#fraktionen — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #fraktionen, aggregated by home.social.
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Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
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"in der Pflicht" sehen",
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etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.
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Vor kurzen hatte ich alle Bundestagsvertreter unserer Stadt bzgl. eines #AfD #pruefverfahren angeschrieben. Bisher habe ich von fast allen #Fraktionen ein Rückmeldung erhalten, die sich alle dafür aussprechen. Nur von der #CDU und der #noAfD habe ich keine Rückmeldung erhalten! Wie kann das nur, das selbst die Vertretung der lokalen #CDU nicht reagiert? #Fraktionszwang #Krefeld #gegenrechts
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Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen
Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.
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Autoposer auf öffentlichen Parkplätzen in Remscheid - dem will die Politik jetzt einen Riegel vorschieben.#WDR #StadtRemscheid #Verbot #Verweilverbot #Autoposer #Lennep #Rat #Fraktionen #NRW
Autoposer sorgen für Ärger - Remscheid will gegensteuern -
Im Kreistag Mettmann tobt ein Streit um AfD-Politiker Patrick Heinz. Fünf Fraktionen wollen ihn als Ausschussvorsitzenden abwählen.#WDR #Streit #Kreistag #Mettmann #GEW #Fraktionen #AfD #Ausschuss #Politiker #Abwahl #NRW
Streit im Kreistag Mettmann: AfD-Politiker soll wegen seiner Positionen abgewählt werden -
Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/der-stadtrat-tagte-leipzig-warmewende-starten-drei-fraktionen-stur-641938
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt -
Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen
https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/stadtrat-fraktionen-haushaltskrise-641677
#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde -
In Leopoldshöhe sitzen bald rechtsextreme Aktivisten in Ausschüssen. Die AfD hat sie als Sachkundige Bürger berufen.#WDR #Lokalzeit #Ostwestfalen #Lippe #OWL #wdrde #WestdeutscherRundfunk #StudioBielefeld #Regio-Beitrag #Rechtsextremismus #Leopoldshöhe #Rathaus #AfD #Fraktionen #Kommunalpolitik #NRW
In Leopoldshöhe hat die AfD bekannte Rechtsextreme als sachkundie Bürger in Ausschüsse berufen -
Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.
Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.
📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa/Team LandtagBW
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Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen
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#Bundestagspolizei warnt #Fraktionen vor gefährlichen USB-Sticks
In vielen #Abgeordnetenbüros sind #Postsendungen auf Englisch mit einem USB-Stick eingegangen. Die #Polizei mahnt, solche Geräte nicht an Computer anzuschließen.
Der Bundestag sieht sich erneut mit einem sicherheitsrelevanten Vorfall konfrontiert:
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Halo Wars 2 ist entspannte Real Time Strategie in nett und schön auch am PC.
https://quasselfritze.de/halo-wars-2-ist-entspannte-real-time-strategie-in-nett-und-schoen-auch-am-pc/pc/06/10/2025/
Halo Wars 2 ist für mich das netteste und schönste „Real Time Strategy“ -Spiel am PC wenn ich einfach nur mal entspannt mit 2 anderen zufällig ausgewählten Mitspielern ein paar Partien gegen die Computer Gegner spielen will. 😊 Aufbauen d
#Entspannt #Fraktionen #HaloWars2 #Heldeneinheit #Produktionslinien #RealTimeStrategy #RTS #Spiel #SteinScherePapier #XboxOne -
Danke, @Exxo
Schon der 2. Wahlgang der #Kanzlerwahl am gleichen Tag war ja durch die Zustimmung von #Grünen & #Linken möglich geworden. Aus meiner Sicht hätte sich daraus ein verlässlicher #Dialog zwischen den demokratischen #Fraktionen im #Bundestag entwickeln sollen. In #Thüringen regiert die #CDU ja sogar mit dem #BSW!
Aus meiner Sicht kriselt die Parteien - #Konkurrenzdemokratie & es bräuchte (wieder) eine parlamentarische #Konsensdemokratie. #Politikwissenschaft https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/wie-waere-eine-fediversale-konsensdemokratie-nach-arend-lijphart/
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Wer übrigens genauer wissen will, wie die #Fraktionen der Parteien in #Aachen zum Thema #Verkehrswende stehen, sollte nicht einfach nur #Wahlplakate lesen.
Die #Wahlprogramme der Parteien soweit schon vorhanden gehören sicherlich auch dazu, sind aber Versprechen für die #Zukunft.
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#Enquetekommission im #Bundestag:
#Lehren ziehen aus der #Pandemie
Der #Bundestag setzt eine neue #Enquetekommission ein. Sie soll aufarbeiten, was während der Pandemie alles schief gelaufen ist – #Maskendeals inklusive.
Der #Kommission sollen 14 Abgeordnete aller Fraktionen angehören. Außerdem werden die #Fraktionen 14 externe #Sachverständige bestimmen, die in der #Enquete das gleiche Stimmrecht wie die #Abgeordneten erhalten.
