#ausland — Public Fediverse posts

Europa rüstet auf – doch bei Seltenen Erden kommen 99% der Verarbeitung aus dem Ausland: Woher sollen die Rohstoffe kommen?

Anzeige / Werbung Europa kann Milliarden für Panzer, Raketen, Flugzeuge und Luftverteidigung bereitstellen. Doch Geld allein baut noch…
#EuropeSays #EU #Europa #Ausland #doch #Erden #kommen #rüstet #Rohstoffe #Seltenen #sollen #Verarbeitung #Woher
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Fußball – Hoffenheims Europa-Reise beginnt mit Pannen – Sport

Heraklion (dpa) – Zuerst hatten sie kein Glück, dann kam auch noch Pech dazu: Der Anreisetag der TSG…
#EuropeSays #EU #Europa #Ausland #Baden-Württemberg #Deutschland #EuropaLeague #Fußball #Griechenland #OFCKreta #PankritioStadio #Sport #SüddeutscheZeitung #TSGHoffenheim
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Aktuelles Lexikon: State of the (European) Union – Meinung

Die „State of the Union“-Rede, übersetzt: die Rede zur Lage der Nation, ist eine amerikanische Erfindung. Die US-Verfassung…
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Warum griff Russland die Ukraine an? (1) https://www.achgut.com/artikel/warum_griff_russland_die_ukraine_an_teil_1 #Ausland,Meinung,

https://www.europesays.com/afrika/53360/ WM-Erfolg gegen Elfenbeinküste – „Deutsches Epos“: Pressestimmen zum 2:1-Sieg des DFB-Teams – Sport #Afrika #Ausland #CôteD’Ivoire #Deutschland #Elfenbeinküste #Fußball #IvoryCoast #Kanada #Länderspiele #Medien #Nationalmannschaft #Pressestimmen #Sport #SüddeutscheZeitung #TorontoStadion #usa #WM

Urlaub in Franken: Tourismus wächst Camping boomt

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Mein Russland-Tagebuch (13) https://www.achgut.com/artikel/mein_russland_tagebuch_13 #Ausland,Meinung,

https://www.europesays.com/afrika/53187/ Fußball-WM – Heimische Presse nach 0:0 gegen Ghana: „Glanzloses England“ – Sport #Afrika #Ausland #BostonStadion #England #Fußball #Ghana #Großbritannien #Sport #SüddeutscheZeitung #usa #WM

Der Ukraine Poker und die Grenzen der Annäherung https://www.achgut.com/artikel/der_ukraine_poker_und_die_grenzen_der_annaeherung #Ausland,Aktuelles,

https://www.europesays.com/afrika/53011/ Experiment e.V. verbindet flexiblen Freiwilligendienst in Asien und Mosambik mit persönlicher Weiterentwicklung, Experiment e.V., Story #Ausland #Austauschjahr #Austauschorganisation #EhrenamtlichesEngagement #Experiment #ExperimentEV #FlexiblerFreiwilligendienst #Freiwilligendienst #gemeinnützig #InterkulturelleErfahrung #InterkulturelleErfahrungen #Mosambik #Mozambique #SozialeProjekte #Volunteering

US-Vizepräsident J.D. Vance gibt in der mehr als 24-stündigen Sitzung die entscheidende Stimme ab. Zuvor hatten Donald Trump und Elon Musk öffentlich über die Änderungen gestritten.

Vizepräsident Vance gibt die entscheidende Stimme ab. Nun muss das Gesetz wegen der vorherigen Änderungen noch einmal zurück ins Repräsentantenhaus. Die Republikaner hatten zuvor über eine Liste von Änderungsanträgen abgestimmt.#USA #US-Wahl #DonaldTrump #US-Präsident #DemokratischePartei #RepublikanischePartei #ElonMusk #US-Regierung #JDVance #Repräsentantenhaus #US-Kongress #US-Senat #Ausland #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
USA News: US-Senat billigt Trumps umstrittenes Steuergesetz

Ich habe hier ein interessantes Problem einer Freundin, die sich fragt, wie sie um die Kirchensteuer herumkommt.

Da sie aus einem nichteuropäischen Land kommt, wie würde da ein Kirchenaustritt funktionieren? Da sie in Deutschland gerade arbeitet, wurde sie mit Kirchenzugehörigkeit erfasst, aber liegt aktuell unter der Bemessungsgrenze (und bekommt auch die netten Kirchgeldbriefe, die sie ignorieren darf). Aber wenn sie in der Ausbildung ist, wird es relevant.

Hat jemand eine Idee, wie (wenn überhaupt es für sie in Frage käme) ein Austritt funktioniert? 🤔

Update siehe Thread. ⤵️

#Kirche #Steuer #Austritt #Ausland

Die erhöhten Einfuhrabgaben sollen bereits ab Mittwoch gelten. Die EU droht mit Gegenmaßnahmen.

