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#stammheim — Public Fediverse posts

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  1. "In #Stammheim wird 5 jungen palästinasolidarischen Menschen der Prozess gemacht. ... aus Protest gegen den Völkermord in eine israelische Rüstungsfirma eingedrungen und haben dabei leichte Sachbeschädigungen begangen. Behandelt ... wie schwerstkriminelle Mehrfachmörder und Terroristen – während der Gerichtsverhandlung hinter Panzerglas ...

    müsste eher Friedrich Merz stehen, der einen Genozid unterstützt und internationales Menschenrecht ignoriert."

    #ulm5 pressenza.com/de/2026/09/ueber

  2. "In #Stammheim wird 5 jungen palästinasolidarischen Menschen der Prozess gemacht. ... aus Protest gegen den Völkermord in eine israelische Rüstungsfirma eingedrungen und haben dabei leichte Sachbeschädigungen begangen. Behandelt ... wie schwerstkriminelle Mehrfachmörder und Terroristen – während der Gerichtsverhandlung hinter Panzerglas ...

    müsste eher Friedrich Merz stehen, der einen Genozid unterstützt und internationales Menschenrecht ignoriert."

    #ulm5 pressenza.com/de/2026/09/ueber

  3. "In #Stammheim wird 5 jungen palästinasolidarischen Menschen der Prozess gemacht. ... aus Protest gegen den Völkermord in eine israelische Rüstungsfirma eingedrungen und haben dabei leichte Sachbeschädigungen begangen. Behandelt ... wie schwerstkriminelle Mehrfachmörder und Terroristen – während der Gerichtsverhandlung hinter Panzerglas ...

    müsste eher Friedrich Merz stehen, der einen Genozid unterstützt und internationales Menschenrecht ignoriert."

    #ulm5 pressenza.com/de/2026/09/ueber

  4. "In #Stammheim wird 5 jungen palästinasolidarischen Menschen der Prozess gemacht. ... aus Protest gegen den Völkermord in eine israelische Rüstungsfirma eingedrungen und haben dabei leichte Sachbeschädigungen begangen. Behandelt ... wie schwerstkriminelle Mehrfachmörder und Terroristen – während der Gerichtsverhandlung hinter Panzerglas ...

    müsste eher Friedrich Merz stehen, der einen Genozid unterstützt und internationales Menschenrecht ignoriert."

    #ulm5 pressenza.com/de/2026/09/ueber

  5. @Thomas8998 @OhWeh

    ... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?

    Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,

    alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg

    Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.

    Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...

    und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,

    denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:

    Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.

    Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...

  6. @Thomas8998 @OhWeh

    ... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?

    Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,

    alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg

    Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.

    Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...

    und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,

    denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:

    Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.

    Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...

  7. @Thomas8998 @OhWeh

    ... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?

    Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,

    alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg

    Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.

    Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...

    und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,

    denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:

    Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.

    Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...

  8. @Thomas8998 @OhWeh

    ... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?

    Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,

    alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg

    Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.

    Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...

    und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,

    denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:

    Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.

    Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...

  9. @Thomas8998 @OhWeh

    ... und wie blöd müssen sich #Richter*Innen vorkommen, die grade noch vor Monaten die #Klima-Klebenden zu Höchststrafen verurteilt haben?

    Oder jene schreckliche Richterin in #Stammheim, die den exemplarischen Prozess mit Schreibverbot und ohne Protokolle, aber mit Handschellen und Glaskasten, ohne direkte Gesprächsmöglichkeit der #Anwälte mit den Angeklagten gegen die 5 jungen internationalen #AktivistInnen der #ULM5 bis Januar 2027 durchziehen will,

    alle in Einzelhaft wegen #Sachbeschädigung bei #Elbit, dem Konzern, der jetzt überall hierzulande die Drohnen produzieren will, die in #Gaza und #Russland töten, denn wir sind ja im #Krieg

    Die Fronten zeigen, was uns das #Völkerrecht und die #Menschenrechte und die #Gleichheit vor dem Gesetz wirklich wert sind.

