#jurabubble — Public Fediverse posts
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Würd mich sehr interessieren, was die #Jurabubble dazu sagt 👉👈
Was mensch da gerichtlich erreichen kann, im Fall dass keine Manuals vorhanden sind.
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Wie würdet ihr diese Situation rechtlich bewerten? (1/3)
(P.S. Bitte Alttext lesen, Video mehrmals langsam anschauen / meine 2 Nachfolge-Toots lesen. Nein, das Video ist nicht von mir.)
#motorisierteGewalt #Radverkehr #Motorroller #carbrain #Fahrrad #cycling #Fedibikes #Fahrradbubble #Fahrradalltag #Jurabubble
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#motorisierteGewalt #Radverkehr #Motorroller #carbrain #Fahrrad #cycling #Fedibikes #Fahrradbubble #Fahrradalltag #Jurabubble
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Wie würdet ihr diese Situation rechtlich bewerten? (1/3)
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Was ist gelb und kann nicht schwimmen?
Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.
Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇
#GerichteSH #SchleswigHolstein #Justiz #RechtNordisch #Zivilrecht #Urteil #JuraBubble
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Was ist gelb und kann nicht schwimmen?
Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.
Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇
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Was ist gelb und kann nicht schwimmen?
Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.
Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇
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Was ist gelb und kann nicht schwimmen?
Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.
Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇
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Was ist gelb und kann nicht schwimmen?
Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.
Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇
#GerichteSH #SchleswigHolstein #Justiz #RechtNordisch #Zivilrecht #Urteil #JuraBubble
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Nimmst Du #JuraBubble auch noch in die Beschreibung des Starterpakets mit auf?
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@Obermueller_und_Partner @lenzgr #Jurabubble ist der etablierte Hashtag.
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6 Monate Gefängnis für einige Flacons Parfum"!?
Das ist eine Reich- und Armutsrechtssprechung", so der Verteidiger!
Wegen gestohlener Parfums im Wert von rund 2.400 Euro muss ein wohnungsloser und drogenabhängiger Mann für sechs Monate ins Gefängnis.
Vor dem Amtsgericht Freiburg geht es oft um Armut und Sucht. Und damit um die Frage einer Strafjustiz von Reich gegen Arm. Radio Dreyeckland begleitete den Prozess gegen Dragoș Costache (Name geändert), verteidigt vom Freiburger Rechtsanwalt Nicolai Erschig, und berichtet über ein Urteil, welches viel über den Klassencharakter der Rechtssprechung aussagt.
Für @RDL besuchte ich den Prozess und sprach auch mit dem Verteidiger des Angeklagten.
https://rdl.de/Prozessbericht_Keine_Bew%C3%A4hrung_f%C3%BCr_Parfumdiebstahl_Mai_2026_RDL
#sozialeKlassen #klassenjustiz #gefangnis #freiburg #amtsgericht #drogeriemarkt #galeria #galeriaKaufhofKarstadt #diebstahl #freitag #deutschland #badenwurttemberg #justiz #jurabubble #haft #jva #knast #armut #reichtum #parfum #drogen #drogensucht #sucht #freiburgimBreisgau #gnadenlos
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6 Monate Gefängnis für einige Flacons Parfum"!?
Das ist eine Reich- und Armutsrechtssprechung", so der Verteidiger!
Wegen gestohlener Parfums im Wert von rund 2.400 Euro muss ein wohnungsloser und drogenabhängiger Mann für sechs Monate ins Gefängnis.
Vor dem Amtsgericht Freiburg geht es oft um Armut und Sucht. Und damit um die Frage einer Strafjustiz von Reich gegen Arm. Radio Dreyeckland begleitete den Prozess gegen Dragoș Costache (Name geändert), verteidigt vom Freiburger Rechtsanwalt Nicolai Erschig, und berichtet über ein Urteil, welches viel über den Klassencharakter der Rechtssprechung aussagt.
