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#sanktionen — Public Fediverse posts

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  1. #uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio

    (Sehr, sehr hörenswert!)

    „Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“

    srf.ch/audio/4x4-podcast/sankt

  2. #uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio

    (Sehr, sehr hörenswert!)

    „Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“

    srf.ch/audio/4x4-podcast/sankt

  3. #uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio

    (Sehr, sehr hörenswert!)

    „Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“

    srf.ch/audio/4x4-podcast/sankt

  4. Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow

    Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
    #EuropeSays #EU #Europa #AlischerUsmanow #EU-Sanktionsliste #EU-Staaten #EuropäischeUnion #Sanktionen #Slowakei
    europesays.com/europa/96753/

  5. Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow

    Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
    #EuropeSays #EU #Europa #Brüssel #EuropäischeUnion #Russland #Sanktionen #Ukraine-Krieg #WladimirPutin
    europesays.com/europa/96735/

  6. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  7. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  8. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  9. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  10. @ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
    Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
    #Lingen
    #Russland
    #Atomprogramm
    #Sanktionen

  11. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  12. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  13. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  14. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  15. Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

    "Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

    nd-aktuell.de/artikel/1202241.

  16. Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

    2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

    blog.jochen-tetzlaff.online/it

    #Italien #Sanktionen #Netzpolitik

  17. A/I shuts down - Stay human

    An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026

    #Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici

  18. Der Scheiß ist, dass et ja auch wirklich alles super-kompliziert ist.

    Ziehen wir uns zurück, vernichtet #Russland die gesamte #Ukraine. Nicht ok.

    #Sanktionen haben nichts gebracht.

    #Diplomatie ist an beiderseitiger (ost/west) Arroganz gescheitert.

    International gibt es kein Interessse mehr an einer friedlichen Beilegung des #Konflikt.

    Andere #Kriege of choice haben die Kalkulationen verändert.

    Sehr lange hält die Ukraine alleine nicht mehr durch, während Russland nicht unaufhaltbar ist.

    .

  19. Kreml erzürnt über deutsche Sanktionen nach Drohnen-Vorfall in Leipzig

    Die Bundesregierung wertet den Drohnen-Vorfall in Leipzig als Angriff, macht Moskau verantwortlich und zieht Konsequenzen. EU und Nato zeigen sich solidarisch.

    heise.de/news/Kreml-erzuernt-u

    #Drohnen #EU #Journal #NATO #Sanktionen #Spionage #Wirtschaft #WladimirPutin #news

  20. EU plant neue Russland-Sanktionen - Einreiseverbot für Soldaten

    Die EU plant ihr mittlerweile 21. Sanktionspaket gegen Russland. Unter den Vorschlägen findet sich ein Einreiseverbot für russische Soldaten. Erstmals könnten die Sanktionen auch die russische Fischerei treffen.

    ➡️ tagesschau.de/ausland/europa/e

    #EU #Russland #KrieggegendieUkraine #Sanktionen

  21. Experten mahnen seit Tagen, dass der Iran-Krieg und der deshalb steigende Ölpreis Russland nützen könnte. Damit liegen sie richtig, zumindest wenn es nach dem ungarischen Regierungschef Orban geht. Der nutzt den Konflikt für eine weitreichende Forderung.#Wirtschaft #Sanktionen #Russland #ViktorOrban #AngriffaufdieUkraine #Iran #Ölpreis #Iran-Konflikt
    Ölpreis steigt weiter: Orban fordert wegen Iran-Krieg Sanktionsende gegen Russland
  22. Nach Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine werden in der EU Hunderte Milliarden Euro an russischem Vermögen eingefroren. Im Dezember beschließen die Staaten, die Gelder unbefristet einzubehalten. Dagegen will die Zentralbank in Moskau nun juristisch vorgehen.#Politik #Sanktionen #Russland #AngriffaufdieUkraine #Prozesse #EU
    Moskau bemängelt Verstöße: Russische Zentralbank zieht wegen eingefrorener Vermögen vor EU-Gericht
  23. Ausgerechnet am Jahrestag der Invasion vereitelt Orban die Pläne der EU. Ungarns Premier zieht wieder sein Veto - gegen Russland-Sanktionen und Ukraine-Hilfen. EU-Abgeordnete fordern jetzt die Höchststrafe für Orban. Dazu fehlt aber der politische Wille, auch in der Bundesregierung.#Politik #Russland #EU-Parlament #WolodymyrSelenskyj #EU-Kommission #AngriffaufdieUkraine #Ungarn #Ukraine #Sanktionen #ViktorOrban #Slowakei #Ukraine-Konflikt #EU-Ministerrat #WladimirPutin #EU
    Ungarn blockiert Sanktionen: Das Ass gegen Orbans "System" bleibt im Ärmel
  24. GLS-Bank kündigt linken Strukturen Bankkonten - betroffene Gruppe aus Dresden erstmals im Radiointerview

    Das Anarchist Black Cross Dresden unterstützt seit Jahren politische Gefangene und von Repression betroffene Aktivistinnen – lokal wie international. Für diese Solidaritätsarbeit sind Spenden und funktionierende Konten existenziell. Mitte November wurde dem Verein, über den diese Spenden liefen, von der GLS Bank fristlos das Konto gekündigt. Andere Banken verweigerten anschließend die Kontoeröffnung. Der Fall steht nicht für sich: Auch linken Organisationen und Parteien wie der DKP, wurden zuletzt Konten entzogen.

