Ich weiß mehr vom Leben der Ultra-Reichen - einer winzigen & exotischen Gruppe - als die*der durchschnittliche #Bundestagsabgeordnete von meiner #Lebensrealität.
😐
#bundestagsabgeordnete — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestagsabgeordnete, aggregated by home.social.
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An Arbeitstagen macht jeder seine Arbeit. Es sei denn, er hat #Urlaub oder er oder sein #Kind ist krank. Bald müssen alle #Arbeitnehmer ab dem 1. Tag zum #Arzt für eine #Arbeitsunfähigkeitsmeldung. Das haben #Bundestagsabgeordnete entschieden. Sie selbst „müssten der Bundestagsverwaltung oder der Bundestagspräsidentin die (statt: seine) #Arbeitsunfähigkeit im Falle vom #Krankheit nicht nachweisen.“ 1)
1) Freunde des Hauses, Moritz Baumsteiger, Süddeutsche Zeitung 26.9.2026 S. 40
Volltext s. Alt -
🤔
Liebe #Bundesregierung, lieber #Bundesminister & #Bundestagsabgeordnete, liebe #CDU und #SPD
hat mal irgendeiner von Euch die deutsche und oder internationale Presse gelesen ? Habt Ihr bewusst gelesen - also INHALT ?WOLLT IHR ERNSTHAFT SO WEITER MACHEN ???
#Merzkannesnicht #NichtmeinKanzler
https://www.n-tv.de/politik/Merz-verordnet-Scheuklappen-die-Hauptstadt-sieht-rot-id31328121.html
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Mit Link: https://www.welt.de/
"Union sackt auf schlechtesten Wert seit fünf Jahren ab" -> ob es da eine Rolle dass Herr #FriedrichMerzCDU in der #opposition große Sprüche geklopft hat und jetzt... 🤔 Ich denke immer mehr, wir brauchen eine andere Form der #volksvertreter 🤔 Alle #bundestagsabgeordnete sind doch vom Volk gewählt und nicht nur die Regierung 🤔 Wir brauchen andere Mehrheiten für die Beschlüsse. 50% sind zu wenig. #fraktionszwang geht gar nicht 🤔
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a8052c028e0c1c407f03d72/insa-umfrage-union-sackt-auf-schlechtesten-wert-seit-fuenf-jahren-ab.html#:~:text=INSA%2DUMFRAGE-,Union%20sackt%20auf%20schlechtesten%20Wert%20seit%20f%C3%BCnf%20Jahren%20ab,-Stand%3A%2016%3A35 -
"Wegen verbesserter Betreuungsangebote" -> das mag wohl für #bundestagsabgeordnete gelten, die sich, im Zweifel sogar auf Kosten der Steuerzahler, eine Nanny leisten können. Für den Ottonormal Bürger, und übrigens auch für die Firmen sieht die Welt anders aus 🤔 Kurzfristige Ausfälle, frühere Schließzeiten um nur ein paar zu nennen. Wenn die Arbeitnehmer dann kurzfristig die Arbeit ruhen lassen müssen... #JensSpahnRuecktritt #leihmutterschaft #cdu #klassengesellschaft
https://www.tagesspiegel.de/politik/alleinerziehende-mutter-sollen-mehr-arbeiten-merz-irritiert-mit-aussage-zum-unterhaltsvorschuss-15845510.html#:~:text=Wegen%20verbesserter%20Betreuungsangebote -
Nur mal keinen Neid, die Bundestagsabgeordneten verzichtet auf eine Gehaltserhöhung und bescheiden sich ein ganzes Jahr lang mit dem Hungerlohn von 11.833,47 Euro monatlich (zzgl Bahncard 100 für die 1.Klasse).
Das muss man anerkennen, statt jede Woche eine Champagner-Party mit Caviar, vielleicht nur alle 10 Tage.
Alle schnallen den Gürtel nach ihren Bedürfnisse enger...
