#sanktionen — Public Fediverse posts
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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A/I shuts down - Stay human
An dem Tag, als wir erfuhren, dass wir als globale Terrororganisation eingestuft worden waren, haben wir versprochen, dass wir versuchen würden, so lange wie möglich Widerstand zu leisten, dass wir nicht nachgeben würden, solange wir noch Möglichkeiten sähen, unsere Position zu verteidigen. Seit Jahren pflegen und verteidigen wir stolz eine freie, datenschutzfreundliche, autonome und politisch engagierte Infrastruktur. „Bleibt menschlich“ ist für uns keine leere Floskel. Es bedeutet vor allem, dass wir eine Verantwortung haben, unsere Nutzer*innen zu schützen – jene, die die menschlichen Netzwerke aufbauen, auf die wir uns verlassen, und die Gemeinschaften, die uns mit Botschaften der Unterstützung und Solidarität überschüttet haben. Wir können uns nicht auf einen Kampf einlassen oder uns Manipulationen aussetzen, die das Leben dieser Menschen und ihrer Angehörigen bedrohen und sie der Gnade von Autokraten, Faschisten und Behörden ausliefern, die extralegale Maßnahmen ergreifen. Die Möglichkeit, dass unsere Arbeit rechtliche und finanzielle Konsequenzen für diejenigen nach sich ziehen könnte, die uns nahestehen – oder auch nur irgendetwas mit uns zu tun haben –, lässt uns keine andere Wahl. A/I wird geschlossen. Das Kollektiv Autistici/Inventati löst sich auf und wird in Kürze alle von uns angebotenen Dienste einstellen. Es gibt keinen einfachen Weg, dies anzukündigen oder zu erklären (..) Weiterlesen in der deutschen Übersetzung der Erklärung von Autistici/Inventati (A/I) vom 6. September 2026
#Debanking #USA #Sanktionen #Italien #AutisticiInventati #Autistici
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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DeepSeek wechselt von Nvidia zu Huawei: 2,56 Mrd. Dollar und kein Blick zurück
Chinas KI-Pionier DeepSeek plant einen Großauftrag über Huawei-Beschleuniger im Wert von 2,56 Milliarden US-Dollar – Nvidia ist faktisch raus.
#China #DeepSeek #Huawei #KünstlicheIntelligenz #Nvidia #Sanktionen #news
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Bundesrat Cassis’ provokantes Signal: Die Schweiz rückt immer näher an die EU-Sanktionsfront
Es war eine historische Premiere: Erstmals trafen sich die EU-Aussenminister in der irischen Grafschaft Wicklow zu einem informellen…
#EuropeSays #EU #Europa #Abstimmung #Diplomatie #EuropäischeUnion #Irland #Neutralität #Politik #Russland #Sanktionen #Schweiz
https://www.europesays.com/europa/93541/ -
Putins verwundbare Gasflotte: Europa hängt am russischen LNG-Hahn – dreht die Ukraine ihn ab?
Putins verwundbare GasflotteEuropa hängt am russischen LNG-Hahn – dreht die Ukraine ihn ab? 05.09.2026, 16:14 Uhr Von Christian HerrmannFür…
#EuropeSays #EU #Europa #AngriffaufdieUkraine #Arktis #Flüssiggas #LNG-Terminal #Podcast #Sanktionen #Ukraine #Wirtschaft
https://www.europesays.com/europa/93332/ -
EU-Sanktionen: Der Mensch darf nie bloß Mittel sein
„Handle so, dass du die Menschheit sowohl in deiner Person als in der Person eines jeden anderen jederzeit…
#EuropeSays #EU #Europa #Alischer #EuropäischeUnion #Joachim #Kaja #Kallas #Newsteam #Putin #Russland #Sanktionen #Steinhöfel #texttospeech #Ukraine #Usmanow #Wladimir
https://www.europesays.com/europa/93307/ -
Die EU kündigt die größte Sanktionswelle seit Kriegsbeginn an. Ihr wichtigstes Listungskriterium knüpft nicht an eigenes kriegsbezogenes Verhalten an und kennt keinen rechtmäßigen Ausweg. Es macht Menschen zu bloßen Werkzeugen. Das verletzt die Menschenwürde. Deutschland kann daran im Rat ohne Verfassungsverletzung nicht mitwirken.#Usmanow #Alischer #Putin #Wladimir #Sanktionen #Ukraine #Steinhöfel #Joachim #Newsteam #Russland #Parkraum-Inbox #Kallas #Kaja #texttospeech
EU-Sanktionen: Der Mensch darf nie bloß Mittel sein - WELT -
https://www.europesays.com/at/376243/ Argentinien droht mit Sanktionen – Dauerstreit um Falklandinseln #Argentinien #Falklandinseln #Nachrichten #News #Sanktionen #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews
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Der Scheiß ist, dass et ja auch wirklich alles super-kompliziert ist.
