#jensspahn — Public Fediverse posts

Jens Spahn kontrolliert jetzt Steuergeldausgaben | #klartextmitlilly
https://youtube.com/shorts/k7FcXXECRNg?is=w5CR9uyNok0V04t9

Klartext mit Lilly über Jens Spahn.

#KlartextMitLilly #JensSpahn

Jens Spahn kontrolliert jetzt Steuergeldausgaben | #klartextmitlilly
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Klartext mit Lilly über Jens Spahn.

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Jens Spahn kontrolliert jetzt Steuergeldausgaben | #klartextmitlilly
https://youtube.com/shorts/k7FcXXECRNg?is=w5CR9uyNok0V04t9

Klartext mit Lilly über Jens Spahn.

#KlartextMitLilly #JensSpahn

#jensspahn
#maskendeals
#cdunichtmeinepartei
#merzmussweg

Jens Spahn ist wieder da!

Er hat einen wichtigen POSTEN
im HAUSHALTSAUSSCHUSS
des BUNDESTAGES erhalten:

Die Mitglieder dieses Ausschusses
werden in Berlin oft als

„kleine Könige“

bezeichnet:
Der Grund dafür ist
die enorme Macht dieses Ausschusses!

Cartoon: markus-grolik

#jensspahn
#maskendeals
#cdunichtmeinepartei
#merzmussweg

Jens Spahn ist wieder da!

Er hat einen wichtigen POSTEN
im HAUSHALTSAUSSCHUSS
des BUNDESTAGES erhalten:

Die Mitglieder dieses Ausschusses
werden in Berlin oft als

„kleine Könige“

bezeichnet:
Der Grund dafür ist
die enorme Macht dieses Ausschusses!

Cartoon: markus-grolik

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#merzmussweg

Jens Spahn ist wieder da!

Er hat einen wichtigen POSTEN
im HAUSHALTSAUSSCHUSS
des BUNDESTAGES erhalten:

Die Mitglieder dieses Ausschusses
werden in Berlin oft als

„kleine Könige“

bezeichnet:
Der Grund dafür ist
die enorme Macht dieses Ausschusses!

Cartoon: markus-grolik

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#merzmussweg

Jens Spahn ist wieder da!

Er hat einen wichtigen POSTEN
im HAUSHALTSAUSSCHUSS
des BUNDESTAGES erhalten:

Die Mitglieder dieses Ausschusses
werden in Berlin oft als

„kleine Könige“

bezeichnet:
Der Grund dafür ist
die enorme Macht dieses Ausschusses!

Cartoon: markus-grolik

#jensspahn
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#merzmussweg

Jens Spahn ist wieder da!

Er hat einen wichtigen POSTEN
im HAUSHALTSAUSSCHUSS
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Die Mitglieder dieses Ausschusses
werden in Berlin oft als

„kleine Könige“

bezeichnet:
Der Grund dafür ist
die enorme Macht dieses Ausschusses!

Cartoon: markus-grolik

Neuaufstellung der Union - Was kann das neue Kabinett von Kanzler Merz?

Nach dem Spahn-Rücktritt hat Kanzler Merz mit dem Kabinettsumbau begonnen. Und: Werden bald auch Nicht-Straftäter nach Afghanistan abgeschoben?#Kabinett #Union #FriedrichMerz #JensSpahn #Kabinettsumbildung #Abschiebungen #Afghanistan #BundesverfassungsgerichtBVerfG
So sieht das neue Kabinett von Kanzler Merz aus

Kommentar zu Thorsten Frei - Neuer Job für den gut vernetzten Zuhörer

Thorsten Frei wird neuer Unions-Fraktionschef. Er gilt als Integrator, hinterlässt Friedrich Merz im Kanzleramt jedoch eine schwierige Personalfrage.#ThorstenFrei #BUNDESKANZLERAMT #FriedrichMERZ #CDUCSU #Fraktion #BUNDESTAG #JensSpahn
Wechsel vom Kanzleramt an die Fraktionsspitze: Warum Thorsten Frei Merz vor ein neues Problem stellt

#JensSpahn ist Vater: Sohn Georg von #Leihmutter in den #USA geboren. Er hat also das Recht auf die #US #Staatsbürgerschaft und dürfte theoretisch eines Tages für das Amt des #USPräsidenten kandidieren.😉 https://www.rnd.de/politik/jens-spahn-ist-vater-sohn-georg-von-leihmutter-in-den-usa-geboren-2OO6J4WVGJHCLCAICXE7PJVS2U.html

