home.social

#chatkontrolle — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #chatkontrolle, aggregated by home.social.

  1. Sicherheit ja, aber bitte nicht diese Art
    (1/2)

    Die #Bundesregierung hatte vorgesehen, dem #BSI per Grundgesetzänderung eine eigenständige Zentralstellenfunktion zu geben, damit es bei Cyberangriffen auf Bundesländer sofort selbst eingreifen kann. Dieses Vorhaben wird nun aufgegeben: Das BSI bleibt weiter an das Amtshilfe-Prinzip gebunden und darf erst tätig werden, wenn ein Land es ausdrücklich darum bittet

    Sonst reicht das Wort "Sicherheit" aus, um praktisch jede Kompetenzerweiterung zu rechtfertigen - #Chatkontrolle, #Vorratsdatenspeicherung, biometrische Überwachung im öffentlichen Raum.

    Diesmal nicht.

    Denn hier wäre "Sicherheit" für einmal genau das gewesen, was das Wort eigentlich behauptet:

  2. Menschenrechtsorganisationen warnen seit Jahren vor einer Ausweitung der geplanten #Chatkontrolle auf weitere Straftaten. Der sächsische Innenminister Armin Schuster fordert diese nun für die in Brüssel verhandelte anlassbezogene Chatkontrolle – und hält das für einen Kompromiss.

    netzpolitik.org/2026/eu-verord

  3. Menschenrechtsorganisationen warnen seit Jahren vor einer Ausweitung der geplanten #Chatkontrolle auf weitere Straftaten. Der sächsische Innenminister Armin Schuster fordert diese nun für die in Brüssel verhandelte anlassbezogene Chatkontrolle.

    netzpolitik.org/2026/eu-vero...

    Sächsischer Innenminister ford...

  4. Man muss diesen Irrsinn begreifen: Deutsche Polizeibehörden ließen Darstellungen sexuellen Kindesmissbrauchs im Netz, obwohl Löschen möglich war. Die Innenminister wussten davon. Ein Beschluss von 2023 blieb zunächst vertraulich und verpflichtete die Polizei trotzdem nicht zum systematischen Löschen. Wer weiter über Chatkontrolle und Massenüberwachung redet, statt dieses Material konsequent zu vernichten, betreibt für mich keinen Kinderschutz. Er missbraucht Kinderschutz als Argument für Überwachung.

    #Kinderschutz #LöschenStattÜberwachen #Chatkontrolle #Grundrechte #Datenschutz

  5. Das beste Video das erklärt wie wichtig unsere Privatsphäre zu schützen ist. und auch all die Naiven Menschen Könnte es de Augen Öffnen. was wirklich los ist.
    #ChatKontrolle #Überwachung #Datenschutz #EU
    youtu.be/_B0SSzgftD4

  6. Da es gerade im Rekordtempo immer irrer wird mit #überwachung, #chatkontrolle, #staatstrojaner, #hausdurchsuchungen, #praventivhaft, #geheimdienste, #polizei, etc., sammle ich gerade fleißig #bookmarks von Beiträgen hier im #fediverse zu diesem ganzen Wahnsinn. Hab heute nem Kollegen mal so paar Stichworte genannt, was #dobrindt und die jeweiligen Affen auf seinem Kurs in manchen Bundesländern gerade veranstalten und beim Wort Präventivhaft ist er fast aus allen Wolken gefallen.

  7. Was hat dieses Interview noch mit Journalismus zu tun? @swr1 Oberstaatsanwalt Benjamin Krause darf unkritisch und in einer angenehmen Atmosphäre seine Forderungen von #vorratsdatenspeicherung bis #Chatkontrolle präsentieren. Der Moderator Jens Wolters hat sich entweder nicht vorbereitet oder einfach kein Interesse, die Aussagen einzuordnen oder kritisch zu hinterfragen. #swr1 #swr1leute #örr #interview #radio #wolters
    swr.de/swr1/leute/ist-es-freie

  8. Bei der Landesvorstandssitzung der #PIRATEN NRW wurde beschlossen, #StopKillingTheInternet zu unterstützen.
    stopkillingtheinternet.com/
    #Alterskontrolle, Forderungen nach #Klarnamenspflicht
    #Chatkontrolle uvam. bedrohen das Internet, wie es gedacht war. Wir wollen dabei nicht untätig zuschauen.

