#gesetz — Public Fediverse posts

https://www.europesays.com/afrika/21692/ Uganda: Todesstrafe für Homosexualität – ein Leben in Angst #2023 #Community #Gesetz #Gesetzeslage #Homosexualität #LGBTQ #queere #schwul #Senfuma #Sexualität #strafe #Todesstrafe #Uganda

Extra-Fahrten für Kinder mit Förderbedarf: Kreis koordiniert aber gibt kein Geld – Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis

Rems-Murr-Kreis.…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AUD_Familie #Baden-Württemberg #BUND #christian-morgenstern-schule #Germany #Gesetz #Kosten #Kreistag #Land #Landrat #Rems-Murr-Kreis #RichardSigel #SBBZ #Schülerbeförderung #SonderpädagogischeBildungs-undBeratungszentren
https://www.europesays.com/de/1044001/

Extra-Fahrten für Kinder mit Förderbedarf: Kreis koordiniert aber gibt kein Geld – Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis

Rems-Murr-Kreis.…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AUD_Familie #Baden-Württemberg #BUND #christian-morgenstern-schule #Germany #Gesetz #Kosten #Kreistag #Land #Landrat #Rems-Murr-Kreis #RichardSigel #SBBZ #Schülerbeförderung #SonderpädagogischeBildungs-undBeratungszentren
https://www.europesays.com/de/1043582/

77 Jahre Grundgesetz: Debatte mit Schülern über Machtmissbrauch und Todesstrafe

Als „krönenden Abschluss des Verfassungstages“ bezeichnete Schulleite…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Anna #BUNDESREPUBLIK #Germany #Gesetz #Grund #Grundgesätzes #Grundgesetz #Grundgesetzes #meinte #Nordrhein-Westfalen #Odermatt #Potrafke #Republik #Scheepers #Tode #Todesstrafe #Wilms
https://www.europesays.com/de/1041228/

„#Loi_Taubira“

Als #Sklavenhandel zum #Verbrechen wurde

Vor 25 Jahren erklärte #Frankreich als erstes Land Sklavenhandel und #Sklaverei zu #Verbrechen_gegen_die_Menschlichkeit – mit der Verabschiedung des „Loi Taubira“. Entstanden aus Druck von der Straße, prägt das #Gesetz bis heute die #Erinnerungspolitik.
https://www.deutschlandfunk.de/sklaverei-verbrechen-menschlichkeit-100.html

#Kalenderblatt

📺 https://peer.adalta.social/w/274KYv3dLiioBN8h3d9rgL
🔗 [🇩🇪🇺🇸🇫🇷](https://adalta.info/articles/prstn_gesetz_116609402462023932_fr)
🔗 [ℹ️](https://news.un.org/en/story/2026/05/1167561")

La protection de l'environnement face aux émissions devient une obligation légale mondiale.

#klima #klimakrise #recht #gesetz #krise

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🔗 [ℹ️](https://news.un.org/en/story/2026/05/1167561")

La protection de l'environnement face aux émissions devient une obligation légale mondiale.

#klima #klimakrise #recht #gesetz #krise

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States now legally obligated to protect the climate against emissions.

#klima #klimakrise #recht #gesetz #krise

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States now legally obligated to protect the climate against emissions.

#klima #klimakrise #recht #gesetz #krise

📺 https://peer.adalta.social/w/nXKtwaL4fB7ofWvDDjiecd
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🔗 [ℹ️](https://news.un.org/en/story/2026/05/1167561")

Die Weltgemeinschaft erkennt die Notwendigkeit rechtlicher Verankerung des Klimaschutzes an.

#klima #klimakrise #recht #gesetz #krise

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🔗 [ℹ️](https://news.un.org/en/story/2026/05/1167561")

Die Weltgemeinschaft erkennt die Notwendigkeit rechtlicher Verankerung des Klimaschutzes an.

#klima #klimakrise #recht #gesetz #krise

RE: https://social.bund.de/@bfr/116601378255330908

#brd #eu : #lebensmittel / #gesundheit / #uran / #gesetz

(Sitze hier gerade etwas verdattert…)

„Gibt es gesetzliche Regelungen für Uran in Lebensmitteln?

