#verbraucherschutz — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verbraucherschutz, aggregated by home.social.
-
Hubig will Verstöße gegen Mietpreisbremse mit Bußgeldern bestrafen
Steigende Mieten machen vielen Menschen Sorgen. Die Mietpreisbremse soll in besonders angespannten Wohnungsmärkten helfen. Doch noch gibt es zu viele Schlupflöcher, sagt Justizministerin Hubig - und will dagegen vorgehen.
-
Plastikgeld verloren oder gestohlen?
Gerade in den Ferien kommt es immer wieder vor, dass man Girocard oder Kreditkarten durch Unachtsamkeit verliert oder dass sie von Taschendieben entwendet werden. Was ist dann das wichtigste und dringendste?
1. Karte(n) sperren lassen. Das geht über die Zentrale Sperrnummer (+49) 116 116 oder, falls die nicht funktioniert, +49 30 40 50 40 50. Vielleicht hat auch das jeweilige Kreditinstitut eine eigene Nummer angegeben. Außerdem kann man, sofern verfügbar, Karten über die App des Kreditinstituts oder über Online-Banking (Browser) solche Sperren veranlassen.
2 Anzeige bei der Polizei. Für den Fall von Karten-Missbrauch ist es hilfreich, durch eine Anzeige ... Weiterlesen:https://www.pc-fluesterer.info/wordpress/2026/09/12/plastikgeld-verloren-oder-gestohlen/
#banking #kreditkarte #verbraucherschutz #wissen -
Apple Watch Series 12 LAUSCHT
Apple findet es in Ordnung, Gespräche aufzuzeichnen, ohne dass alle Beteiligten der Aufzeichnung zugestimmt haben. Nicht nur nicht zugestimmt; den Signalton bei Beginn einer Aufzeichnung werden die meisten Menschen nicht entsprechend deuten können. Das bedeutet, dass sie nicht einmal wissen, dass die Uhr lauscht und aufzeichnet. Auch wenn Apple formal die amerikanischen Vorschriften für eine Einwilligung der Belauschten erfüllt, ist das Vorgehen doch sehr anrüchig. Auch Apples beschriebener Umgang mit dem gehörten weckt Zweifel an der Wahrung der Privatsphäre aller Belauschten. Aber es ist ja nichts neues, ... Weiterlesen:
https://www.pc-fluesterer.info/wordpress/2026/09/12/apple-watch-series-12-lauscht/
#apple #ios #KI #privacy #smart #smartphone #spionage #UnplugApple #UnplugTrump #verbraucherschutz #wissen
-
OLG Cologne curbs consumer advocates: “Paying with data” is not a price
Anyone using customer apps often pays with data. Per the Cologne Higher Regional Court, this does not result in a total price under consumer law.
#BGH #Datenschutz #DSGVO #IT #Marketing #Urteil #Verbraucherschutz #news
-
OLG Köln bremst Verbraucherschützer: „Bezahlen mit Daten“ ist kein Preis
Wer Kunden-Apps nutzt, zahlt oft mit seinen Daten. Ein Gesamtpreis nach Verbraucherrecht entsteht dadurch laut Urteil des Oberlandesgerichts Köln aber nicht.
#BGH #Datenschutz #DSGVO #IT #Marketing #Urteil #Verbraucherschutz #news
-
LG Smart-TV: ungeheuerliches Eindringen in die Privatsphäre
Die Mitglieder eines YouTube-Kanals mit dem Namen Gamers Nexus (Spielernetzwerk) haben die Funktionen und den Datenverkehr neuerer Smart-TV des koreanischen Herstellers LG unter die Lupe genommen. Ihren Befund fassen sie zusammen als "ungeheuerliches Eindringen in die Privatsphäre". Die Geräte lauschen ständig mit und senden alles gehörte zur Werbetochter des Herstellers. Wenn ein Gerät vom Internet getrennt ist, speichert es die Audiomitschnitte lokal und sendet sie, sobald es wieder online ist. Die Smart-TV suchen im lokalen Netzwerk nach weiteren Geräten, mit denen ...Weiterlesen:
#anonym #bigdata #closedsource #hersteller #privacy #smarttv #verbraucherschutz #vorbeugen #werbung #wissen
-
Wenn Nachgetreten wird, dann auf die schon am Boden liegenden. 🤬
Die Kassen dürfen Beitragserhöhungen jetzt stillschweigend umsetzen. Das Sonderkündigungsrecht besteht zwar weiter, ist aber an eine enge Frist gebunden, die Versicherte ohne Benachrichtigung leicht verpassen. Verbraucherschützer fordern deshalb die Rückkehr zur aktiven Informationspflicht. Ergo: Selbst prüfen, ob KK teurer wird.