  9. Ich finde den Falter Podcast prinzipiell immer interessant. Aber bei der Folge zum Anschlag in Berlin wurde unkommentiert stehen lassen, wie super die Chatkontrolle für die Strafverfolgung ist.
    Dabei haben Analysen von den bisherigen Anschlägen gezeigt, dass die Kommunikation in unverschlüsselten Chats oder Foren stattgefunden haben.

    Persönlich denke ich, dass man hier wie die US-Geheimdienste mehr Personal braucht, um in den einschlägigen Foren Bedrohungen zu finden.

    Hat man ja jetzt in Berlin gesehen. Person war bekannt, aber die Überwachung hatte nicht ausreichend funktioniert.

    Podcast-Folge: falter.at/podcasts/radio/20260

    #Chatkontrolle #Falter #podcast

  10. Es ist zwar Sommerpause und die Diskussion rund um die #Chatkontrolle ist ruhiger geworden , wird uns ab September wieder beschäftigen.
    Auch wenn man denken würde wir hätten alle Aspekte ausreichend betrachtet, merke ich häufig das eine Basis fehlt. Genau diese Basis liefert die Handreichung der Digital Intimacy Coalition @superrr und COSPR
    digitalintimacycoalition.org/r

  11. Wieder was gelernt: Mehr Überwachung führt also zu mehr Arbeitslosigkeit und geringeren Durchschnittseinkommen:
    tube.the-morpheus.de/w/qepjVKs

    #Chatkontrolle

  12. welchen #Messenger nehmen wir in Zukunft MIT dem problem der #Chatkontrolle ?

    #Threema ? #signal word gegen das scannen vor der Verschlüsselung ebenfalls nicht sicher sein?

    #creo von diesem KI Design Typen trau ich kein mm über den Weg und #zingi ist mir mega Suspekt

    #privacy

  13. Schon seltsam. Da ist jemand "den Behörden seit Jahren als Islamist bekannt", aber er wird nicht überwacht, konnte wohl einfach so ein Fahrzeug für die Tat anmieten, ohne dass irgendwer Verdacht schöpfte, ohne dass er daraufhin genauer beobachtet wurde? br.de/nachrichten/deutschland-

    Das Standard unserer Sicherheitsbehörden?
    Dachte "Islamist" bedeutet "radikalisiert" und "Gefahr für öffentliche Sicherheit und Ordnung" 🤔

    Aber die Kommunikation sämtlicher #BürgerInnen überwachen wollen!
    #Chatkontrolle

  14. @mariavonbolla Genau, ein toter Täter kann nicht widersprechen und lässt sich wunderbar instrumentalisieren. Chapeau!

    Und warum, trotz massiver Einschränkungen der Bewegungsfreiheit durch die Polizei das Attentat trotzdem passieren konnte, hinterfragt kein Mensch mehr.

    #Dobrindt #Polizeigesetz #Chatkontrolle #IFG #Demokratie #queer #FCKafd

  15. Nicht nur die Menge, sondern auch die unfassbate Intensität der neuen Überwschungs-Befugnisse ist messbar. Berechnungsgrundlage: die Methodik einer Studie, die die vergangene Regierung in Auftrag gegeben hat.

    @TheMorpheus hat es akkurat herausgearbeitet.

    tube.the-morpheus.de/videos/wa

    #uberwachungsstaat #uberwachung #bmi #generalverdacht #verfassungsgericht #bnd #geheimdienst #nachrichtendienst #ifg #gesichtserkennung #chatkontrolle #dystopie #1984 #floodthezone #cdu #csu #dobrindt #privacy

  16. Die messbare Eingriffs-Intensität der Überwschungs-Befugnisse, mit der uns das #BMI binnen kürzester geflutet hat, ist einfach nur unfassbar. Berechnungsgrundlage: die Methodik einer Studie, die die vergangene Regierung in Auftrag gegeben hat.

