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#burgergeld — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #burgergeld, aggregated by home.social.

  1. Gute Nachricht: die Sarah-Tacke-Talkshows sind vorbei. Die schlechte: Die letzte Ausgabe zum #Bürgergeld war bodenlos. Hier meine Analyse! @christophploss

    youtu.be/vubYQempI9E

  2. Gute Nachricht: die Sarah-Tacke-Talkshows sind vorbei. Die schlechte: Die letzte Ausgabe zum #Bürgergeld war bodenlos. Hier meine Analyse! @christophploss

    youtu.be/vubYQempI9E

  3. Die Ukraine kämpft mutig gegen den russischen Aggressor, der auch unsere Sicherheit und Freiheit bedroht und Deutschland angreift. Man unterstützt die Ukraine nicht durch solche Sprüche, sondern durch Solidarität und Waffenlieferungen.

    #Ukraine #Russland #Söder #Bürgergeld

  4. Die Ukraine kämpft mutig gegen den russischen Aggressor, der auch unsere Sicherheit und Freiheit bedroht und Deutschland angreift. Man unterstützt die Ukraine nicht durch solche Sprüche, sondern durch Solidarität und Waffenlieferungen.

    #Ukraine #Russland #Söder #Bürgergeld

  5. Die Ukraine kämpft mutig gegen den russischen Aggressor, der auch unsere Sicherheit und Freiheit bedroht und Deutschland angreift. Man unterstützt die Ukraine nicht durch solche Sprüche, sondern durch Solidarität und Waffenlieferungen.

    #Ukraine #Russland #Söder #Bürgergeld

  6. Die Ukraine kämpft mutig gegen den russischen Aggressor, der auch unsere Sicherheit und Freiheit bedroht und Deutschland angreift. Man unterstützt die Ukraine nicht durch solche Sprüche, sondern durch Solidarität und Waffenlieferungen.

    #Ukraine #Russland #Söder #Bürgergeld

  7. Die Ukraine kämpft mutig gegen den russischen Aggressor, der auch unsere Sicherheit und Freiheit bedroht und Deutschland angreift. Man unterstützt die Ukraine nicht durch solche Sprüche, sondern durch Solidarität und Waffenlieferungen.

    #Ukraine #Russland #Söder #Bürgergeld

  8. >>Hoppermann schlägt bis zu 25 Cent pro Liter vor<<

    Und wie bitte soll das wieder finanziert werden? Durch Steuergelder? Und werden danach wieder Leistungen bei den Sozialsystemen wie der #GKV, der #Rente und dem #Bürgergeld gestrichen, weil das Geld dafür dann leider nicht mehr reicht?
    Und der Anreiz für die Autofahrenden mit ihren ineffizienten Verbrennern, etwas weniger zu fahren, ist dann auch weg!

    tagesschau.de/inland/innenpoli

  9. Du bist der Regierung egal - uns nicht!

    Am 11.9. war die FAU wieder in vielen Städten auf den Straßen und in den Nachbarschaften unterwegs um über Kürzungen, Überwachung und Militarisierung und die notwendige Gegenwehr ins Gespräch zu kommen. Das Feedback, insbesondere die vielen Eintritte machen deutlich: Es braucht eine soziale Bewegung abseits der Parteien, die den aktuellen Entwicklungen entgegen tritt, praktische Solidarität organisiert und die Frage nach einer lebenswerten Zukunft für alle stellt. Wir freuen uns diesen Weg mit den vielen neuen Genoss:innen zu gehen und sind weiterhin dankbar über alle, die in ihrer Stadt weitere Proteste organisieren. Wie wir mit unserer Kampagne weiter machen, entscheiden wir am 24. September.

