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#gericht — Public Fediverse posts

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  1. Bundesverfassungsgericht Karlsruhe: Diese Urteile machten Schlagzeilen

    Die Triage-Regelung wurde gekippt: Am 4. November 2025 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil zur umstrittenen Triage-Regelung…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #BMG #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Gericht #Germany #Ressource #Richter #Virus
    europesays.com/de/1162721/

  2. Mann mit Nagelschere getötet: 27-Jähriger kommt in Psychiatrie

    Stand: 30.06.2026 13:48 Uhr Vor dem Landgericht Braunschweig ist ein 27-Jähriger verurteilt worden. Er soll einen Mann mit…
    #Braunschweig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Aktuell #Gericht #Germany #Mord #Nagelschere #Niedersachsen #Prozess #Recht
    europesays.com/de/1162573/

  3. Kochen, essen und nebenbei Theater spielen – Das ist „Fast Food“ in der Landsberger Mittelschule

    Wer in 60 Minuten kochen, essen und abspülen kann, und sogar nebenbei ein komplettes Theaterstück auf die Bühne…
    #Essen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AOK #ChiliChicken #DanielaGroß #FranziskaKlügl #Gericht #Germany #Landsberg #Mittelschule #Nordrhein-Westfalen #Tiefgang
    europesays.com/de/1161653/

  4. Bundesverfassungsgericht Karlsruhe: Diese Urteile machten Schlagzeilen

    Die Triage-Regelung wurde gekippt: Am 4. November 2025 hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe sein Urteil zur umstrittenen Triage-Regelung…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #BMG #Bundesverfassungsgericht #Coronavirus #Gericht #Germany #Ressource #Richter #Virus
    europesays.com/de/1160572/

  5. Chemnitz: Fünf Frauen absolvieren Schulabschluss im Gefängnis

    Freie Presse bei Google bevorzugen Mit guten bis sehr guten Leistungen haben fünf Inhaftierte ihren Hauptschulabschluss im Gefängnis…
    #Chemnitz #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Gericht/Rechtsstreit #Germany #Sachsen
    europesays.com/de/1159426/

  6. (Siegessäule) Streit um Magnus-Hirschfeld-Tag: Gericht gibt Pantisano recht

    11. July 2026 Ein Streit um die Teilnahme an einer Veranstaltung zum Magnus-Hirschfeld-Tag führte zu einer juristischen Auseinandersetzung zwischen einem Berliner Arzt und dem Queerbeauftragten Alfonso Pantisano. Nun liegt ein Beschluss vor: Pantisano hat rechtmäßig von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht Direktlink Hier den Artikel weiter lesen...

    bachhausen.de/siegessaeule-str

  7. (Siegessäule) Streit um Magnus-Hirschfeld-Tag: Gericht gibt Pantisano recht

    11. July 2026 Ein Streit um die Teilnahme an einer Veranstaltung zum Magnus-Hirschfeld-Tag führte zu einer juristischen Auseinandersetzung zwischen einem Berliner Arzt und dem Queerbeauftragten Alfonso Pantisano. Nun liegt ein Beschluss vor: Pantisano hat rechtmäßig von seinem Hausrecht Gebrauch gemacht Direktlink Hier den Artikel weiter lesen...

    bachhausen.de/siegessaeule-str

  8. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    #Urteil schon am Tag nach der Tat?

    Gibt es. Aber selten. Und mit Grund.

    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Diesen Sonntag ab 9.30h auf all unseren Kanäle abrufbar (s. Antwort-Tröt).

    In der Politik hört man immer wieder von Bestrebungen, Verfahren zu beschleunigen, ganz gleich, ob es im Zivil- oder Strafprozesse geht. Klar, Verfahren sollten nicht zu lange dauern, aber abkürzen um jeden Preis ist so ne Sache, wenn dabei Rechte eingeschränkt werden.

    Übrigens gibt es tatsächlich ein sog. beschleunigtes Verfahren im Strafrecht. Da kann alles ganz fix gehen. Diese Express-Verfahren eignen sich aber längst nicht für alle Fälle und sie binden - auf Kosten anderer Verfahren - ziemlich viele Ressourcen. Mit ein Grund, warum so selten davon Gebrauch gemacht wird.

    FunFact: Schneller ist nicht immer besser.

    FunFact 2: In Berlin wurden die eigens eingerichteten Spezial-Abteilungen beim Amtsgericht Tiergarten für die beschleunigten Verfahren wieder abgeschafft.

    FunFact 3: Warum kann eigentlich jeder neue Justizminister eine Stärkung des beschleunigten Verfahren ankündigen und dann auch erreichen - obwohl alle Vorgänger das auch gemacht haben?

    taz.de/Schnellverfahren-gegen-
    sueddeutsche.de/politik/letzte

    #Eilverfahren #KurzerProzess #Justiz #Gericht #Schnellverfahren #BeschleunigtesVerfahren #Richter*in #Rechtsanwalt*in #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal

  9. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    #Urteil schon am Tag nach der Tat?

