#verbraucherschutz — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verbraucherschutz, aggregated by home.social.
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Milliardenmarkt Gaming: EU-Machtkampf um Verbot von Lootboxen und Dark Patterns
In der EU-Kommission tobt ein Streit über strengere Gesetze gegen Glücksspiel-Mechanismen in Games. Verbraucherschützer wollen Verbote, die Tech-Lobby nicht.
#ElectronicArts #Spiele #Jugendschutz #Microsoft #Netzpolitik #Regulierung #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
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Bundeskanzler Merz verspricht baldige Vorschläge zur Spritpreis-Entlastung
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Spritpreise nicht weiter steigen. Die Bundesregierung will jetzt gegensteuern und die Verbraucher entlasten. Doch wie?
#Bundesregierung #Energiepolitik #FriedrichMerz #Inflation #Kraftstoff #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
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Bundeskanzler Merz verspricht baldige Vorschläge zur Spritpreis-Entlastung
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Spritpreise nicht weiter steigen. Die Bundesregierung will jetzt gegensteuern und die Verbraucher entlasten. Doch wie?
#Bundesregierung #Energiepolitik #FriedrichMerz #Inflation #Kraftstoff #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
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Bundeskanzler Merz verspricht baldige Vorschläge zur Spritpreis-Entlastung
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Spritpreise nicht weiter steigen. Die Bundesregierung will jetzt gegensteuern und die Verbraucher entlasten. Doch wie?
#Bundesregierung #Energiepolitik #FriedrichMerz #Inflation #Kraftstoff #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
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Bundeskanzler Merz verspricht baldige Vorschläge zur Spritpreis-Entlastung
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Spritpreise nicht weiter steigen. Die Bundesregierung will jetzt gegensteuern und die Verbraucher entlasten. Doch wie?
#Bundesregierung #Energiepolitik #FriedrichMerz #Inflation #Kraftstoff #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
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Bundeskanzler Merz verspricht baldige Vorschläge zur Spritpreis-Entlastung
Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Spritpreise nicht weiter steigen. Die Bundesregierung will jetzt gegensteuern und die Verbraucher entlasten. Doch wie?
#Bundesregierung #Energiepolitik #FriedrichMerz #Inflation #Kraftstoff #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
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👻 #Mythos zum #Frühstück: 😱
„#Plastik ist ein sicherer und unbedenklicher Werkstoff“.
#Plastik ist das dominierende Material für #Lebensmittelverpackungen. Was sollte daran also #gesundheitsschädlich sein? Doch die Herstellungsprozesse sind komplex und es gibt #Zusatzstoffe wie #Weichmacher oder Farbstoffe. Sind die #Gesundheitsrisiken wirklich bekannt?
#Kunststoffe #Alltagsprodukte #Schadstoffe #Verbraucherschutz #Faktencheck
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Hier noch eine Zusammenfassung der Videos auf deutsch für die die es mit englisch nicht so haben.
Was er vergisst zu erwähnen ist das die LG #TV auch Transkripte nach Hause schicken wenn sie nicht eingeschaltet sind und selbst wenn man es schafft im Menu einzustellen das sie das nicht tun sollen machen sie es trotzdem. Die Hersteller scheren sich ein Dreck um Privatsphäre oder Datenschutzgesetze.
#LG #Scam #Verbraucherschutz #DSGVO #Datenschutz #Spyware #Maleware
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Linke fragt nach Mietwucher in Deutschland #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Anfrage #Bundestag Die Fraktion Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach dem Ausmaß überhöhter Mieten und nach Fällen von Mietwucher in Deutschland. https://www.bundestag.de/1211776
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Phosphin in Lebensmitteln?
Der Einsatz von Begasungsmitteln bleibt nicht immer ohne Spuren
👉 https://www.cvuas.de/pub/beitrag.asp?subid=1&Thema_ID=5&ID=4452
#Lebensmittelüberwachung #Verbraucherschutz #Rückstände #Phosphin -
heise+ | EU-Label mit Lücken: Wie Smartphonehersteller Reparaturvorgaben unterlaufen
Viele Smartphone-Hersteller ignorieren die Ökodesign-Vorgaben der EU: Rund 80 Prozent der Modelle sind laut einer Untersuchung fehlerhaft ausgezeichnet.
