#stammheim — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #stammheim, aggregated by home.social.
-
@Gerd_Brodowski Das erinnert sehr an den Prozess in #Stammheim, in dem die #Ulm5 und ihre Anwälte schon im Prozess wie mordende #Tterroristen behandelt werden, für ein paar symbolische #Sachbeschädigungen #Krieg in unserem Land als #Waffenlieferanten und #Rüstungsbetriebe wird sich ausweiten: @rav-ev.bsky.social @NeueRichter
-
@Gerd_Brodowski Das erinnert sehr an den Prozess in #Stammheim, in dem die #Ulm5 und ihre Anwälte schon im Prozess wie mordende #Tterroristen behandelt werden, für ein paar symbolische #Sachbeschädigungen #Krieg in unserem Land als #Waffenlieferanten und #Rüstungsbetriebe wird sich ausweiten: @rav-ev.bsky.social @NeueRichter
-
Die Abgründe der deutschen #Geschichte aus #Stammheim.
(wer mal in der Gegend ist: deutscher geht es nicht, Porsche-Werk und das Gefängnis Stammheim in unmittelbarer Nachbarschaft.)
#DLF #Peymann #RAF #Terrorismus #Deutschland #DiebleierneZeit #Theater #Zahnarzt #Stuggart #Staatstheater #UlrikeMeinhofhttps://www.hoerspielundfeature.de/peymannbeschimpfung-106.html
-
Die Abgründe der deutschen #Geschichte aus #Stammheim.
(wer mal in der Gegend ist: deutscher geht es nicht, Porsche-Werk und das Gefängnis Stammheim in unmittelbarer Nachbarschaft.)
#DLF #Peymann #RAF #Terrorismus #Deutschland #DiebleierneZeit #Theater #Zahnarzt #Stuggart #Staatstheater #UlrikeMeinhofhttps://www.hoerspielundfeature.de/peymannbeschimpfung-106.html
-
Ein sicher noch besser bekannt werdendes Phänomen derzeit in #Stammheim: Der Prozess gegen die #ULM5 wegen #Sachbeschädigungen wird wie #Mord geführt, auch der Anwaltsverein protestiert gegen die Verfahrensweise: @rav-ev.bsky.social
Deutschland hat ja keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und bei den #Richtern werden wir noch sehen ... @NeueRichter
-
Ein sicher noch besser bekannt werdendes Phänomen derzeit in #Stammheim: Der Prozess gegen die #ULM5 wegen #Sachbeschädigungen wird wie #Mord geführt, auch der Anwaltsverein protestiert gegen die Verfahrensweise: @rav-ev.bsky.social
Deutschland hat ja keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und bei den #Richtern werden wir noch sehen ... @NeueRichter
-
#Ulm 5Leandra Rollo, Daniel Tatlow-Devally, Crow Tricks, Vi Kovarbasic and Zo Hailu – had previously taken part in legal protests such as marches, #encampments and fundraisers before being spurred to #directaction
Their trial began in #Stammheim prison complex.https://www.aljazeera.com/news/2026/4/27/germany-activists-elbit-raid
#diectaction vs #elbit #Gaza #militaryindustrialcomplex #Palestine #solidarity #Ulm5
-
#Ulm 5Leandra Rollo, Daniel Tatlow-Devally, Crow Tricks, Vi Kovarbasic and Zo Hailu – had previously taken part in legal protests such as marches, #encampments and fundraisers before being spurred to #directaction
Their trial began in #Stammheim prison complex.https://www.aljazeera.com/news/2026/4/27/germany-activists-elbit-raid
#diectaction vs #elbit #Gaza #militaryindustrialcomplex #Palestine #solidarity #Ulm5
-
Aktuelle News aus der größten Stadt in NRW und Karnevalshochburg am Rhein, bekannt für Dom, Kölsch und 1. FC Köln. Alles rund um KVB, Flughafen, Messe und Kölner Haie.
