#sanktionen — Public Fediverse posts

«Worauf warten wir noch? Selenskyj forderte die USA eindringlich auf, Russland mit neuen Sanktionen zu belegen»

https://ukraine-nachrichten.de/worauf-warten-noch-selenskyj-forderte-usa-eindringlich-russland-neuen-sanktionen-belegen_33066?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Krieg #Raketen #Russland #Sanktionen #Usa #Waffen #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

«Worauf warten wir noch? Selenskyj forderte die USA eindringlich auf, Russland mit neuen Sanktionen zu belegen»

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Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow

Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
#EuropeSays #EU #Europa #AlischerUsmanow #EU-Sanktionsliste #EU-Staaten #EuropäischeUnion #Sanktionen #Slowakei
https://www.europesays.com/europa/96753/

Exklusiv: Frankreich und Slowakei fordern Ende der EU-Sanktionen gegen Oligarch Usmanow

Die französische Regierung unterstützt inzwischen die slowakische Forderung, den russisch-usbekischen Unternehmer Alischer Usmanow von der EU-Sanktionsliste zu streichen.…
#EuropeSays #EU #Europa #Brüssel #EuropäischeUnion #Russland #Sanktionen #Ukraine-Krieg #WladimirPutin
https://www.europesays.com/europa/96735/

@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen

@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen

@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen

@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
#Russland
#Atomprogramm
#Sanktionen

@ausgestrahlt Lingen und die Atomproduktion für Russland zeigt, was für eine Lüge das mit den Sanktionen gegen Russland ist.
Und von dem, was sonst noch im Bereich der "Sanktionen gegen Russland"an Skandalen passiert, kennen wir wahrscheinlich nur die Spitze des Eisbergs.
#Lingen
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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html

Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html

Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

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Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1202241.gesundheit-psychisch-kranke-unter-generalverdacht.html

Psychisch Kranke werden als Sicherheitsproblem gelabelt und die Antwort des Staates ist mehr #Überwachung und zeitgleich immer mehr #Sozialabbau :

"Die »neue #Grundsicherung« wird die Lage für psychisch Erkrankte verschärfen, wenn sie amtliche Termine nicht wahrnehmen. Jobcentermitarbeiter*innen sollen deren Verhalten bewerten. Es drohen #Hausbesuche und #Sanktionen bis zum kompletten Entzug der Lebensgrundlage. Ganz zu schweigen von der Gefahr, die #Wohnung zu verlieren. Die Richtwerte der Berliner Ausführungsvorschrift Wohnen (AV Wohnen), die regelt, welche Kosten für die Unterkunft und Heizung im Rahmen der Grundsicherung übernommen werden, wurden trotz des massiven Anstiegs der Mieten nicht erhöht."

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https://www.europesays.com/lu-de/14070/ Tageblatt.lu | Israel-Politik | Sanktionen gegen illegale Siedlungen: Luxemburg verpasst die gemeinsame Front #Israel #IsraelischeSiedlungspolitik #Luxemburg #Sanktionen #Westjordanland #XavierBettel

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

https://blog.jochen-tetzlaff.online/italien/vollzug-ohne-urteil-autistici-inventati

#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

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#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

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#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

Es gibt einen Gegenfall: Die Rote Hilfe hat nach der US-Listung der „Antifa Ost" dasselbe durchlaufen, überstanden und führt inzwischen ein Hauptsacheverfahren. Der Unterschied ist nicht Mut, sondern Exponierung — ein Verein gefährdet nur sich selbst, ein Hoster alle, die bei ihm liegen.

2004 klagte Trenitalia gegen eine Antikriegssatire auf autistici.org und verlor: Urteil, Artikel 21, 5.100 Euro Kosten. Heute ist davon nichts übrig.

