#jurabubble — Public Fediverse posts
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Episode 65: Eskalation am Gartenzaun: Gartenzwerg, Kuh und fette Katze
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
15 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel
Wie immer: abrufbar ab Sonntag, 9.30h auf unseren üblichen Kanälen (s. unten).Wenn der Nachbar wütet, brauchen wir 5 Minuten extra.
Nachbarn… manchmal der beste Freund, manchmal der größte Feind.
Und wenn der Nachbarschaftsfrieden erst einmal gestört ist, landet das Ganze wo? Klar, vor Gericht.
Richterinnen und Richter bekommen es daher regelmäßig mit allerhand kuriosen Auseinandersetzungen zu tun. Mit Frustzwergen beispielsweise, also Gartenzwergen, die dem verhassten Nachbarn den blanken Hintern oder gar den Mittelfinger zeigen. Anderenorts müssen Richter in einer ländlichen Gegend mit Landwirtschaftsbetrieben Streit wegen Kuhglocken schlichten.
Von Kirchenglocken ganz zu schweigen!Auch ganz perfide Racheaktionen landen gelegentlich vor Gericht. Wenn man den Nachbarn wirklich ärgern will, greift manchmal schon zum Äußersten: Die Katze fett machen!
Auf gute Nachbarschaft!
#Justiz #Richter*in #Rechtsanwält*in #Prozess #Urteil #TeamRechtsstaat #JuraBubble #FediJur #JuraVerse #Nachbarstreit #Frust #Gartenzwerg #Katze #Kuhglocke #Kirchenglocke
FunFact: Die fetteste Katze lebt in den USA und wiegt 18.3 kg.
Und wo findet man uns? Jeden zweiten Sonntag ab 9:30h überall hier:
Zugang zu allen Formaten und Plattformen mit unserem Podcast verschafft am komfortabelsten:
https://samt-vs-seide.letscast.fm/
Unseren Video-Podcast gibt es hier:
https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels
https://www.youtube.com/@samt_vs_seide
https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide
https://www.instagram.com/samt_vs_seide
Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier:
https://samt-vs-seide.podigee.io/@Orkan_der_rechtspflege
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Episode 65: Eskalation am Gartenzaun: Gartenzwerg, Kuh und fette Katze
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
15 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel
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Nachbarn… manchmal der beste Freund, manchmal der größte Feind.
Und wenn der Nachbarschaftsfrieden erst einmal gestört ist, landet das Ganze wo? Klar, vor Gericht.
Richterinnen und Richter bekommen es daher regelmäßig mit allerhand kuriosen Auseinandersetzungen zu tun. Mit Frustzwergen beispielsweise, also Gartenzwergen, die dem verhassten Nachbarn den blanken Hintern oder gar den Mittelfinger zeigen. Anderenorts müssen Richter in einer ländlichen Gegend mit Landwirtschaftsbetrieben Streit wegen Kuhglocken schlichten.
Von Kirchenglocken ganz zu schweigen!Auch ganz perfide Racheaktionen landen gelegentlich vor Gericht. Wenn man den Nachbarn wirklich ärgern will, greift manchmal schon zum Äußersten: Die Katze fett machen!
Auf gute Nachbarschaft!
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FunFact: Die fetteste Katze lebt in den USA und wiegt 18.3 kg.
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Nachbarn… manchmal der beste Freund, manchmal der größte Feind.
Und wenn der Nachbarschaftsfrieden erst einmal gestört ist, landet das Ganze wo? Klar, vor Gericht.
Richterinnen und Richter bekommen es daher regelmäßig mit allerhand kuriosen Auseinandersetzungen zu tun. Mit Frustzwergen beispielsweise, also Gartenzwergen, die dem verhassten Nachbarn den blanken Hintern oder gar den Mittelfinger zeigen. Anderenorts müssen Richter in einer ländlichen Gegend mit Landwirtschaftsbetrieben Streit wegen Kuhglocken schlichten.
Von Kirchenglocken ganz zu schweigen!Auch ganz perfide Racheaktionen landen gelegentlich vor Gericht. Wenn man den Nachbarn wirklich ärgern will, greift manchmal schon zum Äußersten: Die Katze fett machen!
