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#parteivorsitzende — Public Fediverse posts

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  1. #news ⚡ SPD-Spitze lädt frühere Parteivorsitzende zu Beratungen ein: Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben eine Reihe früherer Parteivorsitzender für den Tag nach den Wahlen in Mecklen... hubu.de/?p=344086 | #beratungen #parteivorsitzende #spdspitze #hubu

  2. #news ⚡ SPD-Spitze lädt frühere Parteivorsitzende zu Beratungen ein: Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben eine Reihe früherer Parteivorsitzender für den Tag nach den Wahlen in Mecklen... hubu.de/?p=344086 | #beratungen #parteivorsitzende #spdspitze #hubu

  3. #news ⚡ SPD-Spitze lädt frühere Parteivorsitzende zu Beratungen ein: Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben eine Reihe früherer Parteivorsitzender für den Tag nach den Wahlen in Mecklen... hubu.de/?p=344086 | #beratungen #parteivorsitzende #spdspitze #hubu

  4. Wie sehr ersehne ich mir eine Bundespolitik mit Parteivorsitzenden, die endlich mal über die bräsig polarisierende Konkurrenzdemokratie und thymotische Altherren-Witze hinausgewachsen sind… 🫣👇

    Gleichberechtigung & Respekt voreinander sollten auch in der Berliner Hauptstadtblase des 21. Jahrhunderts nicht mehr nur Lippenbekenntnis, sondern gelebter Alltag sein. Wer damit nicht klarkommt, steckt auch sonst im fossilen Denken des letzten Jahrhunderts fest. Meine ich.

    #Kubicki #Baerbock #Deutschland #USA #UN #Bundespolitik #Parteien #Parteivorsitzende #Sexismus #Fossilismus #Altherrenwitze #Konkurrenzdemokratie #Konsensdemokratie #Gleichberechtigung #Respekt

    „FDP-Chef Wolfgang Kubicki spottet über Annalena Baerbocks neuen Job. Das kommt nicht mal in den eigenen Reihen gut an.“

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  5. Wie sehr ersehne ich mir eine Bundespolitik mit Parteivorsitzenden, die endlich mal über die bräsig polarisierende Konkurrenzdemokratie und thymotische Altherren-Witze hinausgewachsen sind… 🫣👇

    Gleichberechtigung & Respekt voreinander sollten auch in der Berliner Hauptstadtblase des 21. Jahrhunderts nicht mehr nur Lippenbekenntnis, sondern gelebter Alltag sein. Wer damit nicht klarkommt, steckt auch sonst im fossilen Denken des letzten Jahrhunderts fest. Meine ich.

    #Kubicki #Baerbock #Deutschland #USA #UN #Bundespolitik #Parteien #Parteivorsitzende #Sexismus #Fossilismus #Altherrenwitze #Konkurrenzdemokratie #Konsensdemokratie #Gleichberechtigung #Respekt

    „FDP-Chef Wolfgang Kubicki spottet über Annalena Baerbocks neuen Job. Das kommt nicht mal in den eigenen Reihen gut an.“

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  6. Wie sehr ersehne ich mir eine Bundespolitik mit Parteivorsitzenden, die endlich mal über die bräsig polarisierende Konkurrenzdemokratie und thymotische Altherren-Witze hinausgewachsen sind… 🫣👇

    Gleichberechtigung & Respekt voreinander sollten auch in der Berliner Hauptstadtblase des 21. Jahrhunderts nicht mehr nur Lippenbekenntnis, sondern gelebter Alltag sein. Wer damit nicht klarkommt, steckt auch sonst im fossilen Denken des letzten Jahrhunderts fest. Meine ich.

    #Kubicki #Baerbock #Deutschland #USA #UN #Bundespolitik #Parteien #Parteivorsitzende #Sexismus #Fossilismus #Altherrenwitze #Konkurrenzdemokratie #Konsensdemokratie #Gleichberechtigung #Respekt

    „FDP-Chef Wolfgang Kubicki spottet über Annalena Baerbocks neuen Job. Das kommt nicht mal in den eigenen Reihen gut an.“

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  7. Wie sehr ersehne ich mir eine Bundespolitik mit Parteivorsitzenden, die endlich mal über die bräsig polarisierende Konkurrenzdemokratie und thymotische Altherren-Witze hinausgewachsen sind… 🫣👇

    Gleichberechtigung & Respekt voreinander sollten auch in der Berliner Hauptstadtblase des 21. Jahrhunderts nicht mehr nur Lippenbekenntnis, sondern gelebter Alltag sein. Wer damit nicht klarkommt, steckt auch sonst im fossilen Denken des letzten Jahrhunderts fest. Meine ich.

