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#haftstrafen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #haftstrafen, aggregated by home.social.

  1. #LANDGERICHT #MÜHLHAUSEN#Haftstrafen für sogenannte #Reichsbürger nach Hunderten Drohbriefen
    Das Landgericht Mühlhausen hat zwei Reichsbürger wegen Bildung und Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.
    dokmz.com/2026/03/04/landgeric

  2. Die Deutsche Bank hat Macht. Und Macht heißt Verantwortung. Wer diese Verantwortung missbraucht, gehört vor Gericht. Nicht mit Geldstrafen, die aus der Portokasse gezahlt werden. Sondern mit harten Strafen, Haft und Berufsverbot. Lebenslanges Verbot, im Finanzsektor zu arbeiten. Alles andere ist ein Freibrief für neue Taten.

    #DeutscheBank #Banken #Haftstrafen #Berufsverbot #Geldwäsche #Rechtsstaat #EinfacheSprache

  3. Die Deutsche Bank hat Macht. Und Macht heißt Verantwortung. Wer diese Verantwortung missbraucht, gehört vor Gericht. Nicht mit Geldstrafen, die aus der Portokasse gezahlt werden. Sondern mit harten Strafen, Haft und Berufsverbot. Lebenslanges Verbot, im Finanzsektor zu arbeiten. Alles andere ist ein Freibrief für neue Taten.

    #DeutscheBank #Banken #Haftstrafen #Berufsverbot #Geldwäsche #Rechtsstaat #EinfacheSprache

  4. Die meisten österreichischen #Medien haben heute auf der #Titelseite die #Jugendkriminalität inkl. dem passenden Buzzword "#Systemsprenger".

    Ich denke #Haftstrafen für unter 14 jährige gehen völlig am Ziel vorbei und brächten nur eine kriminelle #Professionalisierung der Betroffenen.

    Diese Kinder gehören umfangreich sozial betreut. #Eingriffe sollten die #Jugendliche aus dem #Milieu bringen und sie nicht in einem Topf mit erwachsenen Kriminellen werfen.

    #österreich #haftung #mündigkeit

  5. Die meisten österreichischen #Medien haben heute auf der #Titelseite die #Jugendkriminalität inkl. dem passenden Buzzword "#Systemsprenger".

    Ich denke #Haftstrafen für unter 14 jährige gehen völlig am Ziel vorbei und brächten nur eine kriminelle #Professionalisierung der Betroffenen.

    Diese Kinder gehören umfangreich sozial betreut. #Eingriffe sollten die #Jugendliche aus dem #Milieu bringen und sie nicht in einem Topf mit erwachsenen Kriminellen werfen.

    #österreich #haftung #mündigkeit

  6. Die meisten österreichischen #Medien haben heute auf der #Titelseite die #Jugendkriminalität inkl. dem passenden Buzzword "#Systemsprenger".

    Ich denke #Haftstrafen für unter 14 jährige gehen völlig am Ziel vorbei und brächten nur eine kriminelle #Professionalisierung der Betroffenen.

    Diese Kinder gehören umfangreich sozial betreut. #Eingriffe sollten die #Jugendliche aus dem #Milieu bringen und sie nicht in einem Topf mit erwachsenen Kriminellen werfen.

    #österreich #haftung #mündigkeit

  7. Die meisten österreichischen #Medien haben heute auf der #Titelseite die #Jugendkriminalität inkl. dem passenden Buzzword "#Systemsprenger".

    Ich denke #Haftstrafen für unter 14 jährige gehen völlig am Ziel vorbei und brächten nur eine kriminelle #Professionalisierung der Betroffenen.

    Diese Kinder gehören umfangreich sozial betreut. #Eingriffe sollten die #Jugendliche aus dem #Milieu bringen und sie nicht in einem Topf mit erwachsenen Kriminellen werfen.

    #österreich #haftung #mündigkeit

  8. Die meisten österreichischen #Medien haben heute auf der #Titelseite die #Jugendkriminalität inkl. dem passenden Buzzword "#Systemsprenger".

