#sanktionen — Public Fediverse posts
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Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.
2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.
https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati
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Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.
2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.
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Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.
2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.
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Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.
2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.
https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati
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Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.
2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.
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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle
China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik
#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news
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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle
China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik
#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news
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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle
China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik
#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news
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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle
China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik
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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle
China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik
#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news
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Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat
Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)
#Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach
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Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat
Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)
#Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach
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Hintergrund | Tagesschau: Siedlungen im Westjordanland Briten sanktionieren Siedler - Israel schließt Konsulat
Großbritannien will ein Handelsverbot für Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland verhängen. Israel reagiert mit Gegenmaßnahmen: Das britische Konsulat in Jerusalem soll geschlossen werden.Großbritannien verbietet künftig die Einfuhr von Waren aus völkerrechtswidrigen israelischen Siedlungen im Westjordanland. Das kündigte Außenminister Ed Miliband in einer Rede vor dem Unterhaus in London an. Diese Siedlungen seien illegal, sagte er... (weiter)
#Hintergrund #Israel #Siedler #Siedlungen #Westjordanland #Großbritannien #Sanktionen #Handelsverbot #Tagesschau @dach
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Boykott gegen israelische Siedlungen: Zwölf Staaten kündigen Handelssanktionen an
Zuerst veröffentlicht am 08/09/2026 – 17:39 MESZ Großbritannien und Frankreich gehören zu zwölf Staaten, die am Dienstag neue…
#EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Frankreich #Israel #KriegIsraelsgegendieHamas #Sanktionen #VereinigtesKönigreich #Westjordanland
https://www.europesays.com/europa/94822/ -
Kontosperrungen sind existenzbedrohend
Wirtschaftlich ruinieren ... können Sanktionen
Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/09/der-lange-schatten-von-donald-trump/
a-fsa.de/d/3RK
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9649-20260908-kontosperrungen-sind-existenzbedrohend.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9649-20260908-kontosperrungen-sind-existenzbedrohend.html
Tags: #Grundrechte #Gefahr #Justiz #Sanktionen #EU #EuGH #EU2024/1226 #Trump #Terrorliste #Meinungsfreiheit #Journalismus #Pressefreiheit #Kontosperrungen #Verfügungsverbot #Erfüllungsverbot #Rechtsmittel #Vereine #Linke #Berufsverbot #Baud #Dogru #RoteHilfe #VVN-BdA -
Kontosperrungen sind existenzbedrohend
Wirtschaftlich ruinieren ... können Sanktionen
Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/09/der-lange-schatten-von-donald-trump/
a-fsa.de/d/3RK
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Kontosperrungen sind existenzbedrohend
Wirtschaftlich ruinieren ... können Sanktionen
Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/09/der-lange-schatten-von-donald-trump/
a-fsa.de/d/3RK
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Kontosperrungen sind existenzbedrohend
Wirtschaftlich ruinieren ... können Sanktionen
Mehr dazu bei https://fragdenstaat.de/artikel/exklusiv/2026/09/der-lange-schatten-von-donald-trump/
a-fsa.de/d/3RK
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Der Scheiß ist, dass et ja auch wirklich alles super-kompliziert ist.
Ziehen wir uns zurück, vernichtet #Russland die gesamte #Ukraine. Nicht ok.
#Sanktionen haben nichts gebracht.
#Diplomatie ist an beiderseitiger (ost/west) Arroganz gescheitert.
International gibt es kein Interessse mehr an einer friedlichen Beilegung des #Konflikt.
Andere #Kriege of choice haben die Kalkulationen verändert.
Sehr lange hält die Ukraine alleine nicht mehr durch, während Russland nicht unaufhaltbar ist.