Merz hat das erstklassig erklärt 🤡💥🦵🏻
-
Kritik an Wegfall der Info-Pflicht bei höheren Krankenkassenbeiträgen
Wird die Krankenkasse teurer, muss sie ihren Mitgliedern das nicht mehr aktiv mitteilen. Die Info-Pflicht wurde gestrichen. "Ein Unding", kritisieren Verbraucherschützer. Die Bundesregierung müsse diesen Fehler korrigieren.
-
Vorsicht, Kunde: Kurs bezahlt und trotzdem ausgesperrt
Wird der Zugang zu einem digitalen Angebot plötzlich gesperrt, müssen Verbraucher das nicht hinnehmen. Wir klären, welche Vertragsklauseln oft unwirksam sind.
#Datenschutz #IT #Journal #eCommerce #Podcast #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #Wirtschaft #news
-
Vorsicht, Kunde: Kurs bezahlt und trotzdem ausgesperrt
Wird der Zugang zu einem digitalen Angebot plötzlich gesperrt, müssen Verbraucher das nicht hinnehmen. Wir klären, welche Vertragsklauseln oft unwirksam sind.
#Datenschutz #IT #Journal #eCommerce #Podcast #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #Wirtschaft #news
-
Vorsicht, Kunde: Kurs bezahlt und trotzdem ausgesperrt
Wird der Zugang zu einem digitalen Angebot plötzlich gesperrt, müssen Verbraucher das nicht hinnehmen. Wir klären, welche Vertragsklauseln oft unwirksam sind.
#Datenschutz #IT #Journal #eCommerce #Podcast #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #Wirtschaft #news
-
Vorsicht, Kunde: Kurs bezahlt und trotzdem ausgesperrt
Wird der Zugang zu einem digitalen Angebot plötzlich gesperrt, müssen Verbraucher das nicht hinnehmen. Wir klären, welche Vertragsklauseln oft unwirksam sind.
#Datenschutz #IT #Journal #eCommerce #Podcast #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #Wirtschaft #news
-
Vorsicht, Kunde: Kurs bezahlt und trotzdem ausgesperrt
Wird der Zugang zu einem digitalen Angebot plötzlich gesperrt, müssen Verbraucher das nicht hinnehmen. Wir klären, welche Vertragsklauseln oft unwirksam sind.
#Datenschutz #IT #Journal #eCommerce #Podcast #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #Wirtschaft #news
-
Recht auf Reparatur? Smartphone-Hersteller: sch… drauf
Für Smartphones und Tablets gilt seit mehr als einem Jahr in der EU das Recht auf Reparatur (RaR). Klingt gut, aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Laut der NGO, die das RaR vorantreiben möchte, erfüllen mehr als 80% der Geräte nicht die gesetzlichen Vorgaben. Nur für 18% gibt es Angaben zu Ersatzteilpreisen und Reparaturanleitungen. Manche Hersteller erfrechen sich, für Ersatzteile auf Quellen wie Temu oder AliExpress zu verweisen. Auch die Preisspanne für vergleichbare Ersatzteile wirft Fragen auf: Neue Akkus werden zwischen 14€ und 128€ angeboten - da stimmt doch etwas nicht. Nur wenige Hersteller ... Weiterlesen:
#politik #smartphone #verbraucherschutz #wissen #fairphone #shiftphone @Fairphone
-
Recht auf Reparatur? Smartphone-Hersteller: sch… drauf
Für Smartphones und Tablets gilt seit mehr als einem Jahr in der EU das Recht auf Reparatur (RaR). Klingt gut, aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Laut der NGO, die das RaR vorantreiben möchte, erfüllen mehr als 80% der Geräte nicht die gesetzlichen Vorgaben. Nur für 18% gibt es Angaben zu Ersatzteilpreisen und Reparaturanleitungen. Manche Hersteller erfrechen sich, für Ersatzteile auf Quellen wie Temu oder AliExpress zu verweisen. Auch die Preisspanne für vergleichbare Ersatzteile wirft Fragen auf: Neue Akkus werden zwischen 14€ und 128€ angeboten - da stimmt doch etwas nicht. Nur wenige Hersteller ... Weiterlesen:
#politik #smartphone #verbraucherschutz #wissen #fairphone #shiftphone @Fairphone
-
Recht auf Reparatur? Smartphone-Hersteller: sch… drauf
Für Smartphones und Tablets gilt seit mehr als einem Jahr in der EU das Recht auf Reparatur (RaR). Klingt gut, aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Laut der NGO, die das RaR vorantreiben möchte, erfüllen mehr als 80% der Geräte nicht die gesetzlichen Vorgaben. Nur für 18% gibt es Angaben zu Ersatzteilpreisen und Reparaturanleitungen. Manche Hersteller erfrechen sich, für Ersatzteile auf Quellen wie Temu oder AliExpress zu verweisen. Auch die Preisspanne für vergleichbare Ersatzteile wirft Fragen auf: Neue Akkus werden zwischen 14€ und 128€ angeboten - da stimmt doch etwas nicht. Nur wenige Hersteller ... Weiterlesen:
#politik #smartphone #verbraucherschutz #wissen #fairphone #shiftphone @Fairphone
-
Recht auf Reparatur? Smartphone-Hersteller: sch… drauf
Für Smartphones und Tablets gilt seit mehr als einem Jahr in der EU das Recht auf Reparatur (RaR). Klingt gut, aber wie sieht die Wirklichkeit aus? Laut der NGO, die das RaR vorantreiben möchte, erfüllen mehr als 80% der Geräte nicht die gesetzlichen Vorgaben. Nur für 18% gibt es Angaben zu Ersatzteilpreisen und Reparaturanleitungen. Manche Hersteller erfrechen sich, für Ersatzteile auf Quellen wie Temu oder AliExpress zu verweisen. Auch die Preisspanne für vergleichbare Ersatzteile wirft Fragen auf: Neue Akkus werden zwischen 14€ und 128€ angeboten - da stimmt doch etwas nicht. Nur wenige Hersteller ... Weiterlesen:
#politik #smartphone #verbraucherschutz #wissen #fairphone #shiftphone @Fairphone
-
Reparieren statt wegwerfen? Die EU-Richtlinie hält nicht, was sie verspricht
Die EU-Richtlinie zum Recht auf Reparatur gilt seit dem 31. Juli 2026 vollständig. Doch die Kluft zwischen den…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion #Konsumgüter #Reparatur #Verbraucherschutz
https://www.europesays.com/europa/96093/ -
Right to Repair: 82% der Smartphones erfüllen neue EU-Pflichten nicht
Mit dem Inkrafttreten der EU-Right-to-Repair-Richtlinie am 31. Juli 2026 hat die Europäische Union einen regulatorischen Rahmen geschaffen, der…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Nachhaltigkeit #Regulierung #Technologie #Verbraucherschutz
https://www.europesays.com/europa/95998/ -
Consumer protection: ECJ stops unilateral GTC changes by telecom groups
Providers may not simply increase prices contractually. An ECJ ruling supports a class action lawsuit against Vodafone – those affected can hope for refunds.
#Internet #IT #Recht #Verbraucherschutz #Vodafone #Wirtschaft #news
-
🔄⚠️#Lebensmittelwarnung⚠️
Ware: Snackmaster Rösti-Fries 450 Gramm
Wieso: #Fremdkörper
Bei: Netto
Info: Eine Kontamination mit harten, beigefarbenen Kunststoffteilen kann nicht ausgeschl…✂
Wo: BB BW BY HE NW RP SL SN
Stand: 09.09.2026
Aus: NI
Quelle: https://www.lebensmittelwarnung.de/___lebensmittelwarnung.de/Meldungen/2026/09_September/260909_05_NI_Roesti_Fries/260909_05_NI_Roesti_Fries.html
#Verbraucherschutz #Produktrückruf
Botinfo: http://lebensmittelwarnung.codeberg.page/ -
Verbraucherschutz: EuGH stoppt einseitige AGB-Änderungen bei Telecom-Konzernen
Provider dürfen vertraglich nicht einfach Preise erhöhen. Ein EuGH-Urteil stützt eine Sammelklage gegen Vodafone – Betroffene können auf Rückzahlungen hoffen.
#Internet #IT #Recht #Verbraucherschutz #Vodafone #Wirtschaft #news
-
Reparieren statt wegwerfen: EU stärkt das Recht auf Reparatur
Zuerst veröffentlicht am 08/09/2026 – 14:15 MESZ•Zuletzt aktualisiert 10/09/2026 – 11:13 MESZ Eine kaputte Waschmaschine landet meist schnell…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeKommission #EuropäischeUnion #Konsumgüter #Verbraucherschutz
https://www.europesays.com/europa/95843/ -
Lidl-Rückruf: Chlorpyrifos in Schoko-Erdbeeren – zwei Chargen betroffen
Das Wichtigste in Kürze Der bulgarische Lieferant Victoria Nuts Ltd. hat am 9. September 2026 um 11 Uhr…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Lebensmittelsicherheit #Lidl #Pestizide #Rueckruf #Verbraucherschutz
https://www.europesays.com/europa/95673/ -
Reparaturen von Haushaltsgeräten: Neue EU-Regeln gegen den Wegwerf-Trend
In Europa fallen jedes Jahr 35 Millionen Tonnen Müll an, weil kaputte Haushaltsgeräte im Abfall landen. In Frankreich…
#EuropeSays #EU #Europa #Elektronik #EuropäischeUnion #Reparatur #VerbrauchderprivatenHaushalte #Verbraucherschutz
https://www.europesays.com/europa/95367/ -
👻 #Mythos zum #Frühstück: 😱
„Mit #H2ready ist die Gasheizung zukunftssicher“
Anstatt in eine #Wärmepumpe zu investieren, kaufen viele #Hausbesitzer noch eine neue #Gasheizung mit dem Prädikat #Wasserstoff-ready. Doch was bedeutet das eigentlich und was würde eine #Gebäudeheizung mit #Wasserstoff später kosten? Lohnt sich der Kauf eines H₂-ready-Heizkessels – oder tappt man damit in eine #Kostenfalle?