    #Kubicki #Baerbock #Deutschland #USA #UN #Bundespolitik #Parteien #Parteivorsitzende #Sexismus #Fossilismus #Altherrenwitze #Konkurrenzdemokratie #Konsensdemokratie #Gleichberechtigung #Respekt

    „FDP-Chef Wolfgang Kubicki spottet über Annalena Baerbocks neuen Job. Das kommt nicht mal in den eigenen Reihen gut an.“

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  8. @alchemist

    Ja, "de jure" könnten die Abgeordneten einen Vorschlag der Parteivorsitzenden auch ablehnen. Mimetisch, also "de facto" würde das zu einer sofortigen Regierungskrise & Rücktritt oder Vertrauensfrage führen. Die ausdrücklich GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin lähmt mit diesen mimetischen Zwängen seit 1961 die Legislative gegenüber der Exekutive bis an den Rand der Selbstaufgabe.

    Immerhin gibt es Anzeichen, dass sich die gewählten Unions-Mitglieder des Bundestages nicht mehr alles gefallen lassen. Der (mir gut bekannte & persönlich geschätzte) parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat angekündigt, dass die vom Volk gewählten MdB gehört, vielleicht sogar konsultiert werden sollen. Die Wahl soll dann am 29.7. in Präsenz in Berlin stattfinden.

    #Union #CDU #CSU #Parteivorsitzende #Merz #Söder #Bilger #Exekutive #Bundestag #Fraktion #Legislative #Gewaltenteilung #Demokratie #Bund #Berlin #dejure #defacto #Mimesis #Wahl #Politikwissenschaft

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  9. @alchemist

    Ja, "de jure" könnten die Abgeordneten einen Vorschlag der Parteivorsitzenden auch ablehnen. Mimetisch, also "de facto" würde das zu einer sofortigen Regierungskrise & Rücktritt oder Vertrauensfrage führen. Die ausdrücklich GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin lähmt mit diesen mimetischen Zwängen seit 1961 die Legislative gegenüber der Exekutive bis an den Rand der Selbstaufgabe.

    Immerhin gibt es Anzeichen, dass sich die gewählten Unions-Mitglieder des Bundestages nicht mehr alles gefallen lassen. Der (mir gut bekannte & persönlich geschätzte) parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat angekündigt, dass die vom Volk gewählten MdB gehört, vielleicht sogar konsultiert werden sollen. Die Wahl soll dann am 29.7. in Präsenz in Berlin stattfinden.

    #Union #CDU #CSU #Parteivorsitzende #Merz #Söder #Bilger #Exekutive #Bundestag #Fraktion #Legislative #Gewaltenteilung #Demokratie #Bund #Berlin #dejure #defacto #Mimesis #Wahl #Politikwissenschaft

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  10. @alchemist

    Ja, "de jure" könnten die Abgeordneten einen Vorschlag der Parteivorsitzenden auch ablehnen. Mimetisch, also "de facto" würde das zu einer sofortigen Regierungskrise & Rücktritt oder Vertrauensfrage führen. Die ausdrücklich GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin lähmt mit diesen mimetischen Zwängen seit 1961 die Legislative gegenüber der Exekutive bis an den Rand der Selbstaufgabe.

    Immerhin gibt es Anzeichen, dass sich die gewählten Unions-Mitglieder des Bundestages nicht mehr alles gefallen lassen. Der (mir gut bekannte & persönlich geschätzte) parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat angekündigt, dass die vom Volk gewählten MdB gehört, vielleicht sogar konsultiert werden sollen. Die Wahl soll dann am 29.7. in Präsenz in Berlin stattfinden.

    #Union #CDU #CSU #Parteivorsitzende #Merz #Söder #Bilger #Exekutive #Bundestag #Fraktion #Legislative #Gewaltenteilung #Demokratie #Bund #Berlin #dejure #defacto #Mimesis #Wahl #Politikwissenschaft

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  11. @alchemist

    Ja, "de jure" könnten die Abgeordneten einen Vorschlag der Parteivorsitzenden auch ablehnen. Mimetisch, also "de facto" würde das zu einer sofortigen Regierungskrise & Rücktritt oder Vertrauensfrage führen. Die ausdrücklich GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin lähmt mit diesen mimetischen Zwängen seit 1961 die Legislative gegenüber der Exekutive bis an den Rand der Selbstaufgabe.

    Immerhin gibt es Anzeichen, dass sich die gewählten Unions-Mitglieder des Bundestages nicht mehr alles gefallen lassen. Der (mir gut bekannte & persönlich geschätzte) parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat angekündigt, dass die vom Volk gewählten MdB gehört, vielleicht sogar konsultiert werden sollen. Die Wahl soll dann am 29.7. in Präsenz in Berlin stattfinden.

    #Union #CDU #CSU #Parteivorsitzende #Merz #Söder #Bilger #Exekutive #Bundestag #Fraktion #Legislative #Gewaltenteilung #Demokratie #Bund #Berlin #dejure #defacto #Mimesis #Wahl #Politikwissenschaft

    t-online.de/nachrichten/deutsc

  12. Lieben Dank, @Haggo

    Hier der Blogpost schon von 2025, in dem ich aufzeigen konnte: In Deutschland wurde seit der Bundestagswahl 1961 im Schatten der Berliner Mauerkrise die parlamentarische Demokratie durch Koalitionsverträge und Koalitionsausschüsse der Parteivorsitzenden mimetisch entmachtet.

