#rechtsextrem — Public Fediverse posts
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Bezeichnet die AfD als das, was sie ist: #rechtsextrem. Wer die AfD in #SachsenAnhalt gewählt hat oder beabsichtigt, sie in #MecklenburgVorpommern zu wählen, wählt #rechtsextrem. Eine Stimme für die AfD ist keine harmlose oder gar legitime „Proteststimme“.
Auch wenn ihr in einer miesen wirtschaftlichen Lage seid: nichts entschuldigt #Rechtsextremismus.Ihr könntet die Grünen, die SPD oder die Linke wählen, die euch alle besser vertreten würden als die AfD. #noafd #nofascism
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Bezeichnet die AfD als das, was sie ist: #rechtsextrem. Wer die AfD in #SachsenAnhalt gewählt hat oder beabsichtigt, sie in #MecklenburgVorpommern zu wählen, wählt #rechtsextrem. Eine Stimme für die AfD ist keine harmlose oder gar legitime „Proteststimme“.
Auch wenn ihr in einer miesen wirtschaftlichen Lage seid: nichts entschuldigt #Rechtsextremismus.Ihr könntet die Grünen, die SPD oder die Linke wählen, die euch alle besser vertreten würden als die AfD. #noafd #nofascism
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Bezeichnet die AfD als das, was sie ist: #rechtsextrem. Wer die AfD in #SachsenAnhalt gewählt hat oder beabsichtigt, sie in #MecklenburgVorpommern zu wählen, wählt #rechtsextrem. Eine Stimme für die AfD ist keine harmlose oder gar legitime „Proteststimme“.
Auch wenn ihr in einer miesen wirtschaftlichen Lage seid: nichts entschuldigt #Rechtsextremismus.Ihr könntet die Grünen, die SPD oder die Linke wählen, die euch alle besser vertreten würden als die AfD. #noafd #nofascism
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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👩⚖️ Wenn rechte Verlage Kritiker:innen verklagen - Rechter Ahriman-Verlag gegen Perspektive-Online vor Gericht! :vz206:
Der rechtsextreme Freiburger Ahriman-Verlag hat das linke Nachrichtenportal @perspektiveon verklagt.
Anlass sind drei Worte: „regelmäßig-antisemitische-Bücher“. Vor dem @olgkarlsruhe ging es damit nicht nur um die Grenzen der Meinungsfreiheit, sondern auch um den politischen Umgang mit einem Verlag, der seit Jahrzehnten wegen seiner rechten und völkischen Positionen in der Kritik steht.
Für @RDL war ich im Gericht und kommentiere den Prozess.
#ahriman #rechtsextrem #antisemitismus #slapp #freiburg #freiburgimBreisgau #baden #badenwurttemberg #compact #ketzerbriefe #meinungsfreiheit #jura #jurabubble #rechts #deutschland #mittwoch #ahrimanverlag #elsasser #frey #afd #karlsruhe #perspektive #
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»Interessante Reaktionen der verschiedenen italienischen Rechtsparteien auf den Sieg der #noAfD:
- Berlusconis Erben: besorgt, sie sind „gegen westliche Werte“
- Lega: irgendwie erfreut
- neue extreme Partei unter der Führung eines Generals: sehr erfreut
- Meloni: (äußert sich nicht)Man weiß, dass man wirklich rechtsextrem ist, wenn man so rechtsextrem ist, dass man sogar für Teile der italienischen Rechtsextremen zu #rechtsextrem ist.«
via @giulio_mattioli on X
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»Interessante Reaktionen der verschiedenen italienischen Rechtsparteien auf den Sieg der #noAfD:
- Berlusconis Erben: besorgt, sie sind „gegen westliche Werte“
- Lega: irgendwie erfreut
- neue extreme Partei unter der Führung eines Generals: sehr erfreut
- Meloni: (äußert sich nicht)Man weiß, dass man wirklich rechtsextrem ist, wenn man so rechtsextrem ist, dass man sogar für Teile der italienischen Rechtsextremen zu #rechtsextrem ist.«
via @giulio_mattioli on X
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@waidler Da frage ich jetzt einfach mal nach: "Das, was wie spontane Bauchwut aussieht, ist Handwerk. Die Empörung ist nicht chaotisch, sondern bemerkenswert gleichförmig gebaut."
