#populismus — Public Fediverse posts

Das muss diese faktenbasierte Politikgestaltung sein.... Nicht.

Warum auch, die ganzen #CDUCSUkorrupt-Dullies hatten sich vor ihrem ideologischen Zerstören des #GEG hin zum #GModG ja auch nur hingestellt und auf dicke Hose gemacht, das mit dem #Grüngas sei alles kein Problem, sondern DIE Lösung... Genau dieser #Populismus und diese #fakenews erodieren unsere #Demokratie!

"Regierung kann Verfügbarkeit und Preise von grünen Gasen nicht abschätzen" Schnipsel aus dem heutigen Background Tsp., merci!

#CDUCSUfossil #Wärmewende #Effizienwende #Energieverbrauchrunter #Energieeffizienzhoch #lessismore #Gebäudemodernisierung

Klartext reden: Neue demokratische Politikerinnen und Politiker braucht das Land

Das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt war und ist eine Katastrophe. Wie können rund 44 Prozent der Wählerinnen und Wähler eine gesichert rechtsextreme Partei wählen – und das in Deutschland? Es ist eine Schande. Doch darüber haben Lars und ich nicht bei #9vor9 gesprochen. Darüber schreibe ich an anderer Stelle hier im Blog. Wir haben über politische Kommunikation und Sprache diskutiert. Anlass war die Sprache und das Verhalten der Vertreter der „Altparteien“ am Wahlabend.

Und die hörten sich auch wirklich alt an diesem Abend an. Was kam von den Vertretern der demokratischen Mitte? „Es war ein engagierter Wahlkampf.“ „Wir haben ein stabiles Ergebnis erreicht.“ „Danke an all die Helferinnen und Helfer.“ „Wir werden das morgen in den Parteigremien kritisch besprechen.“ Robert Pausch hat das in der ZEIT unter der Überschrift „Wenn das die Mitte ist, dann gute Nacht“ auseinandergenommen.

Man weiß vorher, was sie sagen werden

Man weiß im Vorhinein, was sie sagen werden. Immer wieder die gleichen Sprüche, die niemand mehr hören will. Man muss den Fernseher gar nicht mehr anmachen. Das ist der eigentliche Skandal des Abends. Nicht nur, dass eine rechtsextreme Partei ein Bundesland übernimmt. Sondern dass diejenigen, die sie stoppen sollen, in diesem Moment nichts Besseres zu tun haben, als ihre Textbausteine abzuspulen. Wer so redet, hat den Ernst der Lage nicht begriffen – oder er hat ihn begriffen und kann es einfach nicht anders.

Ich fürchte, es ist das Zweite, und das macht es schlimmer. Lars meint, das sei vor allem Gewohnheit: Die stünden dort in einer Rolle, das hätten sie tausendmal gemacht, und dann machten sie es halt wieder. Dass sich Felix Banaszak über den Einzug in den Landtag freut, könne er verstehen. Ich sehe das anders, und ich bleibe dabei: In dieser Situation darf nicht Erleichterung die erste Regung sein.

An diesem Abend hätte man Emotion und Empathie gebraucht, ehrlich geäußerte Betroffenheit über die Katastrophe. Pausch bringt es in seinem Beitrag auf den Punkt: In Sachsen-Anhalt und in der ganzen Republik sitzen Leute, die von dem Wahlergebnis extrem getroffen sind. Viele haben Angst vor Gewalt und Schlägern, fürchten um ihre Existenz oder davor, abgeschoben zu werden. Keiner der Politikerinnen und Politiker (oder deren so professionelle Redenschreiber) ist auf die Idee gekommen, diese Leute direkt anzusprechen. „Wir verstehen Eure Sorgen.“ „Wir sind bei Euch.“ „Wir werden für Euch kämpfen.“ „Ich bin genauso schockiert, wie ihr es seid.“

Lars trifft es: Die Floskeln sind kein Ausrutscher, sie sind antrainiert – oft sogar bis in die Kommunalpolitik hinein. Wenn ich manchen Bürgermeister oder Dezernenten höre, dann reden die schon genau wie ein Klingbeil oder ein Merz. Wer fünf Termine am Abend abklappern muss, greift zum immer selben Baustein. Das erklärt es – manchmal. Entschuldigt es nicht. Denn während die Mitte ihre Bausteine sortiert, steht die AfD auf den Volksfesten, baut Hüpfburgen auf, heuchelt gute Laune und verspricht ein Zurück in die gute alte Zeit.