    Gibt es. Aber selten. Und mit Grund.

    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Diesen Sonntag ab 9.30h auf all unseren Kanäle abrufbar (s. Antwort-Tröt).

    In der Politik hört man immer wieder von Bestrebungen, Verfahren zu beschleunigen, ganz gleich, ob es im Zivil- oder Strafprozesse geht. Klar, Verfahren sollten nicht zu lange dauern, aber abkürzen um jeden Preis ist so ne Sache, wenn dabei Rechte eingeschränkt werden.

    Übrigens gibt es tatsächlich ein sog. beschleunigtes Verfahren im Strafrecht. Da kann alles ganz fix gehen. Diese Express-Verfahren eignen sich aber längst nicht für alle Fälle und sie binden - auf Kosten anderer Verfahren - ziemlich viele Ressourcen. Mit ein Grund, warum so selten davon Gebrauch gemacht wird.

    FunFact: Schneller ist nicht immer besser.

    FunFact 2: In Berlin wurden die eigens eingerichteten Spezial-Abteilungen beim Amtsgericht Tiergarten für die beschleunigten Verfahren wieder abgeschafft.

    FunFact 3: Warum kann eigentlich jeder neue Justizminister eine Stärkung des beschleunigten Verfahren ankündigen und dann auch erreichen - obwohl alle Vorgänger das auch gemacht haben?

    taz.de/Schnellverfahren-gegen-
    sueddeutsche.de/politik/letzte

    #Eilverfahren #KurzerProzess #Justiz #Gericht #Schnellverfahren #BeschleunigtesVerfahren #Richter*in #Rechtsanwalt*in #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal

  10. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    #Urteil schon am Tag nach der Tat?

    Gibt es. Aber selten. Und mit Grund.

    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Diesen Sonntag ab 9.30h auf all unseren Kanäle abrufbar (s. Antwort-Tröt).

    In der Politik hört man immer wieder von Bestrebungen, Verfahren zu beschleunigen, ganz gleich, ob es im Zivil- oder Strafprozesse geht. Klar, Verfahren sollten nicht zu lange dauern, aber abkürzen um jeden Preis ist so ne Sache, wenn dabei Rechte eingeschränkt werden.

    Übrigens gibt es tatsächlich ein sog. beschleunigtes Verfahren im Strafrecht. Da kann alles ganz fix gehen. Diese Express-Verfahren eignen sich aber längst nicht für alle Fälle und sie binden - auf Kosten anderer Verfahren - ziemlich viele Ressourcen. Mit ein Grund, warum so selten davon Gebrauch gemacht wird.

    FunFact: Schneller ist nicht immer besser.

    FunFact 2: In Berlin wurden die eigens eingerichteten Spezial-Abteilungen beim Amtsgericht Tiergarten für die beschleunigten Verfahren wieder abgeschafft.

    FunFact 3: Warum kann eigentlich jeder neue Justizminister eine Stärkung des beschleunigten Verfahren ankündigen und dann auch erreichen - obwohl alle Vorgänger das auch gemacht haben?

    taz.de/Schnellverfahren-gegen-
    sueddeutsche.de/politik/letzte

    #Eilverfahren #KurzerProzess #Justiz #Gericht #Schnellverfahren #BeschleunigtesVerfahren #Richter*in #Rechtsanwalt*in #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal

  11. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    #Urteil schon am Tag nach der Tat?

    Gibt es. Aber selten. Und mit Grund.

    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Diesen Sonntag ab 9.30h auf all unseren Kanäle abrufbar (s. Antwort-Tröt).

    In der Politik hört man immer wieder von Bestrebungen, Verfahren zu beschleunigen, ganz gleich, ob es im Zivil- oder Strafprozesse geht. Klar, Verfahren sollten nicht zu lange dauern, aber abkürzen um jeden Preis ist so ne Sache, wenn dabei Rechte eingeschränkt werden.

    Übrigens gibt es tatsächlich ein sog. beschleunigtes Verfahren im Strafrecht. Da kann alles ganz fix gehen. Diese Express-Verfahren eignen sich aber längst nicht für alle Fälle und sie binden - auf Kosten anderer Verfahren - ziemlich viele Ressourcen. Mit ein Grund, warum so selten davon Gebrauch gemacht wird.

    FunFact: Schneller ist nicht immer besser.

    FunFact 2: In Berlin wurden die eigens eingerichteten Spezial-Abteilungen beim Amtsgericht Tiergarten für die beschleunigten Verfahren wieder abgeschafft.

