#omasgegenrechts #menschenwürde #demokratie #grundgesetz #afdverbot #niewiederistjetzt
STOP!!
Menschenwürde mit Füßen treten?
Nicht mit uns!
OMASGEGENRECHTS Idar-Oberstein
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Menschenwürde mit Füßen treten?
Nicht mit uns!
OMASGEGENRECHTS Idar-Oberstein
@tagesschau Kein Staat dieser Welt hat ein gottgegebenes Existenzrecht. Staaten sind menschengemacht: Verträge, Grenzen, Institutionen. Sie existieren, um Menschen zu schützen, nicht umgekehrt. Ein unveräußerliches Recht auf Leben, Würde und Freiheit haben allein die Menschen. Daran muss sich jeder Staat messen lassen.
Wer mordet, Zivilisten tötet oder völkerrechtswidrige Angriffskriege führt, verspielt jeden moralischen Anspruch und muss sich das jeden Tag vorwerfen lassen, egal unter welcher Flagge. Kritik an Regierungen ist kein Hass auf Menschen. Sie ist Pflicht.
#Menschenrechte #Völkerrecht #Menschenwürde #NieWiederKrieg #Frieden
Kein Staat dieser Welt hat ein gottgegebenes Existenzrecht. Staaten sind menschengemacht: Verträge, Grenzen, Institutionen. Sie existieren, um Menschen zu schützen, nicht umgekehrt. Ein unveräußerliches Recht auf Leben, Würde und Freiheit haben allein die Menschen. Daran muss sich jeder Staat messen lassen.
Wer mordet, Zivilisten tötet oder völkerrechtswidrige Angriffskriege führt, verspielt jeden moralischen Anspruch und muss sich das jeden Tag vorwerfen lassen, egal unter welcher Flagge. Kritik an Regierungen ist kein Hass auf Menschen. Sie ist Pflicht.
#Menschenrechte #Völkerrecht #Grüne #SPD #DieLinke #Berlin #Menschenwürde #NieWiederKrieg #Frieden
Menschenwürde01
Seit Tagen sinniere ich darüber, wie ich „Menschenwürde“ definieren könnte.
Und zwar so, dass die Definition alles fasst und ausdrückt, was nach meinem Empfinden dazugehört.
#lunchtimereflections #Menschenwürde #humanDignity #definition
Lies diesen Satz zweimal: In Deutschland dürfen Menschen, die nicht einwilligen können, bis heute sterilisiert werden. Unter engen Voraussetzungen, mit Genehmigung eines Betreuungsgerichts. So steht es in § 1830 BGB.
Die Nazis ließen rund 400.000 Menschen zwangssterilisieren, viele mit Behinderung. Heute ist es selten. Aber es ist erlaubt. Artikel 23 UN-BRK garantiert Menschen mit Behinderung das Recht, ihre Fruchtbarkeit gleichberechtigt zu behalten. Artikel 17 schützt ihre körperliche Unversehrtheit. Die Bundesregierung könnte morgen die Streichung vorschlagen. Sie tut es nicht.
#UNBRK #Selbstbestimmung #Körperrechte #Menschenwürde #Behindertenrechte
Jule ist zehn und hat eine fortschreitende Muskelkrankheit. Ihre Eltern beantragen einen Elektrorollstuhl, damit sie mit den anderen Kindern über den Schulhof fahren kann. Die Kasse lehnt ab. Am Telefon fragt der Sachbearbeiter: „Bei der Prognose, lohnt sich das denn noch?“ Der Widerspruch dauert vierzehn Monate. Der Rollstuhl wird drei Wochen nach Jules Beerdigung geliefert. Die Rechnung für die Rückholung geht an die Eltern. Deutschland muss die UN-Behindertenrechtskonvention umgehend und vollständig umsetzen!
Kemal fehlen seit einem Unfall beide Beine. Alle zwei Jahre kommt ein Brief: Er soll nachweisen, dass seine Behinderung „weiterhin besteht“. Er muss zum Gutachter, sich ausziehen, sich vermessen lassen. Der Gutachter sieht nicht auf, als er sagt: „Stellen Sie sich nicht so an, andere haben es schlimmer.“ Einmal vergisst Kemal die Frist. Das Amt streicht sofort alle Leistungen. Seine Beine sind in der Zwischenzeit nicht nachgewachsen. Deutschland muss die UN-Behindertenrechtskonvention umgehend und vollständig umsetzen!