Was soll das bewirken? Wem soll das nützen? Wer profitiert davon? Welche Ziele werden verfolgt/angestrebt?
#rechtsextrem #entdeckung #empörung #ziele #rechtsextrem #faschistisch #antifaschistisch #gesellschaft
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CW: atPol Menschenhass pur, ÖVP
Jetzt wird es (auch) in 🇦🇹 wirklich abartig mit den "Konservativen". 🤮
Die Partei die über viele Jahre das Thema Integration zu verantworten hat und dabei kläglich versagt hat - schon damals als man Gastarbeiter als Billigarbeitskräfte zu uns geholt hat und das Thema nicht existent war (weil Hauptsache billige Arbeitskräfte), über Sebastian Kurz als Integrations-Staatssekretär ab 2011 bis heute zu Claudia Bauer (ehemals Plakolm) - will offenbar vom eigenen Versagen mit höchst menschenunwürdigen Plänen aufhorchen lassen.
Bis zu 3 Jahre Haft ohne der Möglichkeit einer Geldstrafe bei "Integrationsbetrug" und Zeugnisfälschung - das wäre der SECHSFACHE(!) Strafrahmen als bei Betrug nach §146 StGB, und dort gibt es aber auch die Möglichkeit einer Geldstrafe.
Dass das so nie kommen wird, ist das Eine, aber alleine die Tatsache, dass es ernsthaft solche Überlegungen gibt so ein Gesetz durchzupeitschen, lässt mich erschaudern. Wie abgrundtief menschendfeindlich kann man eigentlich sein? Frau Ministerin Claudia Bauer zeigt es vor. 🖕
Wer bremst diese Partei ein?
#Ausländerhass #Menschenhass #rechtsextrem #Rechtsextreme #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Integration #Integrationsministerin #ClaudiaBauer #Plakolm
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CN Rechte Gewalt
"Beamten gegenüber soll der [deutsche, als #rechtsextrem bekannte] Mann geäußert haben, dass er vorgehabt hatte, einen Anschlag zu begehen. Nach dem Zünden der #Pyrotechnik schlossen Passagiere ihn auf einer Zugtoilette ein."
https://www1.wdr.de/nachrichten/maskierter-mann-stoppt-ice-19-in-siegburg-100.html
1/2 -
Düzen Tekkal zeigt auf ihrem Instagram & Facebook-Account die Widerwärtigkeit der Neurechten zur Wahl des designierten baden-württembergischen Ministerpräsidenten Cem Özdemir.
#CemÖzdemir #ChristinaBaum #MartinSellner #Rechtsextrem
#DüzenTekkal -
#Kommentar an:
@tazDanke, so nicht:
»Linke Vermieter müssen blechen«⚠️ Das liest sich so, also ob das #Linke wären; sind es aber nicht!
🤮 Ich finde, die taz macht es sich hier zu leicht - mit der Doppeldeutigkeit an dieser Stelle.
❗ Vielleicht sind die #Immobilieneigentümer politisch eher bei den #Grünen einzuordnen, wenn wir schon beim #Rufmorden sind...
👎 ...Apropos #Hundeflüstern, #Dogwhistling, die Überschrift ist typisch #Bildzeitung; #Rechtsextreme freuen sich.
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Um Grunde muss man #Merz für seine #Stadtbild - #Provokation schon fast dankbar sein, weil wir endlich Zahlen zur #SPD auf diese Art gekriegt haben.