#Elektronik #Hardware #IT #Nachhaltigkeit #Reparatur #Smartphone #Technik #Verbraucherschutz #news
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Zinserhöhung? – Welcher Unsinn!
In der vergangenen Woche hat die Europäische Zentralbank den Leitzins um 0,25% angehoben, auf jetzt 2,5%. Als Begründung führte Christine Lagarde die gestiegene Inflation an. Diese Steigerung der Inflation ist ursächlich nahezu ausschließlich auf die gestiegenen Öl-, Gas- und Energiepreise zurückzuführen. Grund dafür ist der Irankrieg der USA und die Sperrung der Straße von Hormus. Auch schlechte Ernten und verteuerte Düngemittel. Weiter teuer sind die Diestleistungen in Branchen, die wie Handwerker von den Energiepreisen abhängig sind. Die Analysten der Börse gehen von weiter steigenden Energiepreisen aus, weil sie vermuten, dass die leicht anziehende Konjunktur steigende Nachfrage und diese wiederum steigende Energiepreise nach sich zieht. Soweit die “Tagesschau” vom 10.9.2026.
Die Wünschelrutengänger der Währungshüter
Die Zinserhöhung macht in erster Linie Kredite teurer. Das trifft private Häuslebauer oder Wohnungskäufer ebenso wie die Bauwirtschaft, die Wohnungen bauen soll und dringend muss, um die Wohnungsnot zu lindern. Die Zinserhöhung trifft Startups und etablierte Unternehmen, die aufgrund der anziehenden Konjunktur oder in notwendige Investitionen zum Strukturwandel – z.B. von der Umstellung von Verbrennern auf E-Mobilität oder Investitionen in erneuerbare Energien – investieren müssen. Wem also nützt diese Geldpolitik? Wer Banker befragt, bekommt zur Antwort “den Kleinsparern”. Wer Ökonomen befragt, bekommt überhaupt keine konkreten Antworten, weil die wirtschaftspolitische Theorie, auf die sich diese Art der Geldpolitik stützt, aus den 70er Jahren stammt, als die Wechselkurse noch international festgelegt wurden und der Dollar an den Goldpreis gekoppelt war. Diese Koppelung hat aber schon Richard Nixon beendet, weil er sich davon 1972 seine Wiederwahl erhoffte und infolgedessen der Dollar gegenüber der D-Mark von 4 auf DM 2,60 sank. Das bevorzugte US-amerikanische Exporte und verteuerte die Waren, die Deutschland in die USA verkaufte. Indirekt wurde Europa so gezwungen, durch die Abwertung des Dollar indirekt die Kosten des Vietnamkriegs mitzutragen.
Inflationsbekämpfung aus der Mottenkiste
Infolge dieser Entwicklung wurden nicht nur Waren aus den USA und Urlaube dort drastisch verbilligt, der Konsum und die Inflation in Deutschland und den EU-Ländern – es gab ja noch keinen Euro – explodierten, die ÖTV forderte 15% Tarifsteigerungen und bekam 11,5%, die Preise stiegen ständig. Die Bundeswirtschafts- und finanzminister Schiller sprach von “überhitzter Konjunktur” und drehte an der Zinsschraube – mit Erfolg – die Inflation ebbte ab, weil privater Konsum und Staatsausgaben eingebremst wurden. Man nannte das “antizyklische Finanzpolitik”. Aber die politischen Rahmenbedingungen und Konjunkturreaktionen gehören einer fernen Vergangenheit an. Seitdem sich die Finanzindustrie verselbständigt hat, Kredite für die Wirtschaft ebenso wie für Immobilien oder privaten Konsum nicht mehr durch Währungs- oder Goldreserven gesichert sein müssen, sondern “geschöpft” werden, ist die herkömmliche Finanzpolitik am Ende.
Entscheidung der EZB trifft die falschen und wirkt kontraproduktiv
Die Zinserhöhung der EZB verteuert Kredite und würgt die zaghaft wachsende Wirtschaft ab, hindert Start-Ups, die dringend notwendigen Innovationen anzugehen. Sie verteuert die unsinnigen Maßnahmen von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche zur Rolle rückwärts zugunsten von Gaskraftwerken, sowie den Umbau der Energiewirtschaft auf erneuerbare Energien. Sie verschont geradezu BIG OIL und die Verbrennerwirtschaft, torpediert die Konjunktur und bremst den schnellen Wandel hin zu CO2-freier Wirtschaft ab. Sie verteuert die Investitionen der Stahlindustrie im Saarland zugunsten des Umbaus zu dringend benötigtem “grünen” Stahl und verzerrt den Wettbewerb nachträglich zugunsten der konventionellen Wirtschaft. Und sie hindert auch Privatleute, noch bis zum Jahresende Geld in erneuerbare Energien wie Balkonkraftwerke zu investieren, solange sie noch gefördert werden oder E-Autos zu kaufen und sich damit von den Ölkartellen zu befreien.
