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#innenminister — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #innenminister, aggregated by home.social.

  1. @CCC Sich gegen #Palantir zu entscheiden, hätte man natürlich deutlich sinnvoller VOR Einführung der (vermutlich nicht einmal Grundgesetz- oder Europarechtskonformen) Total-Überwachungssoftware gesollt! In #BaWü gibt es leider das zusätzliche Problem der frustrierten #CDU als Juniorpartner, die damals wie heute in der Koalition mit den Grünen den #Innenminister stellt bzw. stellen wird.

  2. Warum bloß immer wieder aufgeregte #Innenminister SOFORT populistisch nach mehr Härte, härteren Gesetzen und härterem Asylrecht nach einem #Anschlag von einem Nicht-Deutschen plärren, aber ohrenbetäubend still bleiben, wenn's ein Deutscher war?!
    Sie gehen Rechten Hetzern in die Falle! #NIUS #Bild

  3. #Strobl, voll des Hasses auf #DieGrünen, ist #Innenminister in #BaWü, seine Tochter Programmdirektrin der #ARD - das sollte man mal im Kopf behalten, wenn man seine Aussagen zu "Grünem Gift" hört.
    AUSGERECHNET ein #cdU - Mann echauffiert sich über einen verdorbenen Wahlkamp!
    Erinnern wir uns: Frau Brorhilker, Hasskampagnen gegen Frau #Bearbock, Die Schmutzkübel auf #Habeck!
    zdfheute.de/politik/deutschlan

  4. Rassistische Stereotype!

    "Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

    So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

    Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

    SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

    Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

    detektor.fm/politik/zurueck-zu

    Der Spiegel

    spiegel.de/politik/deutschland

    #spd #cdu #csu #Finanzminister #justizministerin #innenminister #bundestag #bundesregierung #rassismus #rassistisch #clan #clankriminalitat #clanstrukturen #bank #banken #milliardare #Steuerhinterziehung #cumex #steuerhinterzieher #klingbeil #LarsKlingbeil #Hubig #dobrindt #dobrindtmachtangst #spiegel #afd #afd_gesichert_rechtsextrem #innenpolitik #justiz #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #mittwochabend #spd_kann_auch_weg #politik #rassistischekackscheisse #rassistischerKapitalismus

  5. Rassistische Stereotype!

    "Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

    So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

    Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

    SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

    Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

    detektor.fm/politik/zurueck-zu

    Der Spiegel

    spiegel.de/politik/deutschland

    #spd #cdu #csu #Finanzminister #justizministerin #innenminister #bundestag #bundesregierung #rassismus #rassistisch #clan #clankriminalitat #clanstrukturen #bank #banken #milliardare #Steuerhinterziehung #cumex #steuerhinterzieher #klingbeil #LarsKlingbeil #Hubig #dobrindt #dobrindtmachtangst #spiegel #afd #afd_gesichert_rechtsextrem #innenpolitik #justiz #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #mittwochabend #spd_kann_auch_weg #politik #rassistischekackscheisse #rassistischerKapitalismus

  6. Rassistische Stereotype!

    "Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

    So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

    Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

    SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

    Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

    detektor.fm/politik/zurueck-zu

    Der Spiegel

    spiegel.de/politik/deutschland

    #spd #cdu #csu #Finanzminister #justizministerin #innenminister #bundestag #bundesregierung #rassismus #rassistisch #clan #clankriminalitat #clanstrukturen #bank #banken #milliardare #Steuerhinterziehung #cumex #steuerhinterzieher #klingbeil #LarsKlingbeil #Hubig #dobrindt #dobrindtmachtangst #spiegel #afd #afd_gesichert_rechtsextrem #innenpolitik #justiz #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #mittwochabend #spd_kann_auch_weg #politik #rassistischekackscheisse #rassistischerKapitalismus

  7. @schaumburgernachrichten

    Ach, ich bin sicher es findet sich leicht ein #CDU #Innenminister, der freudig eine Sonderstaffel der #Bundespolizei schickt, um anlasslose Ganzkörper-Kontrollen an Bahnhöfen durzuführen und diese fiesen #ticket - #terroristen zu fassen. Warum nicht mal wieder #hubschraubereinsatz? Dieses ganze #Sozialschmarotzer - Gesocks am besten sofort #remigrieren !!!1! Warum sind diese Leute eigentlich nicht auf der #arbeit? (Frage für einen Kanzler)

