#sanktionen — Public Fediverse posts

«Worauf warten wir noch? Selenskyj forderte die USA eindringlich auf, Russland mit neuen Sanktionen zu belegen»

https://ukraine-nachrichten.de/worauf-warten-noch-selenskyj-forderte-usa-eindringlich-russland-neuen-sanktionen-belegen_33066?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Krieg #Raketen #Russland #Sanktionen #Usa #Waffen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

«Worauf warten wir noch? Selenskyj forderte die USA eindringlich auf, Russland mit neuen Sanktionen zu belegen»

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#Ukraine #Krieg #Raketen #Russland #Sanktionen #Usa #Waffen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen

Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

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#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

https://www.heise.de/news/Mittwoch-Huawei-Verstoesse-gegen-US-Sanktionen-Metas-privater-KI-Agent-fuer-alle-11446010.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news

Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

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China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

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Mittwoch: Huawei-Verstöße gegen US-Sanktionen, Metas privater KI-Agent für alle

China-Konzern vor Gericht + Muse für Alltagsaufgaben per KI + Rechenzentren in Argentinien + Rechtsweg auch alternativ zulässig + Bit-Rauschen über TV-Technik

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#Digitalisierung #Energie #Fernseher #hoDaily #Huawei #Journal #KünstlicheIntelligenz #LCD #MetaPlatforms #OLED #Rechenzentrum #Sanktionen #news

A/I shuts down - Stay human

An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026

#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici

CIA-Chef in Moskau: Bereitet Russland einen Stresstest für die Nato vor?

US-Geheimdienste sollen über Informationen zu russischen Plänen gegen das Bündnis verfügen. CIA-Direktor Ratcliffe flog mit einer C-17 nach Moskau.

https://www.telepolis.de/article/CIA-Chef-in-Moskau-Bereitet-Russland-einen-Stresstest-fuer-die-Nato-vor-11426727.html?wt_mc=sm.red.tp.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Geheimdienste #Militär #NATO #Sanktionen #UkraineKrieg #WladimirPutin #news

Nordkoreanische Soldaten: Fehlen Russland wirklich Kräfte?

Aus Kyjiw heißt es, Moskau wolle bis zu 50.000 nordkoreanische Soldaten stationieren und verstärkt von Pjöngjang gelieferte Raketen einsetzen. Ist das realistisch? Und wie könnte das den Ukraine-Krieg beeinflussen?

https://www.dw.com/de/nordkoreanische-soldaten-fehlen-russland-wirklich-kr%C3%A4fte/a-78363582

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Sanktionen #Kyjiw #Moskau #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Nordkorea #Staatsterrorismus #Pjöngjang
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

Ukraine zerstört Kontrollturm auf Militärflugplatz und Signalverstärker für Drohnen auf der Krim

https://www.ukrinform.de/rubric-ato/4153836-ukraine-zerstort-kontrollturm-auf-militarflugplatz-und-signalverstarker-fur-drohnen-auf-der-krim.html

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Krim #Sanktionen #Kontrollturm #Militärflugplatz #Signalverstärker #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

«Die Ukraine hat den USA Vorschläge unterbreitet, um Russland zur Beendigung des Krieges zu bewegen, so Selenskyj»

https://ukraine-nachrichten.de/ukraine-usa-vorschl%C3%A4ge-unterbreitet-russland-beendigung-krieges-bewegen-selenskyj_32647?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Investitionen #Iran #Kiew #Kyjiw #Luftabwehr #Russland #Sanktionen #Usa #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

#usa #eu #libanon #israel #palästina : #gaza / #westbank / #siedler / #zivileopfer / #sanktionen / #uno / #unwra / #völkerrecht / #usfriedensplan / #wiederaufbau

„Von Vertreibung, leeren Versprechen und kolonialen Fantasien im Land eines unterdrückten Volkes.”

https://www.nachdenkseiten.de/?p=153941

Großbritannien setzt russischen Öltanker im Ärmelkanal

Die britischen Streitkräfte haben im Ärmelkanal einen russischen Öltanker gestoppt. Das Schiff gehört zur sogenannten Schattenflotte, mit der Russland Sanktionen umgeht.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-06/russische-schattenflotte-oeltanker-grossbritannien-aermelkanal

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Streitkräfte #Großbritannien #Öltanker #Ärmelkanal #Schattenflotte #Krieg #Russland #Sanktionen #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

Großbritannien setzt russischen Öltanker im Ärmelkanal

Die britischen Streitkräfte haben im Ärmelkanal einen russischen Öltanker gestoppt. Das Schiff gehört zur sogenannten Schattenflotte, mit der Russland Sanktionen umgeht.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-06/russische-schattenflotte-oeltanker-grossbritannien-aermelkanal

