#burgergeld — Public Fediverse posts

"Die #SPD, in ferner Vergangenheit einmal die größte deutsche Partei, krebst in Wahlumfragen in dem Bereich knapp über 10% herum. #Klingbeil & co. stimmen offensichtlich der kommunistischen Analyse zu, dass das immer noch viel zu viel für diese Partei ist & haben beschlossen, starke Maßnahmen zu ergreifen, um ihre Partei endgültig einzuschläfern."

https://youtube.com/shorts/EQ5olRHNfkU

#Klassismus #Arbeit #Armut #Kinderarmut #Altersarmut #Rente #BürgerHartz #Bürgergeld #Gesundheit #Miete #Wohnen #DWEnteignen

"... Stellenangebote ablehnten, was zu einer Steigerung der Verhandlungsmacht der Arbeitgeberseite führte und den Lohndruck erhöhte. Mit den Reformen wurde der Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterwandert und gleichzeitig einer der größten Niedriglohnsektoren Europas geschaffen."

https://jacobin.de/friedrich-merz-cdu-agenda-2030-agenda-2010-exportsektor/

Die #Tagesschau betreibt hier krasse Desinformation im Interesse der Reichen und #CDU / #CSU, #SPD und #Grüne.

🧵 5/x

#Propaganda #FakeNews #Arbeit #Armut #Bürgergeld #Klassismus

Ach was?! Die #Tacke - das ist die mit dem #Bürgergeld - Bashing auf #ZDF - macht die Vertretung der #Illner?
"Ursachen werden analysiert, Argumente auf ihre Belastbarkeit geprüft, tragfähige Lösungen gesucht."
Haben wir gesehen, und danach #Puls bekommen...

https://web.de/magazine/unterhaltung/tv-shows/sarah-tacke-eigene-talkshow-zdf-42553898

Der Vermieter des Bürgergeldempfängers ist der wahre Abzocker!

Bürgergeld & Mieten: Wer kassiert die Milliarden vom Staat? - MONITOR

Wie kann es sein, dass die Mieten zwar generell in ganz Deutschland steigen, besonderes aber bei den Wohnungen, wo der Staat die Miete bezahlt?

Darum geht es in diesem Video
👉 Warum steigen die Mieten besonders, wenn der Staat unterstützt?
👉 Welche Rolle spielen große Wohnungskonzerne dabei?
👉 Warum müssen viele Betroffene vielleicht bald aus ihrer Wohnung ausziehen?

https://www.youtube.com/watch?v=xNQgGwq56X4

#Bürgergeld #Grundsicherung #Wohnungsmarkt #Mieten #Merz #Steuergeld

Kürzung beim Unterhaltsvorschuss - Es trifft die Schwächsten

Familienministerin Karin Prien will beim Unterhaltsvorschuss sparen – und trifft damit in vielen Fällen Kinder, die es ohnehin schwer haben.#BILDUNG #JUGENDLICHE #Armutsrisiko #Bürgergeld #Kinderarmut #Alleinerziehende #Unterhalt
Prien plant Kürzung beim Unterhaltsvorschuss - und es trifft die Schwächsten (Kommentar)

Empathie und Faschismus

https://kaffeeringe.de/2026/07/11/empathie-und-faschismus/

RE: https://flipboard.com/@fr_de/politik-03cgi98lz/-/a-K7jQ7fuoQsOPj6Z7THuKqw%3Aa%3A3694312255-%2F0

Dass die #SPD beim #Bürgergeld den Status Quo verteidigt, ist nicht löblich, sondern zu wenig. Viel zu wenig!

Wo bleibt die Rückwendung der #SPD zum Gedanken der #Sozialdemokratie? Wo ist ihr Einsatz für das #BGE?

@bundesvorstand_bot

Deutschlandticket statt Mobilitätsgeld? - Kritik an CDU-Vorstoß

#Bahn #Bus #Bürgergeld #CDU #Deutschlandticket #Grüne #Mobilität #Mobilitätsgeld #Nahverkehr #Politik #Sozialpolitik #Sozialticket #Ticket #Verkehrspolitik #ÖPNV

https://bahnblogstelle.com/255056/deutschlandticket-statt-mobilitaetsgeld-kritik-an-cdu-vorstoss/

Interessant auch bei Aufstocker*innen, weil hier bei uns bekommt eine Person deutlich unter 50€ + Krankenversicherung. Muss dann der Fehlbetrag wieder zugezahlt werden? Klingt nach Bürokratiemonster, das am Ende den Staat mehr Geld kostet, als kostenlos ein D-Ticket obendrauf zugeben.

