#remigration — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #remigration, aggregated by home.social.
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„Das birgt die Gefahr, dass wir nicht über Inhalte reden, sondern nur noch über die Abgrenzung zu anderen.“
Ja. Ganz einfache Fragen:
1) #Migration
2) #Umverteilung
3) #KlimaschutzWas hat die CDU zu diesen Fragen zu sagen? Nichts, was ein C im Namen rechtfertigen würde.
„Für die Pflege wird vom Linksbündnis zu wenig getan, Patienten und Angehörige müssen entlastet werden, “
??? Ehm, echt? Das sagt ein CDUler? Hat er nicht Zeitung gelesen? Wer will gerade die erste Pflegestufe abschaffen?
„Ich mache es mal brutal: Wenn die AfD von „#Remigration“ spricht, bedeutet das für Mecklenburg-Vorpommern, dass wir keinen Krankenhausbetrieb mehr sicherstellen können, dass die Menschen immer weniger gastronomische Einrichtungen besuchen können. Da ist dann nämlich kaum noch jemand, der arbeitet. Das sind alles Menschen, die die AfD loswerden will. Das müssen wir klarmachen.“
Hört, hört! Da hat er so was von Recht. In Mecklenburg-Vorpommern könnten sie alle Hotels, Saunen und Restaurants zumachen, wenn da keine Polinnen, Inder usw. arbeiten würden.
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The #StateDepartment Really Doesn’t Want to Talk About the Office of #Remigration
The office was created a year ago and seemingly named for a far-right #European plan to expel #minorities and #immigrants from Western nations. It now works, a source says, with little to no oversight.
#farright #maga #trump #immigration -
Sehr gut gefällt mir die rationale, nüchterne Beschreibung der Vorgänge und Verbrechen:
Die "Irrationalisierung" der Nazis schützt die damaligen Verbrecher und schafft Freiräume für neue Täter der Zukunft, die von #Remigration oder z.B. auch von #Vorratsdatenspeicherung faseln, an illegalen Grenzkontrollen festhalten und die digitale Totalüberwachung fordern
Es waren und sind "Samtpfoten", "Leckerchen" & "Alternativlosigkeiten", auf denen sich Unmenschlichkeit in eine Gesellschaft einschleicht
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Sehr gut gefällt mir die rationale, nüchterne Beschreibung der Vorgänge und Verbrechen:
Die "Irrationalisierung" der Nazis schützt die damaligen Verbrecher und schafft Freiräume für neue Täter der Zukunft, die von #Remigration oder z.B. auch von #Vorratsdatenspeicherung faseln, an illegalen Grenzkontrollen festhalten und die digitale Totalüberwachung fordern
Es waren und sind "Samtpfoten", "Leckerchen" & "Alternativlosigkeiten", auf denen sich Unmenschlichkeit in eine Gesellschaft einschleicht
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Sehr gut gefällt mir die rationale, nüchterne Beschreibung der Vorgänge und Verbrechen:
Die "Irrationalisierung" der Nazis schützt die damaligen Verbrecher und schafft Freiräume für neue Täter der Zukunft, die von #Remigration oder z.B. auch von #Vorratsdatenspeicherung faseln, an illegalen Grenzkontrollen festhalten und die digitale Totalüberwachung fordern
Es waren und sind "Samtpfoten", "Leckerchen" & "Alternativlosigkeiten", auf denen sich Unmenschlichkeit in eine Gesellschaft einschleicht
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@correctiv_org 🔎 Kammergericht: Treffen in Potsdam darf als „Deportationskonferenz“ bezeichnet werden
https://correctiv.org/aktuelles/afd/2026/05/19/kammergericht-treffen-in-potsdam-darf-als-deportationskonferenz-bezeichnet-werden/ #AfD #NeueRechte #Brennecke #COPRRECTIV #EthnischeWahl #FeaturedaufStartseite #Geheimplan #Hcker #Nachrichten #NichtassimilierteStaatsbrger #Rechtsstreit #Remigration #Ruch #Sellner #Vlkisch #Vosgerau -
AfD /FPÖ
Alice Weidel
Björn Höcke
#Hass, #Ausgrenzung, #Angst, #Hetze, #Lügen, #Remigration, #Spaltung, #Entmenschlichung
Eine Stimme für AfD /FPÖ ist eine Stimme gegen die Menschlichkeit
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AfD /FPÖ
Alice Weidel
Björn Höcke
#Hass, #Ausgrenzung, #Angst, #Hetze, #Lügen, #Remigration, #Spaltung, #Entmenschlichung
Eine Stimme für AfD /FPÖ ist eine Stimme gegen die Menschlichkeit
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Roland Müller @roland15413.x
'!!! BITTE UNBEDINGT TEILEN !!!
