#sanktionen — Public Fediverse posts
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
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Bundesrat Cassis’ provokantes Signal: Die Schweiz rückt immer näher an die EU-Sanktionsfront
Es war eine historische Premiere: Erstmals trafen sich die EU-Aussenminister in der irischen Grafschaft Wicklow zu einem informellen…
#EuropeSays #EU #Europa #Abstimmung #Diplomatie #EuropäischeUnion #Irland #Neutralität #Politik #Russland #Sanktionen #Schweiz
https://www.europesays.com/europa/93541/ -
Putins verwundbare Gasflotte: Europa hängt am russischen LNG-Hahn – dreht die Ukraine ihn ab?
Putins verwundbare GasflotteEuropa hängt am russischen LNG-Hahn – dreht die Ukraine ihn ab? 05.09.2026, 16:14 Uhr Von Christian HerrmannFür…
#EuropeSays #EU #Europa #AngriffaufdieUkraine #Arktis #Flüssiggas #LNG-Terminal #Podcast #Sanktionen #Ukraine #Wirtschaft
https://www.europesays.com/europa/93332/ -
EU-Sanktionen: Der Mensch darf nie bloß Mittel sein
„Handle so, dass du die Menschheit sowohl in deiner Person als in der Person eines jeden anderen jederzeit…
#EuropeSays #EU #Europa #Alischer #EuropäischeUnion #Joachim #Kaja #Kallas #Newsteam #Putin #Russland #Sanktionen #Steinhöfel #texttospeech #Ukraine #Usmanow #Wladimir
https://www.europesays.com/europa/93307/ -
Die EU kündigt die größte Sanktionswelle seit Kriegsbeginn an. Ihr wichtigstes Listungskriterium knüpft nicht an eigenes kriegsbezogenes Verhalten an und kennt keinen rechtmäßigen Ausweg. Es macht Menschen zu bloßen Werkzeugen. Das verletzt die Menschenwürde. Deutschland kann daran im Rat ohne Verfassungsverletzung nicht mitwirken.#Usmanow #Alischer #Putin #Wladimir #Sanktionen #Ukraine #Steinhöfel #Joachim #Newsteam #Russland #Parkraum-Inbox #Kallas #Kaja #texttospeech
EU-Sanktionen: Der Mensch darf nie bloß Mittel sein - WELT -
https://www.europesays.com/at/376243/ Argentinien droht mit Sanktionen – Dauerstreit um Falklandinseln #Argentinien #Falklandinseln #Nachrichten #News #Sanktionen #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews
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Drohnen treffen Ozon-Logistikzentrum in russischer Region Rostow
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungsministerium #Sanktionen #Ozon #Rostow #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste -
Noch ein EU-Sanktionspaket gegen Russland? (Umfrage + Kommentar)
#EU #Russia #Russland #Ukraine #UkraineWar #Sanctions #Sanktionen #Germany #Deutschland #Solidarität #Angriffskrieg #Wirtschaft #Kosten #Demokratie #Gas #Energie #Transformation #Economy
https://derwahlberliner.com/2026/08/26/noch-ein-eu-sanktionspaket-gegen-russland-umfrage-kommentar/
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@tagesschau Russland wird es freuen, wenn sie noch mehr Chips für ihre Drohnen bekommen. 🤮
#Infineon #Russland #RusslandSanktionen #Sanktionen #Sanktionsumgehung #Putin #PutinsKrieg #Kapitalismus #TaxTheRich #EatTheRich
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Wer #DonaldTrump politisch im Weg steht, muss mit #Sanktionen rechnen – und damit, dass das #ZDF ihn aus dem #Programm wirft. Der #Sender hat #freiwillig #US_Sanktionslisten #übernommen. Damit #gefährdet das #ZDF seine #unabhängige #Berichterstattung. #Intendant Norbert #Himmler muss #Trumps_Listen sofort #zurücknehmen.
https://aktion.campact.de/menschenrechte/petition-zdf-compliance-ofac-sanktionsliste/teilnehmen -
Auf dem #39c3 - dem Kongress des #CCC - wurde viel über #debanking gesprochen. Viele gesetzliche Regelwerke wurden unter der Annahme geschaffen, dass alle ein Bankkonto haben können und alternative Zahlungssysteme wie z.B. Bargeld, entbehrlich sind. Die jüngsten Aktionen der #trump2 Regierung gegen unliebsame NGOs zeigen, dass diese Grundannahme nicht haltbar ist.