    Ich denke #Haftstrafen für unter 14 jährige gehen völlig am Ziel vorbei und brächten nur eine kriminelle #Professionalisierung der Betroffenen.

    Diese Kinder gehören umfangreich sozial betreut. #Eingriffe sollten die #Jugendliche aus dem #Milieu bringen und sie nicht in einem Topf mit erwachsenen Kriminellen werfen.

    #österreich #haftung #mündigkeit

  9. 18. März: Freiheit für alle politischen Gefangenen!

    Der 18. März als internationaler Kampftag für die Freilassung aller politischen Gefangenen knüpft an eine lange Tradition der revolutionären #ArbeiterInnenbewegung an.

    Am 18.3.1848 stand das sich gerade entwickelnde #Proletariat auf den #Barrikaden, 23 Jahre später, am 18.3.1871, kam es zum ersten Mal zu einer breit in der verarmten Bevölkerung verankerten Zerschlagung parlamentarisch-monarchistischer #Machtstrukturen durch die proletarische Klasse. An diesem Tag griffen die# Pariser #Arbeiterinnen und #Arbeiter zu den Waffen und schufen für einen kurzen Zeitraum eine selbstverwaltete Gesellschaft ohne #Ausbeutung und #Unterdrückung, die als Pariser #Commune bekannt wurde. Nach nur 71 Tagen wurde der Versuch, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, brutal niedergeschlagen.

    Die militärisch hochgerüstete Reaktion übte nach ihrem Sieg über die Kommunard_innen blutige Rache. Mehr als 20.000 Männer und Frauen wurden getötet, über 13.000 Menschen zu meist lebenslänglichen #Haftstrafen verurteilt. Doch im kollektiven Gedächtnis der #sozialistischen, #kommunistischen und #anarchistischen Bewegungen blieb die Commune nicht in erster Linie als Niederlage haften, sondern als die Geschichte eines gemeinsamen Aufbruchs. Bis in die zwanziger Jahre des 20. Jahrhunderts hinein galt der 18. März als „Tag der Commune“.

    1923 erklärte die ein Jahr zuvor gegründete Internationale Rote Hilfe (RHI) den Tag zum „Internationalen Tag der Hilfe für die politischen Gefangenen“. Der Faschismus jedoch sollte dieser Tradition ein Ende setzen.

    1996 initiierte der „Förderverein Libertad! für internationale Kommunikation und Solidarität“ zusammen mit der Roten Hilfe e.V. zum ersten Mal wieder einen #Aktionstag für die #Freiheit der politischen #Gefangenen. Seitdem werden an diesem Tag vielfältige Aktionen und Veranstaltungen durchgeführt; die @RoteHilfe versucht mit der jährlichen Sonderausgabe zum 18. März, den politischen Gefangenen eine Stimme zu verleihen sowie den verschiedenen Solidaritäts- und #Antirepressionsinitiativen eine Plattform zu bieten, um die Themen „Staatliche Repression“ und „Politische Gefangene“ ins Bewusstsein zu rufen.

    Mehr dazu im Blogbeitrag

    #Solidarität #18März #TagDerPolitischenGefangenen #FreeAllPolitiscalPrisoners #FreeThemAll