Merz redet nicht mit den Leuten, sondern zu ihnen

Die Kommunikation und Sprache der etablierten Politikerinnen und Politiker wirkt weit entfernt und von oben herab. An Friedrich Merz zeigt sich das am besten, auch wenn er sicher nicht der Einzige ist. Stadtbild-Diskussion, Nutznießer-Debatte, das Abkanzeln einer Ärztin in einer Fernsehrunde: Er kommuniziert belehrend, schulmeisterhaft. Er redet nicht mit den Leuten, er redet zu ihnen oder über sie.

Ich habe im Podcast gesagt, da stehe für mich ein Vorstandssprecher – aber einer von 1980, nicht von 2026, mit einem Wirtschaftsmanager-Sprech, den er sich angewöhnt hat und von dem er nicht wegkommt. Lars hat mir zu Recht entgegengehalten, dass Arroganz allein das Problem nicht sein kann: Alice Weidel behandele Journalistinnen und Journalisten mindestens so herablassend. Der Unterschied ist aber die Richtung. Weidels Verachtung zielt nach oben, auf Institutionen, und ihr Publikum steht neben ihr. Merz’ Herablassung zielt nach unten, und sein Publikum steht darunter. Dass er nun ankündigt, „emotionaler“ reden zu wollen, ist kein Fortschritt, sondern ein Missverständnis über sich selbst. Er spricht seit Jahren emotional. Nur eben gereizt, ungeduldig, gekränkt. Wer eine Ärztin derart abkanzelt, ist nicht unemotional. Er ist unerträglich.

Siegmunds blendende Laune ist eine Maske

Auf der anderen Seite steht mit Ulrich Siegmund ein Typus, den diese Partei bisher nicht hatte: der Coverboy mit dem Moped, blendende Laune auf den Volksfesten, früher war alles besser und wir holen das zurück. Feelgood-Populismus nennt der Politikberater Johannes Hillje das. Man muss das nicht verstehen, aber man sollte es zur Kenntnis nehmen: Es hat Zehntausende mobilisiert, die vorher nicht gewählt haben.

Die AfD hat eine Rollenverteilung perfektioniert – Weidel tritt nach oben, Chrupalla macht den Gemütlichen, Siegmund macht den Nachbarn. Dass alle drei sich immer wieder entlarven, scheint die Wählerinnen und Wähler der AfD offensichtlich nicht zu stören – siehe die aktuellen Äußerungen von Siegmund, dass man die Rüstungsgüter für die „Remigrations- und Abschiebeoffensive“ benötige. Sein Coverboy-Image ist eine gut gespielte Maske. Dahinter verbirgt sich die wahre Fratze.

Und dann die Zahlen, die die Berater in der CDU-Zentrale aufhorchen lassen sollten: Der eigene Spitzenkandidat hat in den asozialen Medien mehr Beiträge veröffentlicht als Siegmund. Nur sind seine Reichweiten vierzigmal so hoch. Wer daraus ableitet, man müsse einfach mehr posten, hat den Kern verfehlt. Es geht auch dort darum, wie und was man postet, um die Leute vor Ort anzusprechen.

Warum der Erklärbär Habeck gescheitert ist

Bleibt eine Frage, die mich beschäftigt, ja quält: Gab es einen Gegenentwurf? Ja, vor zwei Jahren. Robert Habeck hat sich als Erklärbär positioniert, und es wurde honoriert – auch von politischen Gegnern, auch von Leuten aus der Wirtschaft, die sagten: Ich teile seine Meinung nicht, aber wir reden in einem vernünftigen Stil miteinander. Und er ist zu meinem eigenen Leidwesen krachend gescheitert.

