#verenahubertz — Public Fediverse posts

Das "S" in SPD ist nur noch Schmuck

#verenahubertz

Das "S" in SPD ist nur noch Schmuck

#verenahubertz

Das "S" in SPD ist nur noch Schmuck

#verenahubertz

Das "S" in SPD ist nur noch Schmuck

#verenahubertz

414.000 Haushalte, eine Schere und ein Widerspruch im eigenen Koalitionsvertrag

https://www.zeit-fuer-gesundheit-trier.de/slugwohngeldkuerzung-steuerprivilegien-vergleich-2026/

414.000 Haushalte, eine Schere und ein Widerspruch im eigenen Koalitionsvertrag

https://www.zeit-fuer-gesundheit-trier.de/slugwohngeldkuerzung-steuerprivilegien-vergleich-2026/

414.000 Haushalte, eine Schere und ein Widerspruch im eigenen Koalitionsvertrag

https://www.zeit-fuer-gesundheit-trier.de/slugwohngeldkuerzung-steuerprivilegien-vergleich-2026/

414.000 Haushalte, eine Schere und ein Widerspruch im eigenen Koalitionsvertrag

https://www.zeit-fuer-gesundheit-trier.de/slugwohngeldkuerzung-steuerprivilegien-vergleich-2026/

Jetzt diskutieren Bund und andere Länder mit: Warum die Republik gerade über Vergesellschaftungen in Berlin streitet

Die Berliner Wohnungsmarktpolitik mischt gerade die halbe Republik auf. Am Freitag stellte sich Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD)…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Bundesverfassungsgericht #CDU #DieLinke #Germany #Mieten #SPD #VerenaHubertz #WohnenBerlin #WohneninBerlin
https://www.europesays.com/de/1112350/

Da muss man nichts mehr dazu bemerken.

#kabinettdesschreckens #KoalitiondesGrauens
#SPD #VerenaHubertz #FriedrichMerz

https://www.deutschlandfunk.de/bauministerin-hubertz-verteidigt-geplante-milliarden-kuerzung-beim-wohngeld-100.html

Da muss man nichts mehr dazu bemerken.

#kabinettdesschreckens #KoalitiondesGrauens
#SPD #VerenaHubertz #FriedrichMerz

https://www.deutschlandfunk.de/bauministerin-hubertz-verteidigt-geplante-milliarden-kuerzung-beim-wohngeld-100.html

Da muss man nichts mehr dazu bemerken.

#kabinettdesschreckens #KoalitiondesGrauens
#SPD #VerenaHubertz #FriedrichMerz

https://www.deutschlandfunk.de/bauministerin-hubertz-verteidigt-geplante-milliarden-kuerzung-beim-wohngeld-100.html

Da muss man nichts mehr dazu bemerken.

#kabinettdesschreckens #KoalitiondesGrauens
#SPD #VerenaHubertz #FriedrichMerz

https://www.deutschlandfunk.de/bauministerin-hubertz-verteidigt-geplante-milliarden-kuerzung-beim-wohngeld-100.html

Da muss man nichts mehr dazu bemerken.

#kabinettdesschreckens #KoalitiondesGrauens
#SPD #VerenaHubertz #FriedrichMerz

https://www.deutschlandfunk.de/bauministerin-hubertz-verteidigt-geplante-milliarden-kuerzung-beim-wohngeld-100.html

@chrisstoecker Interessant an dem Bild ist, dass #VerenaHubertz im Hintergrund steht, die gerade Mutter geworden ist. Wie kann man sein Kind von Anfang an nur so hassen und diesem Gesetz zustimmen. Anders finde ich keine Erklärung dafür.

@chrisstoecker Interessant an dem Bild ist, dass #VerenaHubertz im Hintergrund steht, die gerade Mutter geworden ist. Wie kann man sein Kind von Anfang an nur so hassen und diesem Gesetz zustimmen. Anders finde ich keine Erklärung dafür.

