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#sanktionen — Public Fediverse posts

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  1. #uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio

    (Sehr, sehr hörenswert!)

    „Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“

    srf.ch/audio/4x4-podcast/sankt

  2. #uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio

    (Sehr, sehr hörenswert!)

    „Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“

    srf.ch/audio/4x4-podcast/sankt

  3. #uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio

    (Sehr, sehr hörenswert!)

    „Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“

    srf.ch/audio/4x4-podcast/sankt

  4. Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow

    Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
    #EuropeSays #EU #Europa #AlischerUsmanow #EU-Sanktionsliste #EU-Staaten #EuropäischeUnion #Sanktionen #Slowakei
    europesays.com/europa/96753/

  5. Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow

    Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
    #EuropeSays #EU #Europa #Brüssel #EuropäischeUnion #Russland #Sanktionen #Ukraine-Krieg #WladimirPutin
    europesays.com/europa/96735/

  6. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  7. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  8. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  9. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  10. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  11. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  12. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  13. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  14. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  15. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  16. Auf dem #39c3 - dem Kongress des #CCC - wurde viel über #debanking gesprochen. Viele gesetzliche Regelwerke wurden unter der Annahme geschaffen, dass alle ein Bankkonto haben können und alternative Zahlungssysteme wie z.B. Bargeld, entbehrlich sind. Die jüngsten Aktionen der #trump2 Regierung gegen unliebsame NGOs zeigen, dass diese Grundannahme nicht haltbar ist.

    Eine Klage gegen Debanking dürfte sehr kostspielig werden und nur begrenzte Erfolgsaussichten bieten.

    #netzpolitik
    #sanktionen #wallet #girokonto #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
    #Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz

  17. Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
    Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.

    Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<<
    https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
    #debanking #sanktionen #wallet #girokonto #Identitätsdiebstahl #Postbank #offline #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
    #Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz

  18. Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
    Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.

    Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<<
    https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
    #debanking #sanktionen #wallet #girokonto #Identitätsdiebstahl #Postbank #offline #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
    #Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz

  19. Wir haben uns wiedermal weitergebildet!

    Der Regelsatz vom #Bürgergeld ist deshalb so niedrig, damit es als notwendig erscheint, jede noch so beschissene #Arbeit aufzunehmen. Die Aufnahme einer Arbeit erfolgt in der Regel nicht freiwillig, denn es drohen #Sanktionen. Auch ein Arbeitsplatzwechsel wird mit Geldkürzungen bestraft. Wir sehen, das Märchen vom der Markt der alles regelt ist eine lahme Lüge. Hier wird vom Staat eingegriffen. Ein anderer Trick sind z.B. fehlerhafte Bescheide. Deshalb saßen wir zusammen und haben uns schulen lassen. Bei unserer #Schulung lag der Schwerpunkt darauf Bescheide zu prüfen, weil wir in der Beratung kaum einen korrekt berechneten #Bescheid sehen. Wir ermitteln zusammen mit den Ratsuchenden die Bedarfe und stellen das dem #Einkommen gegenüber. Klassische Fehler der #Jobcenter sind das Fehlen des #Mehrbedarf bei #Schwangerschaft, oder die Einkommensbereinigung wenn zwei #Lohnzahlungen in 1 Monat getätigt werden. Wir vermuten, das vielen Familien mit Kindern kein #Kindersofortzuschlag ausbezahlt wird. Auf Mehrbedarfe und Zahlungen für Kinder haben auch alleinerziehende Studentinnen Anspruch.

    Ein anstrengender Tag, aber zusammen macht es Spaß!

  20. Die #EU droht #Putin mit "SCHÄRFEREN #Sanktionen" wenn Putinland eine #Waffenruhe nicht annimmt.

    WAS ZUM TEUFEL HAT DIE EU BISHER GEMACHT???
    🤬🤬🤬🤬🤬

    #Ukraine #Ukrainekrieg #PutinsKrieg #Russland #Russlandsanktionen

  21. Das ist so typisch #CSU #CDU #Politiker selbst #Milliarden in den #Sand setzen, aber bei #Armen Menschen #Sanktionen fordern und immer wieder nach #unten #treten anstatt mal die #wirklichen #Schmarotzer in die Pflicht zu nehmen: 🤬 Die #Reichen 🤬

  22. #Mondelez ist der fünftgrößte Lebensmittelhersteller der Welt mit einem Umsatz von über 26 Mrd. US-$. Leider macht er weiter glänzende Geschäfte in #Russland, hat sie sogar mehr als verdoppelt und profitiert von #Sanktionen. Dazu gehören Marken wie #Milka und #Toblerone. Morgen beginnt der #Advent, die Zeit, in der der Schokoladenabsatz explodiert. Also, denkt drüber nach. Es gibt auch andere leckere Schokolade. Am besten aus fairer Produktion!

    rnd.de/wirtschaft/russland-boy

  23. Weinlieferanten des Kremls haben wegen der EU-Sanktionen mit Problemen zu kämpfen. Doch Wladimir Putins "Hofwinzer" versuchen über Umwege, Korken und Flaschen aus Europa nach Russland einzuführen. Eine DW-Recherche.#Russland #Wein #RusslandsKrieggegendieUkraine #Ukraine #Kreml #Putin #Krieg #EU #Sanktionen #Winzer #Korken #Weinhaus AbrauDurso #UsadbaDivnomorskoe
    Russland: Putins Winzer stoßen trotz EU-Sanktionen weiter an | DW | 31.05.2023
  24. Weinlieferanten des Kremls haben wegen der EU-Sanktionen mit Problemen zu kämpfen. Doch Wladimir Putins "Hofwinzer" versuchen über Umwege, Korken aus Portugal und Flaschen aus Frankreich einzuführen. Eine DW-Recherche.#Russland #Wein #RusslandsKrieggegendieUkraine #Ukraine #Kreml #Putin #Krieg #EU #Sanktionen #Winzer #Korken #Weinhaus AbrauDurso #UsadbaDivnomorskoe
    Prost! Putins Winzer stoßen trotz EU-Sanktionen weiter an | DW | 31.05.2023
  25. Immer wieder werden im Iran und in Russland amerikanische Staatsbürger inhaftiert - unter fadenscheinigen Gründen. Die US-Regierung gibt eine deutliche Warnung aus.
    Neue US-Sanktionen gegen Russland und Iran | DW | 27.04.2023
    #USA #Strafmaßnahmen #Sanktionen #Iran #Russland #EvanGershkovich #US-Bürger #Geiseln #Inhaftiert
  26. Die Bürgergeld-Reform kann offenbar wie geplant zum 1. Januar greifen. Vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses äußerte sich die Vorsitzende, Ministerpräsidentin Schwesig, zuversichtlich.
    Bürgergeld: Schwesig vor Vermittlungsausschuss optimistisch
  27. Für die Entwicklung von Halbleitern kommen essenzielle Tools vorwiegend aus den USA. Chinesische Hersteller wollen für mögliche Handelskriege vorbereitet sein.
    Angst vor Sanktionen: Chinesische Chiphersteller wollen weg von US-Software