Aktuelle News zu Politik, Wetter und Verkehr aus der größten Stadt in NRW, bekannt für Dom, Kölsch, 1. FC Köln und Kölner Haie. Mit Flughafen, Messe und Konzerten zieht die Karnevalshochburg am Rhein jedes Jahr Millionen Besucher an.#WDR #Köln #KreiseundStädte #Nachrichten #Ehrenfeld #Chorweiler #Kalk #Lindenthal #Mülheim #Nippes #Porz #Rodenkirchen #Blumenberg #Heimersdorf #RoggendorfThenhoven #Lindweiler #Seeberg #EschAuweiler #Merkenich #VolkhovenWeiler #Fühlingen #Pesch #Worringen #Bickendorf #Ossendorf #BocklemündMengenich #Neuehrenfeld #Vogelsang #Köln-AltstadtNord #Deutz #Köln-NeustadtSüd #Köln-AltstadtSüd #Köln-NeustadtNord #Brück #Ostheim #HumboldtGremberg #Merheim #RathHeumar #Höhenberg #Neubrück #Vingst #Braunsfeld #Sülz #Junkersdorf #Lövenich #Weiden #Klettenberg #Müngersdorf #Widdersdorf #Buchforst #Dünnwald #Höhenhaus #Buchheim #Flittard #Dellbrück #Holweide #Stammheim #Bilderstöckchen #Niehl #Riehl #Longerich #Weidenpesch #Mauenheim #Eil #Elsdorf #Ensen #Finkenberg #Gremberghoven #Grengel #Langel #Libur #Lind #Poll #Urbach #Wahn #Wahnheide #Westhoven #Zündorf #Bayenthal #Godorf #Hahnwald #Immendorf #Marienburg #Meschenich #Raderberg #Raderthal #Rondorf #Sürth #Weiß #Zollstock #50997 #50968 #50672 #50678 #50937 #50823 #50668 #50674 #50931 #51107 #51065 #51143 #51145 #51067 #51069 #51147 #51149 #51061 #51103 #51109 #51105 #51063 #50667 #50933 #50999 #50827 #50739 #50859 #50679 #50939 #50825 #50737 #50677 #50996 #50670 #50858 #50767 #50676 #50735 #50969 #50829 #50765 #50935 #50769 #50733
Köln -
Aktuelle News aus der größten Stadt in NRW und Karnevalshochburg am Rhein, bekannt für Dom, Kölsch und 1. FC Köln. Alles rund um KVB, Flughafen, Messe und Kölner Haie.
Aktuelle News zu Politik, Wetter und Verkehr aus der größten Stadt in NRW, bekannt für Dom, Kölsch, 1. FC Köln und Kölner Haie. Mit Flughafen, Messe und Konzerten zieht die Karnevalshochburg am Rhein jedes Jahr Millionen Besucher an.#WDR #Köln #KreiseundStädte #Nachrichten #Ehrenfeld #Chorweiler #Kalk #Lindenthal #Mülheim #Nippes #Porz #Rodenkirchen #Blumenberg #Heimersdorf #RoggendorfThenhoven #Lindweiler #Seeberg #EschAuweiler #Merkenich #VolkhovenWeiler #Fühlingen #Pesch #Worringen #Bickendorf #Ossendorf #BocklemündMengenich #Neuehrenfeld #Vogelsang #Köln-AltstadtNord #Deutz #Köln-NeustadtSüd #Köln-AltstadtSüd #Köln-NeustadtNord #Brück #Ostheim #HumboldtGremberg #Merheim #RathHeumar #Höhenberg #Neubrück #Vingst #Braunsfeld #Sülz #Junkersdorf #Lövenich #Weiden #Klettenberg #Müngersdorf #Widdersdorf #Buchforst #Dünnwald #Höhenhaus #Buchheim #Flittard #Dellbrück #Holweide #Stammheim #Bilderstöckchen #Niehl #Riehl #Longerich #Weidenpesch #Mauenheim #Eil #Elsdorf #Ensen #Finkenberg #Gremberghoven #Grengel #Langel #Libur #Lind #Poll #Urbach #Wahn #Wahnheide #Westhoven #Zündorf #Bayenthal #Godorf #Hahnwald #Immendorf #Marienburg #Meschenich #Raderberg #Raderthal #Rondorf #Sürth #Weiß #Zollstock #50997 #50968 #50672 #50678 #50937 #50823 #50668 #50674 #50931 #51107 #51065 #51143 #51145 #51067 #51069 #51147 #51149 #51061 #51103 #51109 #51105 #51063 #50667 #50933 #50999 #50827 #50739 #50859 #50679 #50939 #50825 #50737 #50677 #50996 #50670 #50858 #50767 #50676 #50735 #50969 #50829 #50765 #50935 #50769 #50733
Köln -
GOODIE BOMB DVD PIERRE 02.12.2022 / CELEBRATE LIFE!