  10. Contra la Repression! Budapest-Komplex Infotour des Solikreises Nürnberg

    Im Jahr 2023 kam es in #Budapest im Rahmen des „Tag der Ehre“ zu Auseinandersetzungen zwischen Antifaschist:innen und Neonazis. Darauf folgte eine europaweiten Hetzjagd gegen linke Aktivist:innen. Angesichts der #Verhaftungen in #Ungarn, #Italien und #Deutschland sahen sich Einige gezwungen, unterzutauchen. Denn schnell zeigte sich: Das ultrarechts regierte Ungarn wird seinem Ruf gerecht und will an den Antifas ein #Exempel statuieren. Unmenschliche #Haftbedingungen und absurd hohe #Haftstrafen von mehreren Jahrzehnten stehen im Raum. Zudem lieferte die #Bundesregierung #Maja 2024 in einer allen Rechtsstandards widersprechenden Nacht- und Nebelaktion aus. Kurz zuvor wurde im #Nürnberg die #Antifaschistin #Hanna verhaftet. Seitdem sitzt sie in U-Haft, am 19. Februar begann ihr Prozess in #München, in dem unter anderem der absurde Vorwurf des „versuchten Mord“ verhandelt wird. Mit #Zaid ist ein weiterer Nürnberger betroffen, der aktuell in #Auslieferungshaft sitzt und akut von einer #Auslieferung nach Ungarn bedroht ist. Gerade jetzt ist unsere #Solidarität also wichtiger denn je!

    Uhrzeit: 16 Uhr

    Ort: Linkes Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

    #Antifa #Stuttgart #Antirepression

  11. Gericht verhängt hohe Haftstrafen nach Erdbeben in Türkei

    Vor fast zwei Jahren erschütterten schwere Erdbeben die Türkei. Zehntausende starben. 72 Menschen kamen bei dem Einsturz eines Hotels ums Leben. Nun sind der Besitzer und der Architekt wegen Pfuschs am Bau zu Haftstrafen verurteilt worden.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/asien/tu

    #Türkei #Erdbeben #Haftstrafen

  12. Gericht verhängt hohe Haftstrafen nach Erdbeben in Türkei

    Vor fast zwei Jahren erschütterten schwere Erdbeben die Türkei. Zehntausende starben. 72 Menschen kamen bei dem Einsturz eines Hotels ums Leben. Nun sind der Besitzer und der Architekt wegen Pfuschs am Bau zu Haftstrafen verurteilt worden.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/asien/tu

    #Türkei #Erdbeben #Haftstrafen

  13. "Letzte Generation"-Aktionen auf Sylt: Haftstrafen ohne Bewährung

    Die "Letzte Generation" sorgte 2023 mit einer Farbattacke auf ein Privatflugzeug auf Sylt für Aufsehen. Nun sind sind zwei Aktivistinnen zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden. Zwei weitere erhielten Geldstrafen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #LetzteGeneration #Sylt #Haftstrafen #Urteil

  14. "Letzte Generation"-Aktionen auf Sylt: Haftstrafen ohne Bewährung

    Die "Letzte Generation" sorgte 2023 mit einer Farbattacke auf ein Privatflugzeug auf Sylt für Aufsehen. Nun sind sind zwei Aktivistinnen zu Haftstrafen ohne Bewährung verurteilt worden. Zwei weitere erhielten Geldstrafen.

    ➡️ tagesschau.de/inland/gesellsch

    #LetzteGeneration #Sylt #Haftstrafen #Urteil

  15. @tinoeberl Können wir nicht erstmal #Haftstrafen für die Dienstanbieter etablieren, die aktiv #Volksverhetzung begehen?

    #Musk

  16. ‼️ Die EU will #Messenger-Dienste wie #Signal oder #Telegram per Sanktionen zur Zusammenarbeit mit #Strafverfolgungsbehörden zwingen.

    derstandard.at/story/300000024

    Ein neuer Bericht der "Going Dark"-Gruppe fordert strikte Maßnahmen, darunter App-Sperren oder #Haftstrafen für unkooperative Anbieter.

    #Datenschützer warnen vor einem massiven Eingriff in #Grundrechte, während #Verschlüsselung als größte Herausforderung bleibt. 🔒⚖️

    #Datenschutz #EU #Privatsphäre #Privacy #Security

  17. ‼️ Die EU will #Messenger-Dienste wie #Signal oder #Telegram per Sanktionen zur Zusammenarbeit mit #Strafverfolgungsbehörden zwingen.

    derstandard.at/story/300000024

    Ein neuer Bericht der "Going Dark"-Gruppe fordert strikte Maßnahmen, darunter App-Sperren oder #Haftstrafen für unkooperative Anbieter.