    Inzwischen erfahren die vom Volk gewählten Mitglieder des Bundestages (MdB) per Pressekonferenz, was sie wann abzustimmen haben. Auch zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

    Das freie Mandat der Abgeordneten nach Artikel 38.2 GG ist durch eine übersteigerte Fraktionsdisziplin faktisch aufgehoben. Die Gewaltenteilung des Grundgesetzes gilt noch de jure, aber nicht mehr de facto.

    Es ist eine Schande, dass sich der Parlamentarismus so dermaßen entmachten & demütigen ließ…

    @2ndStar @BypassBlues

    #Deutschland #Grundgesetz #Parlamentarismus #Demokratie #Parteivorsitzende #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Koalitionsausschuss #IFG

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  13. Lieben Dank, @Haggo

    Hier der Blogpost schon von 2025, in dem ich aufzeigen konnte: In Deutschland wurde seit der Bundestagswahl 1961 im Schatten der Berliner Mauerkrise die parlamentarische Demokratie durch Koalitionsverträge und Koalitionsausschüsse der Parteivorsitzenden mimetisch entmachtet.

    Inzwischen erfahren die vom Volk gewählten Mitglieder des Bundestages (MdB) per Pressekonferenz, was sie wann abzustimmen haben. Auch zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

    Das freie Mandat der Abgeordneten nach Artikel 38.2 GG ist durch eine übersteigerte Fraktionsdisziplin faktisch aufgehoben. Die Gewaltenteilung des Grundgesetzes gilt noch de jure, aber nicht mehr de facto.

    Es ist eine Schande, dass sich der Parlamentarismus so dermaßen entmachten & demütigen ließ…

    @2ndStar @BypassBlues

    #Deutschland #Grundgesetz #Parlamentarismus #Demokratie #Parteivorsitzende #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Koalitionsausschuss #IFG

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  14. Lieben Dank, @Haggo

    Hier der Blogpost schon von 2025, in dem ich aufzeigen konnte: In Deutschland wurde seit der Bundestagswahl 1961 im Schatten der Berliner Mauerkrise die parlamentarische Demokratie durch Koalitionsverträge und Koalitionsausschüsse der Parteivorsitzenden mimetisch entmachtet.

    Inzwischen erfahren die vom Volk gewählten Mitglieder des Bundestages (MdB) per Pressekonferenz, was sie wann abzustimmen haben. Auch zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

    Das freie Mandat der Abgeordneten nach Artikel 38.2 GG ist durch eine übersteigerte Fraktionsdisziplin faktisch aufgehoben. Die Gewaltenteilung des Grundgesetzes gilt noch de jure, aber nicht mehr de facto.

    Es ist eine Schande, dass sich der Parlamentarismus so dermaßen entmachten & demütigen ließ…

    @2ndStar @BypassBlues

    #Deutschland #Grundgesetz #Parlamentarismus #Demokratie #Parteivorsitzende #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Koalitionsausschuss #IFG

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  15. Lieben Dank, @Haggo

    Hier der Blogpost schon von 2025, in dem ich aufzeigen konnte: In Deutschland wurde seit der Bundestagswahl 1961 im Schatten der Berliner Mauerkrise die parlamentarische Demokratie durch Koalitionsverträge und Koalitionsausschüsse der Parteivorsitzenden mimetisch entmachtet.

    Inzwischen erfahren die vom Volk gewählten Mitglieder des Bundestages (MdB) per Pressekonferenz, was sie wann abzustimmen haben. Auch zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

    Das freie Mandat der Abgeordneten nach Artikel 38.2 GG ist durch eine übersteigerte Fraktionsdisziplin faktisch aufgehoben. Die Gewaltenteilung des Grundgesetzes gilt noch de jure, aber nicht mehr de facto.

    Es ist eine Schande, dass sich der Parlamentarismus so dermaßen entmachten & demütigen ließ…

    @2ndStar @BypassBlues

    #Deutschland #Grundgesetz #Parlamentarismus #Demokratie #Parteivorsitzende #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Koalitionsausschuss #IFG

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  16. @dancing_goblin

    Ich glaube nicht, dass noch "irgendwer" die Komplexität mehrerer Gesetzesänderungen gleichzeitig erfassen kann. Deswegen haben wir ja eigentlich qua Grundgesetz ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren mit spezialisierten Ausschüssen, Anhörungen, öffentlichen Debatten, mehreren Lesungen.

    Nach meiner Auffassung hat die zunehmend Entmachtung des deutschen Bundestages seit 1961 in Zeiten der Zeitungs- und Fernsehdemokratie noch einigermaßen funktioniert, überfordert jedoch in der digitalen Beschleunigung alle (!). Deswegen lehne ich auch die These ab, es müssten nur Parteivorsitzende ausgetauscht werden. Es braucht m.E. endlich wieder eine Besinnung auf Grundgesetz und Gewaltenteilung, eine erneuerte, politische Kultur!