Für @RDL besuchte ich den Prozess und sprach auch mit dem Verteidiger des Angeklagten.
https://rdl.de/Prozessbericht_Keine_Bew%C3%A4hrung_f%C3%BCr_Parfumdiebstahl_Mai_2026_RDL
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6 Monate Gefängnis für einige Flacons Parfum"!?
Das ist eine Reich- und Armutsrechtssprechung", so der Verteidiger!
Wegen gestohlener Parfums im Wert von rund 2.400 Euro muss ein wohnungsloser und drogenabhängiger Mann für sechs Monate ins Gefängnis.
Vor dem Amtsgericht Freiburg geht es oft um Armut und Sucht. Und damit um die Frage einer Strafjustiz von Reich gegen Arm. Radio Dreyeckland begleitete den Prozess gegen Dragoș Costache (Name geändert), verteidigt vom Freiburger Rechtsanwalt Nicolai Erschig, und berichtet über ein Urteil, welches viel über den Klassencharakter der Rechtssprechung aussagt.
Für @RDL besuchte ich den Prozess und sprach auch mit dem Verteidiger des Angeklagten.
https://rdl.de/Prozessbericht_Keine_Bew%C3%A4hrung_f%C3%BCr_Parfumdiebstahl_Mai_2026_RDL
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6 Monate Gefängnis für einige Flacons Parfum"!?
Das ist eine Reich- und Armutsrechtssprechung", so der Verteidiger!
Wegen gestohlener Parfums im Wert von rund 2.400 Euro muss ein wohnungsloser und drogenabhängiger Mann für sechs Monate ins Gefängnis.
Vor dem Amtsgericht Freiburg geht es oft um Armut und Sucht. Und damit um die Frage einer Strafjustiz von Reich gegen Arm. Radio Dreyeckland begleitete den Prozess gegen Dragoș Costache (Name geändert), verteidigt vom Freiburger Rechtsanwalt Nicolai Erschig, und berichtet über ein Urteil, welches viel über den Klassencharakter der Rechtssprechung aussagt.
Für @RDL besuchte ich den Prozess und sprach auch mit dem Verteidiger des Angeklagten.
https://rdl.de/Prozessbericht_Keine_Bew%C3%A4hrung_f%C3%BCr_Parfumdiebstahl_Mai_2026_RDL
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6 Monate Gefängnis für einige Flacons Parfum"!?
Das ist eine Reich- und Armutsrechtssprechung", so der Verteidiger!
Wegen gestohlener Parfums im Wert von rund 2.400 Euro muss ein wohnungsloser und drogenabhängiger Mann für sechs Monate ins Gefängnis.
Vor dem Amtsgericht Freiburg geht es oft um Armut und Sucht. Und damit um die Frage einer Strafjustiz von Reich gegen Arm. Radio Dreyeckland begleitete den Prozess gegen Dragoș Costache (Name geändert), verteidigt vom Freiburger Rechtsanwalt Nicolai Erschig, und berichtet über ein Urteil, welches viel über den Klassencharakter der Rechtssprechung aussagt.
Für @RDL besuchte ich den Prozess und sprach auch mit dem Verteidiger des Angeklagten.
https://rdl.de/Prozessbericht_Keine_Bew%C3%A4hrung_f%C3%BCr_Parfumdiebstahl_Mai_2026_RDL
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Frühling 2026: Klassenjustiz am Amtsgericht Freiburg
Mal wieder alleine im Zuschauer:innenbereich des Amtsgerichts, mal wieder ein typischer Fall von Klassenjustiz. Ein Richter, der am Ende dem Angeklagten fast aufmunternd auf den weg gibt, es seien ja nur noch drei Monate die er nun weiter im Gefängnis sitzen müsse.
Am Mittwoch saß ich im Amtsgericht Freiburg: wegen ein paar Flaschen geklautem Parfum gabs sechs Monate Knast!