limitierte dvd mit 11 unveröffentlichen mixen von pierre. diese wurde zu seinem 10. todestag, bei der dezember '22 "nachschwung rost" party, an die ersten 200 gäste verschenkt. ich denke es wurde mal zeit diese schöne zeitreise für alle zugänglich zu machen. celebrate life und viel spaß damit !!!
https://soundcloud.com/djmarky/sets/goodie-bomb-pierre-02122022
#TechnoTuesday #Techno #Pierre #Stammheim #NachschwungOst #DJMarky #House
-
GOODIE BOMB DVD PIERRE 02.12.2022 / CELEBRATE LIFE!
limitierte dvd mit 11 unveröffentlichen mixen von pierre. diese wurde zu seinem 10. todestag, bei der dezember '22 "nachschwung rost" party, an die ersten 200 gäste verschenkt. ich denke es wurde mal zeit diese schöne zeitreise für alle zugänglich zu machen. celebrate life und viel spaß damit !!!
https://soundcloud.com/djmarky/sets/goodie-bomb-pierre-02122022
#TechnoTuesday #Techno #Pierre #Stammheim #NachschwungOst #DJMarky #House
-
Wie einst für #Stammheim Weil sie in den neunziger Jahren der Rote-Armee-Fraktion (RAF) angehört haben soll, wurde für den Prozess gegen Daniela Klette in #Verden in Niedersachsen ein Hochsicherheitsgericht gebaut. www.woz.ch/2539/daniela... #freeDaniela #danielaKlette
Daniela Klette vor Gericht: Wi... -
Vernissage & Kleines Festival der Kulturen am Freitag, 20. Juni in der Stadtteilbibliothek Stammheim.
Von 16:30 bis 19 Uhr laden wir in den Bibliotheksgarten der Stadtteilbibliothek Stammheim ein. Gezeigt wird die Ausstellung „Das ist für mich Zuhause“ – mit Collagen von geflüchteten Menschen aus Stuttgart.Es erwarten euch Musik, Snacks, Kinderangebote und Gelegenheit zum Austausch.
Eine Kooperation mit dem AWO Flüchtlingssozialdienst.#Weltgeflüchtetentag #Stammheim #KunstImFreien #AWO #Stadtbibliothek
-
Vernissage & Kleines Festival der Kulturen am Freitag, 20. Juni in der Stadtteilbibliothek Stammheim.
Von 16:30 bis 19 Uhr laden wir in den Bibliotheksgarten der Stadtteilbibliothek Stammheim ein. Gezeigt wird die Ausstellung „Das ist für mich Zuhause“ – mit Collagen von geflüchteten Menschen aus Stuttgart.Es erwarten euch Musik, Snacks, Kinderangebote und Gelegenheit zum Austausch.
Eine Kooperation mit dem AWO Flüchtlingssozialdienst.#Weltgeflüchtetentag #Stammheim #KunstImFreien #AWO #Stadtbibliothek
-
Die #Stammheim-Bänder, empfohlen auch bei #festundflauschig - deutsche Geschichte im Original-Ton, eine Ansammlung von deutschem Behördentum, Zynismus, Recht & Ordnung, Menschenverachtung - möge es jede*r selbst herausfinden, wer was tut.
Heidewitzka, der scharfe Ton von Otto Schily lässt hier den Kaffee gefrieren...
#RAF #ottoschily
https://open.spotify.com/show/1RivUsWODXVj3nEuDmmtHU -
Die #Stammheim-Bänder, empfohlen auch bei #festundflauschig - deutsche Geschichte im Original-Ton, eine Ansammlung von deutschem Behördentum, Zynismus, Recht & Ordnung, Menschenverachtung - möge es jede*r selbst herausfinden, wer was tut.
Heidewitzka, der scharfe Ton von Otto Schily lässt hier den Kaffee gefrieren...
