#sanktionen — Public Fediverse posts
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Boykott gegen israelische Siedlungen: Zwölf Staaten kündigen Handelssanktionen an
Zuerst veröffentlicht am 08/09/2026 – 17:39 MESZ Großbritannien und Frankreich gehören zu zwölf Staaten, die am Dienstag neue…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Frankreich #Israel #KriegIsraelsgegendieHamas #Sanktionen #VereinigtesKönigreich #Westjordanland
https://www.europesays.com/europa/94822/ -
Kontosperrungen sind existenzbedrohend
Wirtschaftlich ruinieren ... können Sanktionen
Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/09/der-lange-schatten-von-donald-trump/
a-fsa.de/d/3RK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9649-20260908-kontosperrungen-sind-existenzbedrohend.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9649-20260908-kontosperrungen-sind-existenzbedrohend.html
Tags: #Grundrechte #Gefahr #Justiz #Sanktionen #EU #EuGH #EU2024/1226 #Trump #Terrorliste #Meinungsfreiheit #Journalismus #Pressefreiheit #Kontosperrungen #Verfügungsverbot #Erfüllungsverbot #Rechtsmittel #Vereine #Linke #Berufsverbot #Baud #Dogru #RoteHilfe #VVN-BdA -
Kontosperrungen sind existenzbedrohend
Wirtschaftlich ruinieren ... können Sanktionen
Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/09/der-lange-schatten-von-donald-trump/
a-fsa.de/d/3RK
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Tags: #Grundrechte #Gefahr #Justiz #Sanktionen #EU #EuGH #EU2024/1226 #Trump #Terrorliste #Meinungsfreiheit #Journalismus #Pressefreiheit #Kontosperrungen #Verfügungsverbot #Erfüllungsverbot #Rechtsmittel #Vereine #Linke #Berufsverbot #Baud #Dogru #RoteHilfe #VVN-BdA -
A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
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An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
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Bundesrat Cassis’ provokantes Signal: Die Schweiz rückt immer näher an die EU-Sanktionsfront
Es war eine historische Premiere: Erstmals trafen sich die EU-Aussenminister in der irischen Grafschaft Wicklow zu einem informellen…
#EuropeSays #EU #Europa #Abstimmung #Diplomatie #EuropäischeUnion #Irland #Neutralität #Politik #Russland #Sanktionen #Schweiz
https://www.europesays.com/europa/93541/ -
Die Bundesregierung macht Moskau für den Drohnenangriff in Leipzig verantwortlich und zieht Konsequenzen. Roderich Kiesewetter, CDU, kritisiert die Antwort als milde: „Putin eskaliert immer weiter“.#Sanktionen #Russland #Kiesewetter #Roderich
Antwort nach Moskau: „Russland muss dafür gar nicht bezahlen, die haben sich darauf eingestellt“ - Video - WELT -
Die Bundesregierung schließt ein russisches Konsulat. Nato-Chef Rutte sowie zahlreiche Regierungen Europas loben die Härte, Moskau spricht von einem „Weg der Eskalation“.#Lippe-Dominik #Tallinn #stocker-christian #Peskow #Dmitrij #Putin #Wladimir #Siegmund #UlrichAfD #Sanktionen #FlughafenLeipzig-Halle #Michal #Kristen #Drohnen #NorthAtlanticTreatyOrganizationNATO #Newsteam #Wagenknecht #Sahra #Macron #Emmanuel #Lange #NicoKAS-Büroleiter #Russland-Ukraine-Krieg2422022 #newsos-import-welt #Kiesewetter #Roderich #Rutte #Mark #Gabriel #Sigmar
Medwedjew: Deutschland hat „direkten Schlag verdient“ – Putin nennt Sanktionen „schweren Fehler“ - WELT -
Die Bundesregierung schließt ein russisches Konsulat. Nato-Chef Rutte sowie zahlreiche Regierungen Europas loben die Härte, Moskau spricht von einem „Weg der Eskalation“.#Lippe-Dominik #Tallinn #stocker-christian #Peskow #Dmitrij #Putin #Wladimir #Siegmund #UlrichAfD #Sanktionen #FlughafenLeipzig-Halle #Michal #Kristen #Drohnen #NorthAtlanticTreatyOrganizationNATO #Newsteam #Wagenknecht #Sahra #Macron #Emmanuel #Lange #NicoKAS-Büroleiter #Russland-Ukraine-Krieg2422022 #newsos-import-welt #Kiesewetter #Roderich #Rutte #Mark #Gabriel #Sigmar
Medwedjew: Deutschland hat „direkten Schlag verdient“ – Putin nennt Sanktionen „schweren Fehler“ - WELT -
Die Bundesregierung schließt ein russisches Konsulat. Nato-Chef Rutte sowie zahlreiche Regierungen Europas loben die Härte, Moskau spricht von eine, „Weg der Eskalation“.#Lippe-Dominik #Tallinn #stocker-christian #Peskow #Dmitrij #Putin #Wladimir #Siegmund #UlrichAfD #Sanktionen #FlughafenLeipzig-Halle #Michal #Kristen #Drohnen #NorthAtlanticTreatyOrganizationNATO #Newsteam #Wagenknecht #Sahra #Macron #Emmanuel #Lange #NicoKAS-Büroleiter #Russland-Ukraine-Krieg2422022 #newsos-import-welt #Kiesewetter #Roderich #Rutte #Mark #Gabriel #Sigmar
Putin nennt Deutschlands Sanktionen „schweren Fehler“ – Russlands Botschafter sieht „beispiellose Eskalation“ - WELT -
Die Bundesregierung schließt ein russisches Konsulat. Nato-Chef Rutte sowie zahlreiche Regierungen Europas loben die Härte, Moskau spricht von eine, „Weg der Eskalation“.#Lippe-Dominik #Tallinn #stocker-christian #Peskow #Dmitrij #Putin #Wladimir #Siegmund #UlrichAfD #Sanktionen #FlughafenLeipzig-Halle #Michal #Kristen #Drohnen #NorthAtlanticTreatyOrganizationNATO #Newsteam #Wagenknecht #Sahra #Macron #Emmanuel #Lange #NicoKAS-Büroleiter #Russland-Ukraine-Krieg2422022 #newsos-import-welt #Kiesewetter #Roderich #Rutte #Mark #Gabriel #Sigmar
Putin nennt Deutschlands Sanktionen „schweren Fehler“ – Russlands Botschafter sieht „beispiellose Eskalation“ - WELT -
Die Bundesregierung schließt ein russisches Konsulat. Nato-Chef Rutte sowie zahlreiche Regierungen Europas loben die Härte, Moskau spricht von „antirussischer Entscheidung“. BSW-Gründerin Wagenknecht warnt: „Merz führt uns immer näher an einen Krieg.“#Lippe-Dominik #Tallinn #stocker-christian #Peskow #Dmitrij #Putin #Wladimir #Siegmund #UlrichAfD #Sanktionen #FlughafenLeipzig-Halle #Michal #Kristen #Drohnen #NorthAtlanticTreatyOrganizationNATO #Newsteam #Wagenknecht #Sahra #Macron #Emmanuel #Lange #NicoKAS-Büroleiter #Russland-Ukraine-Krieg2422022 #newsos-import-welt #Kiesewetter #Roderich #Rutte #Mark #Gabriel #Sigmar
Reaktionen auf Regierungsmaßnahmen: Putin nennt Strafmaßnahmen „schweren Fehler“ – Wagenknecht und Siegmund kritisieren Bundesregierung - WELT -
Drohnen treffen Ozon-Logistikzentrum in russischer Region Rostow
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungsministerium #Sanktionen #Ozon #Rostow #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste -
#usa #eu #libanon #israel #palästina : #gaza / #westbank / #siedler / #zivileopfer / #sanktionen / #uno / #unwra / #völkerrecht / #usfriedensplan / #wiederaufbau
„Von Vertreibung, leeren Versprechen und kolonialen Fantasien im Land eines unterdrückten Volkes.”
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Kuba kündigt Wirtschaftsreformen an
Die USA haben ihre Sanktionsschrauben gegenüber Kuba in letzter Zeit immer fester gezogen. Nun reagiert die kommunistische Regierung in Havanna.
#Kuba #Havanna #Politik #Wirtschaft #Reformen #Erpressung #Sanktionen #Blockade #USA
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Seit der #Agenda2010 verstehen die Menschen nicht mehr, was in #Deutschland passiert.
Sie verstehen nicht, dass die Struktur #Jobcenter letztlich zur #Deklassierung & #Dequalifizierung eines Teils der ehemaligen #Mittelschicht beigetragen haben.
Sie verstehen nicht, dass #Sanktionen die strukturelle #Erwerbslosigkeit verfestigen.
Sie verstehen nicht, dass Menschen im #SGBII nur noch auf #Hass treffen & daher sogar in #Wohnungslosigkeit landen.
Niemand will mehr an Menschen im #SGBII vermieten! -
Wir haben uns wiedermal weitergebildet!
Der Regelsatz vom #Bürgergeld ist deshalb so niedrig, damit es als notwendig erscheint, jede noch so beschissene #Arbeit aufzunehmen. Die Aufnahme einer Arbeit erfolgt in der Regel nicht freiwillig, denn es drohen #Sanktionen. Auch ein Arbeitsplatzwechsel wird mit Geldkürzungen bestraft. Wir sehen, das Märchen vom der Markt der alles regelt ist eine lahme Lüge. Hier wird vom Staat eingegriffen. Ein anderer Trick sind z.B. fehlerhafte Bescheide. Deshalb saßen wir zusammen und haben uns schulen lassen. Bei unserer #Schulung lag der Schwerpunkt darauf Bescheide zu prüfen, weil wir in der Beratung kaum einen korrekt berechneten #Bescheid sehen. Wir ermitteln zusammen mit den Ratsuchenden die Bedarfe und stellen das dem #Einkommen gegenüber. Klassische Fehler der #Jobcenter sind das Fehlen des #Mehrbedarf bei #Schwangerschaft, oder die Einkommensbereinigung wenn zwei #Lohnzahlungen in 1 Monat getätigt werden. Wir vermuten, das vielen Familien mit Kindern kein #Kindersofortzuschlag ausbezahlt wird. Auf Mehrbedarfe und Zahlungen für Kinder haben auch alleinerziehende Studentinnen Anspruch.
Ein anstrengender Tag, aber zusammen macht es Spaß!
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«Nachrichten vom 16. Juni: Leiter der Steuerbehörde ist Kandidat für Generalstaatsanwaltschaft, Krywyj Rih ohne Wasser»
#Ukraine #Diskontsatz #EuropäischeUnion #Generalstaatsanwaltschaft #Griechenland #KrywyjRih #Lebensmittel #Nationalbank #Polizei #Russland #Sanktionen #Slowakei #Ungarn #Uschhorod #Warmwasser #Wasser #WerchownaRada #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Zum ersten Mal seit Moskaus "Waffenstillstand": Russische Drohnen greifen die Region Kiew an»
#Ukraine #Drohnen #EuropäischeUnion #Friedensgespräche #Istanbul #Kiew #Kreml #Krieg #Kyjiw #Luftalarm #Moskau #Russland #Sanktionen #Usa #Verwaltung #Waffenstillstand #WladimirPutin
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«Nachrichten vom 16. April: "Bedeutende Fortschritte" bei der Einigung über den Baugrund, die Kosten für einen Osterkorb»
#Ukraine #Alkohol #Autogas #Benzin #Diesel #DonaldTrump #Handel #Russland #Sanktionen #Tankstellen #UsPräsident #Usa
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«Gas aus Russland: Schmyhal äußerte das strategische Ziel der Ukraine»
#Ukraine #DenysSchmyhal #Energiecharta #Gastransit #Kiew #Kreml #Krieg #Kyjiw #Mukatschewo #Pressekonferenz #Russland #Sanktionen #Slowakei #Uschhorod
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Auch das #SGBII im Status #Buergergeld hat eine solche Umschichtung vorgenommen.
Es waren am Anfang keine Mrd an Ersparnissen.
Jede Buerokratie ist Arbeitsaufwand und damit Kostenfaktor.
Daher bedeuten #Sanktionen in Wahrheit keine #Ersparnis von #Steuergeld, sondern die Umlenkung von hart verdientem #Steuergeld in die Verwaltung einer Institution namens #Bundesagentur für Arbeit, damit Menschen im #SGBII weiterhin exististenzielle Bedrohungen durch #Jobcenter erleiden dürfen, statt #Bildung
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Auch das #SGBII im Status #Buergergeld hat eine solche Umschichtung vorgenommen.
Es waren am Anfang keine Mrd an Ersparnissen.
Jede Buerokratie ist Arbeitsaufwand und damit Kostenfaktor.
Daher bedeuten #Sanktionen in Wahrheit keine #Ersparnis von #Steuergeld, sondern die Umlenkung von hart verdientem #Steuergeld in die Verwaltung einer Institution namens #Bundesagentur für Arbeit, damit Menschen im #SGBII weiterhin exististenzielle Bedrohungen durch #Jobcenter erleiden dürfen, statt #Bildung
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Auch das #SGBII im Status #Buergergeld hat eine solche Umschichtung vorgenommen.
Es waren am Anfang keine Mrd an Ersparnissen.
Jede Buerokratie ist Arbeitsaufwand und damit Kostenfaktor.
Daher bedeuten #Sanktionen in Wahrheit keine #Ersparnis von #Steuergeld, sondern die Umlenkung von hart verdientem #Steuergeld in die Verwaltung einer Institution namens #Bundesagentur für Arbeit, damit Menschen im #SGBII weiterhin exististenzielle Bedrohungen durch #Jobcenter erleiden dürfen, statt #Bildung
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Auch das #SGBII im Status #Buergergeld hat eine solche Umschichtung vorgenommen.
Es waren am Anfang keine Mrd an Ersparnissen.
Jede Buerokratie ist Arbeitsaufwand und damit Kostenfaktor.
Daher bedeuten #Sanktionen in Wahrheit keine #Ersparnis von #Steuergeld, sondern die Umlenkung von hart verdientem #Steuergeld in die Verwaltung einer Institution namens #Bundesagentur für Arbeit, damit Menschen im #SGBII weiterhin exististenzielle Bedrohungen durch #Jobcenter erleiden dürfen, statt #Bildung
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Spannender Artikel beim @verfassungsblog zur Verfassungsmäßigkeit von #Sanktionen beim #Bürgergeld von Prof. Andrea Kießling.
https://verfassungsblog.de/totalverweigerung-des-existenzminimums/Wer lieber zuhört als zu lesen, kann sich die aktuelle Folge des GFF-Podcasts #Grundgesetzlich mit der Sozialrechtlerin anhören. Überall wo es Podcasts gibt 🎧https://grundgesetzlich.org/podcast/buergergeld-und-existenzminimum/
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Die USA verhängen Sanktionen gegen zwei mutmaßlich korrupte Afghanen. Diese wurden in Baden-Württemberg als Großinvestoren willkommen geheißen.#Afghanistankrieg #US-Regierung #Sanktionen #WinfriedKretschmann #Taliban #Korruption #Asien #Politik #Schwerpunkt
US-Sanktionen gegen Afghanen: Warlords, die im Ländle investieren -
2/2
Fokus auf das Al-Shifa-Krankenhaus
In dem Bemühen, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zu erhalten, hält sich Israel an sein Versprechen, humanitäre Korridore für die Einfuhr von Lebensmitteln, Wasser und Medikamenten aus #Ägypten in den südlichen Gazastreifen zuzulassen und der #Zivilbevölkerung, die sich nach Süden bewegen möchte, Bewegungsfreiheit zu gewähren. Dies geschieht zum Unmut der Hamas, die die Ausreise von mehr als 50.000 Menschen pro Tag nicht mehr verhindern kann.
Die Unfähigkeit der Hamas, die Flucht von #Zivilisten zu stoppen, ist eines von mehreren Anzeichen, die auf operative Schwierigkeiten im nördlichen Teil des Gazastreifens hinweisen. Die Hamas verliert viele bewaffnete Männer in den Kämpfen mit den IDF, wobei viele Kommandeure auf der Ebene der Bataillons- und Kompaniekommandeure getötet wurden. Höhere #Befehlshaber, wie z. B. #Brigadekommandeure, halten sich weiterhin in den Tunneln auf (einige von ihnen offenbar im südlichen Teil des Gazastreifens). Die IDF stellen Anzeichen von Druck und Verzweiflung bei den nördlichen Hamas-Einheiten fest. Dies betrifft weniger die hochrangigen Kommandeure, deren Entscheidung, am 7. Oktober anzugreifen, eine schreckliche #Katastrophe über den #Gazastreifen gebracht hat.
In den letzten Tagen wurde die Aufmerksamkeit zunehmend auf die Krankenhäuser im Gazastreifen gelenkt, die von der Hamas als #Schutzräume und #Kommandozentralen genutzt werden. Am Samstag wurde berichtet, dass die IDF die Umzingelung des großen #AlShifa-Krankenhauses abgeschlossen hat und in der Nähe eines anderen #Krankenhauses operiert. Dies ist Teil einer gezielten Aktion Israels, die darauf abzielt, Druck auf diese Krankenhäuser auszuüben und gleichzeitig die Art und Weise, wie die Hamas sie nutzt, aufzudecken. Viele Zivilisten, die sich in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses versammelt hatten, verließen den Ort am Wochenende.
In den letzten Tagen haben die #Palästinenser nach israelischen Warnungen 10 Krankenhäuser im nördlichen Gazastreifen evakuiert. Ein IDF-Offizier rief den Direktor des Al-Shifa-Krankenhauses an und forderte ihn auf, das Krankenhaus vollständig zu evakuieren. Daraufhin begannen Tausende von Zivilisten, die dort Zuflucht gefunden hatten, das #Krankenhaus zu verlassen. Bei den Zurückgebliebenen handelte es sich um #Verwundete und #Kranke sowie um einen Teil des medizinischen #Personals. Al-Shifa ist ein großer Komplex, der mehrere Gebäude umfasst.
Nachrichten aus dem Krankenhaus spiegelten am Samstag den Ausnahmezustand wider und schilderten harte Szenen. Dies mag Teil der psychologischen Kriegsführung der Hamas sein, aber die Versuche der israelischen Fernsehsender, die Situation dort irgendwie zu "sterilisieren" und die Szenen vor den israelischen Zuschauern zu verbergen, sind nicht klug. Dies könnte zu ungünstigen Entwicklungen führen, die sich später auf den Krieg auswirken könnten.
Insbesondere das Al-Shifa-Krankenhaus gilt als Knotenpunkt eines #Tunnelnetzes und von #Kommandostrukturen im nördlichen Gazastreifen. Eine ernsthafte Beschädigung dieser Einrichtungen könnte einem palästinensischen Wahrzeichen einen Schlag versetzen und die #Kritik des Westens an Israel verstärken. Es scheint, dass noch keine endgültige Entscheidung darüber getroffen wurde, wie mit dieser Frage umgegangen werden soll. Die weltweite Kritik wird immer lauter. Am Wochenende forderte der französische Präsident Emmanuel #Macron Israel auf, die #Tötung palästinensischer Frauen und Kinder im Gazastreifen einzustellen; US-Außenminister Antony #Blinken sagte, dass im Gazastreifen zu viele Menschen getötet würden, und forderte einen #Waffenstillstand. Die Regierung #Biden ist besorgt, sowohl aufgrund negativer #Umfragen im eigenen Land als auch aufgrund von Fragen unter den #Demokraten, da Biden Israel entschlossen unterstützt. Auch in der arabischen Welt wächst die Kritik.
In diesem Drama gibt es auch einige weniger glaubwürdige Akteure. #SaudiArabien hat am Samstag einen regionalen Gipfel in #Riad einberufen, auf dem ein Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert wurde. Zu den Gästen gehörten die Präsidenten #Syriens und #Iran. Der erste hält in diesem Jahrhundert den Rekord für #Massaker an #Muslimen, der zweite steht einem Apparat vor, der systematisch #Terror, #Waffen und #Tod in der Region verbreitet. Der #Iran versuchte, eine #Resolution durchzusetzen, die #Sanktionen gegen Israel durch Länder mit Beziehungen zu Israel vorsah.
In der Hitze des Gefechts und bei dem Versuch, der Hamas einen hohen Preis abzuverlangen, gibt es unter den Politikern und in der IDF kaum eine Diskussion darüber, was im Gazastreifen zu erwarten ist, wenn sich die Art der Kämpfe ändert, geschweige denn, wenn der Krieg zu Ende ist. Es hat den Anschein, dass die Armee vor allem daran interessiert ist, in ihren Operationen nicht gebremst zu werden, in dem Versuch, einige der Eindrücke ihres kolossalen Versagens am 7. Oktober auszulöschen. Auch die Politiker beschäftigen sich nicht mit diesen Fragen, denn Ministerpräsident Benjamin #Netanjahu ist mit den Vorbereitungen für eine Kampagne beschäftigt, in der er die Schuld für das Scheitern auf die IDF und den Sicherheitsdienst #ShinBet schieben will. Er sammelt Material für eine #Untersuchungskommission.
An der Wand eines der Sitzungsräume des IDF-Generalstabs hängt ein Zitat von Carl von #Clausewitz, dem preußischen Strategen, der als einer der führenden Denker der modernen Kriegsführung gilt. Es besagt, dass kein Mensch, schon gar nicht ein vernünftiger Mensch, einen Krieg beginnt, ohne sich vorher darüber klar zu werden, was er damit erreichen und wie er ihn führen will. Man kann darüber streiten, ob diese Worte als prophetische Kritik an dem irrsinnigen Wagnis des Hamas-Führers Yahya #Sinwar dienen können. Aber sie könnten auch ein gewisses Nachdenken auf israelischer Seite erfordern, das über eine flüchtige Lektüre des Zitats an dieser Wand hinausgeht.
Die nächsten Schritte der #Hisbollah
Der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan #Nasrallah, hielt am Samstag seine zweite Rede seit Ausbruch des Gaza-Krieges, die zweite innerhalb einer Woche. In einer entschuldigenden Rede anlässlich des #Märtyrertags seiner Organisation lobte Nasrallah die Mitglieder der radikalen Achse für ihren Beitrag zum Kampf gegen Israel, versprach aber nicht, die Operationen seiner Organisation zu verstärken. Dr. Shimon #Shapira, ein Hisbollah-Experte, sagte gegenüber #Haaretz, Nasrallah habe in den letzten Wochen ausführlich über seine Aktionen berichtet, "aber er war nicht besonders enthusiastisch und klang oft so, als würde er die Ereignisse analysieren, anstatt sie zu diktieren". Verteidigungsminister Yoav #Gallant reagierte auf Nasrallahs Äußerungen mit einer Warnung und wies darauf hin, dass die Hisbollah kurz davor stehe, einen fatalen Fehler zu begehen. "Die Hisbollah zieht den #Libanon in einen möglichen Krieg hinein. Den Preis dafür wird das libanesische Volk zahlen. Was wir in Gaza tun, können wir auch in #Beirut tun", fügte er hinzu.
In der vergangenen Woche, als die IDF ihre Operationen im Gazastreifen verstärkten, erhöhte die Hisbollah die Feindseligkeiten an der Grenze zum Libanon. Die Hisbollah greift nun mehrmals täglich Stellungen der IDF sowie Truppen in den Grenzgemeinden an, von denen die meisten von ihren Bewohnern geräumt worden sind. Auch der Einsatz von Angriffsdrohnen hat zugenommen. Dennoch erleidet die Hisbollah im Vergleich zu den israelischen Verlusten relativ hohe Verluste. Am Donnerstag war die Hisbollah an der Entsendung von zwei aus Syrien gestarteten #Angriffsdrohnen beteiligt, die bis nach #Eilat gelangten. Am nächsten Tag griff die israelische Luftwaffe, wie Nasrallah zugab, einen Stützpunkt in #Homs an und tötete sieben Hisbollah-Kämpfer.
Mohand Ali, Forscher am Carnegie Middle East Center, schrieb am Freitag, Nasrallah habe in seiner ersten Rede betont, dass seine Organisation nicht im Voraus von den Plänen der Hamas gewusst habe und davon ausgegangen sei, dass die Hamas Israel im Gazastreifen besiegen würde. Ali sagte, die Zerstörung im nördlichen Gazastreifen und die Flucht der Bewohner widerlegten Nasrallahs Einschätzung. Ali ist der Ansicht, dass die Hisbollah berücksichtigen muss, dass ein israelischer Sieg im Gazastreifen zu dem Versuch führen wird, die Gleichung auch im Norden zu ändern und die #Radwan-Truppen der Hisbollah von der Grenze zu Israel zu entfernen. Er sieht ein Szenario voraus, in dem die Hisbollah ihre Angriffe intensiviert, aber einen totalen Krieg mit Israel vermeidet und von Angriffen auf Gemeinden tief in Israel absieht.
Es ist möglich, dass die Ereignisse um das Al-Shifa-Krankenhaus die Angriffe der Hisbollah verstärken werden. Inzwischen ist es offensichtlich, dass Nasrallah den Eindruck erwecken will, dass seine Organisation für die Palästinenser arbeitet. Ein Indiz dafür ist der versuchte Anschlag auf israelische Staatsbürger in Brasilien, der Anfang des Monats von lokalen Geheimdiensten mit Unterstützung Israels vereitelt wurde.
Unkorrigierte / unauthorisierte Übersetzung: Thomas Trueten
Quelle: Haaretz, https://www.haaretz.com/israel-news/2023-11-12/ty-article/.premium/israels-two-key-goals-of-war-are-set-to-collide/0000018b-c03b-dea2-a9bf-d0bfd7ed0000
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Der ukrainische Präsident will den Dialog mit China fortsetzen. NATO-Generalsekretär Stoltenberg ruft die Allianz zu mehr Tempo bei der Waffen- und Munitionsproduktion auf. Nachrichten im Überblick.
Ukraine aktuell: Selenskyj will Chinas Einfluss nutzen | DW | 27.04.2023
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#CDU/#CSU nehmen sich zielsicher immer die schlechtere von 2 Optionen.
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#Atomkraft, nicht #Erneuerbare
#Alkohol, nicht #Marihuana
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#Hartz4, nicht #GerechteLöhne
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Die Türkei aktiviert das Abkommen von Montreux und schränkt damit für russische Kriegsschiffe die Durchfahrt vom Mittelmeer zum Schwarzen Meer ein. Welche Auswirkungen hat das auf den Krieg in der Ukraine?
Was bewirkt die Blockade des Bosporus durch die Türkei? | DW | 01.03.2022
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Washington ist "zutiefst besorgt" über den russischen Truppenaufmarsch nahe der Ukraine. Der US-Präsident plant, seinem Kollegen in Moskau zwei Wege aufzuzeigen.
Biden will Putin mit harten Sanktionen drohen | DW | 30.12.2021
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