Hier habe ich die ganze Geschichte aufgeschrieben:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/05/13/fruehling-2026-klassenjustiz-am-amtsgericht-freiburg/#amtsgericht #freiburg #baden #sudbaden #rumanien #badenwürttemberg #jurabubble #rechtspolitik #einzelrichter #erschig #rechtsanwalt #staatsanwalt #klassenjustiz #donnerstag #vatertag #freiburgimBreisgau #justiz #rechtssprechung #strafjustiz #drogeriemarkt #galeria #galeriaKaufhofKarstadt
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Frühling 2026: Klassenjustiz am Amtsgericht Freiburg
Mal wieder alleine im Zuschauer:innenbereich des Amtsgerichts, mal wieder ein typischer Fall von Klassenjustiz. Ein Richter, der am Ende dem Angeklagten fast aufmunternd auf den weg gibt, es seien ja nur noch drei Monate die er nun weiter im Gefängnis sitzen müsse.
Am Mittwoch saß ich im Amtsgericht Freiburg: wegen ein paar Flaschen geklautem Parfum gabs sechs Monate Knast!
Hier habe ich die ganze Geschichte aufgeschrieben:
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Frühling 2026: Klassenjustiz am Amtsgericht Freiburg
Mal wieder alleine im Zuschauer:innenbereich des Amtsgerichts, mal wieder ein typischer Fall von Klassenjustiz. Ein Richter, der am Ende dem Angeklagten fast aufmunternd auf den weg gibt, es seien ja nur noch drei Monate die er nun weiter im Gefängnis sitzen müsse.
Am Mittwoch saß ich im Amtsgericht Freiburg: wegen ein paar Flaschen geklautem Parfum gabs sechs Monate Knast!
Hier habe ich die ganze Geschichte aufgeschrieben:
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Frühling 2026: Klassenjustiz am Amtsgericht Freiburg
Mal wieder alleine im Zuschauer:innenbereich des Amtsgerichts, mal wieder ein typischer Fall von Klassenjustiz. Ein Richter, der am Ende dem Angeklagten fast aufmunternd auf den weg gibt, es seien ja nur noch drei Monate die er nun weiter im Gefängnis sitzen müsse.
Am Mittwoch saß ich im Amtsgericht Freiburg: wegen ein paar Flaschen geklautem Parfum gabs sechs Monate Knast!
Hier habe ich die ganze Geschichte aufgeschrieben:
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Frühling 2026: Klassenjustiz am Amtsgericht Freiburg
Mal wieder alleine im Zuschauer:innenbereich des Amtsgerichts, mal wieder ein typischer Fall von Klassenjustiz. Ein Richter, der am Ende dem Angeklagten fast aufmunternd auf den weg gibt, es seien ja nur noch drei Monate die er nun weiter im Gefängnis sitzen müsse.
Am Mittwoch saß ich im Amtsgericht Freiburg: wegen ein paar Flaschen geklautem Parfum gabs sechs Monate Knast!
Hier habe ich die ganze Geschichte aufgeschrieben:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/05/13/fruehling-2026-klassenjustiz-am-amtsgericht-freiburg/#amtsgericht #freiburg #baden #sudbaden #rumanien #badenwürttemberg #jurabubble #rechtspolitik #einzelrichter #erschig #rechtsanwalt #staatsanwalt #klassenjustiz #donnerstag #vatertag #freiburgimBreisgau #justiz #rechtssprechung #strafjustiz #drogeriemarkt #galeria #galeriaKaufhofKarstadt
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Frage an die #Jurabubble : Wie weit ist denn der Weg von "fehlender belastbarer Tatsachengrundlage" zu "übler Nachrede" bzw. "Verläumdung" das sich eine entsprechende Klage als aussichtsreich erweist?
#weimer #cdu #berlin #verfassungsschutz -
Frage an die #Jurabubble : Wie weit ist denn der Weg von "fehlender belastbarer Tatsachengrundlage" zu "übler Nachrede" bzw. "Verläumdung" das sich eine entsprechende Klage als aussichtsreich erweist?