#RAF #ottoschily
https://open.spotify.com/show/1RivUsWODXVj3nEuDmmtHU -
Korrektur: Es handelt sich um die #Freihofstraße in #Stammheim.
-
In der #Friedhofstraße in #Stuttgart #Stammheim brennt es im Dachgeschoss eines Wohngebäudes. Die Brandbekämpfung ist mit mehreren Löschrohren eingeleitet. Update folgt. #Stuttgart112 #wirfuerStuttgart
-
Ich hinke hinterher ...
Die Kulturzeit auf @3sat vom 21. hatte unter anderem folgende tolle Beiträge:- 50 Jahre Stammheim-Prozess
- Ein Interview mit Monchi zur neuen Platte von FeineSahne
- Eine Bericht mit einer Künstlerin und Mutter zur passenden Doku bei 3sat. Sehr tolle Frau!
#Kulturzeit #RAF #Stammheim #FeineSahneFischfilet #Mütter #Doku
-
Ich hinke hinterher ...
Die Kulturzeit auf @3sat vom 21. hatte unter anderem folgende tolle Beiträge:- 50 Jahre Stammheim-Prozess
- Ein Interview mit Monchi zur neuen Platte von FeineSahne
- Eine Bericht mit einer Künstlerin und Mutter zur passenden Doku bei 3sat. Sehr tolle Frau!
#Kulturzeit #RAF #Stammheim #FeineSahneFischfilet #Mütter #Doku
-
Heute vor 50 Jahren... #stammheim #raf #geschichte
-
Heute vor 50 Jahren... #stammheim #raf #geschichte
-
Sie wollen Stammheim aktiv mitgestalten und mehr über aktuelle Themen im Stadtbezirk erfahren? Am Montag, 7. April, findet um 19 Uhr die Einwohnerversammlung Stammheim in der Sporthalle der Grundschule statt.
🗨️💡 Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Stammheim haben hier die Gelegenheit, ihre Vorschläge und Ideen für den Stadtbezirk zu äußern und Fragen an die Stadtspitze zu stellen. Oberbürgermeister Frank Nopper, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Bezirksvorsteher Julian Deifel treten mit ihnen in den Dialog.
ℹ️ Mehr Infos unter stuttgart-meine-stadt.de.
-
Sie wollen Stammheim aktiv mitgestalten und mehr über aktuelle Themen im Stadtbezirk erfahren? Am Montag, 7. April, findet um 19 Uhr die Einwohnerversammlung Stammheim in der Sporthalle der Grundschule statt.
🗨️💡 Alle Einwohnerinnen und Einwohner von Stammheim haben hier die Gelegenheit, ihre Vorschläge und Ideen für den Stadtbezirk zu äußern und Fragen an die Stadtspitze zu stellen. Oberbürgermeister Frank Nopper, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Bezirksvorsteher Julian Deifel treten mit ihnen in den Dialog.
ℹ️ Mehr Infos unter stuttgart-meine-stadt.de.
-
Am 7. April findet die Einwohnerversammlung Stammheim statt, bei der Sie sich direkt mit der Stadtverwaltung über den Stadtbezirk austauschen können. Bereits ab heute, 17. Februar, haben Sie die Möglichkeit, online darüber abzustimmen, welche Themen bei der Versammlung eine übergeordnete Rolle spielen sollen:
▶️ Entwicklung Neue Mitte Stammheim um den Freihofplatz,
▶️ Weiterentwicklung Schulstandort,
▶️ Lärmbelästigung durch die JVA,
▶️ Lärmbelästigung durch den Umschlagbahnhof Kornwestheim,
▶️ Erhalt des Stammheimer Ortsbusses,
▶️ unzureichende Ärztliche Versorgung,
▶️ unzureichende Nahversorgungs- und Gastronomieangebote,
▶️ Bau einer neuen Sporthalle,
▶️ Bau eines Lehrschwimmbeckens und
▶️ fehlende KiTa-Plätze.ℹ️ Die Beteiligung gibt es unter https://www.stuttgart-meine-stadt.de/ew/stammheim/2025/
#Partizipation #Bürgerbeteiligung #Einwohnerversammlung #Stammheim
-
Am 7. April findet die Einwohnerversammlung Stammheim statt, bei der Sie sich direkt mit der Stadtverwaltung über den Stadtbezirk austauschen können. Bereits ab heute, 17. Februar, haben Sie die Möglichkeit, online darüber abzustimmen, welche Themen bei der Versammlung eine übergeordnete Rolle spielen sollen:
▶️ Entwicklung Neue Mitte Stammheim um den Freihofplatz,
▶️ Weiterentwicklung Schulstandort,
▶️ Lärmbelästigung durch die JVA,
▶️ Lärmbelästigung durch den Umschlagbahnhof Kornwestheim,
▶️ Erhalt des Stammheimer Ortsbusses,
▶️ unzureichende Ärztliche Versorgung,
▶️ unzureichende Nahversorgungs- und Gastronomieangebote,
▶️ Bau einer neuen Sporthalle,
▶️ Bau eines Lehrschwimmbeckens und
▶️ fehlende KiTa-Plätze.ℹ️ Die Beteiligung gibt es unter https://www.stuttgart-meine-stadt.de/ew/stammheim/2025/
#Partizipation #Bürgerbeteiligung #Einwohnerversammlung #Stammheim
-
CW: #OTD Sartre in Sthm
heute vor 50 Jahren besuchte Jean-Paul Sartre Andreas Baader in Stammheim.