Die erhöhten Einfuhrabgaben sollen bereits ab kommender Woche gelten. Die EU droht mit Gegenmaßnahmen.#USA #US-Wahl #DonaldTrump #US-Präsident #DemokratischePartei #RepublikanischePartei #ElonMusk #US-Regierung #JDVance #Repräsentantenhaus #US-Kongress #US-Senat #Ausland #Leserdiskussion #Politik #SüddeutscheZeitung
USA News: Trump: Verdoppelung der Stahl-Zölle auf 50 Prozent ab Mittwoch

Anarchismus und die neue Welle der Militarisierung (Teil 1)

Ein paar Gedanken darüber, wo wir uns befinden, während wir an der Schwelle zu einem Jahrzehnt stehen, das von einem Wandel hin zu einem bewaffneten Nationalismus geprägt sein wird

In der Flut von kapitalen Nachrichten, die wir im letzten Monat hatten, war die Ankündigung einer europaweiten massiven #Aufrüstung bei weitem die folgenreichste für unsere kriegsentfremdeten Inseln.

Nach den schwindelerregenden #Ausgabenplänen Deutschlands und der EU sowie der verspäteten Erkenntnis der lokalen Mächte, dass die #Auslagerung der #Produktion an Konkurrenten vielleicht keine gute #Strategie war, sieht das Versprechen der #Labour-Partei, 2,5–3 % des BIP für die #Verteidigung auszugeben, nicht einmal wie das aggressivste Engagement aus.

Aber es scheint wahrscheinlich, dass das nächste Jahrzehnt auf mehreren Ebenen von Veränderungen geprägt sein wird, wobei der weitere Aufstieg rechtsextremer politischer Gruppen mit einem militärischen #Revival, einer permanenten #Neuausrichtung des „Great Game“ und höchstwahrscheinlich der Aufgabe von #Umweltverpflichtungen einhergeht, selbst wenn die Folgen der #Klimakrise buchstäblich in unser tägliches Leben eindringen.

Während wir auf diese #Katastrophe für die #Arbeiterklasse der Welt zusteuern (die gezwungen sein wird, die Kosten und Folgen zu tragen, während man ihr gleichzeitig sagt, dass sie selbst daran schuld ist), können und sollten die #Anarchisten #Großbritanniens daran arbeiten, sie zu stoppen. Aber wir müssen auch bedenken, dass wir, wie in den meisten der letzten vier Jahrzehnte, nicht über die nötigen Mittel verfügen werden, um dies zu tun oder es auch nur zu verlangsamen. Was sind unsere #Stärken, #Schwächen, #Chancen und #Risiken als Bewegung mit begrenzten Mitteln?

Stärken

Im Gegensatz zu unseren frenetischen Freunden in der #sozialdemokratischen und #gewerkschaftlichen Szene kämpfen wir nicht am falschen Ende eines Challenge-Fail-Zyklus und tatsächlich wurden viele unserer Vorhersagen über die Mängel des Corbynismus voll und ganz bestätigt. Wir haben ein hervorragendes aktuelles Beispiel für spontane gegenseitige #Massenhilfe (#Covid), auf das wir verweisen können, wenn wir für den (Wieder-)Aufbau dezentraler #Solidaritätsnetzwerke in der Arbeiterklasse plädieren. Obwohl es uns an großen föderalen Organisationen fehlt, die das ganze Land abdecken können, verfügen wir über Räume, die als Knotenpunkte für schnelles Wachstum dienen könnten, sowie zumindest über einige freundschaftliche Kontakte zu Zentren, die von Gleichgesinnten betrieben werden (Friends Meeting Houses, #Arbeitervereine, #Arbeitergenossenschaften und dergleichen).

Und trotz all der vielen Schrecken, die vor uns liegen, wird unsere #Politik wahrscheinlich durch das zunehmend repressive Verhalten der #Regierungen im In- und #Ausland schärfer konturiert werden. Die britische Öffentlichkeit hat sich im letzten Jahrzehnt insgesamt erstaunlich gleichgültig gezeigt, wenn es um den Schutz ihrer eigenen #Freiheiten ging. Sie schaute weg, als Proteste auf von der #Polizei genehmigte Spaziergänge reduziert wurden, während direkte Aktionen kriminalisiert und #Gefängnisstrafen verhängt wurden, während die Innenstädte im ganzen Land unter die ständige Beobachtung der gläsernen Augen von #BigBrother gestellt wurden. Wir können auf jahrelange Warnungen verweisen und Maßnahmen vorschlagen, wenn das eine oder andere Ereignis, das durch die neue Ordnung der Dinge ausgelöst wurde, die Öffentlichkeit dazu bringt, aufmerksam zu werden.