Lars nennt zwei Gründe, die ich für richtig halte: die Grünen als Hassobjekt, gegen das kein Gesprächsangebot ankommt, und Habecks eigener Zugang. „Man musste ihm ja schon ein bisschen länger zuhören“, so Lars. Erklären ist eine Reaktion – doch man erklärt, wenn die Attacke schon läuft. Der Heizungshammer wurde schneller vom Springer-Verlag und der Gaslobby verbreitet als die 65-Prozent-Regel, und danach war jeder Satz nur noch Verteidigung.

Zudem müssen wir uns feststellen, dass Kommunikation à la Habeck bei Teilen der Bevölkerung einfach nicht ankommt. Sie scheinen nicht die sachliche Auseinandersetzung und Diskussion zu wollen, sondern bevorzugen emotionale Zuspitzung und die berühmten einfachen Wahrheiten, über deren Wahrheitsgehalt oder deren Möglichkeiten zur realen Umsetzung sie gar nicht nachdenken – wollen. Besonders bedenklich ist, dass vor allem Junge so handeln, wie uns die Wahlanalysen aus Sachsen-Anhalt suggerieren.

Was könnten die Lehren aus Habecks Scheitern sein? Weniger erklären, mehr den Bauch bedienen, mehr Haltung zeigen. Erklären kommt zu spät, wenn man den Rahmen nicht selbst gesetzt hat. Seine Haltung war richtig. Sein Handwerk war unvollständig. Er hat Fehler gemacht. Doch daraus zu schließen, komplexe Zusammenhänge seien dem Publikum nicht zumutbar, ist der falsche Schluss. Wir müssen uns der Komplexität stellen, auch wenn die anderen einfache Wahrheiten hinaus lügen. Und Demokratinnen und Demokraten dürfen, ja müssen emotional sein. Nur bitte keine billigen Kopien.

Offenbach: ehrlich sein und da sein

Kann es anders gehen? Ich habe in einem Artikel der FAZ einen alternativen Entwurf gefunden: in Offenbach – ausgerechnet bei der SPD, ausgerechnet in einer Stadt mit hohem Migrationsanteil und sozialen Brennpunkten. Felix Schwenke wurde 2023 im ersten Wahlgang mit 69,9 Prozent wiedergewählt, bei einer Wahlbeteiligung von allerdings nur 26,5 Prozent. Das gehört als Hintergrundinformation dazu.

Die Lehren dort: Er ist ehrlich, und er ist da. Schwenke geht in die Kneipen, auch in die, wo nicht seine Leute sitzen. Er hört zu. Und dann sagt er Sätze, die niemand hören will: Wir können uns kein Hallenbad leisten, wir müssen erst die Löcher in den Straßen sanieren. Das ist unbequem und funktioniert trotzdem, und wahrscheinlich nicht nur in Offenbach. Und natürlich darf man nicht nur mal vorbeikommen, wenn wieder eine Wahl ansteht, und sich sonst in Ausschusssitzungen verstecken. Sie müssen mehr Zeit vor Ort bei den Bürgern verbringen. Auch das kann man von der AfD lernen, die zumindest im Osten dauerpräsent zu sein scheint.

Noch ein Nebenbefund, der es in sich hat. Eine Studie der Universität Passau hat festgestellt, dass 948 Befragte die von einer KI erstellten Antworten auf Publikumsfragen authentischer, schlüssiger und relevanter fanden als die der Politiker. Das ist nicht amüsant, es ist ein weiteres Alarmsignal.

Das Gegenteil der Floskel ist Verbindlichkeit

Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren. Doch statt sich entschieden neu auszurichten, vielleicht auch andere Personen an die Spitze zu stellen, wird von den bekannten Parteien schon erklärt, entschuldigt und relativiert. Lars bringt es auf den Punkt: Wenn die Politiker sich weiter in Floskeln ergehen und auf die nächste Wahl warten, dann wird auch die nächste Wahl so ausgehen wie die in Sachsen-Anhalt. „Und irgendwann gibt es dann kein Zurück mehr.“