    FunFact 3: Warum kann eigentlich jeder neue Justizminister eine Stärkung des beschleunigten Verfahren ankündigen und dann auch erreichen - obwohl alle Vorgänger das auch gemacht haben?

    taz.de/Schnellverfahren-gegen-
    sueddeutsche.de/politik/letzte

    #Eilverfahren #KurzerProzess #Justiz #Gericht #Schnellverfahren #BeschleunigtesVerfahren #Richter*in #Rechtsanwalt*in #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal

  12. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    #Urteil schon am Tag nach der Tat?

    Gibt es. Aber selten. Und mit Grund.

    1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
    10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

    Diesen Sonntag ab 9.30h auf all unseren Kanäle abrufbar (s. Antwort-Tröt).

    In der Politik hört man immer wieder von Bestrebungen, Verfahren zu beschleunigen, ganz gleich, ob es im Zivil- oder Strafprozesse geht. Klar, Verfahren sollten nicht zu lange dauern, aber abkürzen um jeden Preis ist so ne Sache, wenn dabei Rechte eingeschränkt werden.

    Übrigens gibt es tatsächlich ein sog. beschleunigtes Verfahren im Strafrecht. Da kann alles ganz fix gehen. Diese Express-Verfahren eignen sich aber längst nicht für alle Fälle und sie binden - auf Kosten anderer Verfahren - ziemlich viele Ressourcen. Mit ein Grund, warum so selten davon Gebrauch gemacht wird.

    FunFact: Schneller ist nicht immer besser.

    FunFact 2: In Berlin wurden die eigens eingerichteten Spezial-Abteilungen beim Amtsgericht Tiergarten für die beschleunigten Verfahren wieder abgeschafft.

    FunFact 3: Warum kann eigentlich jeder neue Justizminister eine Stärkung des beschleunigten Verfahren ankündigen und dann auch erreichen - obwohl alle Vorgänger das auch gemacht haben?

    taz.de/Schnellverfahren-gegen-
    sueddeutsche.de/politik/letzte

    #Eilverfahren #KurzerProzess #Justiz #Gericht #Schnellverfahren #BeschleunigtesVerfahren #Richter*in #Rechtsanwalt*in #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal

  13. Geldfälscher in Ingolstadt vor Gericht: Falschgeld im Wert von 400.000 Euro produziert

    Als die Ermittler im vergangenen Jahr die Wohnung eines Mannes in Wuppertal gestürmt haben, liefen die Drucker noch…
    #Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Darknet #Falschgeld #Geldfälscherpaar #Gericht #Germany #Ingolstadt #Landgericht #Nordrhein-Westfalen #Polizei #Staatsanwaltschaft
    europesays.com/de/1154059/

  14. Urteil im Ascheberg-Überfall steht kurz bevor: Haft oder Freispruch für Bocholter?

    Bocholter nach Überfall in Ascheberg kurz vor Urteil Haft oder Freispruch für 22-Jährigen? Matthias Münch Freier Mitarbeiter Bald…
    #Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #Gericht #Germany #Nordrhein-Westfalen #Sicherheit&Kriminalität
    europesays.com/de/1153333/

  15. (Perspektive) Freiburg: Aktivist wehrt sich vor Gericht gegen Repressionen bei Stonewall-Demonstration

    9. July 2026 Am Dienstag fand in Freiburg ein Gerichtsprozess statt: Einem Aktivisten wurde vorgeworfen, bei einer Stonewall-Demonstration gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Sowohl der Angeklagte als auch die solidarische Prozessbegleitung nutzten den Prozess, um für den LGBTI+ Befreiungskampf einzustehen. Direktlink Hier den Artikel weiter lesen...

    bachhausen.de/perspektive-frei

  16. #GuteNachrichten

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer! - FSFE

    fsfe.org/news/2026/news-202607

    # übersetzt

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer!

    on: 2026-07-08

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Anfechtung der Interoperabilitätsverpflichtungen nach dem Digital Markets Act durch Apple abgelehnt. Das Gericht bestätigte den App Store auch als Kernplattformdienst. Die FSFE erkennt dies als einen großen Gewinn für Computerbenutzer und Entwickler.

    Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute entschieden in Der Fall Apple V. Europäische Kommission (T-1080/23), in der die Freie Software Die Foundation Europe (FSFE) hat sich eingeschaltet, um die Rechte der Entwickler zu verteidigen und Nutzer nach dem Digital Markets Act (DMA).

    Apple hatte die Interoperabilitätsverpflichtungen in Frage gestellt, die für seine mobilen Betriebssysteme, die Bezeichnung des App Store als Kern Plattform-Service (CPS) und die ursprüngliche Bezeichnung seiner Botschaft Dienst als nummernunabhängiger zwischenmenschlicher Kommunikationsdienst. Die FSFE intervenierte, um Apple unter der DMA in einem Entwicklerfreundliche Art und Weise.