In der EU-Verordnung über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten werden keine Höchstgehalte für Uran in Lebensmitteln festgesetzt.“ 👇

RE: https://social.bund.de/@bfr/116601378255330908

#brd #eu : #lebensmittel / #gesundheit / #uran / #gesetz

(Sitze hier gerade etwas verdattert…)

„Gibt es gesetzliche Regelungen für Uran in Lebensmitteln?

In der EU-Verordnung über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten werden keine Höchstgehalte für Uran in Lebensmitteln festgesetzt.“ 👇

RE: https://social.bund.de/@bfr/116601378255330908

#brd #eu : #lebensmittel / #gesundheit / #uran / #gesetz

(Sitze hier gerade etwas verdattert…)

„Gibt es gesetzliche Regelungen für Uran in Lebensmitteln?

In der EU-Verordnung über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten werden keine Höchstgehalte für Uran in Lebensmitteln festgesetzt.“ 👇

RE: https://social.bund.de/@bfr/116601378255330908

#brd #eu : #lebensmittel / #gesundheit / #uran / #gesetz

(Sitze hier gerade etwas verdattert…)

„Gibt es gesetzliche Regelungen für Uran in Lebensmitteln?

In der EU-Verordnung über Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten werden keine Höchstgehalte für Uran in Lebensmitteln festgesetzt.“ 👇

Nach einem Jahr sind wir so weit:
"#Merz-#Regierung schafft Acht-Stunden-Tag ab – #Gesetz​entwurf kommt schon im Juni"

Freut euch auf die nächsten drei Jahre, die deutsche Bevölkerung wird ausgebeint und durchgewolft, während die Zahl der #Superreiche​n wächst.

Danach überlässt man uns der #AfD, die Skrupellosesten werden dann das Sagen haben und, ausgestattet mit einem #Polizeistaat, die Schwächsten noch für sich schinden lassen.

https://www.ruhr24.de/service/acht-stunden-tag-abschaffen-aus-merz-arbeitszeit-erfassung-gesetz-juni-arbeitnehmer-2026-93851907.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/superreiche-vermoegen-finanzen-aktien-100.html

#cdu #spd

Nach einem Jahr sind wir so weit:
"#Merz-#Regierung schafft Acht-Stunden-Tag ab – #Gesetz​entwurf kommt schon im Juni"

Freut euch auf die nächsten drei Jahre, die deutsche Bevölkerung wird ausgebeint und durchgewolft, während die Zahl der #Superreiche​n wächst.

Danach überlässt man uns der #AfD, die Skrupellosesten werden dann das Sagen haben und, ausgestattet mit einem #Polizeistaat, die Schwächsten noch für sich schinden lassen.

https://www.ruhr24.de/service/acht-stunden-tag-abschaffen-aus-merz-arbeitszeit-erfassung-gesetz-juni-arbeitnehmer-2026-93851907.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/superreiche-vermoegen-finanzen-aktien-100.html

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Nach einem Jahr sind wir so weit:
"#Merz-#Regierung schafft Acht-Stunden-Tag ab – #Gesetz​entwurf kommt schon im Juni"

Freut euch auf die nächsten drei Jahre, die deutsche Bevölkerung wird ausgebeint und durchgewolft, während die Zahl der #Superreiche​n wächst.

Danach überlässt man uns der #AfD, die Skrupellosesten werden dann das Sagen haben und, ausgestattet mit einem #Polizeistaat, die Schwächsten noch für sich schinden lassen.

https://www.ruhr24.de/service/acht-stunden-tag-abschaffen-aus-merz-arbeitszeit-erfassung-gesetz-juni-arbeitnehmer-2026-93851907.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/superreiche-vermoegen-finanzen-aktien-100.html

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Nach einem Jahr sind wir so weit:
"#Merz-#Regierung schafft Acht-Stunden-Tag ab – #Gesetz​entwurf kommt schon im Juni"

Freut euch auf die nächsten drei Jahre, die deutsche Bevölkerung wird ausgebeint und durchgewolft, während die Zahl der #Superreiche​n wächst.

Danach überlässt man uns der #AfD, die Skrupellosesten werden dann das Sagen haben und, ausgestattet mit einem #Polizeistaat, die Schwächsten noch für sich schinden lassen.

https://www.ruhr24.de/service/acht-stunden-tag-abschaffen-aus-merz-arbeitszeit-erfassung-gesetz-juni-arbeitnehmer-2026-93851907.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/superreiche-vermoegen-finanzen-aktien-100.html

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Nach einem Jahr sind wir so weit:
"#Merz-#Regierung schafft Acht-Stunden-Tag ab – #Gesetz​entwurf kommt schon im Juni"

Freut euch auf die nächsten drei Jahre, die deutsche Bevölkerung wird ausgebeint und durchgewolft, während die Zahl der #Superreiche​n wächst.