Man kann in Erzählung zur Sache (Seite 222 - 225) nachlesen, wie es dazu kam und wie es ablief.
Was nicht im Roman steht:
dass Sartre sich auf der PK von einem alten Nazi als Terrorist beschimpfen lassen musste.
Der Sartre-Besuch ist gut dokumentiert, das heißt von beiden gegnerischen Seiten.#JeanPaulSartre
#AndreasBaader
#Stammheim
#ErzählungZurSache -
50. Todestag: Holger Meins - Starbuck
Heute ist der 50. Todestag von Holger #Meins. Um der Verdrängung der Erinnerung an diesen Teil linker #Geschichte - nicht nur von Staats wegen, sondern gerade auch in Teilen der Linken selbst - entgegenzuwirken, sie vielmehr zu bewahren und die richtigen Lehren zu ziehen zeigen wir den #Film "Starbuck - Holger Meins" von Gerd #Conradt und fügen weitere Links und Informationen bei. Der Film wird auch am Montag, 11.11.24, 19:30 im #Regenbogenkino, #Berlin #Kreuzberg gezeigt, im Anschluss gibt es ein Gespräch mit dem Regisseur. Siehe dazu seinen aktuellen Beitrag.
Heute Abend gibt es eine Infoveranstaltung und Diskussion zum 50. Todestag von Holger Meins mit Karl-Heinz #Dellwo und Gabrielle #Rollnik 9. November 2024 in der #Politbibliothek in #Bern (Holligerhof 8) um 19.30 Uhr.
Der Film selbst und weitere Links und Infos zu den damaligen Ereignissen:
https://www.trueten.de/archives/13458-50.-Todestag-Holger-Meins-Starbuck.html
#RAF #BleierneZeit #DeutscherHerbst #Stammheim #Stuttgart #Bewegung2Juni #BrigateRosse
-
50. Todestag: Holger Meins - Starbuck
Heute ist der 50. Todestag von Holger #Meins. Um der Verdrängung der Erinnerung an diesen Teil linker #Geschichte - nicht nur von Staats wegen, sondern gerade auch in Teilen der Linken selbst - entgegenzuwirken, sie vielmehr zu bewahren und die richtigen Lehren zu ziehen zeigen wir den #Film "Starbuck - Holger Meins" von Gerd #Conradt und fügen weitere Links und Informationen bei. Der Film wird auch am Montag, 11.11.24, 19:30 im #Regenbogenkino, #Berlin #Kreuzberg gezeigt, im Anschluss gibt es ein Gespräch mit dem Regisseur. Siehe dazu seinen aktuellen Beitrag.
Heute Abend gibt es eine Infoveranstaltung und Diskussion zum 50. Todestag von Holger Meins mit Karl-Heinz #Dellwo und Gabrielle #Rollnik 9. November 2024 in der #Politbibliothek in #Bern (Holligerhof 8) um 19.30 Uhr.
