#fraktionen — Public Fediverse posts

Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
************************************
"in der Pflicht" sehen",
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etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?

XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.

Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
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"in der Pflicht" sehen",
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etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?

XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.

Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
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"in der Pflicht" sehen",
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etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?

XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.

Vor kurzen hatte ich alle Bundestagsvertreter unserer Stadt bzgl. eines #AfD #pruefverfahren angeschrieben. Bisher habe ich von fast allen #Fraktionen ein Rückmeldung erhalten, die sich alle dafür aussprechen. Nur von der #CDU und der #noAfD habe ich keine Rückmeldung erhalten! Wie kann das nur, das selbst die Vertretung der lokalen #CDU nicht reagiert? #Fraktionszwang #Krefeld #gegenrechts

Vor kurzen hatte ich alle Bundestagsvertreter unserer Stadt bzgl. eines #AfD #pruefverfahren angeschrieben. Bisher habe ich von fast allen #Fraktionen ein Rückmeldung erhalten, die sich alle dafür aussprechen. Nur von der #CDU und der #noAfD habe ich keine Rückmeldung erhalten! Wie kann das nur, das selbst die Vertretung der lokalen #CDU nicht reagiert? #Fraktionszwang #Krefeld #gegenrechts

Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen

Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/diaeten-abgeordnete-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Fraktionen #Diätenerhöhung

Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen

Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/diaeten-abgeordnete-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Fraktionen #Diätenerhöhung

Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen

Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/diaeten-abgeordnete-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundestag #Fraktionen #Diätenerhöhung

Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/der-stadtrat-tagte-leipzig-warmewende-starten-drei-fraktionen-stur-641938
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt

Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/der-stadtrat-tagte-leipzig-warmewende-starten-drei-fraktionen-stur-641938
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt

Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/der-stadtrat-tagte-leipzig-warmewende-starten-drei-fraktionen-stur-641938
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt

#news ⚡ Bundestag: Mehr Geld für Fraktionen trotz geschrumpften Parlaments: Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die ver... https://hubu.de/?p=307639 | #bundestag #fraktionen #geld #par

#news ⚡ Bundestag: Mehr Geld für Fraktionen trotz geschrumpften Parlaments: Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die ver... https://hubu.de/?p=307639 | #bundestag #fraktionen #geld #par

Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/stadtrat-fraktionen-haushaltskrise-641677
#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde

Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

https://www.l-iz.de/politik/leipzig/2025/12/stadtrat-fraktionen-haushaltskrise-641677
#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde

Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

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#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde

Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa

/Team LandtagBW

Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa

/Team LandtagBW

Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

📃 Zur Pressemitteilung: https://fcld.ly/pm_usa
📖 Zum Abschlussbericht: https://fcld.ly/bericht_usa

/Team LandtagBW

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt es #Gesprächskreise. Beraten und beschlossen wird ohne #Koalitionsverträge und überzogene #Fraktionsdisziplin. Auch #Kirche geht dialogisch & demokratisch. 🙏⛪️📚 https://www.elk-wue.de/news/2025/01122025-neu-gewaehlte-landessynode-verschiebung-der-mehrheitsverhaeltnisse-bei-den-gespraechskreisen

#Cyberangriff:

#Bundestagspolizei warnt #Fraktionen vor gefährlichen USB-Sticks

In vielen #Abgeordnetenbüros sind #Postsendungen auf Englisch mit einem USB-Stick eingegangen. Die #Polizei mahnt, solche Geräte nicht an Computer anzuschließen.

Der Bundestag sieht sich erneut mit einem sicherheitsrelevanten Vorfall konfrontiert:

https://www.heise.de/news/Cyberangriff-Bundestagspolizei-warnt-Fraktionen-vor-gefaehrlichen-USB-Sticks-11079981.html

#Cyberangriff:

#Bundestagspolizei warnt #Fraktionen vor gefährlichen USB-Sticks

In vielen #Abgeordnetenbüros sind #Postsendungen auf Englisch mit einem USB-Stick eingegangen. Die #Polizei mahnt, solche Geräte nicht an Computer anzuschließen.