#weimer #cdu #berlin #verfassungsschutz -
Frage an die #Jurabubble : Wie weit ist denn der Weg von "fehlender belastbarer Tatsachengrundlage" zu "übler Nachrede" bzw. "Verläumdung" das sich eine entsprechende Klage als aussichtsreich erweist?
#weimer #cdu #berlin #verfassungsschutz -
Frage an die #Jurabubble : Wie weit ist denn der Weg von "fehlender belastbarer Tatsachengrundlage" zu "übler Nachrede" bzw. "Verläumdung" das sich eine entsprechende Klage als aussichtsreich erweist?
#weimer #cdu #berlin #verfassungsschutz -
Frage an die #Jurabubble : Wie weit ist denn der Weg von "fehlender belastbarer Tatsachengrundlage" zu "übler Nachrede" bzw. "Verläumdung" das sich eine entsprechende Klage als aussichtsreich erweist?
#weimer #cdu #berlin #verfassungsschutz -
RE: https://social.heise.de/@heiseonline/116534374600028751
Qualitäts 🍿 an dieser Stelle. Lektüre empfohlen.
Nachdem das 🍿 alle ist und die :dumpster_fire_gif: Realität zur Kenntnis genommen wurde, stellt sich natürlich die Frage: Wie fixen wir sowas?Letztlich sollte man hier aus Test-Automatsierung Und CI der Technik-Nerds lernen können.
In diesem Fall waren es nicht-existente Referenzen. Quasi "does not compile, library-not-found". Gegeben die üblichen Datenbanken + Kommentare die in den üblichen Bereichen Standard-Abos sein sollten, sollte sich hier als niedrigschwelliger Ansatz ein zweiter Agent stricken lassen, der das ...uhm...Elaborat des ersten Agent gründlich unter Nutzung der besagten Datenbanken und großzügiger Nutzung von Grep&Co gegen den Strich bürstet mit dem Ziel Fehler zu finden.
Natürlich wäre es auch schön offensichtliche Logikfehler zu erkennen, allerdings wird das hier wohl eher noch Arbeit benötigen. Deontische Logik läßt grüßen.
Ich sah sogar vor kurzem ein Startup was in diesem Formalisierungs und LegalTech Bereich unterwegs war und erstaunlich vernünftige Resultate in ihrem kleinen Subbereich lieferte.#jurabubble #subsumtionsmaschine #legaltech #ai #llm #lazyness
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RE: https://social.heise.de/@heiseonline/116534374600028751
Qualitäts 🍿 an dieser Stelle. Lektüre empfohlen.
Nachdem das 🍿 alle ist und die :dumpster_fire_gif: Realität zur Kenntnis genommen wurde, stellt sich natürlich die Frage: Wie fixen wir sowas?Letztlich sollte man hier aus Test-Automatsierung Und CI der Technik-Nerds lernen können.
In diesem Fall waren es nicht-existente Referenzen. Quasi "does not compile, library-not-found". Gegeben die üblichen Datenbanken + Kommentare die in den üblichen Bereichen Standard-Abos sein sollten, sollte sich hier als niedrigschwelliger Ansatz ein zweiter Agent stricken lassen, der das ...uhm...Elaborat des ersten Agent gründlich unter Nutzung der besagten Datenbanken und großzügiger Nutzung von Grep&Co gegen den Strich bürstet mit dem Ziel Fehler zu finden.
Natürlich wäre es auch schön offensichtliche Logikfehler zu erkennen, allerdings wird das hier wohl eher noch Arbeit benötigen. Deontische Logik läßt grüßen.
Ich sah sogar vor kurzem ein Startup was in diesem Formalisierungs und LegalTech Bereich unterwegs war und erstaunlich vernünftige Resultate in ihrem kleinen Subbereich lieferte.#jurabubble #subsumtionsmaschine #legaltech #ai #llm #lazyness
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RE: https://social.heise.de/@heiseonline/116534374600028751
Qualitäts 🍿 an dieser Stelle. Lektüre empfohlen.