Eine Klage gegen Debanking dürfte sehr kostspielig werden und nur begrenzte Erfolgsaussichten bieten.
#netzpolitik
#sanktionen #wallet #girokonto #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
#Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz -
Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
#debanking #sanktionen #wallet #girokonto #Identitätsdiebstahl #Postbank #offline #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
#Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz -
Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
#debanking #sanktionen #wallet #girokonto #Identitätsdiebstahl #Postbank #offline #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
#Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz -
Sorge vor #US- #Sanktionen: #Internationaler_Strafgerichtshof kickt #Microsoft aus seiner Verwaltung.
Der Internationale Gerichtshof will sich von Microsoft unabhängig machen und schwenkt auf #openDesk um, die #Open_Source- #Bürosoftware des Zentrums für Digitale Souveränität. Die #Bundesregierung könnte sich daran ein Beispiel nehmen. Denn während #openDesk bei europäischen Nachbarn gefragt ist, fremdelt die #Bundesverwaltung noch immer damit.
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#eu #israel #iran #palästina #krieg #naherosten #euaußenpolitik #sanktionen #paradigmenwechsel
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…übermitteln: Wenn Israel weiterhin eine eskalierende Politik verfolgt, wird dies das Land international isolieren und schwerwiegende wirtschaftliche Folgen haben.“
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#eu #israel #iran #palästina : #krieg / #naherosten / #euaußenpolitik / #sanktionen / #paradigmenwechsel
„Wenn den EU-Staaten Israel am Herzen liegt und sie einen langfristigen Weg zur Gewährleistung der Sicherheit Israels und seiner regionalen Integration suchen, sollten sie aufhören, Netanjahu zu unterstützen und ihm weiterhin einen Freibrief für eskalierende Militäraktionen auszustellen. Die Europäer sollten der israelischen Bevölkerung eine klare Botschaft…
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«Sanktionen gegen russische Banken und den Finanzsektor sind notwendig, Partnerländer können dies sicherstellen - Selenskyj»
#Ukraine #Donezk #Drohnen #EuropäischeUnion #Krementschuk #Krieg #Luftabwehr #Marschflugkörper #Moskau #Poltawa #Raketen #Russland #Sanktionen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Russland hat im Juni 140 Raketen abgefeuert - Selenskyj»
#Ukraine #EuropäischeUnion #Krementschuk #Krieg #Marschflugkörper #Moskau #Poltawa #Raketen #Russland #Sanktionen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Nachrichten für den 9. Juni: Mindic gegen Geld aus der Haft entlassen, Syrien kehrt in die Weltwirtschaft zurück»
#Ukraine #Bildung #Charkiw #Charkow #Getreide #Kiew #Krieg #Kriegsrecht #Kyjiw #Landwirtschaft #Modernisierung #Poltawa #Sanktionen #Syrien #Ukrtatnafta #Wissenschaft
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Die #EU droht #Putin mit "SCHÄRFEREN #Sanktionen" wenn Putinland eine #Waffenruhe nicht annimmt.
WAS ZUM TEUFEL HAT DIE EU BISHER GEMACHT???
🤬🤬🤬🤬🤬#Ukraine #Ukrainekrieg #PutinsKrieg #Russland #Russlandsanktionen
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#Jobcenter haben 2024 mehr #Leistungsminderungen ausgesprochen – aber nur für eine winzige #Minderheit
#Kassensturz #Sanktionen
https://www.l-iz.de/politik/kassensturz/2025/04/jobcenter-2024-leistungsminderungen-winzige-minderheit-621885 -
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Bedroht von einem gemäßigten iranischen Präsidenten, zieht Israel ihn in einen Kampf
Israel bevorzugt Hardliner, um ein monolithisches Feindbild zu wahren. Das Attentat in Teheran zwingt den Reformisten Pezeshkian nun in die Enge.
Am 5. Juli gewann Masoud #Pezeshkian die Stichwahl im #Iran, um Ebrahim #Raisi als Präsident der Islamischen Republik abzulösen, nachdem dieser im Mai bei einem #Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Während des kurzen Wahlkampfs versuchte Pezeshkian, die Wähler mit dem grundlegenden Programm seines reformorientierten Lagers für sich zu gewinnen: Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Westen zur Aufhebung der #Sanktionen, Aufbau der #Wirtschaft, #Bekämpfung der #Armut und #Investitionen in den #Wohnungsbau, das #Gesundheitswesen, die #Wohlfahrt und die #Zivilgesellschaft. Er wurde Ende des Monats offiziell als #Präsident vereidigt.
