#antirepression — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #antirepression, aggregated by home.social.
-
30/08/2026 – The Case of the Spokane 3 und Kurznachrichten https://www.a-radio.net/2026/6944 #Sendungen #aktivismus #antifa #antifaschismus #antirepression #Solidarität
-
Kommunalpolitik bedeutet für mich: Ressourcen dorthin bringen, wo echte Solidarität gelebt wird.
Deshalb gebe ich meine Aufwandsentschädigung aus dem Bezirksausschuss monatlich an Initiativen weiter, deren unermüdlichen Einsatz ich von Herzen schätze.🔽
#DieLinke #Solidaritāt #Umverteilung #Kommunalpolitik #Queer #Community #CommunitySupport #DisabilityJustice #Behinderung #Disability #Inklusion #Feminismus #Antikapitalismus #Antirepression #Armut #München
-
Puget Sound Anarchists: **Nothing for Snitches: For a Revolutionary Anti-Repression**
https://pugetsoundanarchists.org/nothing-for-snitches-for-a-revolutionary-anti-repression/
anonymous submission – “The paramount issue is the character and integrity of the movements we are building. We must confront, vilify, and destroy…
#Analysis #Repression #Antirepression #Prairieland -
A Titled Guide To Being A Defendant
By the Titled Scales Collective.
Essential reading for the times we find ourselves in.
PDF - https://files.libcom.org/files/atiltedguide-web-1.pdf
#Bookstodon #AntiRepression #NonFiction #FuckICE #WeKeepUsSafe
-
Kriminelle Anarchie in Minnesota oder: Gedankenverbrechen und fadenscheinige Anklagen
Ich hatte diesen ganzen Beitrag eigentlich schon für euch für heute geschrieben. Darin ging es darum, wie sehr ich Bücher liebe. Es ging darum, dass ich dieses Jahr noch nicht genug Romane gelesen habe, darum, wie sehr ich Hörbücher liebe, aber dass es eine ganz besondere Freude ist, die ganze Welt dazu zu zwingen, einen Gang herunterzuschalten, damit man in einem Sessel sitzen und Belletristik lesen kann, die mit Tinte auf Papier gedruckt ist.
Aber ich kann die Welt nicht immer dazu bringen, langsamer zu werden, und gestern wachte ich mit einer SMS aus Minneapolis auf. „Die ICE hat meine Straße abgesperrt. Sie führen eine Razzia im Haus meines Nachbarn durch.“
Es dauerte nicht lange, bis ich ein Video von einer der Festnahmen sah – von einem Mann namens Isaac, dem Verschwörung zur Behinderung der Strafverfolgung vorgeworfen wird. Er wurde aus seinem Haus geführt, hielt den Kopf hoch und nannte den Nachbarn, die herausgekommen waren, um ihn zu unterstützen, ruhig seinen Namen und seine Daten.
Die Bundesbehörden scheinen entschlossen zu sein, diesen Mann und vierzehn weitere Personen mit der ganzen Härte des Gesetzes zu bestrafen. In der 94-seitigen Anklageschrift sind 276 Vorwürfe aufgeführt. (Ich werde nicht direkt darauf verlinken, da sie auf einer .gov-Website gehostet wird, aber sie ist leicht zu finden. Ich habe nach „Anklageschrift gegen 15 aus Minneapolis“ gesucht.) Der Gruppe werden alle möglichen Straftaten vorgeworfen, von denen fast keine etwas beinhaltet, was ein Laie als kriminell ansehen würde – denn ihnen wird Verschwörung vorgeworfen.
Kurz gesagt (und ich bin kein Anwalt): Eine Verschwörung liegt vor, wenn zwei oder mehr Personen zusammenkommen und sagen: „Wir sollten das folgende Verbrechen begehen.“ Wir haben Meinungsfreiheit, daher ist es an sich nicht illegal zu sagen: „Was wäre, wenn wir ein Verbrechen begehen würden?“ Sobald jedoch eine dieser Personen „offene Handlungen“ (einschließlich ansonsten legaler Handlungen) zur Förderung der Verschwörung vornimmt, wird daraus eine kriminelle Verschwörung, und alle sind strafbar. Wenn du und ich in einem Raum wären und ich sagen würde: „Wir sollten Süßigkeiten aus Automaten klauen“, und du später Baupläne eines Automaten nachschlagen würdest, könnte der Staat einen Fall wegen Verschwörung gegen uns vorbringen – obwohl es legal ist, über ein Verbrechen zu reden, und es legal ist, Informationen nachzuschlagen.
Das ist – aus Sicht des Staates – eine fantastische Gesetzeslücke, um Verhaltensweisen strafrechtlich zu verfolgen, die ansonsten verfassungsrechtlich geschützt wären.
Es gibt also diese 94-seitige Anklageschrift mit 276 nummerierten Vorwürfen gegen Mitglieder einer Gruppe namens DAMN (Direct Action Minnesota; ich stehe den meisten Namen von Protestgruppen sehr kritisch gegenüber, aber verdammt, der ist gut), und fast jeder dieser Vorwürfe ist einfach nur eine Beschreibung dessen, was zur Organisation von Protesten dazugehört. Die Regierung behauptet, dass sie ihre Aktionen über Signal koordiniert haben. Die Regierung behauptet, dass sie Schutzschilde in einem Pick-up transportiert haben. Die Regierung behauptet, dass sie Überprüfungsverfahren genutzt hätten, um festzustellen, wem man vertrauen könne. Die Regierung behauptet, dass sich viele von ihnen selbst als Anarchisten bezeichnet hätten. Die Regierung behauptet, dass sie Blockaden am Whipple Building organisiert hätten, dem Hauptquartier ihrer Besetzung der Twin Cities.
(...)