Danach überlässt man uns der #AfD, die Skrupellosesten werden dann das Sagen haben und, ausgestattet mit einem #Polizeistaat, die Schwächsten noch für sich schinden lassen.

https://www.ruhr24.de/service/acht-stunden-tag-abschaffen-aus-merz-arbeitszeit-erfassung-gesetz-juni-arbeitnehmer-2026-93851907.html

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/superreiche-vermoegen-finanzen-aktien-100.html

#cdu #spd

»Eines der handwerklich schwächsten und praxisfernsten Vorhaben, die dem Nationalen Normenkontrollrat in den vergangenen Jahren vorgelegt wurden.« (Nationaler Normenkontrollrat)
.. Wenn Reiche ein #Gesetz versucht..
Quelle: https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/katherina-reiche-warum-ihre-energiepolitik-klima-und-wachstumsziele-gefaehrdet-a-0d57d906-fbda-40a4-8a7e-071cd55e1555?sara_ref=re-xx-cp-sh

https://www.cyclingeu.com/883086/ende-fur-velodiebe-bundesrat-plant-hartere-strafen-bei-fahrraddiebstahl-in-der-schweiz-%f0%9f%9a%b2%e2%9a%96%ef%b8%8f/ Ende für Velodiebe? Bundesrat plant härtere Strafen bei Fahrraddiebstahl in der Schweiz! 🚲⚖️ #Aufklärungsquote #Bagatelldelikt #Bicycling #BicyclingSwitzerland #Biking #blick #Bundesrat #Cycling #Diebstahlschutz #EBike #EBikeDiebstahl #Fahrraddiebstahl #Fahrradsicherheit #gesetz #Kriminalität #KriminelleBanden #NewsSchweiz #Polizei #Schweiz #Strafen #switzerland #velo #velodiebstahl

#news ⚡ Pharmaverband kritisiert Warkens Gesetz zur Kassen-Stabilisierung: Der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor, die Produktion kriti... https://hubu.de/?p=326197 | #gesetz #kassenstabilisierung #pha

#news ⚡ Pharmaverband kritisiert Warkens Gesetz zur Kassen-Stabilisierung: Der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor, die Produktion kriti... https://hubu.de/?p=326197 | #gesetz #kassenstabilisierung #pha

#news ⚡ Pharmaverband kritisiert Warkens Gesetz zur Kassen-Stabilisierung: Der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor, die Produktion kriti... https://hubu.de/?p=326197 | #gesetz #kassenstabilisierung #pha

#news ⚡ Pharmaverband kritisiert Warkens Gesetz zur Kassen-Stabilisierung: Der Verband der forschenden Arzneimittelhersteller (VFA) wirft Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) vor, die Produktion kriti... https://hubu.de/?p=326197 | #gesetz #kassenstabilisierung #pha

Jedes #Gesetz sollte vorm #BVerfG landen❗️❗️❗️
#CDU #CSU #SPD

Jedes #Gesetz sollte vorm #BVerfG landen❗️❗️❗️
#CDU #CSU #SPD

> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

#Frau #Totschlags #Mord #verurteilung #femizid #gesetz #Hubig

> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

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> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

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https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

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Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

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> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

#Frau #Totschlags #Mord #verurteilung #femizid #gesetz #Hubig

#Spektrum:
"
Neues »Heizungsgesetz«: Ein Witz von einem Gesetz
"
"Mit Gasheizung in die Zukunft? Der Entwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz ist mutlos und bestenfalls unambitioniert. Vielleicht ist er in Teilen aber auch nicht ernst gemeint, kommentiert Thomas Siebel."

https://www.spektrum.de/kolumne/neues-heizungsgesetz-ein-witz-von-einem-gesetz/2323420

6.5.2026

#Bundesregierung #Deutschland #Fossilismus #Gasheizung #Gebäudemodernisierungsgesetz #Gesetz #Heizungsgesetz #Klima #Klimakrise #Klimawandel #Realismus