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“How Tommy Robinson Disguises White Supremacism In the Coded Language of Anti-Islam Politics”
by Nafeez Ahmed in The Byline Times on Substack
“Robinson repeatedly uses ‘native’ for white, ‘invader’ for non-white and ‘African’ and ‘Somali’ for black across 140 posts examined by Byline Times”
https://open.substack.com/pub/bylinetimes/p/how-tommy-robinson-disguises-white
#Press #SocialMedia #UK #FarRight #Robinson #Language #Coded #Substitution #Islamophobia #Racism #WhiteSupremacy #Remigration #GreatReplacement #Conspiracy
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“How Tommy Robinson Disguises White Supremacism In the Coded Language of Anti-Islam Politics”
by Nafeez Ahmed in The Byline Times on Substack
“Robinson repeatedly uses ‘native’ for white, ‘invader’ for non-white and ‘African’ and ‘Somali’ for black across 140 posts examined by Byline Times”
https://open.substack.com/pub/bylinetimes/p/how-tommy-robinson-disguises-white
#Press #SocialMedia #UK #FarRight #Robinson #Language #Coded #Substitution #Islamophobia #Racism #WhiteSupremacy #Remigration #GreatReplacement #Conspiracy
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“How Tommy Robinson Disguises White Supremacism In the Coded Language of Anti-Islam Politics”
by Nafeez Ahmed in The Byline Times on Substack
“Robinson repeatedly uses ‘native’ for white, ‘invader’ for non-white and ‘African’ and ‘Somali’ for black across 140 posts examined by Byline Times”
https://open.substack.com/pub/bylinetimes/p/how-tommy-robinson-disguises-white
#Press #SocialMedia #UK #FarRight #Robinson #Language #Coded #Substitution #Islamophobia #Racism #WhiteSupremacy #Remigration #GreatReplacement #Conspiracy
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“How Tommy Robinson Disguises White Supremacism In the Coded Language of Anti-Islam Politics”
by Nafeez Ahmed in The Byline Times on Substack
“Robinson repeatedly uses ‘native’ for white, ‘invader’ for non-white and ‘African’ and ‘Somali’ for black across 140 posts examined by Byline Times”
https://open.substack.com/pub/bylinetimes/p/how-tommy-robinson-disguises-white
#Press #SocialMedia #UK #FarRight #Robinson #Language #Coded #Substitution #Islamophobia #Racism #WhiteSupremacy #Remigration #GreatReplacement #Conspiracy
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“How Tommy Robinson Disguises White Supremacism In the Coded Language of Anti-Islam Politics”
by Nafeez Ahmed in The Byline Times on Substack
“Robinson repeatedly uses ‘native’ for white, ‘invader’ for non-white and ‘African’ and ‘Somali’ for black across 140 posts examined by Byline Times”
https://open.substack.com/pub/bylinetimes/p/how-tommy-robinson-disguises-white
#Press #SocialMedia #UK #FarRight #Robinson #Language #Coded #Substitution #Islamophobia #Racism #WhiteSupremacy #Remigration #GreatReplacement #Conspiracy
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Endlich eine Remigration, die ich gut finde und unterstütze:
heise.de/news/Muenchens-IT-Wen… -
„Vorweg, ich lehne Gewalt ab.“ - Scheinheilig, denn Sellner entschuldigt Gewalt als scheinbar unvermeidliche Reaktion auf die Unterbringung von Flüchtlingen. Das von ihm propagierte Rausekeln von Menschen, die nicht in sein völkisch-nationalistisches Bild passen, soll demgegenüber human erscheinen.
