#rechtsextrem — Public Fediverse posts
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Debatte um AfD-Verbot - Ulrich Siegmunds Aussage über Rüstung und Remigration
Die Debatte über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren geht weiter. Unterdessen sorgen Aussagen von Ulrich Siegmund zu Rüstung und Remigration für Empörung.#Remigration #AFD #AfD-Verbotsverfahren #Rechtsextrem
Hat ein Parteiverbot gegen die AfD echte Chancen? -
Bezeichnet die AfD als das, was sie ist: #rechtsextrem. Wer die AfD in #SachsenAnhalt gewählt hat oder beabsichtigt, sie in #MecklenburgVorpommern zu wählen, wählt #rechtsextrem. Eine Stimme für die AfD ist keine harmlose oder gar legitime „Proteststimme“.
Auch wenn ihr in einer miesen wirtschaftlichen Lage seid: nichts entschuldigt #Rechtsextremismus.Ihr könntet die Grünen, die SPD oder die Linke wählen, die euch alle besser vertreten würden als die AfD. #noafd #nofascism
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Bezeichnet die AfD als das, was sie ist: #rechtsextrem. Wer die AfD in #SachsenAnhalt gewählt hat oder beabsichtigt, sie in #MecklenburgVorpommern zu wählen, wählt #rechtsextrem. Eine Stimme für die AfD ist keine harmlose oder gar legitime „Proteststimme“.
Auch wenn ihr in einer miesen wirtschaftlichen Lage seid: nichts entschuldigt #Rechtsextremismus.Ihr könntet die Grünen, die SPD oder die Linke wählen, die euch alle besser vertreten würden als die AfD. #noafd #nofascism
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Bezeichnet die AfD als das, was sie ist: #rechtsextrem. Wer die AfD in #SachsenAnhalt gewählt hat oder beabsichtigt, sie in #MecklenburgVorpommern zu wählen, wählt #rechtsextrem. Eine Stimme für die AfD ist keine harmlose oder gar legitime „Proteststimme“.
Auch wenn ihr in einer miesen wirtschaftlichen Lage seid: nichts entschuldigt #Rechtsextremismus.Ihr könntet die Grünen, die SPD oder die Linke wählen, die euch alle besser vertreten würden als die AfD. #noafd #nofascism
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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Den 🚫 #Faschos am Samstag 12.09. nicht die Straße überlassen!
#BündnisGegenRechts organisiert ab 13:00 am Jahnplatz eine #Demo gegen den Auflauf der 🚫 #rechtsextremistichen 🚫 #Schwurbler der Müllion 👍
#Bielefeld stabil 🙂
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#NoAfd #WirSindMehr #NieWiederIstJetzt #Brandmauer
#NoBSW #NoNazis #TDGR
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:c2edfuxehtu5bdpkgfebcenk/post/3mus757yyek2o -
Grünen-Chef Banaszak: Wir wollen die Menschen zurückholen
Grünen-Chef Felix Banaszak hat betont, dass die Mehrheit der Wähler in Sachsen-Anhalt nicht für die AfD gestimmt hat. Die Grünen holten ihr bestes Ergebnis.#Landtagswahl #Wahlkampf #Rechtsextrem
Grünen-Chef Banaszak: Viele Wähler in Sachsen-Anhalt haben wohl aus taktischen Gründen grün gewählt -
"Endlich"?
Zur Wahrheit gehört, dass das ein Spiegel-Titel von 2024 ist, also schon zwei Jahre alt.
Das ändert nichts an dessen Aktualität, aber Ihr Alt-Text ist insofern falsch.
Zudem bezweifele ich, dass der Spiegel heute nochmal so titeln würde.
#afd #spiegel #landesverrat #landesverrater #landesverraterpartei #rechtsextrem
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Nach dem Angriff auf das Queere Zentrum in Mönchengladbach im April hat die Polizei drei Tatverdächtige ermittelt.#WDR #Mönchengladbach #Sachbeschädigung #QueeresZentrum #Täter #verfassungswidrig #beschädigt #queer #rechtsextrem #queerfeindlich #NRW
Hakenkreuz und Drohung an Queerem Zentrum in Mönchengladbach: Drei Verdächtige identifiziert -
:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
#welt #diewelt #rechtsextrem #Führerprinzip #fuhrerprinzip #carlschmitt #hitler #andreasrosenfelder #vg #berlin #asyl #DublinVerfahren #grenze #grenzregion #grenzregime #montag #jurabubble #dobrindt #dobrindt_stoppen #politik #innenpolitik #rechtspolitik #berlinbubble #faschismusbekampfen #faschismusstoppen -
@waidler Da frage ich jetzt einfach mal nach: "Das, was wie spontane Bauchwut aussieht, ist Handwerk. Die Empörung ist nicht chaotisch, sondern bemerkenswert gleichförmig gebaut."