Der Bundestag sieht sich erneut mit einem sicherheitsrelevanten Vorfall konfrontiert:

https://www.heise.de/news/Cyberangriff-Bundestagspolizei-warnt-Fraktionen-vor-gefaehrlichen-USB-Sticks-11079981.html

#Cyberangriff:

#Bundestagspolizei warnt #Fraktionen vor gefährlichen USB-Sticks

In vielen #Abgeordnetenbüros sind #Postsendungen auf Englisch mit einem USB-Stick eingegangen. Die #Polizei mahnt, solche Geräte nicht an Computer anzuschließen.

Der Bundestag sieht sich erneut mit einem sicherheitsrelevanten Vorfall konfrontiert:

https://www.heise.de/news/Cyberangriff-Bundestagspolizei-warnt-Fraktionen-vor-gefaehrlichen-USB-Sticks-11079981.html

#news ⚡ Bundestagspolizei warnt Fraktionen vor zugesendeten USB-Sticks: Die Bundestagspolizei hat mehrere Fraktionen vor verdächtigen USB-Sticks gewarnt, die Abgeordnetenbüros per Post zugeschickt wurden. L... https://hubu.de/?p=303238 | #bundestagspolizei #fraktionen #usbst

Das Scheitern von Schwarz-Rot VS. Das Scheitern der Ampel: Marginale Unterschiede

https://www.youtube.com/watch?v=PXbkwKkWQsg

#FriedrichMerz #LarsKlingbeil #Fraktion #Fraktionen #JensSpahn #CDU #SPD #CSU #Grüne #FDP #BSW #FünfProzent #FünfProzentHürde #ChristianLindner #Existentiell #Bedeutungslosigkeit #PersönlicheOpfer #Wirkung #Selbstwirksamkeit #Illusion #Illusionen #Realität #Feedback #Profilierungszwang #System #Verfassung #Systemwechsel #Verfassungsreformen #Grundgesetz #Demokratie #Demokratisierung

Halo Wars 2 ist entspannte Real Time Strategie in nett und schön auch am PC.
https://quasselfritze.de/halo-wars-2-ist-entspannte-real-time-strategie-in-nett-und-schoen-auch-am-pc/pc/06/10/2025/
Halo Wars 2 ist für mich das netteste und schönste „Real Time Strategy“ -Spiel am PC wenn ich einfach nur mal entspannt mit 2 anderen zufällig ausgewählten Mitspielern ein paar Partien gegen die Computer Gegner spielen will. 😊 Aufbauen d
#Entspannt #Fraktionen #HaloWars2 #Heldeneinheit #Produktionslinien #RealTimeStrategy #RTS #Spiel #SteinScherePapier #XboxOne

Halo Wars 2 ist entspannte Real Time Strategie in nett und schön auch am PC.
https://quasselfritze.de/halo-wars-2-ist-entspannte-real-time-strategie-in-nett-und-schoen-auch-am-pc/pc/06/10/2025/
Halo Wars 2 ist für mich das netteste und schönste „Real Time Strategy“ -Spiel am PC wenn ich einfach nur mal entspannt mit 2 anderen zufällig ausgewählten Mitspielern ein paar Partien gegen die Computer Gegner spielen will. 😊 Aufbauen d
#Entspannt #Fraktionen #HaloWars2 #Heldeneinheit #Produktionslinien #RealTimeStrategy #RTS #Spiel #SteinScherePapier #XboxOne

Danke, @Exxo

Schon der 2. Wahlgang der #Kanzlerwahl am gleichen Tag war ja durch die Zustimmung von #Grünen & #Linken möglich geworden. Aus meiner Sicht hätte sich daraus ein verlässlicher #Dialog zwischen den demokratischen #Fraktionen im #Bundestag entwickeln sollen. In #Thüringen regiert die #CDU ja sogar mit dem #BSW!