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„Vorweg, ich lehne Gewalt ab.“ - Scheinheilig, denn Sellner entschuldigt Gewalt als scheinbar unvermeidliche Reaktion auf die Unterbringung von Flüchtlingen. Das von ihm propagierte Rausekeln von Menschen, die nicht in sein völkisch-nationalistisches Bild passen, soll demgegenüber human erscheinen.
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„Vorweg, ich lehne Gewalt ab.“ - Scheinheilig, denn Sellner entschuldigt Gewalt als scheinbar unvermeidliche Reaktion auf die Unterbringung von Flüchtlingen. Das von ihm propagierte Rausekeln von Menschen, die nicht in sein völkisch-nationalistisches Bild passen, soll demgegenüber human erscheinen.
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„Vorweg, ich lehne Gewalt ab.“ - Scheinheilig, denn Sellner entschuldigt Gewalt als scheinbar unvermeidliche Reaktion auf die Unterbringung von Flüchtlingen. Das von ihm propagierte Rausekeln von Menschen, die nicht in sein völkisch-nationalistisches Bild passen, soll demgegenüber human erscheinen.
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„Vorweg, ich lehne Gewalt ab.“ - Scheinheilig, denn Sellner entschuldigt Gewalt als scheinbar unvermeidliche Reaktion auf die Unterbringung von Flüchtlingen. Das von ihm propagierte Rausekeln von Menschen, die nicht in sein völkisch-nationalistisches Bild passen, soll demgegenüber human erscheinen.
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Ich schaue gerade den ersten Teil von „Unterschätzt: Die rechte Terrorgefahr“ auf #ARTE.
Der Schwerpunkt liegt bisher stark auf #Rechtsterror, #Rechtsnationalismus und #Deutschland, jetzt geht es auch um #MartinSellner und den Begriff der #Remigration.
Und ehrlich: Mir bleibt die Kinnlade offen stehen. Ich bin wirklich geschockt, wie erschreckend, kalt und widerlich das alles ist. Diese Netzwerke, diese Ideologien, diese Gewaltfantasien, dieser #Hass auf #Menschen, die einfach nur leben wollen.
Boah. Wie können Menschen so werden?
Schaut euch diese #Doku an.
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Ich schaue gerade den ersten Teil von „Unterschätzt: Die rechte Terrorgefahr“ auf #ARTE.
Der Schwerpunkt liegt bisher stark auf #Rechtsterror, #Rechtsnationalismus und #Deutschland, jetzt geht es auch um #MartinSellner und den Begriff der #Remigration.
Und ehrlich: Mir bleibt die Kinnlade offen stehen. Ich bin wirklich geschockt, wie erschreckend, kalt und widerlich das alles ist. Diese Netzwerke, diese Ideologien, diese Gewaltfantasien, dieser #Hass auf #Menschen, die einfach nur leben wollen.
Boah. Wie können Menschen so werden?
Schaut euch diese #Doku an.
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Ich schaue gerade den ersten Teil von „Unterschätzt: Die rechte Terrorgefahr“ auf #ARTE.
Der Schwerpunkt liegt bisher stark auf #Rechtsterror, #Rechtsnationalismus und #Deutschland, jetzt geht es auch um #MartinSellner und den Begriff der #Remigration.
Und ehrlich: Mir bleibt die Kinnlade offen stehen. Ich bin wirklich geschockt, wie erschreckend, kalt und widerlich das alles ist. Diese Netzwerke, diese Ideologien, diese Gewaltfantasien, dieser #Hass auf #Menschen, die einfach nur leben wollen.
Boah. Wie können Menschen so werden?
Schaut euch diese #Doku an.
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Ich schaue gerade den ersten Teil von „Unterschätzt: Die rechte Terrorgefahr“ auf #ARTE.
Der Schwerpunkt liegt bisher stark auf #Rechtsterror, #Rechtsnationalismus und #Deutschland, jetzt geht es auch um #MartinSellner und den Begriff der #Remigration.
Und ehrlich: Mir bleibt die Kinnlade offen stehen. Ich bin wirklich geschockt, wie erschreckend, kalt und widerlich das alles ist. Diese Netzwerke, diese Ideologien, diese Gewaltfantasien, dieser #Hass auf #Menschen, die einfach nur leben wollen.