    #Datenschützer warnen vor einem massiven Eingriff in #Grundrechte, während #Verschlüsselung als größte Herausforderung bleibt. 🔒⚖️

    #Datenschutz #EU #Privatsphäre #Privacy #Security

  18. Waffen im 3D-Drucker hergestellt – #Impfgegner von der Mosel: #Haftstrafen für Angeklagte der “#Paladin”-Gruppe
    Drei Männer hatten eine bewaffnete Widerstandsgruppe gegen die Corona-Maßnahmen gebildet. Der Hauptangeklagte und Rädelsführer muss für zwei Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Zwei andere Mitglieder der Gruppe wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.
    dokmz.com/2024/11/01/waffen-im

  19. Waffen im 3D-Drucker hergestellt – #Impfgegner von der Mosel: #Haftstrafen für Angeklagte der “#Paladin”-Gruppe
    Drei Männer hatten eine bewaffnete Widerstandsgruppe gegen die Corona-Maßnahmen gebildet. Der Hauptangeklagte und Rädelsführer muss für zwei Jahre und neun Monate ins Gefängnis. Zwei andere Mitglieder der Gruppe wurden zu Bewährungsstrafen verurteilt.
    dokmz.com/2024/11/01/waffen-im

  20. #Landgericht #Hannover verurteilt drei Neonazis der „#Calenberger Bande“ zu langen #Haftstrafen
    Das Gericht sah es als erwiesen an, dass das Trio im Januar 2020 in Garbsen einen VW-Arbeiter halb totgeschlagen hatte und verurteilte jeden der Angeklagten zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren. Einen politischen Hintergrund für die Tat sah es jedoch nicht. Jeweils sechs Jahre Haft wegen besonders schweren Raubes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung
    dokmz.com/2024/10/24/landgeric

  21. Nach dem "#Sturm auf das #Kapitol" im Jänner 2021 wurden über 1500 Randalierer angeklagt.

    Mehr als 1000 sind schon zu #Haftstrafen verurteilt.
    50 von ihnen zu Haftstrafen über 50 Jahren.

    Derjenige, der die Aktion gestartet hat und unmittelbar davor sagte:

    "If you don't fight,
    you don't have a country anymore"
    ...
    "Now let's go to the capitol,
    I will be with you"

    .. derjenige ist frei und könnte bald der nächste Präsident sein.

    #Trump

  22. Nach dem "#Sturm auf das #Kapitol" im Jänner 2021 wurden über 1500 Randalierer angeklagt.

    Mehr als 1000 sind schon zu #Haftstrafen verurteilt.
    50 von ihnen zu Haftstrafen über 50 Jahren.

    Derjenige, der die Aktion gestartet hat und unmittelbar davor sagte:

    "If you don't fight,
    you don't have a country anymore"
    ...
    "Now let's go to the capitol,
    I will be with you"

    .. derjenige ist frei und könnte bald der nächste Präsident sein.

    #Trump

  23. Zwei #Klimaaktivistinnen der Gruppe #JustStopOil wurden zu langen #Haftstrafen verurteilt, nachdem sie #Tomatensuppe auf ein van-Gogh-Gemälde in der Londoner National Gallery geworfen hatten. Trotz Unterstützung von über 100 Künstlerinnen und Kunsthistorikern entschied das #Gericht auf #Sachbeschädigung. Das Gemälde war durch Glas geschützt, doch der Rahmen wurde beschädigt.

    #Klimaprotest #Klimaschutz #Klimaaktivisten #VanGogh #Kriminalisierung

    zeit.de/gesellschaft/zeitgesch

  24. Zwei #Klimaaktivistinnen der Gruppe #JustStopOil wurden zu langen #Haftstrafen verurteilt, nachdem sie #Tomatensuppe auf ein van-Gogh-Gemälde in der Londoner National Gallery geworfen hatten. Trotz Unterstützung von über 100 Künstlerinnen und Kunsthistorikern entschied das #Gericht auf #Sachbeschädigung. Das Gemälde war durch Glas geschützt, doch der Rahmen wurde beschädigt.