    Kampagnenseite: nichtegal.fau.org

    #NichtEgal #Merz #Kürzungen #Reform #Regierung #Aufrüstung #Gesundheit #Sozialstaat #Dresden #Bochum #Erfurt #Freiburg #Duisburg #Klimakatastrophe #Polykrise #Kollaps #NoAfD #SPD #CDU #Hartz4 #Bürgergeld #Grundsicherung #GKV #Reiche #Energiewende #Asyl #RefugesWelcome #Klingbeil #Gewerkschaft #Solidarität #Kapitalismus #EsReicht

  10. Du bist der Regierung egal - uns nicht!

    Am 11.9. war die FAU wieder in vielen Städten auf den Straßen und in den Nachbarschaften unterwegs um über Kürzungen, Überwachung und Militarisierung und die notwendige Gegenwehr ins Gespräch zu kommen. Das Feedback, insbesondere die vielen Eintritte machen deutlich: Es braucht eine soziale Bewegung abseits der Parteien, die den aktuellen Entwicklungen entgegen tritt, praktische Solidarität organisiert und die Frage nach einer lebenswerten Zukunft für alle stellt. Wir freuen uns diesen Weg mit den vielen neuen Genoss:innen zu gehen und sind weiterhin dankbar über alle, die in ihrer Stadt weitere Proteste organisieren. Wie wir mit unserer Kampagne weiter machen, entscheiden wir am 24. September.

    Kampagnenseite: nichtegal.fau.org

    #NichtEgal #Merz #Kürzungen #Reform #Regierung #Aufrüstung #Gesundheit #Sozialstaat #Dresden #Bochum #Erfurt #Freiburg #Duisburg #Klimakatastrophe #Polykrise #Kollaps #NoAfD #SPD #CDU #Hartz4 #Bürgergeld #Grundsicherung #GKV #Reiche #Energiewende #Asyl #RefugesWelcome #Klingbeil #Gewerkschaft #Solidarität #Kapitalismus #EsReicht

  11. Du bist der Regierung egal - uns nicht!

    Am 11.9. war die FAU wieder in vielen Städten auf den Straßen und in den Nachbarschaften unterwegs um über Kürzungen, Überwachung und Militarisierung und die notwendige Gegenwehr ins Gespräch zu kommen. Das Feedback, insbesondere die vielen Eintritte machen deutlich: Es braucht eine soziale Bewegung abseits der Parteien, die den aktuellen Entwicklungen entgegen tritt, praktische Solidarität organisiert und die Frage nach einer lebenswerten Zukunft für alle stellt. Wir freuen uns diesen Weg mit den vielen neuen Genoss:innen zu gehen und sind weiterhin dankbar über alle, die in ihrer Stadt weitere Proteste organisieren. Wie wir mit unserer Kampagne weiter machen, entscheiden wir am 24. September.

    Kampagnenseite: nichtegal.fau.org

    #NichtEgal #Merz #Kürzungen #Reform #Regierung #Aufrüstung #Gesundheit #Sozialstaat #Dresden #Bochum #Erfurt #Freiburg #Duisburg #Klimakatastrophe #Polykrise #Kollaps #NoAfD #SPD #CDU #Hartz4 #Bürgergeld #Grundsicherung #GKV #Reiche #Energiewende #Asyl #RefugesWelcome #Klingbeil #Gewerkschaft #Solidarität #Kapitalismus #EsReicht

  12. Du bist der Regierung egal - uns nicht!

    Am 11.9. war die FAU wieder in vielen Städten auf den Straßen und in den Nachbarschaften unterwegs um über Kürzungen, Überwachung und Militarisierung und die notwendige Gegenwehr ins Gespräch zu kommen. Das Feedback, insbesondere die vielen Eintritte machen deutlich: Es braucht eine soziale Bewegung abseits der Parteien, die den aktuellen Entwicklungen entgegen tritt, praktische Solidarität organisiert und die Frage nach einer lebenswerten Zukunft für alle stellt. Wir freuen uns diesen Weg mit den vielen neuen Genoss:innen zu gehen und sind weiterhin dankbar über alle, die in ihrer Stadt weitere Proteste organisieren. Wie wir mit unserer Kampagne weiter machen, entscheiden wir am 24. September.

    Kampagnenseite: nichtegal.fau.org

    #NichtEgal #Merz #Kürzungen #Reform #Regierung #Aufrüstung #Gesundheit #Sozialstaat #Dresden #Bochum #Erfurt #Freiburg #Duisburg #Klimakatastrophe #Polykrise #Kollaps #NoAfD #SPD #CDU #Hartz4 #Bürgergeld #Grundsicherung #GKV #Reiche #Energiewende #Asyl #RefugesWelcome #Klingbeil #Gewerkschaft #Solidarität #Kapitalismus #EsReicht