Boah. Wie können Menschen so werden?
Schaut euch diese #Doku an.
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Ich schaue gerade den ersten Teil von „Unterschätzt: Die rechte Terrorgefahr“ auf #ARTE.
Der Schwerpunkt liegt bisher stark auf #Rechtsterror, #Rechtsnationalismus und #Deutschland, jetzt geht es auch um #MartinSellner und den Begriff der #Remigration.
Und ehrlich: Mir bleibt die Kinnlade offen stehen. Ich bin wirklich geschockt, wie erschreckend, kalt und widerlich das alles ist. Diese Netzwerke, diese Ideologien, diese Gewaltfantasien, dieser #Hass auf #Menschen, die einfach nur leben wollen.
Boah. Wie können Menschen so werden?
Schaut euch diese #Doku an.
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https://www.europesays.com/at/89636/ „Festung Europa“ fordert weitere 70 Todesopfer im Mittelmeer #Abschiebung #Afghnaistan #Dobrindt #EU #Europa #Europe #Festung #flucht #Flüchtlinge #Fluchtroute #Geflüchtete #Iran #Krieg #Lager #Libyen #Migration #Migrationspolitik #Mittelmeer #Remigration #ReturnHubs #Rückführungszentren #Rückkehrzentren #SeaWatch #Tod
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Roland Müller @roland15413
!!! BITTE UNBEDINGT TEILEN !!!
#afd #noafd #AfDzerstörtDeutschland
#rente #Remigration'oliviercaffé .
Vielleicht sollte man den Wählerwilllen der AfD Wähler tatsächlich berücksichtigen! Ich schlage vor, dass AfD Wählern der Mindestlohn gekürzt, arbeitslosen AfD Wählern das Bürgergeld gestrichen wird und sie zur Zwangsarbeit verpflichtet werden. AfD wählende Eltern haben nur Anspruch auf Erziehungsgeld, wenn beide Eltern..
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Scusate sono diventato buonista io? Oppure come al solito due pesi due misure? Io vedo uno della sicurezza che prima gli dice di muoversi e poi interviene accelerando lui, si ok in modi un po bruschi ma niente di cosi sconvolgente da farne un servizio, tant'è che non c'è neppure mai un interruzione della voce una colluttazione ecc... #tgcom24 #antifa #antifascista #antifascisti #remigration #mimano #fdi #lega
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Scusate sono diventato buonista io? Oppure come al solito due pesi due misure? Io vedo uno della sicurezza che prima gli dice di muoversi e poi interviene accelerando lui, si ok in modi un po bruschi ma niente di cosi sconvolgente da farne un servizio, tant'è che non c'è neppure mai un interruzione della voce una colluttazione ecc... #tgcom24 #antifa #antifascista #antifascisti #remigration #mimano #fdi #lega
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Scusate sono diventato buonista io? Oppure come al solito due pesi due misure? Io vedo uno della sicurezza che prima gli dice di muoversi e poi interviene accelerando lui, si ok in modi un po bruschi ma niente di cosi sconvolgente da farne un servizio, tant'è che non c'è neppure mai un interruzione della voce una colluttazione ecc... #tgcom24 #antifa #antifascista #antifascisti #remigration #mimano #fdi #lega
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Scusate sono diventato buonista io? Oppure come al solito due pesi due misure? Io vedo uno della sicurezza che prima gli dice di muoversi e poi interviene accelerando lui, si ok in modi un po bruschi ma niente di cosi sconvolgente da farne un servizio, tant'è che non c'è neppure mai un interruzione della voce una colluttazione ecc... #tgcom24 #antifa #antifascista #antifascisti #remigration #mimano #fdi #lega
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Am heutigen Sonntag sicherten wir die Proteste gegen eine #AfD Veranstaltung mit #MartinSellner sanitätsdienstlich ab. Mehr:
https://demosanitaeter.com/proteste-gegen-afd-remigrationsveranstaltung/#AlternativeFürDeutschland #noAfD #Remigration #IdentitäreBewegung #Antifaschismus #Antifa #Ettlingen #Demosanitäter #Demosanis #Demosanitäterin #SGSW #SanitätsgruppeSüdWest
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Painting on paper, 20 x 20 cm: Ambiguous impulses for your mental cinema!
