Live and recent posts from across the Fediverse tagged #fraktionsvorsitzende, aggregated by home.social.
Thorsten Frei: Bürgermeister, Kanzleramtschef, Fraktionsvorsitz?
Er gilt als fleißig, loyal und hart in der Sache: Thorsten Frei soll Unions-Fraktionsvorsitzender im Bundestag werden. Wer ist der Mann, der Jens Spahn ersetzen soll? Von Christina Nagel.
ARD-Korrespondent: "Merz hat mit Frei jemanden geholt, der klar auf Kurs ist"
Thorsten Frei soll Unionsfraktionschef im Bundestag werden. Für Kanzler Merz sei er ein enger Vertrauter, auf den er sich auch schon in der Vergangenheit verlassen konnte, so ARD-Korrespondent Kuntschner.
Suche nach Unionsfraktionsspitze: Einer wäre Frei
Bis nächste Woche die Unionsfraktion eine neue Spitze wählt, wird viel spekuliert. Ein Name, der immer wieder fällt: Thorsten Frei, derzeit Kanzleramtsminister. Für CDU-Chef und Kanzler Merz eröffnet der Spahn-Rücktritt neue Spielräume.
Viersen: Weihbischof am AMG, Auszeichnung für Robin gut, Fest am AKH
Die Stiftung „Robin gut“, in der der bekannte Viersener TV-Moderator Dieter Könnes als Schirmherr f…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #aktion #Forderung #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #initiative #KarlBorsch #LVR #Nordrhein-Westfalen #Regenbogenpreis #Robin #Stiftung #Viersen #Weihbischof
https://www.europesays.com/de/1164285/
https://www.europesays.com/de/1164285/ Viersen: Weihbischof am AMG, Auszeichnung für Robin gut, Fest am AKH #aktion #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Forderung #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Headlines #initiative #KarlBorsch #LVR #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Regenbogenpreis #Robin #Schlagzeilen #Stiftung #Viersen #Weihbischof
Wülfrather SPD nimmt Zukunft der Fußgängerzone in den Fokus
Mut zur Veränderung, den möchte die Wülfrather SPD in der aktuellen L…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Wohnraum" #Aufenthaltsqualität #Brans #ChefSache #Fraktion #Fraktionschef #Fraktionsmitglieder #Fraktionsvorsitzende #Fußgängerzone #Germany #Haushalt #Lebensraum #Nordrhein-Westfalen #Raum #Sozialraum #SPD #Sperling #Wülfrath
https://www.europesays.com/de/1123661/
https://www.europesays.com/de/1123661/ Wülfrather SPD nimmt Zukunft der Fußgängerzone in den Fokus #"Wohnraum" #Aufenthaltsqualität #Brans #ChefSache #DE #Deutschland #Fraktion #Fraktionschef #Fraktionsmitglieder #Fraktionsvorsitzende #Fußgängerzone #Germany #Haushalt #Lebensraum #NordrheinWestfalen #Raum #Sozialraum #SPD #Sperling #Wülfrath #Wuppertal
Flüchtlingsunterkunft in Moers: BI Schwafheim
In der politischen Diskussion um die umstrittenen Pläne für eine neue Flüchtlingsunterk…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #["Moers"] #Bau #CDU #Deutschland #FDP #Flüchtlingsunterkunft #Fraktion #Fraktionsspitze #Fraktionsvorsitzende #Germany #Julia #Kompromiss #Nordrhein-Westfalen #Rat #Ratsfraktion #Schwafheim #Unterkunft #Unterkünfte
https://www.europesays.com/de/1062181/
https://www.europesays.com/de/1062181/ Flüchtlingsunterkunft in Moers: BI Schwafheim #["Moers"] #Bau #CDU #DE #Deutschland #Duisburg #FDP #Flüchtlingsunterkunft #Fraktion #Fraktionsspitze #Fraktionsvorsitzende #Germany #Julia #Kompromiss #NordrheinWestfalen #Rat #Ratsfraktion #Schwafheim #Unterkunft #Unterkünfte
Wuppertaler Stadtrat beschließt Doppelhaushalt und verordnet sich ein Sparprogramm
