#parteivorsitzende — Public Fediverse posts

@tim

Vielen Dank für das Interesse. Habe den im Grundgesetz gar nicht vorgesehenen Koalitionsausschuss auch im aktuellen Blogpost abgebildet: 👇

Markus Söder (CSU), Friedrich Merz (CDU), Bärbel Bas & Lars Klingbeil (SPD).

Das bedeutet: Der deutsche Bundestag (Legislative) wurde & wird durch Parteivorsitzende entmachtet, die - wie Markus Söder - nicht einmal bundespolitisch gewählt sein müssen!

Ich halte das als Politikwissenschaftler & Demokrat, der noch nie eine Wahl verpasst hat, für unannehmbar. Und klar fördert das Verdruss an Politik & Medien, sowie den Eindruck von Parteien-Klüngel.

Unser Grundgesetz wird mimetisch & medial missachtet, ja verhöhnt.

@prefec2 @echopapa

#BundesPolitik #KoalitionsAusschuss #ParteiVorsitzende #Söder #CSU #Merz #CDU #Bas #Klingbeil #SPD

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-parlamentarismus-nach-westminster-kontinentaleuropa-mitten-in-stuttgart/

@echopapa

Inhaltlich volle Zustimmung, wobei ich noch einmal dazu anrege, politikwissenschaftlich zwischen „Fraktionszwang“ (Aufforderung, sich zu Fraktionen zusammen zu schließen) und „Fraktionsdisziplin“ (Aufforderung, nicht mehr nach eigenem Gewissen abzustimmen) zu unterscheiden. Du meintest das Richtige, aber mit dem falschen Begriff.

@prefec2

Markus Söder (CSU) bestimmt als Parteivorsitzender im Koalitionsausschuss (den es im GG gar nicht gibt…) die Gesetzgebung des Bundes mit, obwohl er weder Mitglied des Bundestages noch der Bundesregierung ist.

Ämtertrennung alleine löst die mimetisch & medial tradierte Entmachtung der deutschen Parlamente durch die Parteivorsitzenden also leider nicht auf.

#FraktionsZwang #FraktionsDisziplin #BegriffsArbeit #Mimesis #Medien #Bundestag #ParteiVorsitzende #KoalitionsAusschuss #MarkusSöder #Söder #CSU

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/begriffsentwirrung-fraktionszwang-fraktionsdisziplin-parlamentarische-republik/

Ja, @HGU - so ist es. 👍🇩🇪🇪🇺🤔

Im seit 1961 mimetisch entfalteten System der Parteivorsitzenden - Exekutive lastet der gesamte Druck von Bundesregierung & Gesetzgebung auf viel zu wenigen Schultern, die dann in Nachtsitzungen Kompromisse erarbeiten & diese „im Bundestag durchsetzen“ sollen - das Ganze begleitet vom Trommelfeuer von Lobbyismus & feindseligen, teilweise offen AfD-nahen Konzernmedien.

Das Ganze ergibt dann eine dauerhafte, politische und persönliche Überforderung.

Die Besinnung auf die Gewalten-Teilung (!) des Grundgesetzes würde dagegen den Mitgliedern von Regierung & Parlament wieder erlauben, ihren jeweiligen Aufgaben als Exekutive & Legislative wieder besser gerecht zu werden.

#Regierung #ParteiVorsitzende #KoalitionsVertrag #GewaltenTeilung #Exekutive #BundesTag #Parlament #Legislative #Politik #Überforderung #Medien #Publikative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@entertainer

Da habe ich durchaus gute Nachrichten: Als ich im April 2025 darauf hinwies, dass Koalitionsverträge, Koalitionsausschüsse, Rentenkommissionen vor allem den Bundestag auf Kosten der Parteivorsitzenden schwächen, wurde das wenig verstanden & oft bestritten ("Die heutigen Abgeordneten können keine Gesetze mehr, viel zu kompliziert.")

Das hat sich 2025 langsam und seit 2026 immer schneller geändert. Ich werde nicht täglich, aber wöchentlich auf das Thema angesprochen - und immer mehr geben uns Recht. Die Parteivorsitzenden-Exekutive entmachtet und demütigt die gewählten Abgeordneten und zerstört damit Vertrauen & Glaubwürdigkeit.

Immerhin das haben Merz, Spahn & Klingbeil so deutlich "bewiesen", dass auch Leute darüber nachdenken, die sich davor nicht für Gewaltenteilung interessierten!

