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#abgeordneten — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #abgeordneten, aggregated by home.social.

fetched live
  1. @thijs_lucas @sven_giegold Ich kann leider nicht erkennen, wo #merz sich von den #rechtsextremen distanziert. Warum scheut er ein #afd #verbotsverfahren wie der Teufel das Weihwasser? Warum folgen keine Konsequenzen aus dem Handeln der #cdu #abgeordneten in #magdeburg ?
    Herr #merz wandelt in den Fußstapfen von #alfred #hugenberg und ist somit auch eine Bedrohung für die #demokratie .

  2. Auf unserer Website erklären wir den #CDU Vorschlag die maximale Einspeiseleistung für Steckersolar Geräte zu erhöhen.

    ✍️ Wir finden es gut, dass die CDU Bundestagsfraktion hier #Bürokratieabbau betreiben will und schlagen zwei technologieoffene Maßnahmen vor:

    ↗️ ♾️ Die gesetzliche Obergrenze von 2000 Wp für die angeschlossenen Solarmodule aufheben oder anheben.

    📉 Und Dynamische Einspeiseregelung.

    👓 balkon.solar/CDUVorschlag

    ✍️ Tretet gerne mit eurem #Abgeordneten in Kontakt und sprecht mit ihm/ihr darüber.

  3. @sarahbosetti Selbst wenn die #FCKAfD verboten werden würde, würden in Bundes- und #Landtagen MandatsträgerInnen nicht automatisch auch ihr #Mandat verlieren, sondern es muss, nach #EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte), für JEDEN FUCKING EINZELFALL!! eine separate Prüfung erfolgen.
    Tja, der Zug ist wohl abgefahren und die #Abgeordneten der AfD können ziemlich gelassen in die Zukunft schauen, ob sie selbst vom Mandatsverlust betroffen wären. So eine Prüfung FÜR JEDEn EINZELNEn ABGEORDNETEn kann Jahre dauern... 😧🤬
    verfassungsblog.de/parteiverbo

  4. Selbst wenn die #FCKAfD verboten werden würde, würden in Bundes- und #Landtagen MandatsträgerInnen nicht automatisch auch ihr #Mandat verlieren, sondern es muss, nach #EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte), für JEDEN FUCKING EINZELFALL!! eine separate Prüfung erfolgen.
    Tja, der Zug ist wohl abgefahren und die #Abgeordneten der AfD können ziemlich gelassen in die Zukunft schauen, ob sie selbst vom Mandatsverlust betroffen wären. So eine Prüfung FÜR JEDEn EINZELNEn ABGEORDNETEn kann Jahre dauern... 😧🤬
    verfassungsblog.de/parteiverbo

  5. #news ⚡ SPD-Expertin Klose fordert Einbeziehung von Abgeordneten in Rente: Die SPD-Rentenpolitikerin Annika Klose fordert die kurzfristige Einbeziehung von Abgeordneten, neuen Selbstständigen und Vorstandsmitg... hubu.de/?p=345892 | #abgeordneten #einbeziehung #klose

  6. #news ⚡ Siegmund will auch einzelnen Abgeordneten „die Hand ausstrecken“: Nach dem durchschlagenden Erfolg der AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt hat Spitzenkandidat Ulrich Siegmund seinen Regierungsa... hubu.de/?p=342646 | #abgeordneten #hand #siegmund #hubu

  7. #news ⚡ Klöckner kritisiert Social-Media-Fokus von Abgeordneten: Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) wirft Abgeordneten vor, das Parlament für die Selbstdarstellung in sozialen Medien zu nutze... hubu.de/?p=334888 | #abgeordneten #kloeckner #socialmediafokus #hubu

  8. Tesla #FSD-Anfrage beim #Verkehrsministerium wurde live geschaltet! Und was IHR tun könnt

    Gemeinsam schauen wir uns an, wie solche Anfragen ablaufen, was das Bundesministerium für Verkehr ( #BMDV ) aktuell hinter den Kulissen mit dem #KBA und Tesla bespricht und wie die Stimmung im Verkehrsausschuss des Bundestages wirklich ist. Außerdem zeige ich dir Schritt für Schritt, wie auch du deine Stimme nutzen und die #Abgeordneten in deinem eigenen Wahlkreis...

    #TeslaTobi

    youtube.com/watch?v=2e0sTB1Z-gE

  9. Neuer Vorstoß zur #Chatkontrolle.
    👉 gi.de/meldung/chatkontrolle-du
    Bis morgen ist noch Zeit, den #EU - Abgeordneten zu schreiben oder zu sagen, was Ihr davon haltet.
    Hier ist die Liste der #Abgeordneten:
    👉 fightchatcontrol.eu/de/?countr
    Also los, ran an die Tasten - Überwachung verhindern.

  10. #CDU Ruprecht #Polenz ist bis dato der Einzige, der
    das #AfD-Gutachten an seinen #BT- #Abgeordneten geschickt hat!

