#rechtsstaat — Public Fediverse posts

Meinungsfreiheit schützt harte, verletzende und provozierende Urteile. Das muss sie. Doch gerade deshalb ist bemerkenswert, wenn Gerichte sagen: Bis hierher und nicht weiter. 2026 wurden Benjamin Weinthal bestimmte Aussagen über die MLPD und Courage untersagt. Das ist keine philosophische Fußnote. Es erinnert daran, dass auch der moralisch aufgeladenste politische Kampf keine Lizenz für unbelegte Tatsachenbehauptungen oder rechtswidrige Herabsetzung erteilt. Wer Wahrheit beansprucht, schuldet ihr zuerst Genauigkeit.

#Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Journalismus #Antisemitismus #Philosophie

Meinungsfreiheit schützt harte, verletzende und provozierende Urteile. Das muss sie. Doch gerade deshalb ist bemerkenswert, wenn Gerichte sagen: Bis hierher und nicht weiter. 2026 wurden Benjamin Weinthal bestimmte Aussagen über die MLPD und Courage untersagt. Das ist keine philosophische Fußnote. Es erinnert daran, dass auch der moralisch aufgeladenste politische Kampf keine Lizenz für unbelegte Tatsachenbehauptungen oder rechtswidrige Herabsetzung erteilt. Wer Wahrheit beansprucht, schuldet ihr zuerst Genauigkeit.

#Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Journalismus #Antisemitismus #Philosophie

Meinungsfreiheit schützt harte, verletzende und provozierende Urteile. Das muss sie. Doch gerade deshalb ist bemerkenswert, wenn Gerichte sagen: Bis hierher und nicht weiter. 2026 wurden Benjamin Weinthal bestimmte Aussagen über die MLPD und Courage untersagt. Das ist keine philosophische Fußnote. Es erinnert daran, dass auch der moralisch aufgeladenste politische Kampf keine Lizenz für unbelegte Tatsachenbehauptungen oder rechtswidrige Herabsetzung erteilt. Wer Wahrheit beansprucht, schuldet ihr zuerst Genauigkeit.

#Meinungsfreiheit #Rechtsstaat #Journalismus #Antisemitismus #Philosophie

Meinungsfreiheit schützt harte, verletzende und provozierende Urteile. Das muss sie. Doch gerade deshalb ist bemerkenswert, wenn Gerichte sagen: Bis hierher und nicht weiter. 2026 wurden Benjamin Weinthal bestimmte Aussagen über die MLPD und Courage untersagt. Das ist keine philosophische Fußnote. Es erinnert daran, dass auch der moralisch aufgeladenste politische Kampf keine Lizenz für unbelegte Tatsachenbehauptungen oder rechtswidrige Herabsetzung erteilt. Wer Wahrheit beansprucht, schuldet ihr zuerst Genauigkeit.

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#omasgegenrechts #solidaritat #sachsenanhalt #demokratie #rechtsstaat #freiheit #niewiederistjetzt #afdverbot #grundgesetz

Grußbotschaft der OMAS von der Mittelmosel, vom Hunsrück aus Simmern und Idar-Oberstein an die OMAS in Sachsen-Anhalt

#omasgegenrechts #solidaritat #sachsenanhalt #demokratie #rechtsstaat #freiheit #niewiederistjetzt #afdverbot #grundgesetz

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#omasgegenrechts #solidaritat #sachsenanhalt #demokratie #rechtsstaat #freiheit #niewiederistjetzt #afdverbot #grundgesetz

Grußbotschaft der OMAS von der Mittelmosel, vom Hunsrück aus Simmern und Idar-Oberstein an die OMAS in Sachsen-Anhalt

Noch 11 Tage bis zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

Ich möchte bis dahin nicht jeden politischen Aufreger weitertragen. Davon haben wir genug.

Lieber: Quellen prüfen. Widersprechen, wenn Menschen ausgegrenzt werden. Miteinander reden, auch wenn’s anstrengend ist. Und wählen gehen.