Was soll das bewirken? Wem soll das nützen? Wer profitiert davon? Welche Ziele werden verfolgt/angestrebt?
#rechtsextrem #entdeckung #empörung #ziele #rechtsextrem #faschistisch #antifaschistisch #gesellschaft
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CW: atPol Menschenhass pur, ÖVP
Jetzt wird es (auch) in 🇦🇹 wirklich abartig mit den "Konservativen". 🤮
Die Partei die über viele Jahre das Thema Integration zu verantworten hat und dabei kläglich versagt hat - schon damals als man Gastarbeiter als Billigarbeitskräfte zu uns geholt hat und das Thema nicht existent war (weil Hauptsache billige Arbeitskräfte), über Sebastian Kurz als Integrations-Staatssekretär ab 2011 bis heute zu Claudia Bauer (ehemals Plakolm) - will offenbar vom eigenen Versagen mit höchst menschenunwürdigen Plänen aufhorchen lassen.
Bis zu 3 Jahre Haft ohne der Möglichkeit einer Geldstrafe bei "Integrationsbetrug" und Zeugnisfälschung - das wäre der SECHSFACHE(!) Strafrahmen als bei Betrug nach §146 StGB, und dort gibt es aber auch die Möglichkeit einer Geldstrafe.
Dass das so nie kommen wird, ist das Eine, aber alleine die Tatsache, dass es ernsthaft solche Überlegungen gibt so ein Gesetz durchzupeitschen, lässt mich erschaudern. Wie abgrundtief menschendfeindlich kann man eigentlich sein? Frau Ministerin Claudia Bauer zeigt es vor. 🖕
Wer bremst diese Partei ein?
#Ausländerhass #Menschenhass #rechtsextrem #Rechtsextreme #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Integration #Integrationsministerin #ClaudiaBauer #Plakolm
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"Die Reaktion der Linken: #BettinaLehmann solle die #Fraktion verlassen oder die #Partei. Wenn sie das nicht tut, soll sie aus der Partei ausgeschlossen werden. »#DieLinke lehnt die Zusammenarbeit mit der als gesichert #rechtsextrem eingestuften #AfD entschieden ab«, versicherte der Vizelandesvorsitzende #StephanWende. Eine Fraktion mit Natusch zu bilden, verbiete sich von selbst."
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"Die Reaktion der Linken: #BettinaLehmann solle die #Fraktion verlassen oder die #Partei. Wenn sie das nicht tut, soll sie aus der Partei ausgeschlossen werden. »#DieLinke lehnt die Zusammenarbeit mit der als gesichert #rechtsextrem eingestuften #AfD entschieden ab«, versicherte der Vizelandesvorsitzende #StephanWende. Eine Fraktion mit Natusch zu bilden, verbiete sich von selbst."
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"Die Reaktion der Linken: #BettinaLehmann solle die #Fraktion verlassen oder die #Partei. Wenn sie das nicht tut, soll sie aus der Partei ausgeschlossen werden. »#DieLinke lehnt die Zusammenarbeit mit der als gesichert #rechtsextrem eingestuften #AfD entschieden ab«, versicherte der Vizelandesvorsitzende #StephanWende. Eine Fraktion mit Natusch zu bilden, verbiete sich von selbst."
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"Die Reaktion der Linken: #BettinaLehmann solle die #Fraktion verlassen oder die #Partei. Wenn sie das nicht tut, soll sie aus der Partei ausgeschlossen werden. »#DieLinke lehnt die Zusammenarbeit mit der als gesichert #rechtsextrem eingestuften #AfD entschieden ab«, versicherte der Vizelandesvorsitzende #StephanWende. Eine Fraktion mit Natusch zu bilden, verbiete sich von selbst."