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Großbritannien setzt russischen Öltanker im Ärmelkanal

Die britischen Streitkräfte haben im Ärmelkanal einen russischen Öltanker gestoppt. Das Schiff gehört zur sogenannten Schattenflotte, mit der Russland Sanktionen umgeht.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-06/russische-schattenflotte-oeltanker-grossbritannien-aermelkanal

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Großbritannien setzt russischen Öltanker im Ärmelkanal

Die britischen Streitkräfte haben im Ärmelkanal einen russischen Öltanker gestoppt. Das Schiff gehört zur sogenannten Schattenflotte, mit der Russland Sanktionen umgeht.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-06/russische-schattenflotte-oeltanker-grossbritannien-aermelkanal

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Großbritannien setzt russischen Öltanker im Ärmelkanal

Die britischen Streitkräfte haben im Ärmelkanal einen russischen Öltanker gestoppt. Das Schiff gehört zur sogenannten Schattenflotte, mit der Russland Sanktionen umgeht.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-06/russische-schattenflotte-oeltanker-grossbritannien-aermelkanal

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Meine Frau soll bis morgen ihren Aufenthaltstitel nachweisen. Nur: Das lag erst heute in unserem Briefkasten. Maximal seit gestern. Der Brief ist aber auf den 15.4. datiert!! Was soll das?

Wäre nett, wenn ihr das teilen könntet. Vielleicht gibt es noch mehr Betroffene. Danke.

(PS: sie lebt seit über 15 Jahren hier, ist verheiratet und wollte nie was mit Putin zu tun haben)

#sparkasse #kiel #sanktionen #schikane #ungerecht #trump #putin #frechheit #ukraine #angst #sorgen #krieg #russland

Für Russland gibt es im Moment nur eine Richtung und die ist abwärts.

Die Ölindustrie und Förderung und auch die Rüstungsindustrie wird systematisch von der Ukraine auf die harte Tour sanktioniert. Die Luftfahrt wird aufgrund von westlichen Sanktionen immer waghalsiger und jetzt kommen auch noch die alten Doppeldecker um die Ecke.

Russland könnte 700 An-2-Doppeldecker reaktivieren

Aus Mangel an Alternativen schlägt das sibirische Luftfahrtinstitut SibNIA vor, bis zu 700 eingelagerte Antonow An-2 aus der Mottenkiste zu holen. Die Doppeldecker sollen Engpässe im regionalen Passagierverkehr auffangen. Doch Airlines sind skeptisch.

https://www.flugrevue.de/zivil/russland-koennte-700-alte-an-2-doppeldecker-reaktivieren/

#Sanktionen #Russland #AmBoden #Doppeldecker #Krieg #Öl #Rüstung

«Selenskyj: Die Europäer haben bislang keine Sanktionen gegen die Atomenergie der Russischen Föderation verhängt»

https://ukraine-nachrichten.de/selenskyj-europ%C3%A4er-haben-bislang-keine-sanktionen-gegen-atomenergie-russischen-f%C3%B6deration-verh%C3%A4ngt_29818?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Atomenergie #Demokratie #Europa #EuropäischeUnion #Immobilien #Interview #Kinder #München #Rosatom #Russland #Sanktionen #Universitäten #Usa #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

https://www.tagesschau.de/investigativ/russisches-haus-eu-sanktionen-100.html Als sanktionierte Organisation dürfte das #RussischesHaus keine Mieten, Eintrittsgelder oder auch Kosten für Sprachkurse einnehmen. Gegen das #Außenwirtschaftsgesetz verstoßen dann auch die zahlenden #Besucher und #Mieter.
#Russland #Friedrichstraße #Berlin #Sanktionen #ukrainekrieg

USA planen Antifa-Ost als Terrororganisation einzustufen

Was wie eine Satiremeldung der titanic oder des Postillon klingt ist bittere Wirklichkeit: die USA planen u.a. Antifa-Ost als Terrororganisation einzustufen.

Das ist dann nicht trivial: OK, wer will schon in die USA reisen!? Aber auch das durchqueren des US-Luftraums wäre verboten, die Nutzung von US- Airlines. PayPal, Microsoft-Produkte, amazon uvm. Vieles kein Verlust, aber wie weit reichen mögliche Sanktionen, wer alles wird getroffen? Auch die Anwält:innen? Auch die Solistrukturen?

Noch ist alles unklar, wie es dann werden wird, aber die USA gelten nicht als zimperlich.