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#Italien #Sanktionen #Netzpolitik

#brd #israel #palästina : #gaza / #genozid / #neofaschismus / #dehumanisierung / #mordaufruf / #wahlen

„Israels Sicherheitsminister will jede Nacht in Gaza Menschen töten. In Deutschland ist die Empörung über Itamar #BenGvir groß. Doch hinter der Forderung nach #Sanktionen gegen ihn steckt ein gefährlicher Irrtum über die Wahl am 27. Oktober.“

https://www.freitag.de/autoren/der-freitag/itamar-ben-gvir-sanktionieren-deutschlands-israel-hoffnung-dahinter-ist-falsch

Nordkoreanische Soldaten: Fehlen Russland wirklich Kräfte?

Aus Kyjiw heißt es, Moskau wolle bis zu 50.000 nordkoreanische Soldaten stationieren und verstärkt von Pjöngjang gelieferte Raketen einsetzen. Ist das realistisch? Und wie könnte das den Ukraine-Krieg beeinflussen?

https://www.dw.com/de/nordkoreanische-soldaten-fehlen-russland-wirklich-kr%C3%A4fte/a-78363582

#Angriffskrieg #Europa #Ukraine #Sanktionen #Kyjiw #Moskau #Logistikzentrum #Logistik #Fernangriffe #Krieg #Russland #Kriegsverbrecher #Nordkorea #Staatsterrorismus #Pjöngjang
#Besatzer #Invasoren #Kampfverluste

Nordkoreanische Soldaten: Fehlen Russland wirklich Kräfte?

Aus Kyjiw heißt es, Moskau wolle bis zu 50.000 nordkoreanische Soldaten stationieren und verstärkt von Pjöngjang gelieferte Raketen einsetzen. Ist das realistisch? Und wie könnte das den Ukraine-Krieg beeinflussen?

https://www.dw.com/de/nordkoreanische-soldaten-fehlen-russland-wirklich-kr%C3%A4fte/a-78363582

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Nordkoreanische Soldaten: Fehlen Russland wirklich Kräfte?

Aus Kyjiw heißt es, Moskau wolle bis zu 50.000 nordkoreanische Soldaten stationieren und verstärkt von Pjöngjang gelieferte Raketen einsetzen. Ist das realistisch? Und wie könnte das den Ukraine-Krieg beeinflussen?

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Nordkoreanische Soldaten: Fehlen Russland wirklich Kräfte?

Aus Kyjiw heißt es, Moskau wolle bis zu 50.000 nordkoreanische Soldaten stationieren und verstärkt von Pjöngjang gelieferte Raketen einsetzen. Ist das realistisch? Und wie könnte das den Ukraine-Krieg beeinflussen?

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Nordkoreanische Soldaten: Fehlen Russland wirklich Kräfte?

Aus Kyjiw heißt es, Moskau wolle bis zu 50.000 nordkoreanische Soldaten stationieren und verstärkt von Pjöngjang gelieferte Raketen einsetzen. Ist das realistisch? Und wie könnte das den Ukraine-Krieg beeinflussen?

https://www.dw.com/de/nordkoreanische-soldaten-fehlen-russland-wirklich-kr%C3%A4fte/a-78363582

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Kuba kündigt Wirtschaftsreformen an

Die USA haben ihre Sanktionsschrauben gegenüber Kuba in letzter Zeit immer fester gezogen. Nun reagiert die kommunistische Regierung in Havanna.

https://www.dw.com/de/kuba-will-wirtschaftsreformen-miguel-diaz-canel-private-investoren-druck-aus-usa-donald-trump-oel/a-77535640

#Kuba #Havanna #Politik #Wirtschaft #Reformen #Erpressung #Sanktionen #Blockade #USA

Iranische Anarchisten: Der Aufstand ist „echte Selbstorganisation durch einfache Menschen“

Iranische Anarchisten: Der Aufstand ist „echte Selbstorganisation durch einfache Menschen“

Interview mit Mitgliedern der Anarchist Front, einem Kollektiv, das Informationen über Ereignisse im Iran, in #Afghanistan und #Tadschikistan verbreitet

Der Aufstand im Iran dauert nun schon über eine Woche an. Es ist nicht nur ein wirtschaftlicher Protest, sondern auch eine praktische Revolte gegen die gesamte Logik der Staatsmacht. Die Menschen haben die Kontrolle über die Straßen gestört, die Symbole der Unterdrückung zerstört und sich den Kugeln entgegen gestellt. Das ist genau #Anarchie in Aktion: Lähmung der Regierungsmaschinerie von unten, ohne dass eine sofortige Ablösung durch eine neue Macht nötig ist.