    #Deutschland #Parteivorsitzende #Koalitionsausschuss #Gesetzgebung #Exekutive #Legislative #Grundgesetz #Merz #Söder #Klingbeil #Gewaltenteilung #Digitalisierung #Überforderung #Demokratie #Medien #Fernsehdemokratie #Zeitungsdemokratie #Digitaldemokratie

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  17. @dancing_goblin

    Ich glaube nicht, dass noch "irgendwer" die Komplexität mehrerer Gesetzesänderungen gleichzeitig erfassen kann. Deswegen haben wir ja eigentlich qua Grundgesetz ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren mit spezialisierten Ausschüssen, Anhörungen, öffentlichen Debatten, mehreren Lesungen.

    Nach meiner Auffassung hat die zunehmend Entmachtung des deutschen Bundestages seit 1961 in Zeiten der Zeitungs- und Fernsehdemokratie noch einigermaßen funktioniert, überfordert jedoch in der digitalen Beschleunigung alle (!). Deswegen lehne ich auch die These ab, es müssten nur Parteivorsitzende ausgetauscht werden. Es braucht m.E. endlich wieder eine Besinnung auf Grundgesetz und Gewaltenteilung, eine erneuerte, politische Kultur!

    #Deutschland #Parteivorsitzende #Koalitionsausschuss #Gesetzgebung #Exekutive #Legislative #Grundgesetz #Merz #Söder #Klingbeil #Gewaltenteilung #Digitalisierung #Überforderung #Demokratie #Medien #Fernsehdemokratie #Zeitungsdemokratie #Digitaldemokratie

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  18. @dancing_goblin

    Ich glaube nicht, dass noch "irgendwer" die Komplexität mehrerer Gesetzesänderungen gleichzeitig erfassen kann. Deswegen haben wir ja eigentlich qua Grundgesetz ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren mit spezialisierten Ausschüssen, Anhörungen, öffentlichen Debatten, mehreren Lesungen.

    Nach meiner Auffassung hat die zunehmend Entmachtung des deutschen Bundestages seit 1961 in Zeiten der Zeitungs- und Fernsehdemokratie noch einigermaßen funktioniert, überfordert jedoch in der digitalen Beschleunigung alle (!). Deswegen lehne ich auch die These ab, es müssten nur Parteivorsitzende ausgetauscht werden. Es braucht m.E. endlich wieder eine Besinnung auf Grundgesetz und Gewaltenteilung, eine erneuerte, politische Kultur!

    #Deutschland #Parteivorsitzende #Koalitionsausschuss #Gesetzgebung #Exekutive #Legislative #Grundgesetz #Merz #Söder #Klingbeil #Gewaltenteilung #Digitalisierung #Überforderung #Demokratie #Medien #Fernsehdemokratie #Zeitungsdemokratie #Digitaldemokratie

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  19. @dancing_goblin

    Ich glaube nicht, dass noch "irgendwer" die Komplexität mehrerer Gesetzesänderungen gleichzeitig erfassen kann. Deswegen haben wir ja eigentlich qua Grundgesetz ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren mit spezialisierten Ausschüssen, Anhörungen, öffentlichen Debatten, mehreren Lesungen.

    Nach meiner Auffassung hat die zunehmend Entmachtung des deutschen Bundestages seit 1961 in Zeiten der Zeitungs- und Fernsehdemokratie noch einigermaßen funktioniert, überfordert jedoch in der digitalen Beschleunigung alle (!). Deswegen lehne ich auch die These ab, es müssten nur Parteivorsitzende ausgetauscht werden. Es braucht m.E. endlich wieder eine Besinnung auf Grundgesetz und Gewaltenteilung, eine erneuerte, politische Kultur!

    #Deutschland #Parteivorsitzende #Koalitionsausschuss #Gesetzgebung #Exekutive #Legislative #Grundgesetz #Merz #Söder #Klingbeil #Gewaltenteilung #Digitalisierung #Überforderung #Demokratie #Medien #Fernsehdemokratie #Zeitungsdemokratie #Digitaldemokratie

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  20. Hört - hört! Sogar einige Parteivorsitzende beginnen zu bemerken, dass die Legislative - der Bundestag - nicht endlos gedemütigt werden sollte! Jetzt müssen sich „nur noch“ die gewählten Abgeordneten selbst ernst nehmen & gegenüber Parteien & Verwaltung wieder echte, parlamentarische Gesetzgebung zutrauen! 😀🇩🇪🇪🇺✅