    Mit diesem Urteil werden Entwickler und Benutzer eine weniger restriktive genießen Umgebung, um auf ihre Software zuzugreifen und sie zu verteilen Von Apple kontrollierte Umgebungen. Dazu gehören auch ungehinderte Software Installation (Seitenverladung) und effektiv und kostenlos Interoperabilität zwischen ihrer Software und der Software von Apple und Hardware, die von Apples Betriebssystem gesteuert wird.

    Dieses Urteil bestätigt, was wir von Anfang an argumentiert haben: Interoperabilität ist nach dem DMA nicht optional, es ist das Gesetz. Die Entwickler haben endlich Rechtssicherheit, um wettbewerbsfähig zu sein Alternativen zum Apple-Ökosystem, und wir setzen uns weiterhin für die Überwachung ein Durchsetzung der heutigen Entscheidung,Lucas Lasota, Senior Programme Manager Legal von FSFE

    In seiner Pressemitteilung erklärt der Gerichtshof, dass Apples Anfechtung gegen „die Bereitstellung der DMA in Bezug auf die Interoperabilität Verpflichtungen, die Unternehmen auferlegt werden, die als Gatekeeper bezeichnet werden“ war unzulässig. Der Gerichtshof bestätigte auch, dass die verschiedenen Versionen Apples App Store „constitude a single CPS“, weil sie die Der gleiche Zweck: „App-Entwickler mit Endbenutzern zu verbinden, um Erleichterung der Verteilung von Softwareanwendungen.“ Für die FSFE, Dies bestätigt die zentrale Rolle der Interoperabilität und Software Verteilung in der DMA-Regulierung des Apple-Ökosystems

    Die Zukunft der Software-Interoperabilität

    Die FSFE wird die Umsetzung der heutigen Entscheidung, beginnend mit einer eingehenden Analyse des Urteils. Es wird sein Verfügbar in den kommenden Tagen auf fsfe.org.

    Außerdem hat Apple einen weiteren Rechtsstreit gegen den Europäer eingeleitet Kommission zu Fragen der technischen und verfahrenstechnischen Aspekte Interoperabilität (T-359/25). Die FSFE ist auch In diesem zweiten Fall eingreifen und wir werden erneut demonstrieren, Gerichten Sie die Bedeutung der Interoperabilität für faire digitale Märkte.

    > The Court of Justice of the European Union has rejected Apple's challenge to the interoperability obligations under the Digital Markets Act. The Court also...

    #FreieSoftware #FSFE #Apple #EuGH #Gericht #EuropäischeUnion #EU #EuropäischeKommission #FoundationEurope #EntwicklerInnen #Nutzende #DigitalMarketsAct #DMA

  17. #GuteNachrichten

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer! - FSFE

    fsfe.org/news/2026/news-202607

    # übersetzt

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer!

    on: 2026-07-08

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Anfechtung der Interoperabilitätsverpflichtungen nach dem Digital Markets Act durch Apple abgelehnt. Das Gericht bestätigte den App Store auch als Kernplattformdienst. Die FSFE erkennt dies als einen großen Gewinn für Computerbenutzer und Entwickler.

    Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute entschieden in Der Fall Apple V. Europäische Kommission (T-1080/23), in der die Freie Software Die Foundation Europe (FSFE) hat sich eingeschaltet, um die Rechte der Entwickler zu verteidigen und Nutzer nach dem Digital Markets Act (DMA).

    Apple hatte die Interoperabilitätsverpflichtungen in Frage gestellt, die für seine mobilen Betriebssysteme, die Bezeichnung des App Store als Kern Plattform-Service (CPS) und die ursprüngliche Bezeichnung seiner Botschaft Dienst als nummernunabhängiger zwischenmenschlicher Kommunikationsdienst. Die FSFE intervenierte, um Apple unter der DMA in einem Entwicklerfreundliche Art und Weise.

    Mit diesem Urteil werden Entwickler und Benutzer eine weniger restriktive genießen Umgebung, um auf ihre Software zuzugreifen und sie zu verteilen Von Apple kontrollierte Umgebungen. Dazu gehören auch ungehinderte Software Installation (Seitenverladung) und effektiv und kostenlos Interoperabilität zwischen ihrer Software und der Software von Apple und Hardware, die von Apples Betriebssystem gesteuert wird.

