#fraktion — Public Fediverse posts

Seit der Kommunalwahl 2023 sind auch die Grünen im Friedrichstädter Rathaus mit 2 Stadtverordneten und einem Bürgerlichen Mitglied vertreten, um die Bedarfe und Interessen der Einwohner:innen dieser Stadt zu vertreten.
(In den nachfolgenden angepinnten Beiträgen erfährst du mehr über die einzelnen Fraktionsmitglieder und ihre Tätigkeiten.)

Vorab:
Da wir auf der Oppositionsbank sitzen, obliegt es uns im Wesentlichen Fragen zu stellen, die Anderen zu kontrollieren, Änderungsvorschläge zu unterbreiten und bei den Ideen und Aktivitäten, die in unserem Sinne sind, zu unterstützen.
Natürlich stellen wir auch Anträge. Allerdings fanden diese bislang nur selten eine Mehrheit. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt und macht das Licht aus. 😉

#Gruene #Grüne #Friedrichstadt #Nordfriesland #SH #Fraktion

Seit der Kommunalwahl 2023 sind auch die Grünen im Friedrichstädter Rathaus mit 2 Stadtverordneten und einem Bürgerlichen Mitglied vertreten, um die Bedarfe und Interessen der Einwohner:innen dieser Stadt zu vertreten.
(In den nachfolgenden angepinnten Beiträgen erfährst du mehr über die einzelnen Fraktionsmitglieder und ihre Tätigkeiten.)

Vorab:
Da wir auf der Oppositionsbank sitzen, obliegt es uns im Wesentlichen Fragen zu stellen, die Anderen zu kontrollieren, Änderungsvorschläge zu unterbreiten und bei den Ideen und Aktivitäten, die in unserem Sinne sind, zu unterstützen.
Natürlich stellen wir auch Anträge. Allerdings fanden diese bislang nur selten eine Mehrheit. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt und macht das Licht aus. 😉

#Gruene #Grüne #Friedrichstadt #Nordfriesland #SH #Fraktion

🚀 Lust, Politik nicht nur zu verfolgen, sondern mitzugestalten?
Dann komm in unser Team! 💜🩵

Die Fraktion Volt & Tierschutzpartei im Kreistag Darmstadt-Dieburg sucht eine Fraktionsgeschäftsführung (w/m/d) auf Minijob-Basis (37,5 Std./Monat).

#volt #tierschutzpartei #fraktion #dadi #darmstadtdieburg

🚀 Lust, Politik nicht nur zu verfolgen, sondern mitzugestalten?
Dann komm in unser Team! 💜🩵

Die Fraktion Volt & Tierschutzpartei im Kreistag Darmstadt-Dieburg sucht eine Fraktionsgeschäftsführung (w/m/d) auf Minijob-Basis (37,5 Std./Monat).

#volt #tierschutzpartei #fraktion #dadi #darmstadtdieburg

Kommentar zu Thorsten Frei - Neuer Job für den gut vernetzten Zuhörer

Thorsten Frei wird neuer Unions-Fraktionschef. Er gilt als Integrator, hinterlässt Friedrich Merz im Kanzleramt jedoch eine schwierige Personalfrage.#ThorstenFrei #BUNDESKANZLERAMT #FriedrichMERZ #CDUCSU #Fraktion #BUNDESTAG #JensSpahn
Wechsel vom Kanzleramt an die Fraktionsspitze: Warum Thorsten Frei Merz vor ein neues Problem stellt

Kommentar zu Thorsten Frei - Neuer Job für den gut vernetzten Zuhörer

Thorsten Frei wird neuer Unions-Fraktionschef. Er gilt als Integrator, hinterlässt Friedrich Merz im Kanzleramt jedoch eine schwierige Personalfrage.#ThorstenFrei #BUNDESKANZLERAMT #FriedrichMERZ #CDUCSU #Fraktion #BUNDESTAG #JensSpahn
Wechsel vom Kanzleramt an die Fraktionsspitze: Warum Thorsten Frei Merz vor ein neues Problem stellt

Debatte um #Leihmutterschaft: #Brosius_Gersdorf fordert #Legalisierung

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der #CDU / #CSU- #Fraktion im #Bundestag entwickelt sich eine Debatte zur #Neuregelung von #Leihmutterschaft. Jens Spahn und sein Mann waren dank einer #Leihmutter in den #USA #Eltern geworden. Seine Partei ist aber gegen eine Legalisierung dieses Modells in Deutschland.

