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#fraktionen — Public Fediverse posts

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  1. Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
    ************************************
    "in der Pflicht" sehen",
    ************************************
    etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?

    XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.

  2. Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
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    "in der Pflicht" sehen",
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    etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?

    XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.

  3. Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
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    "in der Pflicht" sehen",
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    etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?

    XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.

  4. Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
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    "in der Pflicht" sehen",
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    etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?

    XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.

  5. Könnte man (durch KI?) eine Übersicht darüber erstellen lassen, wen #Politiker, #Fraktionen, #Parteien, #Bundesregierungen alles
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    "in der Pflicht" sehen",
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    etwas (= XY) zu tun, während es tatsächlich ihr Job ist, ein Gesetz für XY zu machen oder durchzusetzen?

    XY = Kinder schützen, Daten schützen, Faschismus verhindern, KI eingrenzen, Plastikmüll verhindern, Klima schützen, Hitzetote verhindern, armen Leuten helfen etc.

  6. Vor kurzen hatte ich alle Bundestagsvertreter unserer Stadt bzgl. eines #AfD #pruefverfahren angeschrieben. Bisher habe ich von fast allen #Fraktionen ein Rückmeldung erhalten, die sich alle dafür aussprechen. Nur von der #CDU und der #noAfD habe ich keine Rückmeldung erhalten! Wie kann das nur, das selbst die Vertretung der lokalen #CDU nicht reagiert? #Fraktionszwang #Krefeld #gegenrechts

  7. Vor kurzen hatte ich alle Bundestagsvertreter unserer Stadt bzgl. eines #AfD #pruefverfahren angeschrieben. Bisher habe ich von fast allen #Fraktionen ein Rückmeldung erhalten, die sich alle dafür aussprechen. Nur von der #CDU und der #noAfD habe ich keine Rückmeldung erhalten! Wie kann das nur, das selbst die Vertretung der lokalen #CDU nicht reagiert? #Fraktionszwang #Krefeld #gegenrechts

  8. Vor kurzen hatte ich alle Bundestagsvertreter unserer Stadt bzgl. eines #AfD #pruefverfahren angeschrieben. Bisher habe ich von fast allen #Fraktionen ein Rückmeldung erhalten, die sich alle dafür aussprechen. Nur von der #CDU und der #noAfD habe ich keine Rückmeldung erhalten! Wie kann das nur, das selbst die Vertretung der lokalen #CDU nicht reagiert? #Fraktionszwang #Krefeld #gegenrechts

  9. Vor kurzen hatte ich alle Bundestagsvertreter unserer Stadt bzgl. eines #AfD #pruefverfahren angeschrieben. Bisher habe ich von fast allen #Fraktionen ein Rückmeldung erhalten, die sich alle dafür aussprechen. Nur von der #CDU und der #noAfD habe ich keine Rückmeldung erhalten! Wie kann das nur, das selbst die Vertretung der lokalen #CDU nicht reagiert? #Fraktionszwang #Krefeld #gegenrechts

  10. CSU schlägt Alarm wegen Friedhofsbrunnen in München – aber stimmt das überhaupt?

    Auch wenn die Sonne in diesen Tagen nicht herunterbrennt – in München ist es warm und die nächste…
    #Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #"Friedhof" #Bayern #CSU #Fraktionen #Germany #Grüne #Hitze #Rathaus #Wasser #Wassersparen
    europesays.com/de/1153987/

  11. „Das wäre herzlos“: Droht eine Gießkrise wegen Wassersparmaßnahmen auf Münchens Friedhöfen?

    Auch wenn die Sonne in diesen Tagen nicht herunterbrennt – in München ist es warm und die nächste…
    #Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #"Friedhof" #Bayern #CSU #Fraktionen #Germany #Grüne #Hitze #Rathaus #Wasser #Wassersparen
    europesays.com/de/1153125/

  12. BENGALOS IM BUNDESTAG: AfD-Verbot: Ändert dieses Gutachten ALLES? Mit Nicole Diekmann

    "Die #AfD ist #verfassungswidrig".