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:vz250: Anti-AfD-Protest: Landgericht erklärt Razzia für illegal :vz206:
Im Februar 2025 protestierten über 10.000 Menschen gegen die AfD in Freiburg. Über ein Jahr später rückte morgens um 6 Uhr die Polizei für eine Razzia bei einer Antifaschistin an.
Ihr Verbrechen: während sie eine Pappe hochgehalten haben soll mit der Aufschrift "Kein Platz für Nazis", sei sie eine halbe Stunde lang mir ihre Kapuze und einer Sturmhaube "vermummt" gewesen: strafbare Vermummung.
Ein klarer Fall eines Versuchs der staatlichen Einschüchterung!
Mit Hilfe ihrer Lörracher Anwältin Furmaniak legte sie Beschwerde ein: am 13.08.2026 erklärte nun das Landgericht die Razzia für rechtswidrig.
Für @RDL bespreche und kommentiere ich hier den Beschluss:
https://rdl.de/Razzia_Sturmhaube_Landgericht_%20Freiburg_04_September_2026_RDL
#freiburg #FreiburgImBreisgau #LandgerichtFreiburg #Landgericht #razzia #Durchsuchung #wohnung #baden #BadenWurttemberg #afd #noafd #Zähringen #afdstoppen #antifa #Antifaschismus #AntifaIstHandarbeit #antifaistda #jura #Jurabubble #recht #innenpolitik #rechtspolitik #staatsanwaltschaft #freitag
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:vz250: Anti-AfD-Protest: Landgericht erklärt Razzia für illegal :vz206:
Im Februar 2025 protestierten über 10.000 Menschen gegen die AfD in Freiburg. Über ein Jahr später rückte morgens um 6 Uhr die Polizei für eine Razzia bei einer Antifaschistin an.
Ihr Verbrechen: während sie eine Pappe hochgehalten haben soll mit der Aufschrift "Kein Platz für Nazis", sei sie eine halbe Stunde lang mir ihre Kapuze und einer Sturmhaube "vermummt" gewesen: strafbare Vermummung.
Ein klarer Fall eines Versuchs der staatlichen Einschüchterung!
Mit Hilfe ihrer Lörracher Anwältin Furmaniak legte sie Beschwerde ein: am 13.08.2026 erklärte nun das Landgericht die Razzia für rechtswidrig.
Für @RDL bespreche und kommentiere ich hier den Beschluss:
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Im Februar 2025 protestierten über 10.000 Menschen gegen die AfD in Freiburg. Über ein Jahr später rückte morgens um 6 Uhr die Polizei für eine Razzia bei einer Antifaschistin an.
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:vz250: Anti-AfD-Protest: Landgericht erklärt Razzia für illegal :vz206:
Im Februar 2025 protestierten über 10.000 Menschen gegen die AfD in Freiburg. Über ein Jahr später rückte morgens um 6 Uhr die Polizei für eine Razzia bei einer Antifaschistin an.
Ihr Verbrechen: während sie eine Pappe hochgehalten haben soll mit der Aufschrift "Kein Platz für Nazis", sei sie eine halbe Stunde lang mir ihre Kapuze und einer Sturmhaube "vermummt" gewesen: strafbare Vermummung.
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:vz250: Anti-AfD-Protest: Landgericht erklärt Razzia für illegal :vz206:
Im Februar 2025 protestierten über 10.000 Menschen gegen die AfD in Freiburg. Über ein Jahr später rückte morgens um 6 Uhr die Polizei für eine Razzia bei einer Antifaschistin an.
Ihr Verbrechen: während sie eine Pappe hochgehalten haben soll mit der Aufschrift "Kein Platz für Nazis", sei sie eine halbe Stunde lang mir ihre Kapuze und einer Sturmhaube "vermummt" gewesen: strafbare Vermummung.
Ein klarer Fall eines Versuchs der staatlichen Einschüchterung!
Mit Hilfe ihrer Lörracher Anwältin Furmaniak legte sie Beschwerde ein: am 13.08.2026 erklärte nun das Landgericht die Razzia für rechtswidrig.