  13. Du bist der Regierung egal - uns nicht!

    Am 11.9. war die FAU wieder in vielen Städten auf den Straßen und in den Nachbarschaften unterwegs um über Kürzungen, Überwachung und Militarisierung und die notwendige Gegenwehr ins Gespräch zu kommen. Das Feedback, insbesondere die vielen Eintritte machen deutlich: Es braucht eine soziale Bewegung abseits der Parteien, die den aktuellen Entwicklungen entgegen tritt, praktische Solidarität organisiert und die Frage nach einer lebenswerten Zukunft für alle stellt. Wir freuen uns diesen Weg mit den vielen neuen Genoss:innen zu gehen und sind weiterhin dankbar über alle, die in ihrer Stadt weitere Proteste organisieren. Wie wir mit unserer Kampagne weiter machen, entscheiden wir am 24. September.

    Kampagnenseite: nichtegal.fau.org

    #NichtEgal #Merz #Kürzungen #Reform #Regierung #Aufrüstung #Gesundheit #Sozialstaat #Dresden #Bochum #Erfurt #Freiburg #Duisburg #Klimakatastrophe #Polykrise #Kollaps #NoAfD #SPD #CDU #Hartz4 #Bürgergeld #Grundsicherung #GKV #Reiche #Energiewende #Asyl #RefugesWelcome #Klingbeil #Gewerkschaft #Solidarität #Kapitalismus #EsReicht

  14. Bärbel Bas (SPD) verkauft ihren 37-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug als große Kraftmeierei, dabei trifft er fast ausschließlich die Kleinsten: ausgebeutete EU-Arbeitsmigranten in Schrottimmobilien, nicht die Bandenchefs, die daran verdienen. KI-Überwachung, mehr Datenabgleich, schärfere Kontrollen für Leute, die selbst schon Opfer sind, während echte Konzern- und Steuerkriminalität in Milliardenhöhe politisch weiterhin viel zaghafter angegangen wird. Das ist keine Gerechtigkeit, das ist Symbolpolitik auf dem Rücken der Ärmsten, verkauft als harte Kante.

    #Sozialbetrug #Bas #SPD #Bürgergeld #Symbolpolitik

  15. Bärbel Bas (SPD) verkauft ihren 37-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug als große Kraftmeierei, dabei trifft er fast ausschließlich die Kleinsten: ausgebeutete EU-Arbeitsmigranten in Schrottimmobilien, nicht die Bandenchefs, die daran verdienen. KI-Überwachung, mehr Datenabgleich, schärfere Kontrollen für Leute, die selbst schon Opfer sind, während echte Konzern- und Steuerkriminalität in Milliardenhöhe politisch weiterhin viel zaghafter angegangen wird. Das ist keine Gerechtigkeit, das ist Symbolpolitik auf dem Rücken der Ärmsten, verkauft als harte Kante.

    #Sozialbetrug #Bas #SPD #Bürgergeld #Symbolpolitik

  16. Bärbel Bas (SPD) verkauft ihren 37-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug als große Kraftmeierei, dabei trifft er fast ausschließlich die Kleinsten: ausgebeutete EU-Arbeitsmigranten in Schrottimmobilien, nicht die Bandenchefs, die daran verdienen. KI-Überwachung, mehr Datenabgleich, schärfere Kontrollen für Leute, die selbst schon Opfer sind, während echte Konzern- und Steuerkriminalität in Milliardenhöhe politisch weiterhin viel zaghafter angegangen wird. Das ist keine Gerechtigkeit, das ist Symbolpolitik auf dem Rücken der Ärmsten, verkauft als harte Kante.

    #Sozialbetrug #Bas #SPD #Bürgergeld #Symbolpolitik

  17. Bärbel Bas (SPD) verkauft ihren 37-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug als große Kraftmeierei, dabei trifft er fast ausschließlich die Kleinsten: ausgebeutete EU-Arbeitsmigranten in Schrottimmobilien, nicht die Bandenchefs, die daran verdienen. KI-Überwachung, mehr Datenabgleich, schärfere Kontrollen für Leute, die selbst schon Opfer sind, während echte Konzern- und Steuerkriminalität in Milliardenhöhe politisch weiterhin viel zaghafter angegangen wird. Das ist keine Gerechtigkeit, das ist Symbolpolitik auf dem Rücken der Ärmsten, verkauft als harte Kante.

