Live and recent posts from across the Fediverse tagged #diatenerhohung, aggregated by home.social.
Wie sieht es mit dem Aussetzen der Diätenerhöhung für dieses Jahr aus? Zuletzt hieß es ja, es gäbe breite Zustimmung.
Und tatsächlich, das Gesetz ist auf dem Weg: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw24-de-abgeordnetengesetz-1183830
Am 10. Juli 2026 findet die Abstimmung statt.
Aus #protest gegen die #diätenerhöhung des #landtag s tratt unser langjähriges Parteimitglied aus unserer Partei aus. Seine ausdrückliche Kritik richtet sich auch gegen den neuen #innenminister Manuel Hagel (CDU) , der ebenso ein Kreisratsmitglied im #albdonaukreis ist, und die finanzielle Lage der Kommunen kennen sollte.
Wir können uns nur anschliessen an der Kritik, die Diätenerhöhung kommt zur Unzeit - aber wir bedauern seinen Austritt. Derzeit plant er seine Ämter weiter zu führen.
Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen
Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.
Immerhin ein Bericht über den #Sprechdurchfall unseres Kanzlers zum Thema #Diätenerhöhung, die er ja ausdrücklich bestritten hat, bei dem es auch ein Link zu den geplanten Diätenerhöhungen gibt
Vermisst auch du die Überschriften Marke "Merz lügt totkranke Frau an"?
Mit seiner fehlenden Impulskontrolle lenkt er immer gut von seinen Lügen ab.
"...Jens Spahn hat sich gegen eine Erhöhung des Bafög ausgesprochen, nun hagelt es Kritik von Studierendenvertretern. Spahns Ansage sei für sie angesichts hoher Mieten und Lebenshaltungskosten »wie ein Schlag ins Gesicht«, so der Bundesverband Liberaler Hochschulgruppen. ..."
Herr Spahn, ich wüßte da was! Nehmen wir von den Diäten der Bundestagsabgeordneteen doch 30 % erst mal und sehen dann weiter. Sie könnten ja auch persönlich, so als Ausgleich für das Milliardendesaster bei der Maskenbeschaffung, 20 Studenten persönlich unterstützen, wäre auch richtig gute PR!
Wasser predigen und selbst Wein saufen, ist immer ganz schlecht!
#deutschland #politik #bafög #diäten #diätenerhohung #bundestag #bundesregierung #cdu #csu #spd #gruene #linke @Bundesregierung @bundestag @jensspahn @cdu @spd @GrueneBundestag @dielinke
@TwraSun Ja, #JensSpahn akzeptiert den Verzicht auf #DiätenErhöhung nur, wenn wir die Einschnitte bei Rente, Gesundheit und Arbeitszeit akzeptieren. #Erpressung
Während Millionen Menschen jeden Euro zweimal umdrehen müssen, würden sich Bundestagsabgeordnete lieber erneut ihre Diäten erhöhen. Für uns als Linke ist klar: Politik darf kein Selbstbedienungsladen sein. Wer Verantwortung trägt, muss die Lebensrealität der Mehrheit kennen und vertreten. Statt höherer Bezüge für Abgeordnete braucht es höhere Löhne, sichere Renten und echte Entlastung für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen.
#DieLinke #Bundestag #Diätenerhöhung #SozialeGerechtigkeit
Stoppt die #Diätenerhöhung ! Ohne Bedingungen !
#Spahn ist ein Erpresser. #Spahnwahn
Im Bundestag setzen sie evtl. die #Diätenerhöhung 2026 aus, aber wie stehts in #NRW?
https://www.presseportal.de/pm/128310/6279376
#PIRATEN - Tipp an den #Landtag NRW:
Wer von anderen Verzicht fordert, sollte mit gutem Beispiel vorangehen.
#cdU #Grüne #sPD #fdP #FckAfD
#Diätenerhöhung? Finanzstabilisierung der Gesetzlichen #Krankenkassen? Mehr dazu hier: https://www.rheinpfalz.de/lokal/ludwigshafen_artikel,-politische-verirrung-gr%C3%BCne-zu-spahns-koppelpl%C3%A4nen-_arid,5892100.html#google_vignette
Auszug im Bild.