50% der SPD "Unterstützer*innen" sind #rechts (also: #mitte, #rechtsradikal od. #rechtsextrem)
29% sind #links (also: #mittelinks od. #linksliberal)
13% sind #WederNoch (also Rentner*innen die gerne Bockwurst essen & Luftballons für die Enkel mitnehmen)
Immerhin bestätigt das den Kurs von #Klingbeil, aber es wird eng.
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Hier was zum Thema:
Man darf in Deutschland ja nichts mehr sagen............von der habe ich noch nie etwas gehört, die kennen wohl nur die Leute vom braunen Rand.
Rechtsextreme Influencerin Naomi Seibt beantragt offenbar Asyl in den USA
" Mit Internetbeiträgen gegen Klimaschutz wurde Naomi Seibt als »Anti-Greta« bekannt, später auch mit ihrer angeblichen Nähe zu Elon Musk. Nun berichtet die AfD-nahe Aktivistin, Asyl in den USA beantragt zu haben. "
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Hat von euch wer Lust Gerichtsprozesse in Österreich zu beobachen? Vorwiegend Fälle die gegen das Verbotsgesetz verstoßen.
Leider sind Medien bei diesen Fällen so gut wie nie vertreten bzw. berichten nicht ausgiebig darüber.
Wir machen voraussichtlich im Oktober wieder eine Online-Schulung und erklären wie das so vor Gericht abläuft. Bei Interesse einfach hier antworten. Die offizielle Ankündigung folgt dann gesondert.
#ProzessReport #Verbotsgesetz #Rechtsextrem #Verhetzung #Wiederbetätigung
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:vz206: Staatliche Ausforschung der Chat-Kontrolle auf der Zielgerade :vz250:
Die EU will es Chat- und Messenger-Providern vorschreiben, private Chats, Nachrichten und E-Mails massenhaft, anlass- und unterschiedslos auf verdächtige Inhalte durchsuchen!
Für den 14. Oktober ist die finale Abstimmung über die Einführung der Chat-Kontrolle durch die Innenminister:innen der Europäischen Union angesetzt.
Auch wenn es dann bis zur konkreten Umsetzung noch etwas dauert und eines konkreten Rechtsaktes bedarf, sollte dafür gekämpft werden, dass am 14.10.2025 keine Mehrheit zustande kommt.
Wird der EU-Plan umgesetzt, wird es keine unüberwachte Ende-zu-Ende-Verschlüsselung mehr geben (Signal hat schon angekündigt, sich dann umgehend aus der EU zurück zu ziehen).
Auch wenn die Einführung vordergründig mit dem Kampf gegen Kinderpornografie begründet wird, geht es doch ersichtlich um den Ausbau eines rechten, repressiven Systems. Die politische Rechte ist auf dem Vormarsch, geplant ist die technische Totalüberwachung und damit Kontrolle nach dem Vorbild Chinas. Nur eben im Dienste rechter und rechtsextremer Regierungen.
https://www.patrick-breyer.de/beitraege/chatkontrolle/
@bmi
#signal #chatkontrolle #Ausforschung #freitag #Deutschland #orwell #totaluberwachung #Deutschland #eu #Innenminister #Europa #EUInnenminister #EUInnenministerkonferenz
#berlin #Dobrinth #spitzel #Datenschutz #Discord #element #threema #rechts #rechtsextrem #messangeruberwachung #Oktober -
Der Aufstieg von Parteien, wie seinerzeit bei der NSDAP., aber auch der Abstieg von Parteien, ist kausal verknüpft mit Wahlen, Primär auf Parteien zu schauen halte ich für kurzsichtig. Wie dem auch sei, wenn ich an die vielen denke, die all die rechten und rechtsextremen Parteien wählen, ob nun hierzulande oder andernorts, fällt mit immer mal wieder Immanuel Kant ein:
"Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit.
Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen.
Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. (...)
Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen, (...) dennoch gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es Anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen."