Aus meiner Sicht kriselt die Parteien - #Konkurrenzdemokratie & es bräuchte (wieder) eine parlamentarische #Konsensdemokratie. #Politikwissenschaft https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/wie-waere-eine-fediversale-konsensdemokratie-nach-arend-lijphart/

Danke, @Exxo

Schon der 2. Wahlgang der #Kanzlerwahl am gleichen Tag war ja durch die Zustimmung von #Grünen & #Linken möglich geworden. Aus meiner Sicht hätte sich daraus ein verlässlicher #Dialog zwischen den demokratischen #Fraktionen im #Bundestag entwickeln sollen. In #Thüringen regiert die #CDU ja sogar mit dem #BSW!

Aus meiner Sicht kriselt die Parteien - #Konkurrenzdemokratie & es bräuchte (wieder) eine parlamentarische #Konsensdemokratie. #Politikwissenschaft https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/wie-waere-eine-fediversale-konsensdemokratie-nach-arend-lijphart/

Danke, @Exxo

Schon der 2. Wahlgang der #Kanzlerwahl am gleichen Tag war ja durch die Zustimmung von #Grünen & #Linken möglich geworden. Aus meiner Sicht hätte sich daraus ein verlässlicher #Dialog zwischen den demokratischen #Fraktionen im #Bundestag entwickeln sollen. In #Thüringen regiert die #CDU ja sogar mit dem #BSW!

Aus meiner Sicht kriselt die Parteien - #Konkurrenzdemokratie & es bräuchte (wieder) eine parlamentarische #Konsensdemokratie. #Politikwissenschaft https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/wie-waere-eine-fediversale-konsensdemokratie-nach-arend-lijphart/

Wer übrigens genauer wissen will, wie die #Fraktionen der Parteien in #Aachen zum Thema #Verkehrswende stehen, sollte nicht einfach nur #Wahlplakate lesen.

Die #Wahlprogramme der Parteien soweit schon vorhanden gehören sicherlich auch dazu, sind aber Versprechen für die #Zukunft.

1/3

Wer übrigens genauer wissen will, wie die #Fraktionen der Parteien in #Aachen zum Thema #Verkehrswende stehen, sollte nicht einfach nur #Wahlplakate lesen.

Die #Wahlprogramme der Parteien soweit schon vorhanden gehören sicherlich auch dazu, sind aber Versprechen für die #Zukunft.

1/3

Demokratie braucht keine Parteien, hat keine Parteien, ist offensichtlich GEGEN das Parteiwesen organisiert

https://www.youtube.com/watch?v=n51saMn_-r4

#Demokratietheorie #Demokratiegeschichte #Demokratiebegriff
#Strukturprinzip
#KleisthensicheReformen
#AntikeDemokratie
#AttischeDemokratie
#AthenischeDemokratie
#Fraktionen
#Adelsparteien
#Aristokratie

#Enquetekommission im #Bundestag:

#Lehren ziehen aus der #Pandemie

Der #Bundestag setzt eine neue #Enquetekommission ein. Sie soll aufarbeiten, was während der Pandemie alles schief gelaufen ist – #Maskendeals inklusive.

Der #Kommission sollen 14 Abgeordnete aller Fraktionen angehören. Außerdem werden die #Fraktionen 14 externe #Sachverständige bestimmen, die in der #Enquete das gleiche Stimmrecht wie die #Abgeordneten erhalten.

https://taz.de/Enquetekommission-im-Bundestag/!6096265/

#Enquetekommission im #Bundestag:

#Lehren ziehen aus der #Pandemie

Der #Bundestag setzt eine neue #Enquetekommission ein. Sie soll aufarbeiten, was während der Pandemie alles schief gelaufen ist – #Maskendeals inklusive.

Der #Kommission sollen 14 Abgeordnete aller Fraktionen angehören. Außerdem werden die #Fraktionen 14 externe #Sachverständige bestimmen, die in der #Enquete das gleiche Stimmrecht wie die #Abgeordneten erhalten.

https://taz.de/Enquetekommission-im-Bundestag/!6096265/

Neue Regelung geplant: #Koalition und #CDU wollen #Diätenerhöhung im #Landtag deckeln.