#abbausozialstaat
#cdunichtmeinepartei
#merznichtmeinkanzler
#diätenerhöhung
#JensSpahn
DIÄTENERHÖHUNG:
Nachdem JENS SPAHN
erst kürzlich noch
ARROGANT das FESTHALTEN
an der DIÄTENERHÖHUNG
bekannt gab,
verzichtet man jetzt plötzlich
WIDERWILLIG,
und nach MASSIVEM DRUCK
seitens der BÜRGER,
auf die 497 Euro monatliche DIÄTENERHÖHUNG.
Cartoon: Ritter
#abbausozialstaat
#cdunichtmeinepartei
#merznichtmeinkanzler
#diätenerhöhung
#JensSpahn
DIÄTENERHÖHUNG:
Nachdem JENS SPAHN
erst kürzlich noch
ARROGANT das FESTHALTEN
an der DIÄTENERHÖHUNG
bekannt gab,
verzichtet man jetzt plötzlich
WIDERWILLIG,
und nach MASSIVEM DRUCK
seitens der BÜRGER,
auf die 497 Euro monatliche DIÄTENERHÖHUNG.
Cartoon: Ritter
#abbausozialstaat
#cdunichtmeinepartei
#merznichtmeinkanzler
#diätenerhöhung
#JensSpahn
Nachdem
JENS SPAHN
erst kürzlich noch ARROGANT
das FESTHALTEN an der
DIÄTENERHÖHUNG
bekannt gab,
wird jetzt,
nach MASSIVEM DRUCK
seitens der BÜRGER,
widerwillig darauf verzichtet.......
#abbausozialstaat
#cdunichtmeinepartei
#merznichtmeinkanzler
#diätenerhöhung
#JensSpahn
Nachdem
JENS SPAHN
erst kürzlich noch ARROGANT
das FESTHALTEN an der
DIÄTENERHÖHUNG
bekannt gab,
wird jetzt,
nach MASSIVEM DRUCK
seitens der BÜRGER,
widerwillig darauf verzichtet.......
Ja, man sollte auch mal wissen, wann Schluss ist mit Bedienmentalität in diesen Zeiten: #diätenerhöhung
https://www.gmx.net/magazine/politik/inland/bundestag-verzichtet-diaetenerhoehung-42281484
https://www.europesays.com/de/1026974/ Abgeordnetengehälter: Spahn spricht sich für Verzicht auf Diätenerhöhung aus #Abgeordnetengehalt #Abgeordnetengehälter #Bundestagsdiäten #DeutscherBundestag #Deutschland #Diätenerhöhung #Germany #Headlines #JensSpahn #Nachrichten #News #Nullrunde #Podcast #Politik #Schlagzeilen #SPD #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Verzicht
#abbausozialstaat
#diätenerhöhung
CDU, NICHT MEINE PARTEI!
Die Union lehnt
den Vorschlag von SPD und Linken
ENTSCHIEDEN ab,
ab JULI 26 ,
auf die geplante DIÄTENERHÖHUNG
von monatlich 497 Euro,
zu VERZICHTEN.
Und dies in Zeiten, wo uns Bürgern
ständig erzählt wird, wir müssen
den Gürtel enger schnallen.......
#abbausozialstaat
#diätenerhöhung
CDU, NICHT MEINE PARTEI!
Die Union lehnt
den Vorschlag von SPD und Linken
ENTSCHIEDEN ab,
ab JULI 26 ,
auf die geplante DIÄTENERHÖHUNG
von monatlich 497 Euro,
zu VERZICHTEN.
Und dies in Zeiten, wo uns Bürgern
ständig erzählt wird, wir müssen
den Gürtel enger schnallen.......
#Spahn der gierige Typ will an #Diätenerhöhung festhalten 🤬🤬
Tolles Zeichen an die Bürger (Nicht❗)🤬
Auch Spahn: Fraktionschef Spahn (CDU) will die Gesundheitskosten für #Bürgergeld-Empfänger aus Steuern finanzieren – und dafür den Regelsatz #kürzen. 🤬🤬 Und wieder sind die Armen die blöden ❗🤬🤬
CDU CSU = AFD ❗️ 🤬
Jens #Spahn besteht auf eine #Diätenerhöhung für Abgeordnete. Wir unserereits bestehen auf eine Haftstrafe für Jens Spahn. Treffen wir uns in der Mitte: Keine Diätenerhöhung, aber er bekommt freie Kost und Logis in der JVA.
