#fraktion — Public Fediverse posts
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Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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Die #Grünen bringen einen Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.
Das ist Unsinn!
Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.
Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.
Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.
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@sven222 Dieses Jahr bitte ich aber um etwas Nachsicht, wir haben eine #Kommunalwahl und Koalitionsverhandlungen hinter uns und sind gerade noch dabei, uns für die neue Amtszeit aufzustellen. Ich werde aber nochmal Werbung im #Stadtrat und meiner #Fraktion machen, versprochen 💚
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@sven222 Danke Dir für die Erinnerung, ich habe mich gerade angemeldet 😊
Seit 2020 war ich jedes Jahr beim #Stadtradeln in #Regensburg dabei und meine #Fraktion immer gut vertreten. Wir haben teilweise auch kommunalpolitische Fahrrad-Touren angeboten.
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👋 Wenn ihr in Zukunft über die Arbeit meiner #Fraktion und die Umsetzung des Koalitionsvertrags in #Regensburg auf dem Laufenden bleiben wollt, empfehle ich Euch den #Newsletter der Stadtratsgrünen zu abonnieren: https://gruene-stadtrat-regensburg.de/abonniere-unseren-newsletter
Wer einen etwas persönlicheren Einblick will, ist herzlich in meinen Kanal auf Signal eingeladen. Dazu gerne eine persönliche Nachricht an mich.
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Meine #Fraktion hat sich am #Montag konstituiert: https://gruene-stadtrat-regensburg.de/gruene-stadtratsfraktion-konstituiert-sich
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Erschöpft aber glücklich 💪 Meine neue #Fraktion hat Maria Simon und mich gerade als Fraktionsvorsitzende gewählt 🎉 Ich freue mich auf das, was kommt und möchte mich für das Vertrauen bedanken. Das wird gut 💚
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Was wusste Wüst? Höne will eidesstattliche Erklärung
Die Enthüllung um das Eingreifen der nordrhein-westfälischen Staatskanzlei in die Aufklärung nach dem Terroranschlag von Solingen…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"JosefinePaul"] #Aufklärung #Chef #FDP #Fraktion #Fraktionschef #Germany #HendrikWüst #HenningHöne #Ministerpräsident #Nordrhein-Westfalen #Solingen #Staatskanzlei #verhindert
https://www.europesays.com/de/950862/ -
Am Ende hat die kleine #SPD dem großen #Özdemir mit einem Zehntel hinter dem Komma verhagelt (höhö, Wortwitz), dass er größte #Fraktion in #BaWü wird. Und jetzt sollen CDUler bei gleicher Sitzanzahl den #Grünen zum MP wählen - wegen der paar Mehrstimmen? Bin gespannt, oder der Schuss nicht nach hinten losgeht.
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#Affäre um #Vetternwirtschaft #AfD- #Bundestagsfraktion wirft #Abgeordneten raus
Der AfD-Bundestagsabgeordnete #Jan_Wenzel_Schmidt ist von seiner #Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.
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Patrick Friedl, MdL (Grüne):
"Unser Antrag: Schutz des Verbandsklagerechts.
Die Antwort von FW und CSU: Ablehnung.Ist ihnen der Naturschutz egal? 🦔🌳 Wohl ja.