#tagesschau

https://youtube.com/watch?v=Hm1PgJ_wU8c

Debatte um #Leihmutterschaft: #Brosius_Gersdorf fordert #Legalisierung

Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender der #CDU / #CSU- #Fraktion im #Bundestag entwickelt sich eine Debatte zur #Neuregelung von #Leihmutterschaft. Jens Spahn und sein Mann waren dank einer #Leihmutter in den #USA #Eltern geworden. Seine Partei ist aber gegen eine Legalisierung dieses Modells in Deutschland.

#tagesschau

https://youtube.com/watch?v=Hm1PgJ_wU8c

Hab's akustisch nicht verstanden. Welcher Posten muss jetzt bei der CDU neu besetzt werden?

#Fraktionsvorsitzender #Spahn #Merz #CDU #Fraktionsfotzen #Fraktion

@alchemist

Ja, "de jure" könnten die Abgeordneten einen Vorschlag der Parteivorsitzenden auch ablehnen. Mimetisch, also "de facto" würde das zu einer sofortigen Regierungskrise & Rücktritt oder Vertrauensfrage führen. Die ausdrücklich GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin lähmt mit diesen mimetischen Zwängen seit 1961 die Legislative gegenüber der Exekutive bis an den Rand der Selbstaufgabe.

Immerhin gibt es Anzeichen, dass sich die gewählten Unions-Mitglieder des Bundestages nicht mehr alles gefallen lassen. Der (mir gut bekannte & persönlich geschätzte) parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat angekündigt, dass die vom Volk gewählten MdB gehört, vielleicht sogar konsultiert werden sollen. Die Wahl soll dann am 29.7. in Präsenz in Berlin stattfinden.

#Union #CDU #CSU #Parteivorsitzende #Merz #Söder #Bilger #Exekutive #Bundestag #Fraktion #Legislative #Gewaltenteilung #Demokratie #Bund #Berlin #dejure #defacto #Mimesis #Wahl #Politikwissenschaft

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101351760/cdu-sucht-spahn-nachfolger-die-stimmung-ist-schon-angespannt-.html

@alchemist

Ja, "de jure" könnten die Abgeordneten einen Vorschlag der Parteivorsitzenden auch ablehnen. Mimetisch, also "de facto" würde das zu einer sofortigen Regierungskrise & Rücktritt oder Vertrauensfrage führen. Die ausdrücklich GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin lähmt mit diesen mimetischen Zwängen seit 1961 die Legislative gegenüber der Exekutive bis an den Rand der Selbstaufgabe.

Immerhin gibt es Anzeichen, dass sich die gewählten Unions-Mitglieder des Bundestages nicht mehr alles gefallen lassen. Der (mir gut bekannte & persönlich geschätzte) parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat angekündigt, dass die vom Volk gewählten MdB gehört, vielleicht sogar konsultiert werden sollen. Die Wahl soll dann am 29.7. in Präsenz in Berlin stattfinden.

#Union #CDU #CSU #Parteivorsitzende #Merz #Söder #Bilger #Exekutive #Bundestag #Fraktion #Legislative #Gewaltenteilung #Demokratie #Bund #Berlin #dejure #defacto #Mimesis #Wahl #Politikwissenschaft

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101351760/cdu-sucht-spahn-nachfolger-die-stimmung-ist-schon-angespannt-.html

Nach Debatte um #Leihmutterschaft: #Spahn tritt als #Unions- #Fraktionschef zurück.

Ihm sei bewusst geworden, dass sein persönliches Glück, eine Familie zu gründen, nicht vereinbar sei mit seinem politischen Amt, heißt es in einem Schreiben #Jens_Spahns an die #Fraktion von #CDU / #CSU, das dem #ARD- #Hauptstadtstudio vorliegt.

#tagesschau

https://youtube.com/watch?v=u7Sv3TyMemw

Nach Debatte um #Leihmutterschaft: #Spahn tritt als #Unions- #Fraktionschef zurück.