#Exekutive #Legislative #Demokratie #Republik #Bundestag #Parlament #Parteivorsitzende #Merz #Spahn #CDU #Klingbeil #SPD #Koalitionsvertrag #Koalitionsausschuss #Rentenkommission

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

#news ⚡ SPD-Spitze lädt frühere Parteivorsitzende zu Beratungen ein: Die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas haben eine Reihe früherer Parteivorsitzender für den Tag nach den Wahlen in Mecklen... https://hubu.de/?p=344086 | #beratungen #parteivorsitzende #spdspitze #hubu

Wie sehr ersehne ich mir eine Bundespolitik mit Parteivorsitzenden, die endlich mal über die bräsig polarisierende Konkurrenzdemokratie und thymotische Altherren-Witze hinausgewachsen sind… 🫣👇

Gleichberechtigung & Respekt voreinander sollten auch in der Berliner Hauptstadtblase des 21. Jahrhunderts nicht mehr nur Lippenbekenntnis, sondern gelebter Alltag sein. Wer damit nicht klarkommt, steckt auch sonst im fossilen Denken des letzten Jahrhunderts fest. Meine ich.

#Kubicki #Baerbock #Deutschland #USA #UN #Bundespolitik #Parteien #Parteivorsitzende #Sexismus #Fossilismus #Altherrenwitze #Konkurrenzdemokratie #Konsensdemokratie #Gleichberechtigung #Respekt

„FDP-Chef Wolfgang Kubicki spottet über Annalena Baerbocks neuen Job. Das kommt nicht mal in den eigenen Reihen gut an.“

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_101404010/kubicki-spottet-ueber-baerbock-job-in-den-usa-und-erhaelt-kritik-aus-fdp.html

SPD Wülfrath: Sommerfest mit 60 Gästen

Vor zehn Jahren, im Juli 2016, lud die SPD Wülfrath zum allerersten Mal zum Sommerfest ein. Damals löste…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bürgermeister #Gäste #Gästen #Germany #Nordrhein-Westfalen #Partei #Parteivorsitzende #Röntgenstraße #Sommerfest #SPD #Sperling #Wülfrath #Wülfrather
https://www.europesays.com/de/1187637/

https://www.europesays.com/de/1187637/ SPD Wülfrath: Sommerfest mit 60 Gästen #Bürgermeister #DE #Deutschland #Gäste #Gästen #Germany #NordrheinWestfalen #Partei #Parteivorsitzende #Röntgenstraße #Sommerfest #SPD #Sperling #Wülfrath #Wülfrather #Wuppertal

@alchemist

Ja, "de jure" könnten die Abgeordneten einen Vorschlag der Parteivorsitzenden auch ablehnen. Mimetisch, also "de facto" würde das zu einer sofortigen Regierungskrise & Rücktritt oder Vertrauensfrage führen. Die ausdrücklich GG Art. 38 widersprechende Fraktionsdisziplin lähmt mit diesen mimetischen Zwängen seit 1961 die Legislative gegenüber der Exekutive bis an den Rand der Selbstaufgabe.

Immerhin gibt es Anzeichen, dass sich die gewählten Unions-Mitglieder des Bundestages nicht mehr alles gefallen lassen. Der (mir gut bekannte & persönlich geschätzte) parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger (CDU) hat angekündigt, dass die vom Volk gewählten MdB gehört, vielleicht sogar konsultiert werden sollen. Die Wahl soll dann am 29.7. in Präsenz in Berlin stattfinden.

#Union #CDU #CSU #Parteivorsitzende #Merz #Söder #Bilger #Exekutive #Bundestag #Fraktion #Legislative #Gewaltenteilung #Demokratie #Bund #Berlin #dejure #defacto #Mimesis #Wahl #Politikwissenschaft

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101351760/cdu-sucht-spahn-nachfolger-die-stimmung-ist-schon-angespannt-.html

Lieben Dank, @Haggo

Hier der Blogpost schon von 2025, in dem ich aufzeigen konnte: In Deutschland wurde seit der Bundestagswahl 1961 im Schatten der Berliner Mauerkrise die parlamentarische Demokratie durch Koalitionsverträge und Koalitionsausschüsse der Parteivorsitzenden mimetisch entmachtet.