    Die #Justiz lernt auch grade, wie Nonbinäre ihr primitives #Haft-System sprengen ...

    und dass irische #Parlamentarier*Innen mehr dazu berichten als die deutschen #Medien, die sich lieber als #Gerichtsreporter das praktische #Zeilengeld von #Gericht und #Polizei sichern, als einmal kritisch über die angebliche Unabhängigkeit der Justiz in #Deutschland zu schreiben,

    denn wir haben alle in der #Schule gelernt, dass die #Gewaltenteilung eine wichtige Grundlage der #Demokratie ist:

    Wäre, muss ich schreiben, denn versuche mal, eine Strafanzeige gegen einen der #Regenten zu stellen: #Anwälte und #Polizist*innen werden dir erklären, warum das sinnlos ist.

    Wir wären nie einen Berlusconi los geworden ...

  10. @DieFurie

    Seit 5 Uhr 45 wird zurück geschossen? Wir hatten grade den 1. September, da fragt man doch manchmal, und zu #Gaza gab es auch so viele einseitige Nachrichten, zu #Ulm5 dagegen sehr wenige, obwohl da 5 Leute aus allerlei Ländern im Knast in #Stammheim sitzen, wie Terroristen behandelt für symbolische Sachbeschädigung, und nun übernimmt #Elbit demnächst #VW-Werke als Partner?

    Wir werden als #Drohnen-Weltmeister unsere Wirtschaft und dann die Welt retten!

  11. @DieFurie

    Seit 5 Uhr 45 wird zurück geschossen? Wir hatten grade den 1. September, da fragt man doch manchmal, und zu #Gaza gab es auch so viele einseitige Nachrichten, zu #Ulm5 dagegen sehr wenige, obwohl da 5 Leute aus allerlei Ländern im Knast in #Stammheim sitzen, wie Terroristen behandelt für symbolische Sachbeschädigung, und nun übernimmt #Elbit demnächst #VW-Werke als Partner?

    Wir werden als #Drohnen-Weltmeister unsere Wirtschaft und dann die Welt retten!

  12. @DieFurie

    Seit 5 Uhr 45 wird zurück geschossen? Wir hatten grade den 1. September, da fragt man doch manchmal, und zu #Gaza gab es auch so viele einseitige Nachrichten, zu #Ulm5 dagegen sehr wenige, obwohl da 5 Leute aus allerlei Ländern im Knast in #Stammheim sitzen, wie Terroristen behandelt für symbolische Sachbeschädigung, und nun übernimmt #Elbit demnächst #VW-Werke als Partner?

    Wir werden als #Drohnen-Weltmeister unsere Wirtschaft und dann die Welt retten!

  13. @DieFurie

    Seit 5 Uhr 45 wird zurück geschossen? Wir hatten grade den 1. September, da fragt man doch manchmal, und zu #Gaza gab es auch so viele einseitige Nachrichten, zu #Ulm5 dagegen sehr wenige, obwohl da 5 Leute aus allerlei Ländern im Knast in #Stammheim sitzen, wie Terroristen behandelt für symbolische Sachbeschädigung, und nun übernimmt #Elbit demnächst #VW-Werke als Partner?

    Wir werden als #Drohnen-Weltmeister unsere Wirtschaft und dann die Welt retten!

  14. @DieFurie

    Seit 5 Uhr 45 wird zurück geschossen? Wir hatten grade den 1. September, da fragt man doch manchmal, und zu #Gaza gab es auch so viele einseitige Nachrichten, zu #Ulm5 dagegen sehr wenige, obwohl da 5 Leute aus allerlei Ländern im Knast in #Stammheim sitzen, wie Terroristen behandelt für symbolische Sachbeschädigung, und nun übernimmt #Elbit demnächst #VW-Werke als Partner?