    #Sozialbetrug #Bas #SPD #Bürgergeld #Symbolpolitik

  18. Bärbel Bas (SPD) verkauft ihren 37-Punkte-Plan gegen Sozialbetrug als große Kraftmeierei, dabei trifft er fast ausschließlich die Kleinsten: ausgebeutete EU-Arbeitsmigranten in Schrottimmobilien, nicht die Bandenchefs, die daran verdienen. KI-Überwachung, mehr Datenabgleich, schärfere Kontrollen für Leute, die selbst schon Opfer sind, während echte Konzern- und Steuerkriminalität in Milliardenhöhe politisch weiterhin viel zaghafter angegangen wird. Das ist keine Gerechtigkeit, das ist Symbolpolitik auf dem Rücken der Ärmsten, verkauft als harte Kante.

    #Sozialbetrug #Bas #SPD #Bürgergeld #Symbolpolitik

  19. Geld für die Welt: Ulf #Poschardt blamiert sich bei #Maischberger

    Ulf Poschardt 😵‍💫 gegen
    Ricarda Lang bei Sandra Maischberger über die #AfD in #SachsenAnhalt und den angeblich linken #Mainstream.

    Inhalt:
    (00:00:00) Intro
    (00:03:13) Ricarda #Lang nimmt Ulf Poschardt auseinander
    (00:06:48) Poschardt gegen die #Grünen
    (00:12:37) #DieGrüne "Dominanz"
    (00:19:44) Ricarda Lang on fire
    (00:22:13) Poschardt völlig wirr (#Atomkraft und mehr )
    (00:33:49) #Migrationspolitik, #AfD (und alles)
    (00:51:56) Outro

    Mediendatei:
    traffic.megaphone.fm/APO553959

    youtube.com/watch?v=kITHFeDlTD0

    Webseite der Episode:
    podcasters.spotify.com/pod/sho

    @netzbegruenung
    @GrueneBundestag

    #Klimaschutz
    #Klimapolitik
    #Netzausbau
    #Umwelt
    #Politik
    #Journalismus
    #Medien
    #Bürgergeld
    @Stade_KV

  20. Geld für die Welt: Ulf #Poschardt blamiert sich bei #Maischberger

    Ulf Poschardt 😵‍💫 gegen
    Ricarda Lang bei Sandra Maischberger über die #AfD in #SachsenAnhalt und den angeblich linken #Mainstream.

    Inhalt:
    (00:00:00) Intro
    (00:03:13) Ricarda #Lang nimmt Ulf Poschardt auseinander
    (00:06:48) Poschardt gegen die #Grünen
    (00:12:37) #DieGrüne "Dominanz"
    (00:19:44) Ricarda Lang on fire
    (00:22:13) Poschardt völlig wirr (#Atomkraft und mehr )
    (00:33:49) #Migrationspolitik, #AfD (und alles)
    (00:51:56) Outro

    Mediendatei:
    traffic.megaphone.fm/APO553959

    youtube.com/watch?v=kITHFeDlTD0

    Webseite der Episode:
    podcasters.spotify.com/pod/sho

    @netzbegruenung
    @GrueneBundestag

    #Klimaschutz
    #Klimapolitik
    #Netzausbau
    #Umwelt
    #Politik
    #Journalismus
    #Medien
    #Bürgergeld
    @Stade_KV

  21. Paritätischer kritisiert #Bürgergeld-Pläne der Regierung scharf: Bürokratie-Monster statt Arbeitsmarktintegration

    Der Hauptgeschäftsführer des #Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, verurteilt die Vorschläge der Bundesregierung als ungerechtfertigtes und unsoziales Misstrauensvotum gegen Arbeitsuchende.

    Statement von Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:

    "Statt dem versprochenen Rückenwind für #Arbeitsmarktintegration schafft die #Bundesregierung ein #Bürokratie-Monster. Die Pläne der Bundesregierung sind ein ungerechtfertigtes und unsoziales #Misstrauensvotum gegen #Arbeitsuchende. Zudem widersprechen sie den Urteilen des #Bundesverfassungsgerichts. Wo Menschen auf individuelle Unterstützung bei der #Jobsuche hoffen, setzt die Bundesregierung auf Strafen statt auf Hilfe. Damit riskiert sie, #Haushalte und #Familien in verfestigte #Armut und #Existenznot zu treiben.

