#symbolpolitik — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #symbolpolitik, aggregated by home.social.
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Ich glaube, diese Art von #Symbolpolitik hat in der Vergangenheit funktioniert, weil es nur 3-4 Parteien im Parlament und nur Rundfunk und Presse gab. Die Regierung hat dann so etwas - vielleicht sogar unter Einbindung der Opposition - beschlossen und das Thema damit als beendet erklärt. Die Medien haben das berichtet und dann den Fokus auf andere Dinge verlegt.
Heute beschweren sich immer noch weitere Parteien und halten das Thema auf Social Media weiterhin aktuell.
Beim Asylgesetz in den 90ern hat das funktioniert. Da haben sich CDU, FDP und SPD geeinigt. Danach war das Thema durch.
Heute wird die AfD niemals aufhören in ihren eigenen Medien darüber zu reden, wie unsicher Deutschland angeblich ist. Wer es glauben will, lässt sich nicht überzeugen. Probleme müssten echt gelöst werden. -
@kielkontrovers Die Ausbeute von 7 Stunden Kontrollen in Messerverbotszone in Kiel. Ich fühle mich so viel sicherer ...
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@Firlefanz @kielkontrovers
Das #Taschenmesser fällt höchstwahrscheinlich zwar nicht unter das Waffengesetz, aber durchaus unter das #Messerverbot in den Verbotszonen. Da sind die Definitionen völlig absurd.Ich habe mir jetzt auch ein kleines Multitool ohne Klinge zugelegt (die Klinge war sowieso das seltenst benutzte Werkzeug am Victorinox).
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@Firlefanz @kielkontrovers
Das #Taschenmesser fällt höchstwahrscheinlich zwar nicht unter das Waffengesetz, aber durchaus unter das #Messerverbot in den Verbotszonen. Da sind die Definitionen völlig absurd.Ich habe mir jetzt auch ein kleines Multitool ohne Klinge zugelegt (die Klinge war sowieso das seltenst benutzte Werkzeug am Victorinox).
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@Firlefanz @kielkontrovers
Das #Taschenmesser fällt höchstwahrscheinlich zwar nicht unter das Waffengesetz, aber durchaus unter das #Messerverbot in den Verbotszonen. Da sind die Definitionen völlig absurd.Ich habe mir jetzt auch ein kleines Multitool ohne Klinge zugelegt (die Klinge war sowieso das seltenst benutzte Werkzeug am Victorinox).
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@Firlefanz @kielkontrovers
Das #Taschenmesser fällt höchstwahrscheinlich zwar nicht unter das Waffengesetz, aber durchaus unter das #Messerverbot in den Verbotszonen. Da sind die Definitionen völlig absurd.Ich habe mir jetzt auch ein kleines Multitool ohne Klinge zugelegt (die Klinge war sowieso das seltenst benutzte Werkzeug am Victorinox).
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@Firlefanz @kielkontrovers
Das #Taschenmesser fällt höchstwahrscheinlich zwar nicht unter das Waffengesetz, aber durchaus unter das #Messerverbot in den Verbotszonen. Da sind die Definitionen völlig absurd.Ich habe mir jetzt auch ein kleines Multitool ohne Klinge zugelegt (die Klinge war sowieso das seltenst benutzte Werkzeug am Victorinox).
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Ich bin am überlegen, ob ich für jeden Euro, den ich als Mitglied an die #fdp überweise, auch einen Euro an #b90diegrunen überweise. Bei letzteren müsste ich allerdings noch differenzierender prüfen, damit das Geld in #verkehrswende #schlussmitfossil #defendeurope fließt. #symbolpolitik und #kollektivismus möchte ich nicht unterstützen.
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Ich bin am überlegen, ob ich für jeden Euro, den ich als Mitglied an die #fdp überweise, auch einen Euro an #b90diegrunen überweise. Bei letzteren müsste ich allerdings noch differenzierender prüfen, damit das Geld in #verkehrswende #schlussmitfossil #defendeurope fließt. #symbolpolitik und #kollektivismus möchte ich nicht unterstützen.
