Live and recent posts from across the Fediverse tagged #symbolpolitik, aggregated by home.social.
Fängt ja gut an in #sachsenanhalt .
Diskussion und Beschluß zur Ukraine, also heiße Luft und #Symbolpolitik.
Bezahlt von unseren Steuergeldern...
83 Politiker, mindestens 30 Minuten = ca. 2.500 € für nix.
Viel habe ich ja nicht erwartet, aber das über trifft es noch. ....
https://www.europesays.com/videos/111291/ MEINUNG: “Da traut keiner dem anderen!” – Jetzt kracht es gewaltig innerhalb der AfD #2026 #abstimmung #AfD #aktuell #AliceWeidel #BSW #Bundesrat #cdu #enthaltung #fernsehen #koalition #landtag #ministerpräsidentenwahl #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #ParlamentarischeStrategie #parteien #parteienallianz #PolitischeSpannung #PolitischerTaktik #russland #SachsenAnhalt #sanktionen #symbolpolitik #tv #UkraineHilfe #UlrichSigmund #video #welt #WeltMeinung #WELTNews
https://www.europesays.com/videos/108641/ AFD-VERGLEICH ZUR LINKEN: Schupelius nimmt Linkspartei auseinander! “Propaganda für Wählerschaft!” #AfD #aktuell #Antisemitismus #Berlin #BerlinerLinke #deutschland #DieLinke #DorotheaSchupelius #DorotheaSchupelius #fernsehen #Grüne #Linke #Linkspartei #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parallelen #partei #Politik #propaganda #sondierungen #SPD #symbolpolitik #tv #video #welt #WELTNews
Die #union hat sich von den Rechtsradikalen in ihren Reihen übernehmen lassen und sich nach dem Vorbild der Republikaner und #trump und auf dem Rücken der neoliberalen Lüge von Realpolitik verabschiedet und stattdessen voll auf #kulturkampf, #autoritarismus und #symbolpolitik gesetzt.
In den #usa hat das für #trump funktioniert.
Dumm nur, dass es hier in Deutschland ein Mehrparteiensystem und eine Partei noch weiter rechts der Union gibt. Das haben die Weltklasse-Strategen bei der #union übersehen.
Ergebnis: #niemehrcducsu nicht nur aus inhaltlichen Gründen, sondern bald auch buchstäblich.
#news ⚡ RWI-Ökonom nennt Tankrabatt „Symbolpolitik“: Der Ökonom Manuel Frondel hält den von der Bundesregierung geplanten Tankrabatt für ein Signal an die Verbraucher.Dauerhaft könne der... https://hubu.de/?p=345223 | #symbolpolitik #rwioekonom #tankrabatt #hubu
Die Bunderegierung so: Bloß nicht sinnvolle und langfristige Politik umsetzen, die allen Menschen zugute kommt - sonst werden wir noch wiedergewählt..
Ursula von der Leyen (CDU/EVP) verkündet großspurig, Kanada solle "erstes assoziiertes Mitglied" der EU werden – einen Status, den es in den EU-Verträgen schlicht nicht gibt. Was das konkret bedeuten soll, blieb sie in Straßburg komplett schuldig. Große Gesten, wenig Substanz! Während echte Baustellen wie das seit 2017 nicht ratifizierte Ceta-Abkommen liegen bleiben, verkauft von der Leyen PR-Ankündigungen als große Außenpolitik. Symbolpolitik statt Substanz, wieder einmal.
Bärbel Bas (SPD) verkauft ihren 37-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug als große Kraftmeierei, dabei trifft er fast ausschließlich die Kleinsten: ausgebeutete EU-Arbeitsmigranten in Schrottimmobilien, nicht die Bandenchefs, die daran verdienen. KI-Überwachung, mehr Datenabgleich, schärfere Kontrollen für Leute, die selbst schon Opfer sind, während echte Konzern- und Steuerkriminalität in Milliardenhöhe politisch weiterhin viel zaghafter angegangen wird. Das ist keine Gerechtigkeit, das ist Symbolpolitik auf dem Rücken der Ärmsten, verkauft als harte Kante.