    „Merz machte deutlich, dass in Unternehmen abweichende Regeln getroffen werden können. Klingbeil verwies auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die gesagt habe, dass man das Ganze so hinbekommen müsse, dass niemand, der krank sei, dann wirklich zum Arzt gehen müsse. „Ich will auch nicht, dass Menschen sich krank zur Arbeit schleppen. Ich will auch, dass die Ärzte vernünftig ihren Job machen können.“ Es komme jetzt auf die Gesetzgebung an.“

    #Parteivorsitzende #Bundesregierung #Verwaltung #Exekutive #Bundestag #Legislative #Gesetzgebung #Krankschreibungen #Merz #Klingbeil #Warken #CDU #SPD

    tagesspiegel.de/politik/sie-mu

  21. Hört - hört! Sogar einige Parteivorsitzende beginnen zu bemerken, dass die Legislative - der Bundestag - nicht endlos gedemütigt werden sollte! Jetzt müssen sich „nur noch“ die gewählten Abgeordneten selbst ernst nehmen & gegenüber Parteien & Verwaltung wieder echte, parlamentarische Gesetzgebung zutrauen! 😀🇩🇪🇪🇺✅

    „Merz machte deutlich, dass in Unternehmen abweichende Regeln getroffen werden können. Klingbeil verwies auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die gesagt habe, dass man das Ganze so hinbekommen müsse, dass niemand, der krank sei, dann wirklich zum Arzt gehen müsse. „Ich will auch nicht, dass Menschen sich krank zur Arbeit schleppen. Ich will auch, dass die Ärzte vernünftig ihren Job machen können.“ Es komme jetzt auf die Gesetzgebung an.“

    #Parteivorsitzende #Bundesregierung #Verwaltung #Exekutive #Bundestag #Legislative #Gesetzgebung #Krankschreibungen #Merz #Klingbeil #Warken #CDU #SPD

    tagesspiegel.de/politik/sie-mu

  22. Hört - hört! Sogar einige Parteivorsitzende beginnen zu bemerken, dass die Legislative - der Bundestag - nicht endlos gedemütigt werden sollte! Jetzt müssen sich „nur noch“ die gewählten Abgeordneten selbst ernst nehmen & gegenüber Parteien & Verwaltung wieder echte, parlamentarische Gesetzgebung zutrauen! 😀🇩🇪🇪🇺✅

    „Merz machte deutlich, dass in Unternehmen abweichende Regeln getroffen werden können. Klingbeil verwies auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die gesagt habe, dass man das Ganze so hinbekommen müsse, dass niemand, der krank sei, dann wirklich zum Arzt gehen müsse. „Ich will auch nicht, dass Menschen sich krank zur Arbeit schleppen. Ich will auch, dass die Ärzte vernünftig ihren Job machen können.“ Es komme jetzt auf die Gesetzgebung an.“

    #Parteivorsitzende #Bundesregierung #Verwaltung #Exekutive #Bundestag #Legislative #Gesetzgebung #Krankschreibungen #Merz #Klingbeil #Warken #CDU #SPD

    tagesspiegel.de/politik/sie-mu

  23. Hört - hört! Sogar einige Parteivorsitzende beginnen zu bemerken, dass die Legislative - der Bundestag - nicht endlos gedemütigt werden sollte! Jetzt müssen sich „nur noch“ die gewählten Abgeordneten selbst ernst nehmen & gegenüber Parteien & Verwaltung wieder echte, parlamentarische Gesetzgebung zutrauen! 😀🇩🇪🇪🇺✅

    „Merz machte deutlich, dass in Unternehmen abweichende Regeln getroffen werden können. Klingbeil verwies auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die gesagt habe, dass man das Ganze so hinbekommen müsse, dass niemand, der krank sei, dann wirklich zum Arzt gehen müsse. „Ich will auch nicht, dass Menschen sich krank zur Arbeit schleppen. Ich will auch, dass die Ärzte vernünftig ihren Job machen können.“ Es komme jetzt auf die Gesetzgebung an.“

    #Parteivorsitzende #Bundesregierung #Verwaltung #Exekutive #Bundestag #Legislative #Gesetzgebung #Krankschreibungen #Merz #Klingbeil #Warken #CDU #SPD

    tagesspiegel.de/politik/sie-mu

  24. @kuhlmann1963

    Ich gehe noch weiter & sage, dass die derzeitige, politische Struktur alle Parteivorsitzenden überfordert. Ob die spätere Merkel oder Habeck , ob Merz , Lindner oder Baerbock , ob Klingbeil oder Bas - alle werden unweigerlich von fossilen & algorithmischen Konzernmedien attackiert, in die Ecke gedrängt & dann durch Hate-Mobs erledigt. So wird Bundespolitik gefügig gemacht.

    Eine Wiederherstellung der parlamentarischen Demokratie unseres Grundgesetzes würde die Exekutive entlasten & aus der jetzigen Sackgasse führen. Es würde fossilen Lobbyismus erschweren & die #Rechtsmimesis stoppen.

    Spannend im politikwissenschaftlichen Vergleich die Entwicklung erst von Tory & dann Labour in UK. Korrekt will Burnham die Zentralisierung der Politik beenden und damit die Demokratie stabilisieren. Hoffentlich gelingt es ihm...

