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#geheimdienst — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #geheimdienst, aggregated by home.social.

  1. Nordafrika-Exklave: Geheimdienst warnte vor Massenankunft von Migranten in Ceuta

    Der spanische Geheimdienst CNI hat die Behörden in Ceuta einen Tag vor der beispiellosen Massenankunft von Migranten Ende…
    #EuropeSays #EU #Europa #Ceuta #EuropäischeUnion #Geheimdienst #JoséManuelAlbares #Madrid #Marokko #Massenankunft #News #Nordafrika-Exklave #PedroSánchez #Spanien #Überfall
    europesays.com/europa/95653/

  2. «IT-Security — Jeder dritte Cyberangriff auf Firmen geht auf Geheimdienste zurück:
    Staatliche Attacken auf die deutsche Wirtschaft haben massiv zugenommen»

    So was aber auch?!?? Wer hätte so was je sich vorstellen können!?!!
    Das ist nun wirklich keine neue Erkenntnis, denn Kapitalmacht ist ein Teil der Vorherrschaft und Machtbeeinflussung sprich Abhängikeit der "Untergebenen".

    🫥 derstandard.at/story/300000033

    #hacking #staaten #itsicherheit #firmen #itsecurity #geheimdienst #cyberangriff #wirtschaft

  3. Habt ihr ein recht neues Auto und empfangt ihr noch regelmäßig Post?

    Jedes neu in der EU zugelassene Fahrzeug hat heute ja Technik an Bord, die natürlich nur der Sicherheit der Bevölkerung dient. Zum Glück sichern sich die deutschen Behörden jetzt Zugriff auf eure Kameradaten, die genaueste Position, Kilometerstände, und was sonst noch alles aufgezeichnet werden kann, wie die Gurtstraffungen - auch bekannt unter: „Sitzt da jemand anderes mit im Auto?“

    Was eigentlich noch schlimmer daran ist, als die Tatsache, dass sie die Daten überhaupt abfragen dürfen, ist die Tatsache, dass sie dafür einfach nur bei den Herstellern der Fahrzeuge anfragen müssen, weil die diese Daten erfassen.

    Erfassen die das Kamera-Signal einfach so? Neeeeee, natürlich nur auf Nachfrage beim User. Da aber viele Menschen bei Nachfragen wie Cookie-Bannern im Web schon auf „Ja komm, mach einfach!“ klicken, ist die Chance recht groß, dass alle Daten durchgängig an die Hersteller geschickt werden.

    Ich gehe jede Wette ein, dass die Daten in irgendeiner Cloud liegen werden, und in den nächsten zwei Jahren werden wir massenhaft Meldungen hören, dass diese irgendwo öffentlich waren.

    Und natürlich sind die Daten von Bundestagsabgeordneten von diesen Regelungen ausgenommen. Wäre ja auch eine Frechheit, wenn man Artikel 3 Absatz 1 des Grundgesetzes einfach anwenden würde: „Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.“

    Auch schön:

    Alle Dienste des Güter- oder Personenverkehrs, digitale Dienste und Zahlungsdienstleister sind ebenfalls erfasst.

    Oder:

    Auch Telekommunikationsanbieter und Postdienste müssen mitwirken.

    Orwell war ein Optimist

    🔗

    #shortpost #blogpost #blog #BND #Verfassungsschutz #Auto #Gesetz #Geheimdienst #Orwell

  4. Reform der Nachrichtendienste stößt auf Kritik der Opposition

    Das Kabinett will heute eine Reform der Nachrichtendienste beschließen. Sie sollen künftig aktiv gegen Angreifer vorgehen dürfen. Die Opposition befürchtet fehlende rechtsstaatliche Kontrolle und sieht einen historischen Tabubruch.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Geheimdienst #BND #Kabinett

  5. Nicht nur die Menge, sondern auch die unfassbate Intensität der neuen Überwschungs-Befugnisse ist messbar. Berechnungsgrundlage: die Methodik einer Studie, die die vergangene Regierung in Auftrag gegeben hat.

    @TheMorpheus hat es akkurat herausgearbeitet.

    tube.the-morpheus.de/videos/wa

    #uberwachungsstaat #uberwachung #bmi #generalverdacht #verfassungsgericht #bnd #geheimdienst #nachrichtendienst #ifg #gesichtserkennung #chatkontrolle #dystopie #1984 #floodthezone #cdu #csu #dobrindt #privacy

  6. Die messbare Eingriffs-Intensität der Überwschungs-Befugnisse, mit der uns das #BMI binnen kürzester geflutet hat, ist einfach nur unfassbar. Berechnungsgrundlage: die Methodik einer Studie, die die vergangene Regierung in Auftrag gegeben hat.