Der Stadt…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Haushaltssicherungskonzept"] #CDU #Doppelhaushalt #Fraktion #Fraktionen #Fraktionschef #Fraktionsvorsitzende #Frings #Germany #Grüne #Haushalt #Haushaltsentwurf #Haushaltsplan #Haushaltssichrungskonzept #Haushaltssituation #HSK #Nordrhein-Westfalen #SPD #Thunecke
https://www.europesays.com/de/1001999/
https://www.europesays.com/de/1001999/ Wuppertaler Stadtrat beschließt Doppelhaushalt und verordnet sich ein Sparprogramm #"Haushaltssicherungskonzept"] #CDU #DE #Deutschland #Doppelhaushalt #Fraktion #Fraktionen #Fraktionschef #Fraktionsvorsitzende #Frings #Germany #Grüne #Haushalt #Haushaltsentwurf #Haushaltsplan #Haushaltssichrungskonzept #Haushaltssituation #HSK #NordrheinWestfalen #SPD #Thunecke #Wuppertal
Welche Folgen hätten 🔋 #Hanfbatterien aus 🌱 #Cannabis, gegen ein Ausbremsen der #Energiewende für uns #Verbraucher❓
#MartinHuber, #CSU #Generalsekretär - #KatharinaSchulze, #Fraktionsvorsitzende der #Grünen im #BayerischenLandtag - #RangaYogeshwar, #Wissenschaftsjournalist - #BarbaraMetz, #Bundesgeschäftsführerin #DeutscheUmwelthilfe - #BernhardLanghammer, #InitiativeChemDeltaBavaria
#Solar #Solarenergie #Energiespeicher #Hanf #Weedmob #Fridaysforfuture #Kreislaufwirtschaft #SPD #CDU #fff
Welche Folgen hätten 🔋 #Hanfbatterien aus 🌱 #Cannabis, gegen ein Ausbremsen der #Energiewende für uns #Verbraucher❓
#MartinHuber, #CSU #Generalsekretär - #KatharinaSchulze, #Fraktionsvorsitzende der #Grünen im #BayerischenLandtag - #RangaYogeshwar, #Wissenschaftsjournalist - #BarbaraMetz, #Bundesgeschäftsführerin #DeutscheUmwelthilfe - #BernhardLanghammer, #InitiativeChemDeltaBavaria
#Solar #Solarenergie #Energiespeicher #Hanf #Weedmob #Fridaysforfuture #Kreislaufwirtschaft #SPD #CDU #fff
https://www.europesays.com/de/997110/ Jens Spahn als Fraktionschef von CDU und CSU wiedergewählt #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #DE #Deutschland #Fraktionsvorsitzende #Germany #Headlines #JensSpahn #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Union
Jens Spahn als Fraktionschef von CDU und CSU wiedergewählt
Zwischenzeitlich galt sein Job als gefährdet, doch nun ist Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. Sein Wahlergebnis in der Unionsfraktion im Bundestag verschlechterte sich allerdings.
Anja Weingran-Kotzian tritt aus SPD-Fraktion aus
Die SPD-Fraktion im Kaarster Stadtrat muss den nächsten heftigen Rückschlag verdauen: Anja Weingran-Kotzian ist aus der Fraktion ausgetreten.…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Anja #ausgetreten #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Kaarst #Kotzian #kühl #Nächster #Nordrhein-Westfalen #Ratsfraktion #SPD #Weingran
https://www.europesays.com/de/943343/
https://www.europesays.com/de/943343/ Anja Weingran-Kotzian tritt aus SPD-Fraktion aus #Anja #ausgetreten #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Headlines #Kaarst #Kotzian #kühl #Mönchengladbach #Nachrichten #Nächster #News #NordrheinWestfalen #Ratsfraktion #Schlagzeilen #SPD #Weingran
SPD-Fraktion fordert Einrichtung eines Seniorenbeirates
Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Viersen möchte das …
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #ältere #Bürger #Bürgerin #Bürgerinnen #Einrichtung #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Nordrhein-Westfalen #Senioren #Seniorenbeirat #Seniorenbeiräten #Seniorenbeirates #seniorengerechte #SPD #Teilhabe #Viersen #Wandel
https://www.europesays.com/de/855422/