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https://www.europesays.com/videos/15010/ UKRAINE-KRIEG: Überraschungsbesuch! Prinz Harry trifft in Kiew ein #2026 #aktuell #Besuch #Diplomatie #Europa #großbritannien #InternationaleUnterstützung #kiew #Konflikt #königshaus #KriegUkraine #london #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #öffentlichkeit #Politik #PrinzHarry #reise #royals #selenskyj #sicherheitskonferenz #Solidarität #symbolpolitik #tv #überraschungsbesuch #Ukraine #UkraineKrieg #veteranen #video #welt #WELTNews #weltpolitik
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#ORF:
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„Mondlandung 2028 wird knapp“Der ehemalige Wissenschaftsdirektor der US-Weltraumbehörde NASA, Thomas Zurbuchen, hält eine Mondlandung im Jahr 2028 für sehr ambitioniert. Er verweist auf mehrere technische ungelöste Herausforderungen. Die NASA hält an diesem Ziel fest.
"
https://science.orf.at/stories/3235110/16.4.2026
#Mond #Mondlandung #NASA #Raumfahrt #SpaceFlight #Symbolpolitik #USA
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@tazgetroete
Das beruhigt ausschließlich das Gewissen der verantwortlichen Politiker:innen, die so Engagement simulieren können.
Die Menschen vor Ort merken sehr schnell, dass derartige Symbolpolitik an ihrer Situation nicht das geringste ändert (und schon gar nicht zu Verbesserungen führt). Daher bleibt die Verunsicherung bestehen. Gleichzeitig wächst der Ärger über eine Politik, die außer vollmundigen Versprechen und hohlen Phrasen nichts zu bieten hat. -
@tazgetroete
Das beruhigt ausschließlich das Gewissen der verantwortlichen Politiker:innen, die so Engagement simulieren können.
Die Menschen vor Ort merken sehr schnell, dass derartige Symbolpolitik an ihrer Situation nicht das geringste ändert (und schon gar nicht zu Verbesserungen führt). Daher bleibt die Verunsicherung bestehen. Gleichzeitig wächst der Ärger über eine Politik, die außer vollmundigen Versprechen und hohlen Phrasen nichts zu bieten hat. -
@tazgetroete
Das beruhigt ausschließlich das Gewissen der verantwortlichen Politiker:innen, die so Engagement simulieren können.
Die Menschen vor Ort merken sehr schnell, dass derartige Symbolpolitik an ihrer Situation nicht das geringste ändert (und schon gar nicht zu Verbesserungen führt). Daher bleibt die Verunsicherung bestehen. Gleichzeitig wächst der Ärger über eine Politik, die außer vollmundigen Versprechen und hohlen Phrasen nichts zu bieten hat. -
@tazgetroete
Das beruhigt ausschließlich das Gewissen der verantwortlichen Politiker:innen, die so Engagement simulieren können.
Die Menschen vor Ort merken sehr schnell, dass derartige Symbolpolitik an ihrer Situation nicht das geringste ändert (und schon gar nicht zu Verbesserungen führt). Daher bleibt die Verunsicherung bestehen. Gleichzeitig wächst der Ärger über eine Politik, die außer vollmundigen Versprechen und hohlen Phrasen nichts zu bieten hat. -
@tazgetroete
Das beruhigt ausschließlich das Gewissen der verantwortlichen Politiker:innen, die so Engagement simulieren können.
Die Menschen vor Ort merken sehr schnell, dass derartige Symbolpolitik an ihrer Situation nicht das geringste ändert (und schon gar nicht zu Verbesserungen führt). Daher bleibt die Verunsicherung bestehen. Gleichzeitig wächst der Ärger über eine Politik, die außer vollmundigen Versprechen und hohlen Phrasen nichts zu bieten hat. -
@Dexruus @bmi Vermutlich 200 Nagelknipser, 80 kleine Taschenmesser, 19 Opinels und 1 Butterfly. Diese #Messerverbot #Symbolpolitik ist so peinlich.