Weiterlesen in meiner Übersetzung des Textes „Criminal Anarchy in Minnesota or: Thoughtcrime and flimsy cases“ von Margaret Killjoy, 17.Juni 2026
#CapitalismIsADeathCult #Anarchismus #Minnesota #ICE #Antirepression #Solidarität #Antifa #Minneapolis15
-
Buchvorstellung & Diskussion: »Griff nach Gold. Die andere Geschichte der Fußball-Weltmeisterschaft«
Ein Fest der Völkerfreundschaft, die Aussicht auf eine Welt von morgen: Die Verheißungen der Fußball-WM finden sich etwa in Uruguay 1930 oder Südafrika 2010. Mitunter spiegeln sie sich auch auf dem Rasen – etwa in Mexiko 1970 und ’86.
Doch schon oft wurde das Turnier auch zur Bühne weltpolitischer Zerwürfnisse: 1934 im Italien Mussolinis; 1938 im linksregierten Frankreich, als die „großdeutsche“ Elf mit Hitlergruß auflief; 1966 beim geschlossenen Boykott afrikanischer Mannschaften; oder 1978 im Argentinien einer Militärdiktatur.
Mit dem Ende des Kalten Krieges war auch die FIFA im Goldrausch. Bald mit von der Partie: Katar und Saudi-Arabien. Und die WMs in Nordamerika 1994 und 2026? US-geführte Kriege, ein dramatischer Rechtsrutsch: Bleibt die Friedensfrage beim „Völkerfest“ WM virulent? Ist die massive Ausweitung des Teilnehmerfelds, so sehr sie auch kommerziell getrieben ist, auch Ausdruck einer entstehenden multipolaren Weltordnung?
Buchvorstellung und Diskussion mit Co-Autor Carlos Gomes
Freitag 12. Juni um 20 Uhr
Buchladen Schwarze Risse
Gneisenaustr. 2a
2. Hinterhof
Metro-Station Mehringdamm
Eintritt: frei!
Quelle: trueten.de
#Sport #Fussball #Antirepression #Buchtipp #Berlin #Weltmeisterschaft
-
The Cop, the Neo-Nazi, and the Elephant – Three Anecdotes About Our book “Little Handbook on Self-Defense During Interrogations”
"In 2022, we published 2,000 french and 2000 german copies of the first edition of our book “How to defend yourself during a police interrogation.” Since then, the content of our practical guide has continued to spread, taking many forms, such as a workshops we conduct, an “interrogation” supplement for the role-playing game Blade in the Dark and translations into English, and Spanish.
...
During this adventure, we’ve gathered three unusual anecdotes we wanted to share publicly —taking this opportunity to remind you once again: protect yourselves from the police; read our book."
-
🚩 🏴 AntiRep-Wochen in Leipzig 🚩 🏴
Im Rahmen der AntiRep-Wochen werde ich am 26. Mai in Leipzig zum Thema "Überleben in Haft & Gefangenenschreibwerkstatt" sprechen dürfen.
Vor drei Jahren nach fast 27 Jahren Haft entlassen wurde, werde ich darüber sprechen, wie Menschen, die vielleicht selbst von Inhaftierung bedroht sind, oder solche Menschen kennen, sich hierauf vorbereiten können.
Ebenso soll es um Fragen der Solidarität und Soligruppen-Arbeit gehen. Gedacht ist ein lebendiger Vortrag über das Überleben in Haft, aber auch welche Herausforderungen es mit sich bringt dann plötzlich in Freiheit ankommen zu dürfen.
Im Anschluss gibt es noch einen Input zum 💌 Gefangenenschreiben💌 geben und alle können dann selbst Karten und Briefe schreiben. Karten, Stifte und Papier wird es vor Ort geben.
Veranstalterin ist die Rote Hilfe e.V. in Leipzig.
Wann: Dienstag, 26.05.2026
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Ort: Meuterei (Zollschuppenstr. 1, Leipzig-West)Weitere wichtige und spannende Veranstaltungen findet Ihr hier:
https://antirepression.noblogs.org/antirep-wochen/#leipzig #sachsen #dresden #chemnitz #deutschland #donnerstag #antirepression #antifa #antifapost #antifaschismus #dresdenneustadt #rotehilfe #solidarity #solidarität #leipzig_zeigt_courage #gefangene #briefe #briefeschreiben #haft #knat #gefangnis #freiheit #freedom #prison
-
Call for Poetry Submissions 'Raices y Radicalidad'
"We want to spread this new call to poetry, haiku without haiku, and free and unbridled verse, born as a continuation of "Haiku without Haiku" (2023). The new collection will be called "Raices y Radicalidad" (Roots and Radicality), and was launched by comrades Juan Sorroche, a prisoner in Terni (in the territory called Italy), and Miguel Peralta, who is currently escaping persecution by the Mexican state somewhere in the world.
Raices y Radicalidad aims to create a space for encounter, convergence, and expression for people who "confront, resist, and fight against power every day" in different latitudes.
We therefore invite you to contribute verses, thoughts, feelings, draws and words to this collection.
We welcome contributions in any language, native languages and those that resist and flourish despite the imposition of colonial languages, as well as any form of free expression.
This is a call to never stop dreaming, imagining, and creating infinite new worlds!"
email address for submissions: [email protected]
send submissions by post:
Raices y Radicalidad
c/o Infoladen
Schererstr. 8
13347 Berlin
Germany -
✊Gerade jetzt: Antifaschistischer Protest bleibt unverzichtbar - Rechten Gewaltfantasien entgegentren
#Antifa #nuernberg #hausdurchsucheungen #AntiRepression #solidarität
-
Wenn du nach den Protesten im Wilden Wald Post von der Polizei bekommen solltest, findest du hier hilfreiche Infos und Kontakte: https://wiwableibt.noblogs.org/post/2025/09/26/rechtliche-infos/
Falls du in einer Polizeimaßnahme warst, schau mindestens einmal in der Woche in den Briefkasten an deiner Meldeadresse!
