#sanktionen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #sanktionen, aggregated by home.social.
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«Russland hat Probleme mit der Lieferung von Strahltriebwerken für Drohnen aus China, so der Hauptnachrichtendienst»
#Ukraine #Aufklärung #China #Drohnen #Grenze #Russland #Sanktionen
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«Worauf warten wir noch? Selenskyj forderte die USA eindringlich auf, Russland mit neuen Sanktionen zu belegen»
#Ukraine #Krieg #Raketen #Russland #Sanktionen #Usa #Waffen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Worauf warten wir noch? Selenskyj forderte die USA eindringlich auf, Russland mit neuen Sanktionen zu belegen»
#Ukraine #Krieg #Raketen #Russland #Sanktionen #Usa #Waffen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow
Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
#EuropeSays #EU #Europa #AlischerUsmanow #EU-Sanktionsliste #EU-Staaten #EuropäischeUnion #Sanktionen #Slowakei
https://www.europesays.com/europa/96753/ -
Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow
Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
#EuropeSays #EU #Europa #Brüssel #EuropäischeUnion #Russland #Sanktionen #Ukraine-Krieg #WladimirPutin
https://www.europesays.com/europa/96735/ -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen -
Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :
"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html
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https://www.europesays.com/lu-de/14070/ Tageblatt.lu | Israel-Politik | Sanktionen gegen illegale Siedlungen: Luxemburg verpasst die gemeinsame Front #Israel #IsraelischeSiedlungspolitik #Luxemburg #Sanktionen #Westjordanland #XavierBettel
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Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.
2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.
https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati
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Bundesregierung - Drohnenvorfall verändert Deutschlands Russlandpolitik
Die Bundesregierung macht Russland für den Drohnenangriff in Leipzig verantwortlich. Politologe Stefan Meister sieht darin einen Kurswechsel.#Drohnenangriff #FlughafenLeipzigHalle #Drohnen #RUSSLAND #Sanktionen #JohannWadephul #AlexanderDobrindt
Paradigmenwechsel? Deutschland macht Russland für Drohnenvorfall verantwortlich -
CIA-Chef in Moskau: Bereitet Russland einen Stresstest für die Nato vor?
US-Geheimdienste sollen über Informationen zu russischen Plänen gegen das Bündnis verfügen. CIA-Direktor Ratcliffe flog mit einer C-17 nach Moskau.
#Geheimdienste #Militär #NATO #Sanktionen #UkraineKrieg #WladimirPutin #news
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#brd #israel #palästina : #gaza / #genozid / #neofaschismus / #dehumanisierung / #mordaufruf / #wahlen
„Israels Sicherheitsminister will jede Nacht in Gaza Menschen töten. In Deutschland ist die Empörung über Itamar #BenGvir groß. Doch hinter der Forderung nach #Sanktionen gegen ihn steckt ein gefährlicher Irrtum über die Wahl am 27. Oktober.“
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Ukraine continues to find Nvidia's automotive processors in Russian weapons
Russia's cruise missiles apparently contain Nvidia's Jetson Orin NX. The integrated GPU could assist with target acquisition.
#IT #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Prozessoren #Sanktionen #UkraineKrieg #news
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Ukraine findet weiter Nvidias Auto-Prozessoren in russischen Waffen
In Russlands Marschflugkörper steckt offenbar Nvidias Jetson Orin NX. Die integrierte GPU könnte bei der Zielfindung assistieren.