Das Gegenteil der Floskel ist übrigens nicht die Zuspitzung oder das Kopieren der AfD. Das Gegenteil der Floskel ist Verbindlichkeit – ein Satz, für den man in sechs Monaten noch geradesteht. Lars hat es auf die kürzeste Formel gebracht: „Es ist auch Form, es ist nicht nur Inhalt.“ Ich ergänze: Die Form, die trägt, heißt Nachprüfbarkeit und Ergebnisse.

https://youtu.be/3cjExgB1UG4

Quellen

• Robert Pausch: „Wenn das die Mitte ist, dann gute Nacht“, DIE ZEIT
• Johannes Hillje über die Kommunikationsstrategie der AfD, Tagesspiegel
• Potsdam Social Media Monitor: Reichweiten im Landtagswahlkampf 2026, Universität Potsdam
• Siegmund zur Rüstungsproduktion für die „Remigrations- und Abschiebeoffensive“, n-tv
• Wahlanalyse der Landtagswahl Sachsen-Anhalt, Konrad-Adenauer-Stiftung
• Merz räumt Fehler ein und will die Menschen „in ihrer ganzen Emotionalität“ erreichen, nachrichten.at
• Wie Felix Schwenke in Offenbach als SPD-Mann die AfD schlägt, FAZ
• Schwenke gewinnt die OB-Wahl im ersten Wahlgang, hessenschau
• Studie der Universität Passau: Künstliche Intelligenz überzeugt in politischen Debatten
• „Aufgeheizte Debatte?“ Analyse der Berichterstattung über das Heizungsgesetz, Das Progressive Zentrum

Leseempfehlung

• Johannes Hillje: „Mit Emotionen gegen Populismus“, Blätter für deutsche und internationale Politik 4/2025

@destatis der überforderte #kanzler und seine diversen Rechenaufgaben und Menschenbilder - an denen er natürlich wieder scheitert. #lifestyle #merz #tassenimschrank #mannerwelt #patriarchat #cdu #populismus #zirkus #politik #Teilzeit #arbeit #abschiebewahn #csu #wirtschaft #misogynie

Make America small again:

Massive #Kursverluste an den Börsen, ein schwächerer #Arbeitsmarkt und sinkendes #Verbrauchervertrauen schüren die Angst vor einer Rezession in den #USA.

Trumps #Zollpolitik sorgt für Unsicherheit bei Unternehmen und Investoren. Die Notenbank #FED Atlanta prognostiziert für das erste Quartal ein negatives #BIP-Wachstum von -2,8 %.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/weltwirtschaft/konjunktur-trump-zoelle-100.html

#Trump #Wirtschaft #Handel #Konjunktur #Protektionismus #Nationalismus #Populismus #autoritarismus

Aber bockig beide Füße auf die Bremse zu stemmen, verbunden mit der Drohung zusätzlich den Rückwärtsgang reinzuhauen, ist eben nicht mehr #konservativ.
Konservativ ist Ruprecht Polenz. Die Truppe um Merz ist #reaktionär und #populistisch. Ihr #Populismus bedient diverse menschenfeindliche Klischees, die alleine aus ethischen Gründen (#Aufklärung, #Humanismus, Goldene Regel, Bergpredigt usw.) eingehegt und geächtet werden müssen.
6/18

Heutiger #Montagsblock von Armin #Nassehi: Die Rede von #Vance ernst genommen, eine inhaltliche #Interpretation. #populismus #europa #transatlantische_beziehungen #zeitenwende #lesenswert https://kursbuch.online/montagsblock-311/

Trump und der amerikanische Selbstbetrug ?

Donald Trump ist nicht nur ein politisches Phänomen, sondern ein Spiegelbild tiefer gesellschaftlicher Dynamiken in den USA. Während viele im Ausland verblüfft sind, dass ein Mann mit juristischen Verstrickungen und polarisierenden Plänen erneut zur Präsidentschaft aufsteigt, jubeln ihm große Teile der amerikanischen Bevölkerung zu. Doch warum glauben so viele Amerikaner an Trump und seine Versprechen? Die Antwort darauf liegt in einer komplexen Mischung aus psychosozialen und politischen Faktoren, die das Fundament des sogenannten Trumpismus bilden.