    Dieses Urteil bestätigt, was wir von Anfang an argumentiert haben: Interoperabilität ist nach dem DMA nicht optional, es ist das Gesetz. Die Entwickler haben endlich Rechtssicherheit, um wettbewerbsfähig zu sein Alternativen zum Apple-Ökosystem, und wir setzen uns weiterhin für die Überwachung ein Durchsetzung der heutigen Entscheidung,Lucas Lasota, Senior Programme Manager Legal von FSFE

    In seiner Pressemitteilung erklärt der Gerichtshof, dass Apples Anfechtung gegen „die Bereitstellung der DMA in Bezug auf die Interoperabilität Verpflichtungen, die Unternehmen auferlegt werden, die als Gatekeeper bezeichnet werden“ war unzulässig. Der Gerichtshof bestätigte auch, dass die verschiedenen Versionen Apples App Store „constitude a single CPS“, weil sie die Der gleiche Zweck: „App-Entwickler mit Endbenutzern zu verbinden, um Erleichterung der Verteilung von Softwareanwendungen.“ Für die FSFE, Dies bestätigt die zentrale Rolle der Interoperabilität und Software Verteilung in der DMA-Regulierung des Apple-Ökosystems

    Die Zukunft der Software-Interoperabilität

    Die FSFE wird die Umsetzung der heutigen Entscheidung, beginnend mit einer eingehenden Analyse des Urteils. Es wird sein Verfügbar in den kommenden Tagen auf fsfe.org.

    Außerdem hat Apple einen weiteren Rechtsstreit gegen den Europäer eingeleitet Kommission zu Fragen der technischen und verfahrenstechnischen Aspekte Interoperabilität (T-359/25). Die FSFE ist auch In diesem zweiten Fall eingreifen und wir werden erneut demonstrieren, Gerichten Sie die Bedeutung der Interoperabilität für faire digitale Märkte.

    > The Court of Justice of the European Union has rejected Apple's challenge to the interoperability obligations under the Digital Markets Act. The Court also...

    #FreieSoftware #FSFE #Apple #EuGH #Gericht #EuropäischeUnion #EU #EuropäischeKommission #FoundationEurope #EntwicklerInnen #Nutzende #DigitalMarketsAct #DMA

  18. #GuteNachrichten

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer! - FSFE

    fsfe.org/news/2026/news-202607

    # übersetzt

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer!

    on: 2026-07-08

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Anfechtung der Interoperabilitätsverpflichtungen nach dem Digital Markets Act durch Apple abgelehnt. Das Gericht bestätigte den App Store auch als Kernplattformdienst. Die FSFE erkennt dies als einen großen Gewinn für Computerbenutzer und Entwickler.

    Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute entschieden in Der Fall Apple V. Europäische Kommission (T-1080/23), in der die Freie Software Die Foundation Europe (FSFE) hat sich eingeschaltet, um die Rechte der Entwickler zu verteidigen und Nutzer nach dem Digital Markets Act (DMA).

    Apple hatte die Interoperabilitätsverpflichtungen in Frage gestellt, die für seine mobilen Betriebssysteme, die Bezeichnung des App Store als Kern Plattform-Service (CPS) und die ursprüngliche Bezeichnung seiner Botschaft Dienst als nummernunabhängiger zwischenmenschlicher Kommunikationsdienst. Die FSFE intervenierte, um Apple unter der DMA in einem Entwicklerfreundliche Art und Weise.

    Mit diesem Urteil werden Entwickler und Benutzer eine weniger restriktive genießen Umgebung, um auf ihre Software zuzugreifen und sie zu verteilen Von Apple kontrollierte Umgebungen. Dazu gehören auch ungehinderte Software Installation (Seitenverladung) und effektiv und kostenlos Interoperabilität zwischen ihrer Software und der Software von Apple und Hardware, die von Apples Betriebssystem gesteuert wird.

    Dieses Urteil bestätigt, was wir von Anfang an argumentiert haben: Interoperabilität ist nach dem DMA nicht optional, es ist das Gesetz. Die Entwickler haben endlich Rechtssicherheit, um wettbewerbsfähig zu sein Alternativen zum Apple-Ökosystem, und wir setzen uns weiterhin für die Überwachung ein Durchsetzung der heutigen Entscheidung,Lucas Lasota, Senior Programme Manager Legal von FSFE

    In seiner Pressemitteilung erklärt der Gerichtshof, dass Apples Anfechtung gegen „die Bereitstellung der DMA in Bezug auf die Interoperabilität Verpflichtungen, die Unternehmen auferlegt werden, die als Gatekeeper bezeichnet werden“ war unzulässig. Der Gerichtshof bestätigte auch, dass die verschiedenen Versionen Apples App Store „constitude a single CPS“, weil sie die Der gleiche Zweck: „App-Entwickler mit Endbenutzern zu verbinden, um Erleichterung der Verteilung von Softwareanwendungen.“ Für die FSFE, Dies bestätigt die zentrale Rolle der Interoperabilität und Software Verteilung in der DMA-Regulierung des Apple-Ökosystems

    Die Zukunft der Software-Interoperabilität

    Die FSFE wird die Umsetzung der heutigen Entscheidung, beginnend mit einer eingehenden Analyse des Urteils. Es wird sein Verfügbar in den kommenden Tagen auf fsfe.org.