#IT #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Prozessoren #Sanktionen #UkraineKrieg #news
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Ein großer erfolg der russland-sankzjonen…
…ist die größere wehrlosigkeit angesichts ausgedehnter waldbrände:
Der bei Waldbränden bewährte, russische Kamov Ka-32 Helikopter kann nicht eingesetzt werden – wegen EU-Sanktionen, die die Wartung verhindert haben. Ein Skandal! […] Wütend sind die Helfer auch in Portugal. Sie haben ihre durch die EU-Sanktionen lahm gelegten russischen Hubschrauber großzügig an die Ukraine gespendet – und stehen nun mit einem ausgedünnten Arsenal da
Achtung, „kwelle“ ist nicht etwa ein dokument der EU, sondern die zusammenfassung durch ein angelerntes neuronales netzwerk, das links auf ein paar kwellen enthält, die mir beim schnellen überfliegen nicht unbedingt zwingenden aufschluss über das gesagte geben. Ich als niewohloser rotzeblogger und verschwörungsteoretiker (ja, ich glaube an eine alles durchwaltende korrupzjon) mit stark gesenktem anspruch an meiner ausdrucksweise und meinen kwellen finde das ausgesprochen fragwürdig. Von daher betrachte ich das bis auf weiteres als ein leidlich glaubwürdig klingendes gerücht mit gnobbelmatsch- und propagandageschmack. Eine spur von reschersche und ihrer aufbereitung wäre mir lieber gewesen. Sonst könnte ich ja gleich pressewebseits lesen.
Aber das von seiten der EU — wo man vorgeblich an die klimakatastrofe glaubt — offenbar überhaupt keine vorbereitung auf die schon vor rd. fuffzich jahren nach simulazjonen vorhergesagte entwicklung gibt, ist schon bemerkenswert. Also wert, dass man es bemerkt und sich merkt. Falls mal wieder so ein arschloch von „zukunftsvorsorge“ faselt. Gern im lockerem zusammenhang mit „technologieoffenheit“, dem p’litischen blendwort für „kopf senken, äuglein schließen und einfach weitermachen“.
#Blah #EU #Gerücht #Gnobbelmatsch #Krieg #Russland #Sanktionen #Ukraine #Waldbrände -
Wer #DonaldTrump politisch im Weg steht, muss mit #Sanktionen rechnen – und damit, dass das #ZDF ihn aus dem #Programm wirft. Der #Sender hat #freiwillig #US_Sanktionslisten #übernommen. Damit #gefährdet das #ZDF seine #unabhängige #Berichterstattung. #Intendant Norbert #Himmler muss #Trumps_Listen sofort #zurücknehmen.
https://aktion.campact.de/menschenrechte/petition-zdf-compliance-ofac-sanktionsliste/teilnehmen -
Die USA versuchen, die steigenden Energiepreise in den Griff zu bekommen und lockern Sanktionen für Öl aus dem Iran. Ware, die bereits auf Schiffen verladen ist, darf in den nächsten Wochen ausgeliefert werden. Der Iran hatte das Vorhaben zuvor für zwecklos erklärt.#Politik #Sanktionen #RohstoffÖl #USA #Iran #Ölpreis #Energiepreise #Iran-Konflikt
Trump will Märkte beruhigen: USA lockern Sanktionen für iranisches Öl -
Demonstrationsverbote zum »Tag der Ehre« in Ungarn, noch mehr #Debanking durch die #Postbank in Deutschland…..
Weiter #Repression und #Sanktionen
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Vielleicht wird es ja irgendwann verstanden, dass Europa eine digitale Kolonie ist und es eine Befreiung aus der Abhängigkeit braucht:
IStG-Richter Nicolas Guillou wird durch die U.S.A sanktioniert.
Grund: Beteiligung am Haftbefehl gegen die Israelis Benjamin Netanjahu und Yoav Gallant.
Der Le Monde gab er ein Interview und erklärte, was das u.a. digital für ihn bedeutet:- Konten geschlossen bei Amazon, Airbnb oder PayPal und allen anderen US-Unternehmen,
- Ausschluss vom E-Commerce: keine Zahlungen via American Express, MasterCard oder Visa.
Mehr: https://maniabel.work/archiv/355
#IStG #NicolasGuillou #Sanktionen #DigitaleKolonie #digitalesouveränität
#infosec #infosecnews -
https://taz.de/Europas-neue-Iran-Sanktionen/!6112675/ #Europas neue #Iran - #Sanktionen
Jemand lügt. Aber wer?