Denn wer Umweltverbänden die Möglichkeit nimmt, Rechtsverstöße prüfen zu lassen, schwächt nicht nur Beteiligung, sondern den Schutz unserer Lebensgrundlagen... 1/2
#GrüneHadern #GrüneBayern #Verbandsklagerecht #Umweltschutz
#Grüne #Fraktion #Bayern #Söder #MarkusSöder #LauraWeber #PatrickFriedl #ChristianHierneis -
CDU spricht bei Straßenbaubeiträgen von Organversagen
Nachdem die Stadtverwaltung bereits in der Bezirksvertretung Vohwink…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anfrage #Beiträge #Bezirk #Bezirksvertretung #Cronenberg #Fraktion #Fraktionschef #Germany #Kosten #Maßnahmen #Nordrhein-Westfalen #Organversagen #Straße #Straßen #Straßenbaubeiträge #Straßenbaumaßnahmen #Straßeninstandsetzungen #Thema
https://www.europesays.com/de/761805/ -
Henning Höne hat sich vom Regierungshandeln seiner Partei in der Ampel distanziert. Für 2026 rief er das Comeback der FDP aus.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Neujahrsempfang #FDP #ChristianLindner #HenningHöne #Fraktionschef #Landtagsverband #Fraktionvorsitzender #Fraktion
"FDP hat Fehler gemacht" - NRW-Landeschef Höne bittet um Entschuldigung für Stil in der Ampel -
Wusstet Ihr, dass der aktuelle #AfD - „Ministerpräsidenten - Kandidat“ für #BadenWuerttemberg nicht einmal für den @Landtag_BW kandidiert?!
Bei meiner #Rede zum 9. November 2023 #gegenjedenAntisemitismus verließ ein Großteil dieser #Fraktion den Saal.
Und aktuell: „Entgleisung im Landtag
"Kurz die Fresse halten": AfD-Mann schreit CDU-Abgeordneten an“ #Parlamentarismus #Demokratie -
Zur Begriffsklärung: Unter #Fraktionszwang wird in der #Politikwissenschaft der Druck für Gewählte verstanden, sich einer #Fraktion anzuschließen. Auch die #JungeGruppe der #Union droht aber nicht mit einem Verlassen derselben.
Du meintest wohl die sog. #Fraktionsdisziplin, die gegen Art. 38 #Grundgesetz in #Deutschland erst 1961 eingeführt wurde. Gegen diese Dominanz von #Partei - Gremien über das #Parlament wehren sich immer mehr Mitglieder des #Bundestag. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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Wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sind Räume eines AfD-Politikers in Ilmenau durchsucht worden. Zur Sicherung von Beweismitteln wurden die Wohnung des Mannes sowie zwei weitere Objekte durchsucht, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Jena bestätigte. Zuvor hatte das Portal „inSüdthüringen“ berichtet. Eine Festnahme sei nicht geplant gewesen, so der Sprecher.
das sind die Mitglieder der braun/blauen Fraktion vom Stadtrat von Ilmenau
#Deutschland
#Thüringen #Ilmenau #Fraktion #Mitglieder
#Kaiserreichsgruppe
#Reichsdeppen
#Terrorverdacht
#Lauterbach
#Politik
#Politiker -
CDU in der Bezirksvertretung 8 wählt Fraktionsvorstand
Die CDU in der Bezirksvertretung 8 hat in ihrer konstituierende…
#Essen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bezirksbürgermeisterin #Bezirksvertretung #Bezirksvertretungssitzung #Bezirksvertretungswahl #CDU #Dagmar #Dahlen #Fraktion #Fraktionsvorsitzender #Fraktionsvorstand #Germany #Nordrhein-Westfalen #Rütz #Sitz #Sitzung #Stadtbezirk #Vorsitzender
https://www.europesays.com/de/540018/ -
(5/x) Sandra Vogel als Dritte im Bunde war bisher schon stellv. Fraktionsvorsitzende. Sie wohnt mit ihrer Familie in #Weidenpesch und ist beruflich als landespflegerische Referentin unterwegs. In den letzten Jahren hat sie bereits zahlreiche Anträge & Anfragen für die #Fraktion geschrieben und routiniert eingebracht. Sie gilt als enorm verlässlich, denkt positiv & findet stets eine gute Kompromisslösung.
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(4/x) Ihr zur Seite steht die Umweltwissenschaftlerin Anne Roth, die den Fraktionsvorsitz anvisiert, hartnäckig, eigeninitiativ und natürlich auch multitaskingfähig ist. Für die vielen Aufgaben im Hintergrund bringt sie jahrelange Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Kommunalverwaltungen mit. Ihre Themen: Klimaschutz und Klimafolgenanpassung.