    Akkurate Arbeit von @TheMorpheus.

    tube.the-morpheus.de/videos/wa

    #uberwachungsstaat #uberwachung #generalverdacht #verfassungsgericht #bnd #geheimdienst #nachrichtendienst #ifg #gesichtserkennung #chatkontrolle #dystopie #1984 #cdu #csu #dobrindt #privacy

  17. #Chatkontrolle
    Hier eine schöne Übersicht, kurzweilig, illustriert, was schon da ist und was noch kommt.
    mail.cdndata.io/user/images/kt

    Spoiler: Nichts Gutes!

  18. 😵‍💫 Dagegen gestimmt, trotzdem beschlossen

    Ein EU-Gesetz zur #Chatkontrolle wurde reaktiviert, obwohl mehr Abgeordnete dagegen als dafür stimmten. Nur weil die absolute Mehrheit zur Ablehnung fehlte, gilt es automatisch als angenommen.

    👉Kurz zum Hintergrund: Messenger dürfen künftig wieder freiwillig nach Missbrauchsdarstellungen scannen, bis 2028, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung soll dabei formal unangetastet bleiben, Verdachtsfälle prüft am Ende noch ein Mensch.

    💥Demokratie per Formfehler – die Mehrheit hat Nein gesagt, das Gesetz sagt Doch.

    euronews – de.euronews.com/my-europe/2026

  19. Als liberale Partei stehen wir für Freiheit und unsere Grundrechte ein. Wir können nicht zulassen, dass unverhältnismäßige Massenüberwachung von der EU stillschweigend etabliert wird. Verteidigen wir unsere Grundrechte!⁠
    ⁠⁠
    #Massenüberwachung #EU #Chatkontrolle #Freiheit #Grundrechte #sozialliberal

  20. Hat Ursula von der Leyen eine eine Schwäche für den früheren Sitcom-Darsteller und heutigen Überwachungsunternehmer Ashton Kutcher, oder warum versucht sie seit Jahren, Software und Services zur Massenüberwachung von seiner Firma Thorn zu kaufen und EU-weit einzusetzen?

    Thorn will die Chatkontrolle, Upload-Filter und ein Verschlüsselungsverbot, kommt aber damit in demokratischen Ländern nicht so recht voran.

    Aktuell wollen Thorn und Zensursula die Massenüberwachung dadurch erreichen, dass alle EU-Bürger:innen nur dann ins Internet dürfen, wenn sie ihren Ausweis und ihr Gesicht von einer (bereits zerhackten) App namens #MiniWallet einlesen und auswerten lassen.

    Der Ethikrat und die meisten Expert:innen finden diese Idee nicht gut. Also hat Zensursula sich von einem Psychiater und einer Gesundheitswissenschaftlerin in aller Eile ein #Gefälligkeitsgutachten schreiben lassen, in dem auffällige Formulierungen aus Werbematerialien der Firma Thorn vorkommen. Und natürlich verwendet dieses „Gutachten“ den Fachbegriff #ZeroKnowledgeProof falsch – die beiden Autor:innen haben ja keine Ahnung von der IT, die sie regulieren wollen.

    #Chatkontrolle #Netzkontrolle #Altersnachweis #Ausweispflicht #Massenüberwachung #UploadFilter #Verschlüsselungsverbot #thorn #FeindeDerFreiheit #Zensursula #AshtonKutcher #UrsulaVonDerLeyen #vonDerLeyen #SocialMediaVerbot

  21. Es gefällt mir, wenn Lügner mit ihren Lügen scheitern.

    Steht aber zu befürchten, dass die demokratisch nicht legitimierte* EU-Kommission einfach wieder so lange abstimmen lässt, bis das Ergebnis passt.

    "Täterschutz" - Bullshit. Schutz der bürgerlichen Freiheit und der Unschuldsvermutung.

    Das Parlament darf noch nicht mal Gesetze vorschlagen. Die Kommission bestimmt, was auf den Tisch kommt.

