#amtsgericht — Public Fediverse posts

#Autohaus #König meldet #Insolvenz an

Eine entsprechende Bekanntmachung hat das #Amtsgericht #Charlottenburg am Mittwoch veröffentlicht. Demnach wurde ein vorläufiger #Insolvenzverwalter eingesetzt.

Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2026/09/berlin-autohaus-koenig-insolvenz-angemeldet.html

#Autohaus #König meldet #Insolvenz an

Eine entsprechende Bekanntmachung hat das #Amtsgericht #Charlottenburg am Mittwoch veröffentlicht. Demnach wurde ein vorläufiger #Insolvenzverwalter eingesetzt.

Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2026/09/berlin-autohaus-koenig-insolvenz-angemeldet.html

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https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2026/09/berlin-autohaus-koenig-insolvenz-angemeldet.html

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Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2026/09/berlin-autohaus-koenig-insolvenz-angemeldet.html

#Autohaus #König meldet #Insolvenz an

Eine entsprechende Bekanntmachung hat das #Amtsgericht #Charlottenburg am Mittwoch veröffentlicht. Demnach wurde ein vorläufiger #Insolvenzverwalter eingesetzt.

Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

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Vor #Gericht kann man schon mal ins Schwitzen kommen. 🥵⚖️ Beim #Amtsgericht #Norderstedt galt das früher sogar im wörtlichen Sinne: Das Gerichtsgebäude hatte tatsächlich einmal eine eigene #Sauna!

Am 15. September feiert das Amtsgericht Norderstedt sein 40-jähriges #Jubiläum am Standort Rathausallee. Also: Termin vormerken!

Weitere Infos zum Jubiläumsfest findet ihr hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/AmtsgerichteSH/AGNorderstedt/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_AG_Norderstedt_spez/Meldungen/Jubilaeum

Und zur der Sache mit der Sauna geht es weiter in den Kommentaren!

#GerichteSH #Justiz #Party

Spielte sie Linksextremen sensible Daten zu? #Buchhalterin vor Gericht

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/09/spielte-sie-linksextremen-sensible-daten-zu-buchhalterin-will-verurteilung-nicht-hinnehmen-669708
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Spielte sie Linksextremen sensible Daten zu? #Buchhalterin vor Gericht

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2026/09/spielte-sie-linksextremen-sensible-daten-zu-buchhalterin-will-verurteilung-nicht-hinnehmen-669708
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

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#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

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#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Raubüberfall auf Juwelier in Kiel: Bewährungsstrafe für 19-Jährigen

AUDIO: Nachrichten 18:00 Uhr – 17.08.2026 (4 Min) Stand: 17.08.2026 18:47 Uhr Im November vergangenen Jahres hatten zwei…
#Kiel #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Juwelier" #Amtsgericht #Angeklagter #Fahndung #Flüchtiger #Gaarden #Germany #Raubüberfall #Recht #Schleswig-Holstein #Schmuck #Täter
https://www.europesays.com/de/1243086/

Fellbach: Geldbeutel während Fitnessstudio-Trainings geklaut – wie es dazu kam – Nachrichten aus Fellbach

Fellbach. Ein Mann trainiert arglos wie sonst auch in einem Fitnessstudio in …
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amtsgericht #Baden-Württemberg #Betäubungsmittel #Diebstahl #Drogen #Drogenabhängigkeit #Fellbach #Fitnessstudio #Gericht #Germany #Spinde #UN_Erkläreesmir #Videoüberwachung
https://www.europesays.com/de/1223894/

:vz206: Gewalt in der Ehe: Bundesgerichtshof korrigiert skandalöse Entscheidung des OLG Karlsruhe :vz206:

Im Januar hatte ich von einem Beschluss des OLG berichtet. Das Gericht hatte entschieden, es sei einer Frau die von (sexualisierter) Gewalt in ihrer Ehe berichtete, "zumutbar", die Ehe fortzusetzen, bis das Trennungsjahr abgelaufen sei. Auch von sexualisierter Gewalt gegenüber der kleinen Tochter war die Rede. Das genüge ebensowenig für eine sofortige Scheidung, so damals das OLG, denn der Mann sei schließlich ausgezogen- so das OLG lapidar.

Der Bundesgerichtshof hat nun korrigierend eingegriffen und klargestellt:

"Schwerwiegendes Fehlverhalten wie etwa körperliche oder sexuelle Gewalt gegen
den Ehegatten oder einen anderen Familienangehörigen oder sexueller Missbrauch eines der Familie zugehörigen minderjährigen Kindes kann auch nach räumlicher Trennung der Ehegatten und einem Abbruch des Kontakts fortwirken" und das Abwarten des Ablaufs des "Trennungsjahres unzumutbar machen".