Ihm sei bewusst geworden, dass sein persönliches Glück, eine Familie zu gründen, nicht vereinbar sei mit seinem politischen Amt, heißt es in einem Schreiben #Jens_Spahns an die #Fraktion von #CDU / #CSU, das dem #ARD- #Hauptstadtstudio vorliegt.

#tagesschau

https://youtube.com/watch?v=u7Sv3TyMemw

Wenn ich das richtig verstehe, will der gnä'dge Herr von und zu #Spahn doch erst im September mit seiner #Fraktion darüber sprechen, ob die ihn weiterhin tragen will. Die Idee ist also klar: Zeit verstreichen und Gras drüber wachsen lassen und dann im Alltagsgeschäft der Mühle #Bundestag einfach weiter machen. Er verkauft also nicht mal mehr nur die Wähler für dumm, sondern auch noch die eigenen Leute!

#CDU #Leihmutter #LeihvaterSpahn

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/spahn-leihmutterschaft-ruecktritt-union-kritik-100.html?at_specific=ZDFheute

Wenn ich das richtig verstehe, will der gnä'dge Herr von und zu #Spahn doch erst im September mit seiner #Fraktion darüber sprechen, ob die ihn weiterhin tragen will. Die Idee ist also klar: Zeit verstreichen und Gras drüber wachsen lassen und dann im Alltagsgeschäft der Mühle #Bundestag einfach weiter machen. Er verkauft also nicht mal mehr nur die Wähler für dumm, sondern auch noch die eigenen Leute!

#CDU #Leihmutter #LeihvaterSpahn

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/spahn-leihmutterschaft-ruecktritt-union-kritik-100.html?at_specific=ZDFheute

Gegenwind wird stärker: #SPD- #Fraktion gegen De-facto-Abschaffung der #Informationsfreiheit - #netzpolitik.org

Die Pläne des #Koalitionsausschusses, die #Informationsfreiheit faktisch abzuschaffen, geraten immer mehr ins Wanken. Nach großen Teilen der #Zivilgesellschaft und den zuständigen Behörden stellen sich nun auch die #SPD- #Bundestagsabgeordneten dagegen. Wir veröffentlichen ein #Positionspapier der #SPD-Fraktion im Volltext.

https://netzpolitik.org/2026/gegenwind-wird-staerker-spd-fraktion-gegen-de-facto-abschaffung-der-informationsfreiheit/

Gegenwind wird stärker: #SPD- #Fraktion gegen De-facto-Abschaffung der #Informationsfreiheit - #netzpolitik.org

Die Pläne des #Koalitionsausschusses, die #Informationsfreiheit faktisch abzuschaffen, geraten immer mehr ins Wanken. Nach großen Teilen der #Zivilgesellschaft und den zuständigen Behörden stellen sich nun auch die #SPD- #Bundestagsabgeordneten dagegen. Wir veröffentlichen ein #Positionspapier der #SPD-Fraktion im Volltext.

https://netzpolitik.org/2026/gegenwind-wird-staerker-spd-fraktion-gegen-de-facto-abschaffung-der-informationsfreiheit/

@Frau_Mensch
Der gleiche #jensspahn der eine Kürzung von 5% bei allen anderen fordert?
#friedrichmerz wäre echt gut beraten den Mann aus der #CDU und #Fraktion im #Bundestag zu entfernen! Hat bei #angelamerkel und #helmutkohl was seine Person angeht ja auch ein paar Jahre ganz gut funktioniert 😉

@Frau_Mensch
Der gleiche #jensspahn der eine Kürzung von 5% bei allen anderen fordert?
#friedrichmerz wäre echt gut beraten den Mann aus der #CDU und #Fraktion im #Bundestag zu entfernen! Hat bei #angelamerkel und #helmutkohl was seine Person angeht ja auch ein paar Jahre ganz gut funktioniert 😉

Ein weiters Thema ist das Bürgerzentrum, dass sich viele Bürger*innen wünschen:

Vor mehr als 10 Jahren wurde der „Große Garten“ abgerissen, in dem bis dahin die Bürger*innen sowohl den Theaterstücken des Landestheaters lauschen konnten als auch mit sehr vielen Leuten feiern konnten. Seit dem Abriss ist all das und noch viel mehr für die Bevölkerung nur noch in einem sehr eingeschränkten Maße in Friedrichstadt möglich.
Bereits vor einigen Jahren war dann die Idee aufgekommen, aus dem zukünftigen ehemaligen Feuerwehrhaus ein Bürgerzentrum zu machen. Dies wurde seitens der Gemeindevertretung auch unterstützt. Aber da auch Friedrichstadt zu den Bedarfsgemeinden zählt, musste einige Zeit später der Beschluss darüber wieder aufgehoben werden, um den Verkauf des Gebäudes zu ermöglichen.
Inzwischen verfügt die Stadt Friedrichstadt über 1,1 Millionen € für Investitionen und es gibt diverse Fördermöglichkeiten. Zusätzlich ist derzeit ungewiss, ob das ev. Gemeindehaus auch weiterhin vielen Gruppen und auch dem Jugendzentrum ein „Zuhause“ bieten kann.
Aus diesen Gründen haben wir den Antrag gestellt, den Verkauf des Feuerwehrhauses zu stoppen, bis die notwendigen Informationen vorliegen, die für eine sachgerechte Entscheidung benötigt werden, ob die Weiternutzung des derzeitigen Feuerwehrhauses als Bürgerzentrum sinnvoll ist.
Dieser Antrag wird in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales beraten.

Wir freuen uns auch über eure Anregungen und Unterstützung.

Nachtrag:
Der TOP wurde leider nicht behandelt, weil, so die Antragsteller, dieser im Ausschuss für Finanzen und Kommunales behandelt werden müsse.
Der Antrag auch den TOP zur Bildung eines Arbeitskreises Bürgerzentrum von der Tagesordnung zu streichen, wurde dann aber abgelehnt:
Nun gibt es einen Arbeitskreis "AK Bürgerzentrum", der sich sowohl Gedanken zum Konzept und der Finanzierung wird. 😄

2/x

Hashtags:
#Themen #Kultur #Landestheater #Theater #Digital #Gedenkstätte #EhemaligeSynagoge #Synagoge #Segelclub #Bürgerzentrum #Grüne #Gruene #Fraktion #Antrag #Friedrichstadt #SchleswigHolstein #Nordfriesland #SH #NF @arnesemsrott

Ein weiters Thema ist das Bürgerzentrum, dass sich viele Bürger*innen wünschen:

Vor mehr als 10 Jahren wurde der „Große Garten“ abgerissen, in dem bis dahin die Bürger*innen sowohl den Theaterstücken des Landestheaters lauschen konnten als auch mit sehr vielen Leuten feiern konnten. Seit dem Abriss ist all das und noch viel mehr für die Bevölkerung nur noch in einem sehr eingeschränkten Maße in Friedrichstadt möglich.
Bereits vor einigen Jahren war dann die Idee aufgekommen, aus dem zukünftigen ehemaligen Feuerwehrhaus ein Bürgerzentrum zu machen. Dies wurde seitens der Gemeindevertretung auch unterstützt. Aber da auch Friedrichstadt zu den Bedarfsgemeinden zählt, musste einige Zeit später der Beschluss darüber wieder aufgehoben werden, um den Verkauf des Gebäudes zu ermöglichen.
Inzwischen verfügt die Stadt Friedrichstadt über 1,1 Millionen € für Investitionen und es gibt diverse Fördermöglichkeiten. Zusätzlich ist derzeit ungewiss, ob das ev. Gemeindehaus auch weiterhin vielen Gruppen und auch dem Jugendzentrum ein „Zuhause“ bieten kann.
Aus diesen Gründen haben wir den Antrag gestellt, den Verkauf des Feuerwehrhauses zu stoppen, bis die notwendigen Informationen vorliegen, die für eine sachgerechte Entscheidung benötigt werden, ob die Weiternutzung des derzeitigen Feuerwehrhauses als Bürgerzentrum sinnvoll ist.
Dieser Antrag wird in der kommenden Sitzung des Ausschusses für Jugend, Kultur und Soziales beraten.

Wir freuen uns auch über eure Anregungen und Unterstützung.