(Quelle: https://www.projekt-gutenberg.org/kant/aufklae/aufkl001.html )
#faulheit #rechts #rechtsextrem #afd #cdu #csu #spd #kant #aufklarung #sapereaude #Unmündigkeit #unmundigkeit
#Partei #wahlen #wahler #wähler #wählerinnen #immanuelkant -
Ich bin ein großer Fan von #Trump. Seit er POTUS ist, wird so manches, dass sich selbst die #Grünen #schöngelogen haben (Siehe die Lobeshymnen auf Henry #Kissinger anlässlich seines Todes.), als das Hässliche erkannt, das es ist. Der #Selbstgefälligkeit der #Deutschen tut das freilich keinen Abbruch. Womit sich die #Ampel zuletzt beschäftigt hat, und wofür die #Unionsparteien gewählt wurden, das ist eindeutig #rechtsextrem.
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#DarmstadtDieburg #AlsbachHaehnlein #Babenhausen #Bickenbach #Dieburg #Eppertshausen #Erzhausen #Fischachtal #Griesheim #GrossBieberau #GrossUmstadt #GrossZimmern #Messel #Modautal #Mühltal #MünsterHessen #OberRamstadt #Otzberg #Pfungstadt #Reinheim #Rossdorf #Schaafheim #SeeheimJugenheim #Weiterstadt #Kreistag #Kreistagsfraktion #Lokalpolitik #Rechtsextremismus #rechtsextrem #faschistisch #Faschismus #Demokratiefeinde #AfDVerbotJETZT #AfDVerbot
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Eine Regierungsbeteiligung würde die AfD entzaubern? Die FPÖ an der Spitze hat einen nachhaltigen Rechtsruck bewirkt, zeigt der Blick nach Österreich.#rechteParteien #FPÖ #rechtsextrem #Völkisch #AlternativefürDeutschlandAfD #Europa #Politik #Schwerpunkt
AfD mitregieren lassen?: Macht macht mächtig -
Die Demokratie sei herausgefordert wie lange nicht und keine „Schönwetterveranstaltung“, heißt es in dem Aufruf. „Die AfD ist #gesichert #rechtsextrem“, so die Professoren. Das wisse jeder kundige Beobachter.Mehr als 50 #Wissenschaftler der #Martin-Luther-Universität in #Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der #AfD gefordert. Das geht aus einem Aufruf mit der Überschrift „#Wehrhafte #Demokratie ernst nehmen – über #AfD-Verbot nachdenken“ hervor, über den der „#Spiegel“ berichtet. Dabei sind etwa die Jura-Professorin Lucia Sommerer, der Politikwissenschafts-Professor Johannes Varwick, der Ethnologe Olaf Zenker und der Ethiker Mario Brandhorst.
„Neben einem #Betätigungsverbot für erwiesenermaßen rechtsextreme Personen oder dem #Entzug der #Finanzierungsgrundlage einer rechtsextremen Partei ist als letztes Mittel auch ein Parteiverbot möglich“, heißt es weiter. Ein Verbot habe hohe #Hürden und komme nur infrage, wenn „eine Partei aktiv und planvoll auf die Beeinträchtigung bzw. Beseitigung der freiheitlich-demokratischen #Grundordnung abzielt“. Es werde „immer sichtbarer, dass die AfD genau dies tut“, so die Professoren.<< https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/professoren-draengen-auf-debatte-ueber-afd-verbot-120016.html -
Die Demokratie sei herausgefordert wie lange nicht und keine „Schönwetterveranstaltung“, heißt es in dem Aufruf. „Die AfD ist #gesichert #rechtsextrem“, so die Professoren. Das wisse jeder kundige Beobachter.Mehr als 50 #Wissenschaftler der #Martin-Luther-Universität in #Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der #AfD gefordert. Das geht aus einem Aufruf mit der Überschrift „#Wehrhafte #Demokratie ernst nehmen – über #AfD-Verbot nachdenken“ hervor, über den der „#Spiegel“ berichtet. Dabei sind etwa die Jura-Professorin Lucia Sommerer, der Politikwissenschafts-Professor Johannes Varwick, der Ethnologe Olaf Zenker und der Ethiker Mario Brandhorst.