Das #noAfD-Programm für #MV 2026:
Aus meiner sicht ein Sammelsurium aus Ausgrenzung, Menschenrechtsverstößen & Demokratieabbau.
'Bezahlbarer Wohnraum‘ klingt gut; doch im Programm fehlen Mietendeckel, Sozialwohnungen & Hilfen für Arme. Alles nur Symbolpolitik: Leerstände nutzen, Tourismus kritisieren – aber keine harten Lösungen oder Ideen.
#Symbolpolitik #Wohnungsnot
#KeinPlatzFürHass #MV2026
Als ob eine Arbeitsgruppe die Verfassung schützt. In Wahrheit: Ablenkung, Zeitgewinn, Show.
Echte Lösungen? Fehlanzeige.
Die nächste Bank, die zur "Identitätsprüfung" ein Photo des Personalausweises will, statt einfach den ePerso mit der App auszulesen. Was haben die eigentlich alle für ein Problem? Ich bin echt in Versuchung, ein Perso-Bild zu fälschen ...
@bahnoev Außerdem wird das bestimmt genau so gründlich kontrolliert und durchgesetzt wie das Rauchverbot. Deutschland sollte weniger neue Regeln machen und lieber mal bestehende durchsetzen ....
Ja warum konnte das die CDU bei ihrer tollen Wirtschaftskompetenz nicht vorher ahnen und alle anderen schon?
Diese Regierung mit ihrer fortwährenden stümperhaften Symbolpolitik ist reine Zeit- und Geldverschwendung.
Frankfurt: Pro und Kontra zur Millionen-Skulptur über Konstablerwache
Ja, die Kunst verschleiert die wahren Probleme Das Positive gleich vorneweg: Immerhin hat es die Stadt Frankfurt mit…
#Frankfurt #FrankfurtamMain #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100656070 #Geldverschwendung #Germany #Hessen #JanetEchelman #Konstablerwache #Millionenprojekt #Netzskulptur #Skulptur #Symbolpolitik
https://www.europesays.com/de/1238882/
https://www.europesays.com/de/1238882/ Frankfurt: Pro und Kontra zur Millionen-Skulptur über Konstablerwache #100656070 #Deutschland #Frankfurt #FrankfurtAmMain #Geldverschwendung #Germany #Hessen #JanetEchelman #Konstablerwache #Millionenprojekt #Netzskulptur #Skulptur #Symbolpolitik
#news ⚡ Linke kritisiert „Frühstartrente“ als Symbolpolitik: Die von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte "Frühstartrente" stößt bei der Opposition auf Kritik. Die rentenpolitische Sprecheri... https://hubu.de/?p=339143 | #symbolpolitik #fruehstartrente #linke #hubu
"Kriminolog:innen weisen seit Jahren darauf hin, dass Waffen- und Messerverbotszonen vor allem ein Instrument der Beruhigung sind. Die Idee, man könne Gewaltakte eindämmen, indem man massenhaft polizeilich Taschen kontrolliert, entbehrt jeder wissenschaftlichen Grundlage."
https://taz.de/Waffenverbot-am-Hauptbahnhof/!6199984/
#Messerverbot #Aktionismus #Symbolpolitik #Sicherheit #messer #AlleBekloppt
Reine #Symbolpolitik:
#Waffenverbot am #Hauptbahnhof: Sicherheit im Fantasy-Reich | taz.de
https://taz.de/Waffenverbot-am-Hauptbahnhof/!6199984/
https://www.europesays.com/de/1141563/ Telefonische Krankschreibung: DIW warnt vor mehr Fehlzeiten durch neue Regeln für Krankschreibungen #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #DE #Deutschland #Germany #Gesundheit #Härte #Headlines #Krankschreibung #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Symbolpolitik #TelefonischeKrankschreibung #Videosprechstunde
Tja, während man junge Menschen einsperrt und wegen des Verdachts der Bildung beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung vor Gericht zitiert, zeigt uns die globale Erderhitzung von welcher Seite die wahre Gefahr droht.