-
Freitag: Radarfallen mit Sicherheitslücken, TeamPCP-Cyberkriminelle festgenommen
Unsichere Radargeräte aus Russland + TeamPCP-Festnahmen in Australien + Gameplay-Video von GTA 6 + US-Klage gegen Deutsche Telekom + Verbraucherschutz-Podcast
#Cybercrime #DeutscheTelekom #Handel #hoDaily #Journal #Kriminalität #Spiele #Spionage #TMobile #Überwachung #Verbraucherschutz #news
-
Higher Regional Court curbs Amazon: reporting button and algorithms violate DSA
A landmark ruling obliges online platforms to provide real transparency for recommendation systems and remove hurdles for complaints about illegal goods.
#Amazon #Datenschutz #DigitalServicesAct #Internet #IT #Recht #Verbraucherschutz #news
-
Oberlandesgericht bremst Amazon: Meldebutton und Algorithmen verstoßen gegen DSA
Ein richtungsweisendes Urteil verpflichtet Online-Plattformen zu echter Transparenz bei Empfehlungs-Systemen und Hürdenfreiheit bei Klagen über illegale Ware.
#Amazon #Datenschutz #DigitalServicesAct #Internet #IT #Recht #Verbraucherschutz #news
-
heise+ | Vorsicht, Kunde: Betrugsverdacht wegen harmlosen Gaming-PCs
Kleinanzeigen löscht die Anzeige für einen gebrauchten Gaming-PC gleich dreimal und erklärt das Nutzerkonto für gesperrt.
#ct #Datenschutz #DigitalServicesAct #Internet #IT #OnlineAuktionen #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #news
-
China Shops Trap: How disguised online retailers deceive consumers
The German Retail Association warns of dubious online stores with German domains that deliver inferior goods from the Far East and force expensive returns.
#Elektronik #eCommerce #Verbraucherschutz #Versandhandel #Wirtschaft #news
-
Freitag: VPN-Betrug mit Chrome-Plugins, Vergleich brandneuer KI-Modelle
Betrüger-Plugins im Chrome-Store + Gemini 3.7 Flash und DeepSeek V4-Pro + Internet-Pause in Taiwan + Satellitenfotos der Eklipse + Verbraucherschutz-Podcast
#DeepSeek #GoogleGemini #hoDaily #Internet #Journal #Kriminalität #KünstlicheIntelligenz #Mobiles #Raumfahrt #Satellit #SmartHome #Verbraucherschutz #VPN #news
-
StaSi 2.0 oder Demokratie-Abbau 1.0?
Die ¢DU-¢$U arbeitet systematisch darauf hin, sämtliche demokratischen Errungenschaften der letzten 75 Jahre abzubauen. Die jüngsten Versuche sind der Angriff auf das IFG, und die so genannte Geheimdienstreform. Über die hat Anna Biselli auf Netzpolitik.org einen ausführlichen Bericht geschrieben. Hoffen wir, dass die $PD standhaft bleibt, oder dass diese Missgeburt von einem Gesetzentwurf spätestens im Bundesrat gestoppt wird. Falls diese Ideen beschlossen würden, wäre die Machtergreifung nur noch einen Schritt entfernt. Genau das wollten ... Weiterlesen:
https://www.pc-fluesterer.info/wordpress/2026/08/01/stasi-2-0-oder-demokratie-abbau-1-0/
#cybercrime #datenschutz #digitalisierung #politik #privacy #sicherheit #spionage #verbraucherschutz #verfolgung #cdu #cducsu #verfassung #Grundgesetz #geheimdienst #bnd
-
Habe mir heute eine neue Packung Geschirrreiniger Tabs gekauft. Und ich war zu Hause etwas wütend, wie wir verarscht werden und Karton/Papier unnütz verschwendet wird.
Gleiche Anzahl Tabs, aber jetzt mit viel Luft in der Packung.