Inzwischen erfahren die vom Volk gewählten Mitglieder des Bundestages (MdB) per Pressekonferenz, was sie wann abzustimmen haben. Auch zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

Das freie Mandat der Abgeordneten nach Artikel 38.2 GG ist durch eine übersteigerte Fraktionsdisziplin faktisch aufgehoben. Die Gewaltenteilung des Grundgesetzes gilt noch de jure, aber nicht mehr de facto.

Es ist eine Schande, dass sich der Parlamentarismus so dermaßen entmachten & demütigen ließ…

@2ndStar @BypassBlues

#Deutschland #Grundgesetz #Parlamentarismus #Demokratie #Parteivorsitzende #Gewaltenteilung #Exekutive #Legislative #Koalitionsausschuss #IFG

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

@dancing_goblin

Ich glaube nicht, dass noch "irgendwer" die Komplexität mehrerer Gesetzesänderungen gleichzeitig erfassen kann. Deswegen haben wir ja eigentlich qua Grundgesetz ein geordnetes Gesetzgebungsverfahren mit spezialisierten Ausschüssen, Anhörungen, öffentlichen Debatten, mehreren Lesungen.

Nach meiner Auffassung hat die zunehmend Entmachtung des deutschen Bundestages seit 1961 in Zeiten der Zeitungs- und Fernsehdemokratie noch einigermaßen funktioniert, überfordert jedoch in der digitalen Beschleunigung alle (!). Deswegen lehne ich auch die These ab, es müssten nur Parteivorsitzende ausgetauscht werden. Es braucht m.E. endlich wieder eine Besinnung auf Grundgesetz und Gewaltenteilung, eine erneuerte, politische Kultur!

#Deutschland #Parteivorsitzende #Koalitionsausschuss #Gesetzgebung #Exekutive #Legislative #Grundgesetz #Merz #Söder #Klingbeil #Gewaltenteilung #Digitalisierung #Überforderung #Demokratie #Medien #Fernsehdemokratie #Zeitungsdemokratie #Digitaldemokratie

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Hört - hört! Sogar einige Parteivorsitzende beginnen zu bemerken, dass die Legislative - der Bundestag - nicht endlos gedemütigt werden sollte! Jetzt müssen sich „nur noch“ die gewählten Abgeordneten selbst ernst nehmen & gegenüber Parteien & Verwaltung wieder echte, parlamentarische Gesetzgebung zutrauen! 😀🇩🇪🇪🇺✅

„Merz machte deutlich, dass in Unternehmen abweichende Regeln getroffen werden können. Klingbeil verwies auf Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU), die gesagt habe, dass man das Ganze so hinbekommen müsse, dass niemand, der krank sei, dann wirklich zum Arzt gehen müsse. „Ich will auch nicht, dass Menschen sich krank zur Arbeit schleppen. Ich will auch, dass die Ärzte vernünftig ihren Job machen können.“ Es komme jetzt auf die Gesetzgebung an.“

#Parteivorsitzende #Bundesregierung #Verwaltung #Exekutive #Bundestag #Legislative #Gesetzgebung #Krankschreibungen #Merz #Klingbeil #Warken #CDU #SPD

https://www.tagesspiegel.de/politik/sie-mussen-nicht-am-ersten-tag-in-die-arztpraxis-merz-verteidigt-plane-fur-krankschreibungen--kritik-jetzt-auch-aus-der-spd-15790919.html

@kuhlmann1963

Ich gehe noch weiter & sage, dass die derzeitige, politische Struktur alle Parteivorsitzenden überfordert. Ob die spätere Merkel oder Habeck , ob Merz , Lindner oder Baerbock , ob Klingbeil oder Bas - alle werden unweigerlich von fossilen & algorithmischen Konzernmedien attackiert, in die Ecke gedrängt & dann durch Hate-Mobs erledigt. So wird Bundespolitik gefügig gemacht.

Eine Wiederherstellung der parlamentarischen Demokratie unseres Grundgesetzes würde die Exekutive entlasten & aus der jetzigen Sackgasse führen. Es würde fossilen Lobbyismus erschweren & die #Rechtsmimesis stoppen.

Spannend im politikwissenschaftlichen Vergleich die Entwicklung erst von Tory & dann Labour in UK. Korrekt will Burnham die Zentralisierung der Politik beenden und damit die Demokratie stabilisieren. Hoffentlich gelingt es ihm...