Der Film selbst und weitere Links und Infos zu den damaligen Ereignissen:
https://www.trueten.de/archives/13458-50.-Todestag-Holger-Meins-Starbuck.html
#RAF #BleierneZeit #DeutscherHerbst #Stammheim #Stuttgart #Bewegung2Juni #BrigateRosse
-
#ErichKästner ist ja in diesem Jahr mein Thema - und heute Abend bin ich mit meinem Vortrag zu ihm im Café Lichtblick in #Köln-#Stammheim (rechte Rheinseite - vonLeverkusen, Bergisch Gladbach usw. gut zu erreichen.)
Vortrag "Mehr als Emil und Lottchen"
17.5.2024, 19: 30 Uhr
Café Lichtblick,
Gisbertstr. 98
51061 Köln- Stammheim
https://www.profi-wissen.de/mc-events/lesen-lesen-lassen-literarisches-im-lichtblick-erich-kaestner-weit-mehr-als-emil-und-lottchen/?mc_id=25 -
Am Samstag, den 4. Mai, gibt es in der Stadtteilbibliothek Stammheim einen spielerischen Nachmittag für die ganze Familie! Präsentiert werden Neuheiten wie Dorfromantik und persönliche Empfehlungen. Für Schachfans gibt es zudem die Möglichkeit, von einem Jugendtrainer der 'Schachfreunde 59 Kornwestheim e.V.' Profi-Taktiken zu lernen. Ein Spaß für alle Altersgruppen von 3 bis 99 Jahren!
#StadtbibliothekStuttgart #Bibliothek #Spielenachmittag #Schach #Games #Spiele #stammheim #familie
-
Am Samstag, den 4. Mai, gibt es in der Stadtteilbibliothek Stammheim einen spielerischen Nachmittag für die ganze Familie! Präsentiert werden Neuheiten wie Dorfromantik und persönliche Empfehlungen. Für Schachfans gibt es zudem die Möglichkeit, von einem Jugendtrainer der 'Schachfreunde 59 Kornwestheim e.V.' Profi-Taktiken zu lernen. Ein Spaß für alle Altersgruppen von 3 bis 99 Jahren!
#StadtbibliothekStuttgart #Bibliothek #Spielenachmittag #Schach #Games #Spiele #stammheim #familie
-
Der Tag - BRD mein Feind - Mammutprozess gegen "Reichsbürger"
In Stuttgart Stammheim hat der Prozess gegen mutmaßliche Reichsbürger begonnen. Der Vorwurf: Umsturz-Pläne. Und: Die Jugendlichen und der Europawahlkampf.#Reichsbürger #PROZESS #Stammheim #Umsturzversuch #Europawahl2024 #JUNGWÄHLER
Prozess gegen mutmaßliche „Reichsbürger“ um Prinz Reuß gestartet -
Der Tag - BRD mein Feind - Mammutprozess gegen "Reichsbürger"
In Stuttgart Stammheim hat der Prozess gegen mutmaßliche Reichsbürger begonnen. Der Vorwurf: Umsturz-Pläne. Und: Die Jugendlichen und der Europawahlkampf.#Reichsbürger #PROZESS #Stammheim #Umsturzversuch #Europawahl2024 #JUNGWÄHLER
Prozess gegen mutmaßliche „Reichsbürger“ um Prinz Reuß gestartet -
Der Richter a.D. und die „Entsorgung“ des Streikrechts
Seltsame Blüten treibt die öffentliche Auseinandersetzung über das #Streikrecht angesichts der #Streiks bei der Deutschen #Bahn und anderswo.
In einem Leserbrief in der Ausgabe der Stuttgarter Zeitung vom 18.3.2024 meint ein Dr. Eberhard Foth, es sei „höchste Zeit, das überholte Kampfmittel Streik zu entsorgen und hier gerichtliche Entscheidungen herbeizuführen. Sollte man aus Artikel 9 Grundgesetz ein solches Recht herleiten, müsste man diese Bestimmung ändern.“ (StZ v. 18.3.2024 S.7)
Artikel 9 des #Grundgesetzes garantiert wohlgemerkt die sog. #Koalitionsfreiheit, d.h. in diesem Fall, das Recht #Gewerkschaften zu gründen.
Das vielzitierte Streikrecht existiert in der BRD in der „reinen“ Form gar nicht, sondern ist aus der #Koalitionsfreiheit abgeleitet, weil Gewerkschaften ohne Streikrecht ein zahnloser Papiertiger sind.