    #Klimaprotest #Klimaschutz #Klimaaktivisten #VanGogh #Kriminalisierung

    zeit.de/gesellschaft/zeitgesch

  25. Buchvorstellungen zu "Die Frauen von Mamak"

    Widerstand im türkischen #Militärgefängnis

    In der #Türkei übernahm nach dem #Militärputsch vom 12. September 1980 eine #Junta aus dem #Generalstab die Macht.

    Unmittelbar danach setzte eine
    Verhaftungswelle ein, #Militärgerichte verurteilten politische Gegnerinnen und Gegner zu langen #Haftstrafen und #Todesurteilen. Eines der bekanntesten #Folterzentren war das Militärgefängnis Mamak. Das Buch „Die Frauen von Mamak“ versammelt die Erinnerungen von 50 überlebenden Frauen an #Gefangenschaft, #Folter und #Solidarität.

    Es sind Geschichten von unglaublicher Lebenskraft, die sich durch die Berichte der #Frauen ziehen. „Im Grunde versuchten sie alles zu vernichten, was uns Freude bereitete. Sie versuchten uns zu hoffnungslosen, unglücklichen, resignierten Menschen zu machen, die bereitwillig ihre Befehle befolgen.

    Doch so kam es nicht. Wir blieben
    widerständig und voller Lebensmut. Wir fühlten uns immer viel stärker als sie“, schreibt eine der Frauen.

    Die #Autorinnen schildern ihre Politisierung nach 1968, die sozialen Kämpfe der 1970er-Jahre, ihre kritische Auseinandersetzung in einer von Männern dominierten Gesellschaft, die Haft und was Solidarität unter unmenschlichen Bedingungen bedeutet.

    Was damals im #Militärgefängnis #Mamak, in anderen Militärgefängnissen und
    auf #Polizeistationen in der #Türkei geschah, ist bis heute nicht aufgearbeitet, ebenso wenig wie die Rolle der #NATO, der #USA und anderer Verbündeter, die das türkische #Militär unterstützten. Das #Buch ist eine Aufforderung, mit dieser #Aufarbeitung endlich zu beginnen, auch was die Rolle der #Bundesregierung angeht.

    Bei der #Buchvorstellung sprechen #Autorinnen mit den Herausgeberinnen der deutschen Ausgabe über ihre #Geschichte, die Kraft der #Solidarität und Erinnerung.

    bahoebooks.net/buch/die-frauen

    Rezension: bilder.deutschlandfunk.de/29/9

  26. Buchvorstellungen zu "Die Frauen von Mamak"

    Widerstand im türkischen Militärgefängnis

    In der Türkei übernahm nach dem Militärputsch vom 12. September 1980 eine #Junta aus dem #Generalstab die Macht.

    Unmittelbar danach setzte eine
    Verhaftungswelle ein, #Militärgerichte verurteilten politische Gegnerinnen und Gegner zu langen #Haftstrafen und #Todesurteilen. Eines der bekanntesten #Folterzentren war das Militärgefängnis Mamak. Das Buch „Die Frauen von Mamak“ versammelt die Erinnerungen von 50 überlebenden Frauen an #Gefangenschaft, #Folter und #Solidarität.

    Es sind Geschichten von unglaublicher Lebenskraft, die sich durch die Berichte der #Frauen ziehen. „Im Grunde versuchten sie alles zu vernichten, was uns Freude bereitete. Sie versuchten uns zu hoffnungslosen, unglücklichen, resignierten Menschen zu machen, die bereitwillig ihre Befehle befolgen.

    Doch so kam es nicht. Wir blieben
    widerständig und voller Lebensmut. Wir fühlten uns immer viel stärker als sie“, schreibt eine der Frauen.

    Die #Autorinnen schildern ihre Politisierung nach 1968, die sozialen Kämpfe der 1970er-Jahre, ihre kritische Auseinandersetzung in einer von
    Männern dominierten Gesellschaft, die Haft und was Solidarität unter unmenschlichen Bedingungen bedeutet.