Ismail #Haniyeh, der Leiter des politischen Büros der #Hamas, kam nach Teheran, um an der Amtseinführung von Peschkian teilzunehmen. Mehreren Berichten zufolge beauftragte #Israel einheimische Agenten damit, Sprengsätze in der Unterkunft von Haniyeh anzubringen, die von den #Revolutionsgarden für die Unterbringung hochrangiger Gäste genutzt wird. Mit der Ermordung Haniyehs in der iranischen Hauptstadt scheint Israel versucht zu haben, die Islamische Republik gleich am ersten Tag der Amtszeit des neuen, gemäßigten Präsidenten in einen regionalen Krieg zu ziehen, den der Iran zu vermeiden hoffte. Es ist zu erwarten, dass der Iran darauf reagieren muss, und zwar mit mehr Nachdruck als bei seinem letzten choreografierten Angriff auf Israel im April.
Damit setzt Israel eine lange und scheinbar kontraintuitive Tradition fort, in der es konservative, entschieden israelfeindliche Präsidenten im Iran Reformisten vorzieht, die es als schädlich für seine strategischen Interessen ansieht. Schließlich rührt ein Teil der Unterstützung Israels durch amerikanische und europäische Regierungen von der Vorstellung her, dass Israel ein westlicher demokratischer #Vorposten in einer "gefährlichen Nachbarschaft" ist, der böse Akteure im Nahen Osten besiegen kann, bevor sie #Europa und den #Westen erreichen.Nach dieser Logik ist der Iran der #Hauptfeind: eine antiwestliche, antisemitische, theokratische #Diktatur, die eine klare und unmittelbare Gefahr für die Welt darstellt. Wenn der Iran gemäßigte Führer wählt, untergräbt er diese monolithische Karikatur - und Israel, das sich weigert, seine Haltung gegenüber seinen regionalen Nachbarn zu ändern, sieht eine diplomatische Bedrohung.
Jahrzehntelange vereitelte Diplomatie
Mitte der 1990er Jahre befand sich der Iran nach 15 turbulenten Jahren im Umbruch: die #Revolution von 1979, ein achtjähriger Krieg mit dem #Irak, in dem Hunderttausende getötet und verwundet wurden, der Tod des Obersten Führers Ruhollah #Khomeini im Jahr 1989 und eine #Wirtschaftskrise, die die iranische Wirtschaft zu zerstören drohte. Unter Präsident Akbar Haschemi #Rafsandschani, der 1989 sein Amt antrat, versuchte das Land, sich wieder aufzubauen - und international einen neuen Weg einzuschlagen.
Rafsanjani versuchte insbesondere, eine neue Seite in den Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten aufzuschlagen. Im Rahmen seiner Politik der wirtschaftlichen Öffnung und zur Wiederbelebung der iranischen Ölindustrie und Wirtschaft bereitete er eine umfangreiche Konzession für die amerikanische Ölgesellschaft Conoco vor, die die Erschließung zweier neuer #Ölfelder vorsah. Der Oberste Führer Ali #Khamenei billigte das Angebot, da er den Wert eines Olivenzweigs gegenüber den Vereinigten Staaten erkannte, und 1995 hatten das Außen- und das Finanzministerium der #USA #Conoco die Genehmigung erteilt, das Geschäft voranzutreiben.Dann geriet die Israel-Lobby - #AIPAC und die israelische Regierung - in Panik und versuchte, das Geschäft zu vereiteln. Nachdem sie Mitglieder des US-Kongresses vor der "Gefahr" von #Handelsabkommen mit dem Iran gewarnt hatten, beugte sich Präsident Bill #Clinton dem Druck. Im Jahr 1995 erließ er zwei #Durchführungsverordnungen, die jeglichen Handel amerikanischer Unternehmen mit dem Iran untersagten, und ließ anschließend eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran verhängen. Das Conoco-Geschäft scheiterte, und die Chance, die amerikanisch-iranische Diplomatie weiterzuentwickeln, war vertan.