@carbon_compound https://ard.social/@tagesschau/116940865820326586

Und ja, es ist traurig, dass nicht schon der Maskendeal dazu geführt hat. Und später dann die Sache um den offenen Demokratiefeind Peter Thiel. Und nun wird er die Opferrolle spielen.
Aber schlussendlich ist er politisch nun dort wo er schon laaaange hingehört. 🤷🏼‍♂️

#Spahn #JensSpahn #Doppelmoral #Masken #Maskendeal #Thiel #PeterThiel #Demokratiefeind #CDUGameOver

„Einmal 33 reicht in der deutschen Geschichte“

Toxische Männlichkeit (II): Döpfner und Merz

Hätte ich nicht gedacht: der Satz in der Überschrift dieses Textes soll vom heutigen Bundeskanzler sein, noch bevor er in sein Staatsamt gewählt wurde. So schildern es Aurelie von Blazekovic und Claudia Tieschky in einer mir insgesamt glaubwürdig erscheinenden Geschichte hinter den digitalen Mauern der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH) in der SZ. Die Geschichte handelt von den Herren Döpfner und Merz, und was Frau Quadbeck und Herr Lamby über die beiden verbreitet haben. Ist es mehr oder weniger hohler PR-Lärm? Ist es politische Intrigen-Strategie? Und von wem?

Ich weisess doch auch nicht. Ich erinnere mich aber, dass Merzens Vorgängerin Angela Merkel eine regelrechte Freundschaft zu den Medienoligarchinnen und Multillionärinnen Friede Springer und Liz Mohn angedichtet wurde. Alle drei Damen hatten ihre Karriere unter Obhut und Schutz mächtiger Männer gestartet. Und sich über viele gewiss anstrengende Jahrzehnte davon emanzipiert. Die Gerüchte über ihre Freundschaft haben sie nie dementiert. Warum auch? Alle drei profitierten davon – im Sinne des Wortes.

Und nun die Jungs, herrjeh, wie arm.

Wer macht bei denen die was-mit-Medien-Beratung? Ich fürchte, ein aussichtsloser Job. Solche Ü70-Jungs sind wie frei flottierende Kanonenkugeln. Wer mag ihnen nun das Bein mit dieser Quadbeck/Lamby-Story gestellt und durchgestochen haben? Drei Möglichkeiten.

Das Döpfner-Umfeld? Zur Aggressivität des Herrn Döpfner täte das passen. Diskretion? Aus dem Alter ist der raus. Oder wie es Blazekovic und Tieschky ausdrücken: “Mathias Döpfner spielt in einer Kategorie, in der man nicht gefeuert werden kann.”

Das Merz-Umfeld? Das muss unterteilt werden in Feind*inn*e*n und Freund*inn*e*n – obwohl: streichen Sie das Gendern, es geht fast ausschliesslich um Männer. Merz könnte mit der Ausbreitung dieses Gerüchts die an ihm sägende Hendrik-Wüst-Strömung aus dem ihm wohlbekannten NRW binden wollen. Und/Oder Widerstand gegen die AfD in Sachsen-Anhalt an seine notleidende CDU binden wollen, zumal niemand, auch er nicht, weiss, ob SPD und Grüne überhaupt wieder in den Landtag dieses Zwergstaates kommen. Und so findet das Überschrift-Zitat den Weg zu mir: ich stimme Friedrich Merz darin zu! Jede*r Demokrat*in wird das tun. Und wer hätte von diesem Pannen-am-Fliessband-Produzenten noch so viel politische Einsicht und Klugheit erwartet?

Das Spahn? Spahn sägt. Sein Intriganz-Talent kann jede*r an seiner Nasenspitze ablesen. Seine privilegierten Beziehungen in den Springerkonzern – vor und nach Reichelt – werden so wenig dementiert, wie Merkels Frauenfreundschaften. Er ist noch nicht alt, und für die real Mächtigen im deutschen Grosskapital – insbesondere im Vergleich zu dem altersstarrsinnigen Merz – fantastisch formbar und nutzbar. Für seine Karriere nach ganz oben ist der Wicht zu allem bereit. Koalition? Egal mit wem.

Und nun?

Vor einem Jahr schrieb Raul Zelik, dem ich vor rund 20 Jahren mal bei einer Lesung hier in Bonn begegnet bin, in “Analyse und Kritik” das: “Treiber des Faschismus – Die Antifa bekämpft die extreme Rechte. Aber wie wichtig ist die überhaupt für den Prozess der Faschisierung?” Ein kritisch-konstruktiver Beitrag zur Analyse des Problems. Aus der in meiner Jugend relevanten “Marburger Schule” gibt es dieses Handwerkszeug.

