#rechtsextrem — Public Fediverse posts
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WORAUF WARTET IHR⁉️
Der Verfassungsschutzbericht liegt vor.
Die GFF hat ein Brett von einem Gutachten vorgestellt, 1.500 Seiten stark.
Scheint so, dass die adf verfassungsfeindlich ist & ein Verbotsverfahren Erfolg hätte.
Und?
Was passiert?
Nichts??Höre dazu:
Quarks – Mal angenommen: Eine demokratiefeindliche Partei regiert Deutschland, was dann?
→→Webseite der Episode + Mediendatei im 1. Kommentar!
#fckafd #verfassungsschutz #GFF #rechtsextrem #Brandmauer #quarks #malangenommen #Parteiverbot -
Verfassungsschützer - Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren sind gegegeben
Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hält die Voraussetzungen für ein AfD-Verbotsverfahren für gegeben.#AfD #Verbot #AfD-Verbotsverfahren #rechtsextrem #Verfassungsschutz #CharlotteKnobloch
AfD-Verbot prüfen? Verfassungsschützer hält die Voraussetzungen für ein Verfahren für erfüllt -
#Dobrindt #CSU und #Merz #CDU nicht gesichert #Rechtsextrem ?
Die Aussage machte #Uthoff ganz ähnlich bei seinem Kabarett und ich finde dass man als deutscher Bürger dies, nach all deren Taten, der fast kompletten Übernahme eines AFD Wahlprogramms, deren Ablehnung eines Verbotsverfahrens und deren Regierungshandlungen, schon stellen sollte.
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Kann ein Bundesland, welches von einer faschistischen, rechtsextremen und menschenfeidlichen Partei regiert wird, überhaupt Teil von Deutschland sein? Ich frage für die Sachsen-Anhalter bei denen die AfD bei 42% liegt.
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@Mirabeaulacht @bpb https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/landtagswahl/cdu-in-mv-peters-holt-polit-praktiker-fuer-bessere-umfragewerte,mvwahl-172.html
Die CDU MV unter Spitzenkandidat Daniel-es-gibt-keine-Brandmauer-auf-kommunaler-Ebene-Peters ist auch der Meinung. Ihr "Experte" erwähnt Rechtsradikale gar nicht erst.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100683572/cdu-landeschef-peters-im-osten-keine-brandmauer-auf-kommunalebene-mehr.html
#CDU #MV #Rechtsextrem -
2/2 Deshalb halte ich jede Partei, die den Überwachungsstaat ausbaut, für brandgefährlich. Wer der rechtsextremen AfD diese Macht vorbereitet, bekämpft sie nicht. Eine solche Partei muss als das benannt werden was sie ist, eine Vorfeldorganisation der faschistischen AfD.
#Rechtsruck #Datenschutz #überwachung #BadenWürttemberg #SachsenAnhalt #Grüne #AfD #Rechtsextrem #Nazis #Faschisten #EinfacheSprache
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screenshot einer Statistik tödlicher Terroranschläge in Deutschland zwischen 2000 und 2026:
37 RECHTS
25 ISLAMISTISCH
0 LINKS
#linksextrem #links
#rechtsextrem #rechts
#islamistisch #Islam -
:vz206: Stuttgart: Grün-Schwarze Landesregierung setzt weiter auf Palantir :vz206:
Trotzdem sich 91% der Grünen-Mitglieder:innen des Landes gegen Palatir in einer Urabstimmung aussprachen, setzt Özdemir weiter bis 2030 auf die enge Kooperation mit Palatir und deren Überwachungssoftware
Was interessiert den Stuttgarter Ministerpräsidenten schon seine eigene Partei? Lieber wird mit der Firma eines rechtsextremen Peter Thiel das Millionenbusiness weiter geführt.
Das sichert dann den Grünen und der CDU nach dem Ende der Karriere vielleicht den ein oder anderen super bezahlten Dankeschön-Posten, moralische Bedenken hat sicher niemand.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/gruene-in-baden-wuerttemberg-gegen-palantir-nutzung-100.html#grune #palantir #rechtsextrem #peterthiel #peterthielistheantichrist #peterthielpalantir #stuttgart #manuelhagel #korruption #LandtagBW #landtag #swr #deutschland
@cem_oezdemir
@gruenebw -
Nervt zwar wie Sau, aber befürchte wir werden nicht umhin können, uns mit diesem neuen Trend zu beschäftigen.