#hungerlohn #bundestag #bundestagsabgeordnete #diat #diäten #arm #armut #Armutsbetroffen #sonntag #berlin #politik #berlinbubble
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Linken-Politikerin Akbulut: Strafbefehl nach Zug-Streit in Stuttgart
Die Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut berichtet, sie sei in einem Zug angegriffen worden. Kurz darauf wird auch gegen die…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Abgeordnete #Akbulut #Baden-Württemberg #Bundestags #Bundestagsabgeordnete #ermittelt #Germany #Gökay #Linken #Politikerin #Strafbefehl #Streit #Zug
https://www.europesays.com/de/1140135/ -
https://www.europesays.com/de/1140135/ Linken-Politikerin Akbulut: Strafbefehl nach Zug-Streit in Stuttgart #Abgeordnete #Akbulut #BadenWürttemberg #Bundestags #Bundestagsabgeordnete #DE #Deutschland #ermittelt #Germany #Gökay #Linken #Politikerin #Strafbefehl #Streit #Stuttgart #Zug
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https://www.europesays.com/de/1134818/ Wuppertal: Der lange Weg zu neuen Straßennamen #benannt #Benennung #Benennungsprozess #Benennungssatzung #Bezirksvertretung #Bundestagsabgeordnete #DE #Deutschland #Germany #Langobardenstraße #Mohrenstraße #Moritzstraße #Namen #namenloser #NordrheinWestfalen #Oberbarmen #Runen #Runenstraße #Sonnenstraße #Straße #Straßen #Straßenbenennung #Straßennamen #Straßenschild #umbenannt #Umbenennung #UrsulaLietz #Wuppertal
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Jaa, vielleicht bin ich schon die hundertste Person, die das hier trötet...egal! Voll gut und wichtig:
https://freiheitsrechte.org/schreib-deinen-abgeordneten
Einfach mal ne E-Mail schicken und was gegen Faschismus machen. Antifaschismus war lange nicht so einfach ;-)
Alerta!#niewiederistjetzt #afsverbotjetzt #bundestagsabgeordnete #bundestagsabgeordneter #freiheitsrechte #email #aktion #antifa #antifaschistisch #fckafd
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https://www.europesays.com/de/1114595/ Gregor Gysi: Linkenpolitiker rechtfertigt hohe Nebeneinkünfte #100312362 #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bundestag #Bundestagsabgeordnete #CarolineBosbach #CDU #DE #Deutschland #Germany #GregorGysi #Headlines #Nachrichten #Nebeneinkünfte #Nebentätigkeit #News #Schlagzeilen #Vortrag
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RE: https://mastodon.social/@Karl_Theodor/116782961850287919
#AtesGürpinar #DIELiNke kritisiert auf BR-Anfrage: "Die #CSU nutzt jeden Moment, um ihren #Kulturkampf gegen alles Fortschrittliche durchzusetzen." Während auf dem #Oktoberfest mit #Alkoholleichen Geld gemacht werde, verwehre die bayerische Regierung #Cannabis #patienten die Nutzung ihrer #Medikamente im öffentlichen Raum, sagt der #Rosenheimer Linken #Bundestagsabgeordnete. "Dagegen gehen wir #gemeinsam vor & reichen eine #Popularklage ein."
https://www.dielinkebt.de/presse/pressemitteilungen/detail/konsumcannabisgesetz-zurueckzunehmen-waere-wissenschaftsfeindlich/ #Hanfwissen #Hanfgeschichten -
#AtesGürpinar #DIELiNke kritisiert auf BR-Anfrage: "Die #CSU nutzt jeden Moment, um ihren #Kulturkampf gegen alles Fortschrittliche durchzusetzen." Während auf dem #Oktoberfest mit #Alkoholleichen Geld gemacht werde, verwehre die bayerische Regierung #Cannabis #patienten die Nutzung ihrer #Medikamente im öffentlichen Raum, sagt der #Rosenheimer Linken #Bundestagsabgeordnete. "Dagegen gehen wir #gemeinsam vor & reichen eine #Popularklage ein."
https://www.dielinkebt.de/presse/pressemitteilungen/detail/konsumcannabisgesetz-zurueckzunehmen-waere-wissenschaftsfeindlich/ #Hanfwissen #Hanfgeschichten -
@why_not Da ist jegliche Verbindung zu der herausfordernden Lebensrealitaet der verschiedenen Menschengruppen verloren gegangen.
Das Wort "Volksvertreter" wird nicht mehr mit Leben und realpolitischer Verantwortung gefüllt.
Sie werden ihrer Aufgabe als #Bundestagsabgeordnete nicht mehr gerecht.
Das #Grundgesetz besteht nicht nur aus der #Schuldenbremse
Für Militär ist Geld kein Problem.
Aber das Rückgrat der #Demokratie - die Gesamtheit sozialer #Infrastruktur - wird kaputt gespart!