    Außerdem hat Apple einen weiteren Rechtsstreit gegen den Europäer eingeleitet Kommission zu Fragen der technischen und verfahrenstechnischen Aspekte Interoperabilität (T-359/25). Die FSFE ist auch In diesem zweiten Fall eingreifen und wir werden erneut demonstrieren, Gerichten Sie die Bedeutung der Interoperabilität für faire digitale Märkte.

    > The Court of Justice of the European Union has rejected Apple's challenge to the interoperability obligations under the Digital Markets Act. The Court also...

    #FreieSoftware #FSFE #Apple #EuGH #Gericht #EuropäischeUnion #EU #EuropäischeKommission #FoundationEurope #EntwicklerInnen #Nutzende #DigitalMarketsAct #DMA

  19. #GuteNachrichten

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer! - FSFE

    fsfe.org/news/2026/news-202607

    # übersetzt

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer!

    on: 2026-07-08

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Anfechtung der Interoperabilitätsverpflichtungen nach dem Digital Markets Act durch Apple abgelehnt. Das Gericht bestätigte den App Store auch als Kernplattformdienst. Die FSFE erkennt dies als einen großen Gewinn für Computerbenutzer und Entwickler.

    Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute entschieden in Der Fall Apple V. Europäische Kommission (T-1080/23), in der die Freie Software Die Foundation Europe (FSFE) hat sich eingeschaltet, um die Rechte der Entwickler zu verteidigen und Nutzer nach dem Digital Markets Act (DMA).

    Apple hatte die Interoperabilitätsverpflichtungen in Frage gestellt, die für seine mobilen Betriebssysteme, die Bezeichnung des App Store als Kern Plattform-Service (CPS) und die ursprüngliche Bezeichnung seiner Botschaft Dienst als nummernunabhängiger zwischenmenschlicher Kommunikationsdienst. Die FSFE intervenierte, um Apple unter der DMA in einem Entwicklerfreundliche Art und Weise.

    Mit diesem Urteil werden Entwickler und Benutzer eine weniger restriktive genießen Umgebung, um auf ihre Software zuzugreifen und sie zu verteilen Von Apple kontrollierte Umgebungen. Dazu gehören auch ungehinderte Software Installation (Seitenverladung) und effektiv und kostenlos Interoperabilität zwischen ihrer Software und der Software von Apple und Hardware, die von Apples Betriebssystem gesteuert wird.

    Dieses Urteil bestätigt, was wir von Anfang an argumentiert haben: Interoperabilität ist nach dem DMA nicht optional, es ist das Gesetz. Die Entwickler haben endlich Rechtssicherheit, um wettbewerbsfähig zu sein Alternativen zum Apple-Ökosystem, und wir setzen uns weiterhin für die Überwachung ein Durchsetzung der heutigen Entscheidung,Lucas Lasota, Senior Programme Manager Legal von FSFE

    In seiner Pressemitteilung erklärt der Gerichtshof, dass Apples Anfechtung gegen „die Bereitstellung der DMA in Bezug auf die Interoperabilität Verpflichtungen, die Unternehmen auferlegt werden, die als Gatekeeper bezeichnet werden“ war unzulässig. Der Gerichtshof bestätigte auch, dass die verschiedenen Versionen Apples App Store „constitude a single CPS“, weil sie die Der gleiche Zweck: „App-Entwickler mit Endbenutzern zu verbinden, um Erleichterung der Verteilung von Softwareanwendungen.“ Für die FSFE, Dies bestätigt die zentrale Rolle der Interoperabilität und Software Verteilung in der DMA-Regulierung des Apple-Ökosystems

    Die Zukunft der Software-Interoperabilität

    Die FSFE wird die Umsetzung der heutigen Entscheidung, beginnend mit einer eingehenden Analyse des Urteils. Es wird sein Verfügbar in den kommenden Tagen auf fsfe.org.

    Außerdem hat Apple einen weiteren Rechtsstreit gegen den Europäer eingeleitet Kommission zu Fragen der technischen und verfahrenstechnischen Aspekte Interoperabilität (T-359/25). Die FSFE ist auch In diesem zweiten Fall eingreifen und wir werden erneut demonstrieren, Gerichten Sie die Bedeutung der Interoperabilität für faire digitale Märkte.

    > The Court of Justice of the European Union has rejected Apple's challenge to the interoperability obligations under the Digital Markets Act. The Court also...

