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Hamburger #NSU-Forschungsgruppe: #Generalbundesanwalt will Akten nicht herausrücken | taz.de
https://taz.de/Hamburger-NSU-Forschungsgruppe/!6171730/

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Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf

Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben.

Rund 30 Unterstützer:innen sind heute im Gerichtssaal, und als erster Zeuge ist ein Kriminalbeamter. In blauem Anzug, braunen Schuhen und weißem Hemd betritt dieser, etwas verunsichert wirkend, um kurz nach elf den Gerichtsaal.

Ausführlicher Prozessbericht
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/03/25/ein-neonazi-und-ein-erfurter-polizist-beim-antifa-prozess-in-duesseldorf/

#antifa #dusseldorf #olg #antifaOst #erfurt #nazi #neonazi #rassbach #neuestarke #StaatsanwaltschaftErfurt #generalbundesanwalt #antifaistBürgerpflicht #antifaistHandarbeit #deutschland #thuringen #mittwoch

Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf

Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben.

Rund 30 Unterstützer:innen sind heute im Gerichtssaal, und als erster Zeuge ist ein Kriminalbeamter. In blauem Anzug, braunen Schuhen und weißem Hemd betritt dieser, etwas verunsichert wirkend, um kurz nach elf den Gerichtsaal.

Ausführlicher Prozessbericht
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Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf

Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben.

Rund 30 Unterstützer:innen sind heute im Gerichtssaal, und als erster Zeuge ist ein Kriminalbeamter. In blauem Anzug, braunen Schuhen und weißem Hemd betritt dieser, etwas verunsichert wirkend, um kurz nach elf den Gerichtsaal.

Ausführlicher Prozessbericht
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Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf

Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben.

Rund 30 Unterstützer:innen sind heute im Gerichtssaal, und als erster Zeuge ist ein Kriminalbeamter. In blauem Anzug, braunen Schuhen und weißem Hemd betritt dieser, etwas verunsichert wirkend, um kurz nach elf den Gerichtsaal.

Ausführlicher Prozessbericht
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Ein Neonazi und ein Erfurter Polizist beim Antifa-Prozess in Düsseldorf

Es ist ein sonniger Märzmorgen, als mit etwas Verspätung der 16. Prozesstag gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf beginnt. Die Bundesanwaltschaft beschuldigt sie, unter anderem in Erfurt Neonazis körperlich angegriffen zu haben.

Rund 30 Unterstützer:innen sind heute im Gerichtssaal, und als erster Zeuge ist ein Kriminalbeamter. In blauem Anzug, braunen Schuhen und weißem Hemd betritt dieser, etwas verunsichert wirkend, um kurz nach elf den Gerichtsaal.

Ausführlicher Prozessbericht
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Antifa-Prozess in Düsseldorf geht weiter

Seit mehreren Monaten wird in Düsseldorf gegen sechs junge Antifaschist:innen vor dem Oberlandesgericht verhandelt.

Ihnen wird u.a. vorgeworfen m Frühjahr 2023 in Budapest Neonazis attackiert zu haben.

Ferner werden ihnen einzelne Taten im Zusammenhang mit 'Antifa-Ost' zugerechnet.

Am heutigen Dienstag, wird ab 10:30 Uhr ein Kriminalbeamter als Zeuge vernommen, der zu einem angeblichen Angiff auf zwei Neonazis in Erfurt am 12.01.2023 aussagen soll. Morgen wird es dann, ebenfalls ab 10:30 Uhr, um ein Geschehen vom 09.02.2023 in Budapest gehen. Drei polnische Neonazis sollen auf dem Fövám Platz in Budapest verprügelt worden seien.

Der Versuch antifaschistische Aktion zur Terrorhandlung zu erklären wird u.a. daran deutlich, dass das Verfahren vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts geführt wird und mit macimalem Einsatz der Polizei: dir Angeklagten sitzen seit 2025 in Haft, werden mit Blaulicht jeden Prozesstag in den bunkerartigen Gerichtsbau eskortiert.