    Akkurate Arbeit von @TheMorpheus.

    tube.the-morpheus.de/videos/wa

    #uberwachungsstaat #uberwachung #generalverdacht #verfassungsgericht #bnd #geheimdienst #nachrichtendienst #ifg #gesichtserkennung #chatkontrolle #dystopie #1984 #cdu #csu #dobrindt #privacy

  7. @HonkHase

    Für mich geht das

    ...Offensichtlich war die Umgebung nicht hochgesichert sondern desolat betrieben....

    am Thema vorbei.

    Es gibt genügend Kräfte die das gezielt einsetzen werden.

    Inklusive #Geheimdienst, #Kriminelle, #Nazis und #Staaten

    Daher ist der Ausbruch an sich völlig egal.

    @AG_KRITIS

  8. @HonkHase

    Für mich geht das

    ...Offensichtlich war die Umgebung nicht hochgesichert sondern desolat betrieben....

    am Thema vorbei.

    Es gibt genügend Kräfte die das gezielt einsetzen werden.

    Inklusive #Geheimdienst, #Kriminelle, #Nazis und #Staaten

    Daher ist der Ausbruch an sich völlig egal.

    @AG_KRITIS

  9. @HonkHase

    Für mich geht das

    ...Offensichtlich war die Umgebung nicht hochgesichert sondern desolat betrieben....

    am Thema vorbei.

    Es gibt genügend Kräfte die das gezielt einsetzen werden.

    Inklusive #Geheimdienst, #Kriminelle, #Nazis und #Staaten

    Daher ist der Ausbruch an sich völlig egal.

    @AG_KRITIS

  10. @HonkHase

    Für mich geht das

    ...Offensichtlich war die Umgebung nicht hochgesichert sondern desolat betrieben....

    am Thema vorbei.

    Es gibt genügend Kräfte die das gezielt einsetzen werden.

    Inklusive #Geheimdienst, #Kriminelle, #Nazis und #Staaten

    Daher ist der Ausbruch an sich völlig egal.

    @AG_KRITIS

  11. @HonkHase

    Für mich geht das

    ...Offensichtlich war die Umgebung nicht hochgesichert sondern desolat betrieben....

    am Thema vorbei.

    Es gibt genügend Kräfte die das gezielt einsetzen werden.

    Inklusive #Geheimdienst, #Kriminelle, #Nazis und #Staaten

    Daher ist der Ausbruch an sich völlig egal.

    @AG_KRITIS

  12. Seltener Einblick: So rekrutiert #Israels #Geheimdienst #Iraner für den #Mossad

    Die sogenannten #Agentenkrieger spielen eine wichtige Rolle für Israels Vorgehen in Iran und sollen auch beim Zwölf-Tage-Krieg 2025 aus dem Land heraus agiert haben. Bei der Anwerbung profitiert Israel insbesondere auch vom brutalen Vorgehen des iranischen Regimes gegen die eigene Bevölkerung.

    #ZDFheute

    youtube.com/live/Qf49r3rrTFA?i

  13. Aufrüstung der Geheimdienste

    Innenministerium lässt Datenkäufe in der Grauzone

    Die Bundesregierung verrät nicht, ob deutsche Geheimdienste bei Databrokern Daten aus der Werbeindustrie kaufen. Vieles spricht dafür, doch auch die neue Geheimdienst-Reform soll keine klare Rechtsgrundlage schaffen. Kritiker:innen wie die Bundesdatenschutzbeauftragte haben verfassungsrechtliche Bedenken.

    Das Haus von Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat gerade einen Entwurf für eine tiefgreifende Geheimdienstreform vorgelegt. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Bundesnachrichtendienst sollen weitreichende neue Befugnisse bekommen und auch technisch aufrüsten, etwa bei staatlichem Hacking, KI und Videoüberwachung.

    Nach einer anderen Form der Überwachung sucht man im Gesetzestext jedoch vergeblich: Die Überwachung mit kommerziell gehandelten Daten. Insbesondere Daten, die angeblich nur für Werbezwecke gesammelt werden, sind inzwischen zur Handelsware geworden. Databroker haben beispielsweise metergenaue Standortdatenvon Smartphones im Angebot. Auch Informationen zu Vorlieben von Personen oder ihrem Online-Verhalten lassen sich erwerben.

