#sanktionen — Public Fediverse posts
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«Russland hat Probleme mit der Lieferung von Strahltriebwerken für Drohnen aus China, so der Hauptnachrichtendienst»
#Ukraine #Aufklärung #China #Drohnen #Grenze #Russland #Sanktionen
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«Russland hat Probleme mit der Lieferung von Strahltriebwerken für Drohnen aus China, so der Hauptnachrichtendienst»
#Ukraine #Aufklärung #China #Drohnen #Grenze #Russland #Sanktionen
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«Russland hat Probleme mit der Lieferung von Strahltriebwerken für Drohnen aus China, so der Hauptnachrichtendienst»
#Ukraine #Aufklärung #China #Drohnen #Grenze #Russland #Sanktionen
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#uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio
(Sehr, sehr hörenswert!)
„Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“
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#uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio
(Sehr, sehr hörenswert!)
„Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“
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#uk #israel #palästina : #westbank / #siedlungspolitik / #gewalt / #regierungsdoktrin / #straflosigkeit / #völkerrecht / #sanktionen / #importverbot / #wahlkampf / #analyse / #kommentar / #audio
(Sehr, sehr hörenswert!)
„Die neue britische Regierung will Importe von Waren aus illegalen israelischen Siedlungen im #Westjordanland verbieten. Mehrere westliche Staaten haben sich angeschlossen. Was bringen solche Sanktionen? Auslandredaktorin Susanne Brunner ordnet ein.“
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«Worauf warten wir noch? Selenskyj forderte die USA eindringlich auf, Russland mit neuen Sanktionen zu belegen»
#Ukraine #Krieg #Raketen #Russland #Sanktionen #Usa #Waffen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Worauf warten wir noch? Selenskyj forderte die USA eindringlich auf, Russland mit neuen Sanktionen zu belegen»
#Ukraine #Krieg #Raketen #Russland #Sanktionen #Usa #Waffen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow
Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
#EuropeSays #EU #Europa #AlischerUsmanow #EU-Sanktionsliste #EU-Staaten #EuropäischeUnion #Sanktionen #Slowakei
https://www.europesays.com/europa/96753/ -
Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow
Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
#EuropeSays #EU #Europa #Brüssel #EuropäischeUnion #Russland #Sanktionen #Ukraine-Krieg #WladimirPutin
https://www.europesays.com/europa/96735/ -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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https://www.europesays.com/lu-de/14070/ Tageblatt.lu | Israel-Politik | Sanktionen gegen illegale Siedlungen: Luxemburg verpasst die gemeinsame Front #Israel #IsraelischeSiedlungspolitik #Luxemburg #Sanktionen #Westjordanland #XavierBettel
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Der Scheiß ist, dass et ja auch wirklich alles super-kompliziert ist.
Ziehen wir uns zurück, vernichtet #Russland die gesamte #Ukraine. Nicht ok.
#Sanktionen haben nichts gebracht.
#Diplomatie ist an beiderseitiger (ost/west) Arroganz gescheitert.
International gibt es kein Interessse mehr an einer friedlichen Beilegung des #Konflikt.
Andere #Kriege of choice haben die Kalkulationen verändert.
Sehr lange hält die Ukraine alleine nicht mehr durch, während Russland nicht unaufhaltbar ist.
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Drohnen treffen Ozon-Logistikzentrum in russischer Region Rostow
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungsministerium #Sanktionen #Ozon #Rostow #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste -
CIA-Chef in Moskau: Bereitet Russland einen Stresstest für die Nato vor?
US-Geheimdienste sollen über Informationen zu russischen Plänen gegen das Bündnis verfügen. CIA-Direktor Ratcliffe flog mit einer C-17 nach Moskau.