Für @RDL bespreche und kommentiere ich hier den Beschluss:
https://rdl.de/Razzia_Sturmhaube_Landgericht_%20Freiburg_04_September_2026_RDL
#freiburg #FreiburgImBreisgau #LandgerichtFreiburg #Landgericht #razzia #Durchsuchung #wohnung #baden #BadenWurttemberg #afd #noafd #Zähringen #afdstoppen #antifa #Antifaschismus #AntifaIstHandarbeit #antifaistda #jura #Jurabubble #recht #innenpolitik #rechtspolitik #staatsanwaltschaft #freitag
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Wie stehen die #JuraBubble das #Juriverse und #FediJur zur #Wahrheit|spflicht nach § 138 Abs. 1 ZPO, der den Parteien im Zivilprozess vorgibt den Sachverhalt wahrsgemäß vorzutragen.
Wie sollen Rechtsanwälte und -anwältinnen (RA) und #Gericht|e (G) auf offensichtliche #Lügen reagieren, die darauf abzielen, einen #Recht|sstreit druch eben diese unwahre Behauptung zu gewinnen?
Im Anschluss an die Stimmabgabe hier noch ein paar Anregungen zum Thema Lügen.
Zur Wirkung der #Lüge im Allgemeinen und im Politischen ein etwas älterer, aber immer noch zeitgemäßer Beitrag des großartigen @altpapier
https://www.mdr.de/altpapier/das-altpapier-3944.html
Der #DAV hat zumindest eine rechtliche Bewertung für die RA bereit:
https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/kanzlei-praxis/der-luegende-mandant
#Demokratie #Rechtsstaat #Gesellschaft #Rechtsanwalt #Richter
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:vz250: WELT-Journalist plädiert implizit für Führerprinzip im deutschen Gerichtssaal :vz206:
In seinem Kommentar vom 19.06.2026 wirft der 'Chefkommentator' der Tageszeitung 'Die Welt', Andreas Rosenfelder, jenen Richter:innen die gegen die auf Merz' und Dobrindts illegalem Grenzregime beruhenden Zurückweisungen von Asylsuchenden urteilten, Aktivismus vor.
Dabei behauptet Rosenfelder nicht etwa, dass Gesetze falsch ausgelegt worden seien von den Richter:innen, nein, sondern sie hätten aus fehlendem Respekt vor 'der Politik', gestützt von einer 'Migrationslobby', eine "völlig dysfunktionale Dublin-Verordnung der EU" durchgesetzt, anstatt dem Willen Dobrindts zu gehorchen.
Hier hört man mehr als nur ein leises Echo des 'Führerprinzips' aus der Zeit von vor 1945. Jenem Prinzip, wonach der 'Führerwille höchste Rechtsquelle' sei, wie der NS-Kronjurist Carl Schmitt es formulierte. "Wir dürfen uns nicht blindlings an die juristischen Begriffe, Argumente und Präjudizien halten, die ein altes und krankes Zeitalter hervorgebracht hat", das schrieb Schmitt, in seinem 1934 erschienenen Aufsatz "Der Führer schützt das Recht", dieser Gedanke scheint dem Kommentar der WELT zugrunde zu liegen.
Noch erregt ein solcher Kommentar Aufsehen in der Jurabubble, aber viele Kräfte arbeiten daran, dass der Schmitt'sche Grundgedanke wieder Einzug hält in die Rechtsprechung.
(Ohne Paywall, aber ich weise darauf hin, dass archive.is eine nicht unproblematische Seite ist:
https://archive.is/inhjr )Kritik an dem Kommentar der WELT:
https://www.lto.de/recht/meinung/m/zurueckweisungen-welt-rechtsstaat-berlin-recht-justiz'Führerprinzip'
https://de.wikipedia.org/wiki/F%C3%BChrerprinzip@bmi
#welt #diewelt #rechtsextrem #Führerprinzip #fuhrerprinzip #carlschmitt #hitler #andreasrosenfelder #vg #berlin #asyl #DublinVerfahren #grenze #grenzregion #grenzregime #montag #jurabubble #dobrindt #dobrindt_stoppen #politik #innenpolitik #rechtspolitik #berlinbubble #faschismusbekampfen #faschismusstoppen -
Der Deutsche #AnwaltVerein (#DAV) hat in einer Initiativ-#Stellungnahme vier konkrete Vorschläge gemacht, wie das #nachlass•gerichtliche #Verfahren beschleunigt werden kann und ruft den #Gesetzgeber zur Anpassung auf.