#CDU / #CSU (& tw. auch #SPD) werden nicht aufhören dagegen Sturm zu laufen, dass wir Teile ihrer #Politk als #rechtsextrem bezeichnen. Denn wo sie politisch stehen ist nach ihrem Empfinden IMMER die #Mitte, egal was sie konkret tun.
Aber natürlich ist es rechtsextrem, vllt. sogar #rechtsradikal, wenn z.B. ein Innenminister unbegrenzte Präventivhaft fordert.
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Und wer darf da ins Mikro der AfD, ähm, der ARD, seinen Hass absondern?
Martin Hess, bekannt durch seine menschenfeindlichen Grundpositionen, was selbst dem Verfassungsschutz auffiel, der ja sonst wenig weiß von dem Rechten.
Im Brennpunkt waren sich AfD und CDU zeitlich sowie ideologisch schon sehr nah und die Grünen im Windschatten der beiden.
Zur Person von Martin Hess:
#martinhess #afd #faschisten #rechtsextrem #brennpunkt #ard #berlin #sonntag #csd #queer #verfassungsschutz #ard
@tagesschau -
Meint die CDU, sie sei "das Original", weil sie nach dem zweiten Weltkrieg neue politische Heimat vieler ehemaliger NSDAP Mitglieder war und die #fckafd nur eine billige Möchtegernkopie, weil deren Mitglieder ja keine echten Nazis sind, sondern nur ehemalige SED Parteimitglieder?!
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Den Rechtsextremen in der #AFD #nordrhein_westfalen ist die AfD nicht #rechtsextrem genug. Jetzt entbrennt der Machtkampf zwischen Schlecht und schlechter!
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Peter Maffay tritt mit Konzert bei den Rechten auf!
"Über sieben Brücken musst Du gehen", " Und es war Sommer"...mehr als eine Generation ist groß geworden mit Peter Maffay wie auch mit Tabaluga.
Letztes Jahr ist Maffay schon mit Sahra Wagenknecht aufgetreten, jetzt am 16. Juli 2026 gibt sich Peter Maffay bei der rechten Influenzerin und AfD-Freundin Gloria von Thurn und Taxis 'die Ehre'.
Gegenproteste sind nach aktuellen Stand im bayrischen Regensburg nicht geplant.
Zu Peter Maffay gesellt sich übrigens auch Gregory Porter, was pikant ist, denn was meinte Gloria von Thurn und Taxis mal im Fernsehen über die Ausbreitung der Aids-Epidemie: „Der Schwarze schnackselt gerne.“
Noch so ein Satz von ihr: Gegen Schwulsein helfe „nur beten“.
https://taz.de/Peter-Maffay-Konzert-in-Regensburg/!6194995/
Maffay mit Wagenknecht vom BSW:
https://www.schlager.de/news/peter-maffay-politik-demo-berlin-brandenburger-tor-erneut/1228452Programm der 'Festspiele' in Regensburg
Maffay
https://www.schlossfestspiele-regensburg.de/details/peter_maffay/show.htmlGregory Porter
https://www.schlossfestspiele-regensburg.de/details/gregory_porter_band/show.html#thurnundtaxis #GloriaVonThurnUndTaxis #regensburg #bayern #niederbayern #maffay #petermaffay #petermaffaystiftung #afd #weidel #GregoryPorter #deutschland #wagenknecht #bsw #rechte #rechtsextrem #tabaluga #tabalugadrachen #tabalugaonmastodon #undeswarsommer #ubersiebenbrucken #ubersiebenbruckenmusstdugehn
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@volksverpetzer.de Das Problem ist: die #noafd braucht die CxU nur als „links“ zu framen…was sie aus deren Perspektive natürlich auch ist. Die CxU müsste ein #Verbotsverfahren mittragen, kann sich aber anscheinend nicht darauf einigen, da zu viele von deren aktiven Mitgliedern inzwischen selbst #rechtsextrem sind. #afdverbotjetzt #afdrausausdenParlamenten
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Am 11. Juli feiert Wesel den ersten Christopher Street Day. Eine rechtsextreme Partei hat nun eine Gegendemonstration angemeldet.#WDR #CSD #Wesel #rechtsextrem #Gegendemo #Dieheimat #NRW
Gegen Pride in Wesel: Rechtsextreme Partei "Die Heimat" plant Gegendemo zu CSD -
Nach dem Angriff auf das Queere Zentrum in Mönchengladbach im April hat die Polizei drei Tatverdächtige ermittelt.#WDR #Mönchengladbach #Sachbeschädigung #QueeresZentrum #Täter #verfassungswidrig #beschädigt #queer #rechtsextrem #queerfeindlich #NRW
Hakenkreuz und Drohung an Queerem Zentrum in Mönchengladbach: Drei Verdächtige identifiziert -
Eier🥚gesucht, hat sie jemand gefunden?