Das Ölkartell feiert ein Profitfestival
Sie verteuert die Überziehungskredite der Pendler, die ihre Tankrechungen nicht mehr von ihrem Gehalt bezahlen können und denen Katherina Reiche erzählt, dass ein Bezinpreisdeckel oder eine Übergewinnsteuer ein “Eingriff in den Wettbewerb” sei. Welchen Wettbewerb? Jedenfalls keinen zwischen den Ölkonzernen. Einen Wettbewerb gegen die Konsumenten aber, der inzwischen täglich um Zwölf Uhr mittags die Kraftstoffpreise um bis zu vierzig Cent pro Liter steigen lässt, damit den Kunden nicht einmal mehr eine Chance mehr lässt, zu erkennen, wo eigentlich die Spritpreise wirklich liegen, weil sie täglich um absurde 20-30% schwanken. Das widerspricht allen Verbraucherschutzgesetzen, die eine klare Preiskennzeichnung fordern. Aber niemand – kein Kartellamt, keine Verbraucherzentrale, keine Schutzorganisation und schon gar nicht die Bundesregierung oder ein Parlament – greifen ein. Sie leisten damit auch noch Vorschub, dass die billige Lüge der den Klimawandel leugnenden AfD, man solle doch die CO2-Steuer abschaffen, bei den Wähler:innen verfängt.
Glückwunsch! So verspielt man jeden politischen Kredit. Meckpomm und Berlin lassen grüßen.
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Statusbericht Atomenergie Deutschland: Insgesamt 134 Standorte bzw. Atomanlagen
Das Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) hat den "Statusbericht Kernenergie in der Bundesrepublik Deutschland 2025 – Nutzung und Entsorgung. In den Übersichten der Atomanlag
https://umweltfairaendern.de/2026/09/13/statusbericht-atomenergie-deutschland-insgesamt-134-standorte-bzw-atomanlagen/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #Klimakatastrophe #Umweltpolitik #Verbraucherschutz -
Digitales Berlin: IKT Laienprediger
Es waren einmal zwei getrennte Gewerke: IT (früher EDV) auf der einen Seite, TK auf der anderen. Mit der Digitalisierung der TK wuchsen die beiden zusammen und sind inzwischen auf vielfältige Weise verschränkt. Deshalb spricht man heute von IKT, auch in Berlin. Das ist aber auch das einzige moderne, was die Berliner Verwaltung auf diesem Sektor zu bieten hat. Im August wurden Berliner Verwaltungen (Plural) Opfer eines "IKT-Vorfalls". Schnell war die Rede von "Cyberangriff" oder gar "Hackerangriff". Das klingt wie ein böser gezielter Angriff, ... Weiterlesen:
https://www.pc-fluesterer.info/wordpress/2026/09/13/digitales-berlin-ikt-laienprediger/
#closedsource #cybercrime #datenleck #datenschutz #digitalisierung #dsgvo #erpresser #identität #KRITIS #phishing #politik #sicherheit #verbraucherschutz #vorbeugen #zahlen
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Digitales Berlin: IKT Laienprediger
Es waren einmal zwei getrennte Gewerke: IT (früher EDV) auf der einen Seite, TK auf der anderen. Mit der Digitalisierung der TK wuchsen die beiden zusammen und sind inzwischen auf vielfältige Weise verschränkt. Deshalb spricht man heute von IKT, auch in Berlin. Das ist aber auch das einzige moderne, was die Berliner Verwaltung auf diesem Sektor zu bieten hat. Im August wurden Berliner Verwaltungen (Plural) Opfer eines "IKT-Vorfalls". Schnell war die Rede von "Cyberangriff" oder gar "Hackerangriff". Das klingt wie ein böser gezielter Angriff, ... Weiterlesen:
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Digitales Berlin: IKT Laienprediger
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Digitales Berlin: IKT Laienprediger
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📰 Es ist wichtig, gut informiert zu sein – damit wir Entwicklungen und Erfordernisse zu #Klimaanpassung, #Energiewende und #Gesundheitsschutz verstehen und erkennen, wenn uns #Politiker, #Lobbyisten oder #Desinformationskampagnen täuschen und manipulieren wollen.