#grune #gruene #kommunalpolitik #nippes #klimaschutz #klimaanpassung #koln #koeln #fraktion
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(3/x) Ihren Job als ehrenamtliche Bezirksbürgermeisterin will Diana Siebert bürgernah fortsetzen und weiterhin für die Verkehrswende, Kunst im öffentlichen Raum und einen Stadtbezirk für alle eintreten.
#grune
#gruene
#nippes
#bezirksvertretung
#kommunalpolitik
#koln
#koeln
#fraktion -
(2/x) Mit Diana Siebert an der Spitze geht es auch in die neue Wahlperiode. Die Osteuropa-Historikerin und lebenserfahrene Grüne muss vielen nicht mehr vorgestellt werden. Langjährige Kreisgeschäftsführerin und Stimme für Transparenz in der Politik.
#grune
#gruene
#nippes
#bezirksvertretung
#kommunalpolitik
#koln
#koeln
#fraktion -
Fünf auf einen Streich: Die GRÜNEN in Nippes können sich über ein gutes Ergebnis bei der Wahl der Bezirksvertretung (BV) freuen. Wir stellen Euch die überwiegend neue Fraktion vor (1/7)
#grune #gruene #nippes #bezirksvertretung #kommunalpolitik #koln #koeln #fraktion
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"Die Reaktion der Linken: #BettinaLehmann solle die #Fraktion verlassen oder die #Partei. Wenn sie das nicht tut, soll sie aus der Partei ausgeschlossen werden. »#DieLinke lehnt die Zusammenarbeit mit der als gesichert #rechtsextrem eingestuften #AfD entschieden ab«, versicherte der Vizelandesvorsitzende #StephanWende. Eine Fraktion mit Natusch zu bilden, verbiete sich von selbst."
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Sehr bewusst habe ich meinen Dank an die #Fraktion gerichtet, da ich doch davon ausgehe, dass die #Meinungsbildung auch zur #Chatkontrolle durch viele Abgeordnete unseres #Bundestag erfolgte.
Die #Überpersonalisierung von #Politik auch auf #Mastodon lehne ich ab, zumal sie sowohl der #Gewaltenteilung wie auch dem #Föderalismus widerspricht. Die einzige mir bekannte #Partei, die nach nur 1 Politikerin benannt ist, hat den Einzug in den #Bundestag knapp verfehlt.
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Die #CDUCSUFraktion hat #BrosiusGersdorf verhindert, obwohl die #SPD ein Vorschlagsrecht hat, die #CDUCSUFraktion hat das #Wehrdienstgesetz von #Pistorius verschoben, obwohl es im Koalitionsvertrag steht.
Die Fragen sind doch, ob #Spahn eine #Fraktion führen kann (offenbar nicht) und ob die SPD alles mit sich machen lässt (offenbar ja - und sich doch jedes mal völlig überrascht über katastrophale Wahlergebnisse wundert 😅). -
In #NRW gibts noch eine interessante neue Fiesheit: Wenn der Rat wegen #Überhangmandaten auf über 50 Sitze (wohl ohne OB) wächst, braucht man für eine #Fraktion 3 statt 2 Sitze. Deshalb müssen Linke und FDPler bei der anstehenden #Wiederholungswahl in #Wesel AfD wählen. https://www.n-tv.de/politik/Verlieren-zwei-Fraktionen-wegen-35-falscher-Stimmzettel-ihren-Status-article26039358.html #WahlThread [1/3]
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Linkes Forum zieht nach 5 Jahren wieder in den #Rat ein
Wir konnten gestern einen großen Erfolg feiern: Mit 1,38 % ist das Linke Forum nach 5 Jahren wieder im Rat der #Stadt #Radevormwald vertreten. Besonders hervorzuheben ist, dass wir in unserem Kerngebiet in den Wupperorten, den Wahlbezirken 140 und 150, sogar 4,42 beziehungsweise 4,95 Prozent der Stimmen gewinnen konnten. Unser Spitzenkandidat Fritz Ullmann wird somit in den #Stadtrat einziehen.