Nachtrag:
Der TOP wurde leider nicht behandelt, weil, so die Antragsteller, dieser im Ausschuss für Finanzen und Kommunales behandelt werden müsse.
Der Antrag auch den TOP zur Bildung eines Arbeitskreises Bürgerzentrum von der Tagesordnung zu streichen, wurde dann aber abgelehnt:
Nun gibt es einen Arbeitskreis "AK Bürgerzentrum", der sich sowohl Gedanken zum Konzept und der Finanzierung wird. 😄

2/x

Hashtags:
#Themen #Kultur #Landestheater #Theater #Digital #Gedenkstätte #EhemaligeSynagoge #Synagoge #Segelclub #Bürgerzentrum #Grüne #Gruene #Fraktion #Antrag #Friedrichstadt #SchleswigHolstein #Nordfriesland #SH #NF @arnesemsrott

"Welche Themen sind wichtig?"
Diese Frage stellte @arnesemsrott auf der re:publica 26.

Natürlich kann Keiner diese Frage weder für Alle noch für alle Zeiten abschließend beantworten, dennoch möchte ich sie zum Anlass nehmen, darüber zu berichten, was bei uns im Rathaus oder in unserer Fraktion immer wieder bzw. im Moment gerade Thema ist:

Barrierefreiheit:
Immer wieder geht es darum, immer mehr Barrieren abzubauen: im Straßenverkehr, in und außerhalb des Segel-Clubs, in der Kultur- und Gedenkstätte „Ehemaligen Synagoge“, wenn der Schnee nicht geräumt wurde, digital und zuletzt auch als es um das zukünftige Bürgerzentrum ging, das sich viele Bürger*innen seit Jahren wünschen.

Wir werden selbstverständlich auch zukünftig Barrierefreiheit fordern und Maßnahmen, die die bisherigen Barrieren verringern sollen, unterstützen. 😄

1/x

Hashtags:
#Themen #Barrierefreiheit #Digital #Gedenkstätte #EhemaligeSynagoge #Synagoge #Segelclub #Bürgerzentrum #Grüne #Gruene #Fraktion #Friedrichstadt #SchleswigHolstein #Nordfriesland #SH #NF

"Welche Themen sind wichtig?"
Diese Frage stellte @arnesemsrott auf der re:publica 26.

Natürlich kann Keiner diese Frage weder für Alle noch für alle Zeiten abschließend beantworten, dennoch möchte ich sie zum Anlass nehmen, darüber zu berichten, was bei uns im Rathaus oder in unserer Fraktion immer wieder bzw. im Moment gerade Thema ist:

Barrierefreiheit:
Immer wieder geht es darum, immer mehr Barrieren abzubauen: im Straßenverkehr, in und außerhalb des Segel-Clubs, in der Kultur- und Gedenkstätte „Ehemaligen Synagoge“, wenn der Schnee nicht geräumt wurde, digital und zuletzt auch als es um das zukünftige Bürgerzentrum ging, das sich viele Bürger*innen seit Jahren wünschen.

Wir werden selbstverständlich auch zukünftig Barrierefreiheit fordern und Maßnahmen, die die bisherigen Barrieren verringern sollen, unterstützen. 😄

1/x

Hashtags:
#Themen #Barrierefreiheit #Digital #Gedenkstätte #EhemaligeSynagoge #Synagoge #Segelclub #Bürgerzentrum #Grüne #Gruene #Fraktion #Friedrichstadt #SchleswigHolstein #Nordfriesland #SH #NF

Ich darf meine #Fraktion als Vorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss sowie als Mitglied im Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen, im Sportausschuss und im Aufsichtsrat der das Stadtwerk #Regensburg GmbH vertreten. Zusätzlich bin ich Fraktionsvorsitzender und ein weiterer Stellvertreter des Oberbürgermeisters.

Ich darf meine #Fraktion als Vorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss sowie als Mitglied im Ausschuss für Verwaltung, Finanzen und Beteiligungen, im Sportausschuss und im Aufsichtsrat der das Stadtwerk #Regensburg GmbH vertreten. Zusätzlich bin ich Fraktionsvorsitzender und ein weiterer Stellvertreter des Oberbürgermeisters.

@sven222 Dieses Jahr bitte ich aber um etwas Nachsicht, wir haben eine #Kommunalwahl und Koalitionsverhandlungen hinter uns und sind gerade noch dabei, uns für die neue Amtszeit aufzustellen. Ich werde aber nochmal Werbung im #Stadtrat und meiner #Fraktion machen, versprochen 💚

@sven222 Danke Dir für die Erinnerung, ich habe mich gerade angemeldet 😊

Seit 2020 war ich jedes Jahr beim #Stadtradeln in #Regensburg dabei und meine #Fraktion immer gut vertreten. Wir haben teilweise auch kommunalpolitische Fahrrad-Touren angeboten.