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Missing Link: Im Glasfaseranbaugebiet
Der Glasfaserausbau in Deutschland gleicht einem Flickenteppich. Während Neubaugebiete profitieren, scheitern andere an bürokratischen Hürden und Renditefragen.
#Breitbandausbau #DSL #Glasfaser #Internet #IT #Netzausbau #Verbraucherschutz #news
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Missing Link: In the fiber optic expansion area
Fiber optic expansion in Germany resembles a patchwork. While new areas benefit, others fail due to bureaucratic hurdles and return on investment issues.
#Breitbandausbau #DSL #Glasfaser #Internet #IT #Netzausbau #Verbraucherschutz #news
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Missing Link: Im Glasfaseranbaugebiet
Der Glasfaserausbau in Deutschland gleicht einem Flickenteppich. Während Neubaugebiete profitieren, scheitern andere an bürokratischen Hürden und Renditefragen.
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Fiber optic expansion in Germany resembles a patchwork. While new areas benefit, others fail due to bureaucratic hurdles and return on investment issues.
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Der Glasfaserausbau in Deutschland gleicht einem Flickenteppich. Während Neubaugebiete profitieren, scheitern andere an bürokratischen Hürden und Renditefragen.
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Bundestag: Haushaltsberatungen und Atom
Kaum aus der Sommerpause befasst sich der Bundestag in der kommenden Woche mit dem von der Bundesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf für 2027. Vermutlich nur wenig mediale Aufmerksamkeit wir es dabei wohl für die immensen Kosten der Atommüllentsorgung geben. Atomenergie ist vor allem Thema bei
https://umweltfairaendern.de/2026/09/06/bundestag-haushaltsberatungen-und-atom/
#Atomenergie #Energiewende #Spurensuche #Umweltpolitik #Verbraucherschutz -
Cloudless: Bose cripples expensive speakers
Bose is shutting down the cloud for its SoundTouch speakers. This means the once-expensive devices lose central functions like the popular preset buttons.
#API #Entertainment #Hardware #Internetradio #IT #Journal #Lautsprecher #Streaming #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #news
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Wolkenlos: Bose kastriert teure Lautsprecher
Bose schaltet die Cloud für seine SoundTouch-Lautsprecher ab. Damit verlieren die einst teuren Geräte zentrale Funktionen wie die beliebten Preset-Tasten.
#API #Entertainment #Hardware #Internetradio #IT #Journal #Lautsprecher #Streaming #Verbraucherschutz #VorsichtKunde #news
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https://www.europesays.com/at/322553/ Nahrungsergänzung: Warum Kennzeichnung, Dosierung und Nachweise jetzt in den Fokus rücken #AI #Alter #ARTIFICIALINTELLIGENCE #AT #Austria #Dosierung #Endokrinologie #EU #Gesundheit #Health #Kennzeichnung #KI #KünstlicheIntelligenz #Nachweis #Nahrungsergänzungsmittel #Natrium #NovelFood #Österreich #Schilddrüse #Tcms #Verbraucherschutz #VitaminD #Wechselwirkungen #Werbung
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Habe mir heute eine neue Packung Geschirrreiniger Tabs gekauft. Und ich war zu Hause etwas wütend, wie wir verarscht werden und Karton/Papier unnütz verschwendet wird.
Gleiche Anzahl Tabs, aber jetzt mit viel Luft in der Packung.