    Der Fachbegriff für Überwachung auf Grundlage von Werbedaten ist ADINT. Der Begriff steht für Advertising-Based Intelligence, also werbebasierte Aufklärung, und taucht lediglich in der Begründung für das neue BND-Gesetz auf. Expert*innen sehen darin den Hinweis, dass deutsche Dienste durchaus ADINT nutzen könnten – allerdings ohne saubere Rechtsgrundlage.

    Staatliche Überwachung mit kommerziellen Daten

    Recherchen von netzpolitik.org und dem Bayerischen Rundfunk zeigen seit 2024, dass sich mit Standortdaten aus der Werbeindustrie auch hochrangige Beamte der Bundesregierung und der EU-Kommission, NATO-Militärstützpunkte und sogar Mitarbeitende von Geheimdiensten ausspionieren lassen.

    Seit Längerem ist bekannt, dass US-Behörden wie das FBI oder die Abschiebe-Miliz ICEADINT einsetzen. Zuletzt hatten Recherchen aufgedeckt, dass auch die ungarische und die österreichische Regierung Produkte eines ADINT-Dienstleisters erworben haben. Die Bundesregierung hatte Fragen von Journalist:innen dazu in der Vergangenheit nicht beantwortet.

    Strittig ist, ob die Nutzung von ADINT-Daten durch deutsche Geheimdienste legal wäre. Ein Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages weckte daran Zweifel. Auch die Bundesdatenschutzbeauftragte Louisa Specht-Riemenschneider und andere Expert:innen hatten wiederholt betont, dass es dafür eine ausdrückliche Grundlage im Gesetz brauche. Staatliche Stellen könnten sich nicht auf allgemeine Generalklauseln stützen, die es ihnen erlauben, Daten zu erheben.

    Eingeständnis durch die Hintertür?

    Eine klare Regelung für Datenkäufe konnte auch die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) im neuen Gesetzentwurf nicht finden. Behördensprecher Karsten Füllhaase erklärt auf Anfrage von netzpolitik.org:

    Der aktuelle Gesetzesentwurf enthält weder für das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) noch für den Bundesnachrichtendienst (BND) eine explizite Rechtsgrundlage für den Ankauf und die Nutzung kommerzieller Daten, insbesondere von Werbedatenbanken. Die Bundesregierung stützt bereits nach der aktuell geltenden Rechtslage den Datenkauf auf die Generalklauseln nach § 8 Bundesverfassungsschutzgesetz bzw. § 5 BND-Gesetz. Diese Normen werden durch den vorgelegten Gesetzentwurf nur unwesentlich geändert.

    Dennoch taucht das Wort „ADINT“ im Gesetzentwurf auf, und zwar in den Erläuterungen zu Paragraf 88 des neuen BND-Gesetzes. Dort geht es darum, unter welchen Bedingungen der deutsche Auslandsgeheimdienst Daten an andere Stellen weitergeben darf. Zitat: „Unter diese Norm fällt auch die Übermittlung von angekauften Datensammlungen z.B. von umfänglichen Werbedaten (sog. ADINT-Daten), oder von im Internet verfügbaren Datenleaks.“

    Solche Daten können dem Entwurf zufolge auch automatisiert und in Gänze an andere übermittelt werden. Die Vermutung liegt nahe: Darf der BND solche Daten weitergeben, dann geht die Bundesregierung offenbar auch davon aus, dass er sie haben kann – und möglicherweise auch erwerben.

    Auch an anderen Stellen taucht Ankauf von Daten in der Begründung des Gesetzes auf. „Damit wird deutlich, dass es sich um einen üblichen modus operandi des BND handelt“, schlussfolgert der Jurist Peter Schantz. Der ehemalige Ministerialdirektor im Bundesjustizministerium hat eine Stellungnahme zum Gesetzentwurf verfasst und kritisiert darin das Fehlen einer gesetzlichen Regelung. Für notwendig hält er sie unter anderem deshalb, weil Dienste auch sensible Daten kaufen könnten.