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@Bundesregierung Meiner Meinung nach nichts als #symbolpolitik 🤔
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Ich bin begeistert.
Einfach um 11:59Uhr #Tanken und schon ist die #olkrise besiegt.Was bin ich dankbar für so kompetente #symbolpolitik|er*innen (extra für #Reiche gegendert)
Eine #ubergewinnsteuer unnötige Erhöhungen der #benzinpreise für die Konzerne uninteressant machen. Und den #Sprit billiger.
Leider arbeitet #gaskathi aber nicht für uns.
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Lebst du noch, oder sind wir schon im WWIII?
#politik #Weltlage #krieg #überfall #RechtDesStarkeren #energie #fossilfuels
#usa #ukraine #russia #israel #iran #lybien #oman #dubai #pakistan #afghanistan #venezuela
#symbolpolitik #eu -
Lebst du noch, oder sind wir schon im WWIII?
#politik #Weltlage #krieg #überfall #RechtDesStarkeren #energie #fossilfuels
#usa #ukraine #russia #israel #iran #lybien #oman #dubai #pakistan #afghanistan #venezuela
#symbolpolitik #eu -
Lebst du noch, oder sind wir schon im WWIII?
#politik #Weltlage #krieg #überfall #RechtDesStarkeren #energie #fossilfuels
#usa #ukraine #russia #israel #iran #lybien #oman #dubai #pakistan #afghanistan #venezuela
#symbolpolitik #eu -
Lebst du noch, oder sind wir schon im WWIII?
#politik #Weltlage #krieg #überfall #RechtDesStarkeren #energie #fossilfuels
#usa #ukraine #russia #israel #iran #lybien #oman #dubai #pakistan #afghanistan #venezuela
#symbolpolitik #eu -
Lebst du noch, oder sind wir schon im WWIII?
#politik #Weltlage #krieg #überfall #RechtDesStarkeren #energie #fossilfuels
#usa #ukraine #russia #israel #iran #lybien #oman #dubai #pakistan #afghanistan #venezuela
#symbolpolitik #eu -
An alle die sich heute so herzhaft aufregen: „84,8 % der rund 54 800 im Jahr 2024 genehmigten Wohngebäude sollten primär mit erneuerbarer #Energie beheizt werden.“ #symbolpolitik #geg #klausdieterwirdbesänftigt
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Die Debatte über Verbote kann zur Ablenkung werden. Dann wirkt Politik hart, obwohl sie jahrelang Plattformen nicht kontrolliert hat. Das nennt man Symbolpolitik. Also Politik für die Show. Kinder brauchen echte Hilfe: Schutz online, starke Schulen, Hilfe für Eltern und gute Regeln für Plattformen.
#Symbolpolitik #Jugendschutz #Medienkompetenz #Digitalpolitik #EinfacheSprache
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RE: https://social.tchncs.de/@kuketzblog/116112947513147241
#Symbolpolitik #SocialMediaVerbot
Nicht #Kinder genhören reguliert, sondern #SocialMedia
Das eigentliche Problem ist, dass sich #BigTec sich nicht an deutsche und europäische Gesetze hält...
Und die #EU und #Deutschland unsere Rechte nicht durch setzt.
#BigTechs :
#Apple, #Microsoft, #Amazon, #Alphabet (#Google), #Meta (#Facebook #Instagram #Whatsapp) -
RE: https://mstdn.social/@VCDeV/116081012873599755
Die allererste Maßnahme - vor dem natürlich notwendigen Tempolit - wären flächendeckende, unangekündigte #Tempokontrollen mit schmerzhaften Strafen.
