#verenahubertz — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #verenahubertz, aggregated by home.social.
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414.000 Haushalte, eine Schere und ein Widerspruch im eigenen Koalitionsvertrag
Ein Drittel der Wohngeldhaushalte soll wegfallen. Die Rechnung eines Sozialarbeiters zeigt: Es drohen sinkende Einkommen trotz mehr Arbeit — und ein Widerspruch zum Koalitionsvertrag.https://www.zeit-fuer-gesundheit-trier.de/slugwohngeldkuerzung-steuerprivilegien-vergleich-2026/
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Da muss man nichts mehr dazu bemerken.
#kabinettdesschreckens #KoalitiondesGrauens
#SPD #VerenaHubertz #FriedrichMerz -
Da muss man nichts mehr dazu bemerken.
#kabinettdesschreckens #KoalitiondesGrauens
#SPD #VerenaHubertz #FriedrichMerz -
@chrisstoecker Interessant an dem Bild ist, dass #VerenaHubertz im Hintergrund steht, die gerade Mutter geworden ist. Wie kann man sein Kind von Anfang an nur so hassen und diesem Gesetz zustimmen. Anders finde ich keine Erklärung dafür.
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@chrisstoecker Interessant an dem Bild ist, dass #VerenaHubertz im Hintergrund steht, die gerade Mutter geworden ist. Wie kann man sein Kind von Anfang an nur so hassen und diesem Gesetz zustimmen. Anders finde ich keine Erklärung dafür.
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"Kriegt die Koalition die Kurve?"
lautete das Diskussionsthema in der Phoenix-Runde heute abend https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/auf-kollisionskurs---krie-a-5146669.html .
Tenor:
Wenn sich die Koalitionspartner in einer 'wichtigen Frage' (#Rente) nicht einigen können, was ist dann bei anderen Themen zu erwarten?
Ein Beispielthema wurde an dieser Stelle nicht genannt.
Das Wort #Klima oder #Klimaschutz hab ich schon lange nicht mehr gehört, auch hier nicht.In den zeitlich anschließenden #ZDF-Nachrichten wurde über sonstige anstehende Gesetzesänderungen gesprochen.
Nur kurz erwähnt wurde das sogenannte "#Heizungsgesetz", das bekanntlich laut #Koalitionsvertrag abgeschafft werden soll. Strittig ist wohl, wie scharf die Anforderungen an neue #Heizungen werden sollen. Es klang so, daß es wohl um den jetzt geltenden Mindestanteil 65% #ErneuerbareEnergien gehe.Böse Vermutung: Die 65 soll nicht in Richtung 100 erhöht, eher gesenkt werden.
Zahlenspielchen anstatt klarer Entscheidungen.
Die Frankfurter Rundschau erwähnt #Bundesbauministerin #VerenaHubertz.
https://www.fr.de/politik/koalitionsausschuss-bleibt-habecks-heizungsgesetz-nun-doch-bitte-fast-das-nicht-wieder-an-zr-94058999.htmlEin Lichtblick, daß die Koalition die Kurve kriegt!
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Leider wird vermutlich niemand Bau- & #Mauschelministerin #VerenaHubertz [#SPD] anzeigen, obwohl in ihrem Ansatz/Versuch ALLE #Bebauungspläne in #Deutschland rechtlich für ungültig erklären zu lassen eine echte Bombe für das gesamte #Planungsrecht schlummert.
Werden alle aber erst dann mitkriegen wenn es in der Realität Auswirkungen hat und dann zu spät ist.
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Leider wird vermutlich niemand Bau- & #Mauschelministerin #VerenaHubertz [#SPD] anzeigen, obwohl in ihrem Ansatz/Versuch ALLE #Bebauungspläne in #Deutschland rechtlich für ungültig erklären zu lassen eine echte Bombe für das gesamte #Planungsrecht schlummert.
Werden alle aber erst dann mitkriegen wenn es in der Realität Auswirkungen hat und dann zu spät ist.
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Wär vllt. was für euch @GrueneBundestag & @linksfraktion
...
#VerenaHubertz für ihr (höchstwahrscheinlich) illegales Handeln in die Schranken weisen. 🤗
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Wär vllt. was für euch @GrueneBundestag & @linksfraktion
...
#VerenaHubertz für ihr (höchstwahrscheinlich) illegales Handeln in die Schranken weisen. 🤗
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Ich bezweifle im Übrigen sehr stark, dass der #Bauturbo von #VerenaHubertz [ #SPD ] #legal ist.