    #FreieSoftware #FSFE #Apple #EuGH #Gericht #EuropäischeUnion #EU #EuropäischeKommission #FoundationEurope #EntwicklerInnen #Nutzende #DigitalMarketsAct #DMA

  20. #GuteNachrichten

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer! - FSFE

    fsfe.org/news/2026/news-202607

    # übersetzt

    Apple unter der DMA zur Rechenschaft gezogen - Ein Sieg für Entwickler und Computernutzer!

    on: 2026-07-08

    Der Gerichtshof der Europäischen Union hat die Anfechtung der Interoperabilitätsverpflichtungen nach dem Digital Markets Act durch Apple abgelehnt. Das Gericht bestätigte den App Store auch als Kernplattformdienst. Die FSFE erkennt dies als einen großen Gewinn für Computerbenutzer und Entwickler.

    Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat heute entschieden in Der Fall Apple V. Europäische Kommission (T-1080/23), in der die Freie Software Die Foundation Europe (FSFE) hat sich eingeschaltet, um die Rechte der Entwickler zu verteidigen und Nutzer nach dem Digital Markets Act (DMA).

    Apple hatte die Interoperabilitätsverpflichtungen in Frage gestellt, die für seine mobilen Betriebssysteme, die Bezeichnung des App Store als Kern Plattform-Service (CPS) und die ursprüngliche Bezeichnung seiner Botschaft Dienst als nummernunabhängiger zwischenmenschlicher Kommunikationsdienst. Die FSFE intervenierte, um Apple unter der DMA in einem Entwicklerfreundliche Art und Weise.

    Mit diesem Urteil werden Entwickler und Benutzer eine weniger restriktive genießen Umgebung, um auf ihre Software zuzugreifen und sie zu verteilen Von Apple kontrollierte Umgebungen. Dazu gehören auch ungehinderte Software Installation (Seitenverladung) und effektiv und kostenlos Interoperabilität zwischen ihrer Software und der Software von Apple und Hardware, die von Apples Betriebssystem gesteuert wird.

    Dieses Urteil bestätigt, was wir von Anfang an argumentiert haben: Interoperabilität ist nach dem DMA nicht optional, es ist das Gesetz. Die Entwickler haben endlich Rechtssicherheit, um wettbewerbsfähig zu sein Alternativen zum Apple-Ökosystem, und wir setzen uns weiterhin für die Überwachung ein Durchsetzung der heutigen Entscheidung,Lucas Lasota, Senior Programme Manager Legal von FSFE

    In seiner Pressemitteilung erklärt der Gerichtshof, dass Apples Anfechtung gegen „die Bereitstellung der DMA in Bezug auf die Interoperabilität Verpflichtungen, die Unternehmen auferlegt werden, die als Gatekeeper bezeichnet werden“ war unzulässig. Der Gerichtshof bestätigte auch, dass die verschiedenen Versionen Apples App Store „constitude a single CPS“, weil sie die Der gleiche Zweck: „App-Entwickler mit Endbenutzern zu verbinden, um Erleichterung der Verteilung von Softwareanwendungen.“ Für die FSFE, Dies bestätigt die zentrale Rolle der Interoperabilität und Software Verteilung in der DMA-Regulierung des Apple-Ökosystems

    Die Zukunft der Software-Interoperabilität

    Die FSFE wird die Umsetzung der heutigen Entscheidung, beginnend mit einer eingehenden Analyse des Urteils. Es wird sein Verfügbar in den kommenden Tagen auf fsfe.org.

    Außerdem hat Apple einen weiteren Rechtsstreit gegen den Europäer eingeleitet Kommission zu Fragen der technischen und verfahrenstechnischen Aspekte Interoperabilität (T-359/25). Die FSFE ist auch In diesem zweiten Fall eingreifen und wir werden erneut demonstrieren, Gerichten Sie die Bedeutung der Interoperabilität für faire digitale Märkte.

    > The Court of Justice of the European Union has rejected Apple's challenge to the interoperability obligations under the Digital Markets Act. The Court also...

    #FreieSoftware #FSFE #Apple #EuGH #Gericht #EuropäischeUnion #EU #EuropäischeKommission #FoundationEurope #EntwicklerInnen #Nutzende #DigitalMarketsAct #DMA

  21. Dr. Datenschutz Shortnews im Juli 2026 – KW 28

    Im Bereich Datenschutz ergeben sich stetig neue Entwicklungen und Entscheidungen, die sowohl Unternehmen als auch Verbraucher vor spannende Herausforderungen stellen. Alle zwei Wochen werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Ereignisse, die die Datenschutzlandschaft bewegt haben. Hier erfahren Sie(...)
    dr-datenschutz.de/dr-datenschu