Kommentar von Dominic Johnson
Die #Europäer behaupten, #Iran s #Atomprogramm sei aktuell hochgefährlich, weshalb Sanktionen nötig seien. Moment Mal! War da nicht im Juni ein #Krieg? -
Wir begleiten zur Zeit eine Hochschwangere #Bürgergeld-Empfängerin zu #Jobcenter-Pflichtterminen. Das hier der zweite Termin, es geht um #Zeitarbeit. Insgesamt hat die Hochschwangere Frau vier Termine beim JC binnen zwei Wochen! Der Termin war schnell abgehandelt. Die vorgedruckten Fragen im Antwortbogen scheinen uns sanktionsanfällige Fragen zu sein: "Ich habe kein passendes Stellenangebot gefunden, weil.." und "Ich kann keine Tätigkeit aufnehmen, weil..". Hat schon mal eine*r von Euch wegen Antworten auf solche Fragen aus dem Antwort-Formular #Sanktionen bekommen?
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«Sibirien unter nächtlichem Beschuss: Russland verhöhnt die Friedensbemühungen und missachtet sie völlig»
#Ukraine #AndrijSybiha #Außenminister #Außenministerium #Charkiw #Charkow #KamikazeDrohnen #Kinder #Moskau #Odessa #Russland #Sanktionen #Sibirien #Sumy
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«Sibirien nach einem massiven russischen Angriff: Putin muss zum Frieden gezwungen werden»
#Ukraine #AndrijSybiha #Außenminister #Drohnen #Drohnenangriff #IwanoFrankiwsk #Lwiw #Raketen #Riwne #Sanktionen #Sibirien #Stromnetz #WladimirPutin #Wolhynien
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Trotz EU-Verbots sind #Einwegplastikprodukte wie Besteck und Teller weiterhin in vielen deutschen Imbissen im Einsatz, so die Deutsche #Umwelthilfe (#DUH). In Berlin wurden bei 70% der getesteten #Imbisse Verstöße festgestellt. DUH fordert strengere Kontrollen und #Sanktionen sowie eine #Einwegverpackungssteuer, um den Umstieg auf umweltfreundliche #Mehrwegsysteme zu fördern.
#Plastikverbot #Umweltschutz #Nachhaltigkeit #Verpackungsmüll
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Im Artikel steht richtig, wozu die #Bürgergeld #Sanktionen einzig da sind:
"Angesichts der beispiellosen #Reallohnverluste der vergangenen Jahre sollen die #Beschäftigten also zufriedengestellt werden, indem #Arbeitslose drangsaliert werden:
Schikane als Balsam für die Angestelltenseele."
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Im Artikel steht richtig, wozu die #Bürgergeld #Sanktionen einzig da sind:
"Angesichts der beispiellosen #Reallohnverluste der vergangenen Jahre sollen die #Beschäftigten also zufriedengestellt werden, indem #Arbeitslose drangsaliert werden:
Schikane als Balsam für die Angestelltenseele."
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Im Artikel steht richtig, wozu die #Bürgergeld #Sanktionen einzig da sind:
"Angesichts der beispiellosen #Reallohnverluste der vergangenen Jahre sollen die #Beschäftigten also zufriedengestellt werden, indem #Arbeitslose drangsaliert werden:
Schikane als Balsam für die Angestelltenseele."
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Im Artikel steht richtig, wozu die #Bürgergeld #Sanktionen einzig da sind:
"Angesichts der beispiellosen #Reallohnverluste der vergangenen Jahre sollen die #Beschäftigten also zufriedengestellt werden, indem #Arbeitslose drangsaliert werden:
Schikane als Balsam für die Angestelltenseele."
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#Analyse 1/2
Netanjahus verwirrende Verachtung für die einzige Weltmacht, der Israels Interessen am Herzen liegen
Israel ist völlig abhängig von den Vereinigten Staaten, doch der #Premierminister - der ohne die Zustimmung der Amerikaner nichts tun kann - schwadroniert von einem "totalen Sieg". Außerdem würden sich zusätzliche amerikanische #Sanktionen gegen #Israel auf einen möglichen Krieg im Norden auswirken.