In den meisten Fällen dürften die Unfallverursacher selbst heutige Limits deutlich überschritten haben. Solange nicht mal bestehende Regeln durchgesetzt werden, wäre deren Verschärfung reine #Symbolpolitik. -
Gerade habe ich auf der Webseite
Innn.it die
⚠️ Petition "ICE OUT! Einreisesperren für ICE-Agenten!" unterschrieben; vom Kern her ist diese Petition ein sehr gute Sache (Link bitte mit der Suchmaschine der eigenen Wahl suchen) und grundsätzlich unterstützenswert
⚠️ ⚠️ Auch wenn es sich hier in diesem Beispiel zunächst um #Symbolpolitik handeln dürfte; Petitionen können nur Teil einer Kampagne sein: als ein Baustein, Gegenöffentlichkeit zu erzeugen, aber bitte nicht alleine stehend.
1️⃣ Kritik I:
Stehen online-Petitionen alleine im Raum, binden sie Aufmerksamkeit und lenken schlimmstenfalls finanzielle in Richtung Nirwana. Sie sind dann ein Akt der Zersplitterung von Protest, nützen niemanden.2️⃣ Kritik II:
Auf dem beigefügten Bildschirmfoto ist klar zu erkennen, dass innnit.de Icons auf der Webseite hat, die auf "X" (vormals Twitter), Facebook und Whatsapp verlinken, um der Petition eine breitere Basis zu geben. Vom Grundsatz her zunächst eine löbliche Sache. Wir sollten aber wissen, dass es in der Gegenwart so etwas wie Digitalen Faschismus gibt (Peter Thiele, Elon Musk, ...- besserer Begriff?) . Warum dann die Broligarchen, zu denen auch Zuckerberg gehört, noch mit Links auf deren #SocialMedia-Plattformen noch unterstützen?Der Kotau vor Trump spricht Bände. Warum verlinken Hackback und Friends auf diese monopolistischen und im Ergebnis Faschismus-unterstützende Social-Media-Plattformen?
😢 Gerade bei dieser Petition zeigt sich sehr deutlich, dass das so etwas von inkonsequent ist, dass man heulen könnte.
‼️ Gerne erinnere ich daran, dass 2016 unter Gregor Hackback change.org Deutschland Preisträger des Big BrotherAwards (Digitalcourage e.V.) war. Er und andere verließen change.org und gründeten innn.it, Träger ist innn.it e.V. Der Kreis schließt sich sozusagen.
Die Macher von innn.it wären gut beraten, sich dem Vorhaben Digital Independence Day anzuschließen. Marc Uwe Kling @marcuwekling hatte die Idee, eine gute Sache, meine ich.
❤️ Link zum Projekt: https://di.day ❤️
Es wäre besser für Hackback und Friends, sich hier von #Musk und Konsorten konkret zu distanzieren:
🌐 Weg mit den Icons und Links!
#Schulunterricht #Schule #DigitalIndependenceDay
#gegenoffentlichkeit
#Zivilgesellschaft
#Zivilerungehorsam #Antifa #Faschismus
#Medien #Socialmedia #Kritik -
Gerade habe ich auf der Webseite
Innn.it die
⚠️ Petition "ICE OUT! Einreisesperren für ICE-Agenten!" unterschrieben; vom Kern her ist diese Petition ein sehr gute Sache (Link bitte mit der Suchmaschine der eigenen Wahl suchen) und grundsätzlich unterstützenswert
⚠️ ⚠️ Auch wenn es sich hier in diesem Beispiel zunächst um #Symbolpolitik handeln dürfte; Petitionen können nur Teil einer Kampagne sein: als ein Baustein, Gegenöffentlichkeit zu erzeugen, aber bitte nicht alleine stehend.
1️⃣ Kritik I:
Stehen online-Petitionen alleine im Raum, binden sie Aufmerksamkeit und lenken schlimmstenfalls finanzielle in Richtung Nirwana. Sie sind dann ein Akt der Zersplitterung von Protest, nützen niemanden.2️⃣ Kritik II:
Auf dem beigefügten Bildschirmfoto ist klar zu erkennen, dass innnit.de Icons auf der Webseite hat, die auf "X" (vormals Twitter), Facebook und Whatsapp verlinken, um der Petition eine breitere Basis zu geben. Vom Grundsatz her zunächst eine löbliche Sache. Wir sollten aber wissen, dass es in der Gegenwart so etwas wie Digitalen Faschismus gibt (Peter Thiele, Elon Musk, ...- besserer Begriff?) . Warum dann die Broligarchen, zu denen auch Zuckerberg gehört, noch mit Links auf deren #SocialMedia-Plattformen noch unterstützen?Der Kotau vor Trump spricht Bände. Warum verlinken Hackback und Friends auf diese monopolistischen und im Ergebnis Faschismus-unterstützende Social-Media-Plattformen?