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Drohnen treffen Ozon-Logistikzentrum in russischer Region Rostow
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungsministerium #Sanktionen #Ozon #Rostow #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste -
#brd #israel #palästina : #gaza / #genozid / #neofaschismus / #dehumanisierung / #mordaufruf / #wahlen
„Israels Sicherheitsminister will jede Nacht in Gaza Menschen töten. In Deutschland ist die Empörung über Itamar #BenGvir groß. Doch hinter der Forderung nach #Sanktionen gegen ihn steckt ein gefährlicher Irrtum über die Wahl am 27. Oktober.“
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#usa #eu #libanon #israel #palästina : #gaza / #westbank / #siedler / #zivileopfer / #sanktionen / #uno / #unwra / #völkerrecht / #usfriedensplan / #wiederaufbau
„Von Vertreibung, leeren Versprechen und kolonialen Fantasien im Land eines unterdrückten Volkes.”
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@tagesschau Russland wird es freuen, wenn sie noch mehr Chips für ihre Drohnen bekommen. 🤮
#Infineon #Russland #RusslandSanktionen #Sanktionen #Sanktionsumgehung #Putin #PutinsKrieg #Kapitalismus #TaxTheRich #EatTheRich
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Kuba kündigt Wirtschaftsreformen an
Die USA haben ihre Sanktionsschrauben gegenüber Kuba in letzter Zeit immer fester gezogen. Nun reagiert die kommunistische Regierung in Havanna.
#Kuba #Havanna #Politik #Wirtschaft #Reformen #Erpressung #Sanktionen #Blockade #USA
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Ein weiteres, trauriges Beispiel dass die faschistischen Staaten von Amerika eher zu den „shithole countries" gehören über die #Trump so gerne polemisiert.
#Kinderarbeit, #Kinderehen, und ein Minister der dem Familienoberhaupt alle Stimmen seiner im Haushalt lebenden zugestehen will klingen für mich stark nach #HandmaidsTale oder #Drittwelt statt „führende Industrienation“.
Haben wir nicht in #Europa #Sanktionen in denen Kinder und Jugendliche geschützt werden sollen?
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Gleichschaltung
oder nur eine Compliance Reform?
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/article/ZDF-uebernimmt-Trumps-Sanktionslisten-und-nennt-es-Compliance-11248328.html
a-fsa.de/d/3P3
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9496-20260410-gleichschaltung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9496-20260410-gleichschaltung.html
Tags: #Zdf #Redaktion #Zugang #ComplianceRegel #Trump #USA #Terrorliste #Sanktionen #Privatpersonen #Informationsfreiheit #Zensur -
Keine zwei Jahre nach Start des Bürgergelds verschärft die Ampel die Regeln. Wer zum Beispiel Termine versäumt, wird bestraft. Das ist ein Fehler.#Bürgergeld #Arbeitslosengeld #Arbeitslosigkeit #Sanktionen #HubertusHeil #Deutschland #Politik
Sanktionen für Bürgergeldempfänger: 30 Prozent weniger als Minimum -
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Bedroht von einem gemäßigten iranischen Präsidenten, zieht Israel ihn in einen Kampf
Israel bevorzugt Hardliner, um ein monolithisches Feindbild zu wahren. Das Attentat in Teheran zwingt den Reformisten Pezeshkian nun in die Enge.
Am 5. Juli gewann Masoud #Pezeshkian die Stichwahl im #Iran, um Ebrahim #Raisi als Präsident der Islamischen Republik abzulösen, nachdem dieser im Mai bei einem #Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Während des kurzen Wahlkampfs versuchte Pezeshkian, die Wähler mit dem grundlegenden Programm seines reformorientierten Lagers für sich zu gewinnen: Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Westen zur Aufhebung der #Sanktionen, Aufbau der #Wirtschaft, #Bekämpfung der #Armut und #Investitionen in den #Wohnungsbau, das #Gesundheitswesen, die #Wohlfahrt und die #Zivilgesellschaft. Er wurde Ende des Monats offiziell als #Präsident vereidigt.
