#amtsgericht — Public Fediverse posts

Fast-Unfall und Nötigung auf B14 bei Waiblingen: Fahrer soll 2400 Euro zahlen – Nachrichten aus Waiblingen

Waiblingen. Im September 2025 i…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amtsgericht #ausbremsen #ausgebremst #Auto #Autofahrer #B14 #B29 #Baden-Württemberg #Geldstrafe #Gericht #Germany #noetigung #rechtsüberholen #Teiler #TeilerB14/B29 #UN_WasgibtesNeues #Waiblingen #Zeugen #Zeugenaussage
https://www.europesays.com/de/1271171/

Mit falschen Dokumenten eingereist: Junger Mann vor Amtsgericht Waiblingen – Nachrichten aus Waiblingen

Waiblingen. Anfang 2024 reis…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amtsgericht #Auflage #Ausweis #Baden-Württemberg #eingestellt #Einreise #Fälschung #Fellbach #FrankfurtamMain #Gefälscht #Geldauflage #Germany #missbrauchvonausweispapieren #Pass #Syrer #Syrien #UN_WasgibtesNeues #Waiblingen
https://www.europesays.com/de/1263205/

:vz206: Gewalt in der Ehe: Bundesgerichtshof korrigiert skandalöse Entscheidung des OLG Karlsruhe :vz206:

Im Januar hatte ich von einem Beschluss des OLG berichtet. Das Gericht hatte entschieden, es sei einer Frau die von (sexualisierter) Gewalt in ihrer Ehe berichtete, "zumutbar", die Ehe fortzusetzen, bis das Trennungsjahr abgelaufen sei. Auch von sexualisierter Gewalt gegenüber der kleinen Tochter war die Rede. Das genüge ebensowenig für eine sofortige Scheidung, so damals das OLG, denn der Mann sei schließlich ausgezogen- so das OLG lapidar.

Der Bundesgerichtshof hat nun korrigierend eingegriffen und klargestellt:

"Schwerwiegendes Fehlverhalten wie etwa körperliche oder sexuelle Gewalt gegen
den Ehegatten oder einen anderen Familienangehörigen oder sexueller Missbrauch eines der Familie zugehörigen minderjährigen Kindes kann auch nach räumlicher Trennung der Ehegatten und einem Abbruch des Kontakts fortwirken" und das Abwarten des Ablaufs des "Trennungsjahres unzumutbar machen".

Den Fall und den Beschluss des BGH bespreche ich an dieser Stelle:
https://breakdownthewalls.site36.net/2026/07/30/eine-ehe-um-jeden-preis-der-bgh-korrigiert-einen-skandaloesen-beschluss/

Der @praesolgka hatte im Januar zu der Kritik an dem OLG Beschluss Stellung genommen. So dass es vielleicht auch Leser:innen interessiert, wie er nun die deutliche Kritik seitens des BGH einschätzt. Stellungnahme von Januar, hier im Thread:
https://freiburg.social/@breakdownthewalls/115826823371556940

#olg #olgkarlsruhe #Familiengericht #freiburg #amtsgericht #ag #Amtsgerichtfreiburg #vosskuhle #voßkuhle #frauen #FLINTA #donnerstag #deutschland #donnerstagabend #sexualisiertegewalt #gewalt #Trennungsprinzip #lto #jura #jurabubble #familienrecht #scheidung #scheidungsantrag #ehemann #ehefrau #trennungsjahr #prugel #SchutzvonFrauen #schutzvonkindern #mannergewalt #männergewalt #baden #sudbaden #karlsruhe #karlsruhe #olgkarlsruhe #Rechtspolitik #innenpolitik #feminismus
@olgkarlsruhe
@stevE @Orkan_der_rechtspflege

Toxische Männlichkeit

Die Gefahr wird von Behörden und Medien unterschätzt

In Stade sind sechs Menschen ermordet worden. Der mutmaßliche Täter war der Vater in einem Sorgerechtsstreit. Das Jugendamt wusste, dass es sich beim Vater um eine problematische Persönlichkeit handelte. Die Mutter des Kindes, um das es ging, hatte sich in die Obhut einer Mutter-Kind-Einrichtung begeben, die diese Mütter schützen soll. In dieser Einrichtung kam es zum Streit, der Täter zog eine illegal beschaffte Waffe und erschoss sechs Menschen. Er flüchtete in Begleitung einer älteren Frau, die ihm Fluchthilfe leistete. Allein diese Informationen, die als gesichert gelten, weil sie von mehreren öffentlichen Quellen genannt wurden, reichen aus, um auf ein klassisches Tätermotiv zu schließen: Toxische Männlichkeit.