Nachdem das 🍿 alle ist und die :dumpster_fire_gif: Realität zur Kenntnis genommen wurde, stellt sich natürlich die Frage: Wie läßt sich hier eine systemische Reduktion solcher Fälle herbeiführen?Letztlich sollte man hier aus Test-Automatsierung Und CI der Technik-Nerds lernen können.
In diesem Fall waren es nicht-existente Referenzen. Quasi "does not compile, library-not-found". Gegeben die üblichen Datenbanken + Kommentare die in den üblichen Bereichen Standard-Abos sein sollten, sollte sich hier als niedrigschwelliger Ansatz ein zweiter Agent stricken lassen, der das ...uhm...Elaborat des ersten Agent gründlich unter Nutzung der besagten Datenbanken und großzügiger Nutzung von Grep&Co gegen den Strich bürstet mit dem Ziel Fehler zu finden.
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RE: https://social.heise.de/@heiseonline/116534374600028751
Qualitäts 🍿 an dieser Stelle. Lektüre empfohlen.
Nachdem das 🍿 alle ist und die :dumpster_fire_gif: Realität zur Kenntnis genommen wurde, stellt sich natürlich die Frage: Wie fixen wir sowas?Letztlich sollte man hier aus Test-Automatsierung Und CI der Technik-Nerds lernen können.
In diesem Fall waren es nicht-existente Referenzen. Quasi "does not compile, library-not-found". Gegeben die üblichen Datenbanken + Kommentare die in den üblichen Bereichen Standard-Abos sein sollten, sollte sich hier als niedrigschwelliger Ansatz ein zweiter Agent stricken lassen, der das ...uhm...Elaborat des ersten Agent gründlich unter Nutzung der besagten Datenbanken und großzügiger Nutzung von Grep&Co gegen den Strich bürstet mit dem Ziel Fehler zu finden.
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RE: https://social.heise.de/@heiseonline/116534374600028751
Qualitäts 🍿 an dieser Stelle. Lektüre empfohlen.
Nachdem das 🍿 alle ist und die :dumpster_fire_gif: Realität zur Kenntnis genommen wurde, stellt sich natürlich die Frage: Wie läßt sich hier eine systemische Reduktion solcher Fälle herbeiführen?Letztlich sollte man hier aus Test-Automatsierung Und CI der Technik-Nerds lernen können.
In diesem Fall waren es nicht-existente Referenzen. Quasi "does not compile, library-not-found". Gegeben die üblichen Datenbanken + Kommentare die in den üblichen Bereichen Standard-Abos sein sollten, sollte sich hier als niedrigschwelliger Ansatz ein zweiter Agent stricken lassen, der das ...uhm...Elaborat des ersten Agent gründlich unter Nutzung der besagten Datenbanken und großzügiger Nutzung von Grep&Co gegen den Strich bürstet mit dem Ziel Fehler zu finden.
Natürlich wäre es auch schön offensichtliche Logikfehler zu erkennen, allerdings wird das hier wohl eher noch Arbeit benötigen. Deontische Logik läßt grüßen.
Ich sah sogar vor kurzem ein Startup was in diesem Formalisierungs und LegalTech Bereich unterwegs war und erstaunlich vernünftige Resultate in ihrem kleinen Subbereich lieferte.#jurabubble #subsumtionsmaschine #legaltech #ai #llm #lazyness
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#Programmtipp:
Hey,für die Freitags-Ausgabe von @hakendran ist @jun.de eingeladen.
Zu den Fragen, die @gavinkarlmeier stellen könnte, hätte ich schon eine Antwort anzubieten:
Weil das Innovationen einschränken würde.
Sascha
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#Programmtipp:
Hey,für die Freitags-Ausgabe von @hakendran ist @jun.de eingeladen.
Zu den Fragen, die @gavinkarlmeier stellen könnte, hätte ich schon eine Antwort anzubieten:
Weil das Innovationen einschränken würde.
