#antirepression — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #antirepression, aggregated by home.social.
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30/08/2026 – The Case of the Spokane 3 und Kurznachrichten https://www.a-radio.net/2026/6944 #Sendungen #aktivismus #antifa #antifaschismus #antirepression #Solidarität
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Der Wilde Wald wurde kurzzeitig besetzt, um ihn bis zum Ende der Rodungssaison zu schützen. Das war erfolgreich!
Dennoch wurden Menschen geräumt und sind jetzt von rechtlichen Konsequenzen und entsprechenden Kosten bedroht. Sie waren vor Ort, um Rodungen zu verhindern, bevor das Gericht darüber entschieden hatte. Die Rodung
wurde gerichtlich untersagt – aber die Menschen vor Ort haben sie verhindert!Mehr Infos: https://wiwableibt.noblogs.org/spenden/
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Der Wilde Wald wurde kurzzeitig besetzt, um ihn bis zum Ende der Rodungssaison zu schützen. Das war erfolgreich!
Dennoch wurden Menschen geräumt und sind jetzt von rechtlichen Konsequenzen und entsprechenden Kosten bedroht. Sie waren vor Ort, um Rodungen zu verhindern, bevor das Gericht darüber entschieden hatte. Die Rodung
wurde gerichtlich untersagt – aber die Menschen vor Ort haben sie verhindert!Mehr Infos: https://wiwableibt.noblogs.org/spenden/
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Der Wilde Wald wurde kurzzeitig besetzt, um ihn bis zum Ende der Rodungssaison zu schützen. Das war erfolgreich!
Dennoch wurden Menschen geräumt und sind jetzt von rechtlichen Konsequenzen und entsprechenden Kosten bedroht. Sie waren vor Ort, um Rodungen zu verhindern, bevor das Gericht darüber entschieden hatte. Die Rodung
wurde gerichtlich untersagt – aber die Menschen vor Ort haben sie verhindert!Mehr Infos: https://wiwableibt.noblogs.org/spenden/
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Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
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Radikaler Nachdruck: Stalins „Linksruck“
Als der Zweite Weltkrieg zu Ende ging, hinterließ er natürlich ein unschönes politisches Durcheinander.Als im Juni 1945 der Sommer kam, begannen sowohl die UdSSR als auch die Alliierten, die nun von ihrer Kriegsallianz befreit waren, einen langen Prozess der gegenseitigen Propaganda, der als Kalter Krieg bekannt wurde.
Für einen Großteil der britischen Linken, die immer noch mit der Kommunistischen Partei Großbritanniens und ihrer sowjetischen Ausrichtung verbunden war (eine Situation, die bis Ungarn 1956 andauern sollte), bedeutete dies, dass alle Anstrengungen auf die Förderung der neuen Utopie gerichtet werden mussten. Das war natürlich größtenteils eine Erfindung. Wie wir heute genau wissen, war Stalins Vision einer glücklichen Gesellschaft, vor allem beim Wiederaufbau des zerstörten Deutschlands, nur eine Tarnung für die Errichtung eines brutalen Polizeistaats. Freedom Press war schnell dabei, Russland von links zu kritisieren. In der Ausgabe von War Commentary vom Anfang Juni 1945 erschien ein scharfer Artikel, der die Natur der Propagandafront genau aufzeigte und davor warnte, dass die Geschichten über gute Taten nicht das waren, was sie zu sein schienen.
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrages "Radical Reprint: Stalin’s ‘left’ turn" vom 8. Juni 2025 von Rob Ray bei freedompress.org.uk
#Antirepression #Anarchismus #Geschichte #UdSSR #Sowjetunion #Russland #Stalin #Britannien #CPGB
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Der Görli bleibt auf!
Am 24. Februar demonstrierten rund 1000 Menschen bunt und lautstark im Görlitzer Park und drum herum gegen die geplante Umzäunung und nächtliche Schließung des Parks.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
Den Umzug hat das Bündnis „Görli Zaunfrei“ organisiert, Initiativen, Nachbar*innen und soziale Einrichtungen aus dem Kiez, die soziale Lösungen fordern statt einer Law and order Politik des #Berliner Senats. Unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit für Frauen und Anwohner*innen im #GörlitzerPark hat der #CDU / #SPD #Senat einen #Maßnahmenkatalog beschlossen, der vorsieht einen Zaun um den #Görli zu bauen, ihn nachts abzuschließen und #Videokameras zu installieren.
Ja, es gibt #Drogenhandel, #Drogenkonsum und #Verelendung im #Kiez. Aber es geht dem Senat nicht um die Sicherheit von #Frauen, der Menschen im Park oder Maßnahmen gegen patriarchale #Gewalt. Es geht auch nicht um Lösungen für soziale Konflilte, sondern um rassistische Verdrängung und repressive #Migrationspolitik und #gentrifizierung
Während #Wegner behauptet, sich um die Sicherheit von Frauen und Anwohner*innen zu sorgen, sind zeitgleiche zahlreiche Projekte unterfinanziert und von der Schließung bedroht. Das ist purer Populismus. Die 3,9 Millionen Euro, die gegen den Willen der Anwohner*innen und des Bezirks für den Bau und Unterhalt des Zauns veranschlagt werden sollten besser in soziale Maßnahmen investiert werden!
(...)
https://www.trueten.de/archives/13127-Der-Goerli-bleibt-auf.html
#Antirepression #Bullerei, #Freiräume #Gentrifizierung #Kapitalismus #LawAndOrder, #Wohnen #HartzIV #Armut #Repression #Soziales