    #Parteivorsitzende #Merkel #Habeck #Merz #Baerbock #Bas #Lindner #Klingbeil #Bas #Deutschland #Burnham #UK #Politikwissenschaft #Psychologie #Mimesis #Medien

    herder.de/hk/hefte/archiv/2025

  25. @kuhlmann1963

    Ich gehe noch weiter & sage, dass die derzeitige, politische Struktur alle Parteivorsitzenden überfordert. Ob die spätere Merkel oder Habeck , ob Merz , Lindner oder Baerbock , ob Klingbeil oder Bas - alle werden unweigerlich von fossilen & algorithmischen Konzernmedien attackiert, in die Ecke gedrängt & dann durch Hate-Mobs erledigt. So wird Bundespolitik gefügig gemacht.

    Eine Wiederherstellung der parlamentarischen Demokratie unseres Grundgesetzes würde die Exekutive entlasten & aus der jetzigen Sackgasse führen. Es würde fossilen Lobbyismus erschweren & die #Rechtsmimesis stoppen.

    Spannend im politikwissenschaftlichen Vergleich die Entwicklung erst von Tory & dann Labour in UK. Korrekt will Burnham die Zentralisierung der Politik beenden und damit die Demokratie stabilisieren. Hoffentlich gelingt es ihm...

    #Parteivorsitzende #Merkel #Habeck #Merz #Baerbock #Bas #Lindner #Klingbeil #Bas #Deutschland #Burnham #UK #Politikwissenschaft #Psychologie #Mimesis #Medien

    herder.de/hk/hefte/archiv/2025

  26. @kuhlmann1963

    Ich gehe noch weiter & sage, dass die derzeitige, politische Struktur alle Parteivorsitzenden überfordert. Ob die spätere Merkel oder Habeck , ob Merz , Lindner oder Baerbock , ob Klingbeil oder Bas - alle werden unweigerlich von fossilen & algorithmischen Konzernmedien attackiert, in die Ecke gedrängt & dann durch Hate-Mobs erledigt. So wird Bundespolitik gefügig gemacht.

    Eine Wiederherstellung der parlamentarischen Demokratie unseres Grundgesetzes würde die Exekutive entlasten & aus der jetzigen Sackgasse führen. Es würde fossilen Lobbyismus erschweren & die #Rechtsmimesis stoppen.

    Spannend im politikwissenschaftlichen Vergleich die Entwicklung erst von Tory & dann Labour in UK. Korrekt will Burnham die Zentralisierung der Politik beenden und damit die Demokratie stabilisieren. Hoffentlich gelingt es ihm...

    #Parteivorsitzende #Merkel #Habeck #Merz #Baerbock #Bas #Lindner #Klingbeil #Bas #Deutschland #Burnham #UK #Politikwissenschaft #Psychologie #Mimesis #Medien

    herder.de/hk/hefte/archiv/2025

  27. @kuhlmann1963

    Ich gehe noch weiter & sage, dass die derzeitige, politische Struktur alle Parteivorsitzenden überfordert. Ob die spätere Merkel oder Habeck , ob Merz , Lindner oder Baerbock , ob Klingbeil oder Bas - alle werden unweigerlich von fossilen & algorithmischen Konzernmedien attackiert, in die Ecke gedrängt & dann durch Hate-Mobs erledigt. So wird Bundespolitik gefügig gemacht.

    Eine Wiederherstellung der parlamentarischen Demokratie unseres Grundgesetzes würde die Exekutive entlasten & aus der jetzigen Sackgasse führen. Es würde fossilen Lobbyismus erschweren & die #Rechtsmimesis stoppen.

    Spannend im politikwissenschaftlichen Vergleich die Entwicklung erst von Tory & dann Labour in UK. Korrekt will Burnham die Zentralisierung der Politik beenden und damit die Demokratie stabilisieren. Hoffentlich gelingt es ihm...

    #Parteivorsitzende #Merkel #Habeck #Merz #Baerbock #Bas #Lindner #Klingbeil #Bas #Deutschland #Burnham #UK #Politikwissenschaft #Psychologie #Mimesis #Medien

    herder.de/hk/hefte/archiv/2025

  28. @rnkpplr

    Ja, im aktuellen SPIEGEL werden auch die drei in der Rentenkommission mitwirkenden MdB Pascal Redding (CDU), Annika Klose (SPD) und Florian Dorn (CSU) ausdrücklich gewürdigt.

    Hätte der Bundestag selbst diese Kommission eingesetzt und begleitet, dann wäre mein Unbehagen über die Dominanz der Parteivorsitzenden gegenüber der gewählten Legislative deutlich geringer.

    Ich hätte als Demokrat & Fan des Grundgesetzes wieder so gerne ein "echtes" Parlament! Derzeit ignorieren aber Parteivorsitzende sogar Bundestagsbeschlüsse, die sie selbst mitgestaltet haben...

