#sanktionen — Public Fediverse posts

@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen

Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

https://www.heise.de/news/Mittwoch-Huawei-Verstoesse-gegen-US-Sanktionen-Metas-privater-KI-Agent-fuer-alle-11446010.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news

Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

https://www.heise.de/news/Mittwoch-Huawei-Verstoesse-gegen-US-Sanktionen-Metas-privater-KI-Agent-fuer-alle-11446010.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

https://www.heise.de/news/Mittwoch-Huawei-Verstoesse-gegen-US-Sanktionen-Metas-privater-KI-Agent-fuer-alle-11446010.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news

Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat

Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.

Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)

#Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach

Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat

Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.

Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)

#Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach

Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat

Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.

Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)

#Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach

@tagesschau EU plant Sanktionen gegen Russland und in Lingen, werden Brennstäbe für Russland produziert. 🙈 Wahrscheinlich, um Arbeitsplätze zu schaffen.🙈
Bekommt von denen das oben eigentlich noch jemand was mit?

#Russland
#Sanktionen

#Lingen

Bundesregierung - Drohnenvorfall verändert Deutschlands Russlandpolitik

Die Bundesregierung macht Russland für den Drohnenangriff in Leipzig verantwortlich. Politologe Stefan Meister sieht darin einen Kurswechsel.#Drohnenangriff #FlughafenLeipzigHalle #Drohnen #RUSSLAND #Sanktionen #JohannWadephul #AlexanderDobrindt
Paradigmenwechsel? Deutschland macht Russland für Drohnenvorfall verantwortlich

Drohnen treffen Ozon-Logistikzentrum in russischer Region Rostow

https://www.ukrinform.de/rubric-ato/4158843-drohnen-treffen-ozonlogistikzentrum-in-russischer-region-rostow.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungsministerium #Sanktionen #Ozon #Rostow #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

Noch ein EU-Sanktionspaket gegen Russland? (Umfrage + Kommentar)

#EU #Russia #Russland #Ukraine #UkraineWar #Sanctions #Sanktionen #Germany #Deutschland #Solidarität #Angriffskrieg #Wirtschaft #Kosten #Demokratie #Gas #Energie #Transformation #Economy

https://derwahlberliner.com/2026/08/26/noch-ein-eu-sanktionspaket-gegen-russland-umfrage-kommentar/

Report: China complicates export of critical raw materials to Taiwan

Taiwan’s import of industry-critical raw materials is apparently being held up by Chinese customs. Beijing is also increasing diplomatic pressure on Taiwan.

https://www.heise.de/en/news/Report-China-complicates-export-of-critical-raw-materials-to-Taiwan-11421297.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Elektronik #Halbleiterindustrie #Politik #Sanktionen #Wirtschaft #news

Bericht: China erschwert Export kritischer Rohstoffe nach Taiwan

Taiwans Import von für die Industrie wichtiger Rohstoffe wird offenbar vom chinesischen Zoll aufgehalten. Auch diplomatisch erhöht Peking den Druck auf Taiwan.

https://www.heise.de/news/Bericht-China-erschwert-Export-kritischer-Rohstoffe-nach-Taiwan-11421292.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Elektronik #Halbleiterindustrie #Politik #Sanktionen #Wirtschaft #news

Mal wieder

🔥 🔥 🔥 Feuer und Flamme für Wildberries 🔥 🔥 🔥 😀 👍

Drohnen attackieren Logistikzentrum Wildberries in Region Moskau

https://www.ukrinform.de/rubric-ato/4155173-drohnen-attackieren-logistikzentrum-wildberries-in-region-moskau.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungsministerium #Sanktionen #Wildberries #Moskau #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

Nordkoreanische Soldaten: Fehlen Russland wirklich Kräfte?