Es ist nicht ganz klar, warum, aber Premierminister Benjamin #Netanjahu schien entschlossen, sich in dieser Woche mit so vielen Parteien wie möglich anzulegen. Hier die "Ernte" der letzten zwei Tage: eine schwere Krise mit den Vereinigten Staaten, die sich weigerten, ihr #Veto gegen eine Resolution des UN-#Sicherheitsrats einzulegen (einschließlich Netanjahus Anordnung, eine israelische Delegation, die nach #Washington abreisen wollte, aufzuhalten), die Rückkehr der meisten Mitglieder der israelischen Delegation für die Verhandlungen über das #Geiselabkommen in #Katar, nachdem die #Hamas den Vorschlag abgelehnt hatte, und politische Unruhen in der Koalition aufgrund des Streits über einen Gesetzentwurf, der die Ultra-Orthodoxen von der #Einberufung zum Militär ausnehmen würde.
Auf lange Sicht ist die Krise mit der #Biden-Administration am beunruhigendsten. Israel tut so, als sei es eine Maus, die brüllt. Aber das aktuelle Szenario hat nichts Komisches an sich. Etwa 70 Prozent der israelischen #Verteidigungsimporte werden von den Vereinigten Staaten geliefert, ganz zu schweigen von der amerikanischen #Verteidigungshilfe im Wert von 3,8 Milliarden Dollar pro Jahr, die Israel noch mindestens bis 2028 unterstützen wird. Es ist unklar, wie ein Land, das so vollständig von amerikanischen #Waffen und #Rüstungsgütern abhängig ist (die auch Thema des Besuchs von #Verteidigungsminister Yoav #Gallant in dieser Woche in Washington waren) und verzweifelt nach amerikanischer politischer Unterstützung sucht, es sich erlauben kann, eine derart verächtliche Haltung gegenüber der einzigen Weltmacht an den Tag zu legen, die immer noch das Beste für es will.
Netanjahu kann weiterhin von der einzigartigen Unabhängigkeit Israels sprechen und den Bürgern einen "totalen Sieg" versprechen, der die Hamas bald vernichten wird. Aber in der Praxis wird es für Netanjahu schwierig sein, ohne die Amerikaner etwas zu erreichen.
Das betrifft nicht nur Netanjahus häufige Drohungen, die südliche #Gaza-Stadt #Rafah zu besetzen, wogegen sich die Regierung Biden öffentlich entschieden wehrt. Es wird weitere amerikanische Sanktionen geben, wie z.B. weitere Maßnahmen gegen gewalttätige israelische #Siedler und Organisationen, die illegale #Außenposten im #Westjordanland errichten, sowie erklärte oder unerklärte Beschränkungen für den Transfer von #Munition. Dies wird auch Auswirkungen darauf haben, wie sich die Staaten der Europäischen Union gegenüber Israel verhalten. Und jede Unterbrechung der Waffenlieferungen wird sich auf einen möglichen künftigen Krieg mit der #Hisbollah auswirken.
In den letzten beiden Tagen ist es im Norden Israels zu einer gewalttätigen Eskalation gekommen. Die #Luftwaffe hat zweimal tief im #Libanon, nordöstlich von #Beirut und im Gebiet des Libanon-Tals, #Drohnen der Hisbollah angegriffen. Die Hisbollah schlug zurück und griff die nördliche Luftkontrolleinheit der israelischen Luftwaffe auf dem Berg #Meron an und feuerte Dutzende von Raketen auf den Norden Israels ab.
Am Montag, nur wenige Stunden nach der Verschärfung der Krise zwischen Israel und den Vereinigten Staaten, lehnte die Hamas das jüngste amerikanische #Vermittlungsangebot für einen möglichen #Geiseldeal ab, auf das Israel Anfang der Woche positiv reagiert hatte. Netanjahus Büro gab eine harsche Erklärung ab, in der es die Hamas für die Schwierigkeiten bei der Erzielung einer Einigung verantwortlich machte (was zutrifft) und sie mit der amerikanischen Entscheidung in der #UNO in Verbindung brachte (diese Behauptung bedarf weiterer Beweise).