  8. @schaumburgernachrichten

    Ach, ich bin sicher es findet sich leicht ein #CDU #Innenminister, der freudig eine Sonderstaffel der #Bundespolizei schickt, um anlasslose Ganzkörper-Kontrollen an Bahnhöfen durzuführen und diese fiesen #ticket - #terroristen zu fassen. Warum nicht mal wieder #hubschraubereinsatz? Dieses ganze #Sozialschmarotzer - Gesocks am besten sofort #remigrieren !!!1! Warum sind diese Leute eigentlich nicht auf der #arbeit? (Frage für einen Kanzler)

  9. @schaumburgernachrichten

    Ach, ich bin sicher es findet sich leicht ein #CDU #Innenminister, der freudig eine Sonderstaffel der #Bundespolizei schickt, um anlasslose Ganzkörper-Kontrollen an Bahnhöfen durzuführen und diese fiesen #ticket - #terroristen zu fassen. Warum nicht mal wieder #hubschraubereinsatz? Dieses ganze #Sozialschmarotzer - Gesocks am besten sofort #remigrieren !!!1! Warum sind diese Leute eigentlich nicht auf der #arbeit? (Frage für einen Kanzler)

  10. @AnitaWorks9698

    Zu den polizeilichen Bauchschuss auf ein 12-jähriges gehörloses Kind, das zugleich auch noch getasert wurde:

    Die Sondersitzung der beiden Landtagsausschüsse im Landtag von NRW kann hier nachgeschaut werden:

    landtag.nrw.de/home/mediathek/

    In ein paar Tagen wird wohl auch der vorgelegte schriftliche Bericht online gestellt.

    #nrw #bochum #polizei #Polizeinrw #polizeigewalt #polizeitotet #reul #innenminister #gehorlos #ableism #ableismus #freitag #Freitagabend

  11. @AnitaWorks9698

    Zu den polizeilichen Bauchschuss auf ein 12-jähriges gehörloses Kind, das zugleich auch noch getasert wurde:

    Die Sondersitzung der beiden Landtagsausschüsse im Landtag von NRW kann hier nachgeschaut werden:

    landtag.nrw.de/home/mediathek/

    In ein paar Tagen wird wohl auch der vorgelegte schriftliche Bericht online gestellt.

    #nrw #bochum #polizei #Polizeinrw #polizeigewalt #polizeitotet #reul #innenminister #gehorlos #ableism #ableismus #freitag #Freitagabend

  12. @AnitaWorks9698

    Zu den polizeilichen Bauchschuss auf ein 12-jähriges gehörloses Kind, das zugleich auch noch getasert wurde:

    Die Sondersitzung der beiden Landtagsausschüsse im Landtag von NRW kann hier nachgeschaut werden:

    landtag.nrw.de/home/mediathek/

    In ein paar Tagen wird wohl auch der vorgelegte schriftliche Bericht online gestellt.

    #nrw #bochum #polizei #Polizeinrw #polizeigewalt #polizeitotet #reul #innenminister #gehorlos #ableism #ableismus #freitag #Freitagabend

  13. @AnitaWorks9698

    Zu den polizeilichen Bauchschuss auf ein 12-jähriges gehörloses Kind, das zugleich auch noch getasert wurde:

    Die Sondersitzung der beiden Landtagsausschüsse im Landtag von NRW kann hier nachgeschaut werden:

    landtag.nrw.de/home/mediathek/

    In ein paar Tagen wird wohl auch der vorgelegte schriftliche Bericht online gestellt.

    #nrw #bochum #polizei #Polizeinrw #polizeigewalt #polizeitotet #reul #innenminister #gehorlos #ableism #ableismus #freitag #Freitagabend

  14. @AnitaWorks9698

    Zu den polizeilichen Bauchschuss auf ein 12-jähriges gehörloses Kind, das zugleich auch noch getasert wurde:

    Die Sondersitzung der beiden Landtagsausschüsse im Landtag von NRW kann hier nachgeschaut werden:

    landtag.nrw.de/home/mediathek/

    In ein paar Tagen wird wohl auch der vorgelegte schriftliche Bericht online gestellt.

    #nrw #bochum #polizei #Polizeinrw #polizeigewalt #polizeitotet #reul #innenminister #gehorlos #ableism #ableismus #freitag #Freitagabend

  15. @lordkhan @HonkHase

    Guter Punkt! Was wären das jetzt in rechten Portalen für Schlagzeilen, was würden sich Weidel, Brandner, Höcke von der AfD, aber auch Dobrindt, Merz, Söder von der CDU/CSU überschlagen wären Linke, -Gott bewahre- vielleicht sogar Antifas, oder am Ende vielleicht Geflüchtete mit solch einem Waffenlager aufgeflogen.