@chrisstoecker Interessant an dem Bild ist, dass #VerenaHubertz im Hintergrund steht, die gerade Mutter geworden ist. Wie kann man sein Kind von Anfang an nur so hassen und diesem Gesetz zustimmen. Anders finde ich keine Erklärung dafür.

@chrisstoecker Interessant an dem Bild ist, dass #VerenaHubertz im Hintergrund steht, die gerade Mutter geworden ist. Wie kann man sein Kind von Anfang an nur so hassen und diesem Gesetz zustimmen. Anders finde ich keine Erklärung dafür.

@chrisstoecker Interessant an dem Bild ist, dass #VerenaHubertz im Hintergrund steht, die gerade Mutter geworden ist. Wie kann man sein Kind von Anfang an nur so hassen und diesem Gesetz zustimmen. Anders finde ich keine Erklärung dafür.

Building Modernization Act: German Federal Environment Ministry approves proposal after minor amendments • Table.Briefings

The German Federal Ministry for the Environment, Climate Action, Nature Conservation and Nuclear Safety has signed off on…
#Environment #BuildingDirective #BuildingEnergyAct #BuildingModernizationAct #Buildingsector #CarstenSchneider #KatherinaReiche #VerenaHubertz(Germany)
https://www.europesays.com/2988073/

Holterdipolter


"Der Entwurf orientiert sich an den Vorgaben des Koalitionsvertrages und der Eckpunkte der Verhandlungsgruppe zum GModG."

Großartig!

Verena Hubertz, SPD, spricht Klartext:

"Mit dem Gebäudemodernisierungsgesetz holen wir zurück, was lange gefehlt hat: Klarheit, Verlässlichkeit, Vertrauen. (..)
Entscheidungsfreiheit für Hauseigentümer und Klimaschutz, der pragmatisch erreicht wird. (..)
deutlich einfacher, technologieoffener und flexibler. (..)"

Ihr Mieter:innen seid doch arme Schweine.

"Es ist gleichzeitig Schutz von Mieterinnen und Mietern vor zu hohen Energiekosten aufgrund von Entscheidungen, die sie nicht kontrollieren."

Nein, für den Krieg der USA und Israel könnt ihr nichts, für die Preisbildung an der Börse auch nicht. Wenn eure Vermieter:innen nicht gut durchdacht, sondern gedankenlos entscheiden, müßt ihr leider laufend mehr für die warme Bude zahlen.

"Die Vorgaben zur Nutzung von mindestens 65 Prozent Erneuerbaren Energien beim Heizen entfallen, genauso wie Betriebsverbote bestimmter Heizungen.
Es gilt jetzt eine freie Heizungswahl für alle Gebäudeeigentümer. Dabei kann aus unterschiedlichen Optionen gewählt werden: Wärmepumpen, Hybridmodelle und Biomasse-Pelletheizungen. Auch Gas- und Ölheizungen sind nun wieder zulässig."

Klimabewußte Menschen müssen, bevor sie meckern, erstmal ihre Augen auf Farbtauglichkeit prüfen lassen.

"Wer unter die Biotreppe fällt, hat ab 2029 einen zunehmenden Anteil an Biomethan, Bioheizöl, biogenem Flüssiggas oder aber grünem, blauem, orangenem oder türkisem Wasserstoff einschließlich daraus hergestellter Derivate zur Wärmeerzeugung einzusetzen."

Die haben ja wirklich an alles gedacht...

https://www.bundeswirtschaftsministerium.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2026/05/20260513-gemeinsame-pressemitteilung-neue-weichenstellung-fuer-den-gebaeudebereich-bundeskabinett-beschliesst-gebaeudemodernisierungsgesetz.html