#antifa #AntifaIstHandarbeit #dusseldorf #dusseldorfstelltsichquer #olg #olgdusseldorf #gba #Generalbundesanwalt #haft #knast #gefangnis #dienstag #dresden #AntifaOst #antifaostkomplex #nrw #nordrheinwestfalen #erfurt #budapest #nazi #neonazi #neonazis #politik #innenpolitik #Antifaschismus #antifaschistischeaktion

Berlins Innensenatorin (#SPD) kündigt an, dass der #Generalbundesanwalt oder das #BKA ein #Kopfgeld in Höhe von 1.000.000 Euro für Hinweise ausloben werden, die zur Ergreifung der Täter*innen führen, die den #Stromausfall im Südwesten herbei geführt haben.

https://www.tagesspiegel.de/berlin/das-ist-ein-einmaliger-vorgang-eine-million-euro-fur-hinweise-zum-berliner-stromanschlag-ausgelobt-15183783.html

"Verhaftung einer mutmaßlichen Spionin zeigt: Behörden müssen weiter wachsam sein!" Statement von @KonstantinNotz und mir zu heutigen Durchsuchungen & der Festnahme einer mutmaßlich russischen Spionin durch den #Generalbundesanwalt

https://www.gruene-bundestag.de/presse/2026/irene-mihalic-und-konstantin-von-notz-verhaftung-einer-mutmasslichen-spionin-zeigt-behoerden-muessen-weiter-wachsam-sein/ #GBA #Russland

Bundesgerichtshof verhandelt Rickenbach-Fall.
War es doch Mord? BGH prüft die Revision der Schwester von Mahdi

Ein Jahr nach dem Deal-Urteil im Rickenbach-Fall landet der Mord an Mahdi ben Nacer vor dem Bundesgerichtshof. Das Landgericht Waldshut-Tiengen hatte den Mordvorwurf vor einem Jahr ausdrücklich zurückgewiesen und Patrick E. wegen Totschlags verurteilt.

Die Schwester des Getöteten, Zouleikha ben Nacer, lässt das Urteil prüfen. Vor dem Bundesgerichtshof wurde sie von dem Hamburger Rechtsanwalt Carsten Gericke vertreten. Dieser wirft dem Landgericht Waldhut-Tiengen gravierende Rechtsfehler vor. In Karlsruhe zeigte sich ungewöhnliche Allianz, denn auch die Bundesanwaltschaft hält das Urteil für angreifbar.

Für @RDL war ich in Karlsruhe. Wir hören in dem Beitrag wie die Verhandlung lief und wie Rechtsanwalt Gericke die Revision begründet und was sich Zouleikha ben Nacer vom Bundesgerichtshof erhofft.

Die Urteilsverkündung ist für Dienstag, den 13.01.2026, um 10:00 Uhr angekündigt.

https://rdl.de/Prozessbericht_Ben_Nacer_BGH_Rickenbach_Dezember_2025_RDL

#rickenbach #mord #totschlag#rassismus #antifaschismus #tunesien #jurabubble #dienstag #bgh #gba #bundesgerichtshof #generalbundesanwalt #strafsache #strafprozess #karlsruhe #leuchtlinie #dienstagabend #deutschland #brd #faschismus #migration #gefluchtet #gedenken #mahdiBenNasr #mahdiBenNacer
@georgrestle

Bundesgerichtshof verhandelte Rickenbach-Fall.
War es doch Mord? BGH prüft die Revision der Schwester von Mahdi

Der (Radio) Bericht über die Verhandlung.

Ein Jahr nach dem Deal-Urteil im Rickenbach-Fall landet der Mord an Mahdi ben Nacer vor dem Bundesgerichtshof. Das Landgericht Waldshut-Tiengen hatte den Mordvorwurf vor einem Jahr ausdrücklich zurückgewiesen und Patrick E. wegen Totschlags verurteilt.

Die Schwester des Getöteten, Zouleikha ben Nacer, lässt das Urteil prüfen. Vor dem Bundesgerichtshof wurde sie von dem Hamburger Rechtsanwalt Carsten Gericke vertreten. Dieser wirft dem Landgericht Waldhut-Tiengen gravierende Rechtsfehler vor. In Karlsruhe zeigte sich ungewöhnliche Allianz, denn auch die Bundesanwaltschaft hält das Urteil für angreifbar.