#Geheimdienste #Militär #NATO #Sanktionen #UkraineKrieg #WladimirPutin #news
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US-Finanzminister Scott Bessent ruft den „wirtschaftlichen D-Day“ aus – jetzt geraten auch Handelspartner und Energieimporteure ins Visier der US-Sanktionen.#StraßevonHormus #Iran #Trump #Donaldgeb1946 #Sanktionen #Öl #Newsteam #newsos-import-welt #USA-Politik #Bessent #Scott #WirtschaftlicheSanktionenks #Finanzministeriumks #Iran-KriegMärz2026
Neue Iran-Sanktionen: „Jede wirtschaftliche Lebensader durchtrennen, die dieses tyrannische Regime am Leben hält“ - WELT -
«Die Ukraine hat den USA Vorschläge unterbreitet, um Russland zur Beendigung des Krieges zu bewegen, so Selenskyj»
#Ukraine #Investitionen #Iran #Kiew #Kyjiw #Luftabwehr #Russland #Sanktionen #Usa #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Ukrainische Drohnen haben das Passagierschiff „Yanina“ der „Rosatom“ im Schwarzen Meer versenkt»
#Ukraine #Drohnen #Moskau #Rosatom #Russland #Sanktionen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Wer #DonaldTrump politisch im Weg steht, muss mit #Sanktionen rechnen – und damit, dass das #ZDF ihn aus dem #Programm wirft. Der #Sender hat #freiwillig #US_Sanktionslisten #übernommen. Damit #gefährdet das #ZDF seine #unabhängige #Berichterstattung. #Intendant Norbert #Himmler muss #Trumps_Listen sofort #zurücknehmen.
https://aktion.campact.de/menschenrechte/petition-zdf-compliance-ofac-sanktionsliste/teilnehmen -
Wer #DonaldTrump politisch im Weg steht, muss mit #Sanktionen rechnen – und damit, dass das #ZDF ihn aus dem #Programm wirft. Der #Sender hat #freiwillig #US_Sanktionslisten #übernommen. Damit #gefährdet das #ZDF seine #unabhängige #Berichterstattung. #Intendant Norbert #Himmler muss #Trumps_Listen sofort #zurücknehmen.
https://aktion.campact.de/menschenrechte/petition-zdf-compliance-ofac-sanktionsliste/teilnehmen -
Wer #DonaldTrump politisch im Weg steht, muss mit #Sanktionen rechnen – und damit, dass das #ZDF ihn aus dem #Programm wirft. Der #Sender hat #freiwillig #US_Sanktionslisten #übernommen. Damit #gefährdet das #ZDF seine #unabhängige #Berichterstattung. #Intendant Norbert #Himmler muss #Trumps_Listen sofort #zurücknehmen.
https://aktion.campact.de/menschenrechte/petition-zdf-compliance-ofac-sanktionsliste/teilnehmen -
Wer #DonaldTrump politisch im Weg steht, muss mit #Sanktionen rechnen – und damit, dass das #ZDF ihn aus dem #Programm wirft. Der #Sender hat #freiwillig #US_Sanktionslisten #übernommen. Damit #gefährdet das #ZDF seine #unabhängige #Berichterstattung. #Intendant Norbert #Himmler muss #Trumps_Listen sofort #zurücknehmen.
https://aktion.campact.de/menschenrechte/petition-zdf-compliance-ofac-sanktionsliste/teilnehmen -
«Die Ukraine und die EU arbeiten an einem Plan zur Beschlagnahmung von Öl aus Schiffen der „Schattenflotte“»
#Ukraine #EuropäischeUnion #Frankreich #Iran #Moskau #Russland #Sanktionen #Usa #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Die Ukraine hat Sanktionen gegen den russischen Rüstungskomplex, den Iran und die Hersteller von „Oreshnik“ verhängt»
#Ukraine #Drohnen #Iran #Raketen #Russland #Sanktionen #Schahed #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Wegen Sanktionen: Russlands Öl- und Gaseinnahmen sinken deutlich
Weniger Geld für Moskaus Kriegskasse: Russlands Einnahmen aus Öl- und Gasexporten sind binnen eines Jahres um 19 Prozent gesunken. Laut Forschern zeigen die EU- und US-Sanktionen Wirkung. Von Angela Göpfert.