Getroffen werden nach den Plänen der USA jedoch auch Antifas in Griechenland und in Italien.

https://www.state.gov/releases/office-of-the-spokesperson/2025/11/terrorist-designations-of-antifa-ost-and-three-other-violent-antifa-groups/

https://www.state.gov/releases/office-of-the-spokesperson/2025/11/designations-of-antifa-ost-and-three-other-violent-antifa-groups/

#usa #antifa #Antifaschismus #antifascism #AntifaOst #terror #Terrororganisation #Donnerstag #deutschland #germany #AntifaIstHandarbeit #antifacist #Terrororganisationen #terrororganization #sanktionen #SanktionenUSA #Jurabubble #sachsen #dresden #thuringen #statedepartment #unitedstates #america #unitedstatesofamerica #politics #politik #griechenland #italien #fai #fri #greece #italy

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/uberall-war-schimmel-an-den-wanden-verwahrlostes-haus-in-berlin-mitte-gehort-russischer-senatorin-13917247.html (€) „Überall war Schimmel an den Wänden“: Verwahrlostes Haus in #Berlin - #Mitte gehört #russischer Senatorin
Keine Heizung und kein Warmwasser im Winter, ein kaputter Aufzug und Ratten: In einem #Mietshaus wurden massive Mängel festgestellt. Die Eigentümerin ist eine #russische Politikerin, die auf der #Sanktionsliste der #EU steht.
Aufrüsten aber die #Sanktionen gegen #Russland nicht konsequent umsetzen. #Mietenwahnsinn

«Zum ersten Mal seit Moskaus "Waffenstillstand": Russische Drohnen greifen die Region Kiew an»

https://ukraine-nachrichten.de/ersten-seit-moskaus-waffenstillstand-russische-drohnen-greifen-region-kiew_25682?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Drohnen #EuropäischeUnion #Friedensgespräche #Istanbul #Kiew #Kreml #Krieg #Kyjiw #Luftalarm #Moskau #Russland #Sanktionen #Usa #Verwaltung #Waffenstillstand #WladimirPutin

«Der polnische Außenminister sagt, dass Russland und nicht die Ukraine zu Friedensgesprächen gedrängt werden sollte»

https://ukraine-nachrichten.de/polnische-au%C3%9Fenminister-sagt-dass-russland-nicht-ukraine-friedensgespr%C3%A4chen-gedr%C3%A4ngt-werden-sollte_23543?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Außenminister #DonaldTrump #EuropäischeUnion #Kiew #Kyjiw #Moskau #RadoslawSikorski #Regierung #Russland #Sanktionen

#Aerotelegraph - Aeroflot, Azur Air und Co.: Triebwerke machen russischen Airlines immer mehr zu schaffen - https://www.aerotelegraph.com/triebwerke-machen-russischen-airlines-immer-mehr-zu-schaffen #AirbusA320Neo #AirbusA321Neo #pratt_whitney #UralAirlines #Sanktionen #triebwerke #Flugzeuge #Boeing767 #Aeroflot #azur_air #Russland #Utair

#eu #israel #palästina : #krieg / #gaza / #sanktionen / #symbolpolitik / #agendasetting

(Von Anfang an sonnenklar:)

„Dass der Vorschlag Borrells für ein Aussetzen des Dialogs die benötigte einstimmige Zustimmung findet, ist so gut wie ausgeschlossen.“

https://www.dw.com/de/eu-chefdiplomat-borrell-will-dialog-mit-israel-aussetzen/a-70774928?maca=de-rss-de-all-1119-rdf

Im Artikel steht richtig, wozu die #Bürgergeld #Sanktionen einzig da sind:

"Angesichts der beispiellosen ­#Reallohnverluste der vergangenen Jahre sollen die #Beschäftigten also zufriedengestellt werden, indem #Arbeitslose drangsaliert werden:

Schikane als Balsam für die Angestelltenseele."

https://archive.is/jb2Vv

Spannender Artikel beim @verfassungsblog zur Verfassungsmäßigkeit von #Sanktionen beim #Bürgergeld von Prof. Andrea Kießling.
https://verfassungsblog.de/totalverweigerung-des-existenzminimums/

Wer lieber zuhört als zu lesen, kann sich die aktuelle Folge des GFF-Podcasts #Grundgesetzlich mit der Sozialrechtlerin anhören. Überall wo es Podcasts gibt 🎧https://grundgesetzlich.org/podcast/buergergeld-und-existenzminimum/

Gibt es eigentlich auch #Sanktionen ähnliche Reaktionen der #opensource Gemeinde? Abschalten #russischer Sprachunterstützung zum Beispiel?

Weiß jemand etwas?