Wie mich dieser Kleptokratensohn aufregt!
https://www.tagesschau.de/inland/diaeten-erhoehung-bundestagsabgeordnete-100.html
https://www.europesays.com/de/1000711/ Spahn will an Erhöhung der Abgeordnetendiäten festhalten #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #Bundestag #DE #Deutschland #Diätenerhöhung #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Schlagzeilen
Spahn will an Erhöhung der Abgeordnetendiäten festhalten
Ab Juli werden die Bezüge der Bundestagsabgeordneten automatisch steigen. SPD und Linke fordern, angesichts der wirtschaftlichen Lage auf die Erhöhung zu verzichten. Doch Unions-Fraktionschef Spahn will daran festhalten.
Dazu sage ich:
"Nich’ lang schnacken,
Kopp in’ Nacken!“
Und
Es gibt nichts Gutes,
auẞer man tut es.
👇👇👇👇👇👇👇👇👇
#abbausozialstaat
#rentenreform
#krankenreform
#pflegereform
#merzKanzlerDesGrauens
#diätenerhöhung
NIE MEHR CDU/CSU:
Die Parlamentarier sollen
ab Juli 26
rund 500 Euro MEHR im MONAT bekommen.
Wegen der MASSIVEN EINSCHNITTE
im SOZIALSYSTEM
wurde jetzt der Vorschlag gemacht,
mit gutem Beispiel voranzugehen
und auf diese ERHÖHUNG
zu VERZICHTEN:
Aber MERZ und die UNION
LEHNEN das strikt AB!
Die Diäten steigen nun um 497,01€
und die Bezüge somit von
11.833,47€ auf 12.330,48€ monatlich!
#abbausozialstaat
#rentenreform
#krankenreform
#pflegereform
#merzKanzlerDesGrauens
#diätenerhöhung
NIE MEHR CDU/CSU:
Die Parlamentarier sollen ab Juli 26
rund 500 Euro MEHR im MONAT bekommen.
Wegen der MASSIVEN EINSCHNITTE
im SOZIALSYSTEM
wurde jetzt der Vorschlag gemacht,
mit gutem Beispiel voranzugehen
und auf diese ERHÖHUNG
zu VERZICHTEN:
Aber MERZ und die UNION
LEHNEN das strikt AB!
Die Diäten steigen nun um 497,01€
und die Bezüge somit von
11.833,47€ auf 12.330,48€ monatlich!
Wir Bürger sollen verzichten und Politiker... Das sagt alles über unsere Politiker aus. Eine Schande!
@lress
#NichtMeinKanzler . Mit jedem Tag beweist der #blackrocker , dass er 0 Ahnung von Leben hat, 0 Ahnung von Politik, 0 Ahnung von Kompromiss -außer bei der #afd , da ist er dabei. Zu seinem #gruselkabinett gehört #lobbyismus und #korruption , fachliche #inkompetenz #sturheit und #gier , klar will er keine #vermogenssteuer , stattdessen erstmal eine #diatenerhohung , während das #burgergeld maximalst zusammengestutzt wird. Typisch für #oligarchen
#schmerzregierung
Die Finanzierung vom #Deutschlandticket ist kompliziert, das aber kommt nicht an. Was ankommt ist, Milliarden für Reiche und #Diätenerhöhung waren schnell beschlossen, das Ticket aber, ein richtig gutes Angebot für Menschen mit wenig Geld und Arbeitnehmer ,wird teurer.
Das verärgert die Leute.
Verkehr - Deutschlandticket so...
Ich stelle mir gerade vor, wie alle Mitarbeitenden eines Unternehmens zum Chef gehen:
"Hallo Chef, wir haben abgestimmt und sind zu dem Entschluss gekommen, dass wir alle jeden Monat 600€ mehr bekommen müssen!"
@[email protected]
Aber für schon wieder 600 Euro #Diätenerhöhung hat #Deutschland Geld übrig.