Wir unterstützen dich, wenn du von Repressionen betroffen bist, sei es mit Geld, in rechtlichen Fragen oder mit solidarischem Beistand. Melde dich bei uns, du bist nicht alleine!
-
Der Wilde Wald wurde kurzzeitig besetzt, um ihn bis zum Ende der Rodungssaison zu schützen. Das war erfolgreich!
Dennoch wurden Menschen geräumt und sind jetzt von rechtlichen Konsequenzen und entsprechenden Kosten bedroht. Sie waren vor Ort, um Rodungen zu verhindern, bevor das Gericht darüber entschieden hatte. Die Rodung
wurde gerichtlich untersagt – aber die Menschen vor Ort haben sie verhindert!Mehr Infos: https://wiwableibt.noblogs.org/spenden/
-
💥Announcement! Saturday 28.03.2026💥
🔥💥 SCREEN PRINTING SOLI // ZOGA 💥🔥
Saturday, 28.03.2026 | 5.00 pm | Potse Zollgarage, Columbiadamm 10, 12101 Berlin
Arrival: U6, bus 248, M43 to Platz der Luftbrücke
📣 Call to action: https://asanb.noblogs.org/?p=16326
hey folks – this Saturday we’re turning the Zoga into a DIY zone 🧵🪡
Theme: fast fashion? nope. capitalism? CANCELED!
Us? printing our own statements.We invite you to a big crafting day!
Clean out your closets, bring clothes with potential, and let’s get creative and craft crafter witchcraft ✂️✂️
✨ What to expect:
👕 Clothes swap instead of buying new
🎨 Screen printing for donation → bring your clothes & make them political
📸 Photo booth for solid memories
🥪 Slutty sandwiches & 🍹 dirty drinks for donationAnd if we feel like giving our freshly thrifted, fabulous outfits a stage,
we’ll end the night with:🎧 DJ set + CATWALK → show off your slayyy fits 💅
⚠️ We want to create a safer space:
zero tolerance for racism, homophobia, transphobia, ableism, fascism, and classism.
NO TERFS! NO SWERFS! And FREE PALESTINE!
Creativity needs to become practice!
🔥🔥 Fire and flames to the forces of repression 🔥🔥
-
Wir kochen leckeres veganes Essen für euch alle - ihr spendet für neues Bau- und Aktionsmaterial und Anti-Repressionskosten!
Wenn du nicht zur #Küfa kommen kannst, steht im Infoladen eine Spendendose, Fährstraße 48 in #Hamburg. Öffnungszeiten: infoladen-wilhelmsburg.noblogs.org
Oder komm zu unserer Mahnwache im #Wald jeden 2. Sonntag im Monat.
Weitere Infos, Wegbeschreibungen und Barriereinfos: wiwableibt.noblogs.orgDanke!
#WilderWald #antirepression #vegan #spenden #gerichtesindzumessenda
-
Wir fordern #Frieden im #Sudan und Solidarität mit den verfolgten Anarchist*innen!
https://asniaa.noblogs.org/post/2026/02/17/fuer-frieden-im-sudan-solidaritaet-mit-anarchistinnen/
-
Solidaritea – Briefeschreiben an Gefangene / Writing letters to prisoners
Fr., 27.03.2026, 17:00-19:00
@malobeo, Kamenzer Str. 38, 01099 Dresden[English below]
Wir sind nicht alle – es fehlen die Gefangenen!
Wie jeden letzten Freitag im Monat seid ihr herzlich zum Briefeschreibcafé ins malobeo eingeladen. Wir zeigen uns solidarisch mit Menschen im Knast, da wir überzeugt davon sind, dass Knast und Bestrafung nicht zu einer gerechteren und gewaltfreien Gesellschaft beitragen.
Lasst uns die gesellschaftliche Isolation, der Menschen im Knast ausgesetzt sind durchbrechen und Briefe und Karten an sie schreiben!—
We are not all – the prisoners are missing!
Like every last Friday of the month you are invited to the letter writing café at malobeo. We show solidarity with people in prison, because we are convinced that prison and punishment do not contribute to a more just and non-violent society.
Let´s break the isolation which people face every day in prison and write cards and letters to them!#solidarity #antirepression #prison #prisoners #letterwriting #malobeo #dresden
-
Die Schwarze Risse stabil solidarisch mit Statement zum #Buchhandlungspreis:
Wir – der Buchladen Schwarze Risse - gratulieren den Kolleg:innen der Buchläden ‘Golden Shop’, ‘Rote Strasse’ und ‘zur schwankende Weltkugel zur Verleihung des Prädikats: verfassungsgeprüft 'gefährlich'!
Für die Buchhandlungspreisvergabe hat dem Minister die gewählte Fachjury nicht genügt, #Weimer hat für seine Entscheidung die Behörde herangezogen, die im geheimen agiert. Weshalb ja auch dem Minister die Inhalte seiner Entscheidungrundlage unbekannt sind, so sagt er. Bekannt ist hingegen, dass diese mit der Verfassungsprüfung beauftragte Behörde nicht nur zu den ausspionierten Informationen über die Buchläden schweigt, sondern auch zur eigenen Rolle bei den rassistischmotivierten Morden des #NSU. Über eine mögliche Mitwisserschaft oder anderes soll der Aktendeckel gleich mal ganze 120 Jahre unter Verschluss bleiben.
Wohin will Minister Weimer die Kultur führen?
Der Angriff auf die linken #Buchläden mit dem Verweis auf ihre verfassungsgeprüfte Gefährlichkeit ist kein Einzelfall. Er reiht sich ein in diverse Vorfälle repressiver Massnahmen (#Fördergeldkürzungen, #Distanzierungsforderungen, #Skandalisierung von Meinungen) mit denen sich Institutionen und/oder Personen konfrontiert sehen, die nicht im Fahrwasser der #Staatsräson mitschwimmen woll(t)n, diejenigen, die die bestehende Ordnung in Frage stell(t)en.