https://www.europesays.com/de/855422/ SPD-Fraktion fordert Einrichtung eines Seniorenbeirates #ältere #Bürger #Bürgerin #Bürgerinnen #DE #Deutschland #Einrichtung #EU #Europa #Europe #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Headlines #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Schlagzeilen #Senioren #Seniorenbeirat #Seniorenbeiräten #Seniorenbeirates #seniorengerechte #SPD #Teilhabe #Viersen #Wandel
Sabine Kühl tritt nach 34 Jahren aus SPD-Fraktion aus
34 Jahre l…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #20Fraktionsaustritt #Anfrage #Einzelratsmitglied #Entscheidung #erklärt #Fraktion #Fraktionsmitglieder #Fraktionsspitze #Fraktionsvorsitzende #Germany #Kaarst #Kreistagsfraktion #kühl #Mitglied #Nordrhein-Westfalen #Parteimitglied #Ratsmandat #Ratsmitglied #Sabine #SPD
https://www.europesays.com/de/823535/
https://www.europesays.com/de/823535/ Sabine Kühl tritt nach 34 Jahren aus SPD-Fraktion aus #20Fraktionsaustritt #Anfrage #DE #Deutschland #Einzelratsmitglied #Entscheidung #erklärt #EU #Europa #Europe #Fraktion #Fraktionsmitglieder #Fraktionsspitze #Fraktionsvorsitzende #Germany #Headlines #Kaarst #Kreistagsfraktion #kühl #Mitglied #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Parteimitglied #Ratsmandat #Ratsmitglied #Sabine #Schlagzeilen #SPD
Wuppertals Rat lässt Dezernent Nocke fallen
Einige we…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #CDU #derweil #Fraktion #Fraktionschef #Fraktionslinie #Fraktionsvorsitzende #Germany #Kultur #Kulturausschuss #Kulturausschusses #Kulturpolitik #kulturpolitischen #Mehrheit #Nocke #Nordrhein-Westfalen #Oberbürgermeister #Oberbürgermeisterin #Ratsfraktion #Scherff #SPD #Stimmen #Stimmenmehrheit #Thunecke
https://www.europesays.com/de/749492/
https://www.europesays.com/de/749492/ Wuppertals Rat lässt Dezernent Nocke fallen #CDU #DE #derweil #Deutschland #Fraktion #Fraktionschef #Fraktionslinie #Fraktionsvorsitzende #Germany #Kultur #Kulturausschuss #Kulturausschusses #Kulturpolitik #kulturpolitischen #Mehrheit #Nocke #NordrheinWestfalen #Oberbürgermeister #Oberbürgermeisterin #Ratsfraktion #Scherff #SPD #Stimmen #Stimmenmehrheit #Thunecke #Wuppertal
Wir hatten es darüber hier im #Fediverse schon mehrfach & auch der frühere #Fraktionsvorsitzende von #CDU & #CSU Volker #Kauder hat es gut erklärt: Die #Christdemokratie ist NICHT = #konservativ.
Ich würde mich klar als #Christdemokratie , moderat , liberal, sozial & ökologisch verstehen. In über 30+ Jahren Mitgliedschaft in der #Union war & werde ich kein Mitglied einer „konservativen“ #Partei . https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.volker-kauder-die-cdu-war-nie-eine-konservative-partei.4169a402-a6ce-4d95-b2ab-5140ee2a6ffa.html
Korschenbroich: Neuorganisation der Polizei – Reaktionen aus der Politik
Um 48,8 Prozent war Kostenpflichtiger Inhalt die Zahl der erfassten Woh…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #beantragt #CDU #Fraktionen #Fraktionsvorsitzende #Fraktionsvorsitzender #Germany #Hauptausschusses #Korschenbroich #Neuss #Nordrhein-Westfalen #Ratsfraktionen #Rhein #Siegers #Sondersitzung
https://www.europesays.com/de/738174/
https://www.europesays.com/de/738174/ Korschenbroich: Neuorganisation der Polizei – Reaktionen aus der Politik #beantragt #CDU #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Fraktionen #Fraktionsvorsitzende #Fraktionsvorsitzender #Germany #Hauptausschusses #Headlines #Korschenbroich #Mönchengladbach #Nachrichten #Neuss #News #NordrheinWestfalen #Ratsfraktionen #Rhein #Schlagzeilen #Siegers #Sondersitzung