    Wir werden als #Drohnen-Weltmeister unsere Wirtschaft und dann die Welt retten!

  15. "Seit dem 20. April 2026 wird in Stuttgart-Stammheim gegen die sogenannten „Ulm 5“ verhandelt, fünf junge pro-palästinensische Aktivisten, die im September 2025 in die deutsche Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems Deutschland in Ulm eingebrochen sind ..."

    „In diesem Verfahren wird letztlich die deutsche Staatsräson selbst verhandelt“ – Interview mit Benjamin Düsberg, einem der Rechtsanwälte der „Ulm 5“

    nachdenkseiten.de/?p=153546

    #elbit #ulm5 #gericht #stammheim #gaza

  16. "Seit dem 20. April 2026 wird in Stuttgart-Stammheim gegen die sogenannten „Ulm 5“ verhandelt, fünf junge pro-palästinensische Aktivisten, die im September 2025 in die deutsche Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems Deutschland in Ulm eingebrochen sind ..."

    „In diesem Verfahren wird letztlich die deutsche Staatsräson selbst verhandelt“ – Interview mit Benjamin Düsberg, einem der Rechtsanwälte der „Ulm 5“

    nachdenkseiten.de/?p=153546

    #elbit #ulm5 #gericht #stammheim #gaza

  17. "Seit dem 20. April 2026 wird in Stuttgart-Stammheim gegen die sogenannten „Ulm 5“ verhandelt, fünf junge pro-palästinensische Aktivisten, die im September 2025 in die deutsche Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems Deutschland in Ulm eingebrochen sind ..."

    „In diesem Verfahren wird letztlich die deutsche Staatsräson selbst verhandelt“ – Interview mit Benjamin Düsberg, einem der Rechtsanwälte der „Ulm 5“

    nachdenkseiten.de/?p=153546

    #elbit #ulm5 #gericht #stammheim #gaza

  18. "Seit dem 20. April 2026 wird in Stuttgart-Stammheim gegen die sogenannten „Ulm 5“ verhandelt, fünf junge pro-palästinensische Aktivisten, die im September 2025 in die deutsche Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems Deutschland in Ulm eingebrochen sind ..."

    „In diesem Verfahren wird letztlich die deutsche Staatsräson selbst verhandelt“ – Interview mit Benjamin Düsberg, einem der Rechtsanwälte der „Ulm 5“

    nachdenkseiten.de/?p=153546

    #elbit #ulm5 #gericht #stammheim #gaza

  19. "Seit dem 20. April 2026 wird in Stuttgart-Stammheim gegen die sogenannten „Ulm 5“ verhandelt, fünf junge pro-palästinensische Aktivisten, die im September 2025 in die deutsche Niederlassung des israelischen Rüstungskonzerns Elbit Systems Deutschland in Ulm eingebrochen sind ..."

    „In diesem Verfahren wird letztlich die deutsche Staatsräson selbst verhandelt“ – Interview mit Benjamin Düsberg, einem der Rechtsanwälte der „Ulm 5“

    nachdenkseiten.de/?p=153546

    #elbit #ulm5 #gericht #stammheim #gaza

  20. „Man kann nur noch von den Minderheiten aus denken. Gedacht wird nur noch an den Rändern, denn Bewegung gibt es nur noch von den Rändern aus.

    Man muss wie Kafka vom Punkt derjenigen aus denken, die selektiert werden. Was schreit, sind nur noch die Minderheiten.

    Die Mehrheit hat Autos und hupt allenfalls, bevor sie eine Minderheit auf offener Straße überfährt.“ (Heiner Müller, Jenseits der Nation: 54; Gesammelte Irrtümer I: 80, 149)

    #israel #ulm5 #elbit #stammheim

    wolfwetzel.de/index.php/2026/0

  21. „Man kann nur noch von den Minderheiten aus denken. Gedacht wird nur noch an den Rändern, denn Bewegung gibt es nur noch von den Rändern aus.

