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#sanktionen — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #sanktionen, aggregated by home.social.

  1. Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

    2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

    blog.jochen-tetzlaff.online/it

    #Italien #Sanktionen #Netzpolitik

  2. Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat


    Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.

    Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)

    #Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach

  3. Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat


    Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.

    Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)

    #Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach

  4. Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat


    Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.

    Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)

    #Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach

  5. Boykott gegen israelische Siedlungen: Zwölf Staaten kündigen Handelssanktionen an

    Zuerst veröffentlicht am 08/09/2026 – 17:39 MESZ Großbritannien und Frankreich gehören zu zwölf Staaten, die am Dienstag neue…
    #EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Frankreich #Israel #KriegIsraelsgegendieHamas #Sanktionen #VereinigtesKönigreich #Westjordanland
    europesays.com/europa/94822/

  6. Der Scheiß ist, dass et ja auch wirklich alles super-kompliziert ist.

    Ziehen wir uns zurück, vernichtet #Russland die gesamte #Ukraine. Nicht ok.

    #Sanktionen haben nichts gebracht.

    #Diplomatie ist an beiderseitiger (ost/west) Arroganz gescheitert.

    International gibt es kein Interessse mehr an einer friedlichen Beilegung des #Konflikt.

    Andere #Kriege of choice haben die Kalkulationen verändert.

    Sehr lange hält die Ukraine alleine nicht mehr durch, während Russland nicht unaufhaltbar ist.

    .

  7. Bundesregierung - Drohnenvorfall verändert Deutschlands Russlandpolitik

    Die Bundesregierung macht Russland für den Drohnenangriff in Leipzig verantwortlich. Politologe Stefan Meister sieht darin einen Kurswechsel.#Drohnenangriff #FlughafenLeipzigHalle #Drohnen #RUSSLAND #Sanktionen #JohannWadephul #AlexanderDobrindt
    Paradigmenwechsel? Deutschland macht Russland für Drohnenvorfall verantwortlich

  8. @LThiry

    🎩 wollte nur anmerken, dass #ichbinarmutsbetroffen eher randständig abgehandelt wird:
    Der Sozialstaat verschlechert sich seit Jahren, was den Kaufkraftverlust von Sozialleistungsbeziehern - Stichworte: #Grundsicherung #Bürgergeld ... - angeht, die #Kassenleistung​en werden immer schlechter, das Warten auf #Arzttermine...

    Wir erleben einen fortgesetzten Sozialabbau, den wir jetzt als Kahlschlag bezeichnen sollten. Von der Zunahme an Repression ganz zu schweigen #PsychKHG #Sanktionen

  9. @LThiry

    🎩 wollte nur anmerken, dass #ichbinarmutsbetroffen eher randständig abgehandelt wird:
    Der Sozialstaat verschlechert sich seit Jahren, was den Kaufkraftverlust von Sozialleistungsbeziehern - Stichworte: #Grundsicherung #Bürgergeld ... - angeht, die #Kassenleistung​en werden immer schlechter, das Warten auf #Arzttermine...

    Wir erleben einen fortgesetzten Sozialabbau, den wir jetzt als Kahlschlag bezeichnen sollten. Von der Zunahme an Repression ganz zu schweigen #PsychKHG #Sanktionen

  10. @LThiry

    🎩 wollte nur anmerken, dass #ichbinarmutsbetroffen eher randständig abgehandelt wird:
    Der Sozialstaat verschlechert sich seit Jahren, was den Kaufkraftverlust von Sozialleistungsbeziehern - Stichworte: #Grundsicherung #Bürgergeld ... - angeht, die #Kassenleistung​en werden immer schlechter, das Warten auf #Arzttermine...

    Wir erleben einen fortgesetzten Sozialabbau, den wir jetzt als Kahlschlag bezeichnen sollten. Von der Zunahme an Repression ganz zu schweigen #PsychKHG #Sanktionen

  11. @LThiry

    🎩 wollte nur anmerken, dass #ichbinarmutsbetroffen eher randständig abgehandelt wird:
    Der Sozialstaat verschlechert sich seit Jahren, was den Kaufkraftverlust von Sozialleistungsbeziehern - Stichworte: #Grundsicherung #Bürgergeld ... - angeht, die #Kassenleistung​en werden immer schlechter, das Warten auf #Arzttermine...

    Wir erleben einen fortgesetzten Sozialabbau, den wir jetzt als Kahlschlag bezeichnen sollten. Von der Zunahme an Repression ganz zu schweigen #PsychKHG #Sanktionen

  12. @LThiry

    🎩 wollte nur anmerken, dass #ichbinarmutsbetroffen eher randständig abgehandelt wird:
    Der Sozialstaat verschlechert sich seit Jahren, was den Kaufkraftverlust von Sozialleistungsbeziehern - Stichworte: #Grundsicherung #Bürgergeld ... - angeht, die #Kassenleistung​en werden immer schlechter, das Warten auf #Arzttermine...

    Wir erleben einen fortgesetzten Sozialabbau, den wir jetzt als Kahlschlag bezeichnen sollten. Von der Zunahme an Repression ganz zu schweigen #PsychKHG #Sanktionen

  13. Ein weiteres, trauriges Beispiel dass die faschistischen Staaten von Amerika eher zu den „shithole countries" gehören über die #Trump so gerne polemisiert.

    #Kinderarbeit, #Kinderehen, und ein Minister der dem Familienoberhaupt alle Stimmen seiner im Haushalt lebenden zugestehen will klingen für mich stark nach #HandmaidsTale oder #Drittwelt statt „führende Industrienation“.

    Haben wir nicht in #Europa #Sanktionen in denen Kinder und Jugendliche geschützt werden sollen?