Sophie schiebt ihre Tochter im Kinderwagen durch den Supermarkt. Emma ist zwei und hat das Down-Syndrom. Eine fremde Frau beugt sich über den Wagen, mustert das Kind und sagt: „So etwas muss doch heute nicht mehr sein.“ Beim Amt hört Sophie später: „Sie haben sich ja bewusst dafür entschieden.“ So etwas. Dafür. Emma lacht die Frau an und streckt ihr die Hand entgegen. Sie versteht noch nicht, dass man ihr gerade das Lebensrecht abgesprochen hat. Deutschland muss die UN-Behindertenrechtskonvention umgehend und vollständig umsetzen!
Markus ist teilquerschnittgelähmt und beantragt Assistenz für die Nacht. Das Amt lehnt ab und schreibt: „Nächtliche Toilettengänge sind durch Inkontinenzmaterial vermeidbar.“ Ein erwachsener Mann soll in die Windel machen, weil das billiger ist als ein Mensch, der ihm hilft. Markus liegt jede Nacht stundenlang in seinem eigenen Urin und wartet auf den Morgen. Die Sachbearbeiterin nennt das „bedarfsgerecht und wirtschaftlich“. Deutschland muss die UN-Behindertenrechtskonvention umgehend und vollständig umsetzen!
Die Moderation und die Musik in Hamburg waren großartig. Aber ich schaue mir auch gern an, was in anderen Städten passiert ist. Zum Beispiel die Rede von @BlumeEvolution in Stuttgart "Wer Faschisten an die Macht hilft, hat aus der Geschichte nichts gelernt!": https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rede-zur-pruef-demonstration-in-stuttgart-am-10-10-2026/ Er erwähnt darin auch eine "Pflicht zur Hoffnung". Also lasst uns weitermachen!
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#Art1GG #Menschenwürde #pruef #prüf #Art21GG #GrundgesetzIstAntifa #DemokratieLiebe
Die auch heute wieder intensiv diskutierte Frage der Brandmauer hat die christdemokratische CDA (Christen-Democratisch Appel) der Niederlande übrigens bereits durch.
Auch hier setzten Rechtspopulisten den Spaltkeil an & erreichten eine Abspaltung der Rechtskonservativen unter der Bezeichnung NSC (Nieuw Sociaal Contract).
Die anständig gebliebene CDA brach kurz ein, kam dann aber glaubwürdig wieder. Die rechtsdrehende NSC ging dagegen unter und befindet sich derzeit in Auflösung.
Die historische Christdemokratie entwickelte sich um den Zentralwert der Menschenwürde inklusive Bildung, Familien, Soziales, Subsidiarität. Jedes Bündnis mit Rechtsdualisten, die die absolute Ungleichwertigkeit von Leben behaupten, führt zum Zerfall des christdemokratischen Kerns. Immer und ohne Ausnahme.
#CDA #NSC #Christdemokratie #Niederlande #Menschenwürde #Rechtsmimesis
https://de.wikipedia.org/wiki/Christen-Democratisch_App%C3%A8l
Wer in Deutschland
eingebürgert werden will, muss sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes bekennen.
Ohne dieses Bekenntnis ist die Einbürgerung gesetzlich ausgeschlossen.
Man erklärt schriftlich und mündlich, dass man das Grundgesetz und die Gesetze achtet, keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen verfolgt oder unterstützt hat und sich zur historischen Verantwortung Deutschlands bekennt.
Schade, dass diese Voraussetzung nicht für alle gilt, die wählen dürfen.
Wer jahrzehntelang hier lebt, muss einen Beweis antreten; wer zufällig hier geboren wurde, bekommt die Wahlbenachrichtigung hinterhergeworfen, egal, was er vom #Grundgesetz, #Demokratie und #Menschenwürde hält.