#contemporaryArt #mentalCinema #rubberStamp #reliefPrinting #saveBioDiversity #climateActionNow #systemChange #endFossilFuels #makeArtNotWar #noAFD #NoRacism #NoFascism #soldier #sniper #warCrimes #ice #protester #demonstration #freedomOfApeech #minneapolis #armedForces #structuralViolence #structuralRacism #civilDisobidience #resistance #moralCourage #equalRights #humanRights #remigration #lawOfNations -
@[email protected] (M) Wir hätten uns viel erspart, wenn eine deutsche #Behörde nicht dem Großvater Trump die deutsche #Staatsbürgerschaft entzogen hätte mit der falschen Begründung, er habe sich der #Wehrpflicht entzogen¹ und so seine #Remigration in die USA erzwungen hätte, wo er ein #Immobilienunternehmen gründete von dem Donald Trump dann Teile erbte. Vermutlich wäre uns auch einiges erspart geblieben, wenn seine spätere Ehefrau Melania nicht mit einem #Epstein-#Visum in die USA emigriert wöre. Und uns wäre einiges erspart geblieben, wenn die USA den illegalen #Einwanderer Elon Musk der auch keine #Arbeitserlaubnis hatte abgeschoben hätte.¹) diese Wehrpflicht wurde erst eingeführt, nachdem Trump als #Gastarbeiter in die USA gegangen war, um #Geld für eine #Hochzeit in #Deutschland zusammenzusparen.
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Interview: Interview Martin Sellner: „Correctiv hat Remigration zu Deportation umgelogen“ https://jungefreiheit.de/debatte/interview/2024/martin-sellner-remigration-correctiv-hat-gelogen-jf-interview/ #BuchRemigration.EinVorschlag #IdentitäreBewegung #Masseneinwanderung #Wannseekonferenz #EditionAntaios #Geheimtreffen #MartinSellner #Einwanderung #deportation #Remigration #Zuwanderung #Interview #Correctiv #Migration #Potsdam #AfD
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Nach Fotos vom #Potsdamer Treffen: AfD-Politikerin #Huy erstattet Anzeige – #remigration #SieWarDabei
Von der AfD-Bundestagsabgeordneten Gerrit Huy gibt es Bilder beim Treffen rechter Radikaler in Potsdam im November. Nun hat sie Anzeige erstattet. Ihr Ziel: Zugang zu Aufzeichnungen zu erhalten. Die AfD-Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat wegen der Bilder und möglicher Tonaufnahmen von einem Treffen radikaler Rechter in Potsdam Strafanzeige gestellt.
https://dokmz.com/2024/02/07/nach-fotos-vom-potsdamer-treffen-afd-politikerin-huy-erstattet-anzeige-remigration-siewardabei/ -
Sie wollten es nicht #Remigration nennen, weil es sonst auffallen könnte dass #Union und #SPD längst den #AfD-Kurs fahren, und um für deren #Töchtern zur Liebe für ein arisches #Stadtbild zu sorgen.
KEINE MACHT DEN FASCHISTEN und deren MITLÄUFERN !!!
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/abschiebungen-afghanistan-132.html
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Sie wollten es nicht #Remigration nennen, weil es sonst auffallen könnte dass #Union und #SPD längst den #AfD-Kurs fahren, und um für deren #Töchtern zur Liebe für ein arisches #Stadtbild zu sorgen.
KEINE MACHT DEN FASCHISTEN und deren MITLÄUFERN !!!
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/abschiebungen-afghanistan-132.html
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Sie wollten es nicht #Remigration nennen, weil es sonst auffallen könnte dass #Union und #SPD längst den #AfD-Kurs fahren, und um für deren #Töchtern zur Liebe für ein arisches #Stadtbild zu sorgen.
KEINE MACHT DEN FASCHISTEN und deren MITLÄUFERN !!!
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/abschiebungen-afghanistan-132.html
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Das Verwaltungsgericht Karlsruhe hat auf die Klage des Österreichers Martin Sellner die Rechtswidrigkeit eines gegen ihn verhängten Aufenthaltsverbots der Gemeinde Neulingen festgestellt.