Stattdessen wird nach der Bekanntgabe der Tatsache, dass es sich beim Täter um einen Deutschen mit Migrationshintergrund, weil Kind türkischer Eingewanderter, allzu schnell das Klischee der wüsten Spekulationen bedient. Von Clankriminalität bis zur türkischen Familie wird alles in Betracht gezogen, was in die Kerbe rassistischer Vorurteile haut.  Nein, das ist nicht die Ursache. Aber dass die ältere Frau, die das Fluchtauto fuhr, mit hoher Wahrscheinlichkeit die Ideologie der toxischen Männlichkeit teilte, ist wahrscheinlich. Denn es sind die Mütter und Tanten, die kleine Machos zu dem erziehen, was sie werden, und wie sie unter Umständen Gewalt anwenden.

Toxische Männlichkeit ist ein Merkmal konservativer und religiöser Einflüsse

Toxische Männlichkeit gibt es sowohl bei Migranten, als auch bei Deutschen, vor allem bei Anhängern traditioneller Rollenbilder. Also ebenso bei Biodeutschen vornehmlich mit erzkonservativen bis rechtsextremen  Ansichten. Es ist der Machismo, der Glaube, dass der Mann das Sagen hat, dass er Frau und Kind als sein Eigentum betrachtet. Es ist einfach Mackertum im übelsten Sinn. Und die kleinen Machos werden von Müttern erzogen, die genau dieses Weltbild schon den kleinen Prinzen vermitteln. Ob deutsch, türkisch, arabisch, russisch, südeuropäisch, oder konsrvativ-jüdisch – ob US-Amerikaner im Bible-Belt oder im Hinterwald. Und natürlich dort, wo der Einfluss der monotheistischen Religionen des Christentums, des Islam und des Judentums besonders stark ist, im Nahen Osten, denn auch diese züchten kleine Machos und Herrscher.  Genau dieses Denken haben der IS und Herr Krah von der AfD gemeinsam. Zurück vom ideologischen Hintergrund zum konkreten Verwaltungshandeln in Stade.

Warum wurde gerade dieser Treffpunkt gewählt?

Was gesichert bekannt ist, ist, dass der Vater des Kindes wohl in der Vergangenheit Gewalt ausgeübt hat und deshalb ein Sorgerechtsstreit bestand. Die “Große Runde” wurde anberaumt, weil man Uneinsichtigkeit des Vaters und weitere Konflikte befürchtete.

Wenn dem so ist, wie kann es sein, dass Mitarbeiter:innen des Jugendamtes einen Termin gerade in dieser Mutter-Kind-Einrichtung organisieren, in der eine der Streitparteien Unterschlupf gefunden hat? Allein der Ort ist absurd fahrlässig ausgesucht worden. Selbst mit dem spärlichen Wissen, das die Öffentlichkeit derzeit hat, muss das als grob fahrlässig bezeichnet werden. Sich mit einem potenziellen “schwierigen Fall” oder potenziellen Gewalttäter in einer geschützten, aber vulnerablen  Einrichtung zu treffen, ist verantwortungslos. Das ist ungefähr so, als würden der prügelnde Ehemann oder der Vergewaltiger seines Opfers zum “Gespräch”  ins Frauenhaus eingeladen.

Was oder wer hat die Mitarbeiter:innen dazu  veranlasst?

Sachbearbeiter des Jugendamtes die so etwas anordnen, scheinen nicht gewusst zu haben, was sie tun, Der Fall muss rückhaltlos aufgeklart werden und sollten Mitarbeiter:innen  Fehler gemacht haben, müssen sie sich der Verantantwortung stellen. Ggf. gehören sie diszipliniert, ihre Vorgesetzten sanktioniert und gerichtlich zur Rechenschaft gezogen – vor allem aber müssen die Strukturen vor Ort untersucht werden, warum sie dieses Desaster ermöglicht haben, und wie solche Vorfälle in Zukunft verhindert werden können.