Das Regime reagierte mit direkten Schüssen, #Razzien in Krankenhäusern und #Massenverhaftungen, doch die #Niederschlagung ist bisher gescheitert. Sporadische und flexible Taktiken (Autos anzünden, Kameras zerstören und Einsatzwege blockieren) haben die Macht vom Zentrum an den Rand verlagert und Raum für echte Selbstverwaltung geschaffen: #Massenspenden, Verteidigung von Krankenhäusern und direkte #Informationsverbreitung ohne Zwischenhändler.

Um mehr zu erfahren, haben wir einige Fragen an die Anarchist Front geschickt, ein Kollektiv, das Informationen über Ereignisse im #Iran, in Afghanistan und Tadschikistan verbreitet.

Wie groß ist die Unterstützung für die Streiks in der Bevölkerung?

Die Unterstützung für radikale #Streiks und #Proteste im Iran ist extrem weit verbreitet. Von den zweiunddreißig Provinzen des Iran haben nur zwei oder drei nicht an diesen Streiks und Protesten teilgenommen.

Wie würdest du den aktuellen #Generalstreik im Iran charakterisieren? Was hat den #Streik ausgelöst?

Derzeit finden Streiks und Proteste gleichzeitig statt, und die Situation eskaliert rasch. Was als friedliche Schließung des Großen Basars von Teheran durch Ladenbesitzer begann, wurde gewalttätig, nachdem Sicherheitskräfte eingriffen. Von dort aus breiteten sich die Proteste schnell auf Städte im ganzen Land aus.

Im Zentrum dieser Unruhen stehen unerträglicher wirtschaftlicher Druck und eine galoppierende Inflation, die das tägliche Leben für große Teile der Gesellschaft unmöglich gemacht haben. Die ersten Streiks entstanden unter Handyverkäufern, ausgelöst durch das Chaos schwankender Wechselkurse und die explodierenden Kosten für importierte Waren.

Diese Proteste sind vollkommen spontan und selbstorganisiert. Es gibt keine Führung, keine politische Fraktion, die sie lenkt, und kein zentrales Kommando, das Befehle erteilt. Das ist Wut, die direkt von der Basis kommt.

Gleichzeitig versucht der Sohn des ehemaligen iranischen Königs erneut, aus der Situation Kapital zu schlagen. Wann immer im Iran Proteste ausbrechen, beeilt er sich, sie als seine eigenen zu beanspruchen. Zwar hat er einige Anhänger im Land, doch der Großteil seiner Anhängerschaft lebt im Ausland. Abgesehen von den #Royalisten haben Jahrzehnte der Unterdrückung durch die Islamische Republik die Möglichkeit, dass andere organisierte Oppositionskräfte im Land entstehen, praktisch zunichte gemacht.

Wie werden die Proteste organisiert und welche Gruppen versuchen, davon zu profitieren?

Diese Welle begann mit der Schließung von Märkten als Reaktion auf den katastrophalen Zusammenbruch des Rial, extreme Inflation, steigende Steuern und die völlige Unfähigkeit des Regimes, die Wirtschaftskrise zu bewältigen. Sie verwandelte sich rasch in aufgestaute Wut gegen die gesamte Machtstruktur. Slogans wie „Tod für #Khamenei“ und „Basij, Sepah, ISIS – ihr seid alle gleich“ spiegeln die Tiefe dieser Wut wider.