#Spektrum:
"
Neues »Heizungsgesetz«: Ein Witz von einem Gesetz
"
"Mit Gasheizung in die Zukunft? Der Entwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz ist mutlos und bestenfalls unambitioniert. Vielleicht ist er in Teilen aber auch nicht ernst gemeint, kommentiert Thomas Siebel."

https://www.spektrum.de/kolumne/neues-heizungsgesetz-ein-witz-von-einem-gesetz/2323420

6.5.2026

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#Spektrum:
"
Neues »Heizungsgesetz«: Ein Witz von einem Gesetz
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"Mit Gasheizung in die Zukunft? Der Entwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz ist mutlos und bestenfalls unambitioniert. Vielleicht ist er in Teilen aber auch nicht ernst gemeint, kommentiert Thomas Siebel."

https://www.spektrum.de/kolumne/neues-heizungsgesetz-ein-witz-von-einem-gesetz/2323420

6.5.2026

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"
Neues »Heizungsgesetz«: Ein Witz von einem Gesetz
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"Mit Gasheizung in die Zukunft? Der Entwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz ist mutlos und bestenfalls unambitioniert. Vielleicht ist er in Teilen aber auch nicht ernst gemeint, kommentiert Thomas Siebel."

https://www.spektrum.de/kolumne/neues-heizungsgesetz-ein-witz-von-einem-gesetz/2323420

6.5.2026

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Neues »Heizungsgesetz«: Ein Witz von einem Gesetz
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"Mit Gasheizung in die Zukunft? Der Entwurf für das Gebäudemodernisierungsgesetz ist mutlos und bestenfalls unambitioniert. Vielleicht ist er in Teilen aber auch nicht ernst gemeint, kommentiert Thomas Siebel."

https://www.spektrum.de/kolumne/neues-heizungsgesetz-ein-witz-von-einem-gesetz/2323420

6.5.2026

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#news ⚡ Dobrindt will Abschiebungen mit neuem Gesetz beschleunigen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit einem neuen Gesetz die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber deutlich beschleunig... https://hubu.de/?p=324955 | #abschiebungen #dobrindt #gesetz #hubu

#news ⚡ Dobrindt will Abschiebungen mit neuem Gesetz beschleunigen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit einem neuen Gesetz die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber deutlich beschleunig... https://hubu.de/?p=324955 | #abschiebungen #dobrindt #gesetz #hubu

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#news ⚡ Dobrindt will Abschiebungen mit neuem Gesetz beschleunigen: Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) will mit einem neuen Gesetz die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber deutlich beschleunig... https://hubu.de/?p=324955 | #abschiebungen #dobrindt #gesetz #hubu

https://www.europesays.com/afrika/14197/ „Ausländische Agenten“: Uganda verabschiedet Gesetz nach russischem Vorbild #Gesetz #HumanRightsWatch #Politik #Russland #Uganda

Unsitte in Restaurants: Ich lasse mir das nicht verbieten

Es ist mittlerweile an der Tagesordnung in vielen Restaurants: Teller werden fotografiert, Stories gepostet, Reels geschnitten. Handys liegen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Essenfotografieren #Gäste #Germany #Gesetz #Handy #Handyverbot #Internet #rechtlich #Restaurant #Smartphone #telefonieren #Umfrage #verbieten #Verbot
https://www.europesays.com/de/997026/

NRW: Verfassungsgerichtshof verhandelt über Sondervermögen für die Ukraine

Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen verhandelt am Dienstag (1…
#Muenster #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Münster #FDP #Germany #Gesetz #Kredite #Krisenbewältigung. #Krisenbewältigungsgesetz #Landtag #Landtagsfraktionen #Nordrhein-Westfalen #NRW #Sondervermögen #Ukraine #Verfassungsgerichtshof #verhandelt
https://www.europesays.com/de/995905/

#alexanderdobrindt versprach vor über einem Jahr eine Wende der Migrationspolitik. Dafür verschärfte er die #kontrollen an den #grenzen. Jetzt kommt aber heraus, dass die #wirkung eher ausbleibt. Die Zahl der #zuruckweisungen hat zwar zugenommen, aber nicht in dem Verhältniss wie die #polizei mehr arbeiten muss. Bezahlen dürfen das natürlich wieder die #burger. Außerdem sind die Kontrollen vom #gesetz her gesehen äußerst fragwürdig.

#dobrindt, hör auf mit dem #dreck!

https://www.tagesschau.de/inland/dobrindt-grenzkontrollen-bab-100.html