Den Fall und den Beschluss des BGH bespreche ich an dieser Stelle:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/30/eine-ehe-um-jeden-preis-der-bgh-korrigiert-einen-skandaloesen-beschluss/

Der @praesolgka hatte im Januar zu der Kritik an dem OLG Beschluss Stellung genommen. So dass es vielleicht auch Leser:innen interessiert, wie er nun die deutliche Kritik seitens des BGH einschätzt. Stellungnahme von Januar, hier im Thread:
https://freiburg.social/@breakdownthewalls/115826823371556940

#olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #donnerstag #deutschland #donnerstagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrag #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
@olgkarlsruhe
@stevE @Orkan_der_rechtspflege

Drogenrazzia Karlsruhe sichert drei Kilo Meth und verhaftet 42-Jährigen

Beamte der Kriminalpolizei Karlsruhe nahmen am frühen Donnerstagmorgen, 23. Juli 2026, in der Hagsfelder Allee einen 42-jä…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amtsgericht #Baden-Württemberg #Betäubungsmittel #Drogenrazzia #Germany #Kripo #Methamphetamin #Polizei #Razzia #StaatsanwaltschaftKarlsruhe #Wohnungsdurchsuchung
https://www.europesays.com/de/1196396/

Pflegekette Ambiente Care Süd meldet Insolvenz an

Amtsgericht München Pflegekette …
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #"Pflegeeinrichtung"] #Altenheim #Altenpflege #Amtsgericht #AmtsgerichtMünchen #Bayern #Germany #HubertAmpferl #Insolvenz #Pflegebedürftige #Pflegeheim #Pflegekette #Schieflage #Seniorenheim #Seniorenresidenz #Seniorenwohnanlage #Seniorenwohnheim #Süd
https://www.europesays.com/de/928167/

@Momobab @RDL

Uni zahlt dem Ex-Mitarbeiter der über 800 Flinta#Personen heimlich filmte 20.000 €!

Zudem hat die Freiburger Universität ihren nunmehr Ex-Mitarbeiter auch noch 20.000 € nachgeworfen, davon, ist, eingestandenermaßen, ein Teil eine Abfindung! Erst wurde medial berichtet, es sei zwar Geld an den Gekündigten geflossen, aber keine Abfindung. das stellte sich als Falschmeldung heraus.

The fuck, wofür eine Abfindung? Damit signalisiert am Ende die Unileitung wo sie steht: an der Seite ihres ehemaligen Mitarbeiters, denn andernfalls hätte sie es auf einen etwaigen Rechtsstreit, durch alle Instanzen, ankommen lassen.

So aber schlägt gewissermaßen die @unifreiburg , den betroffenen Flinta*Personen ins Gesicht!

https://www.badische-zeitung.de/uni-freiburg-zahlte-studienberater-der-heimlich-frauen-filmte-doch-eine-abfindung

#flinta #uni #unifreiburg #sexualisiertegewalt #freiburg #baden #badenwurrtemberg #missbrauch #gewalt #abfindung #amtsgericht #AGfreiburg #kundigung #jurabubble #mittwoch #deutschland

Traditionsbäckerei Neff aus Karlsruhe vor dem Aus

Traditionsbetrieb in Schieflage Bäckerei-Kette mit 19 Filialen meldet Insolvenz…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100312362 #AlfredKraus #Amtsgericht #Bäckerei #Backwaren #Baden-Württemberg #DeutschePostAG #Eigenverwaltung #Germany #HolgerBlümle #Insolvenz #JensLieser #Pforzheim #Rastatt #RudolfNeff #Schieflage #Stadtbild #Traditionsbetrieb
https://www.europesays.com/de/830435/

Produktion und Filialen laufen weiter

Die bereits 1904 gegründete Traditionsbäckerei Rudolf Neff GmbH mit Sitz in Karlsruhe hat beim Amtsgericht Karlsruhe einen Antrag…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amtsgericht #AndreasReich #Bäckerei #Baden-Württemberg #Belieferung #Eigenverwaltung #Germany #Insolvenz #RudolfNeff #Schieflage #Traditionsbäckerei
https://www.europesays.com/de/827349/