#GMG #GModG #Technologieoffenheit #VerenaHubertz #SPD
#BMWE #KatherinaReiche
#Energiekosten #Hauseigentümer #Vermieter #Mieter
#ErneuerbareEnergien #Heizen
#Biotreppe
#Biomethan #Bioheizöl #bunteWasserstoffe

https://www.europesays.com/at/145614/ Neues Heizungsgesetz: Regierung räumt Fehler ein – Klimaziel für 2045 gilt #100312362 #Bauministerium #Bundesregierung #Deutschland #Gesetzentwurf #Heizungsgesetz #KatherinaReiche #Klimaschutzgesetz #Klimaziel #Nachrichten #News #Schlagzeilen #SPD #VerenaHubertz #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/fr/863444/ bientôt interdit d’acheter une maison si vous avez les « mauvaises » opinions politiques ? #Actualités #AfD #allemagne #anticonstitutionnel #BundesrepublikDeutschland #Censure #DE #démocratie #Deutschland #DroitDePréemption #EtatDeDroit #EU #europe #Germany #immobilier #Liberté #LibertéD’opinion #News #opposition #PenséeUnique #PropriétéPrivée #RenseignementIntérieur #RépubliqueFédéraleD'Allemagne #SPD #surveillance #totalitarisme #VerenaHubertz #Verfassungsschutz

Berliner Wohnungsbau-Chef fordert Einkommenskontrollen bei Sozialwohnungen

Sollte Berlin regelmäßig die Einkommen von Mieter:innen in Sozialwohnungen prüfen? Der Geschäftsführer der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaft WBM, Lars Dor…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #CDU #Germany #Hessen #KlausWowereit #Mieten #Senat #SPD #VerenaHubertz #Wohnen #WohneninBerlin #Wohnungsbau #Wohnungsbaupolitik
https://www.europesays.com/de/621442/

"Kriegt die Koalition die Kurve?"

lautete das Diskussionsthema in der Phoenix-Runde heute abend https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/auf-kollisionskurs---krie-a-5146669.html .

Tenor:

Wenn sich die Koalitionspartner in einer 'wichtigen Frage' (#Rente) nicht einigen können, was ist dann bei anderen Themen zu erwarten?

Ein Beispielthema wurde an dieser Stelle nicht genannt.
Das Wort #Klima oder #Klimaschutz hab ich schon lange nicht mehr gehört, auch hier nicht.

In den zeitlich anschließenden #ZDF-Nachrichten wurde über sonstige anstehende Gesetzesänderungen gesprochen.
Nur kurz erwähnt wurde das sogenannte "#Heizungsgesetz", das bekanntlich laut #Koalitionsvertrag abgeschafft werden soll. Strittig ist wohl, wie scharf die Anforderungen an neue #Heizungen werden sollen. Es klang so, daß es wohl um den jetzt geltenden Mindestanteil 65% #ErneuerbareEnergien gehe.

Böse Vermutung: Die 65 soll nicht in Richtung 100 erhöht, eher gesenkt werden.

Zahlenspielchen anstatt klarer Entscheidungen.

Die Frankfurter Rundschau erwähnt #Bundesbauministerin #VerenaHubertz.
https://www.fr.de/politik/koalitionsausschuss-bleibt-habecks-heizungsgesetz-nun-doch-bitte-fast-das-nicht-wieder-an-zr-94058999.html

Ein Lichtblick, daß die Koalition die Kurve kriegt!

"Kriegt die Koalition die Kurve?"

lautete das Diskussionsthema in der Phoenix-Runde heute abend https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/auf-kollisionskurs---krie-a-5146669.html .

Tenor:

Wenn sich die Koalitionspartner in einer 'wichtigen Frage' (#Rente) nicht einigen können, was ist dann bei anderen Themen zu erwarten?

Ein Beispielthema wurde an dieser Stelle nicht genannt.
Das Wort #Klima oder #Klimaschutz hab ich schon lange nicht mehr gehört, auch hier nicht.

In den zeitlich anschließenden #ZDF-Nachrichten wurde über sonstige anstehende Gesetzesänderungen gesprochen.
Nur kurz erwähnt wurde das sogenannte "#Heizungsgesetz", das bekanntlich laut #Koalitionsvertrag abgeschafft werden soll. Strittig ist wohl, wie scharf die Anforderungen an neue #Heizungen werden sollen. Es klang so, daß es wohl um den jetzt geltenden Mindestanteil 65% #ErneuerbareEnergien gehe.