    Definitiv das beste Europa 🇪🇺 😊

    *nicht durch die EU-Bevölkerung legitimiert sondern durch die paar Hanseln der Regierungen der 27 Mitgliedstaaten bestimmt.

    heise.de/news/Chatkontrolle-EU

    #chatkontrolle #privacy #heise #eu #europe #unschuldsvermutung #burgerrechte #uberwachung #netzpolitik #chatcontrol #democracyinaction #EuropeanParliament

  22. Es gefällt mir, wenn Lügner mit ihren Lügen scheitern.

    Steht aber zu befürchten, dass die demokratisch nicht legitimierte* EU-Kommission einfach wieder so lange abstimmen lässt, bis das Ergebnis passt.

    "Täterschutz" - Bullshit. Schutz der bürgerlichen Freiheit und der Unschuldsvermutung.

    Das Parlament darf noch nicht mal Gesetze vorschlagen. Die Kommission bestimmt, was auf den Tisch kommt.

    Definitiv das beste Europa 🇪🇺 😊

    *nicht durch die EU-Bevölkerung legitimiert sondern durch die paar Hanseln der Regierungen der 27 Mitgliedstaaten bestimmt.

    heise.de/news/Chatkontrolle-EU

    #chatkontrolle #privacy #heise #eu #europe #unschuldsvermutung #burgerrechte #uberwachung #netzpolitik #chatcontrol #democracyinaction #EuropeanParliament

  23. Es gefällt mir, wenn Lügner mit ihren Lügen scheitern.

    Steht aber zu befürchten, dass die demokratisch nicht legitimierte* EU-Kommission einfach wieder so lange abstimmen lässt, bis das Ergebnis passt.

    "Täterschutz" - Bullshit. Schutz der bürgerlichen Freiheit und der Unschuldsvermutung.

    Das Parlament darf noch nicht mal Gesetze vorschlagen. Die Kommission bestimmt, was auf den Tisch kommt.

    Definitiv das beste Europa 🇪🇺 😊

    *nicht durch die EU-Bevölkerung legitimiert sondern durch die paar Hanseln der Regierungen der 27 Mitgliedstaaten bestimmt.

    heise.de/news/Chatkontrolle-EU

    #chatkontrolle #privacy #heise #eu #europe #unschuldsvermutung #burgerrechte #uberwachung #netzpolitik #chatcontrol #democracyinaction #EuropeanParliament

  24. @DS_Stiftung @Frederick_Richter fragt beim #DatenTag
    #Datenschutz wird häufiger als Verhinderer beim Schutz von #jungenmenschen behauptet.“ @annakassautzki betont, dieser Vorwurf stimme praktisch nie. Die Gefahren lägen bei Missbrauch meist im realen Bereich, bevor er im digitalen stattfindet. Hier müsse vorrangig angesetzt werden.
    #chatkontrolle #sdsevents

  25. Newsletter der @BlnBDI 4/2025:
    👉 Strengere Regeln für politische Werbung
    👉 DSK warnt vor Chatkontrolle
    👉 Stellungnahme zur Reform des Polizeigesetzes
    👉 Ergebnisse der Zwischenkonferenz der DSK
    👉 Veranstaltung zum Europäischen Datenschutztag
    👉 Aus den DSK-Gremien
    👇
    secure.dialog-mail.de/v/69737/
    #Datenschutz #DSK #Chatkontrolle #BlnBDI

  26. Aufschlussreiches Interview mit #MeredithWhittaker, Präsidentin der #Signal-Stiftung über #Datenschutz versus gesellschaftliche Teilhabe und andere Gründe, warum #Privatsphäre-Schutz keine Privat-Angelegenheit sein kann, wenn private Konzerne #kritischeInfrastruktur kontrollieren und es um Finanz- und weitere Interessen (#Chatkontrolle) geht, während das Individuum die gesamte Verantwortung zugeschoben bekommt, aber kaum eine Wahl hat. Was passieren muss, wird deutlich.
    taz.de/Signal-Chefin-ueber-Dat

  27. Ich muss das anprangern...

    Da werden Kinder als Bio #Geflügel umdeklariert und so weiter.