#BebauungsPläne haben den Rang #KommunalerSatzungen, sie von Regierungsseite per "ordre de mufti" einfach für ungültig zu erklären widerspricht dem in der #Bundesrepublik #Deutschland geltendem #Subsidaritätsprinzip.
[gilt auch für Abstimmung im #Bundestag - dass eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, hat keinen Einfluss auf die Legalität]
Jemand sollte #klagen.
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/S/subsidiaritaet-855590
🤓
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Ich bezweifle im Übrigen sehr stark, dass der #Bauturbo von #VerenaHubertz [ #SPD ] #legal ist.
#BebauungsPläne haben den Rang #KommunalerSatzungen, sie von Regierungsseite per "ordre de mufti" einfach für ungültig zu erklären widerspricht dem in der #Bundesrepublik #Deutschland geltendem #Subsidaritätsprinzip.
[gilt auch für Abstimmung im #Bundestag - dass eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, hat keinen Einfluss auf die Legalität]
Jemand sollte #klagen.
https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/S/subsidiaritaet-855590
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"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"
#Bauturbo
#Korruption #Bodenspekulation #ImmobilienMafia #Regierungsversagen #VerenaHubertz #KlaraGeywitz #SPD -
"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"
#Bauturbo
#Korruption #Bodenspekulation #ImmobilienMafia #Regierungsversagen #VerenaHubertz #KlaraGeywitz #SPD -
#VerenaHubertz vor #Gericht wegen zig. Verstöße gegen #Baurecht, #Naturschutzrecht, #EURecht, #VertrauensSchutz, #Klimagesetze, Verstoß gegen #Menschenrechte (Ablehnung des #RechtAufWohnen) nach #UNCharta, vermutlich auch #Korrution & #Vorteilsgewährung (#ImmoWirtschaft) .. Träumchen. 🫡
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#VerenaHubertz vor #Gericht wegen zig. Verstöße gegen #Baurecht, #Naturschutzrecht, #EURecht, #VertrauensSchutz, #Klimagesetze, Verstoß gegen #Menschenrechte (Ablehnung des #RechtAufWohnen) nach #UNCharta, vermutlich auch #Korrution & #Vorteilsgewährung (#ImmoWirtschaft) .. Träumchen. 🫡
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@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.
Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).
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@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.
Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).
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Ha!
Erinnert sich noch jemand an unsere Bundes-#Bauministerin #VerenaHubertz ?!
Die blasse Tante die nichts kann & den Posten gekriegt hat weil sie nichts tun wird ?!
Jetzt hatt'se doch mal was getan & sozusagen verkündet:
"Ein #RechtAufWohnen wird es mit mir [und der #SPD] NIEMALS in #Deutschland geben."
Muss mensch nicht mehr viel zu sagen. 🤷♀️
🇩🇪
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Ha!
Erinnert sich noch jemand an unsere Bundes-#Bauministerin #VerenaHubertz ?!
Die blasse Tante die nichts kann & den Posten gekriegt hat weil sie nichts tun wird ?!
Jetzt hatt'se doch mal was getan & sozusagen verkündet:
"Ein #RechtAufWohnen wird es mit mir [und der #SPD] NIEMALS in #Deutschland geben."
Muss mensch nicht mehr viel zu sagen. 🤷♀️
🇩🇪
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Echt null überrascht dass unsere #Bundesjustizministerin #StefanieHubig (#SPD) Einzige inna #KleiKo ist, die sich noch minimal für *unsere* Belange einsetzt. Während z.B. unsere #Bauministerin #VerenaHubertz (auch #SPD) gänzlichst schamlos #Politik nur für #DieReichen & #Vermieter_innen macht.
Erwarte ich etwas von Hubigs Vorstoß zur Verschärfung der #Mietpreisbremse ?
Nicht wirklich. Vor allem isses erstmal eine massive #Provokation #CDU/ #CSU gegenüber.
I like 😎
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Echt null überrascht dass unsere #Bundesjustizministerin #StefanieHubig (#SPD) Einzige inna #KleiKo ist, die sich noch minimal für *unsere* Belange einsetzt. Während z.B. unsere #Bauministerin #VerenaHubertz (auch #SPD) gänzlichst schamlos #Politik nur für #DieReichen & #Vermieter_innen macht.
Erwarte ich etwas von Hubigs Vorstoß zur Verschärfung der #Mietpreisbremse ?
Nicht wirklich. Vor allem isses erstmal eine massive #Provokation #CDU/ #CSU gegenüber.