Warum hat das Jugendamt nicht um  Amtshilfe bei Gericht gebeten?

Das Amtsgericht Stade führt regelmäßig Eingangskontrollen und Durchsuchungen durch und verfügt über eine entsprechende Personenschleuse, die Besucher auf Waffen kontrolliert. Wieso hat das Jugendamt nicht im Wege der Amtshilfe beantragt, einen solchen Termin dort durchzuführen? Insbesondere, wenn die Lage so brisant, wie bekannt war? Ein späterer gerichtlicher Sorgerechtsstreit hätte dort ohnehin stattgefunden. Gibt es irgendwelche Vorschriften, die einem solchen Amtshilfeersuchen des Jugendamtes entgegenstehen? Dann müssten sie sofort beseitigt werden. Sechs Menschen sind ums Leben gekommen, weil es dem Täter allzu leicht gemacht wurde. Und eine ganze Einrichtung, die geschützt bleiben und deren Lage eigentlich nicht potenziellen Tätern bekannt werden sollte, wurde massiv angegriffen. Handelt es sich am Ende um einen krassen Fall von Behördenversagen bei der Einschätzung der Brisanz der Situation? Der Verdacht drängt sich auf.

@gerichteSH

Ich sitze regelmäßig in Strafprozessen: AG, LG, OLG, sporadisch auch mal beim BGH. Meist treffe ich auf professionell-höfliche Gerichtswachtmeister:innen.

Aber auch als Pressevertreter, begegnen mir manche sehr unfreundlich, latent aggressiv. Kommandoton, aggressive Gestik. Gerade die Wachtmeister von den 'Spezialeinheiten' (so wie hier: Mobilen Einsatzgruppe) zeichnen sich durch eine gewisse, ich nenne es mal, 'Robustheit' aus.

Ich wage mir nicht auszumalen, wie es der Jüdin in Flensburg gegangen ist. Der Zuschauerin nun fast noch zur Last zu legen, nicht widersprochen zu haben, als sie gezwungen wurde den Davidstern abzulegen, macht es besonders bitter.

Wann bitte ist es Jüdinnen und Juden in Deutschland jemals gut bekommen, einem deutschen Uniformierten zu widersprechen? Wann genau?

Die Pressemitteilung weist durchaus darauf hin, wie ernst man die Sache nimmt, aber sie ist von Volljurist:innen formuliert, und es fehlt an soetwas wie Empathie und ernsthafter Einsicht, denn zu sehr wird bagatellisierend von 'Missverständnissen' gesprochen.

#antisemitismus #flensburg #amtsgericht #schleswigholstein #davidstern #juden #judin #judischesleben #mittwoch #deutschland #mittenindeutschland #SchleswigFlensburg #FlensburgNews

@gerichteSH

Ich sitze regelmäßig in Strafprozessen: AG, LG, OLG, sporadisch auch mal beim BGH. Meist treffe ich auf professionell-höfliche Gerichtswachtmeister:innen.

Aber auch als Pressevertreter, begegnen mir manche sehr unfreundlich, latent aggressiv. Kommandoton, aggressive Gestik. Gerade die Wachtmeister von den 'Spezialeinheiten' (so wie hier: Mobilen Einsatzgruppe) zeichnen sich durch eine gewisse, ich nenne es mal, 'Robustheit' aus.

Ich wage mir nicht auszumalen, wie es der Jüdin in Flensburg gegangen ist. Der Zuschauerin nun fast noch zur Last zu legen, nicht widersprochen zu haben, als sie gezwungen wurde den Davidstern abzulegen, macht es besonders bitter.

Wann bitte ist es Jüdinnen und Juden in Deutschland jemals gut bekommen, einem deutschen Uniformierten zu widersprechen? Wann genau?

Die Pressemitteilung weist durchaus darauf hin, wie ernst man die Sache nimmt, aber sie ist von Volljurist:innen formuliert, und es fehlt an soetwas wie Empathie und ernsthafter Einsicht, denn zu sehr wird bagatellisierend von 'Missverständnissen' gesprochen.

#antisemitismus #flensburg #amtsgericht #schleswigholstein #davidstern #juden #judin #judischesleben #mittwoch #deutschland #mittenindeutschland #SchleswigFlensburg #FlensburgNews

@gerichteSH

Ich sitze regelmäßig in Strafprozessen: AG, LG, OLG, sporadisch auch mal beim BGH. Meist treffe ich auf professionell-höfliche Gerichtswachtmeister:innen.