SPD hat bereits über den Haushalt 2026 beraten
Wie soll man bei einem Haushalt sparen, bei dem es eigentlich keine Einsparmöglichk…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bauhof #Brans #Fraktion #Fraktionschef #Fraktionsmitgliedern #Fraktionsvorsitzende #Germany #Haushalt #Haushaltsberatungen #Haushaltsplanentwurf #Investitionen #Melanie #Nordrhein-Westfalen #Sozialdemokraten #Sperling #Wülfrath
https://www.europesays.com/de/734729/
https://www.europesays.com/de/734729/ SPD hat bereits über den Haushalt 2026 beraten #Bauhof #Brans #DE #Deutschland #Fraktion #Fraktionschef #Fraktionsmitgliedern #Fraktionsvorsitzende #Germany #Haushalt #Haushaltsberatungen #Haushaltsplanentwurf #Investitionen #Melanie #NordrheinWestfalen #Sozialdemokraten #Sperling #Wülfrath #Wuppertal
Neue Fraktionsvorsitzende der Linken in Wuppertal-Elberfeld
Die neue Bezirksvertretung in Elberfeld hat einige personelle Wechsel zu verzeichnen. Das Durchschnittsa…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Aktuell #Bezirk #Bezirksbürgermeister #Bezirksvertretung #Bürger #elberfeld #Feld #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Linke #Nordrhein-Westfalen #rosa #Sitze #Sitzen #Sommer #Vorsitzenden
https://www.europesays.com/de/704854/
n-tv / 16.12.2025, 12:30 Uhr LIVE: Statement Grünen-Fraktionsvorsitzende Haßelmann | Statement Grünen-Fraktionsvorsi...
https://peer.adalta.social/videos/watch/5dd06984-030b-4ce7-8128-3b4e7d3b4c30
Nockes Wiederwahl soll vertagt werden
Der Showdown ist offenbar abgesetzt. Die ursprünglich angesetzte Wiederwahl von Wuppertals Stadtdirektor und Dez…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #CDU #Fraktion #Fraktionschef #Fraktionsvorsitzende #Germany #Mehrheit #Mehrheitsverhältnisse #Nocke #Nordrhein-Westfalen #Ordnung #Posten #Rat #SPD #Stadtdirektor #Tagesordnung #Vorsitzende #wahl #Wiederwahl
https://www.europesays.com/de/642303/
@DIEZEIT Was mich persönlich natürlich zur Frage verleitet, wie der #Fraktionsvorsitzende #Spahn zu anderen Ergebnissen gekommen ist. Wer hat hier bitte seinen Laden nicht mehr im Griff?
@sixtus
Ich halte ja bereits der ersten Satz:
Wackelt die Brandmauer bei der Union?
für Realitätsverweigerung !
Da wird schlicht negiert, das #Merz schon vor der #bundestagswahl gemeinsam mit #Nazis Mehrheiten gebildet hat, und der #Fraktionsvorsitzende Jens (#Maskendeals) #Spahn die #AfD wie "Jede andere Partei" behandeln wollte.
SPD in Willich: Maaßen bleibt Fraktionsvorsitzender
Die neue Ratsfraktion…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Fraktion #Fraktionsgeschäftsführer #Fraktionskassierer #Fraktionsvorsitzende #Fraktionsvorsitzenden #Fraktionsvorstands #Germany #kommenden #Kommunalwahl #LukasSiebenkotten #Maaßen #Nordrhein-Westfalen #Ratsfraktion #Sitze #SPD #Stadtrat #Vorsitzender #WILLICH
https://www.europesays.com/de/482884/
@pneutig @netzpolitik_feed Die Festlegung der CDU-Fraktion gegen die grundrechtswidrige und in der angepriesenen Sache nutzlose #Chatkontrolle ist eine #GuteNachricht. Leider hat sich bisher gezeigt, daß Versprechen der CDU nichts wert sind und insbesondere der #Fraktionsvorsitzende mit seiner Aufgabe überfordert ist.
Angesichts des fehlenden Respekts vor dem Recht seitens des #Innenminister gilt Entwarnung erst, wenn der unselige Entwurf tatsächlich abgelehnt wurde!