Die Anziehungskraft Trumps liegt vor allem in seiner Inszenierung als „starker Mann“, der in einer Zeit vielfältiger Krisen einfache Lösungen verspricht. Wirtschaftliche Unsicherheit, soziale Spannungen und ein tiefes Misstrauen gegenüber Institutionen bieten ihm die ideale Bühne. Trump’s Rhetorik reduziert komplexe Probleme auf klare Schuldzuweisungen, oft gegen Einwanderer oder politische Gegner, und suggeriert, dass er allein die Fähigkeit besitzt, die Nation zu retten. Diese Narrative werden durch seine mediale Präsenz verstärkt. Kein Politiker versteht die Mechanismen von sozialen Netzwerken besser als Trump. Seine Plattform „Truth Social“ fungiert als Echokammer, die alternative Realitäten erschafft, in denen er als Held und Opfer zugleich inszeniert wird.

Die Opposition hingegen wirkt zunehmend erschöpft. Jahre der Auseinandersetzung mit Trumps polarisierender Politik haben Demokraten wie Republikaner gleichermaßen zermürbt. Selbst Trumps Gegner innerhalb der republikanischen Partei bleiben meist still, eingeschüchtert von seiner Dominanz über die Basis. Diese politische Erschöpfung wird verstärkt durch eine allgemeine gesellschaftliche Müdigkeit. Pandemie, Inflation und anhaltende soziale Konflikte haben viele Amerikaner in einen Zustand der Resignation versetzt. Der Wunsch nach Stabilität und Einfachheit ist groß, und Trumps Versprechen von „Make America Great Again“ bietet eine nostalgische Flucht in eine idealisierte Vergangenheit.

Diese Dynamiken werden durch psychologische Mechanismen verstärkt. Viele seiner Anhänger erleben eine kognitive Dissonanz: Widersprüche zwischen Trumps Verhalten und ihren eigenen Werten werden ausgeblendet, um das psychologische Wohlbefinden aufrechtzuerhalten. Zusätzlich verstärkt seine populistische Rhetorik das Gefühl der Zugehörigkeit zu einem kämpfenden Kollektiv. Indem er die „Eliten“ und die „Mainstream-Medien“ angreift, positioniert er sich als Sprachrohr der „einfachen Leute“.

Die Gefahren dieser Entwicklung sind gravierend. Trumps Pläne, juristische Verfahren gegen ihn einzustellen, politische Gegner zu bestrafen und Loyalisten in Schlüsselpositionen zu bringen, stellen eine ernsthafte Bedrohung für rechtsstaatliche Prinzipien dar. Gleichzeitig normalisiert seine Politik die Verbreitung von Verschwörungstheorien, indem er Personen wie Robert F. Kennedy und Tulsi Gabbard in Führungspositionen bringt. Diese Entwicklungen vertiefen die gesellschaftliche Spaltung und schwächen das Vertrauen in demokratische Institutionen. Der Traum einer vereinten Nation scheint weiter entfernt denn je.

Ein Umdenken ist notwendig, um den Trumpismus zu hinterfragen und langfristig zu überwinden. Bildung spielt dabei eine zentrale Rolle. Investitionen in kritisches Denken und Medienkompetenz sind essenziell, damit Menschen lernen, Desinformation zu erkennen und einzuordnen. Gleichzeitig müssen die Demokraten und gemäßigten Republikaner eine kohärente und inspirierende Alternative bieten, die über reinen Anti-Trumpismus hinausgeht. Eine positive Vision für die Zukunft ist entscheidend. Auch die Medien tragen Verantwortung: Statt Sensationsjournalismus sind faktenbasierte und differenzierte Berichterstattungen notwendig. Darüber hinaus sollte die internationale Gemeinschaft eine klare Haltung gegen autoritäre Tendenzen zeigen und Trumps Politik nicht hofieren.

Der Erfolg von Donald Trump ist das Ergebnis vielschichtiger gesellschaftlicher, psychologischer und medialer Dynamiken. Er zeigt, wie verletzlich demokratische Strukturen und Werte in Krisenzeiten werden können. Nur durch einen koordinierten Ansatz von Bildung, politischer Erneuerung und globaler Verantwortung kann verhindert werden, dass der amerikanische Traum zum Albtraum wird.