Wenn man davon ausgeht, dass der Hamas-Führer im Gazastreifen, Yahya #Sinwar, über die Aktionen der Gruppe entscheidet, und wenn man bedenkt, dass sein Kontakt zur Hamas-Führung in Katar nicht ungebrochen ist, ist es schwer zu verstehen, wie er durch die Ereignisse bei den Vereinten Nationen so schnell dazu inspiriert wurde, seine Positionen zu verhärten, wie das Büro von Netanjahu behauptet.
Sinwar ist immer noch auf der Flucht und bemüht sich sehr, seinen Aufenthaltsort nicht preiszugeben, aus Angst, dass Israel ihn töten wird. Es ist zu bezweifeln, dass er genug Zeit hatte, sich über den amerikanischen Gesinnungswandel auf dem Laufenden zu halten, und dass es ihm gelungen ist, seine Antwort nach #Doha zu übermitteln, ohne entdeckt zu werden.
Im Gazastreifen verschärfte die #IDF unterdessen die Belagerung des Al-Shifa-#Krankenhauses, in dem sich mehrere Dutzend Mitglieder der Hamas und des Islamischen #Dschihad verschanzt haben. Beamte der Abteilung 162, die die Operation leitet, schätzen, dass sich dort noch mehrere hochrangige Mitglieder der beiden Organisationen aufhalten. Bislang wurden mehr als 500 Palästinenser, die verdächtigt werden, mit der Hamas und dem Islamischen Dschihad in Verbindung zu stehen, darunter auch Schlüsselfiguren, von den Streitkräften festgenommen. Dies ist ein beeindruckender taktischer Erfolg, dem eine Täuschung vorausging (die Hamas glaubte, die IDF würden eine Razzia in den Flüchtlingslagern im Zentrum des Gazastreifens vorbereiten).
Die von den IDF gesammelten Beweise deuten darauf hin, dass es sowohl der Hamas als auch dem Islamischen Dschihad gelungen ist, in das Krankenhaus zurückzukehren und es als Hauptquartier zu nutzen. Dennoch wird die internationale Gemeinschaft Israel wegen der massiven Zerstörung der medizinischen Infrastruktur und des Schadens, der den Patienten zugefügt wurde, kritisieren.
Die Nutzung des Krankenhauses als militärischer Standort führt jedoch entgegen den Kriegsgesetzen zu keiner großen Überprüfung. Nach fast einem halben Jahr Krieg fällt es Israel schwer, seine Argumente deutlich zu machen, vor allem wenn man die vielen palästinensischen Zivilisten bedenkt, die inzwischen getötet wurden, und die akute humanitäre Krise, die im nördlichen Streifen eine Hungersnot erreicht.
In den ausländischen Medien wird das #Massaker der Hamas vom 7. Oktober, das zum Krieg geführt hat, fast nicht mehr erwähnt. Auch die bewusste Entscheidung der Hamas, sich unter der Zivilbevölkerung zu verstecken (und die Verantwortung für das Wohlergehen der Gazaner auf Israel abzuwälzen), wird kaum erwähnt.
Oberst John Spencer, ein Experte für urbane #Kriegsführung von der amerikanischen Militärakademie in West Point, sagt, dass die IDF mit ihren Versuchen, den Schaden für die Zivilbevölkerung zu verringern, während sie dem Feind im #Untergrundkampf gegenüberstehen, eine außergewöhnliche Herausforderung auf sich genommen hat, die in anderen Kriegen ohne Beispiel ist.
Aber Spencers Ansicht wird auf der internationalen Bühne nicht geteilt und auch nicht in Washington, wo das Unbehagen über die Verstrickungen des Krieges, das Töten und die Zerstörung, die Israel im Gazastreifen hinterlässt, wächst.
(...)