Ismail #Haniyeh, der Leiter des politischen Büros der #Hamas, kam nach Teheran, um an der Amtseinführung von Peschkian teilzunehmen. Mehreren Berichten zufolge beauftragte #Israel einheimische Agenten damit, Sprengsätze in der Unterkunft von Haniyeh anzubringen, die von den #Revolutionsgarden für die Unterbringung hochrangiger Gäste genutzt wird. Mit der Ermordung Haniyehs in der iranischen Hauptstadt scheint Israel versucht zu haben, die Islamische Republik gleich am ersten Tag der Amtszeit des neuen, gemäßigten Präsidenten in einen regionalen Krieg zu ziehen, den der Iran zu vermeiden hoffte. Es ist zu erwarten, dass der Iran darauf reagieren muss, und zwar mit mehr Nachdruck als bei seinem letzten choreografierten Angriff auf Israel im April.
Damit setzt Israel eine lange und scheinbar kontraintuitive Tradition fort, in der es konservative, entschieden israelfeindliche Präsidenten im Iran Reformisten vorzieht, die es als schädlich für seine strategischen Interessen ansieht. Schließlich rührt ein Teil der Unterstützung Israels durch amerikanische und europäische Regierungen von der Vorstellung her, dass Israel ein westlicher demokratischer #Vorposten in einer "gefährlichen Nachbarschaft" ist, der böse Akteure im Nahen Osten besiegen kann, bevor sie #Europa und den #Westen erreichen.Nach dieser Logik ist der Iran der #Hauptfeind: eine antiwestliche, antisemitische, theokratische #Diktatur, die eine klare und unmittelbare Gefahr für die Welt darstellt. Wenn der Iran gemäßigte Führer wählt, untergräbt er diese monolithische Karikatur - und Israel, das sich weigert, seine Haltung gegenüber seinen regionalen Nachbarn zu ändern, sieht eine diplomatische Bedrohung.
Jahrzehntelange vereitelte Diplomatie
Mitte der 1990er Jahre befand sich der Iran nach 15 turbulenten Jahren im Umbruch: die #Revolution von 1979, ein achtjähriger Krieg mit dem #Irak, in dem Hunderttausende getötet und verwundet wurden, der Tod des Obersten Führers Ruhollah #Khomeini im Jahr 1989 und eine #Wirtschaftskrise, die die iranische Wirtschaft zu zerstören drohte. Unter Präsident Akbar Haschemi #Rafsandschani, der 1989 sein Amt antrat, versuchte das Land, sich wieder aufzubauen - und international einen neuen Weg einzuschlagen.
Rafsanjani versuchte insbesondere, eine neue Seite in den Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten aufzuschlagen. Im Rahmen seiner Politik der wirtschaftlichen Öffnung und zur Wiederbelebung der iranischen Ölindustrie und Wirtschaft bereitete er eine umfangreiche Konzession für die amerikanische Ölgesellschaft Conoco vor, die die Erschließung zweier neuer #Ölfelder vorsah. Der Oberste Führer Ali #Khamenei billigte das Angebot, da er den Wert eines Olivenzweigs gegenüber den Vereinigten Staaten erkannte, und 1995 hatten das Außen- und das Finanzministerium der #USA #Conoco die Genehmigung erteilt, das Geschäft voranzutreiben.Dann geriet die Israel-Lobby - #AIPAC und die israelische Regierung - in Panik und versuchte, das Geschäft zu vereiteln. Nachdem sie Mitglieder des US-Kongresses vor der "Gefahr" von #Handelsabkommen mit dem Iran gewarnt hatten, beugte sich Präsident Bill #Clinton dem Druck. Im Jahr 1995 erließ er zwei #Durchführungsverordnungen, die jeglichen Handel amerikanischer Unternehmen mit dem Iran untersagten, und ließ anschließend eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran verhängen. Das Conoco-Geschäft scheiterte, und die Chance, die amerikanisch-iranische Diplomatie weiterzuentwickeln, war vertan.
Die Geschichte wiederholte sich einige Jahre später unter der Präsidentschaft von Mohammad #Khatami, der auf einer Plattform gewählt wurde, die die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen dem Iran und dem Westen betonte. Kurz nach seinem Amtsantritt signalisierte US-Präsident George W. #Bush, dass er daran interessiert sei, die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zu überdenken und möglicherweise wiederherzustellen. Daher bauten Israel und der AIPAC rasch eine breite Koalition im Kongress auf, um die Sanktionen gegen den Iran zu erneuern.