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Bundestag: Als Weidel von den „Migrantenbanden“ in Nürnberg spricht, entfährt der Linken-Politikerin ein Lachen
Als Alice Weidel im Bundestag einen Fall aus Nürnberg schildert, bei dem Migranten Min…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #Alice(AfD) #Bayern #Bundestag(ks) #Bundestagsabgeordnete(ks) #Friedrich(CDU) #Germany #Merz #Newsteam #Prostitution #texttospeech #Weidel
https://www.europesays.com/de/1087364/ -
https://www.europesays.com/de/1087364/ Bundestag: Als Weidel von den „Migrantenbanden“ in Nürnberg spricht, entfährt der Linken-Politikerin ein Lachen #Alice(AfD) #Bayern #Bundestag(ks) #Bundestagsabgeordnete(ks) #DE #Deutschland #Friedrich(CDU) #Germany #Merz #Newsteam #Nürnberg #Prostitution #texttospeech #Weidel
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Ich werde nicht müde zu betonen:
DAS IST UNGERECHT!Als #Bundestagsabgeordnete sollte ich wie eine große Mehrheit in diesem Land in die #Rentenversicherung einzahlen.
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https://www.europesays.com/de/1056773/ Brinkhaus lässt aufhorchen: KI-Revolution erreicht Jobs im Altkreis Halle | Haller Kreisblatt #Altkreis #Bielefeld #Bundestagsabgeordnete #Cnt_topArtikel #DE #Deutschland #Germany #Intelligenz #label_foto #Label_l120 #Label_ordneFürMichEin #Label_printPlatziert #label_wirtschaft #meta_artikelklasse_Debatte #meta_copyrights_HK #meta_eo_zusammenfassung #meta_themen_wirtschaft #meta_userneeds_ordneein #NordrheinWestfalen #RalphBrinkhaus #Wochenkommentar
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Kaum jemand kann den Kanzler leiden: Was sagt die Abgeordnete Christina Stumpp? – Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis
Rems-Murr-Kreis. Selten waren Bürgerinnen und Bü…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Baden-Württemberg #Bundeskanzler #Bundesregierung #Bundestagsabgeordnete #CDU #CDU-Bundestagsabgeordnete #ChristinaStumpp #FriedrichMerz #Germany #Koalition #Regierung #Schwarz-Rot #SPD
https://www.europesays.com/de/1034729/ -
https://www.europesays.com/de/1034729/ Kaum jemand kann den Kanzler leiden: Was sagt die Abgeordnete Christina Stumpp? – Nachrichten aus dem Rems-Murr-Kreis #AfD #BadenWürttemberg #Bundeskanzler #Bundesregierung #Bundestagsabgeordnete #CDU #CDUBundestagsabgeordnete #ChristinaStumpp #DE #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #Koalition #Regierung #SchwarzRot #SPD #Stuttgart
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Mit Link: https://www.futurezone.de/
"Energie: Teurer Plan der Merz-Regierung könnte Deutschlands Abhängigkeit besiegeln" -> ja, so ist es eben wenn #politiker auf der #payroll von #lobbyismus Firmen stehen 🤔 Auch hier wieder: alle #bundestagsabgeordnete müsste den #bundestag durch den Haupteingang betreten und die Worte die in großen Buchstaben darüber stehen laut vorlesen. Dann wären sie zumindest kurz daran erinnert für wen sie eigentlich dort sind 🤔
https://www.futurezone.de/digital-life/verbraucher/article713986/energie-teurer-plan-der-merz-regierung-koennte-deutschlands-abhaengigkeit-besiegeln-haette.html#:~:text=VERBRAUCHER-,Energie%3A%20Teurer%20Plan%20der%20Merz%2DRegierung%20k%C3%B6nnte%20Deutschlands%20Abh%C3%A4ngigkeit%20besiegeln,-von%20Philipp%20Rall -
Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin: LdN470 Lage Live: 10 Jahre Lage der Nation (mit Ricarda #Lang)
Die wichtigsten Themen der Woche:
Iran: Der #Krieg verläuft anders als – erhofft
Deutschland: Ist Regieren wirklich so schwer? (Ricarda Lang, #Bundestagsabgeordnete Die #Grünen)
#Palantir: Leak zeigt Begeisterung der deutschen #Polizei
In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.Webseite der Episode:
https://lagedernation.org/podcast/ldn470-lage-live-10-jahre-lage-der-nation-mit-ricarda-lang/@lagedernation
@wetell ( Sponsor dieser Episode)
@Freiheitsrechte -
Lage der Nation - der Politik-Podcast aus Berlin: LdN470 Lage Live: 10 Jahre Lage der Nation (mit Ricarda #Lang)
Die wichtigsten Themen der Woche:
Iran: Der #Krieg verläuft anders als – erhofft
Deutschland: Ist Regieren wirklich so schwer? (Ricarda Lang, #Bundestagsabgeordnete Die #Grünen)
#Palantir: Leak zeigt Begeisterung der deutschen #Polizei