🤷🤦🤡🤮🤮🤮🤮🤮
@[email protected]
@oli 🤔man könnte die Reichen mal zur Kasse bitten, dann hätten wir schon was sich läppert. #reichtumRückverteilen
Und dann kann man die #diätenerhöhung der letzten 5 Male zurücknehmen und umverteilen.
Was für ein Schwachsinn in diesem Wunschkonzert der #cdu #csu immer auf die Schwächsten der Gesellschaft zu zielen, als ob man damit die Wirtschaft ankurbeln könnte🤦♀️ wer soll denn das glauben???
Die Stärksten der Gesellschaft müssen jetzt mal ranklotzen, der Rest ist kaputt🤷♀️
AfD-Fraktionsspitze: Hohe Zulagen für Weidel und Chrupalla
Die AfD-Fraktionsspitze hat ihre Zulagen verdoppelt. Das sei nötig, weil die Fraktion nun doppelt so groß ist - und stärkste Oppositionskraft. Wie ist ein solches Vorgehen möglich? Von C. Emundts und G. Halasz.
Eine Frechheit während immer grössere Bevölkerungsteile an der Armutsgrenze sind oder gar abrutschen, genehmigen sich die deutschen Parlamentarier eine Lohnerhöhung.
Ist in der Schweiz nicht besser.
Die Linken gefallen mir immer besser, wenn ihre Parlementarier wirklich ein grösserer Teil ihres Parlament-Lohnes spenden.
#diatenerhohung
http://youtube.com/post/UgkxUUzBMapAIQmvhu8WwExeG4pdd1-ghfHl?si=C2sVh-eSwA3oN5sP
Neue Regelung geplant: #Koalition und #CDU wollen #Diätenerhöhung im #Landtag deckeln.
Die #SPD / #BSW- #Koalition und die #CDU im #Brandenburger #Landtag wollen die automatische Änderung der #Diäten für #Abgeordnete grundsätzlich beibehalten - aber mit einem Deckel versehen. Als Grenzwert werde ein Wert von 3,5 Prozent festgesetzt, der die Änderung der Entschädigung kappt, heißt es in dem Gesetzentwurf der drei #Fraktionen zur Änderung des #Abgeordnetengesetzes.
Bundestag: Höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete
Ab Juli bekommen die Bundestagsabgeordneten wieder mehr Geld. Das Parlament bestätigte die geltende Regelung, wonach die Diäten automatisch einmal pro Jahr angehoben werden. Von A. Budweg.
Ich hätte gerne, dass das Pflegegeld an die #Diätenerhöhung unserer #Abgeordneten gekoppelt ist-
Frau darf doch träumen, oder nicht?
EIL++ Die meisten Deutschen *können* nicht mehr ausgeben, selbst wenn sie wollten.
Dafür bekommen sie für ihr weniges Geld auch immer weniger.
Das hat mit #Reallohnverlust, #Nullrunden und der #Inflation zu tun.
Beschlossen von einem #Bundestag, der sich mit Inflation gut auskennt, und sich selbst deshalb gerade erst wieder 6% #Diätenerhöhung gegönnt hat.
Fakt ist:
Die #Kauflaune verschwinde nicht einfach, sie umverteilt sich wie Geld nur von Unten nach Oben.
MELDET DAS.
@helenasteinhaus 635,50 € Diätenerhöhung haben sich die Abgeordneten genehmigt. Die Erhöhung ist höher als der #Bürgergeldsatz von 563 €. Die Bürgergelderhöhung müssen an die #Diätenerhöhung geknüpft werden. In absoluten Zahlen.
#DieLinke lehnt aus guten Gründen die Erhöhung der Diäten ab, im Bund und auch in den Ländern, wie zB in SachsenAnhalt.
"In Zeiten, in denen gut ein Viertel der Deutschen ab dem Zwanzigsten des Monats zwischen warmer Wohnung und warmem Abendessen entscheiden muss, weil für beides das Geld nicht reicht, sollen wir […] nun die größte #Diätenerhöhung seit rund 30 Jahren erhalten. Das ist ein Zerrbild."
LSA: https://www.dielinke-fraktion-lsa.de/fraktion/solidarfonds/