    #MAGA #USA #Faschismus

  14. Ein weiteres, trauriges Beispiel dass die faschistischen Staaten von Amerika eher zu den „shithole countries" gehören über die #Trump so gerne polemisiert.

    #Kinderarbeit, #Kinderehen, und ein Minister der dem Familienoberhaupt alle Stimmen seiner im Haushalt lebenden zugestehen will klingen für mich stark nach #HandmaidsTale oder #Drittwelt statt „führende Industrienation“.

    Haben wir nicht in #Europa #Sanktionen in denen Kinder und Jugendliche geschützt werden sollen?

    #MAGA #USA #Faschismus

  15. Ein weiteres, trauriges Beispiel dass die faschistischen Staaten von Amerika eher zu den „shithole countries" gehören über die #Trump so gerne polemisiert.

    #Kinderarbeit, #Kinderehen, und ein Minister der dem Familienoberhaupt alle Stimmen seiner im Haushalt lebenden zugestehen will klingen für mich stark nach #HandmaidsTale oder #Drittwelt statt „führende Industrienation“.

    Haben wir nicht in #Europa #Sanktionen in denen Kinder und Jugendliche geschützt werden sollen?

    #MAGA #USA #Faschismus

  16. Ein weiteres, trauriges Beispiel dass die faschistischen Staaten von Amerika eher zu den „shithole countries" gehören über die #Trump so gerne polemisiert.

    #Kinderarbeit, #Kinderehen, und ein Minister der dem Familienoberhaupt alle Stimmen seiner im Haushalt lebenden zugestehen will klingen für mich stark nach #HandmaidsTale oder #Drittwelt statt „führende Industrienation“.

    Haben wir nicht in #Europa #Sanktionen in denen Kinder und Jugendliche geschützt werden sollen?

    #MAGA #USA #Faschismus

  17. Ein weiteres, trauriges Beispiel dass die faschistischen Staaten von Amerika eher zu den „shithole countries" gehören über die #Trump so gerne polemisiert.

    #Kinderarbeit, #Kinderehen, und ein Minister der dem Familienoberhaupt alle Stimmen seiner im Haushalt lebenden zugestehen will klingen für mich stark nach #HandmaidsTale oder #Drittwelt statt „führende Industrienation“.

    Haben wir nicht in #Europa #Sanktionen in denen Kinder und Jugendliche geschützt werden sollen?

    #MAGA #USA #Faschismus

  18. Wegen Sanktionen: Russlands Öl- und Gaseinnahmen sinken deutlich

    Weniger Geld für Moskaus Kriegskasse: Russlands Einnahmen aus Öl- und Gasexporten sind binnen eines Jahres um 19 Prozent gesunken. Laut Forschern zeigen die EU- und US-Sanktionen Wirkung. Von Angela Göpfert.

    ➡️ tagesschau.de/wirtschaft/weltw

    #Russland #Öl #Gas #Sanktionen #EU #Einnahmen #Schattenflotte

  19. „LNG für 4,48 Milliarden Euro vom Aggressor:
    EU importiert knapp ein Drittel mehr russisches Flüssigerdgas als im gleichen Zeitraum des Vorjahres“
    #Russland #flüssiggas #Sanktionen #schwarwel

  20. Fast drei Jahre nach der Nord-Stream-Sabotage erklärt die #Bundesregierung die Pipeline endgültig für beendet.

    Die #SPD schließt #Gaslieferungen aus #Russland aus und distanziert sich von früheren energiepolitischen Positionen. Kanzler #Merz prüft rechtliche Schritte, um einen Weiterverkauf der Leitung zu verhindern.

    telepolis.de/features/2-Jahre-

    #Energiepolitik #Gasversorgung #fossileRohstoffe #Sanktionen #Geopolitik

  21. #bürgergeld #sanktionen #verschärfung
    Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
    Zusammenfassung der Genickschläge:
    "Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
    gegen-hartz.de/news/sanktionen

  22. "Diese #Entwicklung ist auch deshalb interessant, weil russische Gasgeschäfte
    -> nicht <-
    von EU-#Sanktionen betroffen sind. Vielmehr hat die russische Führung 2022 #Gaslieferungen eingestellt, um #Druck auf Deutschland und andere Länder auszuüben."

  23. Spannender Artikel beim @verfassungsblog zur Verfassungsmäßigkeit von #Sanktionen beim #Bürgergeld von Prof. Andrea Kießling.
    verfassungsblog.de/totalverwei

    Wer lieber zuhört als zu lesen, kann sich die aktuelle Folge des GFF-Podcasts #Grundgesetzlich mit der Sozialrechtlerin anhören. Überall wo es Podcasts gibt 🎧grundgesetzlich.org/podcast/bu

  24. Verschärfung der Bürgergeld-Sanktionen soll befristet werden

    Wenn jemand sich dauerhaft weigert Arbeit aufzunehmen, kann das Bürgergeld komplett gestrichen werden. Diese geplante Verschärfung ist ein Streitthema in der Koalition. Nun wird die Regelung offenbar verändert.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bürgergeld #Sanktionen #Verschärfung #Jobcenter

  25. #Putin meinte heute in einer Pressekonferenz mit dem chinesischen Präsidenten Winnie Pooh, er „möchte anmerken, dass Russland reagieren wird, wenn der kollektive Westen beginnt, #Nuklearwaffen einzusetzen“.

    Musste laut loslachen. Vor einem Jahr wurden noch wildeste Drohungen wegen löchriger #Sanktionen und holpriger #Waffenlieferungen ausgesprochen. Russische rote Linien sind wohl auch nicht mehr das, was sie mal waren.