Die der Linkspartei nahestehende Rosa-Luxemburg-Stiftung bietet das: Alexander Häusler, Michael Fehrenschild: “Faschismus in Geschichte und Gegenwart – Ein vergleichender Überblick zur Tauglichkeit eines umstrittenen Begriffs”.

Alles zu akademisch?

Wahrscheinlich Ja. Aber mit leerem Kopf funktioniert keine Mobilisierung. Hohler Aktionismus hilft den Falschen. Niemand hat je behauptet, dass Antifaschismus ein Kinderspiel ist. Es ist ernst. Sehr.

Über Martin Böttger:

Martin Böttger ist seit 2014 Herausgeber des Beueler-Extradienst. Sein Lebenslauf findet sich hier...
Sie können dem Autor auch via Fediverse folgen unter: @martin.boettger

#heuteshow #spahn #jensspahn #JensSpahnRuecktritt #jensspahnmussweg #jensspahnpopulist #JensSpahnCDU

@Frau_Mensch
Der gleiche #jensspahn der eine Kürzung von 5% bei allen anderen fordert?
#friedrichmerz wäre echt gut beraten den Mann aus der #CDU und #Fraktion im #Bundestag zu entfernen! Hat bei #angelamerkel und #helmutkohl was seine Person angeht ja auch ein paar Jahre ganz gut funktioniert 😉

Unfähig

Fraktionsvorsitzende einer Regierungsfraktion müssen eine gewisse Grundqualifikation mitbringen. Sie müssen nicht nur reden und überzeugen können, sie müssen ihren Regierungsmitgliedern den Rücken freihalten und die Fraktion “auf Linie” bringen können, sich auf jede und jeden einstellen, sie kennen, um intern Führung zu zeigen. Sie müssen spüren, wie die Mitglieder der Fraktion ticken, wo Risiken liegen und wer “gepampert” werden muss. Sie müssen das Gras wachsen hören und sich nicht zu schade sein, auf jede/n Einzelne/n zuzugehen. Sie sind die “ersten Diener:innen” ihrer Fraktion. Denn die Zeiten der “Zuchtmeister”, wie Herbert Wehner als SPD-Fraktionschef genannt wurde, sind endgültig vorbei.

Das Problem dieser Bundesregierung ist, dass Jens Spahn dieser Aufgabe von Anfang an nicht entsprochen hat. Zu arrogant, zu selbstverliebt, zu oberflächlich und ohne jede Sachkenntnis im Detail.  Wer nach einer Probeabstimmung in der eigenen Fraktion nicht weiss, wieviele Gegenstimmen es gegeben hat, der ist als Vorsitzender nicht nur fahrlässig, er ist unfähig. Eine richtige Fraktionschef:in weiß das vorher und kann dann in der internen Abstimmung, die natürlich ausgezählt wird, ziemlich genau nachvollziehen, wer ihm in Einzelgespräche nicht die Wahrheit gesagt hat. Wer erst vor entscheidenden Abstimmungen überhaupt solche Gespräche führt, hat wirklich weder begriffen, was seine Aufgabe ist, noch diese ernst genommen. Dadurch ist schon einmal unter Angela Merkel Volker Kauder von Ralph Brinkhaus gestürzt worden. Ich selbst wurde Fraktionsvorsitzender der Grünen in NRW 1995 mit 13:11 Stimmen, weil ich mit allen 24 Fraktionsmitglidern vorher persönlich gesprochen habe – und meine Gegenkandidatin das nicht tat, weil sie sich auf “Absprachen” mit “Großkopfeten” und Einschätzungen Dritter verließ.

Die Linke hat Spahns politisches Grab schon geschaufelt

Die Persönlichkeit Jens Spahns und sein Verhalten in der Maskenaffäre, auch seine Entscheidungspraxis, die auf eine gewisse Bereitschaft zu einsamen Entscheidungen und eine Neigung zu Vetternwirtschaft – die Beauftragung vom Wahlkreisunternehmen Fiege mit dem Maskentransport – und zur Selbstbereicherung –  der Skandal um die 4-5 Mio.€-Villa mit seinen Lebensgefährten – das alles zeigt, dass ihm die Rolle des dienenden Fraktionschefs völlig fremd ist. Dass Spahn bis heute nicht weiss, wieviele Gegenstimmen es heute sein werden, ist für ihn und für Merz peinlich genug. Die “Linke” hat mit ihrer Entscheidung, sich zu enthalten, ein Damoklesschwert über ihm aufgehängt. Jede Stimme, die bei der Abstimmung zum Rentenpaket fehlt, ist eine Stimme gegen Spahn. Aber die CDU/CSU ist verludert genug, dass sogar das vielleicht nichts ändern wird.