    Man muss wie Kafka vom Punkt derjenigen aus denken, die selektiert werden. Was schreit, sind nur noch die Minderheiten.

    Die Mehrheit hat Autos und hupt allenfalls, bevor sie eine Minderheit auf offener Straße überfährt.“ (Heiner Müller, Jenseits der Nation: 54; Gesammelte Irrtümer I: 80, 149)

    #israel #ulm5 #elbit #stammheim

    wolfwetzel.de/index.php/2026/0

  22. „Man kann nur noch von den Minderheiten aus denken. Gedacht wird nur noch an den Rändern, denn Bewegung gibt es nur noch von den Rändern aus.

    Man muss wie Kafka vom Punkt derjenigen aus denken, die selektiert werden. Was schreit, sind nur noch die Minderheiten.

    Die Mehrheit hat Autos und hupt allenfalls, bevor sie eine Minderheit auf offener Straße überfährt.“ (Heiner Müller, Jenseits der Nation: 54; Gesammelte Irrtümer I: 80, 149)

    #israel #ulm5 #elbit #stammheim

    wolfwetzel.de/index.php/2026/0

  23. „Man kann nur noch von den Minderheiten aus denken. Gedacht wird nur noch an den Rändern, denn Bewegung gibt es nur noch von den Rändern aus.

    Man muss wie Kafka vom Punkt derjenigen aus denken, die selektiert werden. Was schreit, sind nur noch die Minderheiten.

    Die Mehrheit hat Autos und hupt allenfalls, bevor sie eine Minderheit auf offener Straße überfährt.“ (Heiner Müller, Jenseits der Nation: 54; Gesammelte Irrtümer I: 80, 149)

    #israel #ulm5 #elbit #stammheim

    wolfwetzel.de/index.php/2026/0

  24. Staatsräson vor Rechtsstaat - Wie die Ulm 5 Deutschland auf die Probe stellen

    „Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Das war Friedrich Merz' Antwort, als er auf einer Pressekonferenz in #Dublin am 28. Juli gefragt wurde, ob der Prozess gegen die sogenannten Ulm 5 ein #Schauprozess sei – eine Einschätzung, die irische Politiker bereits zuvor öffentlich vertreten hatten, nachdem eine parteiübergreifende Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten am 22. Juli 2026, dem elften Verhandlungstag, nach #Stammheim gereist war, um sich den Prozess selbst anzusehen. Sie besuchten Daniel Tatlow-Devally, den irischen Staatsbürger unter den fünf Angeklagten, in der Ulmer Haftanstalt, wo er seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft isoliert ist, durften jedoch nicht mit ihm über seinen Fall sprechen. Im Gerichtssaal untersagte ihnen die vorsitzende Richterin Kathrin Lauchstädt am nächsten Tag jegliche Mitschrift – ein Vorgehen, das die Verteidigung als skandalöse Verletzung parlamentarischer Rechte bezeichnete –, während die Angeklagten hinter einer Glasscheibe saßen, ohne vertraulich mit ihren Anwälten sprechen zu können, in einem Prozess, von dem es kein vollständiges Protokoll gibt. Politiker Richard Boyd Barrett und Barry Ward bezeichneten dies als Schauprozess.

    (...)