@GrueneBundestag
@dielinke
@piratenparteiBei den #Christdemokraten und der #SPD wurden wir nicht fündig. Diese sind aktuell mit der Zerstörung des Landes bzw. der Zerstörung der Zukunft unserer #Kinder beschäftigt.
https://correctiv.org/aktuelles/debatte-um-afd-verbot/2026/06/25/afd-verbot-gutachten-faq/
#gruene #linke #dielinke #Piraten #politik #noafd #afd #nazi #Nazis #rechtsextrem #deutschland
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Es ist krass erschreckend, wie viele Leute auf die Narrative und falschen Argumente der #Rechtsextrem|en rein fallen und sie unhinterfragt übernehmen und ihre Wahrnehmung daraufhin immer selektiver wird und sich das gesamte Denken abschottet gegen jegliche andere Perspektive. Und wie #Rassismus und einfach bescheuerter Verschwörungskäse in das "Denken" Einzug hält. In gebildetem Umfeld, in Süddeutschland, bei allen möglichen Leuten, wo man es nie für möglich gehalten hätte. Was für ein Abfuck.
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@wdr 1 Flüchtling tot, 9 Polizisten angeklagt. Klingt voll #rechtsextrem , malwieder. Herr #dobrindt , ihre Stimme fehlt hier schonwieder. Rechtsextreme #polizeigewalt - das ist doch mal ein Thema, das man vor der Sommerpause noch anpacken kann
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:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
#welt #diewelt #rechtsextrem #Führerprinzip #fuhrerprinzip #carlschmitt #hitler #andreasrosenfelder #vg #berlin #asyl #DublinVerfahren #grenze #grenzregion #grenzregime #montag #jurabubble #dobrindt #dobrindt_stoppen #politik #innenpolitik #rechtspolitik #berlinbubble #faschismusbekampfen #faschismusstoppen -
Ein Video von einem Public Viewing-Event in Duisburg sorgt für Aufregung. Der Lokal-Inhaber ist sauer und kündigt Kontrollen an.#WDR #Public #Viewing #Duisburg #Coupé #1900 #Trikot #Rechtsextrem #Symbole #Führer #WM #NRW
Mann droht Haft, weil er ein bestimmtes Trikot getragen hat. Der Staatsschutz ermittelt. -
Ich kenne keine #Brandmauer wenn sich die #FCKAFD dazu entscheidet, sich als #Rechtsextrem zu outen, ihr #Parteivermögen der #LGBTQ Gemeinde überlässt und die Mitglieder der Partei, alle in außereuropäische Auffanglager einweisen.
Ich würde sie sowas von unterstützen! -
So praktisch wie vermeintlich einfach dieser Tage wenn eine andere konträre Meinung nicht in das eigene Weltbild passt, die jeweilige Person als Rechtsextrem oder Faschist oder gar Nazi zu bezeichnen.
Die inflationäre Verwendung jener Begriffe (Rechtsextrem/Faschist/Nazi) hat genau zu den gesellschaftlichen Problemen geführt, vor denen sie ursprünglich warnen sollte.
Wer jeden politisch Unbequemen zum Nazi erklärt, entwertet den Begriff und macht es damit schwerer, echten Extremismus noch glaubwürdig zu benennen.
Menschen, die zu Unrecht so etikettiert werden, wenden sich nicht ab, sondern oft erst recht den Lagern zu, die sie angeblich repräsentieren.
Wer zu oft Wolf gerufen hat, wird nicht mehr gehört, wenn der Wolf wirklich kommt. 🙄
#Meinung #Faschist #Rechtsextrem #Nazi #Inflationär #Politisch #Unbequem #Extremismus #Etikettiert
