#antirepression — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #antirepression, aggregated by home.social.
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30/08/2026 – The Case of the Spokane 3 und Kurznachrichten https://www.a-radio.net/2026/6944 #Sendungen #aktivismus #antifa #antifaschismus #antirepression #Solidarität
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USA : le retour des Black Panthers face à la police ?
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Jetzt wieder für Mitglieder* und am Kiosk: Die aktuelle Zeitung der Roten Hilfe / @RoteHilfe
Schwerpunkt: Politische Gefangene in #Mexiko sowie zum Willkürurteil gegen #Hanna, zum Großverfahren gegen #Antifa*s in Österreich und zum 40. Todestag von Günter Sare, der am 28. September 1985 bei einer Demo gegen die #NPD #Nazis in #Frankfurt / Main von einem #Wasserwerfer überrollt wurde.
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Never Ending #linksunten Story
Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv
Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.
Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚http://linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.
Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?
Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.
Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“
Weitere Informationen:
Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG003402311.
#Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.
https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rechtstheorie-im-praxistext-interview-
mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.Fußnoten und Verweise:
[1] https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D132016486
[2] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/
[3] https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/deutschland/landgericht-hamburg-faellte-sein-rondenbargurteil-teil-e-008637.html
[4] https://www.jungewelt.de/artikel/484862.radio-dreyeckland-oberlandesgericht-dekonstruiert.html?sstr=Dreyeckland
[5] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/files/2024/07/BAnz_AT_25-08-2017_B1.pdf (PDF)
[6] https://www.bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
[7] https://web.archive.org/web/20200116144558/https://linksunten.archive.indymedia.org/
[8] https://web.archive.org/web/20200125002054/http://links-wieder-oben-auf.net/
[9] https://web.archive.org/web/20200127020053/http://links-wieder-oben-auf.net/impressum/
[10] mailto: [email protected]
[12] mailto: [email protected]
[13] https://de.indymedia.org/node/466452#Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater
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Morgen: 18 Uhr, Mariannenplatz.
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Der Görli bleibt auf!
Am 24. Februar demonstrierten rund 1000 Menschen bunt und lautstark im Görlitzer Park und drum herum gegen die geplante Umzäunung und nächtliche Schließung des Parks.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
Den Umzug hat das Bündnis „Görli Zaunfrei“ organisiert, Initiativen, Nachbar*innen und soziale Einrichtungen aus dem Kiez, die soziale Lösungen fordern statt einer Law and order Politik des #Berliner Senats. Unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit für Frauen und Anwohner*innen im #GörlitzerPark hat der #CDU / #SPD #Senat einen #Maßnahmenkatalog beschlossen, der vorsieht einen Zaun um den #Görli zu bauen, ihn nachts abzuschließen und #Videokameras zu installieren.
Ja, es gibt #Drogenhandel, #Drogenkonsum und #Verelendung im #Kiez. Aber es geht dem Senat nicht um die Sicherheit von #Frauen, der Menschen im Park oder Maßnahmen gegen patriarchale #Gewalt. Es geht auch nicht um Lösungen für soziale Konflilte, sondern um rassistische Verdrängung und repressive #Migrationspolitik und #gentrifizierung
Während #Wegner behauptet, sich um die Sicherheit von Frauen und Anwohner*innen zu sorgen, sind zeitgleiche zahlreiche Projekte unterfinanziert und von der Schließung bedroht. Das ist purer Populismus. Die 3,9 Millionen Euro, die gegen den Willen der Anwohner*innen und des Bezirks für den Bau und Unterhalt des Zauns veranschlagt werden sollten besser in soziale Maßnahmen investiert werden!
(...)
https://www.trueten.de/archives/13127-Der-Goerli-bleibt-auf.html
#Antirepression #Bullerei, #Freiräume #Gentrifizierung #Kapitalismus #LawAndOrder, #Wohnen #HartzIV #Armut #Repression #Soziales
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Der Görli bleibt auf!
Am 24. Februar demonstrierten rund 1000 Menschen bunt und lautstark im Görlitzer Park und drum herum gegen die geplante Umzäunung und nächtliche Schließung des Parks.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
Den Umzug hat das Bündnis „Görli Zaunfrei“ organisiert, Initiativen, Nachbar*innen und soziale Einrichtungen aus dem Kiez, die soziale Lösungen fordern statt einer Law and order Politik des #Berliner Senats. Unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit für Frauen und Anwohner*innen im #GörlitzerPark hat der #CDU / #SPD #Senat einen #Maßnahmenkatalog beschlossen, der vorsieht einen Zaun um den #Görli zu bauen, ihn nachts abzuschließen und #Videokameras zu installieren.
Ja, es gibt #Drogenhandel, #Drogenkonsum und #Verelendung im #Kiez. Aber es geht dem Senat nicht um die Sicherheit von #Frauen, der Menschen im Park oder Maßnahmen gegen patriarchale #Gewalt. Es geht auch nicht um Lösungen für soziale Konflilte, sondern um rassistische Verdrängung und repressive #Migrationspolitik und #gentrifizierung
Während #Wegner behauptet, sich um die Sicherheit von Frauen und Anwohner*innen zu sorgen, sind zeitgleiche zahlreiche Projekte unterfinanziert und von der Schließung bedroht. Das ist purer Populismus. Die 3,9 Millionen Euro, die gegen den Willen der Anwohner*innen und des Bezirks für den Bau und Unterhalt des Zauns veranschlagt werden sollten besser in soziale Maßnahmen investiert werden!