#Russland #Öl #Gas #Sanktionen #EU #Einnahmen #Schattenflotte
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«Selenskyj: Die Europäer haben bislang keine Sanktionen gegen die Atomenergie der Russischen Föderation verhängt»
#Ukraine #Atomenergie #Demokratie #Europa #EuropäischeUnion #Immobilien #Interview #Kinder #München #Rosatom #Russland #Sanktionen #Universitäten #Usa #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Demonstrationsverbote zum »Tag der Ehre« in Ungarn, noch mehr #Debanking durch die #Postbank in Deutschland…..
Weiter #Repression und #Sanktionen
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Ermittlungen der Bundesanwaltschaft Festnahmen nach Verstößen gegen Russland-Sanktionen
Es gibt auch mal gute Nachrichten!
ich wünsche mir das diese Menschen nach verbüßter Strafe wenn möglich nach Russland abgeschoben werden.
" Die Beschuldigten sind teilweise Deutsche, teilweise haben sie die deutsche und die russische Staatsangehörigkeit, ein Beschuldigter hat die deutsche und die ukrainische Staatsangehörigkeit. "
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/festnahmen-verstoesse-embargo-russland-100.html
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Verteidigungskräfte #Armee #Krieg #Bundesanwaltschaft #Sanktionen #GuteNachrichten #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#перемогаYкраїни -
Allen, die heute im #Bundeskabinett für die neue #Grundsicherung gestimmt haben, und all jenen, die dieses im #Bundestag noch tun werden, wünsche ich ein Leben in Grundsicherung, also weg mit allem Ersparten, stattdessen Leben im #Existenzminimum, #Armut und #Elend und #Drangsalierung und #Sanktionen. Und keine #Diäten. Dann kommen zu den 86-100 Millionen Euro Entlastung sicherlich noch ein paar Euro dazu.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/buergergeld-reform-104.html
https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/kabinett-grundsicherung-union-spd-100.html
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/kabinett-neue-grundsicherung-2399562
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«Nachrichten vom 16. Juni: Leiter der Steuerbehörde ist Kandidat für Generalstaatsanwaltschaft, Krywyj Rih ohne Wasser»
#Ukraine #Diskontsatz #EuropäischeUnion #Generalstaatsanwaltschaft #Griechenland #KrywyjRih #Lebensmittel #Nationalbank #Polizei #Russland #Sanktionen #Slowakei #Ungarn #Uschhorod #Warmwasser #Wasser #WerchownaRada #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Nachrichten für den 9. Juni: Mindic gegen Geld aus der Haft entlassen, Syrien kehrt in die Weltwirtschaft zurück»
#Ukraine #Bildung #Charkiw #Charkow #Getreide #Kiew #Krieg #Kriegsrecht #Kyjiw #Landwirtschaft #Modernisierung #Poltawa #Sanktionen #Syrien #Ukrtatnafta #Wissenschaft
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Warum das Linux-Kernel-Team russische Maintainer ausgeschlossen
hat, erfahrt ihr von @ktn im aktuellen Open Source Spotlight. 📧Zum Newsletter: https://heise.de/s/zKAKm
#Linux #LinuxKernel #Maintainer #RusslandSanktionen #Sanktionen #OpenSource #FLOSS #FOSS #LinusTorvalds #RussiaSanctions #LKML
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1/2
Bedroht von einem gemäßigten iranischen Präsidenten, zieht Israel ihn in einen Kampf
Israel bevorzugt Hardliner, um ein monolithisches Feindbild zu wahren. Das Attentat in Teheran zwingt den Reformisten Pezeshkian nun in die Enge.
Am 5. Juli gewann Masoud #Pezeshkian die Stichwahl im #Iran, um Ebrahim #Raisi als Präsident der Islamischen Republik abzulösen, nachdem dieser im Mai bei einem #Hubschrauberabsturz ums Leben gekommen war. Während des kurzen Wahlkampfs versuchte Pezeshkian, die Wähler mit dem grundlegenden Programm seines reformorientierten Lagers für sich zu gewinnen: Wiederaufnahme der Verhandlungen mit dem Westen zur Aufhebung der #Sanktionen, Aufbau der #Wirtschaft, #Bekämpfung der #Armut und #Investitionen in den #Wohnungsbau, das #Gesundheitswesen, die #Wohlfahrt und die #Zivilgesellschaft. Er wurde Ende des Monats offiziell als #Präsident vereidigt.