Sascha
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Der #2MR-»#Demokratie-Superblock« aka »Superverwaltungsblock«:
👉 https://watch.2mr.social/w/r3kmgA8US5Pg5HD62wXuph🔹@jze, Staatskanzlei SH
🔹Die Online-Redaktion der #Justiz SH, die @gerichteSH
🔹Carolin Kley, Richterin Landgericht #Karlsruhe: @olgkarlsruhe
🔹Cagdas Karakurt, #Datenschutz #BaWü @lfdi @lfdi_pressestelle
🔹Julia Eigendorf, #SocialMedia-Management Landeshauptstadt @mainz_de
🔹moderiert von: @wahl_beobachter
🙏🙏🙏#Mainz #TeamDatenschutz #JuraBubble #TeamJustiz #Rechtsstaat
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Mahdi ben Nacer: Neuauflage des Mordprozesse - Prozess beginnt voraussichtlich in der zweiten Septemberhälfte!
Im Dezember 2023 wurde im südbadischen Rickenbach der geflüchtete Mahdi ben Nacer umgebracht und der Täter später wegen Totschlags zu sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt. Jedes rassistische Motiv wurde vom Landgericht Waldshut-Tiengen verneint, obwohl der Angeklagte offensichtlich rechtsradikal, bzw. rechtsextrem ist.
Zouleika Ben Nacer, die Schwester der Getöteten, erzielte vor dem Bundesgerichtshof im Januar dieses Jahres einen Erfolg: Das Urteil wurde aufgehoben.
Nun wird in etwa vier Monaten der Prozess neu aufgerollt werden, wie die Pressestelle des Gerichts auf Anfrage von @RDL mitteilte.
https://rdl.de/Mahdi_Ben_Nacer_Ank%C3%BCdigung_Prozess_im_September_06_Mai_2026_RDL
#rdl #mahdiBenNasr #mahdiBenNacer #mahdi #freiburg #waldshut #KreisWaldshut #schwarzwald #landgericht #rassismus #tunesien #antifa #antifaschismus #mord #totschlag #jurabubble #deutschland #mittwoch #justiz
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Mahdi ben Nacer: Neuauflage des Mordprozesse - Prozess beginnt voraussichtlich in der zweiten Septemberhälfte!
Im Dezember 2023 wurde im südbadischen Rickenbach der geflüchtete Mahdi ben Nacer umgebracht und der Täter später wegen Totschlags zu sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt. Jedes rassistische Motiv wurde vom Landgericht Waldshut-Tiengen verneint, obwohl der Angeklagte offensichtlich rechtsradikal, bzw. rechtsextrem ist.
Zouleika Ben Nacer, die Schwester der Getöteten, erzielte vor dem Bundesgerichtshof im Januar dieses Jahres einen Erfolg: Das Urteil wurde aufgehoben.
Nun wird in etwa vier Monaten der Prozess neu aufgerollt werden, wie die Pressestelle des Gerichts auf Anfrage von @RDL mitteilte.
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Mahdi ben Nacer: Neuauflage des Mordprozesse - Prozess beginnt voraussichtlich in der zweiten Septemberhälfte!
Im Dezember 2023 wurde im südbadischen Rickenbach der geflüchtete Mahdi ben Nacer umgebracht und der Täter später wegen Totschlags zu sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt. Jedes rassistische Motiv wurde vom Landgericht Waldshut-Tiengen verneint, obwohl der Angeklagte offensichtlich rechtsradikal, bzw. rechtsextrem ist.
Zouleika Ben Nacer, die Schwester der Getöteten, erzielte vor dem Bundesgerichtshof im Januar dieses Jahres einen Erfolg: Das Urteil wurde aufgehoben.
Nun wird in etwa vier Monaten der Prozess neu aufgerollt werden, wie die Pressestelle des Gerichts auf Anfrage von @RDL mitteilte.
https://rdl.de/Mahdi_Ben_Nacer_Ank%C3%BCdigung_Prozess_im_September_06_Mai_2026_RDL
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Mahdi ben Nacer: Neuauflage des Mordprozesse - Prozess beginnt voraussichtlich in der zweiten Septemberhälfte!