Wer dies tut, kann schnell ins Visier der Behörden geraten und je nach gesellschaftlicher Stimmung zum Abschuss frei gegeben werden.
Wir gratulieren zum verliehenen Prädikat 'gefährlich', zeigt er doch, dass diese Läden als Orte der Kritik gesehen werden: Linke Buchläden sind voll von Stimmen und Erzählungen, die kritische Perspektiven auf die bestehenden Verhältnisse werfen und aufzeigen, wie lebensbedrohlich und gefährlich, für Mensch, Tier und Natur - nicht die verfassungsgeprüften #Buchhändler:innen, #Autor:innen, #Extremist:innen und.#Terrorist:innen - sondern die bürgerlichen, kapitalistischen Verhältnisse sind.
Die Erkenntnisse und Schilderungen über die Gewalt und Grausamkeiten, mit denen die herrschende Ordnung, die Besitz-und Eigentums-, die Reich- und Armutsverhältnisse durchgesetzt und aufrechtgehalten werden, sind vielfältig von denkenden und mutigen Menschen und Kollektiven analysiert und aufgeschrieben worden.
All dieses Wissen, all diese Anregungen sind in grosser Auswahl in linken Buchläden anzutreffen, dazu die Buchhändler:innen, die im Austausch mit Autor:innen, kleinen Verlagen und ihrer Kundschaft dieses breite Sortiment zusammenstellen: wertschätzend, kritisch, kämpferisch, liebevoll - in jedem Fall mit grosser Leidenschaft!
Erfreulich, dass die betroffenen Kolleg:innen in den letzten Tagen so viel Zuspruch erhalten haben!
Mit dieser Solidarität und dem bewussten Aufsuchen der Buchläden tragen alle gemeinsam zum Erhalt linker Buchläden bei - ggf. auch ohne staatliche Gelder.
In Solidarität mit den betroffenen Buchläden! Buchladen Schwarze Risse
-
Hat bei Dir eine Hausdurchsuchung stattgefunden?
Dann wende Dich an die Solistrutur:
[email protected]
und an die Rote Hilfe!
Schreib uns bitte nur, dass du betroffen bist und NICHT, was du getan hast.Du möchtest besser auf Repressionen vorbereitet sein?
Dann komm zum Vortrag der Roten Hilfe am 20.3., 19h in der Schwarzen Katze und schau die Broschüre "Was tun, wenn's brennt" an.Im Kontakt mit Cops gilt jederzeit.:
Wir verweigern die Aussage
Wir quatschen nicht mit den Bullen
Wenn wir angequatscht werden, sprechen wir mit solidarischen Menschen darüber -
Solidaritätskundgebungen für #Gewerkschaft #CNT in #Ludwigsburg und #Filderstadt am 15. März
Mehr Informationen bei der #FAU #Stuttgart
-
Projection/Formation Anti-répression "Rien à déclarer"
Université Paul-Valéry (Montpellier), mercredi 18 mars à 18:15 UTC+1
Projection/Formation Antirep "Rien à déclarer" Un film pour résister et survivre à la GAV
Quand : Mercredi 18/03 à 18h15
Lieu : Université de Montpellier Paul Valéry - Salle Camproux (Tram 1 - Saint Eloi ; Tram 5 - Université Paul Valéry)Organisé par:
Réseau Universités Sans Frontières 34 (RUSF 34) : https://www.instagram.com/rusf_34/
L'Assemblée Montpellier contre les violences d'État & pour les libertés : https://www.facebook.com/antirep.mtp/
-
En Allemagne : une nouvelle grève lycéenne contre le service militaire
-
predmobilizacijska infokafana: vse* skupaj borbeno v 8. marec!
A-Infoshop, petek, 6. marec ob 20:00 GMT +1
predmobilizacijska infokafana: vse* skupaj borbeno v 8. marec!
vabljene* v petek, 6. 3. ob 20h na skupnostni dogodek in priprave na 8. marec.
na dogodku bomo napovedale prihajajoči mobilizaciji:
ne bomo delale za vaše vojne!, ki bo ob 16h na kongresnem trgu inna grmado z vojaško nadvlado!ob 18h v miklošičevem parku.napovedim bo sledil antirepresijski brifing, da bomo lahko na protestih skupaj in bolj pogumne*, zbirale pa bomo tudi prispevke za kritje tekočih kazni in plemenitenje solidarnostnih struktur!
https://koledar.kompot.si/event/predmobilizacijska-infokafana-vse-skupaj-borbeno-v-8-marec
-
Diese Woche gibs von Kaffee bis Bücher und Anti-Repressionalen Soli-Tresen auch am Sonntag einen FLINTA-only-Tresen nach der kämpferischen 8M Demo (open end).
Das Offene Sonntags-Plenum wechselt deswegen den Raum, wie immer zu 18 Uhr.
Die Übersicht der #AWIRO-Woche 02.03.-08.03.26: https://awiro.org/awiro-wochenuebersicht-kw-10-2026/
#Median #Rostock #Kneipe #Lesekreis #Vernetzung #AntiRepression
-
Neue Flyer vom #Ermittlungsausschuss #Hamburg bei uns im Infoladen, auch mit Beratungsterminen des EA, der Roten Hilfe und von Out of Action - gerne weiterverbreiten
#Infoladen #Schwarzmarkt #Rechtshilfe #Antirepression #RoteHilfe #OutOfAction
-
Solidarität gegen staatliche Repression 🍉
Zurzeit gibt es 11.000 Verfahren allein in #Berlin wegen Palästinasolidarität seit dem 7. Oktober 2023. Das sind 15 Verfahren pro Tag!