Bürgergeld: 50 Euro weniger, dafür ein Deutschlandticket?
#Armut #Deutschlandticket #Grundsicherung #Mobilität #Bürgergeld #Sozialticket
https://www.inside-digital.de/news/buergergeld-50-euro-weniger-dafuer-ein-deutschlandticket

#Bürgergeld: 3 Dokumente helfen gegen die #Beweislastumkehr
„Wie soll ich beweisen, dass ich kein Geld habe?" – dieser Kommentar unter dem letzten Video lässt Dr. Utz Anhalt nicht los. Drei Dokumente können dich vor dem Jobcenter schützen: die eidesstattliche Versicherung, die Eingangsbestätigung und der formlose Vertrag bei Geld innerhalb der Familie.

Zu jedem Dokument zeigt Dr. Anhalt einen echten Gerichtsfall. Wo kippt die Beweislast zu deinen Ungunsten?
@GegenHartzTV
https://m.youtube.com/watch?v=YwDoVTv16lg

Wenn #Journalismus Stimmung macht. Der #Merkur macht wieder mal die Ärmsten verantwortlich für Fehler der Politik.
#Krankenkassen sind auch im Minus, weil der Staat seinen Verpflichtungen nicht nachkommt! Den Beitrag für #Bürgergeld - Empfänger zahlt er nur zum Teil.

https://www.merkur.de/wirtschaft/alle-buergergeld-empfaenger-reissen-milliardenloch-in-die-krankenkassen-jetzt-drohen-hoehere-beitraege-fuer-94239786.html?utm_medium=Social&utm_campaign=merkurde&utm_source=Facebook#google_vignette

"Die Widersprüche und Klagen in Jobcentern sind im Jahr 2025 erwartungsgemäß deutlich angestiegen.

Im Jahr 2025 gingen insgesamt 501.667 Widersprüche bei den Jobcentern ein – das sind 78.310 mehr als im Vorjahr. Im selben Zeitraum erhöhte sich die Zahl der Klagen um 4.379 von 48.785 auf 53.164."
(Punkt 1)

(wie immer empfehle ich euch, den Thomé- Newsletter zu beziehen. Er ist sehr gut ☝️)

#soziales #widerspruch #bürgergeld

https://harald-thome.de/newsletter/archiv/thome-newsletter-04-2026-vom-25-01-2026.html

Wie sehr der Staat doch bemüht ist, Menschen mit aller Gewalt in der Armut halten zu wollen! 😡 🤮 #Pfandflaschen sammeln stellt einen Zuverdienst dar, den das Amt vom #Bürgergeld wieder abzieht. #Sadismus #Menschenverachtung #Machtmissbrauch

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:vk2igson4o76ykfsnuiepizc/post/3mbgwy2rjjk2k

Ungünstige Signale?
Sagt #Merz zur #Rentendebatte der #JU, wer er doch Führungsrolle habe in #Europa.
Sagen #Bas und #Klingbeil zum #Bürgergeld Parteientscheid.
Nur #Dobrindt sieht kein (weltweites, sehr negatives) Signal darin, den #Afhganen gegenüber das Wort zu brechen?

Nach den bekannten #CDU Hits:

#Rentner arbeiten zu wenig

Ihr geht zu früh in #Rente

#Arbeitslose sind faul

Kinder brauchen kein #Bürgergeld

Ihr seid nicht krank, ihr macht blau

#KleinePaschas

#Asylanten beim Zahnarzt

und vielen anderen Songs aus der beliebten "wir verachten euch Kollektion" kommt jetzt der absolute Überhit:

Wer alt ist braucht keine teuren #Medikamente mehr

Das muss dieser #Christliche Wertekompass der #CDU #CSU #Union sein, auf den wir alle so stolz sind. Dass muss dieses CDU #Deutschland sein, in dem wir "gut und gerne leben"

Berlin: Hendrik #Streeck hinterfragt teure Medikamente für alte Menschen - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/gesundheit/berlin-hendrik-streeck-hinterfragt-teure-medikamente-fuer-alte-menschen-a-33df1e67-f1b6-4475-a72e-9c267b305f4c

"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!