Martin Sellner ist führende Figur der rechtsextremen "Identitären Bewegung", aus Österreich und tritt regelmäßig auch in Deutschland, z.B. bei der AfD auf.
Er wollte 2024 in Baden-Württemberg eine Lesung abhalten. Die zuständige Gemeinde sprach daraufhin ein Aufenthaltsverbot dahingehend aus, dass es Sellnerr untersagt sei, sich von Samstag, 3. August 2024, 0:00 Uhr, bis Sonntag, 4. August 2024, 12:00 Uhr, im Gemeindegebiet aufzuhalten.
Nun hat das Verwaltungsgericht hat dies nun beanstandet, denn es gebe keine Anhaltspunkte, dass von Sellner mit "strafbaren Äußerungen zu rechnen" gewesen sei.
Die Spielräume für Rechtsextreme werden staatlicherseits immer mehr ausgeweitet: mal freiwillig, wenn Schulen vor Wahlen, die Räume der AfD öffnen, oder wenn Gerichte einem Martin Sellner quasi dessen Unbedenklichkeit attestieren.
https://verwaltungsgericht-karlsruhe.justiz-bw.de/pb/,Lde/26471758/?LISTPAGE=26209335
#sellner #martinsellner #remigration #afd #nazi #neonazi #faschist #antifaschismus #antifa #osterreich #iB #identitäre_bewegung #rassismus #chauvinismus #karlsruhe #vgkarlsruge #Neulingen #auftrittsverbot #deutschland #baden #badenwurrtemberg #afd #politik #jurabubble #eu #freizugigkeit #aufenthalt #aufenthaltsrecht
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Wie der Kulturkampf die Mitte erfasst
Die AfD führt einen Kulturkampf gegen das linke Lager. Und findet damit Anschluss bei Spitzen des politischen wie medialen Establishments, allen voran bei Kulturstaatsminister Wolfram Weimer
Der Kampf um die Macht beginnt in der Demokratie nicht erst an Wahlterminen, sondern im Streit um Denkweisen, Deutungen und Selbstverständlichkeiten. Das weiß die AfD offenbar. In einem internen Papier aus dem Sommer vergangenen Jahres spricht sich die AfD-Bundestagsfraktion offen dafür aus, einen Kulturkampf gegen das linke Lager zu führen. Es gehe um die gesellschafts- und kulturpolitischen Grundkonflikte: “Familie versus Gender, Nation versus offene Grenzen, Freiheit versus Sozialismus.”
Für die radikale Rechte ist der Kulturkampf jedoch nicht nur aus strategischen Erwägungen von zentraler Bedeutung, sondern ebenso aus ideologischen. Ihr Kampf gegen Feminismus, gegen eine kritische Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte, gegen den politischen Gegner, gegen die Einwanderungsgesellschaft sowie gegen freie Kunst und Kultur dient allesamt ihrer autoritären und völkisch-nationalistischen Agenda. Das Volk kann nach gängigen Vorstellungen der radikalen Rechten in AfD und vorpolitischem Vorfeld nur dann zu voller Geltung kommen, wenn es zum einen ethnisch wie kulturell weitgehend homogen ist und zum anderen ein autoritärer Staat in der Lage ist, dieses Volk zu formen – von oben nach unten.
Eine äußerst restriktive Einwanderungspolitik, verbunden mit der von Seiten der AfD offen ausgesprochenen Forderung nach millionenfacher Remigration, ist dabei das offensichtlichste, aber keineswegs das einzige Feld ihres Kulturkampfes. Wenn die AfD in Sachsen-Anhalt Klassenfahrten zu Gedenkstätten streichen möchte, will sie erreichen, dass sich Deutsche nicht von vermeintlichen Nebensächlichkeiten wie dem Holocaust vom rechten Weg abbringen lassen. Wenn die AfD gegen Queerness und Feminismus ätzt, geht es ihr letztlich um ein Frauenbild, das wesentlich auf die Rolle der Mutter reduziert ist. Wenn sie gegen experimentelle Musik oder die Bauhaus-Ästhetik Stimmung macht, will sie langfristig Kulturmittel in Bahnen lenken, die aus ihrer Sicht stärker vom “deutschen Geist” geprägt seien.