    Weiterlesen bei trueten.de

    #Ulm5 #Ulm #Stuttgart #Rechtsstaat #Staatsräson

  25. Staatsräson vor Rechtsstaat - Wie die Ulm 5 Deutschland auf die Probe stellen

    „Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Das war Friedrich Merz' Antwort, als er auf einer Pressekonferenz in #Dublin am 28. Juli gefragt wurde, ob der Prozess gegen die sogenannten Ulm 5 ein #Schauprozess sei – eine Einschätzung, die irische Politiker bereits zuvor öffentlich vertreten hatten, nachdem eine parteiübergreifende Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten am 22. Juli 2026, dem elften Verhandlungstag, nach #Stammheim gereist war, um sich den Prozess selbst anzusehen. Sie besuchten Daniel Tatlow-Devally, den irischen Staatsbürger unter den fünf Angeklagten, in der Ulmer Haftanstalt, wo er seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft isoliert ist, durften jedoch nicht mit ihm über seinen Fall sprechen. Im Gerichtssaal untersagte ihnen die vorsitzende Richterin Kathrin Lauchstädt am nächsten Tag jegliche Mitschrift – ein Vorgehen, das die Verteidigung als skandalöse Verletzung parlamentarischer Rechte bezeichnete –, während die Angeklagten hinter einer Glasscheibe saßen, ohne vertraulich mit ihren Anwälten sprechen zu können, in einem Prozess, von dem es kein vollständiges Protokoll gibt. Politiker Richard Boyd Barrett und Barry Ward bezeichneten dies als Schauprozess.

    (...)

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    #Ulm5 #Ulm #Stuttgart #Rechtsstaat #Staatsräson

  26. Staatsräson vor Rechtsstaat - Wie die Ulm 5 Deutschland auf die Probe stellen

    „Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Das war Friedrich Merz' Antwort, als er auf einer Pressekonferenz in #Dublin am 28. Juli gefragt wurde, ob der Prozess gegen die sogenannten Ulm 5 ein #Schauprozess sei – eine Einschätzung, die irische Politiker bereits zuvor öffentlich vertreten hatten, nachdem eine parteiübergreifende Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten am 22. Juli 2026, dem elften Verhandlungstag, nach #Stammheim gereist war, um sich den Prozess selbst anzusehen. Sie besuchten Daniel Tatlow-Devally, den irischen Staatsbürger unter den fünf Angeklagten, in der Ulmer Haftanstalt, wo er seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft isoliert ist, durften jedoch nicht mit ihm über seinen Fall sprechen. Im Gerichtssaal untersagte ihnen die vorsitzende Richterin Kathrin Lauchstädt am nächsten Tag jegliche Mitschrift – ein Vorgehen, das die Verteidigung als skandalöse Verletzung parlamentarischer Rechte bezeichnete –, während die Angeklagten hinter einer Glasscheibe saßen, ohne vertraulich mit ihren Anwälten sprechen zu können, in einem Prozess, von dem es kein vollständiges Protokoll gibt. Politiker Richard Boyd Barrett und Barry Ward bezeichneten dies als Schauprozess.

    (...)

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    @jungewelt Videobeitrag dazu

    #Ulm5 #Ulm #Stuttgart #Rechtsstaat

  27. Staatsräson vor Rechtsstaat - Wie die Ulm 5 Deutschland auf die Probe stellen

    „Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Das war Friedrich Merz' Antwort, als er auf einer Pressekonferenz in #Dublin am 28. Juli gefragt wurde, ob der Prozess gegen die sogenannten Ulm 5 ein #Schauprozess sei – eine Einschätzung, die irische Politiker bereits zuvor öffentlich vertreten hatten, nachdem eine parteiübergreifende Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten am 22. Juli 2026, dem elften Verhandlungstag, nach #Stammheim gereist war, um sich den Prozess selbst anzusehen. Sie besuchten Daniel Tatlow-Devally, den irischen Staatsbürger unter den fünf Angeklagten, in der Ulmer Haftanstalt, wo er seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft isoliert ist, durften jedoch nicht mit ihm über seinen Fall sprechen. Im Gerichtssaal untersagte ihnen die vorsitzende Richterin Kathrin Lauchstädt am nächsten Tag jegliche Mitschrift – ein Vorgehen, das die Verteidigung als skandalöse Verletzung parlamentarischer Rechte bezeichnete –, während die Angeklagten hinter einer Glasscheibe saßen, ohne vertraulich mit ihren Anwälten sprechen zu können, in einem Prozess, von dem es kein vollständiges Protokoll gibt. Politiker Richard Boyd Barrett und Barry Ward bezeichneten dies als Schauprozess.

    (...)

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    #Ulm5 #Ulm #Stuttgart #Rechtsstaat #Staatsräson

  28. Staatsräson vor Rechtsstaat - Wie die Ulm 5 Deutschland auf die Probe stellen

    „Wir haben einen Rechtsstaat. Daran habe ich keinen Zweifel." Das war Friedrich Merz' Antwort, als er auf einer Pressekonferenz in #Dublin am 28. Juli gefragt wurde, ob der Prozess gegen die sogenannten Ulm 5 ein #Schauprozess sei – eine Einschätzung, die irische Politiker bereits zuvor öffentlich vertreten hatten, nachdem eine parteiübergreifende Delegation aus sechs Abgeordneten und einer Europaabgeordneten am 22. Juli 2026, dem elften Verhandlungstag, nach #Stammheim gereist war, um sich den Prozess selbst anzusehen. Sie besuchten Daniel Tatlow-Devally, den irischen Staatsbürger unter den fünf Angeklagten, in der Ulmer Haftanstalt, wo er seit fast einem Jahr in Untersuchungshaft isoliert ist, durften jedoch nicht mit ihm über seinen Fall sprechen. Im Gerichtssaal untersagte ihnen die vorsitzende Richterin Kathrin Lauchstädt am nächsten Tag jegliche Mitschrift – ein Vorgehen, das die Verteidigung als skandalöse Verletzung parlamentarischer Rechte bezeichnete –, während die Angeklagten hinter einer Glasscheibe saßen, ohne vertraulich mit ihren Anwälten sprechen zu können, in einem Prozess, von dem es kein vollständiges Protokoll gibt. Politiker Richard Boyd Barrett und Barry Ward bezeichneten dies als Schauprozess.

    (...)

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    #Ulm5 #Ulm #Stuttgart #Rechtsstaat #Staatsräson

  29. @oliverknabe

    Auch von der Anwaltsvereinigung RAv @rav-ev.bsky.social

    und von der @NeueRichter
    gibt es Kritik für das Vorgehen der Richterin in gegen und der

  30. @oliverknabe

    Auch von der Anwaltsvereinigung RAv @rav-ev.bsky.social

    und von der @NeueRichter
    gibt es Kritik für das Vorgehen der Richterin in #Stammheim gegen #Anwälte und #Angeklagte der #Ulm5

  31. @oliverknabe

    Auch von der Anwaltsvereinigung RAv @rav-ev.bsky.social

    und von der @NeueRichter
    gibt es Kritik für das Vorgehen der Richterin in #Stammheim gegen #Anwälte und #Angeklagte der #Ulm5

  32. @mago

    #Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

    seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

    #Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

  33. @mago

    #Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

    seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

    #Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

  34. @mago

    #Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

    seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

    #Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

  35. @mago

    #Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

    seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

    #Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

  36. @mago

    #Untersuchungshaft kriminell ausdehnen wie in historischen Zeiten: #KurtEisner, später ermordeter erster demokratischer Ministerpräsident von #Bayern nach Reden bei Streiks vor #Munitionsarbeiterinnen 7 Monate im #Knast, bis er zum #Reichstag kandidierte,

    seine Genossin #SonjaLerch starb in #Stadelheim in #München ohne Obduktion?