#Symbolpolitik auf Kosten von Menschenleben
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:zorx72vm56gtgv4hzl66q4zm/post/3mpqawjtlrm23
Tja, während man junge Menschen einsperrt und wegen des Verdachts der Bildung beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung vor Gericht zitiert, zeigt uns die globale Erderhitzung von welcher Seite die wahre Gefahr droht.
#Symbolpolitik auf Kosten von Menschenleben
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:zorx72vm56gtgv4hzl66q4zm/post/3mpqawjtlrm23
https://www.europesays.com/de/1138566/ Ricarda Lang warnt vor Schaden durch Attestpflicht ab dem ersten Tag #100164680 #Attestpflicht #BildZeitung #Bundesregierung #Bundestag #Bündnis90/DieGrünen #Celebrities #Deutschland #Entertainment #FriedrichMerz #Germany #Krankheitstag #LarsKlingbeil #Prominente #RicardaLang #SPD #Symbolpolitik #Unterhaltung
@morsuapri @isbjoern @derpostillon Hat nichts mit Leberwurst zu tun, sondern mit #Prioritäten. Während Milliarden ins Ausland fließen, hängen hierzulande immer noch massig Bürger auf DSL 7000 fest, weil der Netzausbau komplett pennt. Man darf ja wohl mal #hinterfragen, warum für internationale #Symbolpolitik das Geld extrem locker sitzt, während die eigene Bevölkerung bei der digitalen Infrastruktur im Stich gelassen wird.
#EU macht den Weg für #Abschiebezentren in Drittstaaten frei.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-abschiebezentren-102.html
Menschen in Lager zusammenzusperren, war noch nie eine gute Idee.
Hört endlich auf, #Migrant:innen für Eure #Symbolpolitik zu missbrauchen! Damit löst Ihr keine Probleme, sondern schafft nur mehr Leid.
Ich glaube, diese Art von #Symbolpolitik hat in der Vergangenheit funktioniert, weil es nur 3-4 Parteien im Parlament und nur Rundfunk und Presse gab. Die Regierung hat dann so etwas - vielleicht sogar unter Einbindung der Opposition - beschlossen und das Thema damit als beendet erklärt. Die Medien haben das berichtet und dann den Fokus auf andere Dinge verlegt.
Heute beschweren sich immer noch weitere Parteien und halten das Thema auf Social Media weiterhin aktuell.
Beim Asylgesetz in den 90ern hat das funktioniert. Da haben sich CDU, FDP und SPD geeinigt. Danach war das Thema durch.
Heute wird die AfD niemals aufhören in ihren eigenen Medien darüber zu reden, wie unsicher Deutschland angeblich ist. Wer es glauben will, lässt sich nicht überzeugen. Probleme müssten echt gelöst werden.
@kielkontrovers Die Ausbeute von 7 Stunden Kontrollen in Messerverbotszone in Kiel. Ich fühle mich so viel sicherer ...
@Firlefanz @kielkontrovers
Das #Taschenmesser fällt höchstwahrscheinlich zwar nicht unter das Waffengesetz, aber durchaus unter das #Messerverbot in den Verbotszonen. Da sind die Definitionen völlig absurd.
Ich habe mir jetzt auch ein kleines Multitool ohne Klinge zugelegt (die Klinge war sowieso das seltenst benutzte Werkzeug am Victorinox).
Ich bin am überlegen, ob ich für jeden Euro, den ich als Mitglied an die #fdp überweise, auch einen Euro an #b90diegrunen überweise. Bei letzteren müsste ich allerdings noch differenzierender prüfen, damit das Geld in #verkehrswende #schlussmitfossil #defendeurope fließt. #symbolpolitik und #kollektivismus möchte ich nicht unterstützen.