Böse Vermutung: Die 65 soll nicht in Richtung 100 erhöht, eher gesenkt werden.

Zahlenspielchen anstatt klarer Entscheidungen.

Die Frankfurter Rundschau erwähnt #Bundesbauministerin #VerenaHubertz.
https://www.fr.de/politik/koalitionsausschuss-bleibt-habecks-heizungsgesetz-nun-doch-bitte-fast-das-nicht-wieder-an-zr-94058999.html

Ein Lichtblick, daß die Koalition die Kurve kriegt!

"Kriegt die Koalition die Kurve?"

lautete das Diskussionsthema in der Phoenix-Runde heute abend https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/auf-kollisionskurs---krie-a-5146669.html .

Tenor:

Wenn sich die Koalitionspartner in einer 'wichtigen Frage' (#Rente) nicht einigen können, was ist dann bei anderen Themen zu erwarten?

Ein Beispielthema wurde an dieser Stelle nicht genannt.
Das Wort #Klima oder #Klimaschutz hab ich schon lange nicht mehr gehört, auch hier nicht.

In den zeitlich anschließenden #ZDF-Nachrichten wurde über sonstige anstehende Gesetzesänderungen gesprochen.
Nur kurz erwähnt wurde das sogenannte "#Heizungsgesetz", das bekanntlich laut #Koalitionsvertrag abgeschafft werden soll. Strittig ist wohl, wie scharf die Anforderungen an neue #Heizungen werden sollen. Es klang so, daß es wohl um den jetzt geltenden Mindestanteil 65% #ErneuerbareEnergien gehe.

Böse Vermutung: Die 65 soll nicht in Richtung 100 erhöht, eher gesenkt werden.

Zahlenspielchen anstatt klarer Entscheidungen.

Die Frankfurter Rundschau erwähnt #Bundesbauministerin #VerenaHubertz.
https://www.fr.de/politik/koalitionsausschuss-bleibt-habecks-heizungsgesetz-nun-doch-bitte-fast-das-nicht-wieder-an-zr-94058999.html

Ein Lichtblick, daß die Koalition die Kurve kriegt!

"Kriegt die Koalition die Kurve?"

lautete das Diskussionsthema in der Phoenix-Runde heute abend https://www.phoenix.de/sendungen/gespraeche/phoenix-runde/auf-kollisionskurs---krie-a-5146669.html .

Tenor:

Wenn sich die Koalitionspartner in einer 'wichtigen Frage' (#Rente) nicht einigen können, was ist dann bei anderen Themen zu erwarten?

Ein Beispielthema wurde an dieser Stelle nicht genannt.
Das Wort #Klima oder #Klimaschutz hab ich schon lange nicht mehr gehört, auch hier nicht.

In den zeitlich anschließenden #ZDF-Nachrichten wurde über sonstige anstehende Gesetzesänderungen gesprochen.
Nur kurz erwähnt wurde das sogenannte "#Heizungsgesetz", das bekanntlich laut #Koalitionsvertrag abgeschafft werden soll. Strittig ist wohl, wie scharf die Anforderungen an neue #Heizungen werden sollen. Es klang so, daß es wohl um den jetzt geltenden Mindestanteil 65% #ErneuerbareEnergien gehe.

Böse Vermutung: Die 65 soll nicht in Richtung 100 erhöht, eher gesenkt werden.

Zahlenspielchen anstatt klarer Entscheidungen.

Die Frankfurter Rundschau erwähnt #Bundesbauministerin #VerenaHubertz.
https://www.fr.de/politik/koalitionsausschuss-bleibt-habecks-heizungsgesetz-nun-doch-bitte-fast-das-nicht-wieder-an-zr-94058999.html

Ein Lichtblick, daß die Koalition die Kurve kriegt!