Quelle und mehr Infos ZEIT ONLINE

#AmerikanischeDemokratie #Autokratie #demokratie #DonaldTrump #DonaldTrumpWiederwahl #Ethik #gesellschaftlicheSpaltung #Politik #Populismus #populistischePolitik #trumpismus #USPolitik #yellowCasa

@peterjelinek es geht nicht um Mitgefühl. Es geht ums Ganze- eine solidarische #gesellschaft, Richtigstellung von Fakten statt #populismus und um #demokratie statt #Meritokratie und #kapitalismus wahn. #lindner #fdp

Dass, was @ErikUden in seinem Tröt und dem thread verbreitet, ist offensichtlicher Unsinn.

Um Erregung mit #grünenbashing zu erzeugen, nutzt er eine Meldung über die Aufhebung einer Umweltzone in H, framt das mit #Klimaschutz, widerspricht den Argumenten mit Strohmännern und ignoriert die Tatsachen

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Hannover-SPD-laesst-rot-gruene-Koalition-im-Rat-platzen,hannover18054.html

#populismus
#LinkerPopulismus
#PLURV

Mario #Fehr, Zürcher Sicherheitsdirektor, bezeichnet offenbar #Deutschland als „failed state“ im #Asylbereich. Gleichzeitig kündigt er eine Sonderversteigerung des Kontrollschilds #ZH•24 anlässlich der EM-Achtelfinalqualifikation der Schweiz an. So geht #Populismus.
#zürich #SP #asyl #regierungsrat #kantonzurich

Sortierung der #Wahlergebnisse nach #Lebensstandard bestätigt die Studienlage:
https://www.boeckler.de/de/auf-einen-blick-17945-auf-einen-blick-rechtspopulismus-in-deutschland-37867.htm#Kampf

Weniger spürbar soziale kommunale Infrastruktur = mehr #Statusverlustangst und mehr #Armut = mehr Stimmen für #Populismus.

Anders formuliert:

Warum sollten Menschen #Demokratie wählen, wenn die "demokratischen" Parteien auf sie scheißen?

Danke #FDP, #CDU und #SPD. Ihr habt jahrelang darauf hingearbeitet, was wir alle jetzt ernten dürfen.
#Europawahl #Rechtsruck #Demokratiekrise

@tagesschau

Ich sehe es jetzt schon:
#FDP blockiert und #CSU/ #CDU erfinden Märchen die das unterbinden sollen.
Die Betrüger des Volkes... Viel gemein mit der #fckAfD

#Populismus
#lobbyismusfalle

Zum #NIMBY-Denken, das sich aus #Egoismus, #Vorurteilen und Angst vor Veränderungen (#Neophobie, #konservativer #Extremismus) und seinen verheerenden Folgen für #Energiewende und #Verkehrswende verweise ich noch einmal auf diesen sehr guten Artikel von @chrisstoecker : https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/infrastruktur-die-ueberparteiliche-nimby-koalition-der-rationalist-kolumne-a-5f7d3d44-e91f-4148-a196-1e7d1defb554

Ja, es ist #Populismus pur, als Politiker*in oder Journalist*in ans NIMBY-Denken zu appelieren, denn dass NIMBY nur lokal und mittels Feindbilder funktiert, können sie wissen. #Kirchturmpolitik eben!

mMn ist #Merz ein rechtsoffener #NaziStreichler

#rechtsoffen #CDU #CDU #Union #AfD #grune #populismus keine #Brandmauer

@clim_risk

Danke & Zustimmung. In den Niederlanden ist der Clash zwischen kaum noch handlungsfähiger Nationalregierung und Justiz in der sog. „Stickstoffkrise“ gegenüber der industriellen Massentierhaltung bereits völlig eskaliert. #Stickstoffkrise #Viehwirtschaft #Rechtsstaat vs. #Dualismus #Demokratie vs. #Populismus

@denki @trekistheway @Ulrich @Soweitsogut @ThorstenMunk https://www.sueddeutsche.de/politik/niederlande-stickstoff-krise-regierungsplaene-1.5838935