I like 😎
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This is #Bullshit¹⁰ !!!
Der #Bauturbo von #Geywitz / #VerenaHubertz [ #SPD ] hilft NICHT dabei, mehr #Sozialwohnungen auszuweisen !!
Das gibt das Deutsche #Planungsrecht überhaupt nicht her!
Der EINZIGE (legale) Weg #Investor_innen dazu zu zwingen, mehr gebundenen Wohnraum auszuweisen sind lange & aufwendige #Planungsverfahren. Und genau DIE soll der #Bauturbo ja überwinden.
Aber schön, dass es zum Bauturbo gratis einen #Lügenturbo dazu gibt. 🙄
😒
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This is #Bullshit¹⁰ !!!
Der #Bauturbo von #Geywitz / #VerenaHubertz [ #SPD ] hilft NICHT dabei, mehr #Sozialwohnungen auszuweisen !!
Das gibt das Deutsche #Planungsrecht überhaupt nicht her!
Der EINZIGE (legale) Weg #Investor_innen dazu zu zwingen, mehr gebundenen Wohnraum auszuweisen sind lange & aufwendige #Planungsverfahren. Und genau DIE soll der #Bauturbo ja überwinden.
Aber schön, dass es zum Bauturbo gratis einen #Lügenturbo dazu gibt. 🙄
😒
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haha .. uns #Bauministerin #VerenaHubertz [ #SPD ] macht sich nich mal mehr die Mühe so zu tun, als ob sie eigene #Politik anzubieten hat.
Einfach #Geywitz #Bauturbo weiterführen & gut is.Gewolltes Scheitern mit voller Ansage.
..
Btw. der Herr #Ökonom aus dem Artikel wirft zwar fröhlich mit Zahlen um sich, aber verschweigt dann doch lieber WELCHE #Wohnungen (wenn überhaupt) gebaut wurden - #UnbezahlbareWohnungen, that is.
#Sozialwohnungen - da brennts richtig!
🔥🏢🔥
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haha .. uns #Bauministerin #VerenaHubertz [ #SPD ] macht sich nich mal mehr die Mühe so zu tun, als ob sie eigene #Politik anzubieten hat.
Einfach #Geywitz #Bauturbo weiterführen & gut is.Gewolltes Scheitern mit voller Ansage.
..
Btw. der Herr #Ökonom aus dem Artikel wirft zwar fröhlich mit Zahlen um sich, aber verschweigt dann doch lieber WELCHE #Wohnungen (wenn überhaupt) gebaut wurden - #UnbezahlbareWohnungen, that is.
#Sozialwohnungen - da brennts richtig!
🔥🏢🔥
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Unsere designierte #VermieterMinisterin #VerenaHubertz wirft schon mal ihre geballte #Expertise in den Ring:
"Ministerien sind am Ende des Tages ganz große Ämter mit vielen Beamten"
Klar kann mensch jetzt sagen "is aber n bisschen unfair vom Handelsblatt, die könnten ja auch was Schlaues schreiben das sie zu #bauen, #wohnen & #mieten gesagt hat"
Aber hab ihr ja auch hinterherrecherchiert - und da is NIX.
Die mussten ihren Artikel ja wenigstens mit *irgendwas* füllen. -
Unsere designierte #VermieterMinisterin #VerenaHubertz wirft schon mal ihre geballte #Expertise in den Ring:
"Ministerien sind am Ende des Tages ganz große Ämter mit vielen Beamten"
Klar kann mensch jetzt sagen "is aber n bisschen unfair vom Handelsblatt, die könnten ja auch was Schlaues schreiben das sie zu #bauen, #wohnen & #mieten gesagt hat"
Aber hab ihr ja auch hinterherrecherchiert - und da is NIX.
Die mussten ihren Artikel ja wenigstens mit *irgendwas* füllen. -
#VerenaHubertz wird (voraussichtlich) unsere neue #Bauministerin.
Und das zeigt vor allem eins: Allen ist anscheinend bewußt, dass das #Bauministerium inzwischen ein politischer Schleudersitz ist auf dem man kein hochkarätiges Personal mehr positionieren möchte.
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#VerenaHubertz wird (voraussichtlich) unsere neue #Bauministerin.
Und das zeigt vor allem eins: Allen ist anscheinend bewußt, dass das #Bauministerium inzwischen ein politischer Schleudersitz ist auf dem man kein hochkarätiges Personal mehr positionieren möchte.
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