    Bundesdatenschutzbeauftragte kritisiert Entwurf

    „Hätte der Staat diese Daten auch selbst erheben dürfen?“ Diese Frage nach dem sogenannten “hypothetischen Ersatzeingriff“ müsse sich der Gesetzgeber stellen, so Schantz. Dabei müsse berücksichtigt werden, ob die Verkäufer die Daten selbst überhaupt rechtmäßig verarbeiten.

    Im Fall von Werbedaten bezweifeln viele Fachleute – von Datenschutzbehörden über Jurist*innen bis hin zum Verbraucherschutzministerium –, dass deren Verarbeitung und Verkauf durch Databroker legal ist. Ursprünglich wurden die Daten in der Regel für Werbezwecke erhoben, nicht für Datenhandel oder Überwachung; die Einwilligung der Betroffenen kann allein deshalb nicht wirksam sein.

    Auch die Bundesdatenschutzbeauftragte ist der Auffassung, „dass die Nutzung kommerzieller Werbedaten einer inhaltlich bestimmten und normenklaren gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage bedarf“, erklärt deren Sprecher. Er weist auf das „potentiell sehr hohe Eingriffsgewicht“ der Überwachung mit Werbedaten hin. Das erfordere nach Auffassung der BfDI „verfassungsrechtlich neben erhöhten Anforderungen an Zweckbindung und Dokumentation auch ausreichende Kontrollmechanismen“. Schließlich würden die Maßnahmen heimlich erfolgen und betroffenen Menschen wäre eine nachträgliche Rechtsverfolgung kaum möglich. Der vorgelegte Gesetzentwurf erfülle diese Anforderungen nicht.

    Ähnlich argumentiert Jurist Schantz: Kontrolle und Rechtsschutz müssten gewährleistet sein. Ihm zufolge müsse einbezogen werden, welcher Personenkreis betroffen ist, schließlich enthalten Pakete von Databrokern oft Daten über Millionen Menschen. Es drohe „die Umgehung der gesetzlichen und verfassungsrechtlichen Eingriffsvoraussetzungen, die an die staatliche Datenerhebung zu stellen wären“, warnt er.

    In Großbritannien werden Datenkäufe kontrolliert

    Politikwissenschaftler Thorsten Wetzling von der Stiftung Interface kritisiert den Gesetzentwurf mit Blick auf ADINT ebenso als unzureichend. Er und sein Co-Autor Corbinian Ruckerbauer gehörten zu den ersten, die in Deutschland den Blick auf die „Informationsbeschaffung mit der Kreditkarte“ gelenkt haben.

    „Die Regierung pocht weiterhin auf größtmögliche Beinfreiheit bei ihren Datenkäufen“, kommentiert Wetzling heute. Andere Länder würden das anders handhaben. Ein Beispiel sei das Vereinigte Königreich, „wo zumindest ein Genehmigungsverfahren unter Beteiligung der unabhängigen Rechtskontrolle erforderlich wird, wenn ein Nachrichtendienst dort gekaufte Daten in seine eigenen IT-Systeme einverleiben will.“

    In Deutschland hingegen sei bisher nicht geplant, dass der Unabhängige Kontrollrat auch bei der kommerziellen Datenbeschaffung tätig wird. Die Bundesbehörde soll bei der Kontrolle der Geheimdienste künftig grundsätzlich wichtiger werden – aber nicht im Bereich ADINT. Wetzling zufolge müsste der Kontrollrat eigentlich Verträge mit privaten Dienstleistern vor Kaufentscheidungen sichten dürfen oder die Nutzung gekaufter Daten in den Systemen des BND genehmigen.

    Der Staat müsse nachrichtendienstliche Datenkäufe stärker begrenzen und wirksamer kontrollieren, sagt der Forscher. Dafür sprächen „gewichtige Argumente des Grundrechtsschutzes, aber auch der nationalen Sicherheit“, so Wetzling mit Blick auf das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages. Sie hätten hervorgehoben, dass „beim Ankauf von Daten aus Werbedatenbanken eine besondere Gefahr von Eingriffen in den Kernbereich der privaten Lebensgestaltung“ besteht und das „Erfordernis ausdrücklicher gesetzlicher Schutzvorkehrungen“ ins Spiel gebracht.

    Keine harmlosen Daten

    Kritik haben die Fachleute an einem weiteren Aspekt: In der Begründung für das Gesetz stellt das Innenministerium ADINT in Zusammenhang mit „allgemein zugänglichen Quellen“. Forscher Wetzling und Jurist Schantz finden das nicht überzeugend.