In der „Lage der Nation“ kehren der Journalist Philip Banse und der Jurist Ulf Buermeyer einmal in der Woche die politischen Ereignisse hierzulande und in der Welt zusammen, so diese sie interessieren und sie sie für relevant halten.Webseite der Episode:
https://lagedernation.org/podcast/ldn470-lage-live-10-jahre-lage-der-nation-mit-ricarda-lang/@lagedernation
@wetell ( Sponsor dieser Episode) -
Volker Ullrichs unerwartete Rückkehr in die Augsburger Kommunalpolitik
Dass CSU-Chef Volker Ullrich künftig im Stadtrat sitzen wird, ist nicht nur eine Personalie, sondern ein Signal. Ullrich,…
#Augsburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bayern #Berlin #Bonn #Bundestagsabgeordnete #BundeszentralefürpolitischeBildung #CSU #evaweber #Germany #Kommunalpolitik #Schachzug #Stichwahl #VolkerUllrich
https://www.europesays.com/de/860819/ -
https://www.europesays.com/de/860819/ Volker Ullrichs unerwartete Rückkehr in die Augsburger Kommunalpolitik #Augsburg #Bayern #Berlin #Bonn #Bundestagsabgeordnete #BundeszentraleFürPolitischeBildung #CSU #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #EvaWeber #Germany #Headlines #Kommunalpolitik #Nachrichten #News #Schachzug #Schlagzeilen #Stichwahl #VolkerUllrich
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https://www.europesays.com/de/826067/ AfD-Abgeordnete rausgeschmissen: Schledde-Affäre weitet sich aus #AfD #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bundestagsabgeordnete #DE #Deutschland #Germany #Headlines #Landesverband #MartinaUhr #Nachrichten #News #Parteien #Schlagzeilen #Schledde #Veruntreuung #Vetternwirtschaft
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https://www.europesays.com/de/825777/ Aktuelle Stunde im Bundestag: „Relotius-System gehört abgeschafft“ – AfD greift nach KI-Eklat ZDF an #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bundestagsabgeordnete(ks) #DE #Deutschland #Germany #Headlines #KünstlicheIntelligenz #Medien #Nachrichten #News #Newsteam #Schlagzeilen #ZDF
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https://www.europesays.com/de/825433/ Martina Uhr: AfD-Bundestagsabgeordnete beschäftigt Lebensgefährten und dessen Tochter im eigenen Büro #AfD #AfDNiedersachsen #Bundestag(ks) #Bundestagsabgeordnete(ks) #Headlines #Nachrichten #News #PrintReserve #Schlagzeilen #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Vetternwirtschaft(ks)
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Dieren distanziert sich von RAF‑Grußwort
Die Teilnahme an einer Podiumsdiskussion auf einer Konferenz der überregionalen marxistischen Tageszeitung „Junge Welt“ beschert Jan Dieren, Bundestagsa…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #["Moers"] #22https #2Fwww #Abgeordnete #Bundestag #Bundestagsabgeordnete #Deutschland #Dieren #Garweg #Germany #Jan #Nordrhein-Westfalen #RAF #SPD #Zeitung
https://www.europesays.com/de/748941/ -
https://www.europesays.com/de/748941/ Dieren distanziert sich von RAF‑Grußwort #["Moers"] #22https #2Fwww #Abgeordnete #Bundestag #Bundestagsabgeordnete #DE #Deutschland #Dieren #Duisburg #Garweg #Germany #Jan #NordrheinWestfalen #RAF #SPD #Zeitung
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„Rosa-Luxemburg-Konferenz“: Event mit „Grußwort“ von Ex-RAF-Terrorist – auch SPD- und Linke-Abgeordnete sind dabei
Auf einer Konferenz der linksextremen Zeitung „Junge Welt“ wird ein „Grußwort“ des untergetauchten früheren RAF-Terroristen Garwe…
#Luxembourg #Luxemburg #LU #Europe #Europa #EU #Antisemitismus(ks) #Bundestagsabgeordnete(ks) #Burkhard #dielinke #Garweg #JapanischeRoteArmee(JRA)(Geo:Ja)(ks) #JungeWelt #Lëtzebuerg #linksextremismus #luxembourg #spd
https://www.europesays.com/2711458/ -
https://www.europesays.com/2711458/ „Rosa-Luxemburg-Konferenz“: Event mit „Grußwort“ von Ex-RAF-Terrorist – auch SPD- und Linke-Abgeordnete sind dabei #Antisemitismus(ks) #Bundestagsabgeordnete(ks) #Burkhard #DieLinke #Garweg #JapanischeRoteArmee(JRA)(Geo:Ja)(ks) #JungeWelt #Lëtzebuerg #linksextremismus #luxembourg #Luxemburg #spd
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Armin Laschet warnt USA vor Venezuela-Deal
Ex-Kanzler-Kandidat „Die Gefahr besteht“: Laschet warnt vor US-Deal mit Caracas Aktualisiert am 07.01.2026 – 07:31 UhrLesedauer: 1 Min.…
#Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100151112 #ARD #ArminLaschet #Bundestagsabgeordnete #Caracas #CDU #DelcyRodríguez #EdmundoGonzález #Germany #Nordrhein-Westfalen #Ukraine #USA #Venezuela
https://www.europesays.com/de/699786/ -
Fürther Mandatsträger in Top 100 der attraktiven Bundestagsabgeordneten - gegen den Trend seiner Partei
Link zum Online-Artikel: https://fuerthaktuell.de/?p=8159
#fürth #bundestag #bundestagsabgeordnete #afd #ranking #attraktiv #portraitfotos #politik #kreistag #kontrovers #franken #mittelfranken #bayern #news ///fa-8159
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Armin Laschet wird Vorsitzender der Karlspreisgesellschaft
Amt für Aachener Armin Laschet bekommt wichtige neue Aufgabe 08.12.2025 – 05:07 UhrLesedauer: 1 Min. Armin Laschet (Archivbild):…
#Aachen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100151112 #ArminLaschet #Bundestag #Bundestagsabgeordnete #CDU #Germany #Heimatstadt #JürgenLinden #Karlspreis #Nordrhein-Westfalen
https://www.europesays.com/de/631465/ -
Schluss mit Holzklasse
Rot-Gelb-Grün 2024:
"Abgeordnete müssen Economy statt Business fliegen"https://www.tagesschau.de/inland/bundestag-reisen-100.html (10.04.2024)
Gilt nur für Flüge unter vier Stunden.Schwarz-Rot 2025:
"Abgeordnete dürfen wieder häufiger Businessclass fliegen"Der #Klimawandel drückt mal ein Auge zu, wenn deutsche #Bundestagsabgeordnete #Dienstreisen mit dem #Flugzeug unternehmen. Dem ist völlig egal, ob die Leute viel oder wenig zahlen; selbst eine #Luftverkerkehrsabgabe ändert daran nichts.
Wieder einmal weiß die #Bild-Zeitung zuerst davon und macht was daraus: "Während die Bürger auf harte Zeiten und Sparmaßnahmen eingeschworen werden, gönnen sich die Bundestagsabgeordneten neue Luxus-Reiseregeln: Seit Mitte September dürfen sie wieder häufiger in der Business-Klasse fliegen."
https://www.bild.de/politik/inland/und-das-trotz-spar-appellen-abgeordnete-duerfen-wieder-business-fliegen-69307169ca8e6d676cf4a65bKann mir persönlich egal sein. In der #Bahn fahr ich immer #zweitklassig, mit dem #Rad #erstklassig - weil #Pedelec.
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Hier könnt Ihr kostenlos einen Brief zu folgenden Forderungen an zuständige #Bundestagsabgeordnete/den zuständigen #Abgeordneten senden:
1. Keine neuen #Erdgaskraftwerke
2. Ausbau Erneuerbarer beschleunigen
3. Feste #Einspeisevergütung beibehalten
4. Bestandsschutz für erneuerbare #Stromerzeugung.‼️ Datenschutztipp: Sucht über die Auswahl den/die Abgeordnete, googelt die Anschrift mit "<Name> <Partei> Postadresse" und schickt den Brief selbst.
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#Bundestagsabgeordnete "überrascht"
#Ermittlungen gegen #Bosbach eingeleitet,
Caroline Bosbach soll sich über Umwege 2.500 Euro an CDU-Parteigeldern gesichert haben. Sie bestreitet das. Nun wird gegen sie ermittelt.Die Kölner Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach eingeleitet. Sie habe "nach eingehender rechtlicher Prüfung" das Vorliegen eines Anfangsverdachts gegen die Politikerin "wegen Betrugs zum Nachteil der CDU...
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Staatsanwaltschaft Köln ermittelt nun offenbar doch
Laut der CDU-B…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #2500 #Anwalt #Bundestag #Bundestagsabgeordnete #Bundestagsabgeordneten #Bundestagswahl #Bundestagswahlkampf #Caroline #CDU #Germany #Nordrhein-Westfalen #Oberstaatsanwalt #Schaden #Schmutzkampagne #Staatsanwaltschaft #Vorwürfe #Wahlkampf #weist #WolfgangBosbach #zurückweist
https://www.europesays.com/de/537169/ -
Laut Nocke läuft alles fristgerecht
Im September kam die frohe Kunde: Jürgen Hardt, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Wuppertal, m…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #2026 #Bausch #Berlin #BUND #Bundesgelder #Bundeshaushalts #Bundesregierung #Bundestagsabgeordnete #Bundestagsabgeordneter #Dezernent #gebunden #Germany #Kultur #Kulturdezernent #Nocke #Nordrhein-Westfalen #Pina #Sanierung #Zentrum
https://www.europesays.com/de/535504/ -
Fehlen im Bundestag soll für Abgeordnete teurer werden
Sitzungen und namentliche Abstimmungen im Bundestag gehören fest zum Beruf der 630 Abgeordneten. Wer diese Pflichttermine schwänzt, soll nach dem Willen der Koalition in Zukunft härter bestraft werden.