    Wenn das die #CDU im #Europaparlament erfährt... Dann wird wegen so etwas vlt. auch noch die #Chatkontrolle durchgewunken.

    #govegan #depol #eupol.

  28. #Signal droht mit #Rückzug aus #Europa, falls die #EU die #Chatkontrolle einführt, die die #EndezuEnde-#Verschlüsselung untergraben. Die EU diskutiert ein Gesetz zur Bekämpfung von Kinderpornografie, das #Hintertüren in Messengern fordert. Signal-Chefin #MeredithWhittaker lehnt dies ab und warnt außerdem vor den Gefahren von #KIAgenten, die Zugriff auf #sensibleDaten benötigen. heise.de/news/Chefin-der-Signa #Berlin #Tech #Technews

  29. Überwachung durchgespielt

    4 Wochen Weltgeschehen in nur einer Folge @rebootpolitics, geht das? Na klar!

    Wir sprechen u.a. über die #Chatkontrolle, unsere Erlebnisse auf den #Datenspuren, dem Bundesparteitag der #Piraten und dem #Berlin #FediDay, die faktische Abschaffung des #Lieferkettengesetzes, die Abstimmung zur #eID in der #Schweiz, die angekündigte 48-Stunden-Woche, Verfassungsänderungen in der #Slowakei und haben sogar einen Bericht zur Anti-#Palantir-Demo in #Stuttgart von @steffen, einem der Organisator*innen des Protestes, dabei.

    podcasts.homes/@rebootpolitics

    #Podcast #RebootPolitics #NoChatcontrol #StopChatcontrol #ChatkontrolleStoppen #Datenspuren25 #Datenspuren2025 #Piratenpartei #bpt253 #FediDay25 #FediDay2025 #BerlinFediDay #BerlinFediDay25 #BerlinFediDay2025 #TransRights #TransRightsAreHumanRights

  30. Die „#Chatkontrolle“ bleibt falsch. Sie bricht Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Sie macht alle unsicher. Sie hilft Tätern, weil Systeme schwach werden. 470 Forscher warnen. Ich auch. Hände weg von privater Kommunikation. #ChatkontrolleStoppen #Privacy #Kryptografie #EinfacheSprache

  31. Neue #DatenschutzWoche online:
    sds-links.de/DSW139

    ▫️ #Chatkontrolle auf unbestimmt verschoben
    ▫️ #DSGVO-Abmahnungen auf Grundlage § 3a #UWG: @Bundesregierung wartet auf #EuGH
    ▫️ Arbeitgeber-Internet-Recherche im Bewerbungsverfahren: Informationspflicht nach Art. 14 DSGVO
    ▫️ FRA: #CNIL zuständig für #Datenaltruismus nach #DataGovernanceAct
    ▫️ @bfdi: Beschwerdemöglichkeiten bei Datenübermittlungen in die USA
    ▫️ … uvm.

    📨 Montags per E-Mail:
    sds-links.de/Anmeldung-Datensc

    #TeamDatenschutz #Datenschutz

  32. Die #NZZ hat die #Piratenpartei zitiert! Wow, es gibt noch grünen, äh, orangen Schnee!

    Im Kanton #Zürich läuft die Unterschriftensammlung für die Initiative zur Digitalen Integrität. Hier erfahrt ihr mehr zum #Datenschutz etc. als #Grundrecht|e für das #Digitalzeitalter:
    💡+✒️: digitale-integritaet.ch/
    📰: nzz.ch/zuerich/datenschutzbede
    #Chatkontrolle #Gesichtserkennung #SocialScoring

  33. Wir lieben das #AlexanderLehmann-Video zur #Chatkontrolle. Es könnte vielleicht noch mehr Menschen in Europa erreichen, wenn es mehr Untertitel gäbe. Wir haben bei #codeberg ein Repo aufgesetzt. Deutsch und Englisch sind schon da, Französisch und Spanisch in der Mache. Mag wer noch andere Sprachen beitragen?

    codeberg.org/dcbs/chatkontroll