Die eigentlichen Ursachen sind der totale wirtschaftliche Zusammenbruch des Regimes, der auf systemische #Korruption, massive #Militärausgaben und ausländische #Sanktionen zurückzuführen ist. Sanktionen sind jedoch lediglich ein Vorwand, den das Regime nutzt, um #Unterdrückung zu rechtfertigen.

Die Organisation ist weitgehend horizontal und dezentral: über soziale Netzwerke, lokale Aufrufe von Basarhändlern und die organische Ausbreitung der Wut auf der Straße – ohne zentralen Anführer oder leitende #Partei. Genau darin liegt ihre Stärke: echte #Selbstorganisation von einfachen Menschen gegen die Herrschaft.

Doch genau hier liegt die Gefahr. Exilierte Oppositionsgruppen – insbesondere Royalisten, die mit Reza #Pahlavi verbündet sind – sind auf den Plan getreten und versuchen, diesen Volksaufstand zu kapern. Durch Aufrufe aus dem Ausland streuen sie Slogans wie „Lang lebe der Schah“ ein, um die Proteste in Richtung der Wiederherstellung einer weiteren Erbmonarchie zu lenken – einer, die früher das Volk durch die #SAVAK und blutige Unterdrückung zermalmte und nun versucht, die Macht durch diplomatisches Lächeln und leere Versprechungen zurückzugewinnen.

Neben diesen Gruppen unterstützen auch #Anarchisten, Teile der #Kommunisten, Teile der #Liberalen und #Republikaner diese Bewegung und hoffen, vom Sturz der Islamischen #Republik zu profitieren.

Unterdessen versuchen Teile der Islamischen Republik selbst, diesen #Aufstand als interne reformistische Bewegung darzustellen, um das Regime in abgewandelter Form zu erhalten.

Weiterlesen in meiner Übersetzung des Interviews von Gabriel Fonten mit Mitgliedern der Anarchist Front vom 05. Januar 2026.

#Anarchismus #Anarchism #Freedom #jinjiyanazadi

GLS-Bank kündigt linken Strukturen Bankkonten - betroffene Gruppe aus Dresden erstmals im Radiointerview

Das Anarchist Black Cross Dresden unterstützt seit Jahren politische Gefangene und von Repression betroffene Aktivistinnen – lokal wie international. Für diese Solidaritätsarbeit sind Spenden und funktionierende Konten existenziell. Mitte November wurde dem Verein, über den diese Spenden liefen, von der GLS Bank fristlos das Konto gekündigt. Andere Banken verweigerten anschließend die Kontoeröffnung. Der Fall steht nicht für sich: Auch linken Organisationen und Parteien wie der DKP, wurden zuletzt Konten entzogen.

In der Linken galt die GLS-Bank, trotz ihrer anthroposophischen Bezüge, bis zuletzt für nicht wenige, als eine „gute“ oder als eine „ethische“ Bank.

Für @RDL sprach ich mit Nina, von abc Dresden, über das „Debanking“ und ordnen es politisch ein.

https://rdl.de/Debanking_abcd_Dresden_GLS_Bank_Dezember_2025_RDL

@glsbank
@abcdd
#gls #bank #glsbank #glsgemeinschaft #glsinvestments #glsadventskalender #debanking
#abc #ABCDresden #bank #montag #politik #Repression #ccc #cccongress #antifa #ukraine #anarchismus #innenpolitik #sanktionen