Clara Gerlach soll wieder Bürgermeisterin sein
Die grüne Ratsfraktion hat sich am Montag, 6. Oktober, neu konstituiert. Mirja Cordes und Frank Schulz wurden als…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Bürgermeisterin #Clara #Cordes #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #frank #Gerlach #Germany #Grüne #Mirja #Nordrhein-Westfalen #Schulz #Stichwahl #wahl
https://www.europesays.com/de/478210/
FDP und Freie Wähler bilden eine Fraktion
Gemeinsam mit Henrik Dahlmann, Einzelmandatsträger der Freien Wähler, stellen die Liberalen künftig die vierköpfige FDP/WfW-Fraktion im Stadtrat. „Mit…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Dahlmann #FDP #Fraktion #Fraktionsgemeinschaft #Fraktionsvorsitzende #freien #Germany #Henrik #Nordrhein-Westfalen #Politik #Rat #Wähler
https://www.europesays.com/de/452156/
Sven Ladeck verzichtet auf Mandat im Kreistag
Er ist direkt gewählter Abgeordneter für den Kreistag, sein Mandat aber nimmt Sven Ladeck nicht an. In einer…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Entscheidung #erklärt #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Kreis #Kreistag #Ladeck #Mandat #Neuss #Nordrhein-Westfalen #Rhein #Sven
https://www.europesays.com/de/445572/
So eine rechtslibertäre #Engführung hat die #Union in ihrer #Geschichte noch nie erlebt. Von #Adenauer bis #Merkel haben Vorsitzende immer auf die #Integration der Parteiflügel mit starken Personen wie #Blüm , #Töpfer , #Süßmuth gesetzt. Auch #Fraktionsvorsitzende waren traditionell stark.
Ob #CDU & #CSU also die Kurve noch kriegen? Ich will es nicht nur hoffen, sondern kämpfe auch mit Risiko dafür. https://youtube.com/shorts/XEMhc1N4EQ4
CDU trauert um ehemaligen Parteivorsitzenden und Ratsherrn Joachim Fenger
Die CDU Moers trauert u…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #["Moers"] #"Karneval"] #CDU #Deutschland #engagierte #engagiertesten #Fenger #Fraktionsvorsitzende #Germany #Grafschafter #Joachim #Kulturausschusses #Nordrhein-Westfalen #Partei #Parteivorsitzende #Parteivorsitzenden #Ratsherrn #Vorsitz #Vorsitzender
https://www.europesays.com/de/381157/
Die Fraktion will „aufsuchende Pflegeberatung“ in Moers
Die Fraktion im Rat macht sich für ein neues Beratungsangebot in Moers stark. Sie hat beantr…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #["Moers"] #aufsuchen #aufsuchende #beantragt #Beratung #Beratungsangebot #Born #Deutschland #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Herford #Nordrhein-Westfalen #Pflege #Pflegeberatung #Rat #Vorbild
https://www.europesays.com/de/354667/
Stadt soll Kinder aus Israel und Gaza aufnehmen
Die Duisburger Ratsfraktion der Grünen fordert, dass die Stadt sich an humanitären Hilfsprogrammen für verletzte und traumatisierte Kinder…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Deutschland #Erklärung #Fraktion #Fraktionsvorsitzende #Germany #Hilfe #humanitären #Israel #Medizinische #Nordrhein-Westfalen
https://www.europesays.com/de/337056/
Hamburger Grüne: Schwieriger Start für neue Fraktionsspitze
Die bisherigen Amtsinhaber verzichteten auf eine Kandidatur, doch ihre Nachfolger bekamen zunächst nur eine knappe Mehrheit.
#Hamburg #Grüne #Fraktionsvorsitzende #JennyJasberg #DominikLorenzen #MichaelGwosdzSinaImhof #HamburgNews
Überraschender Führungswechsel in der Hamburger Grünen-Fraktion
Die bisherigen Amtsinhaber Jennifer Jasberg und Dominik Lorenzen hatten auf eine erneute Kandidatur verzichtet.