Dafür, dass Verpackung verschwendet wird, mehr Müll entsteht, sind die Tabs aber sogar etwas kleiner geworden! -
Habe mir heute eine neue Packung Geschirrreiniger Tabs gekauft. Und ich war zu Hause etwas wütend, wie wir verarscht werden und Karton/Papier unnütz verschwendet wird.
Gleiche Anzahl Tabs, aber jetzt mit viel Luft in der Packung.
Dafür, dass Verpackung verschwendet wird, mehr Müll entsteht, sind die Tabs aber sogar etwas kleiner geworden! -
Habe mir heute eine neue Packung Geschirrreiniger Tabs gekauft. Und ich war zu Hause etwas wütend, wie wir verarscht werden und Karton/Papier unnütz verschwendet wird.
Gleiche Anzahl Tabs, aber jetzt mit viel Luft in der Packung.
Dafür, dass Verpackung verschwendet wird, mehr Müll entsteht, sind die Tabs aber sogar etwas kleiner geworden! -
Habe mir heute eine neue Packung Geschirrreiniger Tabs gekauft. Und ich war zu Hause etwas wütend, wie wir verarscht werden und Karton/Papier unnütz verschwendet wird.
Gleiche Anzahl Tabs, aber jetzt mit viel Luft in der Packung.
Dafür, dass Verpackung verschwendet wird, mehr Müll entsteht, sind die Tabs aber sogar etwas kleiner geworden! -
👻 #Mythos zum #Frühstück: 😱
„Mit #H2ready ist die Gasheizung zukunftssicher“
Anstatt in eine #Wärmepumpe zu investieren, kaufen viele #Hausbesitzer noch eine neue #Gasheizung mit dem Prädikat #Wasserstoff-ready. Doch was bedeutet das eigentlich und was würde eine #Gebäudeheizung mit #Wasserstoff später kosten? Lohnt sich der Kauf eines H₂-ready-Heizkessels – oder tappt man damit in eine #Kostenfalle?
-
#Verbraucherschutz: Die #Schattendatenbank der #Schufa
Die Schufa speichert unbemerkt von der Öffentlichkeit veraltete Daten von Millionen Verbraucher:innen auf längere Zeit. Das ergeben Recherchen von #NDR und #SZ.
#Deutschlands größte #Wirtschaftsauskunftei speichert alte, sensible Informationen in einer Art Schattendatenbank und verarbeitet diese weiter. #Daten- und #Verbraucherschützer:innen sind alarmiert. Die Schufa weist die Vorwürfe zurück. -
Betrug mit Stromverträgen: Besonders Senioren sind betroffen https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/betrug-mit-stromvertraegen-besonders-senioren-sind-betroffen,hamj-12576.html
Warum versuchen die Stadtwerke Krefeld, in Hamburg neue Kunden zu gewinnen?
-
Der #Bundestag hat das Recht auf Reparatur für viele #Elektrogeräte beschlossen.
Hersteller müssen Produkte reparierbar gestalten und Reparaturen zu angemessenen Preisen ermöglichen. Wer ein defektes Gerät reparieren lässt, erhält zudem eine Verlängerung der Gewährleistung um zwölf Monate.
#Verbraucherschützer begrüßen die Regelung und fordern zusätzliche Anreize wie einen #Reparaturbonus.
#RechtAufReparatur #Verbraucherschutz #Elektroschrott #Nachhaltigkeit
-
Ich denke #Volt sollte #StopKillingGames offiziell unterstützen und dazu ein offizielles #Positionspapier bei #VoltEuropa verfassen und beschließen.
Da ja das #EUParlament auch eher für das Thema war bisher, könnte Volt da wirklich mal was bewegen und aktiver #Fürsprecher werden. Wir haben zwar nur 5 Sitze, aber die sollten ausreichen, um #Verbraucherrechte, die alle was angehen, zu stärken. #Games sind dabei nicht die einzigste #Software Kategorie, wo die Problematik von #QuietKilling und co. betrifft. Wir wollen weniger #Schrott, dann ist #stop_killing_games die Bewegung, die uns weiter bringen könnte. Ich denke da auch an manche #Automotive Hersteller, #BigTech und co., die da bereits in dee Vergangenheit und der Gegenwart, wie sagen manche so schön, Schabernack getrieben haben.
Uns steht zwar die #EUKommission im Weg, aber wir können zumindest weiter Druck auf diese ausüben. Auch #Landesregierungen und #Minister kann man sicherlich dafür überzeugen oder zumindest darauf aufmerksam machen.
@d_boeselager (kann das jemand von #Volt mal bitte an unsere Mandatsträger oder EU #Policy Leute weiterleiten?)