👋 Wenn ihr in Zukunft über die Arbeit meiner #Fraktion und die Umsetzung des Koalitionsvertrags in #Regensburg auf dem Laufenden bleiben wollt, empfehle ich Euch den #Newsletter der Stadtratsgrünen zu abonnieren: https://gruene-stadtrat-regensburg.de/abonniere-unseren-newsletter

Wer einen etwas persönlicheren Einblick will, ist herzlich in meinen Kanal auf Signal eingeladen. Dazu gerne eine persönliche Nachricht an mich.

👋 Wenn ihr in Zukunft über die Arbeit meiner #Fraktion und die Umsetzung des Koalitionsvertrags in #Regensburg auf dem Laufenden bleiben wollt, empfehle ich Euch den #Newsletter der Stadtratsgrünen zu abonnieren: https://gruene-stadtrat-regensburg.de/abonniere-unseren-newsletter

Wer einen etwas persönlicheren Einblick will, ist herzlich in meinen Kanal auf Signal eingeladen. Dazu gerne eine persönliche Nachricht an mich.

Meine #Fraktion hat sich am #Montag konstituiert: https://gruene-stadtrat-regensburg.de/gruene-stadtratsfraktion-konstituiert-sich

Erschöpft aber glücklich 💪 Meine neue #Fraktion hat Maria Simon und mich gerade als Fraktionsvorsitzende gewählt 🎉 Ich freue mich auf das, was kommt und möchte mich für das Vertrauen bedanken. Das wird gut 💚

Erschöpft aber glücklich 💪 Meine neue #Fraktion hat Maria Simon und mich gerade als Fraktionsvorsitzende gewählt 🎉 Ich freue mich auf das, was kommt und möchte mich für das Vertrauen bedanken. Das wird gut 💚

Kommunalwahl in Fürth: Grüner OB-Kandidat Kamran Salimi zieht positive Bilanz

https://fuerthaktuell.de/?p=9450

#fürth #kommunalwahl #obwahl #oberbürgermeister #grüne #bündnis #diegrünen #kamransalimi #thomasjung #stadtrat #klimaschutz #umweltbewusstsein #wahlkampf #fraktion #kleeblattstadt #landkreisfürth #franken #mittelfranken #bayern #news

#Affäre um #Vetternwirtschaft #AfD- #Bundestagsfraktion wirft #Abgeordneten raus

Der AfD-Bundestagsabgeordnete #Jan_Wenzel_Schmidt ist von seiner #Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ausschluss-bundestag-abgeordneter-schmidt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Affäre um #Vetternwirtschaft #AfD- #Bundestagsfraktion wirft #Abgeordneten raus

Der AfD-Bundestagsabgeordnete #Jan_Wenzel_Schmidt ist von seiner #Fraktion ausgeschlossen worden. Grund sei "parteischädigendes Verhalten". Schmidt hatte die Debatte über Vetternwirtschaft in der Partei ins Rollen gebracht.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-ausschluss-bundestag-abgeordneter-schmidt-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

Patrick Friedl, MdL (Grüne):
"Unser Antrag: Schutz des Verbandsklagerechts.
Die Antwort von FW und CSU: Ablehnung.

Ist ihnen der Naturschutz egal? 🦔🌳 Wohl ja.

Denn wer Umweltverbänden die Möglichkeit nimmt, Rechtsverstöße prüfen zu lassen, schwächt nicht nur Beteiligung, sondern den Schutz unserer Lebensgrundlagen... 1/2

#GrüneHadern #GrüneBayern #Verbandsklagerecht #Umweltschutz
#Grüne #Fraktion #Bayern #Söder #MarkusSöder #LauraWeber #PatrickFriedl #ChristianHierneis

Patrick Friedl, MdL (Grüne):
"Unser Antrag: Schutz des Verbandsklagerechts.
Die Antwort von FW und CSU: Ablehnung.

Ist ihnen der Naturschutz egal? 🦔🌳 Wohl ja.