Für die Betroffenen bedeutet jedes Verfahren Stress, Angst um den Job, die Immatrikulation oder den Aufenthalt. Außerdem kosten sie eine ganze Menge Geld.
Eine Möglichkeit, wie wir dem kollektiv und solidarisch entgegentreten können:
👉 Werdet Fördermitglied bei #3ezwa!
Das geht ganz einfach über die Website. Mit eurem Beitrag unterstützt ihr Betroffene bei ihren Prozesskosten. Und wenn ihr mal Post von der Polizei bekommt, erhaltet ihr natürlich auch Unterstützung.
Auf europäischer Ebene könnt ihr dem European Legal Support Center (ELSC) spenden oder Fördermitglied werden.
Wenn die Staatsräson austeilt, halten wir zusammen – gemeinsam und solidarisch gegen ihre Repression. ✊
-
"Überleben in Haft' - im Gespräch mit Thomas in Koblenz
Wie können Menschen Haft, auch wenn sie länger dauern sollte, überstehen, ohne zu sehr Schaden zu nehmen. Welche Strategien sind hilfreich, was bedeutet in diesem Zusammenhang Solidarität?
Aber was bedeutet Soliarbeit auch für die Solistrukturen?
Ich bin mit beiden Seiten vertraut, wenn auch mit der des Gefangenen etwas besser, denn ich wurde nach rund 27 Jahren im Sommer 2023 entlassen. Seit dem bin ich jedoch auch Teil von Solidaritätsstrukturen.
In Koblenz darf ich am Dienstag, 11. November im Projektladen Koblenz, in der Rathauspassage 9 zu Gast sein.
Ab 17:00 Uhr möchte ich gerne mit Euch ins Gespräch kommen.
#koblenz #bonn #limburg #wiesbaden #mainz #gefangnis #haft #solidaritat #Landkreis_Mayen_Koblenz #lahnstein #eifel #sonntag #sonntagmorgen #rheinland_pfalz #antifa #antirepression #antirep #repression #uberleben
-
Für Kurzentschlossene in Freiburg: 18:00 Uhr Protest vor dem Revier der Bundespolizei!
Wo: Wentzingerstraße 25
Gemeinsam gegen die massiven Grenzkontrollen!
Gegen die illegalen Zurückweisungen durch die Bundespolizei!
Seit Herbst 2024 werden die Grenzen zu Deutschland intensiv kontrolliert. Bundesinnenminister Dobrindt ließ die Kontrollen mit tausenden Bundespolizist*innen und Millionen an Steuergeldern am 7. Mai 2025 weiter verschärfen. Am 2. Juni erklärte das Verwaltungsgericht Berlin die Zurückweisungen von Asylsuchenden an der Grenze klar für rechtswidrig. Dobrindt und Co. setzen dennoch weiterhin auf offenen Rechtsbruch und bedienen sich unverändert rassistischer Hetze.
Deshalb wird es gleich eine Kundgebung geben!Keine Zurückweisungen an den Grenzen!
Schluss mit den Grenzkontrollen!
Kein racial profiling!
Solidarität mit geflüchteten Menschen!#bundespolizei #grenze #Grenzkontrollen #Freiburg #solidaritat #noborders #grenzkontrollen #keineGrenzkontrolle #keinegrenzen #Dobrinth #innenminister #FreiburgImBreisgau #freiburg2025 #montag #freiburg25 #antirepression #solidarity #solidaritatstattausgrenzung #SolidarityIsOurBestWeapon
-
Gegen Sprachverbote bei Demos: GFF verteidigt die Versammlungsfreiheit
Im Einsatz für die Versammlungsfreiheit unterstützt die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) / @Freiheitsrechte die Klage eines Demonstrierenden vor dem #Verwaltungsgericht #Berlin gegen eine polizeiliche #Sprachauflage bei einem pro-palästinensischen Protest im Februar. Immer häufiger erlässt die Berliner Polizei die Auflage, dass auf #Demonstrationen Redebeiträge und das Rufen von #Parolen lediglich auf Deutsch und Englisch erlaubt sind. In dem konkreten Fall zielte die Auflage auf die Untersagung von Äußerungen auf #Arabisch ab. Diese sogenannten Sprachverbote beschneiden das Recht auf Versammlungs- und #Meinungsfreiheit von Migrant*innen unzulässig und verstoßen gegen das #Diskriminierungsverbot. Dass Protestierende sich auf #Versammlungen in ihrer Erstsprache äußern können, ist die Voraussetzung, dass Menschen von ihrem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit Gebrauch machen können. Ziel der #Klage ist ein #Grundsatzurteil, das #Sprachverbote für rechtswidrig erklärt. Damit will die GFF dieser diskriminierenden Verwaltungspraxis ein Ende #setzen und die Versammlungsfreiheit verteidigen.
„Sprachverbote schaffen eine Zwei-Klassen-Versammlungsfreiheit. Sie sind nicht nur verfassungswidrig, sondern beschränken zudem die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen. Das verletzt klar das #Diskriminierungsverbot“, sagt Joschka Selinger, Rechtsanwalt und Verfahrenskoordinator bei der GFF.
Die Berliner #Polizei hatte dem Anmelder einer pro-palästinensischen Demonstration im Frühjahr 2025 in Berlin gegenüber eine Sprachauflage erlassen. Als Demonstrierende einen Redebeitrag auf Hebräisch hielten und Parolen auf Arabisch riefen, löste die Polizei die Demonstration auf. Dieses Vorgehen ist kein #Einzelfall: Auch bei Demonstrationen, die Frieden in der #Ukraine forderten, erließ die Berliner Polizei in der Vergangenheit Auflagen und verbot den Gebrauch der ukrainischen Sprache.