Ziehen wir uns zurück, vernichtet #Russland die gesamte #Ukraine. Nicht ok.
#Sanktionen haben nichts gebracht.
#Diplomatie ist an beiderseitiger (ost/west) Arroganz gescheitert.
International gibt es kein Interessse mehr an einer friedlichen Beilegung des #Konflikt.
Andere #Kriege of choice haben die Kalkulationen verändert.
Sehr lange hält die Ukraine alleine nicht mehr durch, während Russland nicht unaufhaltbar ist.
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Die USA wollen den Iran durch neue Sanktionen wirtschaftlich isolieren. Teheran fordert die Vereinten Nationen und deren Mitgliedstaaten in einem Brief nun auf, die „einseitigen Zwangsmaßnahmen“ zurückzuweisen.#Iran #Trump #Donaldgeb1946 #Sanktionen #Newsteam #USA #newsos-import-welt #Iran-KriegMärz2026
Iran schreibt Brief an die UN – und wirft USA darin Wirtschaftsterrorismus vor - WELT -
US-Finanzminister Scott Bessent ruft den „wirtschaftlichen D-Day“ aus – jetzt geraten auch Handelspartner und Energieimporteure ins Visier der US-Sanktionen.#StraßevonHormus #Iran #Trump #Donaldgeb1946 #Sanktionen #Öl #Newsteam #newsos-import-welt #USA-Politik #Bessent #Scott #WirtschaftlicheSanktionenks #Finanzministeriumks #Iran-KriegMärz2026
Neue Iran-Sanktionen: „Jede wirtschaftliche Lebensader durchtrennen, die dieses tyrannische Regime am Leben hält“ - WELT -
«YouTube hat in der Ukraine drei Kanäle der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ gesperrt»
#Ukraine #Desinformation #Kinder #Polizei #Russland #Sanktionen #Udssr #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«YouTube hat in der Ukraine drei Kanäle der Zeichentrickserie „Mascha und der Bär“ gesperrt»
#Ukraine #Desinformation #Kinder #Polizei #Russland #Sanktionen #Udssr #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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Der US-Präsident hatte die „vernichtendste Wirtschaftsoperation“ aller Zeiten und drakonische Strafen für Iran-Unterstützer angekündigt. Die Führung in Teheran erkennt einen klaren Rechtsbruch.#Iran #Trump #Donaldgeb1946 #Sanktionen #Newsteam #USA #Iran-KriegMärz2026
Iran sieht in Donald Trumps angekündigtem „Wirtschaftskrieg“ einen Völkerrechtsverstoß - WELT -
Report: China complicates export of critical raw materials to Taiwan
Taiwan’s import of industry-critical raw materials is apparently being held up by Chinese customs. Beijing is also increasing diplomatic pressure on Taiwan.
#Elektronik #Halbleiterindustrie #Politik #Sanktionen #Wirtschaft #news
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Bericht: China erschwert Export kritischer Rohstoffe nach Taiwan
Taiwans Import von für die Industrie wichtiger Rohstoffe wird offenbar vom chinesischen Zoll aufgehalten. Auch diplomatisch erhöht Peking den Druck auf Taiwan.
#Elektronik #Halbleiterindustrie #Politik #Sanktionen #Wirtschaft #news
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Ukrainische Verteidigungskräfte attackieren russisches Unternehmen, das Raketentreibstoff produziert
#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Sanktionen #Raketentreibstoff #Rostow #Fabrik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Staatsterrorismus
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste -
#usa #eu #libanon #israel #palästina : #gaza / #westbank / #siedler / #zivileopfer / #sanktionen / #uno / #unwra / #völkerrecht / #usfriedensplan / #wiederaufbau
„Von Vertreibung, leeren Versprechen und kolonialen Fantasien im Land eines unterdrückten Volkes.”
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Am Montag, 13. Juli 2026 erschoß die US-amerikanische Terror-Organisation "ICE" in Biddeford, Maine, den Kolumbianer Johan Sebastián Durán Guerrero. Am Dienstag, 7. Juli 2026 erschoß die US-amerikanische Terror-Organisation "ICE" in Magnolia Park, Houston, Texas, den Mexikaner Lorenzo Salgado Araujo. Im Auftrag des korrupten Killers Trump.