    Millionen Arbeitsuchende aufgrund von wenigen tausend #Leistungsminderungsfällen unter #Generalverdacht zu stellen ist maßlos und kontraproduktiv. Die geplante vollständige Streichung von #Geldleistungen nach dem dritten #Meldeversäumnis sowie die Möglichkeit, in weiteren Schritten sämtliche Leistungen einzustellen, ist zudem sozialpolitisch gefährlich und integrationshemmend. Der Verlust von #Nahrung, #Wohnung und #Krankenversicherung zerstört #Lebensgrundlagen. So bringt man niemanden in #Arbeit, sondern treibt Betroffene in existenzielle Not.

    Wenn selbst die Kosten der #Unterkunft gestrichen werden können, droht die Zunahme von #Wohnungslosigkeit.

    Auch die geplante Abschaffung der #Karenzzeiten bei der #Vermögensanrechnung ist ein Rückschritt. Schon bei kurzfristigem #Hilfebedarf werden dadurch aufwendige #Verwaltungsverfahren ausgelöst, die weder effizient noch gerecht seien. Besonders befremdlich ist es zudem, #Eltern bereits ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes mit #Sanktionen zu drohen.

    Die Beschlüsse des #Koalitionsausschusses führen in die falsche Richtung – und das mit erhöhter Geschwindigkeit."

    Der Paritätische fordert stattdessen, arbeitsuchende Menschen mit Respekt zu behandeln und ihnen echte Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration zu bieten. Dazu gehörten passgenaue #Fördermaßnahmen, individuelle #Beratung und die konsequente #Ausrichtung der Jobcenter auf nachhaltige Hilfe.

    Quelle: @paritaet, Pressemitteilung9.10.2025

    #CapitalismIsADeatCult

  22. Paritätischer kritisiert #Bürgergeld-Pläne der Regierung scharf: Bürokratie-Monster statt Arbeitsmarktintegration

    Der Hauptgeschäftsführer des #Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, verurteilt die Vorschläge der Bundesregierung als ungerechtfertigtes und unsoziales Misstrauensvotum gegen Arbeitsuchende.

    Statement von Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:

    "Statt dem versprochenen Rückenwind für #Arbeitsmarktintegration schafft die #Bundesregierung ein #Bürokratie-Monster. Die Pläne der Bundesregierung sind ein ungerechtfertigtes und unsoziales #Misstrauensvotum gegen #Arbeitsuchende. Zudem widersprechen sie den Urteilen des #Bundesverfassungsgerichts. Wo Menschen auf individuelle Unterstützung bei der #Jobsuche hoffen, setzt die Bundesregierung auf Strafen statt auf Hilfe. Damit riskiert sie, #Haushalte und #Familien in verfestigte #Armut und #Existenznot zu treiben.

    Millionen Arbeitsuchende aufgrund von wenigen tausend #Leistungsminderungsfällen unter #Generalverdacht zu stellen ist maßlos und kontraproduktiv. Die geplante vollständige Streichung von #Geldleistungen nach dem dritten #Meldeversäumnis sowie die Möglichkeit, in weiteren Schritten sämtliche Leistungen einzustellen, ist zudem sozialpolitisch gefährlich und integrationshemmend. Der Verlust von #Nahrung, #Wohnung und #Krankenversicherung zerstört #Lebensgrundlagen. So bringt man niemanden in #Arbeit, sondern treibt Betroffene in existenzielle Not.

    Wenn selbst die Kosten der #Unterkunft gestrichen werden können, droht die Zunahme von #Wohnungslosigkeit.

    Auch die geplante Abschaffung der #Karenzzeiten bei der #Vermögensanrechnung ist ein Rückschritt. Schon bei kurzfristigem #Hilfebedarf werden dadurch aufwendige #Verwaltungsverfahren ausgelöst, die weder effizient noch gerecht seien. Besonders befremdlich ist es zudem, #Eltern bereits ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes mit #Sanktionen zu drohen.

    Die Beschlüsse des #Koalitionsausschusses führen in die falsche Richtung – und das mit erhöhter Geschwindigkeit."