    „Offenbar werden die Daten als wenig sensibel eingestuft, weil fälschlich angenommen wird, sie seien allgemein zugänglich“, schreibt Jurist Schantz in seiner Stellungnahme. Dies sei erstens nicht zutreffend, weil sie zwar käuflich seien, aber nicht frei abrufbar. Zweitens seien auch allgemein zugängliche Daten nicht per se schutzlos.

    „Unverfroren“ findet das Thorsten Wetzling von Interface. Einerseits gebe es „den millionenfachen Ankauf von Datensätzen mit erstaunlich granularen personenbezogenen Daten“, andererseits offen zugängliche Infos wie Presseveröffentlichungen. Die Bundesregierung setze das gleich. ADINT stelle jedoch einen grundlegenden Paradigmenwechsel in der nachrichtendienstlichen Informationsbeschaffung dar. Dass dieser „verzwergt“, also kleingeredet werden soll, ist Wetzling zufolge „nicht vertrauensfördernd“.

    Ingo Dachwitz ist Journalist und Kommunikationswissenschaftler. Seit 2016 ist er Redakteur bei netzpolitik.org und u.a. Ko-Host des Podcasts Off/On. Seine Themen sind Daten, Macht und die digitale Öffentlichkeit. Ingos Veröffentlichungen wurden mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem European Press Prize, dem Alternativen Medienpreis, dem Datenschutz-Medienpreis und zwei Grimme-Online-Awards. Sein Buch “Digitaler Kolonialismus: Wie Tech-Konzerne und Großmächte die Welt unter sich aufteilen” war für den Deutschen Sachbuchpreis nominiert und wurde als eines der Wissensbücher des Jahres 2025 geehrt. Ingo ist Mitglied des Vereins Digitale Gesellschaft, der Evangelischen Kirche und des Netzwerk Recherche. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Bluesky, FragDenStaat. Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

  14. V-Leute, Verrat, Vertuschung: Das System Spitzel

    Ich sprach für @RDL mit Michael Dandl über das jüngst aktualisiert neu erschienene Buch "Spitzel".

    Spitzel, Informanten, V-Leute, sie alle handeln im Verborgenen, prägen aber seit Jahrzehnten politische Bewegungen.In dem aktuellen Buch „Spitzel - V-Personen, Spycops, Typologie, Demaskierung“ aus dem immergrün-Verlag wird dieses System systematisch aufgearbeitet: Wie der Staat Spitzel einsetzt und welche Folgen das für linke Strukturen hat.

    Michael Dandl, einer der Autoren des Buches erzählte im Gespräch, weshalb das Buch in der gegenwärtigen Zeit so wichtig ist, welche Warnzeichen für einen Spitzeleinsatz sprechen und weshalb trotzdem deren Einsätze oftmals so schwer zu erkennen sind.

    rdl.de/Interview_Dandl_Intervi

    Wer das Buch gleich noch bestellen will:
    verlag-immergruen.de/product/s

    #spitzel #antifa #antifaschismus #immergrün #immergrun #buch #neuerscheinung #berlin #cops #spycops #verräter #deutschland #samstag #bucher #antifaschismus #polizei #geheimdienst #vertuschung #politik #innenpolitik #rechtsstaat #links #linkes #repression

  15. Interessant: Obwohl der #Mossad gemeinhin als extrem starker aber auch skrupelloser #Geheimdienst betrachtet wird, sehen das Israelis nicht unbedingt auch so. Wie ich von einem jüdischen Bruder lernen musste betrachten Juden in Deutschland das als Teil eines antisemitischen Narrativs: "Der Mossad ist so mächtig, weil alle Juden überall ihm zuarbeiten".

    -Das stimmt natürlich nicht mal ansatzweise!

    Trotzdem ein interessanter Aspekt.

    #Wachsamkeit #fünftekolonne #antisemitismus #verräter

  16. Einem Mann aus Koblenz wird vorgeworfen, Russland sensible Informationen angeboten zu haben. Der Verdächtige arbeitete beim Bundesamtes für Informationstechnik.
    Festnahme in Koblenz: Verdacht auf Spionage für Russland
  17. Der Mitarbeiter einer Elektro-Firma soll Grundrisse von Bundestagsgebäuden an Russland gegeben haben. Moskau streitet ab, Verbindungen zu dem Mann zu haben.
    Informationen an Russland gegeben: Mutmaßlicher Spion angeklagt