Selbst in einfachen Fällen dauern diese Verfahren sehr lange, z.B. Anträge auf Erteilung eines #Erbschein•s oder die #Testamentseröffnung. Potential für den #Gesetzgeber, mit Nutzen für die #Verbraucher.
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Und, Falschparken tötet,
wie beim Unfall auf der Frankfurter Allee in Berlin-Friedrichshain
27.5.21.
Seit dem kann ich keine FalschparkerInnen auf Randstreifen überholen, was alle Radfahrenden tun sollten. Es gibt jedesmal Aufmerksamkeit für die Gefahr und Ärger mit empörten AutolenkerInnen.Der Falschparker ging straffrei nach Hause, weil bis zur Verhandlung, die Ordnungsstrafe verjährt war.
#Justiz #Schwarzfahren #Freiheitsfonds #Straftat #Ersatzfreiheitsstrafe #TeamRechtsstaat #TeamResopal #JuraBubble
#ÖPNV #stvo
#VisionZero -
3 x falsch geparkt, ab in den Knast?
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.Gleich jetzt, ab 9.30h auf allen unseren üblichen Kanälen (s. nächster Tröt).
Am 12.6.2026 ist Freedom-Day!
Die Initiative Freiheitsfonds sagt: “Niemand sollte ins Gefängnis, weil er oder sie kein Geld für ein Busticket hatte - in Deutschland passiert das aber tausendfach! “
Warum ist “Schwarzfahren” aka “Erschleichen von Leistungen, § 265a StGB” überhaupt strafbar. Brauchen wir das oder kann das weg? Falschparker müssen schließlich auch nicht ins Gefängnis.
In welchen Fällen ist es eigentlich strafbar, ohne gültiges Ticket zu fahren? Und kostet das mit den Ersatzfreiheitsstrafen nicht unglaublich viel Geld?FunFact: Manchmal ruft sogar die JVA an und sagt: “Bitte holt den raus!”
FuFact: Ein Aktivist mit Schild in der Hand “Ich zahle nicht” macht sich nicht strafbar, denn er täuscht ja nicht über das” Erfüllen der Beförderungsbedingungen”.
https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__265a.html
https://www.freiheitsfonds.de/
https://www.instagram.com/der_freiheitsfonds/
https://dserver.bundestag.de/btd/20/142/2014257.pdf
https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2021/12/fahren-ohne-fahrschein/#Justiz #Schwarzfahren #Freiheitsfonds #Straftat #Ersatzfreiheitsstrafe #TeamRechtsstaat #TeamResopal #JuraBubble
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Was ist gelb und kann nicht schwimmen?
Juristischer Klassiker in norddeutschem Gewand: Ein #Bagger versinkt in einer Untiefe in der #Ostsee. Jetzt die große #Frage: Wer haftet? Der #Schaden belief sich immerhin auf über 150.000 Euro 😱.
Hierüber hatte das #Oberlandesgericht #Schleswig zu entscheiden. Alles zu den Hintergründen lest ihr hier 👇
#GerichteSH #SchleswigHolstein #Justiz #RechtNordisch #Zivilrecht #Urteil #JuraBubble
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Neuer Infokanal über das Debanking, d.h. die Politik der Banken, politisch unliebsame Bankkonten zu kündigen!
Nach den jüngsten Kontenkündigungen seitens der GLS-Bank, die offensichtlich politisch motiviert sind, auch wenn die Bankenspitze das vehement bestreitet, entwickelte sich schnell eine Solibewegung mit hunderten von Menschen, die nicht bereit sind, die Kündigung u.a. von abc Dresden oder der Roten Hilfe widerspruchslos hinzunehmen.
Jetzt gibt es dazu auch einen Mastodon-account
@debankingstoppenFolgt dem account für weittere Infos und bitte boostet ihn um ihm so etwas Reichweite zu verschaffen.