Dr. Foths Vorschlag würde dann aber auch gleich die in diesen Tagen vielbeschworene #Demokratie mitentsorgen, beruht die doch neben der parlamentarischen Repräsentation auf Grundrechten wie dem Streik- und Koalitionsrecht, der #Versammlungsfreiheit, der #Meinungsfreiheit vermittels derer sich der Souverän – das Volk – direkt zu Wort melden kann.
Bemerkenswert an dieser antidemokratischen Haltung – die, wenn auch nicht in dieser dankenswerten Offenheit, - von vielen Politikern in diesen Tagen geteilt wird, ist aber ,dass der sie vertritt, sozusagen ein Mann vom Fach, ein Hüter der #Verfassung, war:
Dr. Foth gehörte nach einer sechsmonatigen Abordnung zum #Oberlandesgericht #Stuttgart im Jahr 1969, ab 1970 dem zweiten Strafsenat des OLG Stuttgart an. 1974 wurde er dem für die Anklage im #Stammheim-Prozess zuständigen Strafsenat überstellt. An dem am 21. Mai 1975 begonnenen Prozess nahm er zunächst als stellvertretender Vorsitzender teil. Nach einem erfolgreichen #Befangenheitsantrag im Januar 1977 folgte er auf Theodor Prinzing als Vorsitzendem Richter und verkündete am 28. April 1977 das Urteil.
Von 1980 bis 1995 war er Richter am Bundesgerichtshof und dort Mitglied des 1. Strafsenats. Inzwischen ist er im Ruhestand.
Schon in seiner Stammheimer Zeit war Richter #Foth durch den saloppen Umgang mit rechtsstaatlichen Regularien aufgefallen:
Im März 1977 gaben der damalige baden-württembergische Innenminister Spiess und Justizminister Bender zu, dass schon vor Eröffnung des #RAF-Prozesses unter Mitarbeit von Geheimdienstmitarbeitern des #BND und des Landesamts für #Verfassungsschutz in der #Justizvollzugsanstalt Stammheim Wanzen installiert worden seien, um Besprechungen der RAF-Gefangenen mit ihren Anwälten etwa zwei Monate lang abzuhören.
(...)
https://www.trueten.de/archives/13157-Der-Richter-a.D.-und-die-Entsorgung-des-Streikrechts.html
-
Der Richter a.D. und die „Entsorgung“ des Streikrechts
Seltsame Blüten treibt die öffentliche Auseinandersetzung über das #Streikrecht angesichts der #Streiks bei der Deutschen #Bahn und anderswo.
In einem Leserbrief in der Ausgabe der Stuttgarter Zeitung vom 18.3.2024 meint ein Dr. Eberhard Foth, es sei „höchste Zeit, das überholte Kampfmittel Streik zu entsorgen und hier gerichtliche Entscheidungen herbeizuführen. Sollte man aus Artikel 9 Grundgesetz ein solches Recht herleiten, müsste man diese Bestimmung ändern.“ (StZ v. 18.3.2024 S.7)
Artikel 9 des #Grundgesetzes garantiert wohlgemerkt die sog. #Koalitionsfreiheit, d.h. in diesem Fall, das Recht #Gewerkschaften zu gründen.
Das vielzitierte Streikrecht existiert in der BRD in der „reinen“ Form gar nicht, sondern ist aus der #Koalitionsfreiheit abgeleitet, weil Gewerkschaften ohne Streikrecht ein zahnloser Papiertiger sind.
Dr. Foths Vorschlag würde dann aber auch gleich die in diesen Tagen vielbeschworene #Demokratie mitentsorgen, beruht die doch neben der parlamentarischen Repräsentation auf Grundrechten wie dem Streik- und Koalitionsrecht, der #Versammlungsfreiheit, der #Meinungsfreiheit vermittels derer sich der Souverän – das Volk – direkt zu Wort melden kann.