    Der Paritätische fordert stattdessen, arbeitsuchende Menschen mit Respekt zu behandeln und ihnen echte Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration zu bieten. Dazu gehörten passgenaue #Fördermaßnahmen, individuelle #Beratung und die konsequente #Ausrichtung der Jobcenter auf nachhaltige Hilfe.

    Quelle: @paritaet, Pressemitteilung9.10.2025

    #CapitalismIsADeatCult

  23. Paritätischer kritisiert #Bürgergeld-Pläne der Regierung scharf: Bürokratie-Monster statt Arbeitsmarktintegration

    Der Hauptgeschäftsführer des #Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, verurteilt die Vorschläge der Bundesregierung als ungerechtfertigtes und unsoziales Misstrauensvotum gegen Arbeitsuchende.

    Statement von Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:

    "Statt dem versprochenen Rückenwind für #Arbeitsmarktintegration schafft die #Bundesregierung ein #Bürokratie-Monster. Die Pläne der Bundesregierung sind ein ungerechtfertigtes und unsoziales #Misstrauensvotum gegen #Arbeitsuchende. Zudem widersprechen sie den Urteilen des #Bundesverfassungsgerichts. Wo Menschen auf individuelle Unterstützung bei der #Jobsuche hoffen, setzt die Bundesregierung auf Strafen statt auf Hilfe. Damit riskiert sie, #Haushalte und #Familien in verfestigte #Armut und #Existenznot zu treiben.

    Millionen Arbeitsuchende aufgrund von wenigen tausend #Leistungsminderungsfällen unter #Generalverdacht zu stellen ist maßlos und kontraproduktiv. Die geplante vollständige Streichung von #Geldleistungen nach dem dritten #Meldeversäumnis sowie die Möglichkeit, in weiteren Schritten sämtliche Leistungen einzustellen, ist zudem sozialpolitisch gefährlich und integrationshemmend. Der Verlust von #Nahrung, #Wohnung und #Krankenversicherung zerstört #Lebensgrundlagen. So bringt man niemanden in #Arbeit, sondern treibt Betroffene in existenzielle Not.

    Wenn selbst die Kosten der #Unterkunft gestrichen werden können, droht die Zunahme von #Wohnungslosigkeit.

    Auch die geplante Abschaffung der #Karenzzeiten bei der #Vermögensanrechnung ist ein Rückschritt. Schon bei kurzfristigem #Hilfebedarf werden dadurch aufwendige #Verwaltungsverfahren ausgelöst, die weder effizient noch gerecht seien. Besonders befremdlich ist es zudem, #Eltern bereits ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes mit #Sanktionen zu drohen.

    Die Beschlüsse des #Koalitionsausschusses führen in die falsche Richtung – und das mit erhöhter Geschwindigkeit."

    Der Paritätische fordert stattdessen, arbeitsuchende Menschen mit Respekt zu behandeln und ihnen echte Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration zu bieten. Dazu gehörten passgenaue #Fördermaßnahmen, individuelle #Beratung und die konsequente #Ausrichtung der Jobcenter auf nachhaltige Hilfe.

    Quelle: @paritaet, Pressemitteilung9.10.2025

    #CapitalismIsADeatCult

  24. Paritätischer kritisiert #Bürgergeld-Pläne der Regierung scharf: Bürokratie-Monster statt Arbeitsmarktintegration

    Der Hauptgeschäftsführer des #Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, verurteilt die Vorschläge der Bundesregierung als ungerechtfertigtes und unsoziales Misstrauensvotum gegen Arbeitsuchende.

    Statement von Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:

    "Statt dem versprochenen Rückenwind für #Arbeitsmarktintegration schafft die #Bundesregierung ein #Bürokratie-Monster. Die Pläne der Bundesregierung sind ein ungerechtfertigtes und unsoziales #Misstrauensvotum gegen #Arbeitsuchende. Zudem widersprechen sie den Urteilen des #Bundesverfassungsgerichts. Wo Menschen auf individuelle Unterstützung bei der #Jobsuche hoffen, setzt die Bundesregierung auf Strafen statt auf Hilfe. Damit riskiert sie, #Haushalte und #Familien in verfestigte #Armut und #Existenznot zu treiben.