Denn wer Umweltverbänden die Möglichkeit nimmt, Rechtsverstöße prüfen zu lassen, schwächt nicht nur Beteiligung, sondern den Schutz unserer Lebensgrundlagen... 1/2

#GrüneHadern #GrüneBayern #Verbandsklagerecht #Umweltschutz
#Grüne #Fraktion #Bayern #Söder #MarkusSöder #LauraWeber #PatrickFriedl #ChristianHierneis

Wusstet Ihr, dass der aktuelle #AfD - „Ministerpräsidenten - Kandidat“ für #BadenWuerttemberg nicht einmal für den @Landtag_BW kandidiert?!

Bei meiner #Rede zum 9. November 2023 #gegenjedenAntisemitismus verließ ein Großteil dieser #Fraktion den Saal.

Und aktuell: „Entgleisung im Landtag
"Kurz die Fresse halten": AfD-Mann schreit CDU-Abgeordneten an“ #Parlamentarismus #Demokratie

https://www.n-tv.de/politik/Kurz-die-Fresse-halten-AfD-Mann-schreit-CDU-Abgeordneten-an-id30100631.html

Wusstet Ihr, dass der aktuelle #AfD - „Ministerpräsidenten - Kandidat“ für #BadenWuerttemberg nicht einmal für den @Landtag_BW kandidiert?!

Bei meiner #Rede zum 9. November 2023 #gegenjedenAntisemitismus verließ ein Großteil dieser #Fraktion den Saal.

Und aktuell: „Entgleisung im Landtag
"Kurz die Fresse halten": AfD-Mann schreit CDU-Abgeordneten an“ #Parlamentarismus #Demokratie

https://www.n-tv.de/politik/Kurz-die-Fresse-halten-AfD-Mann-schreit-CDU-Abgeordneten-an-id30100631.html

@hundhamm

Zur Begriffsklärung: Unter #Fraktionszwang wird in der #Politikwissenschaft der Druck für Gewählte verstanden, sich einer #Fraktion anzuschließen. Auch die #JungeGruppe der #Union droht aber nicht mit einem Verlassen derselben.

Du meintest wohl die sog. #Fraktionsdisziplin, die gegen Art. 38 #Grundgesetz in #Deutschland erst 1961 eingeführt wurde. Gegen diese Dominanz von #Partei - Gremien über das #Parlament wehren sich immer mehr Mitglieder des #Bundestag. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@hundhamm

Zur Begriffsklärung: Unter #Fraktionszwang wird in der #Politikwissenschaft der Druck für Gewählte verstanden, sich einer #Fraktion anzuschließen. Auch die #JungeGruppe der #Union droht aber nicht mit einem Verlassen derselben.

Du meintest wohl die sog. #Fraktionsdisziplin, die gegen Art. 38 #Grundgesetz in #Deutschland erst 1961 eingeführt wurde. Gegen diese Dominanz von #Partei - Gremien über das #Parlament wehren sich immer mehr Mitglieder des #Bundestag. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sind Räume eines AfD-Politikers in Ilmenau durchsucht worden. Zur Sicherung von Beweismitteln wurden die Wohnung des Mannes sowie zwei weitere Objekte durchsucht, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Jena bestätigte. Zuvor hatte das Portal „inSüdthüringen“ berichtet. Eine Festnahme sei nicht geplant gewesen, so der Sprecher.

das sind die Mitglieder der braun/blauen Fraktion vom Stadtrat von Ilmenau

https://ilmenau.ris-portal.de/personen?p_p_id=RisPerson&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&_RisPerson_tempDelta=20&_RisPerson_tempCur=1&_RisPerson_filterGremiumId=0&_RisPerson_filterFraktionId=9702&_RisPerson_filterParteiId=0&_RisPerson_desc=false&_RisPerson_cur=1

#Deutschland
#Thüringen #Ilmenau #Fraktion #Mitglieder
#Kaiserreichsgruppe
#Reichsdeppen
#Terrorverdacht
#Lauterbach
#Politik
#Politiker

Wegen des Verdachts der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sind Räume eines AfD-Politikers in Ilmenau durchsucht worden. Zur Sicherung von Beweismitteln wurden die Wohnung des Mannes sowie zwei weitere Objekte durchsucht, wie ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Jena bestätigte. Zuvor hatte das Portal „inSüdthüringen“ berichtet. Eine Festnahme sei nicht geplant gewesen, so der Sprecher.