    #Schutzhaft als #Vorbeugung unter #Dobrindt und für die #Ulm5 in #Stammheim als neue deutsche #Schande, kritisiert von @NeueRichter und #rav

  37. @Gerd_Brodowski Das erinnert sehr an den Prozess in #Stammheim, in dem die #Ulm5 und ihre Anwälte schon im Prozess wie mordende #Tterroristen behandelt werden, für ein paar symbolische #Sachbeschädigungen #Krieg in unserem Land als #Waffenlieferanten und #Rüstungsbetriebe wird sich ausweiten: @rav-ev.bsky.social @NeueRichter

  38. @Gerd_Brodowski Das erinnert sehr an den Prozess in #Stammheim, in dem die #Ulm5 und ihre Anwälte schon im Prozess wie mordende #Tterroristen behandelt werden, für ein paar symbolische #Sachbeschädigungen #Krieg in unserem Land als #Waffenlieferanten und #Rüstungsbetriebe wird sich ausweiten: @rav-ev.bsky.social @NeueRichter

  39. @Gerd_Brodowski Das erinnert sehr an den Prozess in #Stammheim, in dem die #Ulm5 und ihre Anwälte schon im Prozess wie mordende #Tterroristen behandelt werden, für ein paar symbolische #Sachbeschädigungen #Krieg in unserem Land als #Waffenlieferanten und #Rüstungsbetriebe wird sich ausweiten: @rav-ev.bsky.social @NeueRichter

  40. @Gerd_Brodowski Das erinnert sehr an den Prozess in #Stammheim, in dem die #Ulm5 und ihre Anwälte schon im Prozess wie mordende #Tterroristen behandelt werden, für ein paar symbolische #Sachbeschädigungen #Krieg in unserem Land als #Waffenlieferanten und #Rüstungsbetriebe wird sich ausweiten: @rav-ev.bsky.social @NeueRichter

  41. @Gerd_Brodowski Das erinnert sehr an den Prozess in #Stammheim, in dem die #Ulm5 und ihre Anwälte schon im Prozess wie mordende #Tterroristen behandelt werden, für ein paar symbolische #Sachbeschädigungen #Krieg in unserem Land als #Waffenlieferanten und #Rüstungsbetriebe wird sich ausweiten: @rav-ev.bsky.social @NeueRichter

  42. @dejan

    Ein sicher noch besser bekannt werdendes Phänomen derzeit in #Stammheim: Der Prozess gegen die #ULM5 wegen #Sachbeschädigungen wird wie #Mord geführt, auch der Anwaltsverein protestiert gegen die Verfahrensweise: @rav-ev.bsky.social

    Deutschland hat ja keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und bei den #Richtern werden wir noch sehen ... @NeueRichter

  43. @dejan

    Ein sicher noch besser bekannt werdendes Phänomen derzeit in #Stammheim: Der Prozess gegen die #ULM5 wegen #Sachbeschädigungen wird wie #Mord geführt, auch der Anwaltsverein protestiert gegen die Verfahrensweise: @rav-ev.bsky.social

    Deutschland hat ja keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und bei den #Richtern werden wir noch sehen ... @NeueRichter

  44. @dejan

    Ein sicher noch besser bekannt werdendes Phänomen derzeit in #Stammheim: Der Prozess gegen die #ULM5 wegen #Sachbeschädigungen wird wie #Mord geführt, auch der Anwaltsverein protestiert gegen die Verfahrensweise: @rav-ev.bsky.social

    Deutschland hat ja keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und bei den #Richtern werden wir noch sehen ... @NeueRichter

  45. @dejan

    Ein sicher noch besser bekannt werdendes Phänomen derzeit in #Stammheim: Der Prozess gegen die #ULM5 wegen #Sachbeschädigungen wird wie #Mord geführt, auch der Anwaltsverein protestiert gegen die Verfahrensweise: @rav-ev.bsky.social

    Deutschland hat ja keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und bei den #Richtern werden wir noch sehen ... @NeueRichter

  46. @dejan

    Ein sicher noch besser bekannt werdendes Phänomen derzeit in #Stammheim: Der Prozess gegen die #ULM5 wegen #Sachbeschädigungen wird wie #Mord geführt, auch der Anwaltsverein protestiert gegen die Verfahrensweise: @rav-ev.bsky.social

    Deutschland hat ja keine unabhängige #Staatsanwaltschaft, und bei den #Richtern werden wir noch sehen ... @NeueRichter