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#amtsgericht — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #amtsgericht, aggregated by home.social.

  1. Strafprozess – Türsteher wegen Faustschlags verurteilt – Panorama

    Düsseldorf (dpa/lnw) – Ein Türsteher eines Düsseldorfer Nachtclubs ist zu einer Geldstrafe von 3.500 Euro verurteilt worden, weil…
    #Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Amtsgericht #Gerichtsprozesse #Germany #Kriminalität #Nordrhein-Westfalen #Panorama #Prozess(Gericht) #SüddeutscheZeitung
    europesays.com/de/1294647/

  2. #Autohaus #König meldet #Insolvenz an

    Eine entsprechende Bekanntmachung hat das #Amtsgericht #Charlottenburg am Mittwoch veröffentlicht. Demnach wurde ein vorläufiger #Insolvenzverwalter eingesetzt.

    Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

    rbb24.de/wirtschaft/beitrag/20

  3. #Autohaus #König meldet #Insolvenz an

    Eine entsprechende Bekanntmachung hat das #Amtsgericht #Charlottenburg am Mittwoch veröffentlicht. Demnach wurde ein vorläufiger #Insolvenzverwalter eingesetzt.

    Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

    rbb24.de/wirtschaft/beitrag/20

  4. #Autohaus #König meldet #Insolvenz an

    Eine entsprechende Bekanntmachung hat das #Amtsgericht #Charlottenburg am Mittwoch veröffentlicht. Demnach wurde ein vorläufiger #Insolvenzverwalter eingesetzt.

    Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

    rbb24.de/wirtschaft/beitrag/20

  5. #Autohaus #König meldet #Insolvenz an

    Eine entsprechende Bekanntmachung hat das #Amtsgericht #Charlottenburg am Mittwoch veröffentlicht. Demnach wurde ein vorläufiger #Insolvenzverwalter eingesetzt.

    Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

    rbb24.de/wirtschaft/beitrag/20

  6. #Autohaus #König meldet #Insolvenz an

    Eine entsprechende Bekanntmachung hat das #Amtsgericht #Charlottenburg am Mittwoch veröffentlicht. Demnach wurde ein vorläufiger #Insolvenzverwalter eingesetzt.

    Das Unternehmen beschäftigt deutschlandweit mehr als 1.200 #Mitarbeitende in über 80 Filialen. Mehr als 30 Filialen befinden sich in #Berlin und #Brandenburg.

    rbb24.de/wirtschaft/beitrag/20

  7. Stromnetz-Sabotage: Haftbefehl soll verkündet werden | NRW

    Nach Sabotage-Angriffen auf das Stromnetz in mehreren Bundesländern hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Nun soll der Haftbefehl…
    #Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amtsgericht #Cottbus #Germany #Großeinsatz #Haftbefehl #Nordrhein-Westfalen #Staatsanwaltschaft #Stromnetz #Weisweiler
    europesays.com/de/1290433/

  8. Vor #Gericht kann man schon mal ins Schwitzen kommen. 🥵⚖️ Beim #Amtsgericht #Norderstedt galt das früher sogar im wörtlichen Sinne: Das Gerichtsgebäude hatte tatsächlich einmal eine eigene #Sauna!

    Am 15. September feiert das Amtsgericht Norderstedt sein 40-jähriges #Jubiläum am Standort Rathausallee. Also: Termin vormerken!

    Weitere Infos zum Jubiläumsfest findet ihr hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    Und zur der Sache mit der Sauna geht es weiter in den Kommentaren!

    #GerichteSH #Justiz #Party

  9. Vor #Gericht kann man schon mal ins Schwitzen kommen. 🥵⚖️ Beim #Amtsgericht #Norderstedt galt das früher sogar im wörtlichen Sinne: Das Gerichtsgebäude hatte tatsächlich einmal eine eigene #Sauna!

    Am 15. September feiert das Amtsgericht Norderstedt sein 40-jähriges #Jubiläum am Standort Rathausallee. Also: Termin vormerken!

    Weitere Infos zum Jubiläumsfest findet ihr hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    Und zur der Sache mit der Sauna geht es weiter in den Kommentaren!

    #GerichteSH #Justiz #Party

  10. Vor #Gericht kann man schon mal ins Schwitzen kommen. 🥵⚖️ Beim #Amtsgericht #Norderstedt galt das früher sogar im wörtlichen Sinne: Das Gerichtsgebäude hatte tatsächlich einmal eine eigene #Sauna!

    Am 15. September feiert das Amtsgericht Norderstedt sein 40-jähriges #Jubiläum am Standort Rathausallee. Also: Termin vormerken!