Wo ist die europäische Sanktionierung der Organisation "ICE" als Terrorgruppe?
#USPol #DePol #ICE #EU #USA #Guerrero #Araujo #Sanktionen #Pretti #Good
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Wer #DonaldTrump politisch im Weg steht, muss mit #Sanktionen rechnen – und damit, dass das #ZDF ihn aus dem #Programm wirft. Der #Sender hat #freiwillig #US_Sanktionslisten #übernommen. Damit #gefährdet das #ZDF seine #unabhängige #Berichterstattung. #Intendant Norbert #Himmler muss #Trumps_Listen sofort #zurücknehmen.
https://aktion.campact.de/menschenrechte/petition-zdf-compliance-ofac-sanktionsliste/teilnehmen -
Die #Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin #Dogru reißen immer mehr Menschen in den Abgrund. Vor kurzem wurde auch noch das Konto von Dogrus Mutter gesperrt. Aber der #Widerstand wächst. https://www.unsere-zeit.de/sippenhaftung-ausgeweitet-4815037/
Screenshot: @hussedog / Instagram
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Die #Sanktionen gegen den Journalisten Hüseyin #Dogru reißen immer mehr Menschen in den Abgrund. Vor kurzem wurde auch noch das Konto von Dogrus Mutter gesperrt. Aber der #Widerstand wächst. https://www.unsere-zeit.de/sippenhaftung-ausgeweitet-4815037/
Screenshot: @hussedog / Instagram
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Sanktionen gegen Menschen
Die Menschenrechte
Mehr dazu bei https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/gericht-bestaetigt-kontosperre-journalist-hueseyin-dogru-li.10026526
und https://overton-magazin.de/hintergrund/politik/sanktioniert-und-bald-obdachlos/
a-fsa.de/d/3P7
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9500-20260414-sanktionen-gegen-menschen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9500-20260414-sanktionen-gegen-menschen.html
Tags: #Grundrechte #Gefahr #DritteGewalt #Justiz #Sanktionen #EU #EuGH #EU2024/1226 #Meinungsfreiheit #Journalismus #Pressefreiheit #Kontosperrungen #Verfügungsverbot #Erfüllungsverbot #Rechtsmittel #EuGH #Berufsverbot #Baud #Dogru -
Gleichschaltung
oder nur eine Compliance Reform?
Mehr dazu bei https://www.telepolis.de/article/ZDF-uebernimmt-Trumps-Sanktionslisten-und-nennt-es-Compliance-11248328.html
a-fsa.de/d/3P3
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9496-20260410-gleichschaltung.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9496-20260410-gleichschaltung.html
Tags: #Zdf #Redaktion #Zugang #ComplianceRegel #Trump #USA #Terrorliste #Sanktionen #Privatpersonen #Informationsfreiheit #Zensur -
• „Kauf von russischem Öl:
Merz hält US-Lockerung von Russland-Sanktionen für „falsch““
• „Russland: Deutsches Silber-Duo hält bei Paralympics demonstrativ Abstand zu den Siegern“
#sanktionen #Russland #Paralympics #schwarwel -
Demonstrationsverbote zum »Tag der Ehre« in Ungarn, noch mehr #Debanking durch die #Postbank in Deutschland…..
Weiter #Repression und #Sanktionen
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Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
#debanking #sanktionen #wallet #girokonto #Identitätsdiebstahl #Postbank #offline #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
#Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz -
Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
#debanking #sanktionen #wallet #girokonto #Identitätsdiebstahl #Postbank #offline #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
#Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz -
Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
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Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
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Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.
Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
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#Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz -
USA planen Antifa-Ost als Terrororganisation einzustufen
Was wie eine Satiremeldung der titanic oder des Postillon klingt ist bittere Wirklichkeit: die USA planen u.a. Antifa-Ost als Terrororganisation einzustufen.
Das ist dann nicht trivial: OK, wer will schon in die USA reisen!? Aber auch das durchqueren des US-Luftraums wäre verboten, die Nutzung von US- Airlines. PayPal, Microsoft-Produkte, amazon uvm. Vieles kein Verlust, aber wie weit reichen mögliche Sanktionen, wer alles wird getroffen? Auch die Anwält:innen? Auch die Solistrukturen?
Noch ist alles unklar, wie es dann werden wird, aber die USA gelten nicht als zimperlich.