Aber auch als Pressevertreter, begegnen mir manche sehr unfreundlich, latent aggressiv. Kommandoton, aggressive Gestik. Gerade die Wachtmeister von den 'Spezialeinheiten' (so wie hier: Mobilen Einsatzgruppe) zeichnen sich durch eine gewisse, ich nenne es mal, 'Robustheit' aus.

Ich wage mir nicht auszumalen, wie es der Jüdin in Flensburg gegangen ist. Der Zuschauerin nun fast noch zur Last zu legen, nicht widersprochen zu haben, als sie gezwungen wurde den Davidstern abzulegen, macht es besonders bitter.

Wann bitte ist es Jüdinnen und Juden in Deutschland jemals gut bekommen, einem deutschen Uniformierten zu widersprechen? Wann genau?

Die Pressemitteilung weist durchaus darauf hin, wie ernst man die Sache nimmt, aber sie ist von Volljurist:innen formuliert, und es fehlt an soetwas wie Empathie und ernsthafter Einsicht, denn zu sehr wird bagatellisierend von 'Missverständnissen' gesprochen.

#antisemitismus #flensburg #amtsgericht #schleswigholstein #davidstern #juden #judin #judischesleben #mittwoch #deutschland #mittenindeutschland #SchleswigFlensburg #FlensburgNews

@gerichteSH

Ich sitze regelmäßig in Strafprozessen: AG, LG, OLG, sporadisch auch mal beim BGH. Meist treffe ich auf professionell-höfliche Gerichtswachtmeister:innen.

Aber auch als Pressevertreter, begegnen mir manche sehr unfreundlich, latent aggressiv. Kommandoton, aggressive Gestik. Gerade die Wachtmeister von den 'Spezialeinheiten' (so wie hier: Mobilen Einsatzgruppe) zeichnen sich durch eine gewisse, ich nenne es mal, 'Robustheit' aus.

Ich wage mir nicht auszumalen, wie es der Jüdin in Flensburg gegangen ist. Der Zuschauerin nun fast noch zur Last zu legen, nicht widersprochen zu haben, als sie gezwungen wurde den Davidstern abzulegen, macht es besonders bitter.

Wann bitte ist es Jüdinnen und Juden in Deutschland jemals gut bekommen, einem deutschen Uniformierten zu widersprechen? Wann genau?

Die Pressemitteilung weist durchaus darauf hin, wie ernst man die Sache nimmt, aber sie ist von Volljurist:innen formuliert, und es fehlt an soetwas wie Empathie und ernsthafter Einsicht, denn zu sehr wird bagatellisierend von 'Missverständnissen' gesprochen.

#antisemitismus #flensburg #amtsgericht #schleswigholstein #davidstern #juden #judin #judischesleben #mittwoch #deutschland #mittenindeutschland #SchleswigFlensburg #FlensburgNews

@gerichteSH

Ich sitze regelmäßig in Strafprozessen: AG, LG, OLG, sporadisch auch mal beim BGH. Meist treffe ich auf professionell-höfliche Gerichtswachtmeister:innen.

Aber auch als Pressevertreter, begegnen mir manche sehr unfreundlich, latent aggressiv. Kommandoton, aggressive Gestik. Gerade die Wachtmeister von den 'Spezialeinheiten' (so wie hier: Mobilen Einsatzgruppe) zeichnen sich durch eine gewisse, ich nenne es mal, 'Robustheit' aus.

Ich wage mir nicht auszumalen, wie es der Jüdin in Flensburg gegangen ist. Der Zuschauerin nun fast noch zur Last zu legen, nicht widersprochen zu haben, als sie gezwungen wurde den Davidstern abzulegen, macht es besonders bitter.

Wann bitte ist es Jüdinnen und Juden in Deutschland jemals gut bekommen, einem deutschen Uniformierten zu widersprechen? Wann genau?

Die Pressemitteilung weist durchaus darauf hin, wie ernst man die Sache nimmt, aber sie ist von Volljurist:innen formuliert, und es fehlt an soetwas wie Empathie und ernsthafter Einsicht, denn zu sehr wird bagatellisierend von 'Missverständnissen' gesprochen.