Dieses Fahrrad hat einen Platten.
Bürgermeister: ab in die Schrottpresse
#symbolpolitik
Kampf gegen Fahrradleichen: Sc...
#ORF:
"
„Mondlandung 2028 wird knapp“
Der ehemalige Wissenschaftsdirektor der US-Weltraumbehörde NASA, Thomas Zurbuchen, hält eine Mondlandung im Jahr 2028 für sehr ambitioniert. Er verweist auf mehrere technische ungelöste Herausforderungen. Die NASA hält an diesem Ziel fest.
"
https://science.orf.at/stories/3235110/
16.4.2026
#Mond #Mondlandung #NASA #Raumfahrt #SpaceFlight #Symbolpolitik #USA
#tankrabatt #symbolpolitik #ampel
hab mich gefragt, woher die 17 Cent kommen und ob wir sie wirklich 1:1 bekommen. Hier das Ergebnis einer Recherche :)
Bitte gern Kritik ich übe!
@tazgetroete
Das beruhigt ausschließlich das Gewissen der verantwortlichen Politiker:innen, die so Engagement simulieren können.
Die Menschen vor Ort merken sehr schnell, dass derartige Symbolpolitik an ihrer Situation nicht das geringste ändert (und schon gar nicht zu Verbesserungen führt). Daher bleibt die Verunsicherung bestehen. Gleichzeitig wächst der Ärger über eine Politik, die außer vollmundigen Versprechen und hohlen Phrasen nichts zu bieten hat.
@Dexruus @bmi Vermutlich 200 Nagelknipser, 80 kleine Taschenmesser, 19 Opinels und 1 Butterfly. Diese #Messerverbot #Symbolpolitik ist so peinlich.
@Bundesregierung Meiner Meinung nach nichts als #symbolpolitik 🤔
Ich bin begeistert.
Einfach um 11:59Uhr #Tanken und schon ist die #olkrise besiegt.
Was bin ich dankbar für so kompetente #symbolpolitik|er*innen (extra für #Reiche gegendert)
Eine #ubergewinnsteuer unnötige Erhöhungen der #benzinpreise für die Konzerne uninteressant machen. Und den #Sprit billiger.
Leider arbeitet #gaskathi aber nicht für uns.
Lebst du noch, oder sind wir schon im WWIII?
#politik #Weltlage #krieg #überfall #RechtDesStarkeren #energie #fossilfuels
#usa #ukraine #russia #israel #iran #lybien #oman #dubai #pakistan #afghanistan #venezuela
#symbolpolitik #eu
An alle die sich heute so herzhaft aufregen: „84,8 % der rund 54 800 im Jahr 2024 genehmigten Wohngebäude sollten primär mit erneuerbarer #Energie beheizt werden.“ #symbolpolitik #geg #klausdieterwirdbesänftigt
Die Debatte über Verbote kann zur Ablenkung werden. Dann wirkt Politik hart, obwohl sie jahrelang Plattformen nicht kontrolliert hat. Das nennt man Symbolpolitik. Also Politik für die Show. Kinder brauchen echte Hilfe: Schutz online, starke Schulen, Hilfe für Eltern und gute Regeln für Plattformen.
#Symbolpolitik #Jugendschutz #Medienkompetenz #Digitalpolitik #EinfacheSprache
RE: https://social.tchncs.de/@kuketzblog/116112947513147241
#Symbolpolitik #SocialMediaVerbot
Nicht #Kinder genhören reguliert, sondern #SocialMedia
Das eigentliche Problem ist, dass sich #BigTec sich nicht an deutsche und europäische Gesetze hält...
Und die #EU und #Deutschland unsere Rechte nicht durch setzt.
#BigTechs :
#Apple, #Microsoft, #Amazon, #Alphabet (#Google), #Meta (#Facebook #Instagram #Whatsapp)