Junge Union: Konzert der Verantwortungslosigkeit

Aber heute wird noch ein ganz anderes Kapitel der CDU-Geschichte geschrieben. Die sogenannten “jungen Abgeordneten” der CDU haben sich alle zum Affen einer Kampagne der Arbeitgeber machen lassen, die seit Jahren versuchen, den Streit um die Renten und Rentenbeiträge, dem die existenzielle Frage zugrunde liegt, ob allein die Unternehmer, oder auch die Arbeitnehmer vom dramatisch wachsenden Produktionsfortschritt profitieren werden, den Automation, IT, Robotik und neuerdings Künstliche Intelligenz  verursachen, und allein das Kapital. und die Börse die Profite einstreichen, oder auch Staat, Gemeinwesen in Solidarität etwas davon haben.

Unfähig und nicht zählen können

Die Sozialausschüsse der CDU hätten früher aufgeschrien, wenn sich die JU derart von den Arbeitgebern zu nützlichen Idioten instrumentalisieren ließ. Mit ihrem naiven Verhalten, die Rentenfrage zum “Generationenproblem” zu erklären, statt zu erkennen, dass es sich um einen primitiven Verteilungskampf handelt,  hat sich die JU selbst disqualifiziert. Dabei könnten doch gerade sie auch mal auf die Idee kommen, dass sich das angebliche “demographische Problem” in spätestens 25 Jahren von selbst erledigt. Wenn die Babyboomer und ich alle tot sind.

Fazit: Wenn heute wegen einem solchen stümperhaften Mist die Koalition platzt, denen politischen Idioten wie Markus Söder die “Letzte Patrone der Demokratie” zuschrieben, haben es sich alle Beteiligten redlich verdient.

🔥 900.000 Menschen mit Pflegegrad 1 sollen im Stich gelassen werden!⬇️

https://www.youtube.com/shorts/cXuxq_choxU

#Pflege #PflegeBeruf #PflegeBrennt #Pflegereform #Pflegegrad1 #Pflegekrise #Solidarität #Pflegenotstand #SozialeGerechtigkeit #SPD #Union #CDU #CSU #JensSpahn #Pflegeversicherung #Barrierefreiheit #Pflegegerechtigkeit #Carearbeit #Behinderung #Inklusion #Inkluencer #Disability #DisabilityAwareness #GesellschaftImWandel

🇩🇪 wird mit der Regierung #Merz - #Söder (der #Schattenkanzler) auch immer mehr zur Realsatire:
über die Kosten von #Bürgergeldempfänger:innen jammern aber gleichzeitig sinnlos 80 Mio. € für #Grenzkontrollen hinausschmeißen. Und die paar Milliarden für die #Freunderlwirtschaft von u. a. #JensSpahn wird auch bis aufs (korrupte) Blut verteidigt. 🤦🤷

Hauptsache #Ausländerfeindlichkeit, #Menschenhass und Hass gegen #Armutsbetroffene und so die #Nazipartei stärken, damit sich #CDU / #CSU in der Rolle des #Steigbügelhalters bald wiederfindet. 🤬

"Mehr als 80 Millionen Euro für Grenzkontrollen"
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/grenzkontrollen-kosten-millionen-100.html

#CDUGameOver #CSUGameOver #Nazisraus #NazisRausAusDenParlamenten #FuckAfDVerbot #AfDVerbot #Korruption #korrupt #Gier

Kommentar zu Corona - Fehlende Aufarbeitung muss endlich beginnen

Das RKI wollte das Corona-Risiko im Frühjahr 2022 herunterstufen, Lauterbach nicht. Um diese Entscheidung bewerten zu können braucht es jetzt eine Aufarbeitung.#CORONA #COVID #Lauterbach #Gesundheitsminister #JensSpahn #RKI #RobertKochInstitut #COVID-19 #VIRUS
Lauterbach und RKI: Fehlende Corona-Aufarbeitung muss beginnen

Kommentar zu Corona - Fehlende Aufarbeitung muss endlich beginnen

Das RKI wollte das Corona-Risiko im Frühjahr 2022 herunterstufen, Lauterbach nicht. Um diese Entscheidung bewerten zu können braucht es jetzt eine Aufarbeitung.#CORONA #COVID #Lauterbach #Gesundheitsminister #JensSpahn #RKI #RobertKochInstitut #COVID-19 #VIRUS
Lauterbach und RKI: Fehlende Corona-Aufarbeitung muss beginnen