Die Geschichte wiederholte sich einige Jahre später unter der Präsidentschaft von Mohammad #Khatami, der auf einer Plattform gewählt wurde, die die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen dem Iran und dem Westen betonte. Kurz nach seinem Amtsantritt signalisierte US-Präsident George W. #Bush, dass er daran interessiert sei, die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zu überdenken und möglicherweise wiederherzustellen. Daher bauten Israel und der AIPAC rasch eine breite Koalition im Kongress auf, um die Sanktionen gegen den Iran zu erneuern.
Nach den Anschlägen vom 11. September änderte sich der politische und öffentliche Diskurs in den Vereinigten Staaten völlig, aber es gab immer noch Möglichkeiten für eine amerikanisch-iranische Zusammenarbeit. Khatami bat seinerseits darum, die Vereinigten Staaten bei der Stabilisierung Afghanistans nach der US-Invasion zu unterstützen, was zu einer nachhaltigen Beendigung des Krieges hätte beitragen können.
Der Iran war der wichtigste regionale Feind der Taliban-Regierung in #Afghanistan, und im Dezember 2001 setzten sich die Vereinigten Staaten, der Iran und R#ussland in #Bonn zusammen, um eine afghanische Interimsbehörde einzurichten, die an die Stelle der #Taliban treten sollte - eine Vereinbarung, die den israelischen Premierminister Ariel #Sharon dazu veranlasste, Bush des #Appeasement à la Neville #Chamberlain zu bezichtigen. Das Weiße Haus wies diese Äußerungen offiziell zurück, aber im darauf folgenden Monat wurde die Zusammenarbeit beendet. Am 29. Januar 2002 wurden Khatamis Bemühungen durch Präsident George W. Bushs Rede zur "Achse des Bösen" und eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran beantwortet.
Die Vereinigten Staaten, Israel und der Westen hatten es viel leichter mit Mahmoud #Ahmadinejad, dem Nachfolger von Chatami, dessen provokanter Stil und scharfe antizionistische Äußerungen es leichter machten, den Iran als Gefahr für Israel und die Welt darzustellen. Doch der gemäßigte Politiker Hassan #Rouhani wurde 2013 mit dem Versprechen zum Präsidenten gewählt, ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten und dem Westen zu schließen, das es dem Iran erlauben würde, sein #Atomprogramm für wissenschaftliche und zivile Zwecke aufrechtzuerhalten und im Gegenzug die Sanktionen zu lockern - eine Situation, die Israel erneut nicht akzeptieren wollte.
(...)
From: @972mag
https://mastodon.trueten.de/@972mag/112955171265540858 -
Immer wieder werden im Iran und in Russland amerikanische Staatsbürger inhaftiert - unter fadenscheinigen Gründen. Die US-Regierung gibt eine deutliche Warnung aus.
Neue US-Sanktionen gegen Russland und Iran | DW | 27.04.2023
#USA #Strafmaßnahmen #Sanktionen #Iran #Russland #EvanGershkovich #US-Bürger #Geiseln #Inhaftiert -
Der russische Überfall auf die Ukraine hat zu einer Kehrtwende in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik geführt. Die meisten Deutschen finden das richtig. Auch die Aufrüstung der Bundeswehr.
Mehrheit der Deutschen sieht die Ukraine in der EU | DW | 03.03.2022
#ARD-Deutschlandtrend #infratestdimap #Meinungsforschung #Ukraine #Russland #Bundeswehr #Sanktionen #NordStream2 #Energie #Gaspipeline #NATO -
Europa darf sich US Druck nicht beugen
Wege zu einer neuen Sicherheitsarchitektur
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7919-20220208-europa-darf-sich-us-druck-nicht-beugen.htm
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Tags: #USA #Interventionen #China #Einflusssphäre #Nordstream2 #Flüssiggas #Wirtschaft #Sicherheitsarchitektur #Europa #UNO #Sanktionen #Frieden #Krieg #Ukraine #Ausgleich #Spannungsabbau #Normandieformat #Spannungsabbau -
Die Regierungschefin der chinesischen Sonderverwaltungszone gilt als pekingtreu. Nach der umstrittenen Verschiebung der Wahl in Hongkong erlassen die USA Strafmaßnahmen gegen sie.
Sanktionen gegen Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam | DW | 07.08.2020
#CarrieLam #Hongkong #Sanktionen #China #Selbstbestimmung #Autonomie #Sicherheitsgesetz