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🥶 Hakenkreuze auf X: Prozess endet mit Einstellung!
Gestern verhandelte das Landgericht Freiburg über die Berufung des 63-järhigen Thorsten D. Dieser war vor einem Jahr zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine Bilder von Fahnen, darunter die der Ukraine, mit Hakenkreuzen versehen und auf X (vormals Twitter) gepostet hat.
Da Thorsten D. schon 2024 wegen Besitzes von Bildern die die Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder zeigen, zu einer 7-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, ende das gestrige Verfahren mit einer Einstellung, denn es blieb unklar, ob die Hakenkreuzmontagen durch den Angeklagten als Kritik an den Waffenlieferungen an die Ukraine gemeint waren. Eine etwaige Verurteilung, so Staatsanwalt und Gericht, müsste aber in die anderen Verurteilung mit einbezogen werden und falle nicht sonderlich ins Gewicht.
Mein etwas ausführlichere Prozessbericht findet sich hier:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/09/03/hakenkreuzfahnen-auf-x-kurzer-prozess-endet-mit-einstellung/#freiburg #freiburgimBreisgau #hakenkreuz #ukraine #ukrainekrieg #ukrainewar #twitter #x #landgericht #landgerichtfreiburg #jura #jurabubble #baden #sudbaden #deutschland #strafsache #strafprozess #prozessbeobachtung #courtwatch
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🥶 Hakenkreuze auf X: Prozess endet mit Einstellung!
Gestern verhandelte das Landgericht Freiburg über die Berufung des 63-järhigen Thorsten D. Dieser war vor einem Jahr zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine Bilder von Fahnen, darunter die der Ukraine, mit Hakenkreuzen versehen und auf X (vormals Twitter) gepostet hat.
Da Thorsten D. schon 2024 wegen Besitzes von Bildern die die Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder zeigen, zu einer 7-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, ende das gestrige Verfahren mit einer Einstellung, denn es blieb unklar, ob die Hakenkreuzmontagen durch den Angeklagten als Kritik an den Waffenlieferungen an die Ukraine gemeint waren. Eine etwaige Verurteilung, so Staatsanwalt und Gericht, müsste aber in die anderen Verurteilung mit einbezogen werden und falle nicht sonderlich ins Gewicht.
Mein etwas ausführlichere Prozessbericht findet sich hier:
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🥶 Hakenkreuze auf X: Prozess endet mit Einstellung!
Gestern verhandelte das Landgericht Freiburg über die Berufung des 63-järhigen Thorsten D. Dieser war vor einem Jahr zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine Bilder von Fahnen, darunter die der Ukraine, mit Hakenkreuzen versehen und auf X (vormals Twitter) gepostet hat.
Da Thorsten D. schon 2024 wegen Besitzes von Bildern die die Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder zeigen, zu einer 7-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, ende das gestrige Verfahren mit einer Einstellung, denn es blieb unklar, ob die Hakenkreuzmontagen durch den Angeklagten als Kritik an den Waffenlieferungen an die Ukraine gemeint waren. Eine etwaige Verurteilung, so Staatsanwalt und Gericht, müsste aber in die anderen Verurteilung mit einbezogen werden und falle nicht sonderlich ins Gewicht.
Mein etwas ausführlichere Prozessbericht findet sich hier:
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🥶 Hakenkreuze auf X: Prozess endet mit Einstellung!
Gestern verhandelte das Landgericht Freiburg über die Berufung des 63-järhigen Thorsten D. Dieser war vor einem Jahr zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine Bilder von Fahnen, darunter die der Ukraine, mit Hakenkreuzen versehen und auf X (vormals Twitter) gepostet hat.
Da Thorsten D. schon 2024 wegen Besitzes von Bildern die die Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder zeigen, zu einer 7-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, ende das gestrige Verfahren mit einer Einstellung, denn es blieb unklar, ob die Hakenkreuzmontagen durch den Angeklagten als Kritik an den Waffenlieferungen an die Ukraine gemeint waren. Eine etwaige Verurteilung, so Staatsanwalt und Gericht, müsste aber in die anderen Verurteilung mit einbezogen werden und falle nicht sonderlich ins Gewicht.
Mein etwas ausführlichere Prozessbericht findet sich hier:
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🥶 Hakenkreuze auf X: Prozess endet mit Einstellung!
Gestern verhandelte das Landgericht Freiburg über die Berufung des 63-järhigen Thorsten D. Dieser war vor einem Jahr zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil er im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine Bilder von Fahnen, darunter die der Ukraine, mit Hakenkreuzen versehen und auf X (vormals Twitter) gepostet hat.
Da Thorsten D. schon 2024 wegen Besitzes von Bildern die die Darstellung sexualisierter Gewalt gegen Kinder zeigen, zu einer 7-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt wurde, ende das gestrige Verfahren mit einer Einstellung, denn es blieb unklar, ob die Hakenkreuzmontagen durch den Angeklagten als Kritik an den Waffenlieferungen an die Ukraine gemeint waren. Eine etwaige Verurteilung, so Staatsanwalt und Gericht, müsste aber in die anderen Verurteilung mit einbezogen werden und falle nicht sonderlich ins Gewicht.