Nach den Anschlägen vom 11. September änderte sich der politische und öffentliche Diskurs in den Vereinigten Staaten völlig, aber es gab immer noch Möglichkeiten für eine amerikanisch-iranische Zusammenarbeit. Khatami bat seinerseits darum, die Vereinigten Staaten bei der Stabilisierung Afghanistans nach der US-Invasion zu unterstützen, was zu einer nachhaltigen Beendigung des Krieges hätte beitragen können.
Der Iran war der wichtigste regionale Feind der Taliban-Regierung in #Afghanistan, und im Dezember 2001 setzten sich die Vereinigten Staaten, der Iran und R#ussland in #Bonn zusammen, um eine afghanische Interimsbehörde einzurichten, die an die Stelle der #Taliban treten sollte - eine Vereinbarung, die den israelischen Premierminister Ariel #Sharon dazu veranlasste, Bush des #Appeasement à la Neville #Chamberlain zu bezichtigen. Das Weiße Haus wies diese Äußerungen offiziell zurück, aber im darauf folgenden Monat wurde die Zusammenarbeit beendet. Am 29. Januar 2002 wurden Khatamis Bemühungen durch Präsident George W. Bushs Rede zur "Achse des Bösen" und eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran beantwortet.
Die Vereinigten Staaten, Israel und der Westen hatten es viel leichter mit Mahmoud #Ahmadinejad, dem Nachfolger von Chatami, dessen provokanter Stil und scharfe antizionistische Äußerungen es leichter machten, den Iran als Gefahr für Israel und die Welt darzustellen. Doch der gemäßigte Politiker Hassan #Rouhani wurde 2013 mit dem Versprechen zum Präsidenten gewählt, ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten und dem Westen zu schließen, das es dem Iran erlauben würde, sein #Atomprogramm für wissenschaftliche und zivile Zwecke aufrechtzuerhalten und im Gegenzug die Sanktionen zu lockern - eine Situation, die Israel erneut nicht akzeptieren wollte.
(...)
From: @972mag
https://mastodon.trueten.de/@972mag/112955171265540858 -
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Bedroht von einem gemäßigten iranischen Präsidenten, zieht Israel ihn in einen Kampf
Israel bevorzugt Hardliner, um ein monolithisches Feindbild zu wahren. Das Attentat in Teheran zwingt den Reformisten Pezeshkian nun in die Enge.
Am 5. Juli gewann Masoud #Pezeshkian die Stichwahl im #Iran, um Ebrahim #Raisi als Präsident der Islamischen Republik abzulösen, nachdem dieser im Mai bei einem #Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Während des kurzen Wahlkampfs versuchte Pezeshkian, die Wähler mit dem grundlegenden Programm seines reformorientierten Lagers für sich zu gewinnen: Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Westen zur Aufhebung der #Sanktionen, Aufbau der #Wirtschaft, #Bekämpfung der #Armut und #Investitionen in den #Wohnungsbau, das #Gesundheitswesen, die #Wohlfahrt und die #Zivilgesellschaft. Er wurde Ende des Monats offiziell als #Präsident vereidigt.
Ismail #Haniyeh, der Leiter des politischen Büros der #Hamas, kam nach Teheran, um an der Amtseinführung von Peschkian teilzunehmen. Mehreren Berichten zufolge beauftragte #Israel einheimische Agenten damit, Sprengsätze in der Unterkunft von Haniyeh anzubringen, die von den #Revolutionsgarden für die Unterbringung hochrangiger Gäste genutzt wird. Mit der Ermordung Haniyehs in der iranischen Hauptstadt scheint Israel versucht zu haben, die Islamische Republik gleich am ersten Tag der Amtszeit des neuen, gemäßigten Präsidenten in einen regionalen Krieg zu ziehen, den der Iran zu vermeiden hoffte. Es ist zu erwarten, dass der Iran darauf reagieren muss, und zwar mit mehr Nachdruck als bei seinem letzten choreografierten Angriff auf Israel im April.