Die #SPD / #BSW- #Koalition und die #CDU im #Brandenburger #Landtag wollen die automatische Änderung der #Diäten für #Abgeordnete grundsätzlich beibehalten - aber mit einem Deckel versehen. Als Grenzwert werde ein Wert von 3,5 Prozent festgesetzt, der die Änderung der Entschädigung kappt, heißt es in dem Gesetzentwurf der drei #Fraktionen zur Änderung des #Abgeordnetengesetzes.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/06/brandenburg-landtag-spd-bsw-cdu-wollen-diaetenerhoehung-deckeln.html

Neue Regelung geplant: #Koalition und #CDU wollen #Diätenerhöhung im #Landtag deckeln.

Die #SPD / #BSW- #Koalition und die #CDU im #Brandenburger #Landtag wollen die automatische Änderung der #Diäten für #Abgeordnete grundsätzlich beibehalten - aber mit einem Deckel versehen. Als Grenzwert werde ein Wert von 3,5 Prozent festgesetzt, der die Änderung der Entschädigung kappt, heißt es in dem Gesetzentwurf der drei #Fraktionen zur Änderung des #Abgeordnetengesetzes.

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/06/brandenburg-landtag-spd-bsw-cdu-wollen-diaetenerhoehung-deckeln.html

Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein

Der Bundestag hat die Ausschüsse für die neue Legislaturperiode eingesetzt. Die AfD darf in sechs Ausschüssen den Vorsitz vorschlagen. Wie schon in der Vergangenheit dürfte das auf Widerstand stoßen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-ausschuss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ausschuss #Fraktionen #Bundestag

Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein

Der Bundestag hat die Ausschüsse für die neue Legislaturperiode eingesetzt. Die AfD darf in sechs Ausschüssen den Vorsitz vorschlagen. Wie schon in der Vergangenheit dürfte das auf Widerstand stoßen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-ausschuss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ausschuss #Fraktionen #Bundestag

Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein

Der Bundestag hat die Ausschüsse für die neue Legislaturperiode eingesetzt. Die AfD darf in sechs Ausschüssen den Vorsitz vorschlagen. Wie schon in der Vergangenheit dürfte das auf Widerstand stoßen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/bundestag-ausschuss-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Ausschuss #Fraktionen #Bundestag

Heute gibts im #Bundestag die #Sitzverteilung für die #Ausschüsse und morgen die Ausschüsse selber. Die Drucksachen dazu waren immerhin noch gestern Abend im DIP. Auffällig ist erstmal, dass beide nur von Union und SPD sind. Meistens waren die von allen #Fraktionen gemeinsam, auch 2021 noch inklusiv AfD. Es ist jetzt auch eine Aussprache dazu vorgesehn (heute ab 15:45). [1/3]

Heute gibts im #Bundestag die #Sitzverteilung für die #Ausschüsse und morgen die Ausschüsse selber. Die Drucksachen dazu waren immerhin noch gestern Abend im DIP. Auffällig ist erstmal, dass beide nur von Union und SPD sind. Meistens waren die von allen #Fraktionen gemeinsam, auch 2021 noch inklusiv AfD. Es ist jetzt auch eine Aussprache dazu vorgesehn (heute ab 15:45). [1/3]

#bundeskanzler #kanzlerwahl #merz #misstrauen #groko #mehrheit #wahlgang #tränen #krokodilstränen #abstimmung #anonym #geheim #geheimewahl #analyse #weinen #chemie #labor #cdu #csu #union #spd #abgeordnete #abweichler #fraktionen #demokratie #bundestag #bundesregierung #koalition #kanzlermehrheit #trauer #freude #schadenfreude #denkzettel #cartoon #karikatur

© https://pfohlmann.de/

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#news ⚡ Forsa: Mehrheit für Abgrenzung der anderen Fraktionen zur AfD: Die Mehrheit der Bundesbürger (54 Prozent) ist der Auffassung, dass die anderen Fraktionen sich in der parlamentarischen Arbeit klar v... https://hubu.de/?p=268305 | #abgrenzung #afd #forsa #fraktionen #hubu