Aus Kyjiw heißt es, Moskau wolle bis zu 50.000 nordkoreanische Soldaten stationieren und verstärkt von Pjöngjang gelieferte Raketen einsetzen. Ist das realistisch? Und wie könnte das den Ukraine-Krieg beeinflussen?

https://www.dw.com/de/nordkoreanische-soldaten-fehlen-russland-wirklich-kr%C3%A4fte/a-78363582

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Sanktionen #Kyjiw #Moskau #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Nordkorea #Staatsterrorismus #Pjöngjang
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

🔥 🔥 🔥 Feuer und Flamme für Wildberries 🔥 🔥 🔥

Ukraine hat sieben der zehn größten Logistikzentren Wildberries außer Betrieb gesetzt – Verteidigungsministerium

https://www.ukrinform.de/rubric-ato/4154665-ukraine-hat-sieben-der-zehn-groten-logistikzentren-wildberries-auer-betrieb-gesetzt-verteidigungsministerium.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungsministerium #Sanktionen #Wildberries #Moskau #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

🔥 🔥 🔥 Feuer und Flamme für Wildberries 🔥 🔥 🔥

Region Moskau: Drohnenangriff setzt größtes Lager Wildberries in Brand

https://www.ukrinform.de/rubric-ato/4154573-region-moskau-drohnenangriff-setzt-grotes-lager-wildberries-in-brand.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Sanktionen #Wildberries #Moskau #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

Ukraine zerstört Kontrollturm auf Militärflugplatz und Signalverstärker für Drohnen auf der Krim

https://www.ukrinform.de/rubric-ato/4153836-ukraine-zerstort-kontrollturm-auf-militarflugplatz-und-signalverstarker-fur-drohnen-auf-der-krim.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Krim #Sanktionen #Kontrollturm #Militärflugplatz #Signalverstärker #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

🔥 🔥 🔥 Die kinetischen Sanktionen gegen die Wildberries werden erfolgreich fortgeführt 🔥 🔥 🔥

Logistikzentrum Wildberries in Baschkortostan mit Drohnen angegriffen

https://www.ukrinform.de/rubric-ato/4153721-logistikzentrum-wildberries-in-baschkortostan-mit-drohnen-angegriffen.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Sanktionen #Wildberries #Baschkortostan #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

Ein großer erfolg der russland-sankzjonen…

…ist die größere wehrlosigkeit angesichts ausgedehnter waldbrände:

Der bei Waldbränden bewährte, russische Kamov Ka-32 Helikopter kann nicht eingesetzt werden – wegen EU-Sanktionen, die die Wartung verhindert haben. Ein Skandal! […] Wütend sind die Helfer auch in Portugal. Sie haben ihre durch die EU-Sanktionen lahm gelegten russischen Hubschrauber großzügig an die Ukraine gespendet – und stehen nun mit einem ausgedünnten Arsenal da

Achtung, „kwelle“ ist nicht etwa ein dokument der EU, sondern die zusammenfassung durch ein angelerntes neuronales netzwerk, das links auf ein paar kwellen enthält, die mir beim schnellen überfliegen nicht unbedingt zwingenden aufschluss über das gesagte geben. Ich als niewohloser rotzeblogger und verschwörungsteoretiker (ja, ich glaube an eine alles durchwaltende korrupzjon) mit stark gesenktem anspruch an meiner ausdrucksweise und meinen kwellen finde das ausgesprochen fragwürdig. Von daher betrachte ich das bis auf weiteres als ein leidlich glaubwürdig klingendes gerücht mit gnobbelmatsch- und propagandageschmack. Eine spur von reschersche und ihrer aufbereitung wäre mir lieber gewesen. Sonst könnte ich ja gleich pressewebseits lesen.

Aber das von seiten der EU — wo man vorgeblich an die klimakatastrofe glaubt — offenbar überhaupt keine vorbereitung auf die schon vor rd. fuffzich jahren nach simulazjonen vorhergesagte entwicklung gibt, ist schon bemerkenswert. Also wert, dass man es bemerkt und sich merkt. Falls mal wieder so ein arschloch von „zukunftsvorsorge“ faselt. Gern im lockerem zusammenhang mit „technologieoffenheit“, dem p’litischen blendwort für „kopf senken, äuglein schließen und einfach weitermachen“.

#usa #eu #libanon #israel #palästina : #gaza / #westbank / #siedler / #zivileopfer / #sanktionen / #uno / #unwra / #völkerrecht / #usfriedensplan / #wiederaufbau

„Von Vertreibung, leeren Versprechen und kolonialen Fantasien im Land eines unterdrückten Volkes.”

https://www.nachdenkseiten.de/?p=153941

@tagesschau Russland wird es freuen, wenn sie noch mehr Chips für ihre Drohnen bekommen. 🤮

https://www.n-tv.de/politik/Infineon-Bauteil-in-Russlands-neuer-Geran-5-Drohne-Ukraine-will-deutschen-Transistor-entdeckt-haben-id30271422.html

(Paywall €) https://www.wiwo.de/unternehmen/industrie/infineon-chips-in-russischen-drohnen-die-hongkong-connection-machts-moeglich/100198767.html

https://www.dw.com/de/ukraine-wie-deutsche-bauteile-in-drohnen-aus-russland-gelangen-hur-infineon-transistor-sanktionen/a-76139100

#Infineon #Russland #RusslandSanktionen #Sanktionen #Sanktionsumgehung #Putin #PutinsKrieg #Kapitalismus #TaxTheRich #EatTheRich

https://www.europesays.com/videos/49684/ UKRAINE-KRIEG: „Jetzt ist der Moment“: Melnyks Appell an Europas Entschlossenheit #2026 #aktuell #AndrijMelnyk #Berlin #deal #deutschland #Diplomatie #E5Treffen #EU #Europa #fernsehen #friedensgespräche #kiew #KriegInDerUkraine #Krim #Langstreckenraketen #Militärhilfe #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #raffinerien #russland #sanktionen #tv #Ukraine #UnBotschafter #VereinteNationen #verteidigungspolitik #video #welt #WELTNews #WladimirPutin

https://www.europesays.com/videos/44658/ UKRAINE-WENDE? Trump gegen Putin! Neue Forderung an Russland sorgt für Hoffnung und Zweifel! #2026 #aktuell #experte #fernsehen #friedensgespräche #G7 #geopolitik #Gespräche #gipfel #Militär #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #Putin #russland #sanktionen #Trump #tv #UkraineKrieg #USA #video #welt #WELTNews

In #Nordhausen warnt der Landrat junge Arbeitslose vor „Stress mit den Behörden“. Wer nicht zum aufgezwungenen 1-Euro-Job erscheint, wird vom „#Vollzugsdienst“ abgeholt. Arbeitsplätze schafft das nicht – aber jede Menge #Sanktionen. https://www.unsere-zeit.de/die-nordhaeuser-sanktionsmaschine-4814590/

Foto: © Landratsamt Nordhausen | Nicole Mattern

In #Nordhausen warnt der Landrat junge Arbeitslose vor „Stress mit den Behörden“. Wer nicht zum aufgezwungenen 1-Euro-Job erscheint, wird vom „#Vollzugsdienst“ abgeholt. Arbeitsplätze schafft das nicht – aber jede Menge #Sanktionen. https://www.unsere-zeit.de/die-nordhaeuser-sanktionsmaschine-4814590/

Foto: © Landratsamt Nordhausen | Nicole Mattern

Sparkasse Göttingen hat Angst vor Donald Trump

In dem Verfahren über die Kündigung der Konten der Roten Hilfe seitens der GLS-Bank geht unter, dass auch die Sparkasse der Roten Hilfe den Stuhl vor die Türe gesetzt hat. Morgen verhandelt das Landgericht einen Eilantrag gegen die Kontokündigung durch die Sparkasse.

Die Süddeutsche Zeitung berichtet nun über die Gründe der Sparkasse. Zusammengefasst, die Bank hat Angst vor Donald Trump! Es entstehe aktuell ein hoher Kontrollaufwand für die Bank, es drohe zudem die Möglichkeit selbst sanktioniert zu werden und einen Reputationsverlust befürchtete man darüber hinaus.

Hier zum SZ-Artikel:

https://archive.is/9dnVX

#rotehilfe #sparkasse #gottingen #sparkassegottingen #gls #glsbank #debanking #glseiskalt #donnerstag #donnerstagabendgedanken #innenpolitik #usa #trump #uspol #uspolitics #sparkassegoettingen #sz #suddeutsche_zeitung #sanktionen #reputation #donaldtrump #solidaritat #AntifaOst #antifaostverfahren #budapest #ungarn

Neuer Infokanal über das Debanking, d.h. die Politik der Banken, politisch unliebsame Bankkonten zu kündigen!

Nach den jüngsten Kontenkündigungen seitens der GLS-Bank, die offensichtlich politisch motiviert sind, auch wenn die Bankenspitze das vehement bestreitet, entwickelte sich schnell eine Solibewegung mit hunderten von Menschen, die nicht bereit sind, die Kündigung u.a. von abc Dresden oder der Roten Hilfe widerspruchslos hinzunehmen.

Jetzt gibt es dazu auch einen Mastodon-account
@debankingstoppen

Folgt dem account für weittere Infos und bitte boostet ihn um ihm so etwas Reichweite zu verschaffen.

#neuhier #debanking #debankingstoppen #rotehilfe #abcdresden #sanktionen #GLSBankWirkt #gls #GLSBankWirkt #glseiskalt #glsinvestments #boost #boostswelcome #boosts_welcome #jurabubble #weihnachten #deutschland #donnerstag #politik #finanzen #finanzpolitik #usa #trump #rotehilfe #rotehilfemtigliedschaft #dresden #Dresdenneustadt

Vielleicht wird es ja irgendwann verstanden, dass Europa eine digitale Kolonie ist und es eine Befreiung aus der Abhängigkeit braucht:
IStG-Richter Nicolas Guillou wird durch die U.S.A sanktioniert.
Grund: Beteiligung am Haftbefehl gegen die Israelis Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant.
Der Le Monde gab er ein Interview und erklärte, was das u.a. digital für ihn bedeutet:

• Konten geschlossen bei Amazon, Airbnb oder PayPal und allen anderen US-Unternehmen,
• Ausschluss vom E-Commerce: keine Zahlungen via American Express, MasterCard oder Visa.

€ https://www.lemonde.fr/international/article/2025/11/19/nicolas-guillou-juge-francais-de-la-cpi-sanctionne-par-les-etats-unis-face-aux-attaques-les-magistrats-de-la-cour-tiendront_6654016_3210.html

Mehr: https://maniabel.work/archiv/355

#IStG #NicolasGuillou #Sanktionen #DigitaleKolonie #digitalesouveränität
#infosec #infosecnews

#news ⚡ SPD-Fraktion pocht auf Sanktionen gegen Israel: Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller fordert von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und der Bundesregierung, S... https://hubu.de/?p=290389 | #israel #sanktionen #spdfraktion #hubu

Haltung zum Gazakrieg - Deutsche Hilfsgüter aus der Luft, aber keine Sanktionen

Sanktionen gegen israelische Politiker? Johann Wadephul übt Kritik an Israels Vorgehen in Gaza. Gleichzeitig finden weiterhin Waffenexporte statt.#JohannWadephul #MeronMendel #Isreael #Smotrich #Sanktionen #BUNDESWEHR #HUNGERSNOT
Deutschland und Israel: Berlin übt Kritik, doch ohne Konsequenzen

Wir haben uns wiedermal weitergebildet!

Der Regelsatz vom #Bürgergeld ist deshalb so niedrig, damit es als notwendig erscheint, jede noch so beschissene #Arbeit aufzunehmen. Die Aufnahme einer Arbeit erfolgt in der Regel nicht freiwillig, denn es drohen #Sanktionen. Auch ein Arbeitsplatzwechsel wird mit Geldkürzungen bestraft. Wir sehen, das Märchen vom der Markt der alles regelt ist eine lahme Lüge. Hier wird vom Staat eingegriffen. Ein anderer Trick sind z.B. fehlerhafte Bescheide. Deshalb saßen wir zusammen und haben uns schulen lassen. Bei unserer #Schulung lag der Schwerpunkt darauf Bescheide zu prüfen, weil wir in der Beratung kaum einen korrekt berechneten #Bescheid sehen. Wir ermitteln zusammen mit den Ratsuchenden die Bedarfe und stellen das dem #Einkommen gegenüber. Klassische Fehler der #Jobcenter sind das Fehlen des #Mehrbedarf bei #Schwangerschaft, oder die Einkommensbereinigung wenn zwei #Lohnzahlungen in 1 Monat getätigt werden. Wir vermuten, das vielen Familien mit Kindern kein #Kindersofortzuschlag ausbezahlt wird. Auf Mehrbedarfe und Zahlungen für Kinder haben auch alleinerziehende Studentinnen Anspruch.

Ein anstrengender Tag, aber zusammen macht es Spaß!

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Bedroht von einem gemäßigten iranischen Präsidenten, zieht Israel ihn in einen Kampf

Israel bevorzugt Hardliner, um ein monolithisches Feindbild zu wahren. Das Attentat in Teheran zwingt den Reformisten Pezeshkian nun in die Enge.

Am 5. Juli gewann Masoud #Pezeshkian die Stichwahl im #Iran, um Ebrahim #Raisi als Präsident der Islamischen Republik abzulösen, nachdem dieser im Mai bei einem #Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Während des kurzen Wahlkampfs versuchte Pezeshkian, die Wähler mit dem grundlegenden Programm seines reformorientierten Lagers für sich zu gewinnen: Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Westen zur Aufhebung der #Sanktionen, Aufbau der #Wirtschaft, #Bekämpfung der #Armut und #Investitionen in den #Wohnungsbau, das #Gesundheitswesen, die #Wohlfahrt und die #Zivilgesellschaft. Er wurde Ende des Monats offiziell als #Präsident vereidigt.

Ismail #Haniyeh, der Leiter des politischen Büros der #Hamas, kam nach Teheran, um an der Amtseinführung von Peschkian teilzunehmen. Mehreren Berichten zufolge beauftragte #Israel einheimische Agenten damit, Sprengsätze in der Unterkunft von Haniyeh anzubringen, die von den #Revolutionsgarden für die Unterbringung hochrangiger Gäste genutzt wird. Mit der Ermordung Haniyehs in der iranischen Hauptstadt scheint Israel versucht zu haben, die Islamische Republik gleich am ersten Tag der Amtszeit des neuen, gemäßigten Präsidenten in einen regionalen Krieg zu ziehen, den der Iran zu vermeiden hoffte. Es ist zu erwarten, dass der Iran darauf reagieren muss, und zwar mit mehr Nachdruck als bei seinem letzten choreografierten Angriff auf Israel im April.
Damit setzt Israel eine lange und scheinbar kontraintuitive Tradition fort, in der es konservative, entschieden israelfeindliche Präsidenten im Iran Reformisten vorzieht, die es als schädlich für seine strategischen Interessen ansieht. Schließlich rührt ein Teil der Unterstützung Israels durch amerikanische und europäische Regierungen von der Vorstellung her, dass Israel ein westlicher demokratischer #Vorposten in einer "gefährlichen Nachbarschaft" ist, der böse Akteure im Nahen Osten besiegen kann, bevor sie #Europa und den #Westen erreichen.

Nach dieser Logik ist der Iran der #Hauptfeind: eine antiwestliche, antisemitische, theokratische #Diktatur, die eine klare und unmittelbare Gefahr für die Welt darstellt. Wenn der Iran gemäßigte Führer wählt, untergräbt er diese monolithische Karikatur - und Israel, das sich weigert, seine Haltung gegenüber seinen regionalen Nachbarn zu ändern, sieht eine diplomatische Bedrohung.

Jahrzehntelange vereitelte Diplomatie
Mitte der 1990er Jahre befand sich der Iran nach 15 turbulenten Jahren im Umbruch: die #Revolution von 1979, ein achtjähriger Krieg mit dem #Irak, in dem Hunderttausende getötet und verwundet wurden, der Tod des Obersten Führers Ruhollah #Khomeini im Jahr 1989 und eine #Wirtschaftskrise, die die iranische Wirtschaft zu zerstören drohte. Unter Präsident Akbar Haschemi #Rafsandschani, der 1989 sein Amt antrat, versuchte das Land, sich wieder aufzubauen - und international einen neuen Weg einzuschlagen.
Rafsanjani versuchte insbesondere, eine neue Seite in den Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten aufzuschlagen. Im Rahmen seiner Politik der wirtschaftlichen Öffnung und zur Wiederbelebung der iranischen Ölindustrie und Wirtschaft bereitete er eine umfangreiche Konzession für die amerikanische Ölgesellschaft Conoco vor, die die Erschließung zweier neuer #Ölfelder vorsah. Der Oberste Führer Ali #Khamenei billigte das Angebot, da er den Wert eines Olivenzweigs gegenüber den Vereinigten Staaten erkannte, und 1995 hatten das Außen- und das Finanzministerium der #USA #Conoco die Genehmigung erteilt, das Geschäft voranzutreiben.

Dann geriet die Israel-Lobby - #AIPAC und die israelische Regierung - in Panik und versuchte, das Geschäft zu vereiteln. Nachdem sie Mitglieder des US-Kongresses vor der "Gefahr" von #Handelsabkommen mit dem Iran gewarnt hatten, beugte sich Präsident Bill #Clinton dem Druck. Im Jahr 1995 erließ er zwei #Durchführungsverordnungen, die jeglichen Handel amerikanischer Unternehmen mit dem Iran untersagten, und ließ anschließend eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran verhängen. Das Conoco-Geschäft scheiterte, und die Chance, die amerikanisch-iranische Diplomatie weiterzuentwickeln, war vertan.

Die Geschichte wiederholte sich einige Jahre später unter der Präsidentschaft von Mohammad #Khatami, der auf einer Plattform gewählt wurde, die die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen dem Iran und dem Westen betonte. Kurz nach seinem Amtsantritt signalisierte US-Präsident George W. #Bush, dass er daran interessiert sei, die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zu überdenken und möglicherweise wiederherzustellen. Daher bauten Israel und der AIPAC rasch eine breite Koalition im Kongress auf, um die Sanktionen gegen den Iran zu erneuern.

Nach den Anschlägen vom 11. September änderte sich der politische und öffentliche Diskurs in den Vereinigten Staaten völlig, aber es gab immer noch Möglichkeiten für eine amerikanisch-iranische Zusammenarbeit. Khatami bat seinerseits darum, die Vereinigten Staaten bei der Stabilisierung Afghanistans nach der US-Invasion zu unterstützen, was zu einer nachhaltigen Beendigung des Krieges hätte beitragen können.

Der Iran war der wichtigste regionale Feind der Taliban-Regierung in #Afghanistan, und im Dezember 2001 setzten sich die Vereinigten Staaten, der Iran und R#ussland in #Bonn zusammen, um eine afghanische Interimsbehörde einzurichten, die an die Stelle der #Taliban treten sollte - eine Vereinbarung, die den israelischen Premierminister Ariel #Sharon dazu veranlasste, Bush des #Appeasement à la Neville #Chamberlain zu bezichtigen. Das Weiße Haus wies diese Äußerungen offiziell zurück, aber im darauf folgenden Monat wurde die Zusammenarbeit beendet. Am 29. Januar 2002 wurden Khatamis Bemühungen durch Präsident George W. Bushs Rede zur "Achse des Bösen" und eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran beantwortet.

Die Vereinigten Staaten, Israel und der Westen hatten es viel leichter mit Mahmoud #Ahmadinejad, dem Nachfolger von Chatami, dessen provokanter Stil und scharfe antizionistische Äußerungen es leichter machten, den Iran als Gefahr für Israel und die Welt darzustellen. Doch der gemäßigte Politiker Hassan #Rouhani wurde 2013 mit dem Versprechen zum Präsidenten gewählt, ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten und dem Westen zu schließen, das es dem Iran erlauben würde, sein #Atomprogramm für wissenschaftliche und zivile Zwecke aufrechtzuerhalten und im Gegenzug die Sanktionen zu lockern - eine Situation, die Israel erneut nicht akzeptieren wollte.

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From: @972mag
https://mastodon.trueten.de/@972mag/112955171265540858

Hallo, war da was mit #Sanktionen?
„Der russische Staatskonzern #Gazprom überschwemmt Südosteuropa geradezu mit #Erdgas. Und die Länder greifen gerne zu, denn das russische #Pipelinegas ist billiger als das #LNG aus den USA, Algerien oder Katar. Im ersten Quartal 2024 steigerte Gazprom seine Pipelineexporte in die EU-Staaten nach Angaben des Forums Gas exportierender Länder (GECF) gegenüber dem Vorjahr um 23 Prozent.“
(Handelsblatt)

#Desinformation und Rufmordkampagnen von Klimawandelleugner​:Innen:​ >>Doch Klima-Fehlinformationen streuen sich nicht von selbst, sondern sind das Ergebnis weltweiter #Kampagnen von diversen #Interessengruppen.

Ein Beispiel ist der #konservative US-#Thinktank #Heartland Institute, ein zentraler Akteur der weltweit organisierten #Klimawandelleugnungs-Szene, der auch enge Beziehungen zu der deutschen #wissenschaftsfeindlichen #Lobbyorganisation "Europäisches Institut für Klima und Energie" (EIKE) unterhält und von #Kohle- und #Ölunternehmen wie Exxon Mobil finanziert wird. [...] Wissenschaftliche Unsicherheiten fehlinterpretieren und überhöhen, den wissenschaftlichen #Konsens zum #Klimawandel anzweifeln oder einzelnen #Wissenschaftler:innen mit #Sanktionen drohen – das sind nur einige der #Strategien dieser Szene. Vor zwei Jahren zeigte eine Forschungsgruppe, dass der Rufmord an Klimaforscher:innen und Entscheider:innen die häufigste Fehlinformationsstrategie war, der sich Leugner:innen bedienten.<< https://www.klimareporter.de/gesellschaft/systematischer-rufmord-an-klimaforscher-innen
Kein Wunder, wenn #Wassermangel und steigende Temperaturen nicht zu einem #Tempolimit führen, um #Klimaziele zu erreichen.

Meister der #Doppelmoral

Die #Bundesregierung erhebt schwere Vorwürfe gegen #Russland wegen der Aussetzung des #Getreidedeal​s mit der #Ukraine. Dass Moskau sich seit Wochenbeginn nicht mehr an das #Abkommen halte, das ukrainische #Getreideexporte über das Schwarze Meer ermöglicht hat, zeige, dass Präsident Wladimir #Putin „erneut #Hunger als Waffe gegen die ganze Welt“ einsetze, erklärte Außenministerin Annalena #Baerbock am Montag. Zwar gefährden ausbleibende #Getreidelieferungen aus der Ukraine – wie schon die kriegsbedingten Einbrüche bei der ukrainischen Ernte – die ohnehin prekäre #Versorgung insbesondere ärmerer Länder mit #Nahrungsmittel​n zusätzlich. Das gilt allerdings auch für die #Sanktionen des Westens, die Getreide- und #Düngemittelexporte aus Russland behindern – zu Lasten des Globalen Südens. Die EU ist zwar ohne weiteres fähig, russische Ausfuhren zu ermöglichen, die sie selbst benötigt – etwa #Kernbrennstoffe und #Nickel –, unterlässt dies aber bei denjenigen russischen Exporten, die ärmere Staaten dringend brauchen. Im vergangenen Jahr kauften die EU-Staaten, im #Sanktionsrausch auf russisches #Pipelinegas verzichtend, Ländern wie #Pakistan Flüssiggas weg und trieben sie damit in bittere #Krise​n.

Weiterlesen:

https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9301

via https://mastodon.trueten.de/@gfp/110736819697874638

Anmerkungen:

#Deutschland importiert relativ dagegen wenig Weizen aus der Ukraine: 0,3 Prozent Anteil an den #Gesamtexporten der Ukraine. In absoluten Zahlen sind das rund 38.000 Tonnen #Weizen und #Mengkorn. Deutschland ist bei #Weichweizen, der zur #Mehlherstellung verwendet wird, sogar überhaupt nicht auf #Importe angewiesen.

Quelle: https://de.statista.com/infografik/27192/ziellaender-ukrainischer-getreideexporte/

Stellt sich die Frage, warum die Mehlpreise auch hierzulande durch die Decke gingen und zum Großteil noch weit über dem Vorkriegsstand stehen...

#CapitalismIsADeathCult #CapitalismKills #StopWarNow