Getroffen werden nach den Plänen der USA jedoch auch Antifas in Griechenland und in Italien.
#usa #antifa #Antifaschismus #antifascism #AntifaOst #terror #Terrororganisation #Donnerstag #deutschland #germany #AntifaIstHandarbeit #antifacist #Terrororganisationen #terrororganization #sanktionen #SanktionenUSA #Jurabubble #sachsen #dresden #thuringen #statedepartment #unitedstates #america #unitedstatesofamerica #politics #politik #griechenland #italien #fai #fri #greece #italy
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Zwar wurde im #SGBII der Fassung #Buergergeld eine leichte Entschärfung praktiziert, aber #Sanktionen, das willkürliche #Anhalten von Sozialleistungen mit der bürokratischen #Fremdzuschreibung "Fehlende Mitwirkung, die #Genehmigungspflicht für #Wohnen, #Bildung und #Mobilitaet blieb auch im SGB II des Buergergeldes enthalten.
Tatsächlich war das Buergergeld nur eine sehr raffinierte Methode, um #Menschen in Erwerbslosigkeit noch weiter zu spalten.
Stichwort: #Schonvermoegen -
Wissenswertes auf dem Weg vom Bürgergeld zur neuen #Grundsicherung: Eine Paritätische Handreichung für Interessierte
„Das bisherige Bürgergeldsystem gestalten wir zu einer neuen Grundsicherung für Arbeitssuchende um.“
(Koalitionsvertrag, Zeile 501)Die Paritätischen Positionen zum #Bürgergeld speisen sich aus einer reichhaltigen Praxis sozialer #Arbeit und aus dem Engagement im Bereich #Beschäftigungspolitik. Aufgrund der Rückmeldungen aus Sozial- und Schuldnerberatungen unter unserem Dach und infolge unserer wissenschaftlichen Arbeiten u.a. im Bereich #Armutsberichtserstattung wissen wir um Sorgen und Nöte von #Armutsbetroffenen. Insofern sehen wir tatsächlich einen großen #Reformbedarf beim Bürgergeld. In Auswertung wissenschaftlicher und praktischer Arbeit sprechen wir uns für armutsfeste #Sozialleistungen und nachhaltige #Arbeitsmarktmaßnahmen aus und beziehen klar Position gegen #Sanktionen.
Auch weisen wir darauf hin, dass die #Angemessenheitsgrenzen für die Kosten der #Unterkunft (#KdU) vielerorts so niedrig sind, dass im bisherigen sozialen Umfeld keine entsprechenden #Wohnungen zu finden sind. Infolgedessen zeichnet sich eine Konzentration von Ärmeren in bestimmten Stadtteilen ab, was die soziale Spaltung der Städte befeuert.
Die aktuelle Debatte zielt jedoch nicht auf eine Behebung dieser Mängel ab. Vielmehr sind Verschärfungen bestehender Fehler und #Kürzungen im Gespräch. Der #Koalitionsvertrag sieht eine #Rückabwicklung des Bürgergeldes vor. Die einzelnen #Regierungsvorhaben aus dem Koalitionsvertrag sichten wir in dieser Handreichung im Einzelnen kritisch. Dabei liefern wir Argumente und Fakten, diese noch einmal auf den Prüfstand zu stellen.
Für den Fall, dass einzelne Vorhaben aufgrund der Mehrheitsverhältnisse nicht mehr zu verhindern sein sollten, unterbreiten wir Vorschläge für mögliche Ausnahmen bzw. Modifikationen, die die schlimmsten Auswirkungen abmildern können. Diese #Handreichung liefert insofern Impulse für #Akteure, die in #Regierung, V#erwaltung, #Bundestag, #Bundesrat und in Verhandlungen im #Vermittlungsausschuss an der Weiterentwicklung im Bereich Bürgergeld bzw. #Grundsicherung mitwirken. Im zweiten Teil dieser Publikation unterfüttern wir unsere Überlegungen zum grundlegenden Reformbedarf mit Zahlen und Argumenten.
Quelle: @paritaet / Handreichung für Interessierte (PDF)
#IchBinArmutsbetroffen #Hartz4 #Bürgergeld #CapitalismIsADeathCult #Soziales
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Folge einer zu geringen Bewilligung von Mietzahlungen durch das #Jobcenter im Bereich der #KdU kann zum Beispiel sein, daß man so ueber den Umweg der KDU realpolitisch als Auswirkung eine Sanktionierung realisiert, ohne dass von #Sanktionen die Rede ist.