Die Berliner Polizei begründet den Erlass von Sprachauflagen damit, dass es bei pro-palästinensischen Demonstrationen in der Vergangenheit zu strafbaren antisemitischen Äußerungen kam. Zudem sollen Teilnehmer*innen Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen verwendet haben. Die pauschale Beschränkung auf den Gebrauch bestimmter Sprachen ist jedoch unverhältnismäßig. Um #Äußerungsstraftaten bei Versammlungen zu erkennen, kann die Polizei sprachmittelnde Beamt*innen oder Dolmetscher*innen einsetzen.
Gegen das Vorgehen der Polizei hat der Anmelder der Demonstration eine #Fortsetzungsfeststellungsklage erhoben, an der die GFF mitwirkt. Zuletzt wurden im Mai ein Schriftsatz zur Begründung der #Rechtswidrigkeit des Sprachverbots eingereicht. Vor Gericht wird der Kläger von Rechtsanwalt Roland Meister vertreten.
Weitere Informationen zum Verfahren
Quelle: Pressemitteilung, 12. Juni 2025, via trueten.de
-
Russland: Anarchistische Kriegssaboteure vor Gericht
Alexy #Rozhkov zu 16 Jahren Haft verurteilt, Ruslan #Sidiki droht lebenslange Haft wegen „politischem #Terrorismus“
Vor dem #Militärgericht in #Jekaterinburg wurde Alexy Rozhkov gestern (20. Mai) wegen #Brandstiftung an einer #Rekrutierungsstelle zu 16 Jahren Haft verurteilt. Ebenfalls gestern stand Ruslan Sidiki vor dem Militärgericht in #Rjasan unter Anklage wegen der Zerstörung von Eisenbahnschienen, die zum Entgleisen von neunzehn Waggons mit #Düngemitteln geführt hatte. Sidiki wurde im November 2023 festgenommen und wird außerdem der versuchten Zerstörung von #Militärflugzeugen beschuldigt, wobei er in beiden Fällen ferngesteuerte GPS-gesteuerte #Drohnen eingesetzt haben soll.
Beide #Anarchisten geben die ihnen vorgeworfenen Taten zu, weisen jedoch die politische Anschuldigung des #Terrorismus zurück.
Rozhkov wurde zunächst wegen „Sachbeschädigung“ angeklagt, nachdem die Behörden erfolglos versucht hatten, ihn wegen „versuchten Mordes“ an einem Wachmann im Rekrutierungsbüro anzuklagen. Nachdem er aus Russland nach #Kirgisistan geflohen war, wurde er von den #Sicherheitsdiensten entführt und nach #Russland zurückgeschleppt.
„Ich habe einfach verstanden, dass man nicht gleichgültig bleiben kann“, sagte Rozhkov in einem Interview mit DOXA kurz vor seiner #Verhaftung und illegalen #Abschiebung. „Was jetzt passiert, ist unrechtmäßig, es ist illegal. Jeder Krieg bedeutet den Tod für normale Bürger.“ Er war der dritte Mensch in Russland, der nach dem vollständigen Einmarsch Russlands in die #Ukraine im März 2022 ein Rekrutierungsbüro in Brand gesetzt hat.
Sidiki seinerseits sagt, er habe keine anderen Mittel des Widerstands gesehen als direkte Aktionen. Die Zerstörung der #Eisenbahninfrastruktur, um den Transport von #Sprengstoff an die Grenze zur Ukraine zu stoppen, sei geplant gewesen, um sicherzustellen, dass bei der Beschädigung der militärischen Infrastruktur keine Menschen zu Schaden kommen.
„Ich bekenne mich teilweise schuldig“, sagte Sidiki vor #Gericht. "Ich erkenne die Tatsache der Ausbildung zu terroristischen Aktivitäten nicht an, ich hatte die Fähigkeiten bereits zuvor. Ich sehe keine terroristischen Absichten, da das Ziel #Sabotage war und nicht die #Einschüchterung der Bevölkerung. Ich gebe zu, die (dritte) Explosion vorbereitet zu haben. Die in meinem Haus gefundenen Komponenten sind Chemikalien, da ich mich für #Agrarchemie und #Pflanzenbau interessiere."
#Sabotageakte gegen die Eisenbahn in Russland sind häufiger geworden, wobei 2024 eine Rekordzahl von Brandstiftungen gegen die Eisenbahninfrastruktur verzeichnet wurde. Viele der Festgenommenen und Verurteilten sind junge Erwachsene oder Teenager. Der 16-jährige Pavel #Khazov wurde zu neun Jahren Haft verurteilt, der 17-jährige Space #Nevolainen zu sechs Jahren, weil sie wegen der #Brandstiftung an einem leeren Zugwaggon auf eine Liste von „Terroristen“ gesetzt worden waren.
#Mediazona berichtete über Fälle von dreizehn Minderjährigen, die wegen Brandstiftung an Relaiskästen für die Eisenbahn oder an militärischer Ausrüstung angeklagt wurden. Einige gaben an, dafür von einer unbekannten Person bezahlt worden zu sein. Pavel berichtete, dass er von einem Mann namens „Gustav“ dafür bezahlt wurde, den Zug anzuzünden, doch diese klare Zusammengehörigkeit der Minderjährigen qualifiziert sie in den Augen des Gesetzes dennoch als #Terroristen.
Dies sind eindeutige Anzeichen für politische #Schauprozesse, bei denen Sachbeschädigungen zu Terrorakten umgedeutet werden, um Unterstützung für den Krieg in der Ukraine zu mobilisieren und einen inneren Feind zu schaffen, gegen den die Russen kämpfen können, einen Feind, der von einem anderen, ausländischen Feind bezahlt wird. Im Fall von Ruslan Sidiki wird er nicht nur der Taten beschuldigt, die er begangen hat. Er wird beschuldigt, vom ukrainischen #Geheimdienst bezahlt worden zu sein; seine revolutionären Taten seien nur ein Tausch gegen die britische #Staatsbürgerschaft und Bargeld gewesen.