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"Die Reaktion der Linken: #BettinaLehmann solle die #Fraktion verlassen oder die #Partei. Wenn sie das nicht tut, soll sie aus der Partei ausgeschlossen werden. »#DieLinke lehnt die Zusammenarbeit mit der als gesichert #rechtsextrem eingestuften #AfD entschieden ab«, versicherte der Vizelandesvorsitzende #StephanWende. Eine Fraktion mit Natusch zu bilden, verbiete sich von selbst."
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Zehn Jahre #Landesverrat:
Ein #Angriff auf die #Pressefreiheit, der vieles veränderte.
Wegen der Veröffentlichung #geheimer #Dokumente wurden vor zehn Jahren große Geschütze gegen unsere Redaktion in Stellung gebracht. Ein #Geheimdienstchef, der heute als #rechtsextrem gilt, gab den Anstoß für Ermittlungen. Wir erinnern uns an den Angriff auf die #Pressefreiheit und die Welle der #Solidarität.
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Zehn Jahre #Landesverrat:
Ein #Angriff auf die #Pressefreiheit, der vieles veränderte.
Wegen der Veröffentlichung #geheimer #Dokumente wurden vor zehn Jahren große Geschütze gegen unsere Redaktion in Stellung gebracht. Ein #Geheimdienstchef, der heute als #rechtsextrem gilt, gab den Anstoß für Ermittlungen. Wir erinnern uns an den Angriff auf die #Pressefreiheit und die Welle der #Solidarität.
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Zehn Jahre #Landesverrat:
Ein #Angriff auf die #Pressefreiheit, der vieles veränderte.
Wegen der Veröffentlichung #geheimer #Dokumente wurden vor zehn Jahren große Geschütze gegen unsere Redaktion in Stellung gebracht. Ein #Geheimdienstchef, der heute als #rechtsextrem gilt, gab den Anstoß für Ermittlungen. Wir erinnern uns an den Angriff auf die #Pressefreiheit und die Welle der #Solidarität.
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Zehn Jahre #Landesverrat:
Ein #Angriff auf die #Pressefreiheit, der vieles veränderte.
Wegen der Veröffentlichung #geheimer #Dokumente wurden vor zehn Jahren große Geschütze gegen unsere Redaktion in Stellung gebracht. Ein #Geheimdienstchef, der heute als #rechtsextrem gilt, gab den Anstoß für Ermittlungen. Wir erinnern uns an den Angriff auf die #Pressefreiheit und die Welle der #Solidarität.
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Im Prozess um den Brandanschlag in Solingen geht es heute um ein mögliches rechtsextremes sowie rassistisches Motiv des Täters.#Prozess #Brandanschlag #Solingen #rechtsextrem #Hintergrund #Motiv #Wuppertal #Langericht
Brandanschlag Solingen: Rechtsextremes und rassistisches Motiv? -
Man glaubt es nicht: 30 #Millionen Euro bekommt die #AfD um damit unter anderem über 100 rechtsextremistische #Mitarbeitende im #Bundestag in #Berlin zu beschäftigen, wie eine #Recherche des #BR ergab: >>Für die #Bundestagsabgeordneten der AfD arbeiten mehr Personen aus dem rechtsextremen Spektrum als bislang bekannt. Das zeigen Recherchen des Bayerischen Rundfunks. Demnach beschäftigen die #AfD-Fraktion und ihre Abgeordneten mehr als 100 Mitarbeiter, die in Organisationen aktiv sind, die von deutschen Verfassungsschutzämtern als rechtsextrem eingestuft werden. Unter ihnen befinden sich Aktivisten aus dem Umfeld der "Identitären Bewegung", ideologische Vordenker aus der "Neuen Rechten" und mehrere #Neonazis. [...] Mehr als die Hälfte der derzeit 78 AfD-Abgeordneten beschäftigen Personen, die in Organisationen aktiv sind, die vom Verfassungsschutz als #rechtsextrem eingestuft werden. Darunter sind nach BR-Recherchen auch die Fraktionsvorsitzenden Alice #Weidel und Tino #Chrupalla. [...]<< https://www.br.de/presse/inhalt/pressemitteilungen/afd-recherche-bundestag-mitarbeitende-rechtsextrem-100.html wird da auch
#Antisemitismus durch #Steuergeld finanziert? @[email protected]
#Artikel18 #Grundgesetz anwenden! Was braucht es noch für ein #afdverbotjetzt ? -
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