    Das ist das Ergebnis eines über 3000 Seiten langen Gutachtens, das gerade veröffentlicht worden ist. Und jetzt schauen alle hin:

    Der Druck auf die #Politik wächst, eine #Petition mit 1,4 Millionen Unterschriften fordert: Bringt ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg!

    Aber ist das jetzt wirklich möglich? Wie stehen die #Fraktionen im #Bundestag dazu – und wie wahrscheinlich ist es, dass die Partei wirklich verboten wird?

    Dazu hat Jan Schipmann mit der AfD-Expertin Nicole Diekmann in dieser Folge von BENGALOS IM BUNDESTAG gesprochen.

    Mediendatei:
    traffic.megaphone.fm/APO337819

    Webseite der Episode:
    podcasters.spotify.com/pod/sho

    @nicolediekmann
    @pruef_de
    @Freiheitsrechte

  13. BENGALOS IM BUNDESTAG: AfD-Verbot: Ändert dieses Gutachten ALLES? Mit Nicole Diekmann

    "Die #AfD ist #verfassungswidrig".

    Das ist das Ergebnis eines über 3000 Seiten langen Gutachtens, das gerade veröffentlicht worden ist. Und jetzt schauen alle hin:

    Der Druck auf die #Politik wächst, eine #Petition mit 1,4 Millionen Unterschriften fordert: Bringt ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg!

    Aber ist das jetzt wirklich möglich? Wie stehen die #Fraktionen im #Bundestag dazu – und wie wahrscheinlich ist es, dass die Partei wirklich verboten wird?

    Dazu hat Jan Schipmann mit der AfD-Expertin Nicole Diekmann in dieser Folge von BENGALOS IM BUNDESTAG gesprochen.

    Mediendatei:
    traffic.megaphone.fm/APO337819

    Webseite der Episode:
    podcasters.spotify.com/pod/sho

    @nicolediekmann

  14. BENGALOS IM BUNDESTAG: AfD-Verbot: Ändert dieses Gutachten ALLES? Mit Nicole Diekmann

    "Die #AfD ist #verfassungswidrig".

    Das ist das Ergebnis eines über 3000 Seiten langen Gutachtens, das gerade veröffentlicht worden ist. Und jetzt schauen alle hin:

    Der Druck auf die #Politik wächst, eine #Petition mit 1,4 Millionen Unterschriften fordert: Bringt ein AfD-Verbotsverfahren auf den Weg!

    Aber ist das jetzt wirklich möglich? Wie stehen die #Fraktionen im #Bundestag dazu – und wie wahrscheinlich ist es, dass die Partei wirklich verboten wird?

    Dazu hat Jan Schipmann mit der AfD-Expertin Nicole Diekmann in dieser Folge von BENGALOS IM BUNDESTAG gesprochen.

    Mediendatei:
    traffic.megaphone.fm/APO337819

    Webseite der Episode:
    podcasters.spotify.com/pod/sho

    @nicolediekmann
    @pruef_de
    @Freiheitsrechte

  15. Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen

    Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #Fraktionen #Diätenerhöhung

  16. Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen

    Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #Fraktionen #Diätenerhöhung

  17. Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen

    Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #Fraktionen #Diätenerhöhung

  18. Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen

    Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #Fraktionen #Diätenerhöhung

  19. Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete soll in diesem Jahr entfallen

    Die nächste Erhöhung der Bezüge der Bundestagsabgeordneten steht eigentlich im Juli an. In diesem Jahr wird sie wohl ausfallen. Denn die Fraktionen von Union und SPD wollen die Diäten auf dem jetzigen Stand belassen - mit Zustimmung der Opposition.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Bundestag #Fraktionen #Diätenerhöhung