das sind die Mitglieder der braun/blauen Fraktion vom Stadtrat von Ilmenau

https://ilmenau.ris-portal.de/personen?p_p_id=RisPerson&p_p_lifecycle=0&p_p_state=normal&p_p_mode=view&_RisPerson_tempDelta=20&_RisPerson_tempCur=1&_RisPerson_filterGremiumId=0&_RisPerson_filterFraktionId=9702&_RisPerson_filterParteiId=0&_RisPerson_desc=false&_RisPerson_cur=1

#Deutschland
#Thüringen #Ilmenau #Fraktion #Mitglieder
#Kaiserreichsgruppe
#Reichsdeppen
#Terrorverdacht
#Lauterbach
#Politik
#Politiker

(5/x) Sandra Vogel als Dritte im Bunde war bisher schon stellv. Fraktionsvorsitzende. Sie wohnt mit ihrer Familie in #Weidenpesch und ist beruflich als landespflegerische Referentin unterwegs. In den letzten Jahren hat sie bereits zahlreiche Anträge & Anfragen für die #Fraktion geschrieben und routiniert eingebracht. Sie gilt als enorm verlässlich, denkt positiv & findet stets eine gute Kompromisslösung.

(4/x) Ihr zur Seite steht die Umweltwissenschaftlerin Anne Roth, die den Fraktionsvorsitz anvisiert, hartnäckig, eigeninitiativ und natürlich auch multitaskingfähig ist. Für die vielen Aufgaben im Hintergrund bringt sie jahrelange Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit Kommunalverwaltungen mit. Ihre Themen: Klimaschutz und Klimafolgenanpassung.

#grune #gruene #kommunalpolitik #nippes #klimaschutz #klimaanpassung #koln #koeln #fraktion

(3/x) Ihren Job als ehrenamtliche Bezirksbürgermeisterin will Diana Siebert bürgernah fortsetzen und weiterhin für die Verkehrswende, Kunst im öffentlichen Raum und einen Stadtbezirk für alle eintreten.

#grune
#gruene
#nippes
#bezirksvertretung
#kommunalpolitik
#koln
#koeln
#fraktion

(2/x) Mit Diana Siebert an der Spitze geht es auch in die neue Wahlperiode. Die Osteuropa-Historikerin und lebenserfahrene Grüne muss vielen nicht mehr vorgestellt werden. Langjährige Kreisgeschäftsführerin und Stimme für Transparenz in der Politik.

#grune
#gruene
#nippes
#bezirksvertretung
#kommunalpolitik
#koln
#koeln
#fraktion

Fünf auf einen Streich: Die GRÜNEN in Nippes können sich über ein gutes Ergebnis bei der Wahl der Bezirksvertretung (BV) freuen. Wir stellen Euch die überwiegend neue Fraktion vor (1/7)

#grune #gruene #nippes #bezirksvertretung #kommunalpolitik #koln #koeln #fraktion

"Die Reaktion der Linken: #BettinaLehmann solle die #Fraktion verlassen oder die #Partei. Wenn sie das nicht tut, soll sie aus der Partei ausgeschlossen werden. »#DieLinke lehnt die Zusammenarbeit mit der als gesichert #rechtsextrem eingestuften #AfD entschieden ab«, versicherte der Vizelandesvorsitzende #StephanWende. Eine Fraktion mit Natusch zu bilden, verbiete sich von selbst."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1194793.steinhoefel-in-brandenburg-linke-und-afd-bilden-eine-fraktion.html

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@M_E_ST @x_tof @thijs_lucas

Sehr bewusst habe ich meinen Dank an die #Fraktion gerichtet, da ich doch davon ausgehe, dass die #Meinungsbildung auch zur #Chatkontrolle durch viele Abgeordnete unseres #Bundestag erfolgte.

Die #Überpersonalisierung von #Politik auch auf #Mastodon lehne ich ab, zumal sie sowohl der #Gewaltenteilung wie auch dem #Föderalismus widerspricht. Die einzige mir bekannte #Partei, die nach nur 1 Politikerin benannt ist, hat den Einzug in den #Bundestag knapp verfehlt.