Für @RDL war ich in Karlsruhe. Wir hören in dem Beitrag wie die Verhandlung lief und wie Rechtsanwalt Gericke die Revision begründet und was sich Zouleikha ben Nacer vom Bundesgerichtshof erhofft.

Die Urteilsverkündung ist für Dienstag, den 13.01.2026, um 10:00 Uhr angekündigt.

https://rdl.de/Prozessbericht_Ben_Nacer_BGH_Rickenbach_Dezember_2025_RDL

#rickenbach #mord #politik #innenpolitik #migartionspolitik #totschlag#rassismus #antifaschismus #tunesien #jurabubble #dienstag #bgh #gba #bundesgerichtshof #compact #generalbundesanwalt #strafsache #strafprozess #karlsruhe #leuchtlinie #dienstagabend #deutschland #brd #faschismus #migration #gefluchtet #gedenken #mahdiBenNasr #mahdiBenNacer
@georgrestle

Bundesgerichtshof verhandelte Rickenbach-Fall.
War es doch Mord? BGH prüft die Revision der Schwester von Mahdi

Der (Radio) Bericht über die Verhandlung.

Ein Jahr nach dem Deal-Urteil im Rickenbach-Fall landet der Mord an Mahdi ben Nacer vor dem Bundesgerichtshof. Das Landgericht Waldshut-Tiengen hatte den Mordvorwurf vor einem Jahr ausdrücklich zurückgewiesen und Patrick E. wegen Totschlags verurteilt.

Die Schwester des Getöteten, Zouleikha ben Nacer, lässt das Urteil prüfen. Vor dem Bundesgerichtshof wurde sie von dem Hamburger Rechtsanwalt Carsten Gericke vertreten. Dieser wirft dem Landgericht Waldhut-Tiengen gravierende Rechtsfehler vor. In Karlsruhe zeigte sich ungewöhnliche Allianz, denn auch die Bundesanwaltschaft hält das Urteil für angreifbar.

Für @RDL war ich in Karlsruhe. Wir hören in dem Beitrag wie die Verhandlung lief und wie Rechtsanwalt Gericke die Revision begründet und was sich Zouleikha ben Nacer vom Bundesgerichtshof erhofft.

Die Urteilsverkündung ist für Dienstag, den 13.01.2026, um 10:00 Uhr angekündigt.

https://rdl.de/Prozessbericht_Ben_Nacer_BGH_Rickenbach_Dezember_2025_RDL

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@georgrestle

Bundesgerichtshof verhandelte Rickenbach-Fall.
War es doch Mord? BGH prüft die Revision der Schwester von Mahdi

Der (Radio) Bericht über die Verhandlung.

Ein Jahr nach dem Deal-Urteil im Rickenbach-Fall landet der Mord an Mahdi ben Nacer vor dem Bundesgerichtshof. Das Landgericht Waldshut-Tiengen hatte den Mordvorwurf vor einem Jahr ausdrücklich zurückgewiesen und Patrick E. wegen Totschlags verurteilt.

Die Schwester des Getöteten, Zouleikha ben Nacer, lässt das Urteil prüfen. Vor dem Bundesgerichtshof wurde sie von dem Hamburger Rechtsanwalt Carsten Gericke vertreten. Dieser wirft dem Landgericht Waldhut-Tiengen gravierende Rechtsfehler vor. In Karlsruhe zeigte sich ungewöhnliche Allianz, denn auch die Bundesanwaltschaft hält das Urteil für angreifbar.

Für @RDL war ich in Karlsruhe. Wir hören in dem Beitrag wie die Verhandlung lief und wie Rechtsanwalt Gericke die Revision begründet und was sich Zouleikha ben Nacer vom Bundesgerichtshof erhofft.