Bemerkenswert an dieser antidemokratischen Haltung – die, wenn auch nicht in dieser dankenswerten Offenheit, - von vielen Politikern in diesen Tagen geteilt wird, ist aber ,dass der sie vertritt, sozusagen ein Mann vom Fach, ein Hüter der #Verfassung, war:
Dr. Foth gehörte nach einer sechsmonatigen Abordnung zum #Oberlandesgericht #Stuttgart im Jahr 1969, ab 1970 dem zweiten Strafsenat des OLG Stuttgart an. 1974 wurde er dem für die Anklage im #Stammheim-Prozess zuständigen Strafsenat überstellt. An dem am 21. Mai 1975 begonnenen Prozess nahm er zunächst als stellvertretender Vorsitzender teil. Nach einem erfolgreichen #Befangenheitsantrag im Januar 1977 folgte er auf Theodor Prinzing als Vorsitzendem Richter und verkündete am 28. April 1977 das Urteil.
Von 1980 bis 1995 war er Richter am Bundesgerichtshof und dort Mitglied des 1. Strafsenats. Inzwischen ist er im Ruhestand.
Schon in seiner Stammheimer Zeit war Richter #Foth durch den saloppen Umgang mit rechtsstaatlichen Regularien aufgefallen:
Im März 1977 gaben der damalige baden-württembergische Innenminister Spiess und Justizminister Bender zu, dass schon vor Eröffnung des #RAF-Prozesses unter Mitarbeit von Geheimdienstmitarbeitern des #BND und des Landesamts für #Verfassungsschutz in der #Justizvollzugsanstalt Stammheim Wanzen installiert worden seien, um Besprechungen der RAF-Gefangenen mit ihren Anwälten etwa zwei Monate lang abzuhören.
(...)
https://www.trueten.de/archives/13157-Der-Richter-a.D.-und-die-Entsorgung-des-Streikrechts.html
-
Aktuell sind wir bei einem Brand im Außenbereich der Justizvollzugsanstalt #Stammheim im Einsatz. Es kommt zu einer Rauchentwicklung. Update folgt. #Stuttgart112 #wirfuerStuttgart
-
#Mapathon #Zuffenhausen #Stammheim - Öffentlichkeitsbeteiligung bis 30.11.!
https://stuttgart.adfc.de/neuigkeit/mapathon-fuer-zuffenhausen-und-stammheim-1
-
#Mapathon #Zuffenhausen #Stammheim - Öffentlichkeitsbeteiligung bis 30.11.!
https://stuttgart.adfc.de/neuigkeit/mapathon-fuer-zuffenhausen-und-stammheim-1
-
Modern, barrierefrei, bürger- und mitarbeiterfreundlich umgebaut und mit neuester Technik ausgestattet: Das Bezirksrathaus in Stammheim erstrahlt nach der Sanierung in neuem und altem Charme.
-
Modern, barrierefrei, bürger- und mitarbeiterfreundlich umgebaut und mit neuester Technik ausgestattet: Das Bezirksrathaus in Stammheim erstrahlt nach der Sanierung in neuem und altem Charme.
-
Morgen Abend: #Mapathon #Stammheim/#Zuffenhausen Teil III. Start um 20.15 Uhr. Einwahllink gibt es auf Anfrage. Zwischenergebnisse findet ihr hier: https://umap.openstreetmap.de/de/map/mapathon-stuttgart-manahmen_20433#16/48.8053/9.1124
#ADFCStuttgart #MehrPlatzFürsRad #Verkehrswende #Fairkehrswende #Mobilitätswende #Stuttgart #Wunschradnetz
-
Morgen Abend: #Mapathon #Stammheim/#Zuffenhausen Teil III. Start um 20.15 Uhr. Einwahllink gibt es auf Anfrage. Zwischenergebnisse findet ihr hier: https://umap.openstreetmap.de/de/map/mapathon-stuttgart-manahmen_20433#16/48.8053/9.1124
#ADFCStuttgart #MehrPlatzFürsRad #Verkehrswende #Fairkehrswende #Mobilitätswende #Stuttgart #Wunschradnetz
-
-
Mach mit bei unserem #Mapathon für #Stuttgart #Stammheim und #Zuffenhausen. Wir planen das ideale #Radnetz!
👉🏽Mittwoch, 11.10., ab 20 Uhr
👉🏽https://stuttgart.adfc.de/neuigkeit/mapathon-fuer-zuffenhausen-und-stammheim
👉🏽Teilnahme online möglich