😢 Gerade bei dieser Petition zeigt sich sehr deutlich, dass das so etwas von inkonsequent ist, dass man heulen könnte.
‼️ Gerne erinnere ich daran, dass 2016 unter Gregor Hackback change.org Deutschland Preisträger des Big BrotherAwards (Digitalcourage e.V.) war. Er und andere verließen change.org und gründeten innn.it, Träger ist innn.it e.V. Der Kreis schließt sich sozusagen.
Die Macher von innn.it wären gut beraten, sich dem Vorhaben Digital Independence Day anzuschließen. Marc Uwe Kling @marcuwekling hatte die Idee, eine gute Sache, meine ich.
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#Schulunterricht #Schule #DigitalIndependenceDay
#gegenoffentlichkeit
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#Medien #Socialmedia #Kritik -
Gerade habe ich auf der Webseite
Innn.it die
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1️⃣ Kritik I:
Stehen online-Petitionen alleine im Raum, binden sie Aufmerksamkeit und lenken schlimmstenfalls finanzielle in Richtung Nirwana. Sie sind dann ein Akt der Zersplitterung von Protest, nützen niemanden.2️⃣ Kritik II:
Auf dem beigefügten Bildschirmfoto ist klar zu erkennen, dass innnit.de Icons auf der Webseite hat, die auf "X" (vormals Twitter), Facebook und Whatsapp verlinken, um der Petition eine breitere Basis zu geben. Vom Grundsatz her zunächst eine löbliche Sache. Wir sollten aber wissen, dass es in der Gegenwart so etwas wie Digitalen Faschismus gibt (Peter Thiele, Elon Musk, ...- besserer Begriff?) . Warum dann die Broligarchen, zu denen auch Zuckerberg gehört, noch mit Links auf deren #SocialMedia-Plattformen noch unterstützen?Der Kotau vor Trump spricht Bände. Warum verlinken Hackback und Friends auf diese monopolistischen und im Ergebnis Faschismus-unterstützende Social-Media-Plattformen?
😢 Gerade bei dieser Petition zeigt sich sehr deutlich, dass das so etwas von inkonsequent ist, dass man heulen könnte.
‼️ Gerne erinnere ich daran, dass 2016 unter Gregor Hackback change.org Deutschland Preisträger des Big BrotherAwards (Digitalcourage e.V.) war. Er und andere verließen change.org und gründeten innn.it, Träger ist innn.it e.V. Der Kreis schließt sich sozusagen.
Die Macher von innn.it wären gut beraten, sich dem Vorhaben Digital Independence Day anzuschließen. Marc Uwe Kling @marcuwekling hatte die Idee, eine gute Sache, meine ich.
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⚠️ Petition "ICE OUT! Einreisesperren für ICE-Agenten!" unterschrieben; vom Kern her ist diese Petition ein sehr gute Sache (Link bitte mit der Suchmaschine der eigenen Wahl suchen) und grundsätzlich unterstützenswert
⚠️ ⚠️ Auch wenn es sich hier in diesem Beispiel zunächst um #Symbolpolitik handeln dürfte; Petitionen können nur Teil einer Kampagne sein: als ein Baustein, Gegenöffentlichkeit zu erzeugen, aber bitte nicht alleine stehend.