    Millionen Arbeitsuchende aufgrund von wenigen tausend #Leistungsminderungsfällen unter #Generalverdacht zu stellen ist maßlos und kontraproduktiv. Die geplante vollständige Streichung von #Geldleistungen nach dem dritten #Meldeversäumnis sowie die Möglichkeit, in weiteren Schritten sämtliche Leistungen einzustellen, ist zudem sozialpolitisch gefährlich und integrationshemmend. Der Verlust von #Nahrung, #Wohnung und #Krankenversicherung zerstört #Lebensgrundlagen. So bringt man niemanden in #Arbeit, sondern treibt Betroffene in existenzielle Not.

    Wenn selbst die Kosten der #Unterkunft gestrichen werden können, droht die Zunahme von #Wohnungslosigkeit.

    Auch die geplante Abschaffung der #Karenzzeiten bei der #Vermögensanrechnung ist ein Rückschritt. Schon bei kurzfristigem #Hilfebedarf werden dadurch aufwendige #Verwaltungsverfahren ausgelöst, die weder effizient noch gerecht seien. Besonders befremdlich ist es zudem, #Eltern bereits ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes mit #Sanktionen zu drohen.

    Die Beschlüsse des #Koalitionsausschusses führen in die falsche Richtung – und das mit erhöhter Geschwindigkeit."

    Der Paritätische fordert stattdessen, arbeitsuchende Menschen mit Respekt zu behandeln und ihnen echte Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration zu bieten. Dazu gehörten passgenaue #Fördermaßnahmen, individuelle #Beratung und die konsequente #Ausrichtung der Jobcenter auf nachhaltige Hilfe.

    Quelle: @paritaet, Pressemitteilung9.10.2025

    #CapitalismIsADeatCult

  25. Paritätischer kritisiert #Bürgergeld-Pläne der Regierung scharf: Bürokratie-Monster statt Arbeitsmarktintegration

    Der Hauptgeschäftsführer des #Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, verurteilt die Vorschläge der Bundesregierung als ungerechtfertigtes und unsoziales Misstrauensvotum gegen Arbeitsuchende.

    Statement von Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes:

    "Statt dem versprochenen Rückenwind für #Arbeitsmarktintegration schafft die #Bundesregierung ein #Bürokratie-Monster. Die Pläne der Bundesregierung sind ein ungerechtfertigtes und unsoziales #Misstrauensvotum gegen #Arbeitsuchende. Zudem widersprechen sie den Urteilen des #Bundesverfassungsgerichts. Wo Menschen auf individuelle Unterstützung bei der #Jobsuche hoffen, setzt die Bundesregierung auf Strafen statt auf Hilfe. Damit riskiert sie, #Haushalte und #Familien in verfestigte #Armut und #Existenznot zu treiben.

    Millionen Arbeitsuchende aufgrund von wenigen tausend #Leistungsminderungsfällen unter #Generalverdacht zu stellen ist maßlos und kontraproduktiv. Die geplante vollständige Streichung von #Geldleistungen nach dem dritten #Meldeversäumnis sowie die Möglichkeit, in weiteren Schritten sämtliche Leistungen einzustellen, ist zudem sozialpolitisch gefährlich und integrationshemmend. Der Verlust von #Nahrung, #Wohnung und #Krankenversicherung zerstört #Lebensgrundlagen. So bringt man niemanden in #Arbeit, sondern treibt Betroffene in existenzielle Not.

    Wenn selbst die Kosten der #Unterkunft gestrichen werden können, droht die Zunahme von #Wohnungslosigkeit.

    Auch die geplante Abschaffung der #Karenzzeiten bei der #Vermögensanrechnung ist ein Rückschritt. Schon bei kurzfristigem #Hilfebedarf werden dadurch aufwendige #Verwaltungsverfahren ausgelöst, die weder effizient noch gerecht seien. Besonders befremdlich ist es zudem, #Eltern bereits ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes mit #Sanktionen zu drohen.

    Die Beschlüsse des #Koalitionsausschusses führen in die falsche Richtung – und das mit erhöhter Geschwindigkeit."

    Der Paritätische fordert stattdessen, arbeitsuchende Menschen mit Respekt zu behandeln und ihnen echte Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration zu bieten. Dazu gehörten passgenaue #Fördermaßnahmen, individuelle #Beratung und die konsequente #Ausrichtung der Jobcenter auf nachhaltige Hilfe.

    Quelle: @paritaet, Pressemitteilung9.10.2025

    #CapitalismIsADeatCult