    Weitere Infos zum Jubiläumsfest findet ihr hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    Und zur der Sache mit der Sauna geht es weiter in den Kommentaren!

    #GerichteSH #Justiz #Party

  11. Vor #Gericht kann man schon mal ins Schwitzen kommen. 🥵⚖️ Beim #Amtsgericht #Norderstedt galt das früher sogar im wörtlichen Sinne: Das Gerichtsgebäude hatte tatsächlich einmal eine eigene #Sauna!

    Am 15. September feiert das Amtsgericht Norderstedt sein 40-jähriges #Jubiläum am Standort Rathausallee. Also: Termin vormerken!

    Weitere Infos zum Jubiläumsfest findet ihr hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    Und zur der Sache mit der Sauna geht es weiter in den Kommentaren!

    #GerichteSH #Justiz #Party

  12. Vor #Gericht kann man schon mal ins Schwitzen kommen. 🥵⚖️ Beim #Amtsgericht #Norderstedt galt das früher sogar im wörtlichen Sinne: Das Gerichtsgebäude hatte tatsächlich einmal eine eigene #Sauna!

    Am 15. September feiert das Amtsgericht Norderstedt sein 40-jähriges #Jubiläum am Standort Rathausallee. Also: Termin vormerken!

    Weitere Infos zum Jubiläumsfest findet ihr hier: schleswig-holstein.de/DE/justi

    Und zur der Sache mit der Sauna geht es weiter in den Kommentaren!

    #GerichteSH #Justiz #Party

  13. :vz206: Gewalt in der Ehe: Bundesgerichtshof korrigiert skandalöse Entscheidung des OLG Karlsruhe :vz206:

    Im Januar hatte ich von einem Beschluss des OLG berichtet. Das Gericht hatte entschieden, es sei einer Frau die von (sexualisierter) Gewalt in ihrer Ehe berichtete, "zumutbar", die Ehe fortzusetzen, bis das Trennungsjahr abgelaufen sei. Auch von sexualisierter Gewalt gegenüber der kleinen Tochter war die Rede. Das genüge ebensowenig für eine sofortige Scheidung, so damals das OLG, denn der Mann sei schließlich ausgezogen- so das OLG lapidar.

    Der Bundesgerichtshof hat nun korrigierend eingegriffen und klargestellt:

    "Schwerwiegendes Fehlverhalten wie etwa körperliche oder sexuelle Gewalt gegen
    den Ehegatten oder einen anderen Familienangehörigen oder sexueller Missbrauch eines der Familie zugehörigen minderjährigen Kindes kann auch nach räumlicher Trennung der Ehegatten und einem Abbruch des Kontakts fortwirken" und das Abwarten des Ablaufs des "Trennungsjahres unzumutbar machen".

    Den Fall und den Beschluss des BGH bespreche ich an dieser Stelle:
    breakdownthewalls.site36.net/2

    Der @praesolgka hatte im Januar zu der Kritik an dem OLG Beschluss Stellung genommen. So dass es vielleicht auch Leser:innen interessiert, wie er nun die deutliche Kritik seitens des BGH einschätzt. Stellungnahme von Januar, hier im Thread:
    freiburg.social/@breakdownthew

    #olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #donnerstag #deutschland #donnerstagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrag #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
    @olgkarlsruhe
    @stevE @Orkan_der_rechtspflege

  14. 6 Monate Gefängnis für einige Flacons Parfum"!?

    Das ist eine Reich- und Armutsrechtssprechung", so der Verteidiger!

    Wegen gestohlener Parfums im Wert von rund 2.400 Euro muss ein wohnungsloser und drogenabhängiger Mann für sechs Monate ins Gefängnis.

    Vor dem Amtsgericht Freiburg geht es oft um Armut und Sucht. Und damit um die Frage einer Strafjustiz von Reich gegen Arm. Radio Dreyeckland begleitete den Prozess gegen Dragoș Costache (Name geändert), verteidigt vom Freiburger Rechtsanwalt Nicolai Erschig, und berichtet über ein Urteil, welches viel über den Klassencharakter der Rechtssprechung aussagt.

    Für @RDL besuchte ich den Prozess und sprach auch mit dem Verteidiger des Angeklagten.

    rdl.de/Prozessbericht_Keine_Be

    #sozialeKlassen #klassenjustiz #gefangnis #freiburg #amtsgericht #drogeriemarkt #galeria #galeriaKaufhofKarstadt #diebstahl #freitag #deutschland #badenwurttemberg #justiz #jurabubble #haft #jva #knast #armut #reichtum #parfum #drogen #drogensucht #sucht #freiburgimBreisgau #gnadenlos

  15. Frühling 2026: Klassenjustiz am Amtsgericht Freiburg

    Mal wieder alleine im Zuschauer:innenbereich des Amtsgerichts, mal wieder ein typischer Fall von Klassenjustiz. Ein Richter, der am Ende dem Angeklagten fast aufmunternd auf den weg gibt, es seien ja nur noch drei Monate die er nun weiter im Gefängnis sitzen müsse.

    Am Mittwoch saß ich im Amtsgericht Freiburg: wegen ein paar Flaschen geklautem Parfum gabs sechs Monate Knast!

    Hier habe ich die ganze Geschichte aufgeschrieben:
    breakdownthewalls.site36.net/2

    #amtsgericht #freiburg #baden #sudbaden #rumanien #badenwürttemberg #jurabubble #rechtspolitik #einzelrichter #erschig #rechtsanwalt #staatsanwalt #klassenjustiz #donnerstag #vatertag #freiburgimBreisgau #justiz #rechtssprechung #strafjustiz #drogeriemarkt #galeria #galeriaKaufhofKarstadt

  16. Prägt Frauenfeindlichkeit beim 5.Senat für Familiensachen des OLG Karlsruhe, die Rechtssprechung?

    Vor bald zehn Jahren machte das OLG Karlsruhe Schlagzeilen, weil unter Beteiligung von Richterin Voßkuhle, deren Mann damals Präsident des Bundesverfassungsgerichts war, ihr Senat, einen kleinen Jungen, der schwerster sexueller Übergriffe ausgesetzt war, in die Missbrauchsfamilie zurück schickte.

    Heute macht der 5. Senat des Karlsruher Senats für Familiensachen Schlagzeilen, weil er einer Ehefrau aus Freiburg die Scheidung vom prügelnden Ehemann vor Ablauf des Trennungsjahrs verweigert, auch der mutmaßliche sexuelle Übergriff auf die sechsjährige Tochter rechtfertige kein Abweichen von dem Trennungsjahr.

    Zitat: "dass die Beibehaltung des formalen Ehebandes für die verbleibenden zwei Monate bis zum Ablauf des Trennungsjahrs Mitte Januar 2026 für die Antragstellerin unzumutbar wäre, weder vorgetragen noch anderweitig ersichtlich."

    Beim OLG Karlsruhe scheinen auch nach dem Skandal von 2018, keine substantiellen Veränderungen vorgenommen worden zu sein, die dem Schutz von Kindern und Frauen vor Gewalt genügen. Im vorliegenden Fall hatte schon im Januar 2025 die Ehefrau die Scheidung eingereicht, erst im August 2025 wurde diese abgelehnt (weil das Trennungsjahr nicht eingehalten worden sei)- und das OLG lehnte dann Ende November die Beschwerde hiergegen ab.

    Bericht zu dem Fall:
    lto.de/recht/nachrichten/n/olg

    Beschluss des OLG Karlsruhe:
    landesrecht-bw.de/bsbw/documen

    Skandal von 2018 und Frau Voßkuhle:
    stuttgarter-zeitung.de/inhalt.

    #olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #freitag #deutschland #Freitagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrags #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
    @olgkarlsruhe
    @praesolgka

  17. Landesarchiv NRW mit neuen Digitalisaten und Downloadmöglichkeiten

    Das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen, Abteilung Rheinland, in Duisburg hat weitere Zivilstandsregister und Kirchenbuchduplikate aus dem Rheinland zur Verfügung gestellt. Außerdem bietet das Archiv seit kurzem den Download von umfangreichen Archivalien als Ganzes an, so dass der bisher nötige Download einzelner Seiten entfällt. Diese Möglichkeit gilt für alle Archivalien, also auch z.B. für die digitalisierten Entnazifizierungsakten. Zivilstandsregister des Oberlandesgerichtsbezirk […]

    compgen.de/2025/10/landesarchi

  18. Landesarchiv NRW mit neuen Digitalisaten und Downloadmöglichkeiten

    Das Landesarchiv Nordrhein-Westfalen, Abteilung Rheinland, in Duisburg hat weitere Zivilstandsregister und Kirchenbuchduplikate aus dem Rheinland zur Verfügung gestellt. Außerdem bietet das Archiv seit kurzem den Download von umfangreichen Archivalien als Ganzes an, so dass der bisher nötige Download einzelner Seiten entfällt. Diese Möglichkeit gilt für alle Archivalien, also auch z.B. für die digitalisierten Entnazifizierungsakten. Zivilstandsregister des Oberlandesgerichtsbezirk […]

    compgen.de/2025/10/landesarchi

  19. Never Ending #linksunten Story

    Berliner PublizistIn erhielt Strafbefehl wegen linksunten-Archiv

    Der/die Berliner PublizistIn Detlef Georgia #Schulze [1] (taz-Blogs [2], untergrundblättle [3], junge Welt [4] u.a.) bekam Ende der vergangenen Woche vom #Amtsgericht #Berlin-#Tiergarten einen #Strafbefehl zugestellt. Der Vorwurf: Schulze soll für die Website linksunten.tachanka.org verantwortlich sein, wo Anfang 2020 ein Archiv der linken Internet-Zeitung linksunten.indy-media veröffentlicht worden war.

    Die Vorgeschichte: 2017 hatte das #Bundesinnenministerium den „Verein ‚linksunten.indy-media‘“ für verboten erklärt und dessen Auflösung verfügt (BAnz AT 25.08.2017 B1)[5]. 2020, kurz nachdem das besagte Archiv veröffentlicht worden war, entschied das Bundesverwaltungsgericht [6]: „Regelungsgegenstand des Verbotsbescheids ist nicht das Verbot des unter der Internetadresse ‚linksunten.indymedia.org‘ betriebenen Veröffentlichungs- und Diskussionsportals, sondern das Verbot des dahinter stehenden Personenzusammenschlusses ‚linksunten.indymedia‘ als Organisation“.

    Was Schulze tatsächlich tat: Tatsächlich spiegelte Schulze Ende Januar 2020 das linksunten-Archiv [7] – allerdings nicht unter der im Strafbefehl genannte Adresse, sondern unter der Adresse: links-wieder-oben-auf.net [8] . Schulze fügte ein Impressum hinzu: links-wieder-oben-auf.net/impressum [9]. Aber nicht diese Spiegelung machen #Staatsanwaltschaft Berlin und Amtsgericht Berlin-Tiergarten Schulze zum Vorwurf, sondern eine weitere Spiegelung unter anderer Adresse. Warum?

    Fragen Sie bitte bei den Pressestellen der Berliner #Strafgerichte [10] und bei der Berliner #Generalstaatsanwaltschaft [12] nach.

    Gegen den Strafbefehl hat Schulze Einspruch eingelegt und den dortigen Abschnitt „Zusammenfassung“ bei de.indymedia veröffentlicht [13]. In dem Einspruch heißt es u.a.: „Es stellt sich die Frage, ob der Strafbefehls-Antrag der Staatsanwaltschaft ein Produkt einer allzu wein- oder bierselig geratenen Geburtstags- oder Jubiläumsfeier in der #Staatsschutz-Abteilung der Berliner Staatsanwaltschaft ist.“

    Weitere Informationen:
    Abschnitt „Verfahren bei Strafbefehlen“ der Strafprozeßordnung:

    gesetze-im-internet.de/stpo/BJ.

    #Rechtstheorie im Praxis-Text. #Antirep-Aktivistin und #Rechtstheoretikerin Detlef Georgia Schulze soll sich nach dem deutschen #Vereinsgesetz strafbar gemacht haben.

    untergrund-blättle.ch/politik/
    mit-der-anti-rep-aktivistin-detlef-georgia-schulze-008676.html.

    Fußnoten und Verweise:

    [1] portal.dnb.de/opac.htm?method=
    [2] blogs.taz.de/theorie-praxis/
    [3] xn--untergrund-blttle-2qb.ch/p
    [4] jungewelt.de/artikel/484862.ra
    [5] blogs.taz.de/theorie-praxis/fi (PDF)
    [6] bverwg.de/de/290120U6A1.19.0
    [7] web.archive.org/web/2020011614
    [8] web.archive.org/web/2020012500
    [9] web.archive.org/web/2020012702
    [10] mailto: [email protected]
    [12] mailto: [email protected]
    [13] de.indymedia.org/node/466452

    #Antirepression #Solidarität #Pressefreiheit #Kasperletheater

  20. Der wegen eines Beschlusses zur Maskenpflicht umstrittene Richter aus Thüringen darf vorerst nicht mehr in dieser Funktion arbeiten. Er hatte 2021 in Weimar entschieden, dass Schüler keine Corona-Masken tragen müssen.
    Richter in Thüringen nach Masken-Entscheidung des Amtes enthoben