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Neue Regelung geplant: #Koalition und #CDU wollen #Diätenerhöhung im #Landtag deckeln.
Die #SPD / #BSW- #Koalition und die #CDU im #Brandenburger #Landtag wollen die automatische Änderung der #Diäten für #Abgeordnete grundsätzlich beibehalten - aber mit einem Deckel versehen. Als Grenzwert werde ein Wert von 3,5 Prozent festgesetzt, der die Änderung der Entschädigung kappt, heißt es in dem Gesetzentwurf der drei #Fraktionen zur Änderung des #Abgeordnetengesetzes.
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Der Bundestag hat die Ausschüsse für die neue Legislaturperiode eingesetzt. Die AfD darf in sechs Ausschüssen den Vorsitz vorschlagen. Wie schon in der Vergangenheit dürfte das auf Widerstand stoßen.#Ausschuss #Fraktionen #Bundestag
Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein -
Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein
Der Bundestag hat die Ausschüsse für die neue Legislaturperiode eingesetzt. Die AfD darf in sechs Ausschüssen den Vorsitz vorschlagen. Wie schon in der Vergangenheit dürfte das auf Widerstand stoßen.
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Heute gibts im #Bundestag die #Sitzverteilung für die #Ausschüsse und morgen die Ausschüsse selber. Die Drucksachen dazu waren immerhin noch gestern Abend im DIP. Auffällig ist erstmal, dass beide nur von Union und SPD sind. Meistens waren die von allen #Fraktionen gemeinsam, auch 2021 noch inklusiv AfD. Es ist jetzt auch eine Aussprache dazu vorgesehn (heute ab 15:45). [1/3]
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#bundeskanzler #kanzlerwahl #merz #misstrauen #groko #mehrheit #wahlgang #tränen #krokodilstränen #abstimmung #anonym #geheim #geheimewahl #analyse #weinen #chemie #labor #cdu #csu #union #spd #abgeordnete #abweichler #fraktionen #demokratie #bundestag #bundesregierung #koalition #kanzlermehrheit #trauer #freude #schadenfreude #denkzettel #cartoon #karikatur
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#news ⚡ Forsa: Mehrheit für Abgrenzung der anderen Fraktionen zur AfD: Die Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) ist der Auffassung, dass die anderen Fraktionen sich in der parlamentarischen Arbeit klar v... https://hubu.de/?p=268305 | #abgrenzung #afd #forsa #fraktionen #hubu
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#news ⚡ Fraktionen einigen sich auf Energiegesetz – Habeck erleichtert: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich über die Einigung der Bundestagsfraktionen zum Energiegesetz erfreut gezeigt... https://hubu.de/?p=264194 | #energiegesetz #fraktionen #habeck #hubu
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#Fraktionen einigen sich auf #Fernsteuerung von #Solaranlagen
Das geplante Gesetz regelt die Dämpfung von #Einspeisespitzen und den #SmartMeter-Rollout neu. Auch kommunale #Ladesäulenbetreiber profitieren.
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Die Rechten im Europaparlament haben sich sortiert
Nachdem auch die AfD am äußersten rechten Rand noch Partner im Europaparlament gefunden hat, scheint der Block der Rechtsfraktionen neu aufgestellt zu sein. Doch ihre politische Schlagkraft bleibt begrenzt. Von Jakob Mayr.
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EU-Parlament: Rechte "Patrioten für Europa" drittstärkste Fraktion
Die drittstärkste Fraktion im EU-Parlament ist künftig ein Rechtsbündnis: Fidesz, RN, FPÖ und weitere haben sich sich als "Patrioten für Europa" zusammengeschlossen. Führungsposten übernehmen Politiker aus Frankreich und Ungarn.
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@Saupreiss Weißt du, ob #Fraktionsdisziplin üblich ist, erwartet wird oder sogar verpflichtend ist?
#MdEP einer #Partei können sich frei für eine Fraktionszugehörigkeit entscheiden, so geschehen bei #Sonneborn und #Semsrott. Dabei ging es aber nicht um zwei verschiedene #Fraktionen.
Deswegen bin ich gespannt, ob #Volt tatsächlich so pragmatisch ist und sein kann wie sie sich inszenieren, passende #Ausschuss|#mitgliedschaften zugestanden bekommen und sich taktisch „virtuell“ aufteilen würden.
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Europawahl - Wie im Europaparlament die Fraktionen gebildet werden
Im Europaparlament ist die Fraktionsbildung deutlich komplizierter als im Bundestag. Wie sich die Fraktionen bilden und zusammensetzen - ein Überblick.#Fraktion #Fraktionen #EU-Parlament #Europawahl #Fraktionsbildung
Europawahl: Wie entstehen Fraktionen im Europaparlament?