Damit setzt Israel eine lange und scheinbar kontraintuitive Tradition fort, in der es konservative, entschieden israelfeindliche Präsidenten im Iran Reformisten vorzieht, die es als schädlich für seine strategischen Interessen ansieht. Schließlich rührt ein Teil der Unterstützung Israels durch amerikanische und europäische Regierungen von der Vorstellung her, dass Israel ein westlicher demokratischer #Vorposten in einer "gefährlichen Nachbarschaft" ist, der böse Akteure im Nahen Osten besiegen kann, bevor sie #Europa und den #Westen erreichen.Nach dieser Logik ist der Iran der #Hauptfeind: eine antiwestliche, antisemitische, theokratische #Diktatur, die eine klare und unmittelbare Gefahr für die Welt darstellt. Wenn der Iran gemäßigte Führer wählt, untergräbt er diese monolithische Karikatur - und Israel, das sich weigert, seine Haltung gegenüber seinen regionalen Nachbarn zu ändern, sieht eine diplomatische Bedrohung.
Jahrzehntelange vereitelte Diplomatie
Mitte der 1990er Jahre befand sich der Iran nach 15 turbulenten Jahren im Umbruch: die #Revolution von 1979, ein achtjähriger Krieg mit dem #Irak, in dem Hunderttausende getötet und verwundet wurden, der Tod des Obersten Führers Ruhollah #Khomeini im Jahr 1989 und eine #Wirtschaftskrise, die die iranische Wirtschaft zu zerstören drohte. Unter Präsident Akbar Haschemi #Rafsandschani, der 1989 sein Amt antrat, versuchte das Land, sich wieder aufzubauen - und international einen neuen Weg einzuschlagen.
Rafsanjani versuchte insbesondere, eine neue Seite in den Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten aufzuschlagen. Im Rahmen seiner Politik der wirtschaftlichen Öffnung und zur Wiederbelebung der iranischen Ölindustrie und Wirtschaft bereitete er eine umfangreiche Konzession für die amerikanische Ölgesellschaft Conoco vor, die die Erschließung zweier neuer #Ölfelder vorsah. Der Oberste Führer Ali #Khamenei billigte das Angebot, da er den Wert eines Olivenzweigs gegenüber den Vereinigten Staaten erkannte, und 1995 hatten das Außen- und das Finanzministerium der #USA #Conoco die Genehmigung erteilt, das Geschäft voranzutreiben.Dann geriet die Israel-Lobby - #AIPAC und die israelische Regierung - in Panik und versuchte, das Geschäft zu vereiteln. Nachdem sie Mitglieder des US-Kongresses vor der "Gefahr" von #Handelsabkommen mit dem Iran gewarnt hatten, beugte sich Präsident Bill #Clinton dem Druck. Im Jahr 1995 erließ er zwei #Durchführungsverordnungen, die jeglichen Handel amerikanischer Unternehmen mit dem Iran untersagten, und ließ anschließend eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran verhängen. Das Conoco-Geschäft scheiterte, und die Chance, die amerikanisch-iranische Diplomatie weiterzuentwickeln, war vertan.
Die Geschichte wiederholte sich einige Jahre später unter der Präsidentschaft von Mohammad #Khatami, der auf einer Plattform gewählt wurde, die die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen dem Iran und dem Westen betonte. Kurz nach seinem Amtsantritt signalisierte US-Präsident George W. #Bush, dass er daran interessiert sei, die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zu überdenken und möglicherweise wiederherzustellen. Daher bauten Israel und der AIPAC rasch eine breite Koalition im Kongress auf, um die Sanktionen gegen den Iran zu erneuern.