Mein etwas ausführlichere Prozessbericht findet sich hier:
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💀Berliner Finanzamt prüft nun offiziell Gemeinnützigkeit des VVN-BdA 🚩
Anfang Juli war es erst ein rumoren: auf Geheiß der CDU-Finanzverwaltung, angetrieben auch von AfD und rechten Portalen wie NIUS, solle die VVN-BdA mundtot gemacht werden, in dem ihr die Gemeinnützigkeit entzogen wird.
Hintergrund: die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat sich klar gegen die AfD und auch deren Parteitag in Erfurt positioniert. Zudem waren Adresse und Bankkonto des Bündnisses 'Widersetzen' identisch mit den Angaben der VVN-BdA.
Ich berichtete hier:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/08/will-berliner-cdu-steuerverwaltung-will-vvn-bda-nach-protesten-gegen-die-afd-in-erfurt-vernichten/Heute schreibt die taz, dass nunmehr eine entsprechende Prüfung offiziell Laufe, und wenn diese zu Ungunsten der VVN-BdA ausfallen sollte, wäre das ein später Sieg von Alt- und Jungnazis über eine Vereinigung, die aus Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald hervorgegangen war.
https://taz.de/Nach-Blockaden-gegen-AfD-in-Erfurt/!6209014/
@VVN_BdA_Bayern @vvnbda @widersetzen
@tazgetroete
#vvn #vvnbda #berlin #berlinbubble #deutschland #buchenwald #erfurt #widersetzen #Berlinwahl #berlinwahl2026 #nius #niuszerschlagen #finanzen #steuern #Gemeinnuetzigkeit #Jurabubble #antifa #AntifaIstHandarbeit #Antifaschismus #dresden #Dresdenneustadt #schwurvonbuchenwald -
💀Berliner Finanzamt prüft nun offiziell Gemeinnützigkeit des VVN-BdA 🚩
Anfang Juli war es erst ein rumoren: auf Geheiß der CDU-Finanzverwaltung, angetrieben auch von AfD und rechten Portalen wie NIUS, solle die VVN-BdA mundtot gemacht werden, in dem ihr die Gemeinnützigkeit entzogen wird.
Hintergrund: die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat sich klar gegen die AfD und auch deren Parteitag in Erfurt positioniert. Zudem waren Adresse und Bankkonto des Bündnisses 'Widersetzen' identisch mit den Angaben der VVN-BdA.
Ich berichtete hier:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/08/will-berliner-cdu-steuerverwaltung-will-vvn-bda-nach-protesten-gegen-die-afd-in-erfurt-vernichten/Heute schreibt die taz, dass nunmehr eine entsprechende Prüfung offiziell Laufe, und wenn diese zu Ungunsten der VVN-BdA ausfallen sollte, wäre das ein später Sieg von Alt- und Jungnazis über eine Vereinigung, die aus Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald hervorgegangen war.
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Anfang Juli war es erst ein rumoren: auf Geheiß der CDU-Finanzverwaltung, angetrieben auch von AfD und rechten Portalen wie NIUS, solle die VVN-BdA mundtot gemacht werden, in dem ihr die Gemeinnützigkeit entzogen wird.
Hintergrund: die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat sich klar gegen die AfD und auch deren Parteitag in Erfurt positioniert. Zudem waren Adresse und Bankkonto des Bündnisses 'Widersetzen' identisch mit den Angaben der VVN-BdA.
Ich berichtete hier:
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💀Berliner Finanzamt prüft nun offiziell Gemeinnützigkeit des VVN-BdA 🚩
Anfang Juli war es erst ein rumoren: auf Geheiß der CDU-Finanzverwaltung, angetrieben auch von AfD und rechten Portalen wie NIUS, solle die VVN-BdA mundtot gemacht werden, in dem ihr die Gemeinnützigkeit entzogen wird.
Hintergrund: die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat sich klar gegen die AfD und auch deren Parteitag in Erfurt positioniert. Zudem waren Adresse und Bankkonto des Bündnisses 'Widersetzen' identisch mit den Angaben der VVN-BdA.
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https://taz.de/Nach-Blockaden-gegen-AfD-in-Erfurt/!6209014/
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💀Berliner Finanzamt prüft nun offiziell Gemeinnützigkeit des VVN-BdA 🚩
Anfang Juli war es erst ein rumoren: auf Geheiß der CDU-Finanzverwaltung, angetrieben auch von AfD und rechten Portalen wie NIUS, solle die VVN-BdA mundtot gemacht werden, in dem ihr die Gemeinnützigkeit entzogen wird.
Hintergrund: die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes hat sich klar gegen die AfD und auch deren Parteitag in Erfurt positioniert. Zudem waren Adresse und Bankkonto des Bündnisses 'Widersetzen' identisch mit den Angaben der VVN-BdA.
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