„Neben einem #Betätigungsverbot für erwiesenermaßen rechtsextreme Personen oder dem #Entzug der #Finanzierungsgrundlage einer rechtsextremen Partei ist als letztes Mittel auch ein Parteiverbot möglich“, heißt es weiter. Ein Verbot habe hohe #Hürden und komme nur infrage, wenn „eine Partei aktiv und planvoll auf die Beeinträchtigung bzw. Beseitigung der freiheitlich-demokratischen #Grundordnung abzielt“. Es werde „immer sichtbarer, dass die AfD genau dies tut“, so die Professoren.<< https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/professoren-draengen-auf-debatte-ueber-afd-verbot-120016.html -
Die Demokratie sei herausgefordert wie lange nicht und keine „Schönwetterveranstaltung“, heißt es in dem Aufruf. „Die AfD ist #gesichert #rechtsextrem“, so die Professoren. Das wisse jeder kundige Beobachter.Mehr als 50 #Wissenschaftler der #Martin-Luther-Universität in #Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der #AfD gefordert. Das geht aus einem Aufruf mit der Überschrift „#Wehrhafte #Demokratie ernst nehmen – über #AfD-Verbot nachdenken“ hervor, über den der „#Spiegel“ berichtet. Dabei sind etwa die Jura-Professorin Lucia Sommerer, der Politikwissenschafts-Professor Johannes Varwick, der Ethnologe Olaf Zenker und der Ethiker Mario Brandhorst.
„Neben einem #Betätigungsverbot für erwiesenermaßen rechtsextreme Personen oder dem #Entzug der #Finanzierungsgrundlage einer rechtsextremen Partei ist als letztes Mittel auch ein Parteiverbot möglich“, heißt es weiter. Ein Verbot habe hohe #Hürden und komme nur infrage, wenn „eine Partei aktiv und planvoll auf die Beeinträchtigung bzw. Beseitigung der freiheitlich-demokratischen #Grundordnung abzielt“. Es werde „immer sichtbarer, dass die AfD genau dies tut“, so die Professoren.<< https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/professoren-draengen-auf-debatte-ueber-afd-verbot-120016.html -
Die Demokratie sei herausgefordert wie lange nicht und keine „Schönwetterveranstaltung“, heißt es in dem Aufruf. „Die AfD ist #gesichert #rechtsextrem“, so die Professoren. Das wisse jeder kundige Beobachter.Mehr als 50 #Wissenschaftler der #Martin-Luther-Universität in #Halle (Saale) haben eine breite Diskussion zum Umgang mit der #AfD gefordert. Das geht aus einem Aufruf mit der Überschrift „#Wehrhafte #Demokratie ernst nehmen – über #AfD-Verbot nachdenken“ hervor, über den der „#Spiegel“ berichtet. Dabei sind etwa die Jura-Professorin Lucia Sommerer, der Politikwissenschafts-Professor Johannes Varwick, der Ethnologe Olaf Zenker und der Ethiker Mario Brandhorst.
„Neben einem #Betätigungsverbot für erwiesenermaßen rechtsextreme Personen oder dem #Entzug der #Finanzierungsgrundlage einer rechtsextremen Partei ist als letztes Mittel auch ein Parteiverbot möglich“, heißt es weiter. Ein Verbot habe hohe #Hürden und komme nur infrage, wenn „eine Partei aktiv und planvoll auf die Beeinträchtigung bzw. Beseitigung der freiheitlich-demokratischen #Grundordnung abzielt“. Es werde „immer sichtbarer, dass die AfD genau dies tut“, so die Professoren.<< https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/professoren-draengen-auf-debatte-ueber-afd-verbot-120016.html -
Das sind nur wenige Beispiele aus der Fülle an fragwürdigen Personen, die die Veranstaltungen der #DES-Stiftung rund um Erika #Steinbach ausmachen. Gemein haben sie, dass sie eben nicht für bürgerlich-konservative Positionen stehen.