    #Rentenkommission #Parteivorsitzende #Bundestag #MdB #Redding #Klose #Dorn #CDU #SPD #CSU #Legislative

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  29. @rnkpplr

    Ja, im aktuellen SPIEGEL werden auch die drei in der Rentenkommission mitwirkenden MdB Pascal Redding (CDU), Annika Klose (SPD) und Florian Dorn (CSU) ausdrücklich gewürdigt.

    Hätte der Bundestag selbst diese Kommission eingesetzt und begleitet, dann wäre mein Unbehagen über die Dominanz der Parteivorsitzenden gegenüber der gewählten Legislative deutlich geringer.

    Ich hätte als Demokrat & Fan des Grundgesetzes wieder so gerne ein "echtes" Parlament! Derzeit ignorieren aber Parteivorsitzende sogar Bundestagsbeschlüsse, die sie selbst mitgestaltet haben...

    #Rentenkommission #Parteivorsitzende #Bundestag #MdB #Redding #Klose #Dorn #CDU #SPD #CSU #Legislative

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  30. @rnkpplr

    Ja, im aktuellen SPIEGEL werden auch die drei in der Rentenkommission mitwirkenden MdB Pascal Redding (CDU), Annika Klose (SPD) und Florian Dorn (CSU) ausdrücklich gewürdigt.

    Hätte der Bundestag selbst diese Kommission eingesetzt und begleitet, dann wäre mein Unbehagen über die Dominanz der Parteivorsitzenden gegenüber der gewählten Legislative deutlich geringer.

    Ich hätte als Demokrat & Fan des Grundgesetzes wieder so gerne ein "echtes" Parlament! Derzeit ignorieren aber Parteivorsitzende sogar Bundestagsbeschlüsse, die sie selbst mitgestaltet haben...

    #Rentenkommission #Parteivorsitzende #Bundestag #MdB #Redding #Klose #Dorn #CDU #SPD #CSU #Legislative

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  31. @rnkpplr

    Ja, im aktuellen SPIEGEL werden auch die drei in der Rentenkommission mitwirkenden MdB Pascal Redding (CDU), Annika Klose (SPD) und Florian Dorn (CSU) ausdrücklich gewürdigt.

    Hätte der Bundestag selbst diese Kommission eingesetzt und begleitet, dann wäre mein Unbehagen über die Dominanz der Parteivorsitzenden gegenüber der gewählten Legislative deutlich geringer.

    Ich hätte als Demokrat & Fan des Grundgesetzes wieder so gerne ein "echtes" Parlament! Derzeit ignorieren aber Parteivorsitzende sogar Bundestagsbeschlüsse, die sie selbst mitgestaltet haben...

    #Rentenkommission #Parteivorsitzende #Bundestag #MdB #Redding #Klose #Dorn #CDU #SPD #CSU #Legislative

    scilogs.spektrum.de/natur-des-

  32. Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

    Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  33. Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

    Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  34. Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

    Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  35. Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

    Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  36. Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

    Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  37. SPD-Parteitag - Die Genossen watschen Klingbeil ab

    Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen der SPD künftig als Vorsitzende vor. Klingbeil wurde auf dem Parteitag abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent.#LarsKlingbeil #BärbelBas #Parteivorsitzende #SPD #Parteitag
    Die SPD wählt Bas und Klingbeil zu ihren Vorsitzenden

  38. SPD-Parteitag - Die Genossen watschen Klingbeil ab

    Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen der SPD künftig als Vorsitzende vor. Klingbeil wurde auf dem Parteitag abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent.#LarsKlingbeil #BärbelBas #Parteivorsitzende #SPD #Parteitag
    Die SPD wählt Bas und Klingbeil zu ihren Vorsitzenden

  39. SPD-Parteitag - Die Genossen watschen Klingbeil ab

    Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen der SPD künftig als Vorsitzende vor. Klingbeil wurde auf dem Parteitag abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent.#LarsKlingbeil #BärbelBas #Parteivorsitzende #SPD #Parteitag
    Die SPD wählt Bas und Klingbeil zu ihren Vorsitzenden

  40. SPD-Parteitag - Die Genossen watschen Klingbeil ab

    Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen der SPD künftig als Vorsitzende vor. Klingbeil wurde auf dem Parteitag abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent.#LarsKlingbeil #BärbelBas #Parteivorsitzende #SPD #Parteitag
    Die SPD wählt Bas und Klingbeil zu ihren Vorsitzenden

  41. SPD-Parteitag - Die Genossen watschen Klingbeil ab

    Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen der SPD künftig als Vorsitzende vor. Klingbeil wurde auf dem Parteitag abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent.#LarsKlingbeil #BärbelBas #Parteivorsitzende #SPD #Parteitag
    Die SPD wählt Bas und Klingbeil zu ihren Vorsitzenden