Beatrice K. arbeitet als Aufstockerin im Museum. Als sie ihren Job verliert, wird sie vom #Jobcenter in eine #Maßnahme vermittelt, die nicht zu ihrem Profil passt. Weil sie ein paar Mal fehlt, folgt #Sanktion auf Sanktion. Daran geht sie fast zugrunde."

Ein unglaublich nahbares Feature des Deutschlandfunk zu #Bürgergeld und #Existenzminimum.
Auch @helenasteinhaus von #Sanktionsfrei kommt zu Wort. Absolute Hörempfehlung!

https://www.hoerspielundfeature.de/sanktioniert-100.html

@energisch_ @Gleisplan Ja, es reicht sehr komfortabel. Auch heute noch.

Jeden. einzelnen. Tag. könnte die #sPDberlin die Koalition mit der cdU beenden. Stattdessen machen sie sowas: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/09/berlin-sozialticket-teurer-sozialverwaltung.html

#Sozialticket #BerlinTicketS #BVG #VBB #Verkehrswende #ÖPNV #Armut #Bürgergeld #Grundsicherung

Paritätischer kritisiert #Bürgergeld-Pläne der Regierung scharf: Bürokratie-Monster statt Arbeitsmarktintegration

Der Hauptgeschäftsführer des #Paritätischen Gesamtverbandes, Dr. Joachim Rock, verurteilt die Vorschläge der Bundesregierung als ungerechtfertigtes und unsoziales Misstrauensvotum gegen Arbeitsuchende.

"Statt dem versprochenen Rückenwind für #Arbeitsmarktintegration schafft die #Bundesregierung ein #Bürokratie-Monster. Die Pläne der Bundesregierung sind ein ungerechtfertigtes und unsoziales #Misstrauensvotum gegen #Arbeitsuchende. Zudem widersprechen sie den Urteilen des #Bundesverfassungsgerichts. Wo Menschen auf individuelle Unterstützung bei der #Jobsuche hoffen, setzt die Bundesregierung auf Strafen statt auf Hilfe. Damit riskiert sie, #Haushalte und #Familien in verfestigte #Armut und #Existenznot zu treiben.

Millionen Arbeitsuchende aufgrund von wenigen tausend #Leistungsminderungsfällen unter #Generalverdacht zu stellen ist maßlos und kontraproduktiv. Die geplante vollständige Streichung von #Geldleistungen nach dem dritten #Meldeversäumnis sowie die Möglichkeit, in weiteren Schritten sämtliche Leistungen einzustellen, ist zudem sozialpolitisch gefährlich und integrationshemmend. Der Verlust von #Nahrung, #Wohnung und #Krankenversicherung zerstört #Lebensgrundlagen. So bringt man niemanden in #Arbeit, sondern treibt Betroffene in existenzielle Not.

Wenn selbst die Kosten der #Unterkunft gestrichen werden können, droht die Zunahme von #Wohnungslosigkeit.

Auch die geplante Abschaffung der #Karenzzeiten bei der #Vermögensanrechnung ist ein Rückschritt. Schon bei kurzfristigem #Hilfebedarf werden dadurch aufwendige #Verwaltungsverfahren ausgelöst, die weder effizient noch gerecht seien. Besonders befremdlich ist es zudem, #Eltern bereits ab dem ersten Lebensjahr ihres Kindes mit #Sanktionen zu drohen.

Die Beschlüsse des #Koalitionsausschusses führen in die falsche Richtung – und das mit erhöhter Geschwindigkeit."

Der Paritätische fordert stattdessen, arbeitsuchende Menschen mit Respekt zu behandeln und ihnen echte Unterstützung bei der Arbeitsmarktintegration zu bieten. Dazu gehörten passgenaue #Fördermaßnahmen, individuelle #Beratung und die konsequente #Ausrichtung der Jobcenter auf nachhaltige Hilfe.

Quelle: @paritaet, Pressemitteilung9.10.2025

#CapitalismIsADeatCult

@piraten_saarland #CumEx

😧 DREIßIG MILLIARDEN !!!
Als Zahl:
30.000.000.000 € geraubtes #Steuergeld

#Gauner #Halunken #Strolche ...
#Diebstahl bei der arbeitenden Bevölkerung, politisch geduldeter #Steuerraub durch #Reiche, #Superreiche, #FinanzElite nicht nur geduldet, sondern gar noch gedeckt und gefördert! 😡

Aber dann die Ärmsten zu Sündenböcken erklären: nichtarbeitende #Bürgergeld-Empfänger - obwohl die allermeisten aus gesellschaftlich-strukturellen o. gesundheitl. Gründen nicht können!