Wie von der #noAfD selbst ist auch von ihrer Stiftung nur eine politische Bewegung immer weiter nach rechts zu erwarten: Bereits heute kritisieren radikale Teile der Partei die Stiftung dafür, noch nicht #völkisch-#rechtsextrem genug aufzutreten.
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In Leitartikeln großer Medien wurde ein Verbot des radikalen Thüringer AfD-Landesverbands gefordert. Doch das wäre kein geschickter Mittelweg.
Debatte um Teilverbot der AfD: Eine Einstiegsdroge -
Der Augsburger Andreas Jurca behauptet, wegen seiner AfD-Kandidatur attackiert worden zu sein. Die Polizei ermittelt noch.
Vor Landtagswahl in Bayern: AfD-Politiker brutal vermöbelt? -
Ohlsdorfer Friedensfest: #Anschlag auf #Friedenszelt: Entsetzen bei ver.di Hamburg
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zeigt sich entsetzt über den Anschlag auf das Veranstaltungszelt des #Ohlsdorfer #Friedensfestes (OFF). Wie der Veranstalter mitteilt, haben unbekannte Täter*innen das Zelt nahezu komplett zerstört, der Sachschaden liegt bei etwa 6000,- Euro. Das ‚Bündnis Ohlsdorfer Friedensfest‘, dem ver.di #Hamburg angehört, hat sich 2009 gegründet, als Reaktion auf vorangegangene diffamierende Kundgebungen von #Rechtsradikalen bei den Gräbern der #Bombenopfer auf dem Ohlsdorfer Friedhof.Seither treten die Veranstalter*innen mit dem jährlichen Friedensfest ausdrücklich gegen jeden Versuch der #Umdeutung von #Geschichte ein, sowie für unsere demokratischen Werte und angemessenes Gedenken. Ole Borgard, stellvertretender Landesleiter bei ver.di Hamburg, erklärt: „Die klare politische Ausrichtung des Ohlsdorfer Friedensfestes und auch die Tatsache, dass dieses – nach 2019 – bereits der zweite Anschlag auf das Veranstaltungszelt ist, lassen uns vermuten, dass die Täter*innen aus dem rechten oder rechtsextremen Spektrum stammen. Wir sind erschüttert, insbesondere unsere ehrenamtlichen Kolleg*innen, die sich beim Friedensfest engagieren, denn offensichtlich war es das Ziel, die Fortsetzung der Veranstaltung zu verhindern. Damit ist der Anschlag auch ein Angriff auf die Werte, für die das Ohlsdorfer #Friedensfest steht. Unsere Solidarität gilt den Veranstalter*innen und unseren Kolleginnen und Kollegen, die sich auch von diesem erneuten Angriff nicht einschüchtern lassen. Das Ohlsdorfer Friedenfest wird bleiben! Im Grunde wird hier einmal mehr deutlich: Auch 90 Jahre nach der Ernennung Adolf #Hitlers zum Reichskanzler und dem Beginn der NS-#Diktatur bleiben beharrliches #Erinnern und die Verteidigung unserer Demokratie gegen #rechtsextreme, #demokratiefeindliche oder #diskriminierende Bestrebungen unbedingt notwendig!“
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Beim Parteitag in Magdeburg zeigt sich, trotz völkisch-nationalistischem Mainstream in der AfD gibt es noch immer heftige Grabenkämpfe.
AfD-Parteitag: CDU, bitte genau hinhören -
Dort, wo die AfD normalisiert ist, feiert sie Erfolge: Der Sieg der Landratswahl in Sonneberg sollte insbesondere der Union zu denken geben.
AfD gewinnt Landratswahl in Sonneberg: Kein Braunes Wunder -
Die AfD wird mit drei Abgeordneten im Saar-Landtag sitzen. Einige in der Bundespartei lasten das Ergebnis dem Sachsen Tino Chrupalla an.
Mageres AfD-Ergebnis im Saarland: Angeheizter Ost-West-Konflikt