Ismail #Haniyeh, der Leiter des politischen Büros der #Hamas, kam nach Teheran, um an der Amtseinführung von Peschkian teilzunehmen. Mehreren Berichten zufolge beauftragte #Israel einheimische Agenten damit, Sprengsätze in der Unterkunft von Haniyeh anzubringen, die von den #Revolutionsgarden für die Unterbringung hochrangiger Gäste genutzt wird. Mit der Ermordung Haniyehs in der iranischen Hauptstadt scheint Israel versucht zu haben, die Islamische Republik gleich am ersten Tag der Amtszeit des neuen, gemäßigten Präsidenten in einen regionalen Krieg zu ziehen, den der Iran zu vermeiden hoffte. Es ist zu erwarten, dass der Iran darauf reagieren muss, und zwar mit mehr Nachdruck als bei seinem letzten choreografierten Angriff auf Israel im April.
Damit setzt Israel eine lange und scheinbar kontraintuitive Tradition fort, in der es konservative, entschieden israelfeindliche Präsidenten im Iran Reformisten vorzieht, die es als schädlich für seine strategischen Interessen ansieht. Schließlich rührt ein Teil der Unterstützung Israels durch amerikanische und europäische Regierungen von der Vorstellung her, dass Israel ein westlicher demokratischer #Vorposten in einer "gefährlichen Nachbarschaft" ist, der böse Akteure im Nahen Osten besiegen kann, bevor sie #Europa und den #Westen erreichen.Nach dieser Logik ist der Iran der #Hauptfeind: eine antiwestliche, antisemitische, theokratische #Diktatur, die eine klare und unmittelbare Gefahr für die Welt darstellt. Wenn der Iran gemäßigte Führer wählt, untergräbt er diese monolithische Karikatur - und Israel, das sich weigert, seine Haltung gegenüber seinen regionalen Nachbarn zu ändern, sieht eine diplomatische Bedrohung.
Jahrzehntelange vereitelte Diplomatie
Mitte der 1990er Jahre befand sich der Iran nach 15 turbulenten Jahren im Umbruch: die #Revolution von 1979, ein achtjähriger Krieg mit dem #Irak, in dem Hunderttausende getötet und verwundet wurden, der Tod des Obersten Führers Ruhollah #Khomeini im Jahr 1989 und eine #Wirtschaftskrise, die die iranische Wirtschaft zu zerstören drohte. Unter Präsident Akbar Haschemi #Rafsandschani, der 1989 sein Amt antrat, versuchte das Land, sich wieder aufzubauen - und international einen neuen Weg einzuschlagen.
Rafsanjani versuchte insbesondere, eine neue Seite in den Beziehungen zwischen dem Iran und den Vereinigten Staaten aufzuschlagen. Im Rahmen seiner Politik der wirtschaftlichen Öffnung und zur Wiederbelebung der iranischen Ölindustrie und Wirtschaft bereitete er eine umfangreiche Konzession für die amerikanische Ölgesellschaft Conoco vor, die die Erschließung zweier neuer #Ölfelder vorsah. Der Oberste Führer Ali #Khamenei billigte das Angebot, da er den Wert eines Olivenzweigs gegenüber den Vereinigten Staaten erkannte, und 1995 hatten das Außen- und das Finanzministerium der #USA #Conoco die Genehmigung erteilt, das Geschäft voranzutreiben.Dann geriet die Israel-Lobby - #AIPAC und die israelische Regierung - in Panik und versuchte, das Geschäft zu vereiteln. Nachdem sie Mitglieder des US-Kongresses vor der "Gefahr" von #Handelsabkommen mit dem Iran gewarnt hatten, beugte sich Präsident Bill #Clinton dem Druck. Im Jahr 1995 erließ er zwei #Durchführungsverordnungen, die jeglichen Handel amerikanischer Unternehmen mit dem Iran untersagten, und ließ anschließend eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran verhängen. Das Conoco-Geschäft scheiterte, und die Chance, die amerikanisch-iranische Diplomatie weiterzuentwickeln, war vertan.