Nach den Anschlägen vom 11. September änderte sich der politische und öffentliche Diskurs in den Vereinigten Staaten völlig, aber es gab immer noch Möglichkeiten für eine amerikanisch-iranische Zusammenarbeit. Khatami bat seinerseits darum, die Vereinigten Staaten bei der Stabilisierung Afghanistans nach der US-Invasion zu unterstützen, was zu einer nachhaltigen Beendigung des Krieges hätte beitragen können.
Der Iran war der wichtigste regionale Feind der Taliban-Regierung in #Afghanistan, und im Dezember 2001 setzten sich die Vereinigten Staaten, der Iran und R#ussland in #Bonn zusammen, um eine afghanische Interimsbehörde einzurichten, die an die Stelle der #Taliban treten sollte - eine Vereinbarung, die den israelischen Premierminister Ariel #Sharon dazu veranlasste, Bush des #Appeasement à la Neville #Chamberlain zu bezichtigen. Das Weiße Haus wies diese Äußerungen offiziell zurück, aber im darauf folgenden Monat wurde die Zusammenarbeit beendet. Am 29. Januar 2002 wurden Khatamis Bemühungen durch Präsident George W. Bushs Rede zur "Achse des Bösen" und eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran beantwortet.
Die Vereinigten Staaten, Israel und der Westen hatten es viel leichter mit Mahmoud #Ahmadinejad, dem Nachfolger von Chatami, dessen provokanter Stil und scharfe antizionistische Äußerungen es leichter machten, den Iran als Gefahr für Israel und die Welt darzustellen. Doch der gemäßigte Politiker Hassan #Rouhani wurde 2013 mit dem Versprechen zum Präsidenten gewählt, ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten und dem Westen zu schließen, das es dem Iran erlauben würde, sein #Atomprogramm für wissenschaftliche und zivile Zwecke aufrechtzuerhalten und im Gegenzug die Sanktionen zu lockern - eine Situation, die Israel erneut nicht akzeptieren wollte.
(...)
From: @972mag
https://mastodon.trueten.de/@972mag/112955171265540858 -
«Raketenangriff auf Vilnjansk, EU beschließt Sanktionen gegen Belarus. 857 Tage Krieg: Online»
#Ukraine #Belarus #Cherson #EuropäischeUnion #Hromadske #Invasion #Krieg #Russland #Sanktionen #Saporischschja #Saporoschje #Weißrussland
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Tödliche Sanktionen
#Hilfsorganisationen protestieren scharf gegen die von #Berlin und der EU ausdrücklich unterstützten #ECOWAS-Sanktionen gegen #Niger. Die westafrikanische Regionalorganisation ECOWAS hat unter deutsch-europäischem Beifall scharfe #Sanktionen verhängt, um die #Putschisten in Niamey zur Aufgabe zu zwingen. Seither stecken Dutzende Container des UN-Kinderhilfswerks #UNICEF mit dringend benötigten #Medikamenten an der Grenze zu Niger fest; das UN-#Welternährungsprogramm #WFP klagt, es könne rund 6.000 Tonnen #Lebensmittel nicht ins Land bringen. In Niger leiden schon heute fast 20 Prozent der Bevölkerung an #Unterernährung. Die EU-#Außenminister werden sich am morgigen Donnerstag auf einem informellen Treffen in Turin mit der Entwicklung in Niger befassen. Man wolle besprechen, wie die EU ihre „Interessen und Ziele in der Subregion“ am besten schützen könne, heißt es vorab. Die ECOWAS, die weiterhin mit einem #Krieg gegen Niger zur Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Mohamed #Bazoum droht, hat laut einem Bericht in #Brüssel um die Lieferung von #Waffen gebeten. Die EU-Staaten zögen allerdings, so heißt es, die #Finanzierung „nicht-tödlicher“ Ausrüstung vor.
Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9331 -
Yangtze Memory Technologies Co. fällt aufgrund engerer US-Importrestriktionen als neuer NAND-Speicherlieferant fürs iPhone aus, heißt es in einem Bericht.
Flash-Speicher: Apple will keine NAND-Chips von chinesischem Lieferanten YMTC