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2/2
Fokus auf das Al-Shifa-Krankenhaus
In dem Bemühen, das Vertrauen der internationalen Gemeinschaft zu erhalten, hält sich Israel an sein Versprechen, humanitäre Korridore für die Einfuhr von Lebensmitteln, Wasser und Medikamenten aus #Ägypten in den südlichen Gazastreifen zuzulassen und der #Zivilbevölkerung, die sich nach Süden bewegen möchte, Bewegungsfreiheit zu gewähren. Dies geschieht zum Unmut der Hamas, die die Ausreise von mehr als 50.000 Menschen pro Tag nicht mehr verhindern kann.
Die Unfähigkeit der Hamas, die Flucht von #Zivilisten zu stoppen, ist eines von mehreren Anzeichen, die auf operative Schwierigkeiten im nördlichen Teil des Gazastreifens hinweisen. Die Hamas verliert viele bewaffnete Männer in den Kämpfen mit den IDF, wobei viele Kommandeure auf der Ebene der Bataillons- und Kompaniekommandeure getötet wurden. Höhere #Befehlshaber, wie z. B. #Brigadekommandeure, halten sich weiterhin in den Tunneln auf (einige von ihnen offenbar im südlichen Teil des Gazastreifens). Die IDF stellen Anzeichen von Druck und Verzweiflung bei den nördlichen Hamas-Einheiten fest. Dies betrifft weniger die hochrangigen Kommandeure, deren Entscheidung, am 7. Oktober anzugreifen, eine schreckliche #Katastrophe über den #Gazastreifen gebracht hat.
In den letzten Tagen wurde die Aufmerksamkeit zunehmend auf die Krankenhäuser im Gazastreifen gelenkt, die von der Hamas als #Schutzräume und #Kommandozentralen genutzt werden. Am Samstag wurde berichtet, dass die IDF die Umzingelung des großen #AlShifa-Krankenhauses abgeschlossen hat und in der Nähe eines anderen #Krankenhauses operiert. Dies ist Teil einer gezielten Aktion Israels, die darauf abzielt, Druck auf diese Krankenhäuser auszuüben und gleichzeitig die Art und Weise, wie die Hamas sie nutzt, aufzudecken. Viele Zivilisten, die sich in der Nähe des Al-Shifa-Krankenhauses versammelt hatten, verließen den Ort am Wochenende.
In den letzten Tagen haben die #Palästinenser nach israelischen Warnungen 10 Krankenhäuser im nördlichen Gazastreifen evakuiert. Ein IDF-Offizier rief den Direktor des Al-Shifa-Krankenhauses an und forderte ihn auf, das Krankenhaus vollständig zu evakuieren. Daraufhin begannen Tausende von Zivilisten, die dort Zuflucht gefunden hatten, das #Krankenhaus zu verlassen. Bei den Zurückgebliebenen handelte es sich um #Verwundete und #Kranke sowie um einen Teil des medizinischen #Personals. Al-Shifa ist ein großer Komplex, der mehrere Gebäude umfasst.
Nachrichten aus dem Krankenhaus spiegelten am Samstag den Ausnahmezustand wider und schilderten harte Szenen. Dies mag Teil der psychologischen Kriegsführung der Hamas sein, aber die Versuche der israelischen Fernsehsender, die Situation dort irgendwie zu "sterilisieren" und die Szenen vor den israelischen Zuschauern zu verbergen, sind nicht klug. Dies könnte zu ungünstigen Entwicklungen führen, die sich später auf den Krieg auswirken könnten.
Insbesondere das Al-Shifa-Krankenhaus gilt als Knotenpunkt eines #Tunnelnetzes und von #Kommandostrukturen im nördlichen Gazastreifen. Eine ernsthafte Beschädigung dieser Einrichtungen könnte einem palästinensischen Wahrzeichen einen Schlag versetzen und die #Kritik des Westens an Israel verstärken. Es scheint, dass noch keine endgültige Entscheidung darüber getroffen wurde, wie mit dieser Frage umgegangen werden soll. Die weltweite Kritik wird immer lauter. Am Wochenende forderte der französische Präsident Emmanuel #Macron Israel auf, die #Tötung palästinensischer Frauen und Kinder im Gazastreifen einzustellen; US-Außenminister Antony #Blinken sagte, dass im Gazastreifen zu viele Menschen getötet würden, und forderte einen #Waffenstillstand. Die Regierung #Biden ist besorgt, sowohl aufgrund negativer #Umfragen im eigenen Land als auch aufgrund von Fragen unter den #Demokraten, da Biden Israel entschlossen unterstützt. Auch in der arabischen Welt wächst die Kritik.