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AfD-Politiker Maximilian Krah sagt im Spionage-Verfahren aus
Prozess am OLG Dresden AfD-Politiker Krah sagt im Spionage-Verfahren aus 03.09.2025 – 07:59 UhrLesedauer: 1 Min. Maximilian Krah…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100137924 #100601380 #AfD #Bundestag #Bundestagsabgeordnete #China #Geheimdienst #Germany #MaximilianKrah #OberlandesgerichtDresden #OLG #Sachsen #Spionage
https://www.europesays.com/de/392952/ -
Polizei versucht weiter großen Antikriegsprotest zu delegitimieren
Am Samstag fand eine Parade gegen Krieg von Rheinmetall Entwaffnen und dem Kölner Friedensforum statt, wobei es zu einem brutalen Polizeieinsatz kam, der im Nachhinein als Reaktion auf Fehlverhalten der Personen in der Parade dargestellt wurde. Videomaterial und Aussagen Beteiligter zeigen, dass die Polizei falsche Informationen verbreitet und den Antikriegsprotest damit diskreditiert.
Der Anmelder der Parade veröffentlichte einen zwei Seiten langen Bericht zu den Geschehnissen. Darin wirft er die Frage auf: „Was ist die Ursache für [die] Abkehr der Behörde von der bisherigen Kooperationspraxis?“ Am Startpunkt hielt die Polizei die Demonstration für mehr als eine Stunde mit der Begründung von Vermummung und mitgeführten Eisenstangen auf. Vermummt waren nur 30 von 3000 Teilnehmer:innen und bei den „Eisenstangen“ handelt es sich um dünne PVC-Rohre, die gräulich wirken und Teleskopfahnenstangen aus Dünnblech (vgl.: https://regenbogen-online.de/teleskop-flaggenstange-schaumstoffgriff-160cm_4), die einen Durchmesser von 5–20 mm haben, wobei beide auf 2 m nicht über 200 g wiegen. Beides sind harmlose und für Demonstrationen übliche Gegenstände, die vom #Versammlungsrecht gedeckt sind.
Im weiteren Verlauf setzte die #Polizei weiterhin auf einen konfrontativen Einsatz. In ihrer Erklärung behauptet die Polizei #Köln, dass zwei Verbindungsbeamte den Wagen kontrolliert hätten und dabei von Teilnehmern zu Boden gestoßen worden seien. Die Polizei Köln schreibt: Diese „feige Attacke war der Auslöser für das massive Einschreiten der #Einsatzkräfte, die Schlimmeres verhindert haben.“ Durch ein am Sonntag veröffentlichtes Video eines Anwohners (https://www.youtube.com/watch?v=fwa0HEHZ9t0) wird deutlich, dass die beschriebene Situation so nicht stattgefunden hat. Das Video zeigt: Es waren nicht zwei #Verbindungsbeamte, sondern ein Trupp behelmter #Bereitschaftspolizisten, die in einer ruhigen Situation – wahrscheinlich nach Beendigung der besagten Kontrolle – den #Demonstrationszug verlassen. Die konfrontative Rolle der Polizei wird sichtbar, wenn man die 131 behelmten und 24 noch unbehelmten Bereitschaftspolizisten, die sich vorher unmittelbar um den Block positionierten, sieht. Während der Trupp die Parade verlässt, kommt es kurz zu einer unübersichtlichen Situation, in der zwei Teilnehmer durch den sich aus der Demo schlängelnden Trupp drängen. Dabei gibt es keinen gezielten Stoß zu Boden und ebenso kein gezieltes Schubsen oder „Attacke“ wie es die Polizei nennt. Trotzdem rennt die nahestehende Bereitschaftspolizei eine Sekunde später in die Parade und fängt an, Teilnehmende zu schubsen und zu schlagen. Circa 46 weitere Polizisten schließen sich diesem Angriff auf die Parade in den nächsten Sekunden an und der #Demonstrationszug wird aufgespalten, Teile abgespalten und Personengruppen über längere Zeit zusammengedrückt und weiterhin von allen Seiten angegriffen. Das Video belegt auch Schläge und andere Angriffe gegen #Sanitäter:innen (00:54; unten Rechts).