Berichte über Folter (CW)
Er hat „die Vorbereitung der (dritten) Explosion“ nur unter Folter durch die russischen Behörden zugegeben. Trotz einer Beschwerde wurde diese Gewalt bis heute nicht untersucht, während der Prozess gegen Sidiki weitergeht. Drei Wochen nach dem Angriff auf einen Militärflugplatz wurde er verhaftet und auf die Polizeiwache gebracht.Sidiki wurde an Sicherheitskräfte in Zivil übergeben, die von ihm ein Geständnis forderten, andernfalls würde er gefoltert, aus der Stadt gebracht und hingerichtet werden. Sie würden es so aussehen lassen, als habe er versucht zu fliehen, sagten sie ihm. „Als ich auf dem Boden lag, traten sie mir auf die Hände und Füße, sodass ich sie nicht bewegen konnte, obwohl ich mich nicht wehrte“, erinnerte sich Sidiki in Mediazona. „Dann sagte einer von ihnen zu jemandem: ‚Ruf an!‘“
In diesem Moment durchfuhr mich ein elektrischer Stromschlag, der meine Muskeln zusammenzog und unerträgliche Schmerzen verursachte. Ich schrie laut und schlug meinen Kopf auf den Boden, während einer von ihnen vor mir stand und mich mit seinem Handy filmte."
Sidiki wurde mit sexueller Gewalt und der Amputation von Gliedmaßen bedroht und während der Elektroschocks mit verwirrenden Fragen konfrontiert. „Meiner Meinung nach“, erinnert sich Sidiki, „war der Stromstoß aus ihrem #Foltergerät vergleichbar mit einer Rosette der Kategorie 220 Volt. Da ich als Elektriker arbeite, habe ich in meinem Leben schon öfter solche Spannungen erlebt und kann die Wirkung vergleichen.“
„Wie lange die #Folter genau gedauert hat, kann ich nicht sagen, da ich nach ein paar Schocks benommen war, aber ich kann sagen, dass es unerträglich schmerzhaft war.“
Ein Korrespondent von #Mediazona verfolgt Sidikis Fall, ebenso wie Solidarity Zone, da beide versuchen, trotz strenger Einschränkungen durch Richter Oleg #Shishov, der #Journalisten die Aufzeichnung der Verhandlung untersagt hat, aus dem Gerichtssaal zu berichten.
„Ich wurde in ein Auto gesetzt, in dem nur Leute mit Masken waren“, erinnert sich Sidiki. „Ich glaube, das war kein Zufall, und der Ermittler und der Anwalt fuhren in einem anderen Auto. Ich wurde zu Verstecken und Sabotageorten gebracht, wo ich, nachdem ich den #IVS verlassen hatte, sofort von maskierten Leuten im Kopf-, Brust- und Bauchbereich geschlagen wurde.“
„Außerdem hatten diese Leute einen #Elektroschocker in Form eines Schlagstocks, und die meiste Zeit wurde ich mit Stromschlägen traktiert, bis die Batterie leer war. Von diesem Elektroschocker sind Spuren in Form von Verbrennungen auf meinem Körper zurückgeblieben, auch meine Kleidung ist verbrannt.“
„Ich habe immer noch Angst um mein Leben und meine Gesundheit wegen dieser Leute, die mich nach meiner Festnahme gefoltert und geschlagen haben“, sagte Sidiki.
Die Anklage gegen Sidiki versucht, von seiner politischen Einstellung als Anarchist als Hauptmerkmal des ihm vorgeworfenen Terrorismus abzulenken. Anwohner und Freunde aus seiner Kindheit wurden vor Gericht gezerrt, um jemanden zu finden, der von Sidikis Handlungen negativ betroffen war. Der Zugführer reichte eine Beschwerde ein und forderte eine Entschädigung in Millionenhöhe.
Der #Anarchist räumte „trocken“ ein, dass dem Zugführer „moralischer Schaden“ zugefügt worden sei. Schließlich fuhr er nur einen Zug voller #Sprengstoff in ein Land, das von seinem eigenen Land angegriffen wurde.
Doch trotz der Vorwürfe, Sidiki sei vom ukrainischen Geheimdienst bezahlt worden, über die nur in den diskreditierten staatlichen Medien #TASS berichtet wurde, schienen seine Ziele persönlich und eher in der Politik begründet zu sein, die die Russische Föderation gerne ignorieren würde: Sabotage und direkte Aktionen gegen Autoritarismus.
„Das Dröhnen der Tu-22 und Tu-95 vor dem Fenster fiel mit den Angriffen auf die Ukraine zusammen, und das bestimmte meine Wahl des Ziels: den #Militärflugplatz #Dyagilevo, nur zehn Kilometer von meinem Zuhause entfernt. Ich lebte mit meiner 80-jährigen Großmutter zusammen und wusste, wie schwer es für alte und kranke Menschen im Winter ohne Heizung und Licht ist“, schreibt Sidiki laut Solidarity Zone.
„Während ich die Badewanne mit heißem Wasser füllte, dachte ich an diejenigen, denen tausend Kilometer entfernt aufgrund geopolitischer Ambitionen die grundlegendsten Lebensbedingungen vorenthalten wurden. Und gleichzeitig reden sie immer noch von “brüderlichen Völkern„ und davon, dass “Russland keine Zivilisten bekämpft".