#Verbraucherschutz #Games #Software #Politik #EU #Reparierbarkeit #RepairRight #RechtAufReparierbarkeit
-
📬 PlayStation Store Klage: „Kaufen“ heißt nicht besitzen – Sony vor Gericht
#Gaming #Rechtssachen #AB2426 #digitaleBesitzrechte #digitaleSpiele #Lizenzmodell #Playstation #PlayStationStore #Sammelklage #Sony #StopKillingGames #Verbraucherschutz https://sc.tarnkappe.info/f0a106 -
Für die Folgen falscher Anwendung ihrer Produkte übernimmt Patex keine #Haftung.
-
Der #VZBV fordert #Schadensersatz für Haushalte, wenn #SmartMeter nach Einbau nicht funktionieren.
Probleme bei Registrierung und Datenübermittlung verhindern oft den Wechsel zu #dynamischenStromtarifen und können finanzielle Nachteile verursachen.
#Verbraucherschützer schlagen eine pauschale Entschädigung im #Messstellenbetriebsgesetz vor, angelehnt an das #Telekommunikationsgesetz.
-
2/2 Richtig hoch. So hoch, dass sich Betrug nie wieder lohnt. Wer an der Zapfsäule trickst, muss es richtig spüren.
#Spritpreise #Kartellamt #Abzocke #Energiekrise #Verbraucherschutz #Marktmacht #Politikversagen #EinfacheSprache
-
Influencer bewerben immer häufiger Gesichtsmasken und Anti-Aging-Produkte, sogar für Kinder und Jugendliche. Doch viele wissen nicht, dass Kinderhaut besonders empfindlich ist und durch solche Produkte langfristig geschädigt werden kann.
In meinem Video spreche ich darüber, warum wir mehr Schutz für junge Menschen brauchen und weshalb Alterskennzeichnungen auf diese Produkte müssen.
#Verbraucherschutz #Kindergesundheit #Kosmetik #Chemikalien #EU -
#Verbraucherschutz Urteil zu #Glasfaseranschluss
Urteil zu Glasfaseranschlüssen.
Der @BGH_Bund (Bundesgerichtshof) hat entschieden:
Die #Laufzeit für Glasfaserverträge und damit auch die #Kündigungsfrist, beginnt mit dem Vertrags-Abschluss, nicht erst mit Bereitstellung des Internets über Glasfaser.
Gilt natürlich auch für die neuen Anschlüsse in #Harsefeld #Bargstedt #Ahlerstedt u.s.w.
-
EU-Kommission will Amazon dein Gesicht geben
Ende dieses Jahres soll die digitale Brieftasche für alle kommen. Doch Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die EU-Kommission zentrale Datenschutzgarantien aushöhlen und Nutzer:innen zur Weitergabe biometrischer Daten zwingen will. Wer eine Flasche Wein kaufen möchte, muss dafür im Laden unter Umständen den Personalausweis zücken. Erst nach einem prüfenden Blick des Kassierers auf das Geburtsdatum können Kund:innen dann bezahlen – oder nicht.
Weit mehr Daten könnten schon bald bei der geplanten EUDI-Wallet ausgetauscht werden, warnt die Nichtregierungsorganisation epicenter.works in einer Stellungnahme. Wer die digitale Brieftasche künftig einsetzt, könnte dann sogar gezwungen sein, die eigenen biometrischen Gesichtsdaten an Unternehmen weiterzugeben.
Verantwortlich dafür sind Änderungen der Europäischen Kommission, so die österreichische Nichtregierungsorganisation. Die Kommission höhle im Nachhinein die rechtlich vorgegebenen Schutzgarantien aus, auf die sich EU-Parlament und der Rat geeinigt hatten.
Mit der „European Digital Identity Wallet“ sollen sich künftig Bürger:innen und Organisationen online und offline ausweisen können. Die Bundesregierung hat ihren Start in Deutschland zum 2. Januar 2027 angekündigt.
Wenn soziale Plattformen Gesundheitsdaten abfragen
Konkret bezieht sich die Kritik von epicenter.works auf drei aktuelle Konsultationsentwürfe von sogenannten Durchführungsrechtsakten. Diese Rechtsvorschriften regeln die praktische Umsetzung von EU-Verordnungen. Insgesamt 40 von ihnen will die Kommission erlassen, bevor die digitale Brieftasche verfügbar ist.
Als besonders problematisch bewertet epicenter.works die Regelung, wonach „relying parties“ (zu deutsch: „vertrauenswürdige Parteien“) je nach Mitgliedstaat sogenannte Registrierungszertifikate nicht verpflichtend, sondern nur optional erhalten sollen.
Vertrauenswürdige Parteien können Unternehmen und öffentliche Einrichtungen sein. Sie müssen sich laut eIDAS-Verordnung, die der europäischen Wallet zugrundeliegt, vorab in einem EU-Mitgliedstaat registrieren. Dabei müssen sie darlegen, welche Daten sie zu welchem Zweck von den Nutzer:innen anfordern werden.