Auf anderen Videos ist klar zu sehen, dass #MdB Lisa #Schubert, nachdem sie auf ihren Status als parlamentarische #Beobachterin hinweist, gezielt ins Gesicht geschlagen wird (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/protestmarsch-rheinmetall-entwaffnen-100.html ; 29:10). Die Polizei spricht dabei von einem möglichen Schubsen ihr gegenüber. Dina Pütz von #Rheinmetall Entwaffnen sagt dazu: „Diese Darstellung ist eine Fehlleitung und auch die Selbstanzeige ist nur eine Nebelkerze, die den gesamten Einsatz in ein selbstkritisches Licht rücken soll. Doch jeder Teil vom Einsatz war ein Desaster! Der Höhepunkt war ein Sanitäter, der mit dem Kopf voran von Polizisten gegen eine Wand geschleudert wird, ein weiterer Sanitäter, der am Abend eine #Strafanzeige wegen schweren #Landfriedensbruchs bekommt, ein #Journalist, der ruppig festgenommen wird und mehr als 500 Personen, die nach dem Angriff der Polizei des Angriffs auf die Polizei bezichtigt werden. Es wirkt fadenscheinig, sich den Angriff auf eine #Bundestagsabgeordnete als einzigen Punkt zum Hinterfragen des Einsatzes heranzuziehen.
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina Pütz zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die #Kriegspolitik der #Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten #Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren #Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser #Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner #Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei #Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Quelle: @rheinmetallentwaffnen „Rheinmetall Entwaffnen“ via trueten.de
#Polizeigewalt gegen das ausgeübte #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit in #Köln #Antimilitarismus #RheinmetallEntwaffnen
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Schamlos: Während die Abgeordneten des Bundestages sich ihre Bezüge um etwa 600€ erhöhen, ist das Geld, das Menschen in Armut zur Verfügung haben in Regelbedarfsstufe 1 nur 563 €.
Ach ja, 2024 gab es 635 € mehr, bei einer Nullrunde beim Bürgergeld.
Zur Einordnung: #Bundestagsabgeordnete bekamen vor der Erhöhung 11.800 €. Das heisst, dass sie weit über den üblichen Tarifsteigerungen liegen.
Sei noch zu erwähnen, dass #Grüne keinen Widerspruch oder einen anderen Antrag eingebracht haben (anders als die #Linke). Nein, sie haben auch mit dafür gestimmt.
Bei #CDUCSU jnd @spdbt wundert es ja wenig.
@GrueneBundestag#Bundestag: Höhere #Diäten für Bundestagsabgeordnete:
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/diaeten-abgeordnete-bundestag-100.html -
Nur Industrieruinen bleiben
Letztes hessisches Stahlwerk in Wetzlar wird zerschlagen
Nach über 150 Jahren #Stahlproduktion unter dem Namen #Buderus sollen nach dem Willen der Eigentümer, der Münchner #Mutares, Ende Oktober dieses Jahres in #Wetzlar die Lichter ausgehen. Besonders hart trifft es die #Stahlkocher des Betriebs. Diese hätten sich in den letzten Monaten aufgrund der prekären Lage des Betriebs mit Sonderschichten und dem #Verzicht auf Zusatzleistungen »den Arsch aufgerissen«, so Betriebsratsmitglied Jung. Seit der Übernahme habe Mutares kein einziges seiner Versprechen eingelöst, so #SPD-#Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt. Als Dank wird der Bereich nun komplett stillgelegt werden.
Mit Material von @jungewelt , hinter der Bezahlschranke, Radio FFH, Hessischer Rundfunk.
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Wenn man weiß, worum es bei dem von ganz weit rechts orchestrierten #Shitstorm gegen Frauke #BrosiusGersdorf wirklich ging, wundert man sich doch sehr, wie so viele #Bundestagsabgeordnete der #CDU der Kampagne auf den Leim gehen konnten.
Und noch mehr, wie #Spahn das hinterher als "fachlich begründete Zweifel" framen kann.
https://x.com/UlrichVosgerau/status/1945370769761947739
#Rechtsextremismus #Demokratie #AfdVerbot #Faschismus #Rechtsstaat #Spahn #Merz
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#DrehtürBundestag
Vom #Vertreter des #Volkes zum #Vertreter von #Lobby-Interessen 🤬
Es geht den Recherchen zufolge um insgesamt 565 Personen, darunter 73 #Bundestagsabgeordnete. -
#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(5/n)
...überproportional viele #Bundestagsabgeordnete selbst Juristen sind.👈
Aus meiner Sicht werden durch dies Maßnahme der "#Hausordnung" dadurch zumindest einzelne massiv in ihren Rechten beschnitten.