Dafür, dass Verpackung verschwendet wird, mehr Müll entsteht, sind die Tabs aber sogar etwas kleiner geworden! -
„Friedliches“ Uran für militärische Zwecke? Linke fragt Bundesregierung
Darf der zivile Urankonzern URENCO, an dem deutsche Unternehmen beteiligt sind und über den auch die Bundesregierung samt VETO-Rechten eine Kontrollfunktion ausübt, künftig für britische Atom-U-Boote Kernbrennstoff
https://umweltfairaendern.de/2026/07/10/friedliches-uran-fuer-militaerische-zwecke-linke-fragt-bundesregierung/
#AtomBT #Atomenergie #Energiewende #NRW #Spurensuche #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #urenco #uran# urananreicherung #dualuse #proliferation #atomwaffensperrvertrag #zivilmilitärisch -
Ziel Brokdorf: Atommüllfrachter steuert Elbe-Hafen von Brunsbüttel an
Der Frachter mit hoch radioaktivem Atommüll aus der Plutoniumfabrik im britischen Sellafield steuert den Elbehafen in Brunsbüttel an. Das berichten Anti-Atom-Aktive. In den sieben Castor-Behältern, die die Pacific Gre
https://umweltfairaendern.de/2026/06/15/ziel-brokdorf-atommuellfrachter-steuert-elbe-hafen-von-brunsbuettel-an/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #Spurensuche #Umweltpolitik #Verbraucherschutz -
Mexiko. (Alondra de la Parra, Orchestre de Paris)
Hört und seht ihr hier, wenn es gut läuft: https://invidious.nerdvpn.de/watch?v=NbgAHpD4W_8&list=RDcmNEvSFWftc&index=35
https://umweltfairaendern.de/2026/06/12/mexiko-alondra-de-la-parra-orchestre-de-paris/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #ErneuerbareEnergien #Klimakatastrophe #koSozial #Spurensuche #Umweltpolitik #Verbraucherschutz -
IAEA bestätigt Drohneneinschlag beim AKW Saporischschja – Deutsche Atommüll- Zwischenlager nicht auf kriegerische Ereignisse ausgelegt
Atomenergie im Krieg. Die Internationale AtomEnergie Agentur (IAEA)
https://umweltfairaendern.de/2026/06/04/iaea-bestaetigt-drohneneinschlag-beim-akw-saporischschja-deutsche-atommuell-zwischenlager-nicht-auf-kriegerische-ereignisse-ausgelegt/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #Klimakatastrophe #Spurensuche #Umweltpolitik #Verbraucherschutz -
Wen will #RitterSport hier den verarschen? Ach so, ja, den Kunden! Also dich!!
Da hat man sich bei Ritter Sport halt gedacht, wenn #Milka damit durchkommt machen wir das auch. In 2 Wochen hat der Kunde das eh wieder vergessen und kauft das was es gibt. Er hat ja keine Wahl wenn er nicht zahlt was wir wollen gibt es halt keine #Schokolade#Kundenschutz #Verbraucherschutz #Einkaufen #Verbraucher #shrinkflation #mogelpackung #skandal #scam #abzocke
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Milka-Tafeln enthalten weniger Schokolade, sehen aber gleich aus. Ein Gericht sieht darin eine Täuschung von Kundinnen und Kunden.#WDR #WDR5 #Wirtschaft #Milka #Schokolade #Verbraucherschutz #Mogelpackung #LandgerichtBremen #VerbraucherzentraleHamburg #Mondelez #Lebensmittel #Preissteigerung #Verpackung #WenigerInhalt #Täuschung #Urteil #Wettbewerbsrecht #Supermarkt #NRW
Weniger drin, gleiche Packung: Gericht stärkt Käufer von Milka-Scholkolade -
Nukleare Katastrophe dauert an: 40 Jahre Atomkatastrophe Tschernobyl
26. April 2026 - Super-GAU in einem Reaktorblock des AKWs Tschernobyl, unweit von Kiew in der Ukraine, damals Teil der Sowjetunion. Eine Explosion, ein anhaltendes Feuer trägt enormen
https://umweltfairaendern.de/2026/04/26/nukleare-katastrophe-dauert-an-40-jahre-atomkatastrophe-tschernobyl/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #ErneuerbareEnergien #Klimakatastrophe #Spurensuche #Umweltpolitik #Verbraucherschutz -
Wissenschaft und Gesellschaft: Theorie des kommunikativen Handels
Jürgen Habermas
https://umweltfairaendern.de/2026/03/22/wissenschaft-und-gesellschaft-theorie-des-kommunikativen-handels/
#AtomGeschichte #Atomenergie #Energiewende #Klimakatastrophe #Spurensuche #Umweltpolitik #Verbraucherschutz -
#Verbraucherschutz Urteil zu #Glasfaseranschluss
Urteil zu Glasfaseranschlüssen.
Der @BGH_Bund (Bundesgerichtshof) hat entschieden:
Die #Laufzeit für Glasfaserverträge und damit auch die #Kündigungsfrist, beginnt mit dem Vertrags-Abschluss, nicht erst mit Bereitstellung des Internets über Glasfaser.
Gilt natürlich auch für die neuen Anschlüsse in #Harsefeld #Bargstedt #Ahlerstedt u.s.w.
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EU-Kommission will Amazon dein Gesicht geben
Ende dieses Jahres soll die digitale Brieftasche für alle kommen. Doch Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die EU-Kommission zentrale Datenschutzgarantien aushöhlen und Nutzer:innen zur Weitergabe biometrischer Daten zwingen will. Wer eine Flasche Wein kaufen möchte, muss dafür im Laden unter Umständen den Personalausweis zücken. Erst nach einem prüfenden Blick des Kassierers auf das Geburtsdatum können Kund:innen dann bezahlen – oder nicht.
Weit mehr Daten könnten schon bald bei der geplanten EUDI-Wallet ausgetauscht werden, warnt die Nichtregierungsorganisation epicenter.works in einer Stellungnahme. Wer die digitale Brieftasche künftig einsetzt, könnte dann sogar gezwungen sein, die eigenen biometrischen Gesichtsdaten an Unternehmen weiterzugeben.
Verantwortlich dafür sind Änderungen der Europäischen Kommission, so die österreichische Nichtregierungsorganisation. Die Kommission höhle im Nachhinein die rechtlich vorgegebenen Schutzgarantien aus, auf die sich EU-Parlament und der Rat geeinigt hatten.
Mit der „European Digital Identity Wallet“ sollen sich künftig Bürger:innen und Organisationen online und offline ausweisen können. Die Bundesregierung hat ihren Start in Deutschland zum 2. Januar 2027 angekündigt.
Wenn soziale Plattformen Gesundheitsdaten abfragen
Konkret bezieht sich die Kritik von epicenter.works auf drei aktuelle Konsultationsentwürfe von sogenannten Durchführungsrechtsakten. Diese Rechtsvorschriften regeln die praktische Umsetzung von EU-Verordnungen. Insgesamt 40 von ihnen will die Kommission erlassen, bevor die digitale Brieftasche verfügbar ist.
Als besonders problematisch bewertet epicenter.works die Regelung, wonach „relying parties“ (zu deutsch: „vertrauenswürdige Parteien“) je nach Mitgliedstaat sogenannte Registrierungszertifikate nicht verpflichtend, sondern nur optional erhalten sollen.
Vertrauenswürdige Parteien können Unternehmen und öffentliche Einrichtungen sein. Sie müssen sich laut eIDAS-Verordnung, die der europäischen Wallet zugrundeliegt, vorab in einem EU-Mitgliedstaat registrieren. Dabei müssen sie darlegen, welche Daten sie zu welchem Zweck von den Nutzer:innen anfordern werden.
Diese Datenbeschränkung lässt sich technisch mit Registrierungszertifikaten kontrollieren. Sie dienen als eine Art Datenausweis, mit dem sich die vertrauenswürdigen Parteien gegenüber den Wallets legitimieren und die Abfragekategorien beschränken. Registrieren sich Nutzer:innen etwa mit Hilfe der Wallet bei einem sozialen Netzwerk, soll das so erst gar keine Gesundheitsdaten abfragen können.
Die eIDAS-Verordnung sieht solche Registrierungszertifikate zwar nicht explizit vor. Allerdings könne eine Wallet ohne diese technisch nicht ohne weiteres überprüfen, ob Informationsanfragen angemessen sind, schreibt epicenter.works. Und das widerspreche Artikel 5b Abs. 3 der Verordnung, wonach vertrauenswürdige Parteien nur jene Daten abfragen dürfen, die sie auch bei ihrer Registrierung angegeben haben.
Die Nichtregierungsorganisation plädiert daher für technische Kontrolle statt nur für Vertrauen. Andernfalls könnten etwa Unternehmen die vorgesehenen Schutzmaßnahmen relativ leicht umgehen, indem sie einen Mitgliedstaat als Niederlassungsort wählen, der keine Registrierungszertifikate ausstellt. „Unternehmen aus Ländern wie Irland könnten Schutzmechanismen der Wallet umgehen, so dass illegale Anfragen nach zu vielen Informationen möglich werden“, sagt Thomas Lohninger von epicenter.works.