In diesem Drama gibt es auch einige weniger glaubwürdige Akteure. #SaudiArabien hat am Samstag einen regionalen Gipfel in #Riad einberufen, auf dem ein Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert wurde. Zu den Gästen gehörten die Präsidenten #Syriens und #Iran. Der erste hält in diesem Jahrhundert den Rekord für #Massaker an #Muslimen, der zweite steht einem Apparat vor, der systematisch #Terror, #Waffen und #Tod in der Region verbreitet. Der #Iran versuchte, eine #Resolution durchzusetzen, die #Sanktionen gegen Israel durch Länder mit Beziehungen zu Israel vorsah.
In der Hitze des Gefechts und bei dem Versuch, der Hamas einen hohen Preis abzuverlangen, gibt es unter den Politikern und in der IDF kaum eine Diskussion darüber, was im Gazastreifen zu erwarten ist, wenn sich die Art der Kämpfe ändert, geschweige denn, wenn der Krieg zu Ende ist. Es hat den Anschein, dass die Armee vor allem daran interessiert ist, in ihren Operationen nicht gebremst zu werden, in dem Versuch, einige der Eindrücke ihres kolossalen Versagens am 7. Oktober auszulöschen. Auch die Politiker beschäftigen sich nicht mit diesen Fragen, denn Ministerpräsident Benjamin #Netanjahu ist mit den Vorbereitungen für eine Kampagne beschäftigt, in der er die Schuld für das Scheitern auf die IDF und den Sicherheitsdienst #ShinBet schieben will. Er sammelt Material für eine #Untersuchungskommission.
An der Wand eines der Sitzungsräume des IDF-Generalstabs hängt ein Zitat von Carl von #Clausewitz, dem preußischen Strategen, der als einer der führenden Denker der modernen Kriegsführung gilt. Es besagt, dass kein Mensch, schon gar nicht ein vernünftiger Mensch, einen Krieg beginnt, ohne sich vorher darüber klar zu werden, was er damit erreichen und wie er ihn führen will. Man kann darüber streiten, ob diese Worte als prophetische Kritik an dem irrsinnigen Wagnis des Hamas-Führers Yahya #Sinwar dienen können. Aber sie könnten auch ein gewisses Nachdenken auf israelischer Seite erfordern, das über eine flüchtige Lektüre des Zitats an dieser Wand hinausgeht.
Die nächsten Schritte der #Hisbollah
Der Generalsekretär der Hisbollah, Hassan #Nasrallah, hielt am Samstag seine zweite Rede seit Ausbruch des Gaza-Krieges, die zweite innerhalb einer Woche. In einer entschuldigenden Rede anlässlich des #Märtyrertags seiner Organisation lobte Nasrallah die Mitglieder der radikalen Achse für ihren Beitrag zum Kampf gegen Israel, versprach aber nicht, die Operationen seiner Organisation zu verstärken. Dr. Shimon #Shapira, ein Hisbollah-Experte, sagte gegenüber #Haaretz, Nasrallah habe in den letzten Wochen ausführlich über seine Aktionen berichtet, "aber er war nicht besonders enthusiastisch und klang oft so, als würde er die Ereignisse analysieren, anstatt sie zu diktieren". Verteidigungsminister Yoav #Gallant reagierte auf Nasrallahs Äußerungen mit einer Warnung und wies darauf hin, dass die Hisbollah kurz davor stehe, einen fatalen Fehler zu begehen. "Die Hisbollah zieht den #Libanon in einen möglichen Krieg hinein. Den Preis dafür wird das libanesische Volk zahlen. Was wir in Gaza tun, können wir auch in #Beirut tun", fügte er hinzu.