/s: Wer weiß, was man bei einer derzeit nicht unwahrscheinlichen, künftigen #AfD-Regierung nicht mehr aufhängen darf? Ein #Kruzifix sicherlich...
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#DEpol #LawFedi #Legal #Bundestag
(1/n)
"*#Bundestagsabgeordnete müssen Flaggen in ihren Büros abhängen – Verwaltung spricht von „Routinevorgang“*
Mit Verweis auf die Hausordnung... "
Hm, ist das nicht evtl. ein *rechtswidriger* Vorgang?!?
#MarkusSöder darf lt. BayVerfG weiter #Kruzifixe aufhängen, #Mandatsträger in ihren Büros jedoch keine Objekte, die ihre #Weltanschauung widerspiegeln?!?
In der hier gefundenen juristischen...
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Bundestag: Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete
Ab Juli bekommen die Bundestagsabgeordneten wieder mehr Geld. Das Parlament bestätigte die geltende Regelung, wonach die Diäten automatisch einmal pro Jahr angehoben werden. Von A. Budweg.
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#AfD- #Politikerin Höchst liefert weitere Gründe für ein #AfD-Verbot:
Die #rechtsextreme #AfD- #Bundestagsabgeordnete Nicole #Höchst zeigte, wie tief #rechtsextremes #Gedankengut in der Partei verankert ist – und lieferte weitere Gründe, die AfD einem #Verbotsverfahren zu unterziehen. In einem Video des Juristen Chan-jo Jun legt er ausführlich dar, warum dieser für die AfD typische Hetz-Post politisch belastend für die gesamte Partei ist.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/hoechst-gruende-fuer-afd-verbot/?utm_source=app_share
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29 zugelassene #Pestizidwirkstoffe bilden #gefährliche #Säure
#Deutsche #Behörden stufen #Trifluoressigsäure als #fortpflanzungsgefährdend ein. Als Konsequenz verlangen die #Grünen, mehrere #Pestizide zu verbieten.
„Alle #Pestizide, die zu #TFA zerfallen, müssen ihre #Zulassung verlieren“, sagte der #Bundestagsabgeordnete und #Pflanzenschutzmittelexperte #KarlBär der #taz. Auch #Industrieunternehmen müssten #TFA aus ihrer Produktion streichen.
https://taz.de/29-zugelassene-Pestizidwirkstoffe-bilden-gefaehrliche-Saeure/!6091048/
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#Linke mobilisiert gegen Atomtransporte: Linker #Bundestagsabgeordnete fragt Regierung – Bundesparteitagsbeschluss fordert #Atomtransporte zu verhindern
Auf ihrem Bundesparteitag hat die Linke auf Antrag von #NRW einen Beschluss ge
https://umweltfairaendern.de/2025/05/13/linke-mobilisiert-gegen-atomtransporte-linker-bundestagsabgeordnete-fragt-regierung-bundesparteitagsbeschluss-fordert-atomtransporte-zu-verhindern/
#AtomBT #Atomenergie #Energiewende #NRW #Umweltpolitik #Verbraucherschutz #umweltfairaendern -
Im 2. Wahlgang des #DeutschenBundestags mit 325 von 328 Stimmen der Koalition. 289 #Bundestagsabgeordnete stimmten gegen ihn.
Habemus Cancellariom!
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Sprach heute (bzw. gestern Abend) auf Einladung der jüdischen Gemeinde #Freiburg zum Gründungs- und #Unabhängigkeitstag der Republik Israel. Einiges dürfte überraschen.
Zumal auch die direkt gewählte #Bundestagsabgeordnete Chantal Kopf, MdB (Grüne), anwesend war, schilderte ich auch, dass die #Konkordanzdemokratie eine Option für die Schweiz und also auch für Israel sowie wie für die Bundesrepublik Deutschland war & ist.
Danke, dass ich bei Euch sein durfte, #Freiburg! https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/rede-zum-israelischen-unabhaengigkeitstag-yom-haatzmaut-in-freiburg/
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#AtesGürpinar kritisiert auf BR-Anfrage: "Die #CSU nutzt jeden Moment, um ihren #Kulturkampf gegen alles Fortschrittliche durchzusetzen." Während auf dem #Oktoberfest mit #Alkoholleichen Geld gemacht werde, verwehre die bayerische Regierung #Cannabis:#patienten die Nutzung ihrer #Medikamente im öffentlichen Raum, sagt der Rosenheimer Linken-#Bundestagsabgeordnete. "Dagegen gehen wir #gemeinsam vor und reichen eine #Popularklage ein." https://www.br.de/nachrichten/bayern/bayerns-cannabis-politik-bundestagsabgeordnete-klagen,UPwuObc