Diese Datenbeschränkung lässt sich technisch mit Registrierungszertifikaten kontrollieren. Sie dienen als eine Art Datenausweis, mit dem sich die vertrauenswürdigen Parteien gegenüber den Wallets legitimieren und die Abfragekategorien beschränken. Registrieren sich Nutzer:innen etwa mit Hilfe der Wallet bei einem sozialen Netzwerk, soll das so erst gar keine Gesundheitsdaten abfragen können.
Die eIDAS-Verordnung sieht solche Registrierungszertifikate zwar nicht explizit vor. Allerdings könne eine Wallet ohne diese technisch nicht ohne weiteres überprüfen, ob Informationsanfragen angemessen sind, schreibt epicenter.works. Und das widerspreche Artikel 5b Abs. 3 der Verordnung, wonach vertrauenswürdige Parteien nur jene Daten abfragen dürfen, die sie auch bei ihrer Registrierung angegeben haben.
Die Nichtregierungsorganisation plädiert daher für technische Kontrolle statt nur für Vertrauen. Andernfalls könnten etwa Unternehmen die vorgesehenen Schutzmaßnahmen relativ leicht umgehen, indem sie einen Mitgliedstaat als Niederlassungsort wählen, der keine Registrierungszertifikate ausstellt. „Unternehmen aus Ländern wie Irland könnten Schutzmechanismen der Wallet umgehen, so dass illegale Anfragen nach zu vielen Informationen möglich werden“, sagt Thomas Lohninger von epicenter.works.
EU-Kommission handelt „unprofessionell“
Es ist nicht das erste Mal, dass die Kommission die rechtlichen Vorgaben aus Sicht zivilgesellschaftlicher Organisationen untergraben will.
Bereits im November 2024 hatte die Kommission versucht, die Registrierung von vertrauenswürdigen Parteien freiwillig zu machen. Damals hatte sie die zweite Charge an Durchführungsrechtsaktenveröffentlicht. Nachdem mehrere Organisationen gefordert hatten, die dort aufgemachten „Schlupflöcher“ zu schließen, korrigierte die Kommission vorübergehend ihre Position, nur um wenige Wochen später zu ihrer ursprünglichen Forderung zurückzukehren.
„Dieses inkonsequente Vorgehen der […] EU-Kommission in einer so wichtigen Angelegenheit ist unprofessionell“, schreibt epicenter.works in der aktuellen Stellungnahme, „und es untergräbt das Vertrauen der Öffentlichkeit in das künftige eIDAS-Ökosystem erheblich.“ Die Nichtregierungsorganisation fordert die Kommission erneut dazu auf, „die Registrierung von vertrauenswürdigen Parteien verbindlich vorzuschreiben“. Nur so sei ein einheitliches Schutzniveau in der gesamten EU zu gewährleisten.
Kommission will Recht auf Pseudonymität beschneiden
Die eIDAS-Verordnung sieht außerdem vor, dass sich Wallet-Nutzer:innen im Alltag auch mit selbstgewählten Pseudonymen gegenüber Unternehmen und Behörden ausweisen können, sofern aus rechtlicher Sicht keine weiteren Daten erforderlich sind. So sollen sie ihre Identität und ihre persönlichen Daten vor übermäßigen Zugriff schützen. Dieses Recht auf Pseudonymität greife die Kommission auf zweierlei Art an, kritisiert epicenter.works.
Zum einen unterscheide die Kommission nicht klar zwischen Anwendungsfällen der Wallet, in denen die vertrauenswürdige Partei gesetzlich dazu verpflichtet ist, Nutzer:innen zu identifizieren, und solchen, in denen eine solche Verpflichtung nicht besteht. Dabei sei diese Unterscheidung essentiell, um die Rechte der Nutzer:innen zu wahren.
Zum anderen beschränke die Kommission den Gebrauch von Pseudonymen auf Authentifizerungsmaßnahmen – also etwa auf die Verwendung von pseudonymen Logins bei Webdiensten. „Die Kommission legt die eIDAS-Verordnung sehr einseitig aus“, schreibt epicenter.works. „Und sie übersieht dabei, dass die vertrauenswürdigen Parteien dazu verpflichtet sind, Pseudonyme generell zu akzeptieren, unabhängig von der Authentifizierungsfunktion der Wallet.“Damit könnten Unternehmen die rechtliche Identität von Nutzer:innen abfragen, ohne dass dies erforderlich ist.
Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um Alterskontrollen sei diese Verengung fahrlässig: „Soziale Medienplattformen, Pornografie-Websites, Glücksspiel- und andere Online-Anbieter werden derzeit als potenzielle vertrauende Parteien diskutiert“, mahnt epicenter.works. „Diese Anbieter seien möglicherweise sehr daran interessiert, Identitätsdaten von Nutzer:innen zu erhalten, verfügen jedoch über keine Rechtsgrundlage, um eine solche Identifizierung zu verlangen.“
Biometrische Gesichtsdaten sollen ebenfalls in die Wallet
Die übermittelten Informationen könnten sogar biometrische Gesichtsdaten enthalten. Die Kommission will diese verpflichtend in jenen Datensatz aufnehmen, der zur Identifizierung von Nutzer:innen verwendet wird. Bislang soll dieses „Minimum-Datenset“ den vollen Name, das Geburtsdatum und den Geburtsort sowie die Nationalität enthalten.
Unternehmen wie Amazon könnten damit nicht nur Namen und Anschrift ihrer Kund:innen erhalten, sondern auch eine Bilddatei mit deren Gesicht. Die Kommission nehme hier eine „massive Verschiebung“ vor, kritisiert epicenter.works, die der Gesetzestext explizit nicht vorsehe. Gleichzeitig würde damit „die gesamte Verarbeitung über die EUDI-Wallet unter Artikel 9 der Datenschutzgrundverordnung fallen, was wesentlich strengere Schutzmaßnahmen erfordern würde.“
„Wir sind wirklich entsetzt, welche Änderungen vor dem Start der digitalen Brieftasche nun vorgebracht werden“, sagt Thomas Lohninger. „Verpflichtende Gesichtsbilder würden ganz neue Gefahren durch biometrische Daten bei Online-Plattformen mit sich bringen. Offenbar ist die Akzeptanz in der Industrie für die Politik relevanter als das Vertrauen aus der Bevölkerung.“
epicenter.works fordert die Kommission auf, die entsprechende Stelle aus dem Entwurf ersatzlos zu streichen. Gleichzeitig mahnt sie, dass die Kommission das gesamte Projekt gefährde, indem sie kurz vor dem Start der Wallet derart weitreichende Änderungen an den technischen Spezifikationen vornehme.
Offener Brief erinnert Kommission an rechtliche Vorgaben
An die Kritik von epicenter.works knüpfen zehn europäische Organisationen an, die heute gemeinsam einen offenen Brief publiziert haben. Sie richten sich darin unter anderem an die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Henna Virkkunen. Initiiert hat das Schreiben die Vereinigung von Bürgerrechtsorganisationen European Digital Rights, zu den Unterzeichnern zählen unter anderem der Chaos Computer Club und die Digitale Gesellschaft aus Deutschland, Homo Digitalis aus Griechenland, IT-Pol aus Dänemark, ApTI aus Rumänien und Vrijschrift.org aus den Niederlanden.
Die Organisationen zeigen sich „zutiefst besorgt“ darüber, dass die Kommission die Grundrechte von Millionen EU-Bürger:innen aushöhlen wolle. Die aktuell vorliegenden Entwürfe der Durchführungsrechtsakte „bergen die Gefahr, einige der zentralen Schutzmaßnahmen zu schwächen, die die eIDAS-Verordnung vorsieht.“ Das sei umso dramatischer, weil derzeit auch darüber diskutiertwird, die Wallet für Alterskontrollen zu verwenden.
Der offene Brief ruft die Kommission und die Mitgliedsstaaten dazu auf, die Befürchtungen der Zivilgesellschaft ernstzunehmen und die rechtlichen Vorgaben der eIDAS-Verordnung einzuhalten. Die digitale Brieftasche könne nur dann erfolgreich sein, wenn sie einen starken Datenschutz und Rechtssicherheit böte – und zwar in allen EU-Staaten gleichermaßen.
Daniel Leisegang ist Politikwissenschaftler und Co-Chefredakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen Schwerpunkten zählen die Gesundheitsdigitalisierung, Digital Public Infrastructure und die sogenannte Künstliche Intelligenz. Daniel war einst Redakteur bei den “Blättern”. 2014 erschien von ihm das Buch »Amazon – Das Buch als Beute«; 2016 erhielt er den Alternativen Medienpreis in der Rubrik “Medienkritik”. Er gehört dem Board of Trustees von Eurozine und dem Kuratorium der Stiftung Warentest an. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Bluesky, Threema ENU3SC7K, Telefon: +49-30-5771482-28 (Montag bis Freitag, jeweils 8 bis 18 Uhr). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
-
Mandarinen – Schälen, waschen, genießen
Dass sich der Gang zum Waschbecken vor dem Genuss der süßen Früchte für die Gesundheit lohnt, belegt das CVUA Stuttgart mit Fakten.
👉 https://www.cvuas.de/pub/beitrag.asp?subid=1&Thema_ID=5&ID=4344
#Lebensmittelüberwachung #Verbraucherschutz #Pestizide #Mandarinen