#Parteivorsitzende #Merkel #Habeck #Merz #Baerbock #Bas #Lindner #Klingbeil #Bas #Deutschland #Burnham #UK #Politikwissenschaft #Psychologie #Mimesis #Medien

https://www.herder.de/hk/hefte/archiv/2025/10-2025/medien-und-mimesis-journalismus-in-zeiten-digitaler-aufmerksamkeitsoekonomie/

@rnkpplr

Ja, im aktuellen SPIEGEL werden auch die drei in der Rentenkommission mitwirkenden MdB Pascal Redding (CDU), Annika Klose (SPD) und Florian Dorn (CSU) ausdrücklich gewürdigt.

Hätte der Bundestag selbst diese Kommission eingesetzt und begleitet, dann wäre mein Unbehagen über die Dominanz der Parteivorsitzenden gegenüber der gewählten Legislative deutlich geringer.

Ich hätte als Demokrat & Fan des Grundgesetzes wieder so gerne ein "echtes" Parlament! Derzeit ignorieren aber Parteivorsitzende sogar Bundestagsbeschlüsse, die sie selbst mitgestaltet haben...

#Rentenkommission #Parteivorsitzende #Bundestag #MdB #Redding #Klose #Dorn #CDU #SPD #CSU #Legislative

https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-krise-des-deutschen-bundestag-der-genozid-an-den-jesiden/

Neujahrsempfang der CDU Willich: Optimismus in herausfordernden Zeiten

Mit sehr klaren Worten begrüßte der Willicher CDU-Parteivorsitzende Guido Görtz die Gäste beim Neujahrsempfang i…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #begrüßte #CDU #Empfang #Germany #Goertz #Guido #MarcusOptendrenk #Neujahrsempfang #Nordrhein-Westfalen #Pakusch #Parteivorsitzende #WILLICH #Willicher
https://www.europesays.com/de/693282/

https://www.europesays.com/de/693282/ Neujahrsempfang der CDU Willich: Optimismus in herausfordernden Zeiten #begrüßte #CDU #DE #Deutschland #Empfang #EU #Europa #Europe #Germany #Goertz #Guido #Headlines #MarcusOptendrenk #Mönchengladbach #Nachrichten #Neujahrsempfang #News #NordrheinWestfalen #Pakusch #Parteivorsitzende #Schlagzeilen #WILLICH #Willicher

Genau, @Erika - Markus #Söder ist zwar #Ministerpräsident & #CSU - Parteivorsitzender, aber eben kein Abgeordneter des deutschen #Bundestag.

Aus meiner Sicht sind #Parteivorsitzende & deren Runden wie der im #Grundgesetz nicht vorgesehene #Koalitionsausschuss gegenüber dem #Parlament viel zu mächtig geworden. Das hat in einer #Fernsehdemokratie ab 1961 einigermaßen funktioniert, aber es geht in einer digitalen #Demokratie einfach nicht mehr gut. Meine ich. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

CDU trauert um ehemaligen Parteivorsitzenden und Ratsherrn Joachim Fenger

Die CDU Moers trauert u…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #["Moers"] #"Karneval"] #CDU #Deutschland #engagierte #engagiertesten #Fenger #Fraktionsvorsitzende #Germany #Grafschafter #Joachim #Kulturausschusses #Nordrhein-Westfalen #Partei #Parteivorsitzende #Parteivorsitzenden #Ratsherrn #Vorsitz #Vorsitzender
https://www.europesays.com/de/381157/

https://www.europesays.com/de/381157/ CDU trauert um ehemaligen Parteivorsitzenden und Ratsherrn Joachim Fenger #["Moers"] #"Karneval"] #CDU #DE #Deutschland #Duisburg #engagierte #engagiertesten #Fenger #Fraktionsvorsitzende #Germany #Grafschafter #Joachim #Kulturausschusses #NordrheinWestfalen #Partei #Parteivorsitzende #Parteivorsitzenden #Ratsherrn #Vorsitz #Vorsitzender

CDU eröffnet Wahlkampf mit lockeren Gesprächen

Kommunalpolitik erweiterte Thekengespräche in der Alten Post – die CDU Wegberg startete mit der zweiten Lokalrunde in den…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #CDU #Germany #Kandidaten #Kandidatinnen #Kommunalpolitik #lobte #Lokalrunde #Nordrhein-Westfalen #Parteivorsitzende #Politik #Runde #Stimmen #Verena #WEGBERG
https://www.europesays.com/de/247128/

SPD-Parteitag - Die Genossen watschen Klingbeil ab

Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen der SPD künftig als Vorsitzende vor. Klingbeil wurde auf dem Parteitag abgestraft und erhielt nur 64,9 Prozent.#LarsKlingbeil #BärbelBas #Parteivorsitzende #SPD #Parteitag
Die SPD wählt Bas und Klingbeil zu ihren Vorsitzenden

Bärbel Bas: Arbeiterkind aus Duisburg

Bärbel Bas ist seit geraumer…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Arbeiterkind #Arbeitsministerin #BärbelBas #Bundesparteitag #Bundestags #Bundestagspräsidentin #Deutschland #Germany #innerparteilich #Linke #Nordrhein-Westfalen #Partei #Parteichef #parteiintern #Parteilinken #Parteitag #Parteivorsitzende #SPD #Vorsitzende #Vorsitzendenwahl #wuchs
https://www.europesays.com/de/224099/

@bair

Bin auch da bei unserem #Grundgesetz: Demokratisch verfasste #Parteien organisieren Flügel, Debatten, Programme, Kandidaturen, Wahlkämpfe. Sie „wirken an der politischen Willensbildung“ mit. Leider haben inzwischen jedoch #Parteivorsitzende bzw. Präsidenten die #Parlamente unterworfen, auch auf Kosten der innerparteilichen #Demokratie. Halte ich für sehr gefährlich, nicht nur in den #USA 🇺🇸.

@JamesBont https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

@michaelgiesler

Ich vermute den Grund für den weltweiten (!) Verfall der #Legislative (Parlamente) in der #Publikative. Schon die elektronischen #Massenmedien des #Fernsehen & #Radio förderten die #Personalisierung von #Politik auf #Parteivorsitzende. Antisoziale #Konzernmedien befeuern durch #Neurohacking die #Polarisierung der #Konkurrenzdemokratie bis zum Zusammenbruch… Das gilt für die #USA 🇺🇸 noch stärker als für #Deutschland 🇩🇪, die #EU 🇪🇺, #Türkei 🇹🇷, #Israel 🇮🇱 usw. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/biohacking-und-neurohacking-mit-je-drei-aktuellen-beispielen/

#news ⚡ Wagenknecht will vorerst weiter Parteivorsitzende bleiben: Sahra Wagenknecht will vorerst weiter Parteichefin des von ihr gegründeten BSW bleiben."Ich habe anderthalb Jahre meines Lebens in die... https://hubu.de/?p=274409 | #parteivorsitzende #wagenknecht #hubu

An: Friedrich #Merz, Markus #Söder ( #Parteivorsitzende #CDU, #CSU ), Lars #Klingbeil, Saskia #Esken ( #Parteivorsitzende #SPD ), alle #Koalitionsverhandler*innen.

#Deepfakes von echten

Verbietet das Fälschen von Menschen! Rettet die #Demokratie vor #Deepfakes und manipulativen #Bots!

Durch #KünstlicheIntelligenz kann man Texte, Bilder, Töne und Videos erstellen, die für Laien kaum noch als Fälschung erkennbar sind.

https://weact.campact.de/petitions/deepfakes-verbieten?source=rawlink&utm_medium=recommendation&utm_source=rawlink&share=5bb0a605-f7c5-4b18-bd45-00396bd3230c

An: Friedrich #Merz, Markus #Söder ( #Parteivorsitzende #CDU, #CSU), Lars #Klingbeil, Saskia #Esken ( #Parteivorsitzende #SPD), alle #Koalitionsverhandler*innen

#Deepfakes von echten #Menschen verbieten!

Durch #KünstlicheIntelligenz kann man Texte, Bilder, Töne und Videos erstellen, die für Laien kaum noch als #Fälschung erkennbar sind. Diese #Deepfakes werden schon jetzt benutzt, um Menschen zu verleumden oder in Verruf zu bringen.

https://weact.campact.de/petitions/deepfakes-verbieten

@[email protected]

Ich finde #RicardaLang nicht immer souverän, gerade auch in ihrer früheren Position als #Parteivorsitzende von #Grüne, aber diese frei vorgetragene Rede... WOW. 🤩

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Jan van Aken - "Die Linke ist noch lange nicht tot"

Jan van Aken stellt sich mit Ines Schwerdtner auf dem Parteitag der Linkspartei für den Vorsitz zur Wahl - und sagt: "Die Linke ist noch lange nicht tot."#DIELINKE #POLITIK #JanvanAken #PARTEITAG #Parteivorsitzende
Linken-Parteitag in Halle: Die neue Spitze soll's richten