  20. Leipzig fördert „Runde Ecke“ nicht mehr – viel Zustimmung aus Kommunalpolitik

    Die Stadt Leipzig reicht in diesem Jahr keine Fördermittel an den Trägerverein des Stasi-Museums „Runde Ecke“ aus. Das…
    #Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #DDR #Förderstopp #Fraktionen #Germany #kulturamt #leipzig #MDR #museum #Sachsen #Staatssicherheit #Stadtrat
    europesays.com/de/811159/

  21. #news ⚡ Bundestag: Mehr Geld für Fraktionen trotz geschrumpften Parlaments: Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die ver... hubu.de/?p=307639 | #bundestag #fraktionen #geld #par

  22. #news ⚡ Bundestag: Mehr Geld für Fraktionen trotz geschrumpften Parlaments: Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die ver... hubu.de/?p=307639 | #bundestag #fraktionen #geld #par

  23. #news ⚡ Bundestag: Mehr Geld für Fraktionen trotz geschrumpften Parlaments: Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die ver... hubu.de/?p=307639 | #bundestag #fraktionen #geld #par

  24. #news ⚡ Bundestag: Mehr Geld für Fraktionen trotz geschrumpften Parlaments: Trotz einer gesunkenen Zahl von Abgeordneten und dem Wegfall der FDP-Fraktion und der BSW-Gruppe steigen die Geldleistungen an die ver... hubu.de/?p=307639 | #bundestag #fraktionen #geld #par

  25. So sind die Fraktionen im Stadtrat aufgestellt

    Zum Jahresende kommt der neugewählte Stadtrat noch zu seiner ersten richtigen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung für diesen…
    #Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Fraktionen #Germany #Nordrhein-Westfalen #Stadtrat #Wülfrath
    europesays.com/de/648499/

  26. Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

    Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

    📃 Zur Pressemitteilung: fcld.ly/pm_usa
    📖 Zum Abschlussbericht: fcld.ly/bericht_usa

    /Team LandtagBW

  27. Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

    Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

    📃 Zur Pressemitteilung: fcld.ly/pm_usa
    📖 Zum Abschlussbericht: fcld.ly/bericht_usa

    /Team LandtagBW

  28. Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

    Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

    📃 Zur Pressemitteilung: fcld.ly/pm_usa
    📖 Zum Abschlussbericht: fcld.ly/bericht_usa

    /Team LandtagBW

  29. Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

    Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

    📃 Zur Pressemitteilung: fcld.ly/pm_usa
    📖 Zum Abschlussbericht: fcld.ly/bericht_usa

    /Team LandtagBW

  30. Abschluss nach dreieinhalbjähriger Arbeit: Der #Untersuchungsausschuss IdP & Beförderungspraxis hat seine Arbeit beendet und heute bei einer #Pressekonferenz 🎤 seinen 2.000 Seiten umfassenden Abschlussbericht 📖 vorgestellt. "Der Untersuchungsausschuss hatte einen umfangreichen, komplexen Auftrag abzuarbeiten und setzt letztlich trotz unterschiedlicher Auffassungen maßgebliche Impulse“, bilanzierte die Ausschussvorsitzende Daniela Evers. An der Pressekonferenz nahmen auch die Obleute der #Fraktionen Oliver Hildenbrand (Grüne), Christiane Staab (CDU), Sascha Binder (SPD), Julia Goll (FDP/DVP) und Rüdiger Klos MdL (AfD) teil, die ihre Sicht auf die Arbeit des Untersuchungsausschusses darstellten.

    Das Gremium untersuchte zwischen Juni 2022 und November 2025 das Handeln des #Innenministers und des Innenministeriums im Fall des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen den #Inspekteur der #Polizei #Baden-Württemberg und Beurteilungs-, Beförderungs- und Stellenbesetzungsverfahren in der Polizei Baden-Württemberg. Der Ausschuss fasste 45 Beweisbeschlüsse, hielt 42 Sitzungen ab und befragte 57 #Zeugen.

    📃 Zur Pressemitteilung: fcld.ly/pm_usa
    📖 Zum Abschlussbericht: fcld.ly/bericht_usa

    /Team LandtagBW