Die Urteilsverkündung ist für Dienstag, den 13.01.2026, um 10:00 Uhr angekündigt.

https://rdl.de/Prozessbericht_Ben_Nacer_BGH_Rickenbach_Dezember_2025_RDL

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@georgrestle

Bundesgerichtshof verhandelt Rickenbach-Fall.
War es doch Mord? BGH prüft die Revision der Schwester von Mahdi

Ein Jahr nach dem Deal-Urteil im Rickenbach-Fall landet der Mord an Mahdi ben Nacer vor dem Bundesgerichtshof. Das Landgericht Waldshut-Tiengen hatte den Mordvorwurf vor einem Jahr ausdrücklich zurückgewiesen und Patrick E. wegen Totschlags verurteilt.

Die Schwester des Getöteten, Zouleikha ben Nacer, lässt das Urteil prüfen. Vor dem Bundesgerichtshof wurde sie von dem Hamburger Rechtsanwalt Carsten Gericke vertreten. Dieser wirft dem Landgericht Waldhut-Tiengen gravierende Rechtsfehler vor. In Karlsruhe zeigte sich ungewöhnliche Allianz, denn auch die Bundesanwaltschaft hält das Urteil für angreifbar.

Für @RDL war ich in Karlsruhe. Wir hören in dem Beitrag wie die Verhandlung lief und wie Rechtsanwalt Gericke die Revision begründet und was sich Zouleikha ben Nacer vom Bundesgerichtshof erhofft.

Die Urteilsverkündung ist für Dienstag, den 13.01.2026, um 10:00 Uhr angekündigt.

https://rdl.de/Prozessbericht_Ben_Nacer_BGH_Rickenbach_Dezember_2025_RDL

#rickenbach #mord #totschlag#rassismus #antifaschismus #tunesien #jurabubble #dienstag #bgh #gba #bundesgerichtshof #generalbundesanwalt #strafsache #strafprozess #karlsruhe #leuchtlinie #dienstagabend #deutschland #brd #faschismus #migration #gefluchtet #gedenken #mahdiBenNasr #mahdiBenNacer
@georgrestle

Antifa-Ost-Prozess - Solistruktur von Nanuk im Gespräch.

Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!

Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird seitens des Generalbundesanwaltes als „kriminelle Vereinigung“ bezeichnet und mit allen Mitteln die dieser Staat aufbieten kann, strafrechtlich verfolgt.

Im seinem zu Prozessbeginn vorgetragenen Eröffnungsstatement betonte Thomas J. wie notwendig antifaschistischer Selbstschutz sei, wenn rechte Gewalt im Alltag permanent gegenwärtig ist.

Darüber habe ich heute für @RDL mit Sofia sprechen können. Sie ist Teil jener Solidaritätsstrukturen, die Thomas J. durch den Prozess begleiten. Im Interview spricht sie über Repression, deren politische Bedeutung, den Prozessverlauf und darüber, wie Solidarität praktisch aussieht.

https://rdl.de/Nanuk_Antifa_Ost_solistruktur_Sofia_Dezemner_2025_RDL

#antifa #antifaost #dresden #sachsen #thuringen #neonazis #antifaschismus #antifaistBürgerpflicht #antifaisthandarbeit #antifaistimmerda #olgdresden #selbstschutz #solidaritat #montag #deutschland #nazi #nazis #naziterror #innenpolitik #rechtspolitik #gba #generalbundesanwalt #einschuchtern #einschüchtern

Antifa-Ost-Prozess - Solistruktur von Nanuk im Gespräch.

Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!

Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird seitens des Generalbundesanwaltes als „kriminelle Vereinigung“ bezeichnet und mit allen Mitteln die dieser Staat aufbieten kann, strafrechtlich verfolgt.

Im seinem zu Prozessbeginn vorgetragenen Eröffnungsstatement betonte Thomas J. wie notwendig antifaschistischer Selbstschutz sei, wenn rechte Gewalt im Alltag permanent gegenwärtig ist.

Darüber habe ich heute für @RDL mit Sofia sprechen können. Sie ist Teil jener Solidaritätsstrukturen, die Thomas J. durch den Prozess begleiten. Im Interview spricht sie über Repression, deren politische Bedeutung, den Prozessverlauf und darüber, wie Solidarität praktisch aussieht.

https://rdl.de/Nanuk_Antifa_Ost_solistruktur_Sofia_Dezemner_2025_RDL

#antifa #antifaost #dresden #sachsen #thuringen #neonazis #antifaschismus #antifaistBürgerpflicht #antifaisthandarbeit #antifaistimmerda #olgdresden #selbstschutz #solidaritat #montag #deutschland #nazi #nazis #naziterror #innenpolitik #rechtspolitik #gba #generalbundesanwalt #einschuchtern #einschüchtern

Antifa-Ost-Prozess - Solistruktur von Nanuk im Gespräch.

Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!

Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird seitens des Generalbundesanwaltes als „kriminelle Vereinigung“ bezeichnet und mit allen Mitteln die dieser Staat aufbieten kann, strafrechtlich verfolgt.

Im seinem zu Prozessbeginn vorgetragenen Eröffnungsstatement betonte Thomas J. wie notwendig antifaschistischer Selbstschutz sei, wenn rechte Gewalt im Alltag permanent gegenwärtig ist.

Darüber habe ich heute für @RDL mit Sofia sprechen können. Sie ist Teil jener Solidaritätsstrukturen, die Thomas J. durch den Prozess begleiten. Im Interview spricht sie über Repression, deren politische Bedeutung, den Prozessverlauf und darüber, wie Solidarität praktisch aussieht.

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Antifa-Ost-Prozess - Solistruktur von Nanuk im Gespräch.

Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!

Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird seitens des Generalbundesanwaltes als „kriminelle Vereinigung“ bezeichnet und mit allen Mitteln die dieser Staat aufbieten kann, strafrechtlich verfolgt.

Im seinem zu Prozessbeginn vorgetragenen Eröffnungsstatement betonte Thomas J. wie notwendig antifaschistischer Selbstschutz sei, wenn rechte Gewalt im Alltag permanent gegenwärtig ist.

Darüber habe ich heute für @RDL mit Sofia sprechen können. Sie ist Teil jener Solidaritätsstrukturen, die Thomas J. durch den Prozess begleiten. Im Interview spricht sie über Repression, deren politische Bedeutung, den Prozessverlauf und darüber, wie Solidarität praktisch aussieht.

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Antifa-Ost-Prozess - Solistruktur von Nanuk im Gespräch.

Solidarisch bleiben und sich nicht einschüchtern lassen!

Im sogenannten „Antifa-Ost“-Komplex wird seit einigen Wochen unter anderem gegen Thomas J., bekannt unter seinem Spitznamen Nanuk, vor dem Oberlandesgericht Dresden verhandelt. Ihm und sechs weiteren Antifaschist:innen wird vorgeworfen, sich organisiert gegen Neonazis gewehrt zu haben. Diese antifaschistische Praxis wird seitens des Generalbundesanwaltes als „kriminelle Vereinigung“ bezeichnet und mit allen Mitteln die dieser Staat aufbieten kann, strafrechtlich verfolgt.

Im seinem zu Prozessbeginn vorgetragenen Eröffnungsstatement betonte Thomas J. wie notwendig antifaschistischer Selbstschutz sei, wenn rechte Gewalt im Alltag permanent gegenwärtig ist.

Darüber habe ich heute für @RDL mit Sofia sprechen können. Sie ist Teil jener Solidaritätsstrukturen, die Thomas J. durch den Prozess begleiten. Im Interview spricht sie über Repression, deren politische Bedeutung, den Prozessverlauf und darüber, wie Solidarität praktisch aussieht.

https://rdl.de/Nanuk_Antifa_Ost_solistruktur_Sofia_Dezemner_2025_RDL

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@DIEZEIT @politik-ZEITONLINE Ich persönlich bin ja gespannt, wann der #Generalbundesanwalt gegen die #CDU die Ermittlungen aufnimmt wegen #Spionage und #Kooperation mit dem Feind. Oder wie soll man die offenen Türen in der IT der CDU bitte sonst bewerten? #39c3 #CDUApp #Sicherheit #KRITIS #Landesverrat #CCC #Lachnummer #EinfacheSprache

Warnte der Mossad #Deutschland vor einem mutmaßlichen #Hamas- #Terrornetzwerk? | #Kontraste

Anfang Oktober wurden in #Berlin drei mutmaßliche Hamas-Terroristen festgenommen, denen der #Generalbundesanwalt vorwirft, einen Anschlag vorbereitet zu haben. Nun kommen brisante Details ans Licht: Die Warnung kam wohl vom israelischen Geheimdienst Mossad. Daraufhin haben sich deutsche Behörden über Monate an die Verdächtigen gehängt, sie observiert und ihre Telefone abgehört.

https://m.youtube.com/watch?v=J6b7NLKc3dQ

Morgen beginnt in Dresden der Antifa-Ost-Prozess.