Der Blick nach Italien
Die Forderung nach dem Ende linker Wokeness und nach einer “patriotischen Kulturförderung” gehören bei der AfD untrennbar zusammen. Dahinter steht ein instrumentelles reaktionäres Verständnis von Kultur: Kultur soll die Identität eines homogenen Volks stiften, aber eher nicht das Vergangene kritisch reflektieren und für das Neue und Unbekannte öffnen.
Flügelübergreifend blickt man in der AfD mit Respekt nach Italien, wo die Postfaschistin Giorgia Meloni regiert. Zwar gilt sie vielen in der AfD als zu zögerlich, etwa in der Migrationspolitik. In Sachen Kulturkampf jedoch haben selbst besonders radikale Ausleger der Partei viel Lob für Meloni übrig. Ihre Regierung hat der vermeintlich jahrzehntelangen Dominanz der Linken im Kulturbereich den Kampf angesagt, Schlüsselpositionen im Kultursektor neu besetzt und, wie in Italien allerdings üblich, die Leitung des öffentlich-rechtlichen Fernsehens ausgetauscht.
Auch demokratiepolitisch treibt Meloni grundlegende Veränderungen voran: Demonstrations- und Versammlungsrechte wurden faktisch eingeschränkt, härtere Strafen für bestimmte Protestformen wie Straßenblockaden eingeführt. Auf Verfassungsebene ist geplant, die Macht des Ministerpräsidenten deutlich zu stärken und ihn künftig nicht mehr vom Parlament, sondern direkt wählen zu lassen. Für diese grundlegende Verfassungsreform, die das ursprüngliche Anliegen der antifaschistischen Verfassung, Machtkonzentrationen zu verhindern, konterkarieren soll, ist voraussichtlich eine Volksabstimmung notwendig.
Melonis gesellschafts-, demokratie- und kulturpolitisches Wirken ist Vorbild für die AfD. Doch hierzulande beschränken sich die kulturellen und gesellschaftspolitischen Auseinandersetzungen nicht auf das Lager, dem ein grundsätzlich anderer Staat und eine andere Gesellschaft vorschwebt, sondern finden auch unter jenen Anschluss, die sich selbst als Verteidiger des Bestehenden sehen, bei Spitzen des politischen wie medialen Establishments, bei Liberalen und Konservativen.
Merz’ Duzfreund Weimer
Das prominenteste und ranghöchste Beispiel ist Wolfram Weimer. Bereits kurz nachdem im vergangenen Frühjahr öffentlich wurde, dass Friedrich Merz seinen Duzfreund Weimer zum Kulturstaatsminister machen wollte, hagelte es von vielen Seiten Kritik an der Personalie, weil Weimer sich bereits in der Vergangenheit als dezidiert konservativer Publizist positioniert hat. Weimer reagierte und beteuerte, kein rechter Kulturkämpfer zu sein, und präsentiert sich seither als Mann der Mitte, der gegen Extremisten an beiden Rändern kämpfe.
Die Gleichsetzung von “Wokeness” und Neonationalismus gehört entsprechend zu den Dauerthemen Weimers, die er immer wieder proaktiv aufgreift. Linke und Rechte würden sich gegenseitig anstacheln, beide wollten die Kunst politisieren, schrieb Weimer im Juni 2025 in der Süddeutschen Zeitung. Freiheitsfeinde gebe es schließlich rechts wie links. Wo bei Weimer die Mitte endet und die Ränder beginnen, wird deutlich, wenn es um konkrete Akteure geht. Immer wieder nennt er etwa die Partei Die Linke, aber auch noch weitere Akteure. Die Polarisierung zwischen links und rechts spalte die Mitte, sagte Weimer im November 2025 in einem Interview mit der ZEIT. Besonders betrieben werde diese Polarisierung von den Grünen.