#CumCum #CumEx Holt endlich das Geld zurück! Wie sollen wir das verstehen, Herr #Klingbeil?! Sparen bei #Bürgergeld, bei der #Rente, #Pflege, #Freiwilligendienste, #Demokratieförderung, Eingliederung in den #Arbeitsmarkt aber GERAUBTES Geld den Kriminellen lassen?! #Anwälte #Steuerberater #Banker

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:aamjz65lqb2gr6bxyyw6bgw5/post/3m2hfpi3ajs2u

CumCum-Skandal: Holt endlich d...

#GötzAly stellt klar, das das "s" in #NSDAP durchaus ernst zu nehmen war. #Hitler und #Göbbels haben viele Sozialmaßnahmen eingeführt, die bis heute bestehen. Das war einer der wesentlichen Methoden zur Machtergreifung.

https://www.youtube.com/live/86Ljg_-KeIo

Man kann sich nur wünschen, dass #SPD #CDU und #CSU endlich aus ihren Träumereien die "Rechten inhaltlich zu stellen" erwachen.

Die Bürger brauchen Wahlmöglichkeiten, keine Zwänge, um unser Land voranzubringen.

#Pflegegrad1 #Bürgergeld #Sozialabbau

Wissenswertes auf dem Weg vom Bürgergeld zur neuen #Grundsicherung: Eine Paritätische Handreichung für Interessierte

„Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um.“

Die Paritätischen Positionen zum #Bürgergeld speisen sich aus einer reichhaltigen Praxis  sozialer #Arbeit und aus dem Engagement im Bereich #Beschäftigungspolitik. Aufgrund der Rückmeldungen aus Sozial- und Schuldnerberatungen unter unserem Dach und infolge unserer wissenschaftlichen Arbeiten u.a. im Bereich #Armutsberichtserstattung wissen wir um Sorgen und Nöte von #Armutsbetroffenen. Insofern sehen wir tatsächlich einen großen #Reformbedarf beim Bürgergeld. In Auswertung wissenschaftlicher und praktischer Arbeit sprechen wir uns für armutsfeste #Sozialleistungen und nachhaltige #Arbeitsmarktmaßnahmen aus und beziehen klar Position gegen #Sanktionen.

Auch weisen wir darauf hin, dass die #Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der #Unterkunft (#KdU) vielerorts so niedrig sind, dass im bisherigen sozialen Umfeld keine entsprechenden #Wohnungen zu finden sind. Infolgedessen zeichnet sich eine Konzentration von Ärmeren in bestimmten Stadtteilen ab, was die soziale Spaltung der Städte befeuert.

Die aktuelle Debatte zielt jedoch nicht auf eine Behebung dieser Mängel ab. Vielmehr sind Verschärfungen bestehender Fehler und #Kürzungen im Gespräch. Der #Koalitionsvertrag sieht eine #Rückabwicklung des Bürgergeldes vor. Die einzelnen #Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag sichten wir in dieser Handreichung im Einzelnen kritisch. Dabei liefern wir Argumente und Fakten, diese noch einmal auf den Prüfstand zu stellen.

Für den Fall, dass einzelne Vorhaben aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht mehr zu verhindern sein sollten, unterbreiten wir Vorschläge für mögliche Ausnahmen bzw. Modifikationen, die die schlimmsten Auswirkungen abmildern können. Diese #Handreichung liefert insofern Impulse für #Akteure, die in #Regierung, V#erwaltung, #Bundestag, #Bundesrat und in Verhandlungen im #Vermittlungsausschuss an der Weiterentwicklung im Bereich Bürgergeld bzw. #Grundsicherung mitwirken. Im zweiten Teil dieser Publikation unterfüttern wir unsere Überlegungen zum grundlegenden Reformbedarf mit Zahlen und Argumenten.

Quelle: @paritaet / Handreichung für Interessierte (PDF)

#IchBinArmutsbetroffen #Hartz4 #Bürgergeld #CapitalismIsADeathCult #Soziales

Mal ne Frage: Hat die Sozialsenatorin noch alle Latten am Zaun??