1️⃣ Kritik I:
Stehen online-Petitionen alleine im Raum, binden sie Aufmerksamkeit und lenken schlimmstenfalls finanzielle in Richtung Nirwana. Sie sind dann ein Akt der Zersplitterung von Protest, nützen niemanden.2️⃣ Kritik II:
Auf dem beigefügten Bildschirmfoto ist klar zu erkennen, dass innnit.de Icons auf der Webseite hat, die auf "X" (vormals Twitter), Facebook und Whatsapp verlinken, um der Petition eine breitere Basis zu geben. Vom Grundsatz her zunächst eine löbliche Sache. Wir sollten aber wissen, dass es in der Gegenwart so etwas wie Digitalen Faschismus gibt (Peter Thiele, Elon Musk, ...- besserer Begriff?) . Warum dann die Broligarchen, zu denen auch Zuckerberg gehört, noch mit Links auf deren #SocialMedia-Plattformen noch unterstützen?Der Kotau vor Trump spricht Bände. Warum verlinken Hackback und Friends auf diese monopolistischen und im Ergebnis Faschismus-unterstützende Social-Media-Plattformen?
😢 Gerade bei dieser Petition zeigt sich sehr deutlich, dass das so etwas von inkonsequent ist, dass man heulen könnte.
‼️ Gerne erinnere ich daran, dass 2016 unter Gregor Hackback change.org Deutschland Preisträger des Big BrotherAwards (Digitalcourage e.V.) war. Er und andere verließen change.org und gründeten innn.it, Träger ist innn.it e.V. Der Kreis schließt sich sozusagen.
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⚠️ ⚠️ Auch wenn es sich hier in diesem Beispiel zunächst um #Symbolpolitik handeln dürfte; Petitionen können nur Teil einer Kampagne sein: als ein Baustein, Gegenöffentlichkeit zu erzeugen, aber bitte nicht alleine stehend.
1️⃣ Kritik I:
Stehen online-Petitionen alleine im Raum, binden sie Aufmerksamkeit und lenken schlimmstenfalls finanzielle in Richtung Nirwana. Sie sind dann ein Akt der Zersplitterung von Protest, nützen niemanden.2️⃣ Kritik II:
Auf dem beigefügten Bildschirmfoto ist klar zu erkennen, dass innnit.de Icons auf der Webseite hat, die auf "X" (vormals Twitter), Facebook und Whatsapp verlinken, um der Petition eine breitere Basis zu geben. Vom Grundsatz her zunächst eine löbliche Sache. Wir sollten aber wissen, dass es in der Gegenwart so etwas wie Digitalen Faschismus gibt (Peter Thiele, Elon Musk, ...- besserer Begriff?) . Warum dann die Broligarchen, zu denen auch Zuckerberg gehört, noch mit Links auf deren #SocialMedia-Plattformen noch unterstützen?Der Kotau vor Trump spricht Bände. Warum verlinken Hackback und Friends auf diese monopolistischen und im Ergebnis Faschismus-unterstützende Social-Media-Plattformen?
😢 Gerade bei dieser Petition zeigt sich sehr deutlich, dass das so etwas von inkonsequent ist, dass man heulen könnte.
‼️ Gerne erinnere ich daran, dass 2016 unter Gregor Hackback change.org Deutschland Preisträger des Big BrotherAwards (Digitalcourage e.V.) war. Er und andere verließen change.org und gründeten innn.it, Träger ist innn.it e.V. Der Kreis schließt sich sozusagen.
Die Macher von innn.it wären gut beraten, sich dem Vorhaben Digital Independence Day anzuschließen. Marc Uwe Kling @marcuwekling hatte die Idee, eine gute Sache, meine ich.
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Es wäre besser für Hackback und Friends, sich hier von #Musk und Konsorten konkret zu distanzieren:
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#Medien #Socialmedia #Kritik -
Strafrecht ist kein politischer Signalgeber! 📣 Die #NRV Fachgruppe #Strafrecht warnt vor dem Entwurf zur „Stärkung des Gemeinwesens“. ⚖️❌
Warum?
🔹 Starre Strafrahmen fesseln das richterliche Ermessen & verhindern gerechte Urteile.
🔹 #Gemeinwohl ist als Rechtsbegriff zu unbestimmt.
🔹 #Symbolpolitik schützt keine #Rettungskräfte, belastet aber die #Justiz.
Gegen die Aushöhlung des Schuldprinzips! 🛡️📜
#Rechtsstaat #StGB #BVerfG #Strafzumessung #Politik
👇
https://www.neuerichter.de/staerkung-des-strafrechtlichen-schutzes-des-gemeinwesens/ -
Strafrecht ist kein politischer Signalgeber! 📣 Die #NRV Fachgruppe #Strafrecht warnt vor dem Entwurf zur „Stärkung des Gemeinwesens“. ⚖️❌
Warum?
🔹 Starre Strafrahmen fesseln das richterliche Ermessen & verhindern gerechte Urteile.
🔹 #Gemeinwohl ist als Rechtsbegriff zu unbestimmt.
🔹 #Symbolpolitik schützt keine #Rettungskräfte, belastet aber die #Justiz.
Gegen die Aushöhlung des Schuldprinzips! 🛡️📜
#Rechtsstaat #StGB #BVerfG #Strafzumessung #Politik
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Warum?
🔹 Starre Strafrahmen fesseln das richterliche Ermessen & verhindern gerechte Urteile.
🔹 #Gemeinwohl ist als Rechtsbegriff zu unbestimmt.
🔹 #Symbolpolitik schützt keine #Rettungskräfte, belastet aber die #Justiz.
Gegen die Aushöhlung des Schuldprinzips! 🛡️📜
#Rechtsstaat #StGB #BVerfG #Strafzumessung #Politik
👇
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Strafrecht ist kein politischer Signalgeber! 📣 Die #NRV Fachgruppe #Strafrecht warnt vor dem Entwurf zur „Stärkung des Gemeinwesens“. ⚖️❌
Warum?
🔹 Starre Strafrahmen fesseln das richterliche Ermessen & verhindern gerechte Urteile.
🔹 #Gemeinwohl ist als Rechtsbegriff zu unbestimmt.
🔹 #Symbolpolitik schützt keine #Rettungskräfte, belastet aber die #Justiz.
Gegen die Aushöhlung des Schuldprinzips! 🛡️📜
#Rechtsstaat #StGB #BVerfG #Strafzumessung #Politik
👇
https://www.neuerichter.de/staerkung-des-strafrechtlichen-schutzes-des-gemeinwesens/ -
Baden-Württemberg hat Lehrermangel, marode Schulen, schleppende Digitalisierung.
Die AfD erkennt das Hauptproblem: zu wenig Disziplin.
Wer Bildung auf Gehorsam reduziert, hat Bildung aufgegeben.
Autoritäre Reflexe ersetzen keine Konzepte – sie kaschieren Leere.
Hashtags:
#AfD #Bildung #Schulpolitik #BadenWürttemberg #Symbolpolitik -
@bmftr_bund 🤭 vieles steht hier. Nur so rum. Und macht gar nix. Aber die Chinesen! Sogar die setzen derweil auf alles regerenative, in großem Maßstab. Während wir ungebremst fossiles verbrennen.
#Symbolpolitik #Klientelpolitik #Lobbyismus #klimakrise #klimaerwärmung
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@noelreports Trump hält jetzt einen Nobelpreis in der Hand.
Sein Name steht nur nicht drauf.
Mehr Symbolik geht kaum.
#Nobelpreis #Trump #Symbolpolitik #Peinlich -
Diese Wegner-Tennis-Nummer zeigt aus meiner Sicht mal wieder, dass Symbolpolitik eben doch Auswirkungen hat.
Wegner hätte sofort im Krisengebiet stehen sollen, mit oder ohne Gummistiefel.
Es macht objektiv zwar keinen Unterschied, aber es geht um die Geste. Und um die Macht der Bilder.
Wer als Opposition was auf sich hält, wird das jetzt ausschlachten.
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Die Regierung sagt selbst: Es bringt kaum Einsparungen. Also wozu das alles? Nicht um Probleme zu lösen. Sondern um ein #Feindbild zu bedienen. Arme werden vorgeführt. Das ist pure #Symbolpolitik auf dem Rücken der Schwächsten. #Bürgergeld #Koalition #Politikversagen #EinfacheSprache
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@chrisstoecker
Du hast voll recht. Die Abkehr vom #Verbrenneraus ist nicht nur dumm und reine #symbolpolitik , sondern auch ein Zeichen der Kapitulation vor der #noafd - und #russland - Propaganda gegen erneuerbare Energien. Ach und dieser #trump -Trottel ist ja auch noch dabei.
Aber wir gehen weiter unseren Weg in die erneuerbaren Energien, die nicht nur wirtschaftlich besser, sondern auch ökologisch geboten sind. -
Über 70 % der Deutschen unterstützen laut ZDF Politbarometer eine Verschärfung beim #Bürgergeld. Gleichzeitig zeigen Recherchen der SZ: Die Einsparungen liegen bei unter 0,2 % der Gesamtausgaben – und damit bei deutlich weniger als den versprochenen Milliarden. Damit ist die Reform des Bürgergelds ein typisches Beispiel für #Symbolpolitik.
Unser Video erklärt, woran ihr Symbolpolitik erkennt – und warum es wichtig ist, echte Lösungen einzufordern.
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@why_not die Schwarz-Rot weiter klar auf Kurs #Symbolpolitik!
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Die kurze Analyse von Ulrike Hermann über #Merz ist heute so zutreffend wie nie zuvor. Der "Herbst der Reformen" war ein extremer #Flopp, die Bürger sind unzufrieden und verlangen nach richtiger Politik. Stattdessen wurde Ihnen monatelang die #Symbolpolitik der #Bürgergeldreform schmackhaft gemacht da das Thema jetzt durch ist, braucht er wieder was neues.
Ein #kalkulierter Schachzug, um den #Kulturkampf weiter zu befeuern, um von realen sozialen Problemen abzulenken.
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Die kurze Analyse von Ulrike Hermann über #Merz ist heute so zutreffend wie nie zuvor. Der "Herbst der Reformen" war ein extremer #Flopp, die Bürger sind unzufrieden und verlangen nach richtiger Politik. Stattdessen wurde Ihnen monatelang die #Symbolpolitik der #Bürgergeldreform schmackhaft gemacht da das Thema jetzt durch ist, braucht er wieder was neues.
Ein #kalkulierter Schachzug, um den #Kulturkampf weiter zu befeuern, um von realen sozialen Problemen abzulenken.
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Wenn sichtbar wird, dass Du Konzept- und wirkungslose #Symbolpolitik aus Deinem #Populismus machst, lässt Du halt zur #Ablenkung Deinem #Rassismus freien Lauf🤮
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-gesetzentwurf-100.html
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Heute morgen im #NDR zur Reform des #Bürgergeld gehört: „Totalverweigerer gibt es so gut wie gar keine“. Auch hier engagiert sich die Regierung „Museum“ #Merz also in #Symbolpolitik.
Wie bei „Wachstumsimpulse durch #Genderverbot“ oder den teuren, nutzlosen und gesetzlosen #Grenzkontrollen.
Ich frage mich: wann kümmern sie sich endlich um dringenden Probleme? Ich gewinne den Eindruck, dass sie mit solchen Scheindebatten von der eigenen Konzeptlosigkeit ablenken🤷♂️
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Eigentlich müßte ein Aufschrei folgen, weil die 💩fD mitgestimmt hatte. Dazu diese #Symbolpolitik, die die #Union betreibt, wenn man sich die Zahlen der genutzten Chancen zur früheren #Einbürgerung anschaut. Ähnlich übrigens, wie beim #Bürgergeld.
Das zeigt aber, wohin die Reise geht: Mit voller Fahrt in den #Faschismus, auch, wenn die Einbürgerung noch nicht vollends abgeschafft ist.
Und die #spD? Splitterpartei auf dem Weg in den erträumten Freitod!
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/migration-einbuergerung-100.html