Auch wenn sich Weimer von links wie rechts abgrenzt, nimmt er auffallend häufig Positionen ein, die von jenen rechten Kulturkämpfern, von denen er sich absetzen möchte, nicht weit entfernt sind. So verbot er bei Amtsantritt per Dienstanweisung zunächst Gendersternchen und Binnen-I in seiner Behörde und empfahl auch Museen, Stiftungen sowie dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, auf Genderzeichen zu verzichten. Es handele sich dabei um Eingriffe in den Sprachgebrauch und um eine bevormundende Spracherziehung. Gendern vertiefe die Spaltung der Gesellschaft, sagte Weimer im August gegenüber der BILD.
Nur formale Abgrenzung nach rechts
Auch in der Erinnerungspolitik setzt Weimer deutliche Duftmarken. Im neuen Gedenkstättenkonzept des Bundes geht es um die Aufarbeitung der nationalsozialistischen Herrschaft ebenso wie um die der “kommunistischen Diktatur und des SED-Unrechts”, womit mindestens implizit eine Gleichsetzung nahegelegt wird. Nicht enthalten ist jedoch eine kritische Auseinandersetzung mit dem deutschen Kolonialismus. Er wolle vermeiden, die Aufarbeitung des Holocausts zu relativieren, sagte Weimer im Kulturausschuss.
Weimer ist kein rechtsradikaler Kulturkämpfer, kein verkappter AfD-Mann. Doch er steht für einen Konservatismus, der sich inhaltlich nicht haarscharf von Rechtsaußen trennen lässt. Seine Abgrenzung nach rechts ist vor allem eine formale. Und das macht sein Wirken so gefährlich, denn Kulturkämpfe sind nur wirklich erfolgreich, wenn sie über das Lager, das die Kämpfe bewusst führt, hinaus Wirkung entfalten, wenn es also gelingt, die eigenen Vorstellungen als gesellschaftlich etabliert, als Normalität durchzusetzen, wenn etwa das, was einst als rechts galt, nicht mehr rechts erscheint, sondern als Teil der Mitte.
Der rechte Kulturkampf – er entfaltet bereits Wirkung.
Dieser Beitrag ist eine Übernahme von ver.di-publik, mit freundlicher Genehmigung der Redaktion.
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"Two neo-fascist leaders have pledged their support for Rupert Lowe’s political party, #Restore Britain."
https://uk.news.yahoo.com/neo-fascists-back-rupert-lowes-192528062.html
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Ende November soll es ein konspiratives Treffen im rechten Milieu gegeben haben. Dabei wurde laut einer Correctiv-Recherche besprochen, wie Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Land gedrängt werden sollen. Das Treffen wurde angeregt von zwei Düsseldorfern - auch die AfD mischte mit.#DüsseldorferForum #HansChristianLimmer #GernotMörig #Geheimtreffen #Potsdam #MartinSellner #Remigration #AfDGeheimtreffen #Rechtradikale
Correctiv-Bericht: AfD nimmt an Geheimtreffen zu Vertreibungsplan teil -
Arno Frank: "Ich habe einen Roman über gewöhnliche Menschen geschrieben, die nach 1933 der Barbarei verfielen. Nun begegne ich ihnen wieder. In der Realität."
https://www.spiegel.de/kultur/literatur/schriftsteller-ueber-nazi-parallelen-als-der-faschismus-ploetzlich-an-meine-tuer-klopfte-a-9ab935c5-e0cd-498e-805b-e3f45432f8c8
https://archive.ph/kmDZn#Geschichte #Faschismus #BertoltBrecht #nieWieder1933 #its1933again #Barbarei #Remigration #Totalitarismus #Demokratie #PRÜF #RechtssgegenRechts #Rechtsextrem #Riefenstahl #Harlan #Moral
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Arno Frank: "Ich habe einen Roman über gewöhnliche Menschen geschrieben, die nach 1933 der Barbarei verfielen. Nun begegne ich ihnen wieder. In der Realität."
https://www.spiegel.de/kultur/literatur/schriftsteller-ueber-nazi-parallelen-als-der-faschismus-ploetzlich-an-meine-tuer-klopfte-a-9ab935c5-e0cd-498e-805b-e3f45432f8c8
https://archive.ph/kmDZn#Geschichte #Faschismus #BertoltBrecht #nieWieder1933 #its1933again #Barbarei #Remigration #Totalitarismus #Demokratie #PRÜF #RechtssgegenRechts #Rechtsextrem #Riefenstahl #Harlan #Moral