Diesen Erfolg verdanken wir sowohl unseren Wählerinnen und Wählern, als auch dem unermüdlichen Einsatz unserer Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, denen wir hiermit für ihre Unterstützung und ihr Vertrauen danken. Wir werden es nicht enttäuschen und unsere Positionen entschlossen vertreten. Wir sind der weltanschauliche Gegenpol zur faschistischen #AfD in unserem Stadtrat, die unglücklicherweise zur zweitstärksten #Fraktion in unserem Stadtrat zu werden droht. Davon werden wir uns nicht einschüchtern lassen: Wir bleiben in der Offensive gegen den modernen #Faschismus .
Für eine erfolgreiche Ratsarbeit werden wir uns, wie in der Vergangenheit auch schon, vor allen Dingen auf die große Mehrheit der einfachen Leute in unserer Stadt stützen; ihre Interessen wollen wir mit ihnen gemeinsam durchsetzen.
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Gute Stimmung gegen die Furcht vor Sozialabbau in der SPD
Die SPD will für die schwarz-rote Koalition kämpfen - und für den Sozialstaat. Ist das ein Widerspruch? Die Bundestagsfraktion versucht, das mögliche Dilemma mit Fokus und guter Stimmung aus der Welt zu schaffen. Von Nicole Markwald.
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Ja, @langhaarschneider - aber #Kauder wie übrigens auch #Kohl verwandten viel Zeit darauf, die Flügel & Personen in #Partei & #Fraktion zu integrieren. Es war noch völlig klar, dass nicht eine Gruppe alles bekommen würde & es gab z.B. von #Adenauer bis #Merkel kein Kabinett ohne die christlich-soziale #CDA.
Was wir dagegen derzeit bei #Spahn , #Merz & #Klöckner erleben, ist 1 rechtslibertäre #Engführung, die die #Union & #Demokratie zerspaltet. Parteien - #Konkurrenzdemokratie im Endstadium.
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Ja, @ElisabethK - seit dem in einer Notsituation gegen das #Grundgesetz durchgesetzten #Koalitionsvertrag von 1961 geht es mit der #Kultur im deutschen #Bund leider abwärts. Die heute gescheiterte #Richterwahl ist 1 Desaster.
Meist wird unter #Fraktionszwang verstanden, dass sich gewählte Abgeordnete einer #Fraktion anschließen sollen - was ich noch erträglich finde. Die #Fraktionsdisziplin bedeutet aber, dass die #MdB nach Partei-Vorgaben abstimmen. Das geht gar nicht! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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Persönlich hätte ich ja jetzt von der #hardcore #vegan #fraktion mit mehr #contra angesichts der #eier gerechnet.
Aber es ist entweder zu #warm, oder, da es sich um ein #nahost #gericht handelt, ist erkannt worden, dass letzendlich ein #friedliches #miteinander das #wichtigste ist. 😉
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Persönlich hätte ich ja jetzt von der #hardcore #vegan #fraktion mit mehr #contra angesichts der #eier gerechnet.
Aber es ist entweder zu #warm, oder, da es sich um ein #nahost #gericht handelt, ist erkannt worden, dass letzendlich ein #friedliches #miteinander das #wichtigste ist. 😉
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Persönlich hätte ich ja jetzt von der #hardcore #vegan #fraktion mit mehr #contra angesichts der #eier gerechnet.
Aber es ist entweder zu #warm, oder, da es sich um ein #nahost #gericht handelt, ist erkannt worden, dass letzendlich ein #friedliches #miteinander das #wichtigste ist. 😉