#HH #Sendungsbezug #Grüne #Fraktionsvorsitzende #JennyJasberg #DominikLorenzen #HamburgNews #Hamburg
Das Geheimtreffen der Neonazi-”Elite” – 3 Historische Analogien
Das Geheimtreffen (dank #Correctiv nicht ganz so geheim) nahe #Potsdam, bei dem unter anderem der Kopf der identitären Bewegung, der persönliche Referent der AfD-Fraktionsvorsitzenden, eine AfD-#Bundestagsabgeordnete und der AfD-#Fraktionsvorsitzende aus Sachsen-Anhalt einen „Masterplan“ für „#Remigration“ – eine „ethnische #Säuberung” – diskutierten, zeigt:
Es sieht ganz danach aus, dass eine geheime Arbeitsebene der AfD existiert, die strafbare Handlungen und Pläne erörtert. Der „#Masterplan“ ist verfassungswidrig und richtet sich gegen Artikel 3, Artikel 16 und Artikel 21 des Grundgesetzes.
Es handelt sich um einen Plan, nach dem Millionen von Menschen aus Deutschland deportiert werden sollen. Die AfD nutzt dabei ganz bewusst den Tarnbegriff der „Remigration“, meint aber Deportation. Das Ziel der Deportationen: ein „Musterstaat“ in #Nordafrika. #Afrika wird dabei als Kontinent genutzt, dem zusammen mit seinen Bewohner*innen in imperialistischer, kolonialer Manier und Tradition der Subjektcharakter abgesprochen wird, nach dem Motto „da ist ja eh nichts“.
Die AfD fühlt sich sicher und kann sich mittlerweile fast alles erlauben, ohne die Gunst ihrer Wähler*innen zu verlieren – sie bekommt dafür sogar noch Beifall und ist buchstäblich „too powerful to care“. Das zeigt der kaltschnäuzige Umgang der AfD-Spitze mit der Enthüllung. Man distanziert sich nur halbherzig oder stimmt offen zu.
(...)
https://vvn-bda.de/das-geheimtreffen-der-neonazi-elite-3-historische-analogien/#more-5596
Antifa #Antirepression #NoAfD #History #Madagaskarplan #WannseeKonferenz #Wannsee #BoxheimerDokumente #Boxheim #Nazis
„Ich sehe die #Ausgabe [ von #Menstruationsartikeln ] an #Frauen ähnlich, als würde man Alkoholikern #Alkohol und Rauchern #Zigaretten ausgeben.“
Hier zeigt der #AfD-#Fraktionsvorsitzende Josef #Burkart nochmals, dass die #AfD nicht nur #misogyn und rechts, sondern schlicht #doof ist.
Gestern haben wir #Fraktionsvorsitzende der grünen Landtagsfraktionen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg ein #Konzept vorgestellt, wie mit einer #Stiftung die #Renaturierung der ostdeutschen #Kohlereviere langfristig finanziell abgesichert werden kann💚.
Land of the free
and the home of the brave...
#Gesetzentwurf zur Wiedereinführung des Erschießungskommandos vom Repräsentantenhaus angenommen
Maßnahme wird als nächstes vom #Senat geprüft
Das Repräsentantenhaus von #Idaho stimmte am Freitagnachmittag mit 50 zu 15 Stimmen bei 5 abwesenden Mitgliedern für ein #Gesetz, das die Verwendung eines Erschießungskommandos als alternative Hinrichtungsmethode erlaubt.
Der Abgeordnete Bruce Skaug, R-Nampa, hat die Gesetzesvorlage eingebracht, die es dem #Staat ermöglichen würde, die #Todesstrafe zu vollstrecken, da er nicht in der Lage ist, die für die tödliche #Injektion erforderlichen #Chemikalien zu beschaffen.
Letztes Jahr hat die #Legislative einen #Gesetzesentwurf eingebracht, der es #Pharmaunternehmen, die die benötigten Chemikalien liefern, erlaubt, anonym zu bleiben, aber das hat das Problem nicht gelöst, so Skaug.
Und wenn sie beschafft werden, haben sie eine Haltbarkeit von etwa 45 Tagen, sagte er, so dass Idaho sie nicht horten kann, sobald sie im Besitz sind.
"Wir sehen nicht, dass wir in absehbarer Zukunft jemals die benötigten Drogen bekommen werden", sagte Skaug in einem Interview mit der Idaho Press.