Die Geschichte wiederholte sich einige Jahre später unter der Präsidentschaft von Mohammad #Khatami, der auf einer Plattform gewählt wurde, die die Notwendigkeit eines Dialogs zwischen dem Iran und dem Westen betonte. Kurz nach seinem Amtsantritt signalisierte US-Präsident George W. #Bush, dass er daran interessiert sei, die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran zu überdenken und möglicherweise wiederherzustellen. Daher bauten Israel und der AIPAC rasch eine breite Koalition im Kongress auf, um die Sanktionen gegen den Iran zu erneuern.
Nach den Anschlägen vom 11. September änderte sich der politische und öffentliche Diskurs in den Vereinigten Staaten völlig, aber es gab immer noch Möglichkeiten für eine amerikanisch-iranische Zusammenarbeit. Khatami bat seinerseits darum, die Vereinigten Staaten bei der Stabilisierung Afghanistans nach der US-Invasion zu unterstützen, was zu einer nachhaltigen Beendigung des Krieges hätte beitragen können.
Der Iran war der wichtigste regionale Feind der Taliban-Regierung in #Afghanistan, und im Dezember 2001 setzten sich die Vereinigten Staaten, der Iran und R#ussland in #Bonn zusammen, um eine afghanische Interimsbehörde einzurichten, die an die Stelle der #Taliban treten sollte - eine Vereinbarung, die den israelischen Premierminister Ariel #Sharon dazu veranlasste, Bush des #Appeasement à la Neville #Chamberlain zu bezichtigen. Das Weiße Haus wies diese Äußerungen offiziell zurück, aber im darauf folgenden Monat wurde die Zusammenarbeit beendet. Am 29. Januar 2002 wurden Khatamis Bemühungen durch Präsident George W. Bushs Rede zur "Achse des Bösen" und eine Reihe neuer Sanktionen gegen den Iran beantwortet.
Die Vereinigten Staaten, Israel und der Westen hatten es viel leichter mit Mahmoud #Ahmadinejad, dem Nachfolger von Chatami, dessen provokanter Stil und scharfe antizionistische Äußerungen es leichter machten, den Iran als Gefahr für Israel und die Welt darzustellen. Doch der gemäßigte Politiker Hassan #Rouhani wurde 2013 mit dem Versprechen zum Präsidenten gewählt, ein Abkommen mit den Vereinigten Staaten und dem Westen zu schließen, das es dem Iran erlauben würde, sein #Atomprogramm für wissenschaftliche und zivile Zwecke aufrechtzuerhalten und im Gegenzug die Sanktionen zu lockern - eine Situation, die Israel erneut nicht akzeptieren wollte.
(...)
From: @972mag
https://mastodon.trueten.de/@972mag/112955171265540858 -
Zoll setzt Frachter aus Russland in Rostock fest
Die "Atlantic Navigator II" liegt schon seit Wochen in Rostock vor Anker. Deutsche Behörden hindern das Schiff am Auslaufen. Es hat Güter aus Russland geladen, die auf den Sanktionslisten der Europäischen Union stehen.
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#Mondelez ist der fünftgrößte Lebensmittelhersteller der Welt mit einem Umsatz von über 26 Mrd. US-$. Leider macht er weiter glänzende Geschäfte in #Russland, hat sie sogar mehr als verdoppelt und profitiert von #Sanktionen. Dazu gehören Marken wie #Milka und #Toblerone. Morgen beginnt der #Advent, die Zeit, in der der Schokoladenabsatz explodiert. Also, denkt drüber nach. Es gibt auch andere leckere Schokolade. Am besten aus fairer Produktion!