#antisemitismus #flensburg #amtsgericht #schleswigholstein #davidstern #juden #judin #judischesleben #mittwoch #deutschland #mittenindeutschland #SchleswigFlensburg #FlensburgNews

Nach der #Flughafen-Blockade im Juli 2023 hat das #Amtsgericht Hamburg einen 21-jährigen #Klimaaktivist verwarnt.

Er wurde unter anderem wegen #Hausfriedensbruch, #Sachbeschädigung und Störung öffentlicher Betriebe nach #Jugendstrafrecht schuldig gesprochen.

Der Flugverkehr war damals fast vier Stunden unterbrochen, zahlreiche Flüge fielen aus. Zivilrechtlich müssen Beteiligte über 400.000 Euro an #Eurowings zahlen.

https://www.zeit.de/gesellschaft/2026-04/flughafen-blockade-hamburg-klimaaktivist-urteil

#Hamburg #Klimaprotest #LetzteGeneration

#Prozess gegen Jürgen #Kasek: So kamen die #Ermittlungen wegen mutmaßlichen #Missbrauchs des #Rechtsanwalts-Titels ins Rollen

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/10/prozess-gegen-jurgen-kasek-ermittlungen-mutmasslicher-missbrauch-rechtsanwalts-titel-637707
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

#Rechtsanwalts-Titel missbraucht? Ex-Stadtrat Jürgen #Kasek wieder auf der #Anklagebank

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/10/rechtsanwalts-titel-missbraucht-ex-stadtrat-jurgen-kasek-anklagebank-637181
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

#Misshandlungsvorwürfe Richtung #Polizei: Justiz stellt #Verfahren gegen Karlsruher #Anwalt nach mehr als acht Jahren ein

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/10/misshandlungsvorwurfe-gegen-polizei-justiz-verfahren-karlsruher-anwalt-635674
#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht

Üble Nachrede: #Ex-Stadtrat Jürgen #Kasek wegen Tweets über Staatsanwalt #verurteilt

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/06/ueble-nachrede-ex-stadtrat-juergen-kasek-wegen-tweets-ueber-staatsanwalt-verurteilt-628165
#Leipzig #Amtsgericht

#Verleumdung eines Staatsanwalts bei Tag X-Demo auf Twitter? Ex-Stadtrat Jürgen #Kasek vor #Gericht

https://www.l-iz.de/leben/faelle-unfaelle/2025/05/verleumdung-eines-staatsanwalts-bei-tag-x-demo-auf-twitter-ex-stadtrat-juergen-kasek-vor-gericht-624947

#Leipzig #Amtsgericht #Gerichtsbericht #TagX-Demo

Kalender „Olsberg und seine Dörfer“ 2015

https://privatarchiv.rzgierskopp.de/2025/01/kalender-olsberg-und-seine-doerfer-2015/
---
#AmtBigge #Amtsgericht #Ansichtskarten #Antfeld #Assinghausen #Bahnhofstrae #Bigge #Bilder #Bruchhausen #BruchhauserSteine #Brunskappel #Elleringhausen #Elpe #Feiertage #FirmenInOlsberg #GastronomieInOlsberg #GastronomieInWiemeringhausen #GastwirtschaftZurFelsenburg #GebudeInAntfeld #GebudeInBrunskappel #GebudeInGevelinghausen #GebudeInOlsberg #Gevelinghausen #Ge

About #Wagenknecht:

Hat sich denn mal jemand™ die geringe Mühe gemacht, beim #Vereinsregister des #Amtsgericht|s #Mannheim die #Papierakte (!) zum #Geschäftszeichen #VR703822 einzusehen?

Wegen der im #Vereinsrecht geltenden #Aktenöffentlichkeit kann das jede·r tun.

Wer ist #Vorstand?

Zeigen sich in #Korrespondenz oder #Satzung bereits formale Spuren einer #Partei?

🌺

🏷️ #Verein #Neugründung #PartG #Parteienrecht #AfD #BSW #Hauptstadtstudio #Nationalismus #DieLinke #Linkspartei #Wahlleiter

Aufruf zur "solidarischen #Prozess #Begleitung" | Donnerstag 07.01.2021 | 13 Uhr | #Amtsgericht #Göttingen | Details im Bild | aufgerufen durch: #Knast #Soligruppe Göttingen