In der vergangenen Woche, als die IDF ihre Operationen im Gazastreifen verstärkten, erhöhte die Hisbollah die Feindseligkeiten an der Grenze zum Libanon. Die Hisbollah greift nun mehrmals täglich Stellungen der IDF sowie Truppen in den Grenzgemeinden an, von denen die meisten von ihren Bewohnern geräumt worden sind. Auch der Einsatz von Angriffsdrohnen hat zugenommen. Dennoch erleidet die Hisbollah im Vergleich zu den israelischen Verlusten relativ hohe Verluste. Am Donnerstag war die Hisbollah an der Entsendung von zwei aus Syrien gestarteten #Angriffsdrohnen beteiligt, die bis nach #Eilat gelangten. Am nächsten Tag griff die israelische Luftwaffe, wie Nasrallah zugab, einen Stützpunkt in #Homs an und tötete sieben Hisbollah-Kämpfer.
Mohand Ali, Forscher am Carnegie Middle East Center, schrieb am Freitag, Nasrallah habe in seiner ersten Rede betont, dass seine Organisation nicht im Voraus von den Plänen der Hamas gewusst habe und davon ausgegangen sei, dass die Hamas Israel im Gazastreifen besiegen würde. Ali sagte, die Zerstörung im nördlichen Gazastreifen und die Flucht der Bewohner widerlegten Nasrallahs Einschätzung. Ali ist der Ansicht, dass die Hisbollah berücksichtigen muss, dass ein israelischer Sieg im Gazastreifen zu dem Versuch führen wird, die Gleichung auch im Norden zu ändern und die #Radwan-Truppen der Hisbollah von der Grenze zu Israel zu entfernen. Er sieht ein Szenario voraus, in dem die Hisbollah ihre Angriffe intensiviert, aber einen totalen Krieg mit Israel vermeidet und von Angriffen auf Gemeinden tief in Israel absieht.
Es ist möglich, dass die Ereignisse um das Al-Shifa-Krankenhaus die Angriffe der Hisbollah verstärken werden. Inzwischen ist es offensichtlich, dass Nasrallah den Eindruck erwecken will, dass seine Organisation für die Palästinenser arbeitet. Ein Indiz dafür ist der versuchte Anschlag auf israelische Staatsbürger in Brasilien, der Anfang des Monats von lokalen Geheimdiensten mit Unterstützung Israels vereitelt wurde.
Unkorrigierte / unauthorisierte Übersetzung: Thomas Trueten
Quelle: Haaretz, https://www.haaretz.com/israel-news/2023-11-12/ty-article/.premium/israels-two-key-goals-of-war-are-set-to-collide/0000018b-c03b-dea2-a9bf-d0bfd7ed0000
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Der russische Staatschef Putin besucht die Ukraine - aber nur die besetzten Gebiete. Der ukrainische Präsident Selenskyj kündigt derweil neue Sanktionen an. Nachrichten im Überblick.
Ukraine aktuell: Putin zu "Arbeitsbesuch" in Mariupol | DW | 19.03.2023
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Die Bürgergeld-Reform kann offenbar wie geplant zum 1. Januar greifen. Vor der Sitzung des Vermittlungsausschusses äußerte sich die Vorsitzende, Ministerpräsidentin Schwesig, zuversichtlich.
Bürgergeld: Schwesig vor Vermittlungsausschuss optimistisch -
Für die Entwicklung von Halbleitern kommen essenzielle Tools vorwiegend aus den USA. Chinesische Hersteller wollen für mögliche Handelskriege vorbereitet sein.
Angst vor Sanktionen: Chinesische Chiphersteller wollen weg von US-Software -
Europa darf sich US Druck nicht beugen
Wege zu einer neuen Sicherheitsarchitektur
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Auf dem Smartphone-Markt herrscht 2021 wieder mehr Action: 5G soll die Nachfrage wieder ankurbeln – und Huawei lässt eine Lücke, die andere füllen wollen. Smartphone-Markt: Huaweis Problem ist Oppos Chance