#rechtsextrem — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #rechtsextrem, aggregated by home.social.
-
👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
-
👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
-
👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
-
👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
-
👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
-
»Interessante Reaktionen der verschiedenen italienischen Rechtsparteien auf den Sieg der #noAfD:
- Berlusconis Erben: besorgt, sie sind „gegen westliche Werte“
- Lega: irgendwie erfreut
- neue extreme Partei unter der Führung eines Generals: sehr erfreut
- Meloni: (äußert sich nicht)Man weiß, dass man wirklich rechtsextrem ist, wenn man so rechtsextrem ist, dass man sogar für Teile der italienischen Rechtsextremen zu #rechtsextrem ist.«
via @giulio_mattioli on X
-
»Interessante Reaktionen der verschiedenen italienischen Rechtsparteien auf den Sieg der #noAfD:
- Berlusconis Erben: besorgt, sie sind „gegen westliche Werte“
- Lega: irgendwie erfreut
- neue extreme Partei unter der Führung eines Generals: sehr erfreut
- Meloni: (äußert sich nicht)Man weiß, dass man wirklich rechtsextrem ist, wenn man so rechtsextrem ist, dass man sogar für Teile der italienischen Rechtsextremen zu #rechtsextrem ist.«
via @giulio_mattioli on X
-
Warum wählen Leute eine #rechtsextremistisch|e, #faschistisch|e Partei?
U.a. weil diese Begriffe für sie inhaltsentleert sind, nachdem einerseits die #AfD vom #Verfassungsschutz als gesichert #rechtsextrem eingestuft wurde, aber gleichzeitig KEIN #Verbotsverfahren in Gang kam.
Das ist vielleicht der schlimmste Vorwurf an die Gegner des Verbotsverfahrens: Dafür gesorgt zu haben, dass das "Verantwortung übernehmen für die Nazizeit" und die "Lehren ziehen" dadurch nebenbei zu Gefloskel wurde.
-
Den 🚫 #Faschos am Samstag 12.09. nicht die Straße überlassen!
#BündnisGegenRechts organisiert ab 13:00 am Jahnplatz eine #Demo gegen den Auflauf der 🚫 #rechtsextremistichen 🚫 #Schwurbler der Müllion 👍
#Bielefeld stabil 🙂
–
#NoAfd #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer
#NoBSW #NoNazis #TDGR
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:c2edfuxehtu5bdpkgfebcenk/post/3mus757yyek2o -
Den 🚫 #Faschos am Samstag 12.09. nicht die Straße überlassen!
#BündnisGegenRechts organisiert ab 13:00 am Jahnplatz eine #Demo gegen den Auflauf der 🚫 #rechtsextremistichen 🚫 #Schwurbler der Müllion 👍
#Bielefeld stabil 🙂
–
#NoAfd #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer
#NoBSW #NoNazis #TDGR
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:c2edfuxehtu5bdpkgfebcenk/post/3mus757yyek2o -
Den 🚫 #Faschos am Samstag 12.09. nicht die Straße überlassen!
#BündnisGegenRechts organisiert ab 13:00 am Jahnplatz eine #Demo gegen den Auflauf der 🚫 #rechtsextremistichen 🚫 #Schwurbler der Müllion 👍
#Bielefeld stabil 🙂
–
#NoAfd #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer
#NoBSW #NoNazis #TDGR
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:c2edfuxehtu5bdpkgfebcenk/post/3mus757yyek2o -
Den 🚫 #Faschos am Samstag 12.09. nicht die Straße überlassen!
