#fraktion — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #fraktion, aggregated by home.social.
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CSD-Anschlag Berlin: Union fordert schärfere Ausweisung
Unter dem Eindruck des Anschlags auf den Christopher Street Day in Berlin dringt die Union auf eine Verschärfung…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"CSD" #AlexanderThrom #Anschlag #christopher #Day #Fraktion #Germany #Hass #Straftaten #Street #Union #Unionsfraktion
https://www.europesays.com/de/1281998/ -
#Deutschland #Chaos im #Landtag #BSW
#Innenpolitik #Politik
#Chaos im #Landtag #Wagenknecht #BSW
Mind. 10 BSW- Angehörige sind aus der #Fraktion raus,
Fraktion verliert #Status.
3/3
Alle Quellen German radio #HR3. -
#Deutschland #Chaos im #Landtag #BSW
#Innenpolitik #Politik
#Chaos im #Landtag #Wagenknecht #BSW
Mind. 10 BSW- Angehörige sind aus der #Fraktion raus,
Fraktion verliert #Status.
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Alle Quellen German radio #HR3. -
Gedanken zum Anschlag auf Umspannwerk in Bergheim
https://anonsys.net/display/bf69967c-166a-999d-a822-40f940453402
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Gedanken zum Anschlag auf Umspannwerk in Bergheim
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Gedanken zum Anschlag auf Umspannwerk in Bergheim
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Gedanken zum Anschlag auf Umspannwerk in Bergheim
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Gedanken zum Anschlag auf Umspannwerk in Bergheim
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Krise der #Wagenknecht- #Partei #BSW- #Fraktion in #Thüringen bricht auseinander
Vier #BSW- #Abgeordnete treten aus der Partei aus, weil ihre Bundesspitze „immer verrückter“ agiere. Für #Thüringens CDU-Ministerpräsident Voigt wird es noch enger.
Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des #Bündnisses_Sahra_Wagenknecht und dem Thüringer Landesverband schwelt seit Langem. Nun geht es Knall auf Fall. -
Krise der #Wagenknecht- #Partei #BSW- #Fraktion in #Thüringen bricht auseinander
Vier #BSW- #Abgeordnete treten aus der Partei aus, weil ihre Bundesspitze „immer verrückter“ agiere. Für #Thüringens CDU-Ministerpräsident Voigt wird es noch enger.
Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des #Bündnisses_Sahra_Wagenknecht und dem Thüringer Landesverband schwelt seit Langem. Nun geht es Knall auf Fall. -
Krise der #Wagenknecht- #Partei #BSW- #Fraktion in #Thüringen bricht auseinander
Vier #BSW- #Abgeordnete treten aus der Partei aus, weil ihre Bundesspitze „immer verrückter“ agiere. Für #Thüringens CDU-Ministerpräsident Voigt wird es noch enger.
Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des #Bündnisses_Sahra_Wagenknecht und dem Thüringer Landesverband schwelt seit Langem. Nun geht es Knall auf Fall. -
Krise der #Wagenknecht- #Partei #BSW- #Fraktion in #Thüringen bricht auseinander
Vier #BSW- #Abgeordnete treten aus der Partei aus, weil ihre Bundesspitze „immer verrückter“ agiere. Für #Thüringens CDU-Ministerpräsident Voigt wird es noch enger.
Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des #Bündnisses_Sahra_Wagenknecht und dem Thüringer Landesverband schwelt seit Langem. Nun geht es Knall auf Fall. -
Krise der #Wagenknecht- #Partei #BSW- #Fraktion in #Thüringen bricht auseinander
Vier #BSW- #Abgeordnete treten aus der Partei aus, weil ihre Bundesspitze „immer verrückter“ agiere. Für #Thüringens CDU-Ministerpräsident Voigt wird es noch enger.
Der Konflikt zwischen der Bundesspitze des #Bündnisses_Sahra_Wagenknecht und dem Thüringer Landesverband schwelt seit Langem. Nun geht es Knall auf Fall. -
Kommentar zu Thorsten Frei - Neuer Job für den gut vernetzten Zuhörer
Thorsten Frei wird neuer Unions-Fraktionschef. Er gilt als Integrator, hinterlässt Friedrich Merz im Kanzleramt jedoch eine schwierige Personalfrage.#ThorstenFrei #BUNDESKANZLERAMT #FriedrichMERZ #CDUCSU #Fraktion #BUNDESTAG #JensSpahn
Wechsel vom Kanzleramt an die Fraktionsspitze: Warum Thorsten Frei Merz vor ein neues Problem stellt -
Thorsten Frei soll neuer Unions-Fraktionsvorsitzender werden. Merz und Söder haben sich nach Medienberichten auf ihn geeinigt.#WDR #CDU #Fraktion #Bundestag #Fraktionsvorsitz #JensSpahn #ThorstenFrei #Kanzleramtschef #FriedrichMerz #MarkusSöder #DeutschlandInternational
CDU-Fraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Nachfolger von Jens Spahn werden -
Patrick Friedl, MdL (Grüne):
"Unser Antrag: Schutz des Verbandsklagerechts.
Die Antwort von FW und CSU: Ablehnung.Ist ihnen der Naturschutz egal? 🦔🌳 Wohl ja.
Denn wer Umweltverbänden die Möglichkeit nimmt, Rechtsverstöße prüfen zu lassen, schwächt nicht nur Beteiligung, sondern den Schutz unserer Lebensgrundlagen... 1/2
#GrüneHadern #GrüneBayern #Verbandsklagerecht #Umweltschutz
#Grüne #Fraktion #Bayern #Söder #MarkusSöder #LauraWeber #PatrickFriedl #ChristianHierneis -
Zur Begriffsklärung: Unter #Fraktionszwang wird in der #Politikwissenschaft der Druck für Gewählte verstanden, sich einer #Fraktion anzuschließen. Auch die #JungeGruppe der #Union droht aber nicht mit einem Verlassen derselben.
Du meintest wohl die sog. #Fraktionsdisziplin, die gegen Art. 38 #Grundgesetz in #Deutschland erst 1961 eingeführt wurde. Gegen diese Dominanz von #Partei - Gremien über das #Parlament wehren sich immer mehr Mitglieder des #Bundestag. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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Ja, @ElisabethK - seit dem in einer Notsituation gegen das #Grundgesetz durchgesetzten #Koalitionsvertrag von 1961 geht es mit der #Kultur im deutschen #Bund leider abwärts. Die heute gescheiterte #Richterwahl ist 1 Desaster.
Meist wird unter #Fraktionszwang verstanden, dass sich gewählte Abgeordnete einer #Fraktion anschließen sollen - was ich noch erträglich finde. Die #Fraktionsdisziplin bedeutet aber, dass die #MdB nach Partei-Vorgaben abstimmen. Das geht gar nicht! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
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Tja, nix war’s mit #Klimaschützer-#Bashing. Die #CDU-#Fraktion im #Stadtrat wollte alle Vertreter von Fridays for Future und der mit ihnen assoziierten Organisationen wegen angeblichem #Antisemitismus aus dem #Klimabeirat ausschließen.
Vorgeschobener Grund war ein pro-palästinensischer Post der schwedischen Aktivistin Greta Thunberg. Der Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.
Mehr dazu in unserem #LZTV-Beitrag.