    In der Linken galt die GLS-Bank, trotz ihrer anthroposophischen Bezüge, bis zuletzt für nicht wenige, als eine „gute“ oder als eine „ethische“ Bank.

    Für @RDL sprach ich mit Nina, von abc Dresden, über das „Debanking“ und ordnen es politisch ein.

    rdl.de/Debanking_abcd_Dresden_

    @glsbank
    @abcdd
    #gls #bank #glsbank #glsgemeinschaft #glsinvestments #glsadventskalender #debanking
    #abc #ABCDresden #bank #montag #politik #Repression #ccc #cccongress #antifa #ukraine #anarchismus #innenpolitik #sanktionen

  25. Seit der #Agenda2010 verstehen die Menschen nicht mehr, was in #Deutschland passiert.
    Sie verstehen nicht, dass die Struktur #Jobcenter letztlich zur #Deklassierung & #Dequalifizierung eines Teils der ehemaligen #Mittelschicht beigetragen haben.
    Sie verstehen nicht, dass #Sanktionen die strukturelle #Erwerbslosigkeit verfestigen.
    Sie verstehen nicht, dass Menschen im #SGBII nur noch auf #Hass treffen & daher sogar in #Wohnungslosigkeit landen.
    Niemand will mehr an Menschen im #SGBII vermieten!

  26. Seit der #Agenda2010 verstehen die Menschen nicht mehr, was in #Deutschland passiert.
    Sie verstehen nicht, dass die Struktur #Jobcenter letztlich zur #Deklassierung & #Dequalifizierung eines Teils der ehemaligen #Mittelschicht beigetragen haben.
    Sie verstehen nicht, dass #Sanktionen die strukturelle #Erwerbslosigkeit verfestigen.
    Sie verstehen nicht, dass Menschen im #SGBII nur noch auf #Hass treffen & daher sogar in #Wohnungslosigkeit landen.
    Niemand will mehr an Menschen im #SGBII vermieten!

  27. Seit der #Agenda2010 verstehen die Menschen nicht mehr, was in #Deutschland passiert.
    Sie verstehen nicht, dass die Struktur #Jobcenter letztlich zur #Deklassierung & #Dequalifizierung eines Teils der ehemaligen #Mittelschicht beigetragen haben.
    Sie verstehen nicht, dass #Sanktionen die strukturelle #Erwerbslosigkeit verfestigen.
    Sie verstehen nicht, dass Menschen im #SGBII nur noch auf #Hass treffen & daher sogar in #Wohnungslosigkeit landen.
    Niemand will mehr an Menschen im #SGBII vermieten!

  28. Seit der #Agenda2010 verstehen die Menschen nicht mehr, was in #Deutschland passiert.
    Sie verstehen nicht, dass die Struktur #Jobcenter letztlich zur #Deklassierung & #Dequalifizierung eines Teils der ehemaligen #Mittelschicht beigetragen haben.
    Sie verstehen nicht, dass #Sanktionen die strukturelle #Erwerbslosigkeit verfestigen.
    Sie verstehen nicht, dass Menschen im #SGBII nur noch auf #Hass treffen & daher sogar in #Wohnungslosigkeit landen.
    Niemand will mehr an Menschen im #SGBII vermieten!

  29. Fast drei Jahre nach der Nord-Stream-Sabotage erklärt die #Bundesregierung die Pipeline endgültig für beendet.

    Die #SPD schließt #Gaslieferungen aus #Russland aus und distanziert sich von früheren energiepolitischen Positionen. Kanzler #Merz prüft rechtliche Schritte, um einen Weiterverkauf der Leitung zu verhindern.

    telepolis.de/features/2-Jahre-

    #Energiepolitik #Gasversorgung #fossileRohstoffe #Sanktionen #Geopolitik

  30. Folge einer zu geringen Bewilligung von Mietzahlungen durch das #Jobcenter im Bereich der #KdU kann zum Beispiel sein, daß man so ueber den Umweg der KDU realpolitisch als Auswirkung eine Sanktionierung realisiert, ohne dass von #Sanktionen die Rede ist.

    #SozialeSegregation
    #Wohnungsarmut

    Strukturelle #Wohnungsnot & #Wohnungslosigkeit

    2. Durch die #Genehmigungspflicht für das #Wohnen in der #KdU kann eine verweigerte Genehmigung zur Anmietung einer Wohnung #Wohnungslosigkeit generieren