    Aber wenn ihre Kameraden auffliegen, dann geht es auf Tauchstation.

    #cdu #csu #afd #soder #soderfordert #spahn #weidel #brandner #hocke #merz #dobrindt #waffenlager #linke #antifas #gefluchtete #asylbewerber #auslander #kameraden #donnerstag #nrw #bundestag #Innenminister #bundesinnenminister #bundesinnenministerium #tauchstation #nius #fkNzs #twitter #cicero

  16. @lordkhan @HonkHase

    Guter Punkt! Was wären das jetzt in rechten Portalen für Schlagzeilen, was würden sich Weidel, Brandner, Höcke von der AfD, aber auch Dobrindt, Merz, Söder von der CDU/CSU überschlagen wären Linke, -Gott bewahre- vielleicht sogar Antifas, oder am Ende vielleicht Geflüchtete mit solch einem Waffenlager aufgeflogen.

    Aber wenn ihre Kameraden auffliegen, dann geht es auf Tauchstation.

    #cdu #csu #afd #soder #soderfordert #spahn #weidel #brandner #hocke #merz #dobrindt #waffenlager #linke #antifas #gefluchtete #asylbewerber #auslander #kameraden #donnerstag #nrw #bundestag #Innenminister #bundesinnenminister #bundesinnenministerium #tauchstation #nius #fkNzs #twitter #cicero

  17. Jörg Müller @praesolgka@bawü.social ·

    Was unterscheidet einen #Innenminister von normalen Rechtsuchenden?

    Normale Rechtsuchende, die glauben im Recht zu sein, gehen nach verlorenem #Eiltverfahren ins #Hauptsacheverfahren, damit das Gericht alles nochmal in Ruhe anschauen und auf Basis aller Beweismittel entscheiden kann.

    #Dobrindt nicht: er lässt die Eiltentscheidung rechtskräftig werden.

    Vielleicht ist es aber auch ganz anders und Dobrindt weiß, dass er im Unrecht ist und die #Bundespolizei zu widerrechtlichem Vorgehen zwingt?

    Möchte man sich aber nicht vorstellen, dass ein Bundesminister bewusst das Recht bricht. Das wäre ja wie in ...

    focus.de/politik/deutschland/n

    #Demokratie #Rechtsstaat #Migration #Zurückweisung #Asyl #Flucht #Autokratie #Willkür #Justiz #Bundesregierung #JuraBubble #TeamResopal

  18. @berlinfokus
    Wenn bekannt ist, dass es zu solchen Situationen kommen kann und die Polizei jemanden in einer derartigen Situation erschießt, ist das mindestens #Totschlag, vielleicht sogar #Mord (ich spare mir hier die Dogmatik zur Arg- und Wehrlosigkeit).
    Mithin hat der bayerische #Innenminister Joachim #Herrmann von der #CSU zu Mord bzw. Totschlag aufgerufen.
    Ich denke, das muss man wissen. Und es muss Konsequenzen haben.

    #Taser #Polizei #StGB #Herrmann_Rücktritt

  19. @fradie_new Wie war das noch Mal? Haben die #Innenminister nicht alle gesagt, dass wir keine Rassisten in der Polizei hätten? Deshalb muss man da doch auch nicht tätig werden und aktiv suchen, wie sie sagten.

    Schönen Gruß Herr #Reul Herr #Grote oder auch Herr #Poseck die Faktenlage hat sie widerlegt. Beginnen Sie mir Ihrer Arbeit.

  20. #news ⚡ Aschaffenburg: Bayerns Innenminister weist Vorwürfe zurück: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat den Vorwurf von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD), dass der mutmaßlich... hubu.de/?p=263686 | #aschaffenburg #bayerns #innenminister #vo

  21. Illegale #Massenüberwachung und #Rasterfahnung incoming 😠

    Kommt die Live-Gesichtserkennung im öffentlichen Raum?

    "Bayerns #Innenminister Joachim Herrmann will eine #Echtzeit-#Gesichtserkennung einführen – mithilfe von vorhandenen Überwachungskameras. Grundsätzlich ist das zwar durch EU-Recht untersagt, aber Ausnahmen sind zugelassen."

    #AllesAnzünden 🔥🔥🔥 br.de/nachrichten/bayern/kommt