Die stellvertretende Minderheitenführerin im Repräsentantenhaus, Lauren Necochea (D-Boise), hatte Bedenken, dass der Einsatz von Erschießungskommandos gegen den Schutz des achten #Verfassungszusatz|es gegen grausame und ungewöhnliche #Bestrafung verstößt.
Necochea sagte, sie habe eine "grausame" Szene gesehen, wie die Folgen eines Erschießungskommandos aussähen, und könne sich nicht vorstellen, das Personal zu sein, das mit den Aufräumarbeiten beauftragt sei.
Die #Fraktionsvorsitzende der #Minderheit, Ilana Rubel (D-Boise), sagte, sie habe die Fotos von den Folgen eines Erschießungskommandos ebenfalls erhalten und mit sich gerungen, ob sie sie mit den anderen Mitgliedern teilen sollte.
"Letztendlich konnte ich mich nicht dazu durchringen, diese Bilder weiterzugeben, weil sie so entsetzlich waren", sagte Rubel.
Sie sagte, dass das Problem der tödlichen Injektion gelöst werden sollte, anstatt zum Erschießungskommando zurückzukehren.
Skaug sagte, der Oberste #Gerichtshof der #USA habe die Anwendung des Erschießungskommandos nie als #verfassungswidrig eingestuft. Er wies auch darauf hin, dass Richterin Sonia Sotomayor 2016 in einem abweichenden Urteil sagte, sie sei zwar keine Befürworterin der Todesstrafe, aber sie halte das Erschießungskommando für die wahrscheinlich praktikabelste "bekannte und verfügbare #Alternative".
"Das #Erschießungskommando ist meiner Meinung nach auch deshalb human, weil es sicher ist", sagte Skaug.
Er hat zuvor betont, dass die tödliche Injektion manchmal verpfuscht wird. In einem Bericht des Death Penalty Information Center vom Dezember 2022 wurde festgestellt, dass mehr als ein Drittel der Versuche einer tödlichen Injektion verpfuscht wurden.
Abgeordneter David Cannon, R-Blackfoot, sagte, er sei besorgt, dass der Staat Einrichtungen für Hinrichtungen durch Erschießungskommandos bauen müsse und diese nie benutzen werde.
Idaho hat von 1982 bis 2009 Hinrichtungen durch Erschießungskommandos gesetzlich erlaubt, hat die Methode aber in dieser Zeit nie angewandt, wie Idaho Reports zuvor berichtete.
Skaug sagte der Idaho Press, dass viele der Menschen, die sich 2009 für die Abschaffung des Erschießungskommandos als Option ausgesprochen hatten, es jetzt unterstützen, weil es keine andere Möglichkeit gibt, die Todesstrafe zu vollstrecken.
"Es war eine schwere Rechnung für die Leute, nur darüber abzustimmen, weil es ein schweres Thema ist, und ich verstehe das", sagte er. "Es ist einfach die Gerechtigkeit, die unser System für Mörder ersten Grades in bestimmten Fällen geschaffen hat, und wir müssen sie vollstrecken.
Senator Doug Ricks, R-Rexburg, wird den Gesetzentwurf im Senat unterstützen.
Skaug merkte auch an, dass die Reaktionen auf seine Unterstützung des Gesetzentwurfs von Leuten, die ihn als "Mörder" bezeichneten, bis hin zu Personen reichten, die sich freiwillig für das #Erschießungskommando gemeldet haben.
(Quelle: Lewiston Tribune: https://www.lmtribune.com/northwest/bill-to-bring-back-firing-squad-approved-by-house/article_77f795dc-2594-51aa-8388-182690cdad08.html )
Hat Katrin #GöringEckardt, vorm. #Fraktionsvorsitzende der #Grüne|n & vorm. Vizepräsidentin des #Bundestag|es, die #Räumung von #Lützerath schon als ›Bewegungsangebot an #Klimaterroristen‹ geframed?
Bei Einführung der #Agenda2010 vor 20 Jahren pries sie die standrechtlichen Geldstrafen (›Sanktionen‹) der #Jobcenter #pastoral als ›Bewegungsangebot an die Betroffenen‹.
🏷️ #ClimateJustice #LuetziBleibt #HartzIV #SozialeFrage #Alg2 #LützerathBleibt #Armutsbetroffen #Hartz4 #EndCoal #Klassismus