Demokratie braucht keine Held:innen. Nur viele, die sie nicht für selbstverständlich halten. ✌️

#Demokratie #WählenGehen #Rechtsstaat #Menschenwürde #Zusammenhalt #Berlin #MV #Vielfalt

Noch 11 Tage bis zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

Ich möchte bis dahin nicht jeden politischen Aufreger weitertragen. Davon haben wir genug.

Lieber: Quellen prüfen. Widersprechen, wenn Menschen ausgegrenzt werden. Miteinander reden, auch wenn’s anstrengend ist. Und wählen gehen.

Demokratie braucht keine Held:innen. Nur viele, die sie nicht für selbstverständlich halten. ✌️

#Demokratie #WählenGehen #Rechtsstaat #Menschenwürde #Zusammenhalt #Berlin #MV #Vielfalt

Noch 11 Tage bis zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

Ich möchte bis dahin nicht jeden politischen Aufreger weitertragen. Davon haben wir genug.

Lieber: Quellen prüfen. Widersprechen, wenn Menschen ausgegrenzt werden. Miteinander reden, auch wenn’s anstrengend ist. Und wählen gehen.

Demokratie braucht keine Held:innen. Nur viele, die sie nicht für selbstverständlich halten. ✌️

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Noch 11 Tage bis zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

Ich möchte bis dahin nicht jeden politischen Aufreger weitertragen. Davon haben wir genug.

Lieber: Quellen prüfen. Widersprechen, wenn Menschen ausgegrenzt werden. Miteinander reden, auch wenn’s anstrengend ist. Und wählen gehen.

Demokratie braucht keine Held:innen. Nur viele, die sie nicht für selbstverständlich halten. ✌️

#Demokratie #WählenGehen #Rechtsstaat #Menschenwürde #Zusammenhalt #Berlin #MV #Vielfalt

Noch 11 Tage bis zu den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern.

Ich möchte bis dahin nicht jeden politischen Aufreger weitertragen. Davon haben wir genug.

Lieber: Quellen prüfen. Widersprechen, wenn Menschen ausgegrenzt werden. Miteinander reden, auch wenn’s anstrengend ist. Und wählen gehen.

Demokratie braucht keine Held:innen. Nur viele, die sie nicht für selbstverständlich halten. ✌️

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RE: https://infosec.exchange/@adfichter/117213972041566671

#omasgegenrechts #afdverbot #niewiederistjetzt #sachsenanhalt #demokratie #grundgesetz #freiheit #rechtsstaat

Aufgeben gilt nicht

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Aufgeben gilt nicht

#Omasgegenrechts #Rechtsstaat #Demokratie #sachsenanhalt #Wahl #niewiederistjetzt #freiheit

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt:

Aufstehen Schütteln Weitermachen

Für Demokratie
Für Freiheit
Für unseren Rechtsstaat

#Omasgegenrechts #Rechtsstaat #Demokratie #sachsenanhalt #Wahl #niewiederistjetzt #freiheit

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt:

Aufstehen Schütteln Weitermachen

Für Demokratie
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Wie stehen die #JuraBubble das #Juriverse und #FediJur zur #Wahrheit|spflicht nach § 138 Abs. 1 ZPO, der den Parteien im Zivilprozess vorgibt den Sachverhalt wahrsgemäß vorzutragen.

Wie sollen Rechtsanwälte und -anwältinnen (RA) und #Gericht|e (G) auf offensichtliche #Lügen reagieren, die darauf abzielen, einen #Recht|sstreit druch eben diese unwahre Behauptung zu gewinnen?

Im Anschluss an die Stimmabgabe hier noch ein paar Anregungen zum Thema Lügen.

Zur Wirkung der #Lüge im Allgemeinen und im Politischen ein etwas älterer, aber immer noch zeitgemäßer Beitrag des großartigen @altpapier

https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3944.html

Der #DAV hat zumindest eine rechtliche Bewertung für die RA bereit:

https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/kanzlei-praxis/der-luegende-mandant

#Demokratie #Rechtsstaat #Gesellschaft #Rechtsanwalt #Richter