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#Antirepression #Bullerei, #Freiräume #Gentrifizierung #Kapitalismus #LawAndOrder, #Wohnen #HartzIV #Armut #Repression #Soziales
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Der Görli bleibt auf!
Am 24. Februar demonstrierten rund 1000 Menschen bunt und lautstark im Görlitzer Park und drum herum gegen die geplante Umzäunung und nächtliche Schließung des Parks.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
Den Umzug hat das Bündnis „Görli Zaunfrei“ organisiert, Initiativen, Nachbar*innen und soziale Einrichtungen aus dem Kiez, die soziale Lösungen fordern statt einer Law and order Politik des #Berliner Senats. Unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit für Frauen und Anwohner*innen im #GörlitzerPark hat der #CDU / #SPD #Senat einen #Maßnahmenkatalog beschlossen, der vorsieht einen Zaun um den #Görli zu bauen, ihn nachts abzuschließen und #Videokameras zu installieren.
Ja, es gibt #Drogenhandel, #Drogenkonsum und #Verelendung im #Kiez. Aber es geht dem Senat nicht um die Sicherheit von #Frauen, der Menschen im Park oder Maßnahmen gegen patriarchale #Gewalt. Es geht auch nicht um Lösungen für soziale Konflilte, sondern um rassistische Verdrängung und repressive #Migrationspolitik und #gentrifizierung
Während #Wegner behauptet, sich um die Sicherheit von Frauen und Anwohner*innen zu sorgen, sind zeitgleiche zahlreiche Projekte unterfinanziert und von der Schließung bedroht. Das ist purer Populismus. Die 3,9 Millionen Euro, die gegen den Willen der Anwohner*innen und des Bezirks für den Bau und Unterhalt des Zauns veranschlagt werden sollten besser in soziale Maßnahmen investiert werden!
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#Antirepression #Bullerei, #Freiräume #Gentrifizierung #Kapitalismus #LawAndOrder, #Wohnen #HartzIV #Armut #Repression #Soziales
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Der Görli bleibt auf!
Am 24. Februar demonstrierten rund 1000 Menschen bunt und lautstark im Görlitzer Park und drum herum gegen die geplante Umzäunung und nächtliche Schließung des Parks.
Zu den Fotos beim Umbruch Bildarchiv.
Den Umzug hat das Bündnis „Görli Zaunfrei“ organisiert, Initiativen, Nachbar*innen und soziale Einrichtungen aus dem Kiez, die soziale Lösungen fordern statt einer Law and order Politik des #Berliner Senats. Unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit für Frauen und Anwohner*innen im #GörlitzerPark hat der #CDU / #SPD #Senat einen #Maßnahmenkatalog beschlossen, der vorsieht einen Zaun um den #Görli zu bauen, ihn nachts abzuschließen und #Videokameras zu installieren.
Ja, es gibt #Drogenhandel, #Drogenkonsum und #Verelendung im #Kiez. Aber es geht dem Senat nicht um die Sicherheit von #Frauen, der Menschen im Park oder Maßnahmen gegen patriarchale #Gewalt. Es geht auch nicht um Lösungen für soziale Konflilte, sondern um rassistische Verdrängung und repressive #Migrationspolitik und #gentrifizierung
Während #Wegner behauptet, sich um die Sicherheit von Frauen und Anwohner*innen zu sorgen, sind zeitgleiche zahlreiche Projekte unterfinanziert und von der Schließung bedroht. Das ist purer Populismus. Die 3,9 Millionen Euro, die gegen den Willen der Anwohner*innen und des Bezirks für den Bau und Unterhalt des Zauns veranschlagt werden sollten besser in soziale Maßnahmen investiert werden!
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#Antirepression #Bullerei, #Freiräume #Gentrifizierung #Kapitalismus #LawAndOrder, #Wohnen #HartzIV #Armut #Repression #Soziales
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Der Görli bleibt auf!
Am 24. Februar demonstrierten rund 1000 Menschen bunt und lautstark im Görlitzer Park und drum herum gegen die geplante Umzäunung und nächtliche Schließung des Parks.
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Den Umzug hat das Bündnis „Görli Zaunfrei“ organisiert, Initiativen, Nachbar*innen und soziale Einrichtungen aus dem Kiez, die soziale Lösungen fordern statt einer Law and order Politik des #Berliner Senats. Unter dem Deckmäntelchen der Sicherheit für Frauen und Anwohner*innen im #GörlitzerPark hat der #CDU / #SPD #Senat einen #Maßnahmenkatalog beschlossen, der vorsieht einen Zaun um den #Görli zu bauen, ihn nachts abzuschließen und #Videokameras zu installieren.
Ja, es gibt #Drogenhandel, #Drogenkonsum und #Verelendung im #Kiez. Aber es geht dem Senat nicht um die Sicherheit von #Frauen, der Menschen im Park oder Maßnahmen gegen patriarchale #Gewalt. Es geht auch nicht um Lösungen für soziale Konflilte, sondern um rassistische Verdrängung und repressive #Migrationspolitik und #gentrifizierung
Während #Wegner behauptet, sich um die Sicherheit von Frauen und Anwohner*innen zu sorgen, sind zeitgleiche zahlreiche Projekte unterfinanziert und von der Schließung bedroht. Das ist purer Populismus. Die 3,9 Millionen Euro, die gegen den Willen der Anwohner*innen und des Bezirks für den Bau und Unterhalt des Zauns veranschlagt werden sollten besser in soziale Maßnahmen investiert werden!
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https://www.trueten.de/archives/13127-Der-Goerli-bleibt-auf.html
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