    #E-Mail #EuGH #FTC #Gericht #USA

  22. Dr. Datenschutz Shortnews im Juli 2026 – KW 28

    Im Bereich Datenschutz ergeben sich stetig neue Entwicklungen und Entscheidungen, die sowohl Unternehmen als auch Verbraucher vor spannende Herausforderungen stellen. Alle zwei Wochen werfen wir einen Blick auf die wichtigsten Ereignisse, die die Datenschutzlandschaft bewegt haben. Hier erfahren Sie(...)
    dr-datenschutz.de/dr-datenschu

    #E-Mail #EuGH #FTC #Gericht #USA

  23. Leipziger EU-Politiker der AfD verliert Immunität wegen Rechtsstreit

    AUDIO: EU-Parlament hob Immunität von AfD-Abgeordneten aus Leipzig auf (1 Min) Europaparlament von MDR SACHSEN Stand: 08.07.2026 11:43…
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    europesays.com/de/1151497/

  24. Gelsenkirchen: Sparkasse startet nach Einbruch Ausgleichszahlungen an Betroffene

    Gut sechs Monate nach dem spektakulären Einbruch bei einer Gelsenkirchener Sparkasse startet die Bank in dieser Woche mit…
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    europesays.com/de/1149804/

  25. Fast die Hälfte aller #Autofahrer und #Autofahrerinnen in #Deutschland war bereits in einen #Unfall verwickelt: Das zeigt eine aktuelle #Umfrage von #Nextbase und #YouGov. Doch obwohl #Dashcams als #Beweismittel vor #Gericht anerkannt werden können, nutzen nur 13 Prozent der Befragten eine solche #Kamera. Dabei könnten die kleinen Helfer in strittigen Fällen für Klarheit sorgen und die #Schuldfrage schnell klären.

    Mehr dazu: appgefahren.de/?p=401915

    #appgefahren #Apple #AppleBlog #iPhone #iPad #Mac #Dashcam #Reisen

  26. Fast die Hälfte aller #Autofahrer und #Autofahrerinnen in #Deutschland war bereits in einen #Unfall verwickelt: Das zeigt eine aktuelle #Umfrage von #Nextbase und #YouGov. Doch obwohl #Dashcams als #Beweismittel vor #Gericht anerkannt werden können, nutzen nur 13 Prozent der Befragten eine solche #Kamera. Dabei könnten die kleinen Helfer in strittigen Fällen für Klarheit sorgen und die #Schuldfrage schnell klären.

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  27. Fast die Hälfte aller #Autofahrer und #Autofahrerinnen in #Deutschland war bereits in einen #Unfall verwickelt: Das zeigt eine aktuelle #Umfrage von #Nextbase und #YouGov. Doch obwohl #Dashcams als #Beweismittel vor #Gericht anerkannt werden können, nutzen nur 13 Prozent der Befragten eine solche #Kamera. Dabei könnten die kleinen Helfer in strittigen Fällen für Klarheit sorgen und die #Schuldfrage schnell klären.

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  30. Einbruch an der Sachsen-Allee in Chemnitz: Alter Bekannter erneut vor Gericht

    Freie Presse auf Google News folgen Gerade einmal 90 Euro erbeutete ein Einbrecher, als er über Nacht auf…
    #Chemnitz #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Gericht/Rechtsstreit #Germany #Sachsen
    europesays.com/de/1149210/

  31. Bayerns Polizeigesetz vor dem Bundesverfassungsgericht

    Wann dürfen Polizeibeamte in Bayern tätig werden - und mit welchen Mitteln? Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich von heute an mit dem umstrittenen Polizeiaufgabengesetz des Freistaats. Von Alena Lagmöller.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Polizeigesetz #Bayern #Gericht

  32. Bayerns Polizeigesetz vor dem Bundesverfassungsgericht

    Wann dürfen Polizeibeamte in Bayern tätig werden - und mit welchen Mitteln? Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich von heute an mit dem umstrittenen Polizeiaufgabengesetz des Freistaats. Von Alena Lagmöller.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

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  33. Bayerns Polizeigesetz vor dem Bundesverfassungsgericht

    Wann dürfen Polizeibeamte in Bayern tätig werden - und mit welchen Mitteln? Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich von heute an mit dem umstrittenen Polizeiaufgabengesetz des Freistaats. Von Alena Lagmöller.

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  34. Bayerns Polizeigesetz vor dem Bundesverfassungsgericht

    Wann dürfen Polizeibeamte in Bayern tätig werden - und mit welchen Mitteln? Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich von heute an mit dem umstrittenen Polizeiaufgabengesetz des Freistaats. Von Alena Lagmöller.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

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  35. Bayerns Polizeigesetz vor dem Bundesverfassungsgericht

    Wann dürfen Polizeibeamte in Bayern tätig werden - und mit welchen Mitteln? Das Bundesverfassungsgericht beschäftigt sich von heute an mit dem umstrittenen Polizeiaufgabengesetz des Freistaats. Von Alena Lagmöller.

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