    Was damals im #Militärgefängnis #Mamak, in anderen Militärgefängnissen und
    auf #Polizeistationen in der #Türkei geschah, ist bis heute nicht aufgearbeitet, ebenso wenig wie die Rolle der #NATO, der #USA und anderer Verbündeter, die das türkische #Militär unterstützten. Das #Buch ist eine Aufforderung, mit dieser #Aufarbeitung endlich zu beginnen, auch was die Rolle der #Bundesregierung angeht.

    Bei der #Buchvorstellung sprechen #Autorinnen mit den Herausgeberinnen der deutschen Ausgabe über ihre #Geschichte, die Kraft der #Solidarität und Erinnerung.

    bahoebooks.net/buch/die-frauen

    Rezension: bilder.deutschlandfunk.de/29/9

  27. @korporal
    Es ist eine erschreckende Form der #Kollektivbestrafung

    Noch erschreckender ist, dass zuerst sogar #Haftstrafen gefordert wurden.

    Und dass es nur einen Tagessatz unter dem Umstand einer Vorstrafe liegt.

    Es ist ein weiterer Schritt auf dem Weg, dass eine vorgeworfene "Absicht, stören zu wollen" strafbar gemacht wird.

    Die versuche dazu gab es schon.

  28. @korporal
    Es ist eine erschreckende Form der #Kollektivbestrafung

    Noch erschreckender ist, dass zuerst sogar #Haftstrafen gefordert wurden.

    Und dass es nur einen Tagessatz unter dem Umstand einer Vorstrafe liegt.

    Es ist ein weiterer Schritt auf dem Weg, dass eine vorgeworfene "Absicht, stören zu wollen" strafbar gemacht wird.

    Die versuche dazu gab es schon.

  29. Rechtsextreme Tat in #Oberhausen : #Haftstrafen nach #Anschlag auf Linke – #terror
    Rechtsextremes Pärchen verwüstete mit einem Sprengsatz das Linkenbüro in Oberhausen; am Dienstag zu Freiheitsstrafen von bis zu drei Jahren und vier Monaten vor dem Landgericht Duisburg verurteilt worden. Das polizeibekannte Duo hatte im Juli 2022 einen Sprengstoffanschlag auf das damalige Zentrum der Partei „Die Linke“ in der Innenstadt von Oberhausen verübt
    dokmz.com/2024/08/21/rechtsext

  30. #fefe mit Argumentation für kostenlose #Öffis: blog.fefe.de/?ts=98430664

    Zusätzlich kann bei gratis Öffis massiv Geld eingespart werden: alle Automaten, Fahrscheine, Vorverkaufsinfastruktur, KontrolleurInnen, ...

    #Schwarzfahren #Haftstrafen #Gemeinwohl #ÖPNV #Nahverkehr #öffentlicherVerkehr #Sozialstaat

  31. #fefe mit Argumentation für kostenlose #Öffis: blog.fefe.de/?ts=98430664

    Zusätzlich kann bei gratis Öffis massiv Geld eingespart werden: alle Automaten, Fahrscheine, Vorverkaufsinfastruktur, KontrolleurInnen, ...

    #Schwarzfahren #Haftstrafen #Gemeinwohl #ÖPNV #Nahverkehr #öffentlicherVerkehr #Sozialstaat

  32. #Bürger, die für mehr #Klimaschutz demonstrieren, werden verstärkt kriminalisiert:

    "#Haftstrafen für „Öko-Vandalen“

    Die #Sanktionen der rechtslastigen Regierung gegen Kli­ma­ak­ti­vis­t:in­nen in #Italien werden immer drakonischer. Manche werden wie Mafiosi behandelt."

    #Klimaaktivisten #Umweltrechtsorganisationen #Polizeigesetze #Klimabewegung #Menschenrechtsorganisationen

    taz.de/Klimaaktivistinnen-in-I