Umsetzungslabor Bau-Turbo stärkt Kommunen und Gemeinden beim schnellen Wohnungsbau
→ https://architekturmeldungen.de/umsetzungslabor-bau-turbo-kommunen-beschleunigtes-bauen/

#BauTurbo #BauenImBestand #Bauwende #BauwendeAllianz #Bundesbauministerium #Umbaukultur #UmsetzungslaborBauturbo #Veranstaltungen #VerenaHubertz #Wohnungsbau

Umsetzungslabor Bau-Turbo stärkt Kommunen und Gemeinden beim schnellen Wohnungsbau
→ https://architekturmeldungen.de/umsetzungslabor-bau-turbo-kommunen-beschleunigtes-bauen/

#BauTurbo #BauenImBestand #Bauwende #BauwendeAllianz #Bundesbauministerium #Umbaukultur #UmsetzungslaborBauturbo #Veranstaltungen #VerenaHubertz #Wohnungsbau

Leider wird vermutlich niemand Bau- & #Mauschelministerin #VerenaHubertz [#SPD] anzeigen, obwohl in ihrem Ansatz/Versuch ALLE #Bebauungspläne in #Deutschland rechtlich für ungültig erklären zu lassen eine echte Bombe für das gesamte #Planungsrecht schlummert.

Werden alle aber erst dann mitkriegen wenn es in der Realität Auswirkungen hat und dann zu spät ist.

#Bauturbo

Leider wird vermutlich niemand Bau- & #Mauschelministerin #VerenaHubertz [#SPD] anzeigen, obwohl in ihrem Ansatz/Versuch ALLE #Bebauungspläne in #Deutschland rechtlich für ungültig erklären zu lassen eine echte Bombe für das gesamte #Planungsrecht schlummert.

Werden alle aber erst dann mitkriegen wenn es in der Realität Auswirkungen hat und dann zu spät ist.

#Bauturbo

Leider wird vermutlich niemand Bau- & #Mauschelministerin #VerenaHubertz [#SPD] anzeigen, obwohl in ihrem Ansatz/Versuch ALLE #Bebauungspläne in #Deutschland rechtlich für ungültig erklären zu lassen eine echte Bombe für das gesamte #Planungsrecht schlummert.

Werden alle aber erst dann mitkriegen wenn es in der Realität Auswirkungen hat und dann zu spät ist.

#Bauturbo

Leider wird vermutlich niemand Bau- & #Mauschelministerin #VerenaHubertz [#SPD] anzeigen, obwohl in ihrem Ansatz/Versuch ALLE #Bebauungspläne in #Deutschland rechtlich für ungültig erklären zu lassen eine echte Bombe für das gesamte #Planungsrecht schlummert.

Werden alle aber erst dann mitkriegen wenn es in der Realität Auswirkungen hat und dann zu spät ist.

#Bauturbo

Leider wird vermutlich niemand Bau- & #Mauschelministerin #VerenaHubertz [#SPD] anzeigen, obwohl in ihrem Ansatz/Versuch ALLE #Bebauungspläne in #Deutschland rechtlich für ungültig erklären zu lassen eine echte Bombe für das gesamte #Planungsrecht schlummert.

Werden alle aber erst dann mitkriegen wenn es in der Realität Auswirkungen hat und dann zu spät ist.

#Bauturbo

👆

Wär vllt. was für euch @GrueneBundestag & @linksfraktion

...

#VerenaHubertz für ihr (höchstwahrscheinlich) illegales Handeln in die Schranken weisen. 🤗

👆

Wär vllt. was für euch @GrueneBundestag & @linksfraktion

...

#VerenaHubertz für ihr (höchstwahrscheinlich) illegales Handeln in die Schranken weisen. 🤗

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Wär vllt. was für euch @GrueneBundestag & @linksfraktion

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#VerenaHubertz für ihr (höchstwahrscheinlich) illegales Handeln in die Schranken weisen. 🤗

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Wär vllt. was für euch @GrueneBundestag & @linksfraktion

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#VerenaHubertz für ihr (höchstwahrscheinlich) illegales Handeln in die Schranken weisen. 🤗

Ich bezweifle im Übrigen sehr stark, dass der #Bauturbo von #VerenaHubertz [ #SPD ] #legal ist.