#BündnisGegenRechts organisiert ab 13:00 am Jahnplatz eine #Demo gegen den Auflauf der 🚫 #rechtsextremistichen 🚫 #Schwurbler der Müllion 👍
#Bielefeld stabil 🙂
–
#NoAfd #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer
#NoBSW #NoNazis #TDGR
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:c2edfuxehtu5bdpkgfebcenk/post/3mus757yyek2o -
Grünen-Chef Banaszak: Wir wollen die Menschen zurückholen
Grünen-Chef Felix Banaszak hat betont, dass die Mehrheit der Wähler in Sachsen-Anhalt nicht für die AfD gestimmt hat. Die Grünen holten ihr bestes Ergebnis.#Landtagswahl #Wahlkampf #Rechtsextrem
Grünen-Chef Banaszak: Viele Wähler in Sachsen-Anhalt haben wohl aus taktischen Gründen grün gewählt -
Grünen-Chef Banaszak: Wir wollen die Menschen zurückholen
Grünen-Chef Felix Banaszak hat betont, dass die Mehrheit der Wähler in Sachsen-Anhalt nicht für die AfD gestimmt hat. Die Grünen holten ihr bestes Ergebnis.#Landtagswahl #Wahlkampf #Rechtsextrem
Grünen-Chef Banaszak: Viele Wähler in Sachsen-Anhalt haben wohl aus taktischen Gründen grün gewählt -
Grünen-Chef Banaszak: Wir wollen die Menschen zurückholen
Grünen-Chef Felix Banaszak hat betont, dass die Mehrheit der Wähler in Sachsen-Anhalt nicht für die AfD gestimmt hat. Die Grünen holten ihr bestes Ergebnis.#Landtagswahl #Wahlkampf #Rechtsextrem
Grünen-Chef Banaszak: Viele Wähler in Sachsen-Anhalt haben wohl aus taktischen Gründen grün gewählt -
Grünen-Chef Banaszak: Wir wollen die Menschen zurückholen
Grünen-Chef Felix Banaszak hat betont, dass die Mehrheit der Wähler in Sachsen-Anhalt nicht für die AfD gestimmt hat. Die Grünen holten ihr bestes Ergebnis.#Landtagswahl #Wahlkampf #Rechtsextrem
Grünen-Chef Banaszak: Viele Wähler in Sachsen-Anhalt haben wohl aus taktischen Gründen grün gewählt -
Grünen-Chef Banaszak: Wir wollen die Menschen zurückholen
Grünen-Chef Felix Banaszak hat betont, dass die Mehrheit der Wähler in Sachsen-Anhalt nicht für die AfD gestimmt hat. Die Grünen holten ihr bestes Ergebnis.#Landtagswahl #Wahlkampf #Rechtsextrem
Grünen-Chef Banaszak: Viele Wähler in Sachsen-Anhalt haben wohl aus taktischen Gründen grün gewählt -
:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
#welt #diewelt #rechtsextrem #Führerprinzip #fuhrerprinzip #carlschmitt #hitler #andreasrosenfelder #vg #berlin #asyl #DublinVerfahren #grenze #grenzregion #grenzregime #montag #jurabubble #dobrindt #dobrindt_stoppen #politik #innenpolitik #rechtspolitik #berlinbubble #faschismusbekampfen #faschismusstoppen -
Düzen Tekkal zeigt auf ihrem Instagram & Facebook-Account die Widerwärtigkeit der Neurechten zur Wahl des designierten baden-württembergischen Ministerpräsidenten Cem Özdemir.
#CemÖzdemir #ChristinaBaum #MartinSellner #Rechtsextrem
#DüzenTekkal -
Im Prozess um den Brandanschlag in Solingen geht es heute um ein mögliches rechtsextremes sowie rassistisches Motiv des Täters.#Prozess #Brandanschlag #Solingen #rechtsextrem #Hintergrund #Motiv #Wuppertal #Langericht
Brandanschlag Solingen: Rechtsextremes und rassistisches Motiv? -
Wir werden in der #CDU in der nächsten Zeit die #Dominanz einer entschlossen, #rechtsextrem|en Minderheit gegenüber der gemäßigten Mehrheit erleben. Mitglieder in Führungsposition oder Gremien werden durch Personen ersetzt, die den stramm Rechten genehm sind oder mitlaufen.
Schleichend wird - wie in den #USA die #Republikaner auf MAGA - die CDU auf rechts gekrempelt und der Anschluss zur #AfD gesucht. Die #Koalition ist diesen Leuten ein Dorn im Auge und sie haben kein Interesse an deren Erfolg. -
Rechtsextreme festigen ihren Zusammenhalt mit gemeinsamen Wanderungen. Jüngstes Ziel war eine Thingstätte der Nazis.
Ausflug zum Nazi-Erbe: Mit Kind und Kegel zur Kultstätte