Sie sagt im Interview, sie will "für Menschen mit geringem Einkommen die Mobilität in unserer Stadt weiterhin zu ermöglichen." Und erhöht das #Sozialticket wieder krass auf 27,50€ ab 2026! What the fuck!!

Jeder Euro zählt, die Lebensmittelpreise STEIGEN, das #Bürgergeld NICHT.

Das Sozialticket wurde jetzt in kürzester Zeit von 9€ auf 19€ erhöht und 2026 jetzt auf 27,50!

Wie sollen wir über den Monat kommen, wie stellt Frau Kiziltepe sich das vor?? Verflucht, so eine Scheiße!

https://archive.ph/8QFJk#selection-989.319-1001.4

#Grundgesetzlich war live auf der Prozessrechtstagung! Unsere Host Janina Zillekens-McFadden hat mit Maria Seitz von der IG Metall über #EqualPay gesprochen. Die Folge kommt im Oktober - aber bis dahin gibt's spannende Gespräche zum nachhören zu #Bürgergeld, #Streik und #Pressefreiheit 🎧 https://grundgesetzlich.org/podcast

Eine Sozialforscherin, ein Steuerexperte und ein Ex-Millionär erklären, weshalb die tatsächlichen „Sozialschmarotzer“ nicht diejenigen sind, die beim Bürgergeld betrügen.
Liebe Leute innerhalb des einen reichsten Prozent in Deutschland,
wir brauchen wirklich nur zwei Prozent eures Vermögens, um damit in Deutschland wirkungsvoll die Pariser Klimaziele zu erreichen.
Bitte macht doch mit

https://www.fr.de/wirtschaft/reiche-menschen-betruegen-deutschland-muessen-nicht-mal-steuern-hinterziehen-zr-93786405.html?utm_source=_shared&utm_medium=west&utm_campaign=interactionbar

#tax_the_rich #TaxBillionaires #KlimaGerechtigkeit #KlimaGeld #KTF #KlimaTransformationsFonds #Verantwortung #SozialeGerechtigkeit #Bürgergeld #SozialSchmarotzer #PariserKlimaZiele #LocalZero #GermanZero

Maurice Höfgen, stabil: #Merz will die Kosten der #Unterkunft im #Bürgergeld deckeln? So einen Deckel gibt es bereits. Und der ist so niedrig, dass jeder achte Bürgergeld-Haushalt im Schnitt 116 Euro vom #Existenzminimum abknapsen muss. Könnte man wissen, wenn man solche Fragen an den #Kanzler vorbereitet, oder liebe #ARD??? 😑

#IchBinArmutsbetroffen

⚠️ Schon wieder einmal mehr, eine #Überschrift einer #Zeitung, die den #Klassenkampf von oben zum Ausdruck bringt:

‼️ »Von wegen Bürgergeld: Deutschland hat ganz anderes Sozialschmarotzer-Problem«

→ Bringt #Bürgergeld​bezieher mit dem fragwürdigen, von #Rechtsextrem​en gern benutzten, abwertenden und diffamierenden Begriff "#Sozialschmarotzer" in Verbindung - gemeinsames Erwähnung in der Überschrift. #Demagogie #Psychologie

#Schandfleck: https://www.merkur.de/wirtschaft/sozialstaat-steuerbetrug-debatte-buergergeld-sozialschmarotzer-verlust-zr-93625202.html?utm_source=medienkompetenz

🎉 #Schule #Schulunterricht #Medienkompetenz #dogwhistle #Hundepfeife​n-#Politik

🤢 #Klassenkampfvonoben #medien #massenmedien #medienindustrie

@JennyGnther
@ArnoldSchiller
@armutsbetroffen
@ichbinarmutsbetroffen

Sehr treffend..

#fachkraftemangel #Kräftemangel #burgergeld #Lohndumping #Umverteilung #ArbeitMussSichLohnen

"Wir finden kaum noch Leute" – Chef von MiesBezahlteDrecksjobs GmbH beklagt #Personalmangel
https://www.der-postillon.com/2022/07/personalmangel.html

Nach unten treten und nach oben kuschen....