„Anarchist zu sein bedeutet für mich, wenn möglich, zu helfen oder mich an Projekten in meiner Nähe zu beteiligen“, sagt er gegenüber Mediazona. „An Aktionen teilnehmen, deren Kern der Schutz der Rechte und Freiheiten der arbeitenden Bevölkerung ist. Wenn es die Umstände erlauben, deine Ideen den richtigen Leuten näherbringen. Neue Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben, die es dir ermöglichen, das oben Genannte effektiver zu tun.“
„Als ich im Gefängnis war“, sagte Rozhkov in einem Interview vor seiner Verhaftung, "kam ein Anwalt vom Anarchistischen Schwarzen Kreuz zu mir. Mir wurde Hilfe angeboten. Wir stellten auch einige Fragen: Möchte ich Briefe, Hilfe, Überweisungen erhalten und den Fall öffentlich machen? Ich lehnte Unterstützung und Öffentlichkeit ab, aber ich beschloss, dass es schön wäre, Briefe von Menschen zu erhalten, die nicht gleichgültig sind, die Menschen wie uns in Gefangenschaft helfen. Die Briefe haben mir wirklich sehr geholfen ..."
“Wenn du das Leben von Gefangenen irgendwie aufhellen willst„, sagt Sidiki, “schreib Briefe, schick Postkarten, das bringt dich trotz aller Schwierigkeiten zum Lächeln".
Nachrichten an Ruslan Sidiki und Alexy Rozhkov sollten ins Russische übersetzt und entweder an Solidarity Zone oder an folgende Adressen geschickt werden:
620019, Russland, Jekaterinburg, Repina-Straße 4, SIZO-1, Rozhkov Alexey Igorevich 1997
125130, Moskau, st. Vyborgskaya, d. 20, SIZO-5, Sidiki Ruslan Kasemovich 1988
Quelle: Josie Ó Súileabháin via Russia: Anarchist war saboteurs on trial via freedomnews.co.uk
Übersetzung: Thomas Trueten [Nicht authorisiert]
#ABC #Antirepression #Knast #PoliticalPrisoners #FreeThemAll
-
Contra la Repression! Budapest-Komplex Infotour des Solikreises Nürnberg
Im Jahr 2023 kam es in #Budapest im Rahmen des „Tag der Ehre“ zu Auseinandersetzungen zwischen Antifaschist:innen und Neonazis. Darauf folgte eine europaweiten Hetzjagd gegen linke Aktivist:innen. Angesichts der #Verhaftungen in #Ungarn, #Italien und #Deutschland sahen sich Einige gezwungen, unterzutauchen. Denn schnell zeigte sich: Das ultrarechts regierte Ungarn wird seinem Ruf gerecht und will an den Antifas ein #Exempel statuieren. Unmenschliche #Haftbedingungen und absurd hohe #Haftstrafen von mehreren Jahrzehnten stehen im Raum. Zudem lieferte die #Bundesregierung #Maja 2024 in einer allen Rechtsstandards widersprechenden Nacht- und Nebelaktion aus. Kurz zuvor wurde im #Nürnberg die #Antifaschistin #Hanna verhaftet. Seitdem sitzt sie in U-Haft, am 19. Februar begann ihr Prozess in #München, in dem unter anderem der absurde Vorwurf des „versuchten Mord“ verhandelt wird. Mit #Zaid ist ein weiterer Nürnberger betroffen, der aktuell in #Auslieferungshaft sitzt und akut von einer #Auslieferung nach Ungarn bedroht ist. Gerade jetzt ist unsere #Solidarität also wichtiger denn je!
Uhrzeit: 16 Uhr
Ort: Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart
-
Repost from @sfl_arc
Extreme Right Wing Political Agenda Aims to Crush Pro-Choice Activism in Florida: Two Additional Arrests in Precedent Setting FACE Act Case and SLAPP Suits Filed Against Activists: https://sflarc.blogspot.com/
Share widely and get the word out!
You can donate tax deductible to the legal fund: https://secure.actblue.com/donate/fllegaldefense
The feds are utilizing a law originally meant to protect abortion & reproductive healthcare providers against pro-choice activists. The state seems determined to stop at nothing to stifle dissent & is using every tool in its arsenal.
#Solidarity is our our most powerful tool in the struggle. We’ve got each other. And with your help we will win. Share and donate to their legal defense fund to help the cause and fight against blatant state repression.
We support our political prisoners even when they’re innocent #12YearsForGraffiti
#florida #miami #orlando #greenwave #greenwaveeverywhere #reproductivehealth #reproductivejustice #reproductiverights #abortionrights #abortionishealthcare #abortionaccess #reproductivehealthcare #reproductiverightsforall #reproductiverightsarehumanrights #prisonersupport #jailsupport #antirepression #prisonersolidarity #abolition #legalsupport #legaldefense #legaldefensefund #mutualaid #mutualaidfunds #mutualaidrequest #mutualaid2023 #movementlawyering -
Repost from @SFL_ARC
Share widely and get the word out!
Here is our press release announcing our campaign, our goals with the campaign, & more information on the repression hitting Florida activist communities.
You can donate tax deductible to the legal fund: https://secure.actblue.com/donate/fllegaldefense
The feds are utilizing a law originally meant to protect abortion & reproductive healthcare providers against pro-choice activists. The state seems determined to stop at nothing to stifle dissent & is using every tool in its arsenal.
#Solidarity is our our most powerful tool in the struggle. We’ve got each other. And with your help we will win. Share and donate to their legal defense fund to help the cause and fight against blatant state repression.
We support our political prisoners even when their innocent #12YearsForGraffiti
#florida #miami #orlando #greenwave #greenwaveeverywhere #reproductivehealth #reproductivejustice #reproductiverights #abortionrights #abortionishealthcare #abortionaccess #reproductivehealthcare #reproductiverightsforall #reproductiverightsarehumanrights #prisonersupport #jailsupport #antirepression #prisonersolidarity #abolition #legalsupport #legaldefense #legaldefensefund #mutualaid #mutualaidfunds #mutualaidrequest #mutualaid2023 #movementlawyering
@UnicornRiot @soflaadmin @igd_news @CrimethInc @FLA_YLF @AtlantaAntifa @dsa_lsc @greenbackdistro @blackrose_rosanegra @guerrillaincjohnbrowngunclub @LukefromDC @nightrunner321 @miaantifanews