#neuhier #debanking #debankingstoppen #rotehilfe #abcdresden #sanktionen #GLSBankWirkt #gls #GLSBankWirkt #glseiskalt #glsinvestments #boost #boostswelcome #boosts_welcome #jurabubble #weihnachten #deutschland #donnerstag #politik #finanzen #finanzpolitik #usa #trump #rotehilfe #rotehilfemtigliedschaft #dresden #Dresdenneustadt
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#Geständnis und trotzdem keine #Strafe? Ja, das kommt durchaus vor.
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.Wie immer abrufbar ab Sonntag, 9.30h auf den üblichen Kanälen. Alle passenden Links findet man hier:
https://samt-vs-seide.letscast.fm/
Schuldig oder nicht, das ist hier die Frage!
Rechtswidrige Tat begangen und trotzdem nicht schuldig? Gibt es! Wenn man zu jung oder krank ist beispielsweise. Wir erklären, wann man #schuldunfähig oder vermindert schuldfähig ist und sprechen auch über den entschuldigenden #Notstand, der sozusagen aus moralischen Gründen eine #Straftat ein bisschen “ok” macht.FunFact: “Ich war betrunken, ich kann nichts dafür!” ist meist keine gute Ausrede!
FunFact 2: Strafmündigkeit auf 12 senken ist ne ganz blöde Idee.
No-FunFact3: Folter ist niemals auch nur "ein bisschen ok", auch wenn man das moralische Dilemma im Einzelfall vielleicht nachvollziehen kann.
Der Fall Jakob von Metzler, Bericht in der LTO: https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/zdf-film-der-fall-jakob-von-metzler-daschner-gaefgen-folter-mord-rechtsstaat
“Der Fall Jakob von Metzler - Der Film” bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Der_Fall_Jakob_von_Metzler
Der Daschner-Prozess bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Daschner-Prozess
Spiegel-Bericht zum Daschner-Prozess: https://www.spiegel.de/panorama/daschner-prozess-ehrenwerte-motive-mildes-urteil-a-333706.html
Mehr über Schuldfähigkeit bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Schuldunf%C3%A4higkeit
§19 StGB: https://dejure.org/gesetze/StGB/19.html
§323 a StGB - Vollrausch: https://dejure.org/gesetze/StGB/323a.html
Beschreibung zu “Boston Legal”, Staffel 1 Episode 15 “Im Eifer des Gefechts”: https://www.fernsehserien.de/boston-legal/folgen/1x15-im-eifer-des-gefechts-84043
#Justiz #Strafrecht #Strafprozess #Rechtsstaat #Moral #Mord #Urteil #Richter*in #Rechtsanwältin #Opfer #Tat #JuraBubble #TeamResopal
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Kein #Mord ohne #Motiv!? Oh doch!
Darüber sprechen der @Orkan_der_rechtspflege und ich, abrufbar ab Sonntag, 9.30h auf allen Kanälen.
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10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.Er hat kein Motiv! Er kann es nicht gewesen sein!
Ob jemand ein #Tatmotiv hatte oder nicht, ist vor allem für die #Ermittlungen interessant. Bei der #Strafbarkeit einer Tat interessiert das eigentlich nicht. Warum? Erklären wir!
Ist #Vorsatz nicht so etwas wie ein Motiv?
Was ist mit Absichtsdelikten?
Und die #Mordmerkmale?
Und wie war das jetzt mit der Bombe?Alles nah an einem Motiv dran, aber trotzdem knapp daneben. Auf das Motiv kann es aber bei der Strafzumessung ankommen.
FunFact: Das moderne Strafrecht ist kein #Gesinnungsstrafrecht
FunFact 2: Manchmal sind auch schon Vorbereitungen strafbar, selbst wenn es gar keine Tat gibt!