#SozialeSegregation
#WohnungsarmutStrukturelle #Wohnungsnot & #Wohnungslosigkeit
2. Durch die #Genehmigungspflicht für das #Wohnen in der #KdU kann eine verweigerte Genehmigung zur Anmietung einer Wohnung #Wohnungslosigkeit generieren
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https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/uberall-war-schimmel-an-den-wanden-verwahrlostes-haus-in-berlin-mitte-gehort-russischer-senatorin-13917247.html (€) „Überall war Schimmel an den Wänden“: Verwahrlostes Haus in #Berlin - #Mitte gehört #russischer Senatorin
Keine Heizung und kein Warmwasser im Winter, ein kaputter Aufzug und Ratten: In einem #Mietshaus wurden massive Mängel festgestellt. Die Eigentümerin ist eine #russische Politikerin, die auf der #Sanktionsliste der #EU steht.
Aufrüsten aber die #Sanktionen gegen #Russland nicht konsequent umsetzen. #Mietenwahnsinn -
«Sanktionen gegen russische Banken und den Finanzsektor sind notwendig, Partnerländer können dies sicherstellen - Selenskyj»
#Ukraine #Donezk #Drohnen #EuropäischeUnion #Krementschuk #Krieg #Luftabwehr #Marschflugkörper #Moskau #Poltawa #Raketen #Russland #Sanktionen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Russland hat im Juni 140 Raketen abgefeuert - Selenskyj»
#Ukraine #EuropäischeUnion #Krementschuk #Krieg #Marschflugkörper #Moskau #Poltawa #Raketen #Russland #Sanktionen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj
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«Nachrichten für den 9. Juni: Mindic gegen Geld aus der Haft entlassen, Syrien kehrt in die Weltwirtschaft zurück»
#Ukraine #Bildung #Charkiw #Charkow #Getreide #Kiew #Krieg #Kriegsrecht #Kyjiw #Landwirtschaft #Modernisierung #Poltawa #Sanktionen #Syrien #Ukrtatnafta #Wissenschaft
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Ich hatte heute am Rande der #gedenkveranstaltung 21 Jahre #nsu -Anschlag in der #keupstraße Gelegenheit, mit Serap #güler über das #afdverbot zu sprechen. Auf eine schriftliche Anfrage meinerseits antworte sie vor wenigen Monaten noch, die #afd müsse „inhaltlich gestellt“ werden, versicherte sie jetzt, ihre Meinung geändert zu haben und den #verbotsantrag zu unterstützen.
(dafür haben wir über #bürgergeldbetrüger, #sanktionen und #regelsatz gestritten, aber das ist ein andere Thema) -
Ich hatte heute am Rande der #gedenkveranstaltung 21 Jahre #nsu -Anschlag in der #keupstraße Gelegenheit, mit Serap #güler über das #afdverbot zu sprechen. Auf eine schriftliche Anfrage meinerseits antworte sie vor wenigen Monaten noch, die #afd müsse „inhaltlich gestellt“ werden, versicherte sie jetzt, ihre Meinung geändert zu haben und den #verbotsantrag zu unterstützen.
(dafür haben wir über #bürgergeldbetrüger, #sanktionen und #regelsatz gestritten, aber das ist ein andere Thema) -
Ich hatte heute am Rande der #gedenkveranstaltung 21 Jahre #nsu -Anschlag in der #keupstraße Gelegenheit, mit Serap #güler über das #afdverbot zu sprechen. Auf eine schriftliche Anfrage meinerseits antworte sie vor wenigen Monaten noch, die #afd müsse „inhaltlich gestellt“ werden, versicherte sie jetzt, ihre Meinung geändert zu haben und den #verbotsantrag zu unterstützen.
(dafür haben wir über #bürgergeldbetrüger, #sanktionen und #regelsatz gestritten, aber das ist ein andere Thema) -
Ich hatte heute am Rande der #gedenkveranstaltung 21 Jahre #nsu -Anschlag in der #keupstraße Gelegenheit, mit Serap #güler über das #afdverbot zu sprechen. Auf eine schriftliche Anfrage meinerseits antworte sie vor wenigen Monaten noch, die #afd müsse „inhaltlich gestellt“ werden, versicherte sie jetzt, ihre Meinung geändert zu haben und den #verbotsantrag zu unterstützen.
(dafür haben wir über #bürgergeldbetrüger, #sanktionen und #regelsatz gestritten, aber das ist ein andere Thema)