Im Dezember 2023 wurde im südbadischen Rickenbach der geflüchtete Mahdi ben Nacer umgebracht und der Täter später wegen Totschlags zu sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt. Jedes rassistische Motiv wurde vom Landgericht Waldshut-Tiengen verneint, obwohl der Angeklagte offensichtlich rechtsradikal, bzw. rechtsextrem ist.
Zouleika Ben Nacer, die Schwester der Getöteten, erzielte vor dem Bundesgerichtshof im Januar dieses Jahres einen Erfolg: Das Urteil wurde aufgehoben.
Nun wird in etwa vier Monaten der Prozess neu aufgerollt werden, wie die Pressestelle des Gerichts auf Anfrage von @RDL mitteilte.
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Mahdi ben Nacer: Neuauflage des Mordprozesse - Prozess beginnt voraussichtlich in der zweiten Septemberhälfte!
Im Dezember 2023 wurde im südbadischen Rickenbach der geflüchtete Mahdi ben Nacer umgebracht und der Täter später wegen Totschlags zu sechs Jahren und zehn Monaten verurteilt. Jedes rassistische Motiv wurde vom Landgericht Waldshut-Tiengen verneint, obwohl der Angeklagte offensichtlich rechtsradikal, bzw. rechtsextrem ist.
Zouleika Ben Nacer, die Schwester der Getöteten, erzielte vor dem Bundesgerichtshof im Januar dieses Jahres einen Erfolg: Das Urteil wurde aufgehoben.
Nun wird in etwa vier Monaten der Prozess neu aufgerollt werden, wie die Pressestelle des Gerichts auf Anfrage von @RDL mitteilte.
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@praesolgka @maxplanckgesellschaft
Das betrifft dann auch die Möglichkeit der Erzwingung der Umsetzung von Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts, denn deren Urteile und Beschlüsse sind bis heute zwar bindend, aber wenn sie nicht umgesetzt werden, kann dies bislang niemand wirksam durchsetzen.
Irritierend finde ich auch die Haltung mancher Jurist:innen im Staatsdienst.
Ich saß damals in der JVA Bruchsal und half einem Mitgefangenen gegen eine Maßnahme der Anstalt vor Gericht zu ziehen. Erst beim BVerfG obsiegte er, es wurde festgestellt, dass u.a. auch die Entscheidung der JVA "den Beschwerdeführer in seinem Grundrecht aus Artikel 2 Absatz 1 in Verbindung mit Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes und dem Rechtsstaatsprinzip (Artikel 20 Absatz 3 GG)" verletzen.
Am Ende hatte das LG nur noch über die Kostenfrage zu entscheiden. Zur Stellungnahme aufgefordert, teilte die Abteilungsjuristin, eben jene Juristin, deren eigene Entscheidung nunmehr den Makel der Verfassungswidrigkeit trug, dass man seitens der Anstalt unverändert an der bisherigen Rechtsauffassung festhalte, weshalb dem Gefangenen die Kosten des Verfahrens aufzuerlegen seien.
Dem kam das LG nicht nach. Aber wir Gefangene fanden es irritierend, dass eine Beamtin, deren eigene Entscheidung nun den Makel trug, u.a. gegen Artikel 1 Abs. 1 GG zu verstoßen, nicht ansatzweise Einsicht zu zeigen bereit war. Der betroffene Gefangene übersandte den Schriftsatz der Abteilungsjuristin, dem BVerfG in Kopie, zur Kenntnisnahme
Zur erwähnten Entscheidung des BVerfG:
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2007/12/rk20071227_2bvr106105.html#bverfg #strafvollzug #jva #bruchsal #jvabruchsal #würdedesMenschen #haft #knast #jurabubble #badenWurttemberg #baden