Mehr über Absichtsdelikte bei Jura online: https://jura-online.de/lernen/besondere-subjektive-tatbestandsmerkmale/4344/excursus/
Mehr über den subjektiven Tatbestand bei Jurafuchs: https://wissen.jurafuchs.de/definitionen/jqor9x3/tatbestand-subjektiver-vor-%C2%A7-13-stgb
Mehr über die Mordmerkmale bei Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Mord_(Deutschland)
§ 89 a StGB: https://www.gesetze-im-internet.de/stgb/__89a.html
#Justiz #Rechtsstaat #Gericht #Rechtsanwältin #Rechtsanwalt #Richter*in #JuraBubble #TeamResopal
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Feinstaub am Flughafen München und eine "merkwürdige Öffentlichkeitsarbeit" der Betreibergesellschaft: >>[...] Mit Interesse verfolgen wird das der Freisinger Bürgerverein, der seit 2017 für die Feinstaub-Messungen kämpft und sie nicht nur im Umfeld, sondern auch am Flughafen selbst vorgenommen sehen möchte. Obwohl wissenschaftliche Studien in Triebwerksabgasen beziehungsweise ultrafeinen Partikeln ausnahmslos hohe Gesundheitsrisiken sähen, gebe es außer einem Richtwert der WHO bisher keine gesetzlichen Grenzwerte, kritisiert der Bürgerverein. Ein Grund dafür sei die mangelhafte Datengrundlage.
Laut der EU-Luftqualitätsrichtlinie müssten die Partikel auch an Hotspots gemessen werden. Eine aktuelle Studie des Umweltbundesamtes in Berlin hat dem Bürgerverein zufolge bestätigt, dass Flughäfen UFP-Hotspots sind. Die [...]<< https://www.sueddeutsche.de/muenchen/freising/freising-erding-flughafen-muenchen-ultrafeinstaub-messungen-umweltministerium-buergerverein-freie-waehler-li.3324266
#Feinstaub #gemeinwohl #flughafen #flughafenmunchen
#Transparenz statt #Schneckenhauspolitik
@[email protected]
Wenn viele darauf hinweisen, gibt es vielleicht einige, die an die Betreibergesellschaft schreiben?
Bei amnesty habe ich die Erfahrung gemacht: Es hilft, wenn viele Menschen sich per Brief / Mail zu einem Anliegen äußern und Änderungen einfordern. Daher zur Ermutigung: Wenn wir 45 Menschen motivieren können, an die Betreibergesellschaft des Flughafens zu schreiben, wird vielleicht auch eine Messung im Flughafenbereich möglich werden.
#umweltschutz #DUH #Klage unter Verweis auf das Grundgesetz?
@[email protected] ob man auf dem Klageweg Erfolg haben kann, Feinstaubmessungen zu erzwingen?
#jurabubble
#fedifrage -
Ab in den #Knast - was gilt es vorher zu regeln und wozu eigentlich das Ganze und was passiert dann genau da drin?
Darüber sprechen Steffi Beyrich, der @Orkan_der_rechtspflege und ich. Ab Sonntag, 19.10.2025 um 9.30h abrufbar auf den üblichen Kanälen (siehe Links unten) in Episode 39 von "Samt versus Seide".
Knast? Who cares!
1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.Über den Knast, das Gefängnis, den Strafvollzug kursieren viele falsche Vorstellungen.
Auch über das Ziel des Strafvollzuges. Ziel des Vollzugs ist es, Menschen zu entlassen, die soziale Verantwortung übernehmen und ein Leben ohne Straftaten führen. Und genau das lässt sich nicht dadurch erreichen, dass man Häftlinge für eine Zeit weggesperrt und anschließend einfach wieder auf freien Fuß setzt.
Schrittweise Lockerungen oder Reststrafenaussetzung sind daher kein “Geschenk” und haben auch nichts mit Verhätscheln zu tun. Sie sollen schlicht die Wiedereingliederung in die Gesellschaft erleichtern.
Daher gibt es auch gezielte Entlassungsvorbereitung. Damit es dann auch draußen klappt.
Fun Fact: Auch an den Fiffi, der zuhause bleiben muss, wird gedacht.
https://de.wikipedia.org/wiki/Strafvollzug
https://www.gesetze-im-internet.de/stvollzg/BJNR005810976.htmlUnd hier findet man uns:
https://samt-vs-seide.letscast.fm/
Da gibt es auch den Link zu #PeerTube, der Video-Plattform im #Fediverse.