#BebauungsPläne haben den Rang #KommunalerSatzungen, sie von Regierungsseite per "ordre de mufti" einfach für ungültig zu erklären widerspricht dem in der #Bundesrepublik #Deutschland geltendem #Subsidaritätsprinzip.

[gilt auch für Abstimmung im #Bundestag - dass eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, hat keinen Einfluss auf die Legalität]

Jemand sollte #klagen.

https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/S/subsidiaritaet-855590

🤓

Ich bezweifle im Übrigen sehr stark, dass der #Bauturbo von #VerenaHubertz [ #SPD ] #legal ist.

#BebauungsPläne haben den Rang #KommunalerSatzungen, sie von Regierungsseite per "ordre de mufti" einfach für ungültig zu erklären widerspricht dem in der #Bundesrepublik #Deutschland geltendem #Subsidaritätsprinzip.

[gilt auch für Abstimmung im #Bundestag - dass eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, hat keinen Einfluss auf die Legalität]

Jemand sollte #klagen.

https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/S/subsidiaritaet-855590

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Ich bezweifle im Übrigen sehr stark, dass der #Bauturbo von #VerenaHubertz [ #SPD ] #legal ist.

#BebauungsPläne haben den Rang #KommunalerSatzungen, sie von Regierungsseite per "ordre de mufti" einfach für ungültig zu erklären widerspricht dem in der #Bundesrepublik #Deutschland geltendem #Subsidaritätsprinzip.

[gilt auch für Abstimmung im #Bundestag - dass eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, hat keinen Einfluss auf die Legalität]

Jemand sollte #klagen.

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Ich bezweifle im Übrigen sehr stark, dass der #Bauturbo von #VerenaHubertz [ #SPD ] #legal ist.

#BebauungsPläne haben den Rang #KommunalerSatzungen, sie von Regierungsseite per "ordre de mufti" einfach für ungültig zu erklären widerspricht dem in der #Bundesrepublik #Deutschland geltendem #Subsidaritätsprinzip.

[gilt auch für Abstimmung im #Bundestag - dass eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, hat keinen Einfluss auf die Legalität]

Jemand sollte #klagen.

https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/S/subsidiaritaet-855590

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Ich bezweifle im Übrigen sehr stark, dass der #Bauturbo von #VerenaHubertz [ #SPD ] #legal ist.

#BebauungsPläne haben den Rang #KommunalerSatzungen, sie von Regierungsseite per "ordre de mufti" einfach für ungültig zu erklären widerspricht dem in der #Bundesrepublik #Deutschland geltendem #Subsidaritätsprinzip.

[gilt auch für Abstimmung im #Bundestag - dass eine Mehrheit der Abgeordneten dafür stimmt, hat keinen Einfluss auf die Legalität]

Jemand sollte #klagen.

https://www.bundestag.de/services/glossar/glossar/S/subsidiaritaet-855590

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"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100947286/bauturbo-kann-dieses-gesetz-die-wohnungsnot-wirklich-lindern-.html

#Bauturbo
#Korruption #Bodenspekulation #ImmobilienMafia #Regierungsversagen #VerenaHubertz #KlaraGeywitz #SPD

"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100947286/bauturbo-kann-dieses-gesetz-die-wohnungsnot-wirklich-lindern-.html

#Bauturbo
#Korruption #Bodenspekulation #ImmobilienMafia #Regierungsversagen #VerenaHubertz #KlaraGeywitz #SPD

"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100947286/bauturbo-kann-dieses-gesetz-die-wohnungsnot-wirklich-lindern-.html

#Bauturbo
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"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100947286/bauturbo-kann-dieses-gesetz-die-wohnungsnot-wirklich-lindern-.html

#Bauturbo
#Korruption #Bodenspekulation #ImmobilienMafia #Regierungsversagen #VerenaHubertz #KlaraGeywitz #SPD

"Die Wohnungs- und #Mietenkrise löst man nicht dadurch, dass man die Grundsätze demokratischer #Stadtplanung aushebelt"