EU-Kommission handelt „unprofessionell“
Es ist nicht das erste Mal, dass die Kommission die rechtlichen Vorgaben aus Sicht zivilgesellschaftlicher Organisationen untergraben will.
Bereits im November 2024 hatte die Kommission versucht, die Registrierung von vertrauenswürdigen Parteien freiwillig zu machen. Damals hatte sie die zweite Charge an Durchführungsrechtsaktenveröffentlicht. Nachdem mehrere Organisationen gefordert hatten, die dort aufgemachten „Schlupflöcher“ zu schließen, korrigierte die Kommission vorübergehend ihre Position, nur um wenige Wochen später zu ihrer ursprünglichen Forderung zurückzukehren.
„Dieses inkonsequente Vorgehen der […] EU-Kommission in einer so wichtigen Angelegenheit ist unprofessionell“, schreibt epicenter.works in der aktuellen Stellungnahme, „und es untergräbt das Vertrauen der Öffentlichkeit in das künftige eIDAS-Ökosystem erheblich.“ Die Nichtregierungsorganisation fordert die Kommission erneut dazu auf, „die Registrierung von vertrauenswürdigen Parteien verbindlich vorzuschreiben“. Nur so sei ein einheitliches Schutzniveau in der gesamten EU zu gewährleisten.
Kommission will Recht auf Pseudonymität beschneiden
Die eIDAS-Verordnung sieht außerdem vor, dass sich Wallet-Nutzer:innen im Alltag auch mit selbstgewählten Pseudonymen gegenüber Unternehmen und Behörden ausweisen können, sofern aus rechtlicher Sicht keine weiteren Daten erforderlich sind. So sollen sie ihre Identität und ihre persönlichen Daten vor übermäßigen Zugriff schützen. Dieses Recht auf Pseudonymität greife die Kommission auf zweierlei Art an, kritisiert epicenter.works.
Zum einen unterscheide die Kommission nicht klar zwischen Anwendungsfällen der Wallet, in denen die vertrauenswürdige Partei gesetzlich dazu verpflichtet ist, Nutzer:innen zu identifizieren, und solchen, in denen eine solche Verpflichtung nicht besteht. Dabei sei diese Unterscheidung essentiell, um die Rechte der Nutzer:innen zu wahren.
Zum anderen beschränke die Kommission den Gebrauch von Pseudonymen auf Authentifizerungsmaßnahmen – also etwa auf die Verwendung von pseudonymen Logins bei Webdiensten. „Die Kommission legt die eIDAS-Verordnung sehr einseitig aus“, schreibt epicenter.works. „Und sie übersieht dabei, dass die vertrauenswürdigen Parteien dazu verpflichtet sind, Pseudonyme generell zu akzeptieren, unabhängig von der Authentifizierungsfunktion der Wallet.“Damit könnten Unternehmen die rechtliche Identität von Nutzer:innen abfragen, ohne dass dies erforderlich ist.
Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte um Alterskontrollen sei diese Verengung fahrlässig: „Soziale Medienplattformen, Pornografie-Websites, Glücksspiel- und andere Online-Anbieter werden derzeit als potenzielle vertrauende Parteien diskutiert“, mahnt epicenter.works. „Diese Anbieter seien möglicherweise sehr daran interessiert, Identitätsdaten von Nutzer:innen zu erhalten, verfügen jedoch über keine Rechtsgrundlage, um eine solche Identifizierung zu verlangen.“
Biometrische Gesichtsdaten sollen ebenfalls in die Wallet
Die übermittelten Informationen könnten sogar biometrische Gesichtsdaten enthalten. Die Kommission will diese verpflichtend in jenen Datensatz aufnehmen, der zur Identifizierung von Nutzer:innen verwendet wird. Bislang soll dieses „Minimum-Datenset“ den vollen Name, das Geburtsdatum und den Geburtsort sowie die Nationalität enthalten.