#Rechtsstaat #Gefängnis #Justiz #Haft #JVA #Justizvollzug #Vollstreckung #Freiheitsstrafe #Gericht #Anwält*in #Richter*in #JuraBubble #TeamResopal
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Gerade gesehen: 2001 #Followerinnen 😘 Das freut mich - mehr noch freut mich aber, dass sich etliche davon immer wieder auf differenzierte Diskussionen einlassen. Dankeschön! Und zwar von Herzen! 💚
Diese Offenheit und Reflexionsbereitschaft hier im #Fediverse ist so bereichernd und erholsam!
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#Justiz #Rechtssstaat #JuraBubble #TeamResopal
Payback day! Nach dem letzten Battle forderte der @Orkan_der_rechtspflege eine erneute Revanche. Im (vorerst?) letzten Gefecht um die #Mythbusters-Krone geht es ums #Lügen vor Gericht, #Jugendstrafrecht und Fragen wie:
🧐 Stimmt es, dass eine #Bewährungsstrafe ein kleiner Freispruch ist?
🧐 Oder kriegt man Bewährung, wenn sich das Gericht nicht sicher genug für eine #Freiheitsstrafe war?
🧐 Ist man mit einer Bewährungsstrafe erst mal "safe"?
🧐 Darf der #Angeklagte immer lügen?
🧐 Stimmt es, dass Erwachsene manchmal im #Jugendknast sitzen?
🧐 Stimmt es, dass #strafunmündige Kinder einfach "davonkommen"?
🧐 Dürfen sich #Jugendrichter ungewöhnliche "Strafen" frei ausdenken?Fun Fact: Richter müssen manchmal eine Entscheidung treffen, die sie selbst nicht gut finden. Ein Gerichtsverfahren ist nämlich kein Wunschkonzert.
Unsere Video- und Audio-Formate findet man ganz komfortabel über diesen Link, der - tadaa! - auch zu unserer #PeerTube-Präsenz führt:
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#Justiz #Polizei #Rechtsstaat #Festnahme #Tatort #TeamResopal #JuraBubble #StPO
#Tatort-Kommissar*in: "Wir behalten Sie jetzt 48h hier, bis Sie gestehen!"
Warum echte Polizist*innen das besser nicht tun?Tipp: Die Strafprozessordnung gibt da ein paar recht starke Hinweise 👍
In Summe nennt sich das dann "Grundrechtsschutz im Rechtsstaat" und ist eine gute Sache!
Wer es nachlesen möchte: einschlägig sind
- § 128 Abs. 1 StPO (Der Festgenommene ist, sofern er nicht wieder in Freiheit gesetzt wird, unverzüglich, spätestens am Tage nach der Festnahme, dem Richter bei dem Amtsgericht, in dessen Bezirk er festgenommen worden ist, vorzuführen)
- und § 136a StPO (Die Freiheit der Willensentschließung und der Willensbetätigung des Beschuldigten darf nicht beeinträchtigt werden durch ... durch Ermüdung.... Zwang darf nur angewandt werden, soweit das Strafverfahrensrecht dies zulässt.)Zur kompletten Folge 2 unseres Battles über Rechts-Mythen:
https://letscast.fm/sites/samt-vs-seide-d7cc4415/episode/tatort-knast-und-vorstrafen
Dort finden sich natürlich auch alle anderen Folgen, also Video und Audio.
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Ist hier jemand, der sich wirklich mit § 630g BGB (Einsicht in die Patientenakte) auskennt und weiß, was eine psychiatrische Praxis (KJP) einem (hier: mir als Vertreterin meines minderjährigen Kindes (9)) zur Verfügung stellen muss und was nicht?
Habe statt einer kompletten Kopie (ich weiß dass es viele handschriftliche Seiten gibt) nur eine zweiseitige Zusammenfassung mit aktuellem Datum bekommen #medbubble #jurabubble -
Ist hier jemand, der sich wirklich mit § 630g BGB (Einsicht in die Patientenakte) auskennt und weiß, was eine psychiatrische Praxis (KJP) einem (hier: mir als Vertreterin meines minderjährigen Kindes (9)) zur Verfügung stellen muss und was nicht?
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