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Tödliche Sanktionen
#Hilfsorganisationen protestieren scharf gegen die von #Berlin und der EU ausdrücklich unterstützten #ECOWAS-Sanktionen gegen #Niger. Die westafrikanische Regionalorganisation ECOWAS hat unter deutsch-europäischem Beifall scharfe #Sanktionen verhängt, um die #Putschisten in Niamey zur Aufgabe zu zwingen. Seither stecken Dutzende Container des UN-Kinderhilfswerks #UNICEF mit dringend benötigten #Medikamenten an der Grenze zu Niger fest; das UN-#Welternährungsprogramm #WFP klagt, es könne rund 6.000 Tonnen #Lebensmittel nicht ins Land bringen. In Niger leiden schon heute fast 20 Prozent der Bevölkerung an #Unterernährung. Die EU-#Außenminister werden sich am morgigen Donnerstag auf einem informellen Treffen in Turin mit der Entwicklung in Niger befassen. Man wolle besprechen, wie die EU ihre „Interessen und Ziele in der Subregion“ am besten schützen könne, heißt es vorab. Die ECOWAS, die weiterhin mit einem #Krieg gegen Niger zur Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Mohamed #Bazoum droht, hat laut einem Bericht in #Brüssel um die Lieferung von #Waffen gebeten. Die EU-Staaten zögen allerdings, so heißt es, die #Finanzierung „nicht-tödlicher“ Ausrüstung vor.
Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9331 -
#Belgien s #Nationalspieler #Vertonghen fühlt sich angesichts der angedrohten #FIFA - #Sanktionen beim Tragen der #OneLove - #Kapitänsbinde unwohl bei der #WM. 'Mir geht es nicht gut dabei, darüber zu reden. Und das sagt doch eigentlich alles. Ich habe es noch nie erlebt, dass ich bei allem, was ich sage, #Angst haben muss, ob ich am nächsten Tag überhaupt auf dem #Platz stehen darf. Wir werden #überwacht. Wir sind hier, um #Fußball zu spielen.'
Quelle: #ZDF
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Die Bundesregierung hat 2017 die Entführung von Trinh Xuan Thanh als Rechtsbruch verurteilt. Die meisten Sanktionen aber wieder aufgehoben.
Entführung von Trinh Xuan Thanh: Alles fast wieder normal -
Europa darf sich US Druck nicht beugen
Wege zu einer neuen Sicherheitsarchitektur
Link zu dieser Seite: https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7919-20220208-europa-darf-sich-us-druck-nicht-beugen.htm
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/7919-20220208-europa-darf-sich-us-druck-nicht-beugen.htm
Tags: #USA #Interventionen #China #Einflusssphäre #Nordstream2 #Flüssiggas #Wirtschaft #Sicherheitsarchitektur #Europa #UNO #Sanktionen #Frieden #Krieg #Ukraine #Ausgleich #Spannungsabbau #Normandieformat #Spannungsabbau -
Einige Bundesliga-Profis bekunden ihre Solidarität mit Gewaltopfer George Floyd. Sie erhalten viel Beifall für ihre Aktionen, doch offiziell haben sie gegen die Regeln verstoßen. Wie werden DFB und DFL nun reagieren?
Anti-Rassismus-Proteste: DFL und DFB im Dilemma | DW | 01.06.2020
#Bundesliga #Rassismus #GeorgeFloyd #Protest #Solidarität #WestonMcKennie #JadonSancho #AchrafHakimi #MarcusThuram #BorussiaMönchengladbach #BorussiaDortmund #FCSchalke04 #AnthonyUjah #DFL #DFB #FritzKeller #Sanktionen #Strafen -
Einige Bundesliga-Profis bekunden ihre Solidarität mit Gewaltopfer George Floyd. Sie erhalten viel Beifall für ihre Aktionen, doch offiziell haben sie gegen die Regeln verstoßen. Wie werden DFB und DFL nun reagieren?
Anti-Rassismus-Proteste setzen DFL und DFB unter Druck | DW | 01.06.2020
#Bundesliga #Rassismus #GeorgeFloyd #Protest #Solidarität #WestonMcKennie #JadonSancho #AchrafHakimi #MarcusThuram #BorussiaMönchengladbach #BorussiaDortmund #FCSchalke04 #AnthonyUjah #DFL #DFB #FritzKeller #Sanktionen #Strafen