„LNG für 4,48 Milliarden Euro vom Aggressor:
EU importiert knapp ein Drittel mehr russisches Flüssigerdgas als im gleichen Zeitraum des Vorjahres“
#Russland #flüssiggas #Sanktionen #schwarwel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berliner-wirtschaft/uberall-war-schimmel-an-den-wanden-verwahrlostes-haus-in-berlin-mitte-gehort-russischer-senatorin-13917247.html (€) „Überall war Schimmel an den Wänden“: Verwahrlostes Haus in #Berlin - #Mitte gehört #russischer Senatorin
Keine Heizung und kein Warmwasser im Winter, ein kaputter Aufzug und Ratten: In einem #Mietshaus wurden massive Mängel festgestellt. Die Eigentümerin ist eine #russische Politikerin, die auf der #Sanktionsliste der #EU steht.
Aufrüsten aber die #Sanktionen gegen #Russland nicht konsequent umsetzen. #Mietenwahnsinn

«Nachrichten vom 16. Juni: Leiter der Steuerbehörde ist Kandidat für Generalstaatsanwaltschaft, Krywyj Rih ohne Wasser»

https://ukraine-nachrichten.de/nachrichten-16-juni-leiter-steuerbeh%C3%B6rde-kandidat-generalstaatsanwaltschaft-krywyj-ohne-wasser_26220?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #Diskontsatz #EuropäischeUnion #Generalstaatsanwaltschaft #Griechenland #KrywyjRih #Lebensmittel #Nationalbank #Polizei #Russland #Sanktionen #Slowakei #Ungarn #Uschhorod #Warmwasser #Wasser #WerchownaRada #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

#Aerotelegraph - Aeroflot, Azur Air und Co.: Triebwerke machen russischen Airlines immer mehr zu schaffen - https://www.aerotelegraph.com/triebwerke-machen-russischen-airlines-immer-mehr-zu-schaffen #AirbusA320Neo #AirbusA321Neo #pratt_whitney #UralAirlines #Sanktionen #triebwerke #Flugzeuge #Boeing767 #Aeroflot #azur_air #Russland #Utair

Spannender Artikel beim @verfassungsblog zur Verfassungsmäßigkeit von #Sanktionen beim #Bürgergeld von Prof. Andrea Kießling.
https://verfassungsblog.de/totalverweigerung-des-existenzminimums/

Wer lieber zuhört als zu lesen, kann sich die aktuelle Folge des GFF-Podcasts #Grundgesetzlich mit der Sozialrechtlerin anhören. Überall wo es Podcasts gibt 🎧https://grundgesetzlich.org/podcast/buergergeld-und-existenzminimum/

Tödliche Sanktionen

#Hilfsorganisationen protestieren scharf gegen die von #Berlin und der EU ausdrücklich unterstützten #ECOWAS-Sanktionen gegen #Niger. Die westafrikanische Regionalorganisation ECOWAS hat unter deutsch-europäischem Beifall scharfe #Sanktionen verhängt, um die #Putschisten in Niamey zur Aufgabe zu zwingen. Seither stecken Dutzende Container des UN-Kinderhilfswerks #UNICEF mit dringend benötigten #Medikamente​n an der Grenze zu Niger fest; das UN-#Welternährungsprogramm #WFP klagt, es könne rund 6.000 Tonnen #Lebensmittel nicht ins Land bringen. In Niger leiden schon heute fast 20 Prozent der Bevölkerung an #Unterernährung. Die EU-#Außenminister werden sich am morgigen Donnerstag auf einem informellen Treffen in Turin mit der Entwicklung in Niger befassen. Man wolle besprechen, wie die EU ihre „Interessen und Ziele in der Subregion“ am besten schützen könne, heißt es vorab. Die ECOWAS, die weiterhin mit einem #Krieg gegen Niger zur Wiedereinsetzung des gestürzten Präsidenten Mohamed #Bazoum droht, hat laut einem Bericht in #Brüssel um die Lieferung von #Waffen gebeten. Die EU-Staaten zögen allerdings, so heißt es, die #Finanzierung „nicht-tödlicher“ Ausrüstung vor.

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9331

#CapitalismIsADeathCult #Afrika

Gibt es eigentlich auch #Sanktionen ähnliche Reaktionen der #opensource Gemeinde? Abschalten #russischer Sprachunterstützung zum Beispiel?

Weiß jemand etwas?