Christoph Sieber Kabarettist

#kabarett #spokenword #spd #Bürgerharz #Bürgergeld #Hartz4 #politik #steuerhinterziehung #cdu #taxtherich #sozialpolitik #sozialefrage #gerechtigkeit

https://www.youtube.com/watch?v=4yfIIbGWpOg&t=101s

Rechtsextreme Aussagen in Chats, Körperverletzung im Amt, Sexismus am Arbeitsplatz. Immer wieder kommt es bei der #Polizei zu Skandalen, die unsere #Grundrechte verletzen. Wie können Polizist*innen Fehlverhalten melden? Ein Gespräch über #Whistleblowing in der Polizei. Überall wo es Podcasts gibt 🎧

Abonniere den Podcast #Grundgesetzlich und höre spannende Gespräche über die grundrechtlichen Vorgaben für #Bürgergeld, #Organspende und #Schwangerschaftsabbrüche. grundgesetzlich.org/podcast/

#Merz gibt #Burgergeld
Keine Steuergeschenke für McDonalds und Co.
Hier unterzeichnen: https://www.foodwatch.org/de/mitmachen/keine-steuergeschenke-fuer-mcdonalds-co
#steuergeschenke
#trickleup

>Entzug von #Bürgergeld-Leistungen: Sozialgericht fällt ein wegweisendes Urteil<

#Menschenbild des #Klassismus

#Paternalismus
#Deklassierung

#RechtsVonRechtsIstKeineMitte

Kompliziert und alles andere als eine Förderung oder "Haengematte" : Ein wichtiges Urteil im Kontext der #Existenz im #SGBII

https://www.wa.de/verbraucher/entzug-von-buergergeld-leistungen-sozialgericht-faellt-ein-wegweisendes-urteil-93602066.html

Schätzfrage zum Thema #HowFascismWorks:

Was entlastet die öffentlichen #Haushalt|e mehr?

(Einschließlich mittelbare #Staatsverwaltung wie gesetzliche #Sozialversicherung.)

🌺

🏷️ #Bürgergeld #Hartz4 #HartzIV #Agenda2010 #ThorstenFrei #SozialeFrage #BTW25 #RotGrün #Dreikönigstreffen #FriedrichMerz #Sozialpolitik #Faschismus #Protofaschismus #Rechtspopulismus #FPÖ #HerbertKickl #Umfrage #Böllerverbot

1.) Die schlechte Nachricht: In #Dresden werden die #Bezahlkarten der Fa.#Secupay aus #Pulsnitz im 1.Quartal zunächst für Asylbewerber eingeführt. https://archive.is/2024.12.09-153725/https://www.dnn.de/lokales/dresden/wann-dresden-die-bezahlkarte-fuer-asylbewerber-einfuehrt-VPAZIG2PTND4TDMN2IEAWC53AI.html
Die Forderungen das faschistoide Kontrollinstrument der #Bezahlkarte auch gegen Grundversorgte und Empfänger von #Bürgergeld einzusetzen werden aber schon lauter. 😐

2.) Die gute Nachricht: Nach der Staatsanwaltschaft #München hat auch die StA #Regensburg zivilgesellschaftl. Engagement in Form von #Tauschy-Initiativen für rechtens und legal in allen juristischen Aspekten erklärt. 🥳

Sehr zum Unmut rechter Hetzer, die gewohnt faktenresistent "unabhängig
vom Ergebnis" der mehrfachen staatsanwaltl. Prüfung weiter der Auffassung sind, die Ausübung des bürgerlichen Rechtes auf #Vertragsfreiheit sei "illegal und müsse gestoppt werden." 🤡

(€)
https://www.mittelbayerische.de/lokales/stadt-regensburg/streit-um-kartentausch-in-regensburg-wird-schaerfer-ist-umgehung-der-bezahlkarte-legal-17404055

Text ohne Bezahlschranke:
https://paste.systemli.org/?4ded3644123f6f3a#2q9Gz7JMEHj4QewxkkX7TrNnApLBT8fzSuN355N5Ve93

Der #CumCum #Steuerdiebstahl soll effektiv #straffrei gestellt werden - indem die #Aufbewahrugsfrist für die #Beweismittel auf 8 Jahre heruntergesetzt wird.
Und das während an anderer Stelle wegen ein paar weniger unlauterer Empfänger:innen von #Bürgergeld ein riesen Aufwasch gemacht wird.