Mehrere Antifaschist:innen stehen vor dem Oberlandesgericht Dresden wegen des Verdachts der Bildung einer angeblichen 'kriminellen Vereinigung' deren Ziel es gewesen sei, Neonazis körperlich Grenzen aufzuzeigen. Ein Teil der Angeklagten wird vom Generalbundesanwalt zudem beschuldigt, im Frühjahr 2023 in Budapest gewesen zu sein, um dort gegen, aus ganz Europa anreisenden, Faschisten handfest Widerstand geleistet zu haben.

Der inhaltlich und ideologisch der Springer-Presse nacheifernde SPIEGEL, schafft es, antifaschistischen Protest zu einem Schmierenstück zusammen zu kleistern.

https://archive.is/eONrg

Wer den Prozess solidarisch begleiten möchte, findet hingegen hier wichtige Hinweise:

https://de.indymedia.org/node/554847

#antifa #dresden #sachsen #budapest #spiegel #montag #montagmorgen #soliadritat #mut #AntifaIstHandarbeit #Antifaschismus #deutschland #politik #ungarn #hungary #AntifaOst #antifascist #olg #olgdresden #springerpresse #Strafprozess #gba #Generalbundesanwalt #tagderehre

Die Bundesanwaltschaft blickt auf eine wechselvolle Geschichte zurück

Wenn der Generalbundesanwalt ermittelt, geht es um schwerste Straftaten. Wirklich frei ist der Generalbundesanwalt dabei aber nicht. Die Behörde kann sich nicht über fehlende Arbeit beklagen. Von Holger Schmidt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/generalbundesanwalt-75-jahre-jubilaeum-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Generalbundesanwalt

🚩04.11.2025 ist Prozessbeginn im Antifa-Ost Verfahren🏴

Das Oberlandesgericht Dresden hat das Verfahren gegen Johann u.a. eröffnet und die Anklage zugelassen.

Wie das OLG Dresden nun auf seiner Webseite mitteilt, wird am 04.11.2025, 09:30 Uhr der Prozess gegen Johann und weiteren sechs Angeklagten beginnen.

Der Generalbundesanwalt legt den 7 Angeklagten u.a. zur Last, eine "kriminelle Vereinigung" gegründet und im Rahmen dieser, Neonazis körperlich angegangen zu sein, strafbar als -Zitat- "gefährliche Körperverletzung, versuchter Mord, Sachbeschädigung".

Quelle: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/1091149

Antifaschismus ist kein Verbrechen!

Free all Antifas!

Solidarität mit den Verfolgten!

#antifascism #antifa #antfaschismus #sachsen #dresden #ostdeutschland #nazi #neonazi #olg #olgdresden #gba #Generalbundesanwalt #kriminellevereinigung #AntifaOst #antifaostprozess #AntifaIstHandarbeit #deutschland #mittwoch #solidarity #knast #haft

Bundesanwaltschaft übernimmt nach Messerangriff die Ermittlungen

Nach dem Messerangriff auf eine Lehrerin in Essen vermuten die Ermittler ein radikal-islamistisches Motiv. Die Bundesanwaltschaft übernahm die Ermittlungen gegen den 17-jährigen Tatverdächtigen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/messerangriff-essen-generalbundesanwalt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#NordrheinWestfalen #Generalbundesanwalt #Messerangriff

Der Maaßen-Geheimdienst-Skandal von 2015: CDU immer dabei

Konstruierter Angriff von Rechtsaußen auf die Pressefreiheit:
Anklage gegen Markus Beckedahl und Kollege Andre Meister vom Portal Netzpolitik.org

Innenminister: De Maizière (CDU)
BfV-Chef: Hans-Georg Maaßen (BfV)
Generalbundesanwalt: Harald Range
Justiz: Heiko Maas (SPD)

#Innenminister #CDU #Geheimdienst #BfV #Generalbundesanwalt #Pressefreiheit #Rechtsaußen #Überwachung

https://www.heise.de/news/Missing-Link-Zehn-Jahre-Landesverrat-Blogger-im-Zentrum-einer-Staatsaffaere-10514570.html

Plante die iranische Revolutionsgarde einen Anschlag in Berlin?