#Pyrotechnik 🧨 ist doch kein Verbrechen 🎶
… oder etwa doch? 🤔

Warum das #Amtsgericht #Lübeck einen Mann u.a. wegen vorsätzlicher Herbeiführung einer Sprengstoffexplosion zu einer Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 4 Monaten verurteilt hat und es keine Bewährung gab, erfahrt ihr in unserer aktuellen Meldung:
https://www.schleswig-holstein.de/DE/justiz/gerichte-und-justizbehoerden/AmtsgerichteSH/AGLuebeck/DasGericht/Aktuelles/Meldungen_AG_Luebeck_spez/Meldungen/entscheidung_Pyro

#GerichteSH #RechtNordisch #Justiz #Strafrecht #SchleswigHolstein #TeamResopal #Sprengstoffrecht #Urteil

Prägt Frauenfeindlichkeit beim 5.Senat für Familiensachen des OLG Karlsruhe, die Rechtssprechung?

Vor bald zehn Jahren machte das OLG Karlsruhe Schlagzeilen, weil unter Beteiligung von Richterin Voßkuhle, deren Mann damals Präsident des Bundesverfassungsgerichts war, ihr Senat, einen kleinen Jungen, der schwerster sexueller Übergriffe ausgesetzt war, in die Missbrauchsfamilie zurück schickte.

Heute macht der 5. Senat des Karlsruher Senats für Familiensachen Schlagzeilen, weil er einer Ehefrau aus Freiburg die Scheidung vom prügelnden Ehemann vor Ablauf des Trennungsjahrs verweigert, auch der mutmaßliche sexuelle Übergriff auf die sechsjährige Tochter rechtfertige kein Abweichen von dem Trennungsjahr.

Zitat: "dass die Beibehaltung des formalen Ehebandes für die verbleibenden zwei Monate bis zum Ablauf des Trennungsjahrs Mitte Januar 2026 für die Antragstellerin unzumutbar wäre, weder vorgetragen noch anderweitig ersichtlich."

Beim OLG Karlsruhe scheinen auch nach dem Skandal von 2018, keine substantiellen Veränderungen vorgenommen worden zu sein, die dem Schutz von Kindern und Frauen vor Gewalt genügen. Im vorliegenden Fall hatte schon im Januar 2025 die Ehefrau die Scheidung eingereicht, erst im August 2025 wurde diese abgelehnt (weil das Trennungsjahr nicht eingehalten worden sei)- und das OLG lehnte dann Ende November die Beschwerde hiergegen ab.

Bericht zu dem Fall:
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-karlsruhe-5uf15124-scheidung-missbrauch-tochter-trennungsjahr

Beschluss des OLG Karlsruhe:
https://www.landesrecht-bw.de/bsbw/document/NJRE001628799

Skandal von 2018 und Frau Voßkuhle:
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.staufener-missbrauchsfall-belastung-fuer-richterin-vosskuhle.4e5490db-b880-4cdb-aeea-b897cd1e89a1.html

#olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #freitag #deutschland #Freitagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrags #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
@olgkarlsruhe
@praesolgka

Üble Nachrede: #Ex-Stadtrat Jürgen #Kasek wegen Tweets über Staatsanwalt #verurteilt

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/06/ueble-nachrede-ex-stadtrat-juergen-kasek-wegen-tweets-ueber-staatsanwalt-verurteilt-628165
#Leipzig #Amtsgericht

Never Ending #linksunten Story

Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv

Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.

Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚http://linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.

Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?

Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.

Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“

Weitere Informationen:
Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:

https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/BJNR006290950.html#BJNR006290950BJNG003402311.

#Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.

https://www.untergrund-blättle.ch/politik/deutschland/rechtstheorie-im-praxistext-interview-
mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.

Fußnoten und Verweise:

[1] https://portal.dnb.de/opac.htm?method=simpleSearch&cqlMode=true&query=nid%3D132016486
[2] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/
[3] https://www.xn--untergrund-blttle-2qb.ch/politik/deutschland/landgericht-hamburg-faellte-sein-rondenbargurteil-teil-e-008637.html
[4] https://www.jungewelt.de/artikel/484862.radio-dreyeckland-oberlandesgericht-dekonstruiert.html?sstr=Dreyeckland
[5] https://blogs.taz.de/theorie-praxis/files/2024/07/BAnz_AT_25-08-2017_B1.pdf (PDF)
[6] https://www.bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
[7] https://web.archive.org/web/20200116144558/https://linksunten.archive.indymedia.org/
[8] https://web.archive.org/web/20200125002054/http://links-wieder-oben-auf.net/
[9] https://web.archive.org/web/20200127020053/http://links-wieder-oben-auf.net/impressum/
[10] mailto: [email protected]
[12] mailto: [email protected]
[13] https://de.indymedia.org/node/466452

#Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater