#sanktionen — Public Fediverse posts
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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Bundesrat Cassis’ provokantes Signal: Die Schweiz rückt immer näher an die EU-Sanktionsfront
Es war eine historische Premiere: Erstmals trafen sich die EU-Aussenminister in der irischen Grafschaft Wicklow zu einem informellen…
#EuropeSays #EU #Europa #Abstimmung #Diplomatie #EuropäischeUnion #Irland #Neutralität #Politik #Russland #Sanktionen #Schweiz
https://www.europesays.com/europa/93541/ -
Putins verwundbare Gasflotte: Europa hängt am russischen LNG-Hahn – dreht die Ukraine ihn ab?
Putins verwundbare GasflotteEuropa hängt am russischen LNG-Hahn – dreht die Ukraine ihn ab? 05.09.2026, 16:14 Uhr Von Christian HerrmannFür…
#EuropeSays #EU #Europa #AngriffaufdieUkraine #Arktis #Flüssiggas #LNG-Terminal #Podcast #Sanktionen #Ukraine #Wirtschaft
https://www.europesays.com/europa/93332/ -
EU-Sanktionen: Der Mensch darf nie bloß Mittel sein
„Handle so, dass du die Menschheit sowohl in deiner Person als in der Person eines jeden anderen jederzeit…
#EuropeSays #EU #Europa #Alischer #EuropäischeUnion #Joachim #Kaja #Kallas #Newsteam #Putin #Russland #Sanktionen #Steinhöfel #texttospeech #Ukraine #Usmanow #Wladimir
https://www.europesays.com/europa/93307/ -
Die EU kündigt die größte Sanktionswelle seit Kriegsbeginn an. Ihr wichtigstes Listungskriterium knüpft nicht an eigenes kriegsbezogenes Verhalten an und kennt keinen rechtmäßigen Ausweg. Es macht Menschen zu bloßen Werkzeugen. Das verletzt die Menschenwürde. Deutschland kann daran im Rat ohne Verfassungsverletzung nicht mitwirken.#Usmanow #Alischer #Putin #Wladimir #Sanktionen #Ukraine #Steinhöfel #Joachim #Newsteam #Russland #Parkraum-Inbox #Kallas #Kaja #texttospeech
EU-Sanktionen: Der Mensch darf nie bloß Mittel sein - WELT -
https://www.europesays.com/at/376243/ Argentinien droht mit Sanktionen – Dauerstreit um Falklandinseln #Argentinien #Falklandinseln #Nachrichten #News #Sanktionen #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews
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Der Scheiß ist, dass et ja auch wirklich alles super-kompliziert ist.
Ziehen wir uns zurück, vernichtet #Russland die gesamte #Ukraine. Nicht ok.
#Sanktionen haben nichts gebracht.
#Diplomatie ist an beiderseitiger (ost/west) Arroganz gescheitert.
International gibt es kein Interessse mehr an einer friedlichen Beilegung des #Konflikt.
Andere #Kriege of choice haben die Kalkulationen verändert.
Sehr lange hält die Ukraine alleine nicht mehr durch, während Russland nicht unaufhaltbar ist.
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Drohnen treffen Ozon-Logistikzentrum in russischer Region Rostow
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungsministerium #Sanktionen #Ozon #Rostow #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste -
CIA-Chef in Moskau: Bereitet Russland einen Stresstest für die Nato vor?
US-Geheimdienste sollen über Informationen zu russischen Plänen gegen das Bündnis verfügen. CIA-Direktor Ratcliffe flog mit einer C-17 nach Moskau.
#Geheimdienste #Militär #NATO #Sanktionen #UkraineKrieg #WladimirPutin #news
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«Die Ukraine hat den USA Vorschläge unterbreitet, um Russland zur Beendigung des Krieges zu bewegen, so Selenskyj»
#Ukraine #Investitionen #Iran #Kiew #Kyjiw #Luftabwehr #Russland #Sanktionen #Usa #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Er entging der Todesstrafe, nicht jedoch den Sanktionen: Die USA haben Restriktionen gegen einen iranischen Milliardär verhängt»
#Ukraine #DonaldTrump #Iran #Milliardär #Regierung #Sanktionen #Todesstrafe #Usa
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Spain blocks Polymarket and Kalshi due to lack of gambling license
Spain's gambling authority has blocked Polymarket and Kalshi due to a lack of license and initiated sanction proceedings.
#Glücksspiel #Politik #Recht #Regulierung #Sanktionen #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
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Spanien sperrt Polymarket und Kalshi wegen fehlender Glücksspiellizenz
Spaniens Glücksspielbehörde hat Polymarket und Kalshi wegen fehlender Lizenz gesperrt und Sanktionsverfahren eingeleitet.
#Glücksspiel #Politik #Recht #Regulierung #Sanktionen #Verbraucherschutz #Wirtschaft #news
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Ein weiteres, trauriges Beispiel dass die faschistischen Staaten von Amerika eher zu den „shithole countries" gehören über die #Trump so gerne polemisiert.
#Kinderarbeit, #Kinderehen, und ein Minister der dem Familienoberhaupt alle Stimmen seiner im Haushalt lebenden zugestehen will klingen für mich stark nach #HandmaidsTale oder #Drittwelt statt „führende Industrienation“.
Haben wir nicht in #Europa #Sanktionen in denen Kinder und Jugendliche geschützt werden sollen?
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Hier die Mitteilung des Bundestages:
"Der Bundestag hat am Donnerstag, 5. März 2026, nach einstündiger Aussprache die von der Bundesregierung geplante Umgestaltung des Bürgergelds zu einer neuen Grundsicherung beschlossen. "https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw10-de-grundsicherung-1150460
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Thomas hat völlig recht. Und wir können nicht drastisch genug formulieren angesichts der Dramatik der Situation.
„ Am Donnerstag stimmt der Bundestag über die Bürgergeld-Reform ab. Für Stütze-Empfänger Thomas Wasilewski ist das Gesetz eine "Kriegserklärung". Im Interview erklärt er, warum die Koalition aus seiner Sicht irrt.“
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„Härtere Sanktionen sollen mehr Menschen aus dem Bürgergeld in Arbeit bringen. Eine Untersuchung macht nun den realen Effekt von Verschärfungen deutlich.“
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Neuseeland kündigt neues Hilfspaket für Ukraine und Sanktionen gegen Russland an
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungskräfte #Armee #Krieg #Neuseeland #Sanktionspaket #Hilfspaket #Sanktionen #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
#перемогаYкраїни -
Großbritannien kündigt das größte Sanktionspaket gegen Russland an
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #UK #Verteidigungskräfte #Armee #Krieg #Großbritannien #Sanktionspaket #Sanktionen #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
#перемогаYкраїни -
US-Sanktionen gegen Richter in EULeben ohne Kreditkarte und Amazon
Der französische Richter am Internationalen Strafgerichtshof ist Ziel von US-Sanktionen. Nicolas Guillou fordert Unabhängigkeit im Zahlungssystem.
#US #Sanktionen #Richter #EU #kreditkarte #Amazon
#InternationalerStrafgerichtshof #Strafgerichtshof #Guillou #zahlungssystem #taz #longin #denHaag #cockwomble #krasnov #eureopa #euro #kreditkarte -
Dringende Leseempfehlung!
„Wo sind wir hier angekommen? Die Jugendämter haben also ggfs. das Familiengericht zur Abwehr einer Kindeswohlgefährdung anzurufen (können, sollen, müssen?) und aus der Sanktionierung eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft wird dann ein Kindeswohlgefährdungsfall.“
https://o-ton-arbeitsmarkt.de/2026/02/22/sanktionen-und-jugendamt/
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Ungarn wird 19. EU-Sanktionspaket gegen Russland nicht blockieren – Szijjártó
#ukrinformde #Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Armee #Krieg #Sanktionspaket #Sanktionen #Russland #Ungarn #Kriegsverbrecher #Besatzer #Invasoren #Kampfverluste
#перемогаYкраїни -
Haltung zum Gazakrieg - Deutsche Hilfsgüter aus der Luft, aber keine Sanktionen
Sanktionen gegen israelische Politiker? Johann Wadephul übt Kritik an Israels Vorgehen in Gaza. Gleichzeitig finden weiterhin Waffenexporte statt.#JohannWadephul #MeronMendel #Isreael #Smotrich #Sanktionen #BUNDESWEHR #HUNGERSNOT
Deutschland und Israel: Berlin übt Kritik, doch ohne Konsequenzen -
Wir haben uns wiedermal weitergebildet!
Der Regelsatz vom #Bürgergeld ist deshalb so niedrig, damit es als notwendig erscheint, jede noch so beschissene #Arbeit aufzunehmen. Die Aufnahme einer Arbeit erfolgt in der Regel nicht freiwillig, denn es drohen #Sanktionen. Auch ein Arbeitsplatzwechsel wird mit Geldkürzungen bestraft. Wir sehen, das Märchen vom der Markt der alles regelt ist eine lahme Lüge. Hier wird vom Staat eingegriffen. Ein anderer Trick sind z.B. fehlerhafte Bescheide. Deshalb saßen wir zusammen und haben uns schulen lassen. Bei unserer #Schulung lag der Schwerpunkt darauf Bescheide zu prüfen, weil wir in der Beratung kaum einen korrekt berechneten #Bescheid sehen. Wir ermitteln zusammen mit den Ratsuchenden die Bedarfe und stellen das dem #Einkommen gegenüber. Klassische Fehler der #Jobcenter sind das Fehlen des #Mehrbedarf bei #Schwangerschaft, oder die Einkommensbereinigung wenn zwei #Lohnzahlungen in 1 Monat getätigt werden. Wir vermuten, das vielen Familien mit Kindern kein #Kindersofortzuschlag ausbezahlt wird. Auf Mehrbedarfe und Zahlungen für Kinder haben auch alleinerziehende Studentinnen Anspruch.
Ein anstrengender Tag, aber zusammen macht es Spaß!
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Fast drei Jahre nach der Nord-Stream-Sabotage erklärt die #Bundesregierung die Pipeline endgültig für beendet.
Die #SPD schließt #Gaslieferungen aus #Russland aus und distanziert sich von früheren energiepolitischen Positionen. Kanzler #Merz prüft rechtliche Schritte, um einen Weiterverkauf der Leitung zu verhindern.
#Energiepolitik #Gasversorgung #fossileRohstoffe #Sanktionen #Geopolitik
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«Nachrichten vom 16. Juni: Leiter der Steuerbehörde ist Kandidat für Generalstaatsanwaltschaft, Krywyj Rih ohne Wasser»
#Ukraine #Diskontsatz #EuropäischeUnion #Generalstaatsanwaltschaft #Griechenland #KrywyjRih #Lebensmittel #Nationalbank #Polizei #Russland #Sanktionen #Slowakei #Ungarn #Uschhorod #Warmwasser #Wasser #WerchownaRada #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Nachrichten vom 16. Juni: Leiter der Steuerbehörde ist Kandidat für Generalstaatsanwaltschaft, Krywyj Rih ohne Wasser»
#Ukraine #Diskontsatz #EuropäischeUnion #Generalstaatsanwaltschaft #Griechenland #KrywyjRih #Lebensmittel #Nationalbank #Polizei #Russland #Sanktionen #Slowakei #Ungarn #Uschhorod #Warmwasser #Wasser #WerchownaRada #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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#bürgergeld #sanktionen #verschärfung
Ich kann meiner Wut keinen Ausdruck verleihen. Immerhin: Hartz IV wurde überwunden. Zugunsten noch menschenverachtender Scheiße.
Zusammenfassung der Genickschläge:
"Sanktionen, Kürzungen, Zwänge: Härtere Bürgergeld-Regeln ab 2025"
https://www.gegen-hartz.de/news/sanktionen-kuerzungen-zwaenge-haertere-buergergeld-regeln-ab-2025 -
Auch das #SGBII im Status #Buergergeld hat eine solche Umschichtung vorgenommen.
Es waren am Anfang keine Mrd an Ersparnissen.
Jede Buerokratie ist Arbeitsaufwand und damit Kostenfaktor.
Daher bedeuten #Sanktionen in Wahrheit keine #Ersparnis von #Steuergeld, sondern die Umlenkung von hart verdientem #Steuergeld in die Verwaltung einer Institution namens #Bundesagentur für Arbeit, damit Menschen im #SGBII weiterhin exististenzielle Bedrohungen durch #Jobcenter erleiden dürfen, statt #Bildung
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Nach den US-Wahlen dürfte die Welt wirtschaftspolitisch ruppiger werden. Die EU ist dem aber nicht schutzlos ausgeliefert. Sie muss ihre Macht nutzen.#PräsidentTrump #DonaldTrump #US-Sanktionen #Sanktionen #Protektionismus #ViktorOrbán #RobertFico #Social-Auswahl #US-Wahl2024 #Europa #Politik #Schwerpunkt
Wie die EU sich wappnen muss: Ein Plan für Trump 2.0 -
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine verlor Nikita Masepin seinen Formel-1-Job und wurde mit Sanktionen belegt. Diese wurden nun aufgehoben.#EuropäischerGerichtshof #Formel1 #Sanktionen #KrieginderUkraine #Europa #Politik #Schwerpunkt
Nach Klage von russischem Rennfahrer: EU-Gericht kippt Sanktionen -
Verschärfung der Bürgergeld-Sanktionen soll befristet werden
Wenn jemand sich dauerhaft weigert Arbeit aufzunehmen, kann das Bürgergeld komplett gestrichen werden. Diese geplante Verschärfung ist ein Streitthema in der Koalition. Nun wird die Regelung offenbar verändert.
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Das ist so typisch #CSU #CDU #Politiker selbst #Milliarden in den #Sand setzen, aber bei #Armen Menschen #Sanktionen fordern und immer wieder nach #unten #treten anstatt mal die #wirklichen #Schmarotzer in die Pflicht zu nehmen: 🤬 Die #Reichen 🤬
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Tödliche Sanktionen
#Hilfsorganisationen protestieren scharf gegen die von #Berlin und der EU ausdrücklich unterstützten #ECOWAS-Sanktionen gegen #Niger. Die westafrikanische Regionalorganisation ECOWAS hat unter deutsch-europäischem Beifall scharfe #Sanktionen verhängt, um die #Putschisten in Niamey zur Aufgabe zu zwingen. Seither stecken Dutzende Container des UN-Kinderhilfswerks #UNICEF mit dringend benötigten #Medikamenten an der Grenze zu Niger fest; das UN-#Welternährungsprogramm #WFP klagt, es könne rund 6.000 Tonnen #Lebensmittel nicht ins Land bringen. In Niger leiden schon heute fast 20 Prozent der Bevölkerung an #Unterernährung. Die EU-#Außenminister werden sich am morgigen Donnerstag auf einem informellen Treffen in Turin mit der Entwicklung in Niger befassen. Man wolle besprechen, wie die EU ihre „Interessen und Ziele in der Subregion“ am besten schützen könne, heißt es vorab. Die ECOWAS, die weiterhin mit einem #Krieg gegen Niger zur Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Mohamed #Bazoum droht, hat laut einem Bericht in #Brüssel um die Lieferung von #Waffen gebeten. Die EU-Staaten zögen allerdings, so heißt es, die #Finanzierung „nicht-tödlicher“ Ausrüstung vor.
Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9331 -
#CDU/#CSU nehmen sich zielsicher immer die schlechtere von 2 Optionen.
#eFuels, nicht #eAntrieb
#Atomkraft, nicht #Erneuerbare
#Alkohol, nicht #Marihuana
#Individualverkehr, nicht #ÖPNV
#Auto, nicht #Fahrrad
#Sanktionen, nicht #fördern
#Hartz4, nicht #GerechteLöhne
#CSUpt22
/PM -
#EU billigt weiteres #Sanktionspaket gegen #Russland
Die EU-Staaten haben eine Reihe weiterer #Sanktionen - inklusive Kohleembargo - gegen Russland auf den Weg gebracht. Der Druck auf Präsident #Putin soll erhöht werden, nachdem die mutmaßlichen #Kriegsverbrechen in Orten wie Butscha bekannt wurden.
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-russland-saktionen-101.html
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Die Türkei aktiviert das Abkommen von Montreux und schränkt damit für russische Kriegsschiffe die Durchfahrt vom Mittelmeer zum Schwarzen Meer ein. Welche Auswirkungen hat das auf den Krieg in der Ukraine?
Was bewirkt die Blockade des Bosporus durch die Türkei? | DW | 01.03.2022
#Türkei #SchwarzesMeer #Bosporus #Blockade #Sanktionen #Ukraine #Ukraine-Krieg #Russland #WladimirPutin #Marine #Kriegsschiff #VertragvonMontreux #Dardanellen #Marmarameer