Anne #Brorhilker hat daher eine Petition gestartet, die dagegen ist:

https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen

#banken #fdp #steuerhinterziehung #steuerbetrug #steuergerechtigkeit #schuldenbremse #finanzpolitik

Der #CumCum #Steuerdiebstahl soll effektiv #straffrei gestellt werden - indem die #Aufbewahrugsfrist für die #Beweismittel auf 8 Jahre heruntergesetzt wird.
Und das während an anderer Stelle wegen ein paar weniger unlauterer Empfänger:innen von #Bürgergeld ein riesen Aufwasch gemacht wird.

Anne #Brorhilker hat daher eine Petition gestartet, die dagegen ist:

https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen

#banken #fdp #steuerhinterziehung #steuerbetrug #steuergerechtigkeit #schuldenbremse #finanzpolitik

Der #CumCum #Steuerdiebstahl soll effektiv #straffrei gestellt werden - indem die #Aufbewahrugsfrist für die #Beweismittel auf 8 Jahre heruntergesetzt wird.
Und das während an anderer Stelle wegen ein paar weniger unlauterer Empfänger:innen von #Bürgergeld ein riesen Aufwasch gemacht wird.

Anne #Brorhilker hat daher eine Petition gestartet, die dagegen ist:

https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen

#banken #fdp #steuerhinterziehung #steuerbetrug #steuergerechtigkeit #schuldenbremse #finanzpolitik

Der #CumCum #Steuerdiebstahl soll effektiv #straffrei gestellt werden - indem die #Aufbewahrugsfrist für die #Beweismittel auf 8 Jahre heruntergesetzt wird.
Und das während an anderer Stelle wegen ein paar weniger unlauterer Empfänger:innen von #Bürgergeld ein riesen Aufwasch gemacht wird.

Anne #Brorhilker hat daher eine Petition gestartet, die dagegen ist:

https://weact.campact.de/petitions/cumcum-milliarden-schredderplane-stoppen

#banken #fdp #steuerhinterziehung #steuerbetrug #steuergerechtigkeit #schuldenbremse #finanzpolitik

@dirk_wagner_

#Nullnummer #Dobrindt #CSU #Ukraine #Putin #Bürgergeld #Kriegsgebiet #Rückkehr #arbeitsloser

Typen wie Dobrindt brauchen dringend von ihrer eigenen Medizin. Würde sich in der ersten Nacht im Keller hockend einnässen, während tapfere Ukrainer oben für die Freiheit Europas bluten.

#dobrindt
#Ukraine
#WarInEurope
#PutinsKrieg
#RussiaUkraineWar

Spannender Artikel beim @verfassungsblog zur Verfassungsmäßigkeit von #Sanktionen beim #Bürgergeld von Prof. Andrea Kießling.
https://verfassungsblog.de/totalverweigerung-des-existenzminimums/

Wer lieber zuhört als zu lesen, kann sich die aktuelle Folge des GFF-Podcasts #Grundgesetzlich mit der Sozialrechtlerin anhören. Überall wo es Podcasts gibt 🎧https://grundgesetzlich.org/podcast/buergergeld-und-existenzminimum/

Das BMAS plant, Arbeitsverweiger*innen härter zu sanktionieren: Wer sich weigert, soll bis zu 2 Monate kein #Bürgergeld bekommen. Was sagt das #Grundgesetz dazu? Für #Grundgesetzlich hat Janina Zillekens-McFadden mit Sozialrechtlerin Andrea Kießling darüber gesprochen:
▶️ https://grundgesetzlich.org/podcast/buergergeld-und-existenzminimum/

Schröderlehrling und #Bundesarbeitsminister Hubertus #Heil befeuert mit #Sanktionen die Verächtlichung der Ärmsten. Dabei haben etliche Studien gezeigt, wie ideologisch derlei Klassenpolitik ist.

Wann lernt die #SPD endlich, dass sie mit jeder menschenverachtenden Maßnahme nur sich selbst der Bedeutungslosigkeit ein wenig näher bringt?!