Die übliche linke, respektable Politik hat zu diesen Angriffen wenig Bemerkenswertes zu sagen, außer „das ist schlecht, mkay“, während der Free #Englishman Ruuule #Britannnia, der sogenannte Pro-Freiheits-Mob (Spiked!, rechte Broadsheets usw.) dies entweder ignoriert oder aktiv zu mehr anstachelt. Anarchisten sind eine der wenigen Gruppierungen, die nicht nur konsequent vor einem Problem gewarnt oder vage über #Westminster gejammert haben, das sich absolut nicht darum schert, sondern sich auch dafür eingesetzt und manchmal Maßnahmen ergriffen haben, um es zu bekämpfen. Während der Phase der Anti-Masken-#Pandemie haben einige unserer verschwörerischeren Genossinnen und Genossen alles gegeben. Wenn wir klug vorgehen, gibt es viel Spielraum für Gegenwehr. Wir verfügen über aktuelles und historisches Know-how über den wahren Stand der Gesetze und unsere gepriesenen „Freiheiten“, was uns auf der Straße einen übergroßen Einfluss verschafft, wenn Schocks wie eine Welle des militärischen #Nationalismus über uns hereinbrechen.

(...)

Weiterlesen in meiner Übersetzung des Beitrages Anarchism and the New Military Wave (pt.1) von Rob Ray bei @freedomnews

#Militarisierung #Britain #England #Deutschland #NATO #OTAN #Antimilitarismus #Strategiediskussion #Anarchismus

2022 lagen den zuständigen Stellen in #SachsenAnhalt 927 Anträge auf #Anerkennung einer im #Ausland erworbenen #Berufsqualifikation vor. Das waren 171 bzw. 22,6 % mehr als im Vorjahr und der Höchststand seit Beginn der Erhebung.
https://lsaurl.de/sHgZQH

Die #Frage nach der #Beschwerdebefugnis von im #Ausland #lebenden #Ausländern wurde durch das #Bundesverfassungsgericht #offengelassen;

Vgl. #Zulässigkeit der #Verfassungsbeschwerde;
#Beschwerdebefugnis §90 Abs. 1 #BVerfGG;

#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth

#Praxis des #Bundesnachrichtendienst #BND als #Verstoß gegen Art. 10 GG: #Briefgeheimnis; #Postgeheimnis; #Fernmeldegeheimnis;

#Frage nach #Anwendbarkeit des #persönlichen #Schutzbereiches; #Klage durch #Gesellschaft für #Freiheitsrechte, #GFF, #Buermeyer, vor #Bundesverfassungsgericht

#Bäcker, #Verfahrensbevollmächtigter: #Geltung des GG bei #Überwachung von #Ausländern im #Ausland.

#Welt, 09.05.20, #Politik, S.4, Dirk #Banse, Michael #Behrendt - Es ist eine #Wilde #Welt da #draussen.

#Schutz von #Ehe, #Familie und nicht #eheliche #Kinder
Art. 6 GG

#Sachlicher #Schutzbereich:
#BVerfGE 105, 313, 345

#Vereinigung eines #Mannes mit einer #Frau

-> #Mehrehe nicht vom #Schutzbereich #umfasst; #Bigamie
#Strafbarkeit der #Begründung einer #Doppelehe in #Deutschland nach § 172 #StGB;

-> #Möglichkeit den #Schutzbereich der #Ehe #eng zu #fassen und im #Ausland #geschlossene #Vielehe auszuschließen. #Differenzierung zur #Familie.

#Vorlesung 15,1
#Grundrechte #Nußberger

#Vertraglich #veranlasst​e #Anwendungserweiterung des #deutsch​en #Grundrechtsschutzes, wonach sich auch #juristisch​e #Personen aus dem #europäisch​en #Ausland auf #Grundrecht​e #berufen können.

Art. 26 Abs. 2 #AEUV: #Verwirklichung des #Binnenmarkt​s

#Hinweis auf #BVerfGE 129, 78, 94 ff

#Vorlesung 3,3 / 5,1 vom 16.04.21 und 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger

#Übernahme #modern​er Prozessgrundsätze aus dem #Ausland, wie #Öffentlichkeit und #Mündlichkeit des #Verfahren​s, #Beseitigung der #Kabinettsjustiz u.a. war der zweite #maßgeblich​e #Impuls für das #deutsch​e #Strafverfahrensrecht im Lauf des 19. #Jahrhundert​s

#Prozessgrundsatz #Strafrecht #Rechtsverständnis; #Landrecht

#mündlich #öffentlich

#JURA, 2015(2): 143-153, Dr. Klaus #Geppert - Die #Peinlich​e #Halsgerichtsordnung Karls V.; die #Carolina

#Übernahme #modern​er Prozessgrundsätze aus dem #Ausland, wie #Öffentlichkeit und #Mündlichkeit des #Verfahren​s, #Beseitigung der #Kabinettsjustiz u.a. war der zweite #maßgeblich​e #Impuls für das #deutsch​e #Strafverfahrensrecht im Lauf des 19. #Jahrhundert​s

#Prozessgrundsatz #Strafrecht #Rechtsverständnis; #Landrecht

#mündlich #öffentlich

#JURA, 2015(2): 143-153, Dr. Klaus #Geppert - Die #Peinlich​e #Halsgerichtsordnung Karls V.; die #Carolina