Unternehmen wie Amazon könnten damit nicht nur Namen und Anschrift ihrer Kund:innen erhalten, sondern auch eine Bilddatei mit deren Gesicht. Die Kommission nehme hier eine „massive Verschiebung“ vor, kritisiert epicenter.works, die der Gesetzestext explizit nicht vorsehe. Gleichzeitig würde damit „die gesamte Verarbeitung über die EUDI-Wallet unter Artikel 9 der Datenschutzgrundverordnung fallen, was wesentlich strengere Schutzmaßnahmen erfordern würde.“
„Wir sind wirklich entsetzt, welche Änderungen vor dem Start der digitalen Brieftasche nun vorgebracht werden“, sagt Thomas Lohninger. „Verpflichtende Gesichtsbilder würden ganz neue Gefahren durch biometrische Daten bei Online-Plattformen mit sich bringen. Offenbar ist die Akzeptanz in der Industrie für die Politik relevanter als das Vertrauen aus der Bevölkerung.“
epicenter.works fordert die Kommission auf, die entsprechende Stelle aus dem Entwurf ersatzlos zu streichen. Gleichzeitig mahnt sie, dass die Kommission das gesamte Projekt gefährde, indem sie kurz vor dem Start der Wallet derart weitreichende Änderungen an den technischen Spezifikationen vornehme.
Offener Brief erinnert Kommission an rechtliche Vorgaben
An die Kritik von epicenter.works knüpfen zehn europäische Organisationen an, die heute gemeinsam einen offenen Brief publiziert haben. Sie richten sich darin unter anderem an die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Henna Virkkunen. Initiiert hat das Schreiben die Vereinigung von Bürgerrechtsorganisationen European Digital Rights, zu den Unterzeichnern zählen unter anderem der Chaos Computer Club und die Digitale Gesellschaft aus Deutschland, Homo Digitalis aus Griechenland, IT-Pol aus Dänemark, ApTI aus Rumänien und Vrijschrift.org aus den Niederlanden.
Die Organisationen zeigen sich „zutiefst besorgt“ darüber, dass die Kommission die Grundrechte von Millionen EU-Bürger:innen aushöhlen wolle. Die aktuell vorliegenden Entwürfe der Durchführungsrechtsakte „bergen die Gefahr, einige der zentralen Schutzmaßnahmen zu schwächen, die die eIDAS-Verordnung vorsieht.“ Das sei umso dramatischer, weil derzeit auch darüber diskutiertwird, die Wallet für Alterskontrollen zu verwenden.
Der offene Brief ruft die Kommission und die Mitgliedsstaaten dazu auf, die Befürchtungen der Zivilgesellschaft ernstzunehmen und die rechtlichen Vorgaben der eIDAS-Verordnung einzuhalten. Die digitale Brieftasche könne nur dann erfolgreich sein, wenn sie einen starken Datenschutz und Rechtssicherheit böte – und zwar in allen EU-Staaten gleichermaßen.
Daniel Leisegang ist Politikwissenschaftler und Co-Chefredakteur bei netzpolitik.org. Zu seinen Schwerpunkten zählen die Gesundheitsdigitalisierung, Digital Public Infrastructure und die sogenannte Künstliche Intelligenz. Daniel war einst Redakteur bei den “Blättern”. 2014 erschien von ihm das Buch »Amazon – Das Buch als Beute«; 2016 erhielt er den Alternativen Medienpreis in der Rubrik “Medienkritik”. Er gehört dem Board of Trustees von Eurozine und dem Kuratorium der Stiftung Warentest an. Kontakt: E-Mail (OpenPGP), Mastodon, Bluesky, Threema ENU3SC7K, Telefon: +49-30-5771482-28 (Montag bis Freitag, jeweils 8 bis 18 Uhr). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.
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To Neil Armstrong and Buzz Aldrin. Artemis2 auf der Startrampe
Es ist die Reflektion von Neil Armstrong im Visier von Buzz Aldrin. Der erste Mann auf dem Mond fotografiert den zweiten Mann auf den Mond. Gerade hatte Buzz Aldrin von Apollo 11 seinen 96. Geburtstag begangen. Die Crew von Artemis
https://umweltfairaendern.de/2026/02/01/to-neil-armstrong-and-buzz-aldrin-artemis2-auf-der-startrampe/
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Spurensuche: „Der Anfang“ – Alternative Zeitung im Kreis Pinneberg
Eigentlich gehört das hier nicht hin. Aber irgendwie doch. Und diese Zeit „zwischen den Jahren“ ist einfach ideal. Weil: Beiträge zur Geschichte der alternativen und sozialen Bewegungen gehen bestimmt w
https://umweltfairaendern.de/2026/01/06/spurensuche-der-anfang-alternative-zeitung-im-kreis-pinneberg/
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