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100947286/bauturbo-kann-dieses-gesetz-die-wohnungsnot-wirklich-lindern-.html

#Bauturbo
#Korruption #Bodenspekulation #ImmobilienMafia #Regierungsversagen #VerenaHubertz #KlaraGeywitz #SPD

@kkarhan

#VerenaHubertz vor #Gericht wegen zig. Verstöße gegen #Baurecht, #Naturschutzrecht, #EURecht, #VertrauensSchutz, #Klimagesetze, Verstoß gegen #Menschenrechte (Ablehnung des #RechtAufWohnen) nach #UNCharta, vermutlich auch #Korrution & #Vorteilsgewährung (#ImmoWirtschaft) .. Träumchen. 🫡

@kkarhan

#VerenaHubertz vor #Gericht wegen zig. Verstöße gegen #Baurecht, #Naturschutzrecht, #EURecht, #VertrauensSchutz, #Klimagesetze, Verstoß gegen #Menschenrechte (Ablehnung des #RechtAufWohnen) nach #UNCharta, vermutlich auch #Korrution & #Vorteilsgewährung (#ImmoWirtschaft) .. Träumchen. 🫡

@kkarhan

#VerenaHubertz vor #Gericht wegen zig. Verstöße gegen #Baurecht, #Naturschutzrecht, #EURecht, #VertrauensSchutz, #Klimagesetze, Verstoß gegen #Menschenrechte (Ablehnung des #RechtAufWohnen) nach #UNCharta, vermutlich auch #Korrution & #Vorteilsgewährung (#ImmoWirtschaft) .. Träumchen. 🫡

@kkarhan

#VerenaHubertz vor #Gericht wegen zig. Verstöße gegen #Baurecht, #Naturschutzrecht, #EURecht, #VertrauensSchutz, #Klimagesetze, Verstoß gegen #Menschenrechte (Ablehnung des #RechtAufWohnen) nach #UNCharta, vermutlich auch #Korrution & #Vorteilsgewährung (#ImmoWirtschaft) .. Träumchen. 🫡

@kkarhan

#VerenaHubertz vor #Gericht wegen zig. Verstöße gegen #Baurecht, #Naturschutzrecht, #EURecht, #VertrauensSchutz, #Klimagesetze, Verstoß gegen #Menschenrechte (Ablehnung des #RechtAufWohnen) nach #UNCharta, vermutlich auch #Korrution & #Vorteilsgewährung (#ImmoWirtschaft) .. Träumchen. 🫡

@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.

Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).

@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.

Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).

@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.

Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).

@berlinfokus Frau #Bauministerin #VerenaHubertz von der (a)sozialen #SPD hat sich und ihre "Partei" von jedem demokratischen Wahlzettel geschossen. Wer den Menschen in #Deutschland ein Recht auf #Wohnen abspricht, sorgt dafür das die #Immobilienbesitzer freie Hand bekommen ob besonders die Menschen die auf #Wohngeld angewiesen sind, ein Dach über dem Kopf haben (auch wenn die Konzerne kräftig an der Armut mitverdienen). Frau Hubertz sorgt mit dieser Aussage dafür das die #Wohnungssuche noch schlimmer wird, das der Neubau von #Sozialwohnungen, übrigens mal ein Thema der SPD, weiter schleppend voran geht.

Was #DieLinke fordert muss nicht gleich ins #GG, eher ein Satz nach der Art "Jeder Mensch in Deutschland hat ein Recht auf eine Wohnung mit bezahlbarer Miete. Wohnungseigentümer sind verpflichtet x% (müsste von Experten eine Formel eingesetzt werden wieviele Wohnungen vom Besitz als Sozialwohnungen bereitgestellt werden müssen) an bezahlbaren Wohnraum bereit zu stellen.". Müsste juristisch korrekt formuliert werden bevor es als GG-Änderung im Bereich #Menschenrechte eingeführt wird (achso, sind die Menschenrechte überhaupt schon im GG?).