  42. @bair

    Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

    @JamesBont gesetze-im-internet.de/gg/art_

  43. @bair

    Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

    @JamesBont gesetze-im-internet.de/gg/art_

  44. @bair

    Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

    @JamesBont gesetze-im-internet.de/gg/art_

  45. @bair

    Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

    @JamesBont gesetze-im-internet.de/gg/art_

  46. @bair

    Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

    @JamesBont gesetze-im-internet.de/gg/art_

  47. @michaelgiesler

    Ich vermute den Grund für den weltweiten (!) Verfall der #Legislative (Parlamente) in der #Publikative. Schon die elektronischen #Massenmedien des #Fernsehen & #Radio förderten die #Personalisierung von #Politik auf #Parteivorsitzende. Antisoziale #Konzernmedien befeuern durch #Neurohacking die #Polarisierung der #Konkurrenzdemokratie bis zum Zusammenbruch… Das gilt für die #USA 🇺🇸 noch stärker als für #Deutschland 🇩🇪, die #EU 🇪🇺, #Türkei 🇹🇷, #Israel 🇮🇱 usw. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  48. @michaelgiesler

    Ich vermute den Grund für den weltweiten (!) Verfall der #Legislative (Parlamente) in der #Publikative. Schon die elektronischen #Massenmedien des #Fernsehen & #Radio förderten die #Personalisierung von #Politik auf #Parteivorsitzende. Antisoziale #Konzernmedien befeuern durch #Neurohacking die #Polarisierung der #Konkurrenzdemokratie bis zum Zusammenbruch… Das gilt für die #USA 🇺🇸 noch stärker als für #Deutschland 🇩🇪, die #EU 🇪🇺, #Türkei 🇹🇷, #Israel 🇮🇱 usw. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  49. @michaelgiesler

    Ich vermute den Grund für den weltweiten (!) Verfall der #Legislative (Parlamente) in der #Publikative. Schon die elektronischen #Massenmedien des #Fernsehen & #Radio förderten die #Personalisierung von #Politik auf #Parteivorsitzende. Antisoziale #Konzernmedien befeuern durch #Neurohacking die #Polarisierung der #Konkurrenzdemokratie bis zum Zusammenbruch… Das gilt für die #USA 🇺🇸 noch stärker als für #Deutschland 🇩🇪, die #EU 🇪🇺, #Türkei 🇹🇷, #Israel 🇮🇱 usw. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  50. @michaelgiesler

    Ich vermute den Grund für den weltweiten (!) Verfall der #Legislative (Parlamente) in der #Publikative. Schon die elektronischen #Massenmedien des #Fernsehen & #Radio förderten die #Personalisierung von #Politik auf #Parteivorsitzende. Antisoziale #Konzernmedien befeuern durch #Neurohacking die #Polarisierung der #Konkurrenzdemokratie bis zum Zusammenbruch… Das gilt für die #USA 🇺🇸 noch stärker als für #Deutschland 🇩🇪, die #EU 🇪🇺, #Türkei 🇹🇷, #Israel 🇮🇱 usw. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  51. @michaelgiesler

    Ich vermute den Grund für den weltweiten (!) Verfall der #Legislative (Parlamente) in der #Publikative. Schon die elektronischen #Massenmedien des #Fernsehen & #Radio förderten die #Personalisierung von #Politik auf #Parteivorsitzende. Antisoziale #Konzernmedien befeuern durch #Neurohacking die #Polarisierung der #Konkurrenzdemokratie bis zum Zusammenbruch… Das gilt für die #USA 🇺🇸 noch stärker als für #Deutschland 🇩🇪, die #EU 🇪🇺, #Türkei 🇹🇷, #Israel 🇮🇱 usw. scilogs.spektrum.de/natur-des-

  52. #news ⚡ Wagenknecht will vorerst weiter Parteivorsitzende bleiben: Sahra Wagenknecht will vorerst weiter Parteichefin des von ihr gegründeten BSW bleiben."Ich habe anderthalb Jahre meines Lebens in die... hubu.de/?p=274409 | #parteivorsitzende #wagenknecht #hubu

  53. #news ⚡ Wagenknecht will vorerst weiter Parteivorsitzende bleiben: Sahra Wagenknecht will vorerst weiter Parteichefin des von ihr gegründeten BSW bleiben."Ich habe anderthalb Jahre meines Lebens in die... hubu.de/?p=274409 | #parteivorsitzende #wagenknecht #hubu

  54. An: Friedrich #Merz, Markus #Söder ( #Parteivorsitzende #CDU, #CSU ), Lars #Klingbeil, Saskia #Esken ( #Parteivorsitzende #SPD ), alle #Koalitionsverhandler*innen.

    #Deepfakes von echten

    Verbietet das Fälschen von Menschen! Rettet die #Demokratie vor #Deepfakes und manipulativen #Bots!

    Durch #KünstlicheIntelligenz kann man Texte, Bilder, Töne und Videos erstellen, die für Laien kaum noch als Fälschung erkennbar sind.

    weact.campact.de/petitions/dee