Gegen einen Mann, der in Deutschland für den Iran spioniert haben soll, wird ermittelt. Doch möglicherweise steckt hinter dem Fall noch mehr. Von Michael Götschenberg und Holger Schmidt.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/iranische-revolutionsgarde-berlin-102.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Iran #Generalbundesanwalt #Spionage

#Melder: #Anklage gegen sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen #kriminellen #Vereinigung erhoben

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/06/anklage-gegen-sechs-mutmassliche-mitglieder-und-einen-mutmasslichen-unterstuetzer-einer-linksextremistischen-kriminellen-vereinigung-erhoben-626628
#Generalbundesanwalt

#Melder: #Anklage gegen sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen #kriminellen #Vereinigung erhoben

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/06/anklage-gegen-sechs-mutmassliche-mitglieder-und-einen-mutmasslichen-unterstuetzer-einer-linksextremistischen-kriminellen-vereinigung-erhoben-626628
#Generalbundesanwalt

#Melder: #Anklage gegen sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen #kriminellen #Vereinigung erhoben

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/06/anklage-gegen-sechs-mutmassliche-mitglieder-und-einen-mutmasslichen-unterstuetzer-einer-linksextremistischen-kriminellen-vereinigung-erhoben-626628
#Generalbundesanwalt

#Melder: #Anklage gegen sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen #kriminellen #Vereinigung erhoben

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/06/anklage-gegen-sechs-mutmassliche-mitglieder-und-einen-mutmasslichen-unterstuetzer-einer-linksextremistischen-kriminellen-vereinigung-erhoben-626628
#Generalbundesanwalt

#Melder: #Anklage gegen sechs mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer einer linksextremistischen #kriminellen #Vereinigung erhoben

https://www.l-iz.de/melder/polizeimelder/2025/06/anklage-gegen-sechs-mutmassliche-mitglieder-und-einen-mutmasslichen-unterstuetzer-einer-linksextremistischen-kriminellen-vereinigung-erhoben-626628
#Generalbundesanwalt

Generalbundesanwalt ermittelt zum Angriff an Holocaust-Mahnmal

Am Holocaust-Mahnmal in Berlin hatte ein Mann einen anderen mit einem Messer angegriffen. Dahinter sieht die Generalbundesanwaltschaft ein antisemitisches Motiv - und übernahm nun die Ermittlungen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/generalbundesanwalt-angriff-berlin-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Generalbundesanwalt #Angriff #Berlin

#News #Btw #Btw25 #Btw2025 #Habeck4Kanzler #Angriff #BKA #GStA #FDGO #Germany Gehe davon aus, dass #Musk & #Trump einem armen Hund bisschen #Geld gegeben haben, um mit seinem Auto in die Menschenmenge zu fahren; Anschlag in #Munich: #Generalbundesanwalt ... 1/... @docgaby.bsky.social

Bundesanwaltschaft: Drei Deutsche wegen Spionage für China angeklagt

Wegen des Verdachts der Spionage für China hat die Bundesanwaltschaft drei Deutsche angeklagt. Sie sollen Informationen über Militärtechnik beschafft haben, um sie an den chinesischen Geheimdienst MSS weiterzugeben.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/anklage-gba-china-spionage-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Spionage #China #Generalbundesanwalt

#Israel lässt Deutsche nicht aus Gaza ausreisen, #Generalbundesanwalt ermittelt trotz Völkerrechtsverbrechen nicht zu getöteten Staatsangehörigen:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1187858.nahost-konflikt-israel-laesst-deutsche-nicht-aus-gaza-ausreisen.html