#Bürgergeld #Sanktionsfrei jetzt!

https://www.freitag.de/autoren/helena-steinhaus/sanktionen-beim-buergergeld-schuss-in-den-ofen

/2 „Der Vorschlag von #Bundesarbeitsminister #HubertusHeil, härtere Sanktionen beim #Bürgergeld gegenüber jenen auszusprechen, die Arbeitsangebote ablehnen, ist richtig. Er wird aber nichts grundlegend an der Tatsache ändern, dass viel zu viele Menschen auf das Bürgergeld angewiesen sind. Der effektivste Weg, um mehr Menschen in Arbeit zu bringen, ist ein stärkeres #Fördern, mehr #Qualifizierung und eine direktere #Unterstützung.“

130 Milliarden #volkswirtschaftlicher #Schaden durch #Tarifflucht. 100 Milliarden #Verlust durch #Steuerhinterziehung von #Superreichen. 🤬

Um eine Viertel Billion Euro wird die #Allgemeinheit jedes Jahr #geprellt. Und die #CDU will, dass wir übers #Bürgergeld streiten?🤬

https://revolte.online/workworkwork/cdu-armenhass/

"Ich bin überzeugt, [...] dass offenen, dezentralen und demokratisch kontrollierten Systemen die Zukunft gehört!"

Tscha, #SaskiaEsken:

Dann fangen wir doch einfach mit der #Bundesagentur und den #JobCenter|n an.

🧷 https://mastodon.social/@eskensaskia/109734277547710472

🌺

🏷️ #Schwurbel #SPD #SozialeFrage #Sozialabbau #Agenda2010 #Bürgergeld #Alg2 #Hartz4 #HartzIV #Armut #Armutsbetroffen #BGE #Sozialdemokratie #Klassismus

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV,›#Bürgergeld‹) entsprechen die #Steuern,die dem #Gemeinwesen 2021 durch das #ErbschaftssteuerPrivileg für #Superreiche entgingen?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109721132616807266

🏷️ #Steuerprivileg
#JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 @umfrage #Armutsbetroffen #BGE #Armut #Hartz4 #Klassismus #Bundestag #ErbStG #Erschaftsteuer #Schenkungsteuer #Reichtum #Kapitalismus #BMF #Lindner #FDP #Finanzwende

#Auflösung zur #Umfrage:

›Wie vielen monatl. Regelsätzen nach dem #SGBII (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entsprechen die #Steuern, die dem #Gemeinwesen 2021 durch das #Erbschaftssteuer-Privileg für #Superreiche entgingen?‹

🧷 https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109721207919641700

Der Verein @Finanzwende nennt >5,1 Milliarden € Mindereinnahmen:

🧷 https://www.finanzwende.de/kampagnen/steuerprivilegien-kippen/ausnahmen-bei-der-erbschaft-und-schenkungsteuer/drei-gruende-fuer-eine-erbschaftsteuer-ohne-privilegien-fuer-superreiche/

Das sind >10 Mio. Regelsätze.

🏷️ #JobCenter #Agenda2010 #Alg2 #BGE #Armut #Hartz4 #Klassismus #Bundestag #ErbStG #Schenkungsteuer #Reichtum #Lindner #FDP

👉 #Umfrage mit Mehrfach-Auswahl

Wer sagte:

›Für meine #Freunde: Alles!
Für meine #Gegner: Das #Recht!‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109715387949143830

🏷️ #LuetziBleibt #ClimateJustice #JobCenter #Agenda2010 #SozialeFrage #Alg2 #HartzIV #Lützerath #Stuttgart #StuttgartHbf #DeutscheBahn #Bürgergeld #LützerathBleibt #Reul #HerbertReul #Klimawandel #PeakCoal #Energiewende #Sozialpolitik #Rotgrün #Schwarzgrün #B90G #B90Grüne #Armutsbetroffen #IchBinArmutsbetroffen #BGE #Sozialhilfe #Armut

👉 #Umfrage

›Wie vielen monatlichen Regelsätzen nach dem #Sozialgesetzbuch II (#HartzIV, ›#Bürgergeld‹) entspricht der im Jahr 2022 beschlossene #Nebenhaushalt von 100 Milliarden Euro für die #Bundeswehr?‹

Auflösung nach Umfrage-Ende:
https://mastodon.social/@jpreisendoerfer/109709065604768275

🏷️
#SozialeFrage #Alg2 #Armut #Armutsbetroffen #Hartz4 #Klassismus #Agenda2010 #BGE #Kapitalismus #Sozialhilfe @umfrage #Sondervermögen #Extrahaushalt #Wehretat #Pistorius #Haushaltsrecht #Haushaltsplan #Bundeshaushalt #Lindner #Bundestag