    #Machen ist wie Wollen - nur krasser!

    #Zitat:

    @Peppaplanta Danke, Sie sind bisher der oder die einzige, die das Gutachten Ihrem Abgeordneten schickt. Die ...

    1/

  11. Hier mal ein paar Gesichter von rechten und ultrarechten #EU #Abgeordneten , mit denen die #CDU und #CSU zusammen für Abschiebegfängnisse in Drittstaaten abgestimmt haben.

    Wie Demokratisch ist die #CDU eigentlich noch?

    #Nazis #Rechte #Faschisten
    youtube.com/watch?v=QfqnRv4XsEY

  12. Das #euparlament lockert die Regeln für #Gentechnik in der Pflanzenzüchtung. Pflanzen mit wenigen genetischen Veränderungen sollen künftig wie konventionelle Sorten behandelt werden und müssen nicht mehr gesondert gekennzeichnet werden. Strengere Auflagen gelten weiter für stärker veränderte Gentechnik-Pflanzen.

    Es gab keine Schlussabstimmung. Die Reform gilt als angenommen, da keiner der eingereichten Änderungsanträge eine Mehrheit erzielt hat. Frag deshalb hier deine #Abgeordneten direkt, was sie von der neuen Verordnung halten: abgeordnetenwatch.de/eu/abgeor

  13. Bundestagsabgeordnete erwerben nach vier Jahren im Parlament ähnlich hohe Ansprüche auf Altersbezüge wie Beschäftigte mit Durchschnittsverdienst nach 28 Beitragsjahren in der gesetzlichen Rentenversicherung......
    »Die #Abgeordneten-Diät und die Altersentschädigung für Abgeordnete bewegen sich auf einem Niveau, das rein gar nichts mit der Lebensrealität der meisten Menschen in diesem Land zu tun hat.....
    spiegel.de/politik/deutschland

  14. #news ⚡ Linke kritisiert Altersbezüge von Abgeordneten als zu hoch: Abgeordnete bekommen nach nur vier Jahren im Bundestag so hohe Altersbezüge wie ein Beschäftigter mit Durchschnittsverdienst nach rund... hubu.de/?p=329531 | #abgeordneten #altersbezuege #linke #hubu

  15. #Meloni ist mit ihrer #Justizreform am italienischen Volk gescheitert. Beide Parlamentskammern hatten schon zugestimmt. Der Verdacht, die #Justiz solle "auf Linie" gebracht werden, war sicher berechtigt. Dennoch lohnt ein genauer Blick auf geplante Reform.

    Kernpunkte waren:
    - Trennung der Laufbahnen von #Staatsanwält*innen und #Richter*innen: das ist in vielen Ländern schon heute Standard, selbst in #Deutschland je nach Bundesland ganz normal.
    - Beteiligung von #Abgeordneten an der Einstellung von Richter*innen und Staatsanwält*innen: weil jede #Staatsgewalt vom Volk ausgehen muss, braucht auch jede Berufung in ein öffentliches #Amt demokratische Legitimation, muss sich also zumindest mittelbar auf eine demokratische #Wahl zurückführen lassen. Das kann durch Beteiligung von Parlamentarier*innen erfolgen.

    Das zeigt, dass die abstrakten Regeln oft nicht erkennen lassen, ob sich eine "Justizreform" gegen die #Unabhängigkeit der Justiz richtet. Dass dies hier der Fall war wird klar, wenn man sich Aussagen von italienischen Regierungsmitgliedern vor Augen führt. Bei vielen #Urteilen - zu der Verbringung von #Asylsuchenden in Albanien über #Seenotrettung bis zu Bedenken des Rechnungshofs gegen ein Brücke über die Meerenge von Messina - wurde stets unterstellt, die Richter*innen seien "links", ihre Entscheidungen politisch motiviert. Deshalb müsse das System geändert werden.

    Wer so redet, statt rechtlich zu argumentieren, entlarvt sich.

    Und hier schließt sich der Kreis: auch in Deutschland gibt es Regierungsmitglieder - auf Bundes- wie Landesebene - die Urteile unabhängiger Gerichte genau in der Weise framen.

    Genau hinhören ist daher wichtig. Auch bei uns.

    tagesschau.de/ausland/europa/i

  16. #Urteile Februar 2026: Hohe #Geldstrafe für #AfD- #Abgeordneten #Halemba

    Es gibt nicht nur immer mehr #Prozesse gegen #Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuer #Rechtsprechung, die den #Rechtsextremismus, #Antisemitismus oder #Rassismus sowie das #Querdenker- und #Reichsbürger-Milieu und andere #demokratiefeindliche Gruppierungen in #Deutschland betrifft.

    volksverpetzer.de/serie/urteil

  17. #news ⚡ Mehrheit will strengere Regeln für Mitarbeiter von Abgeordneten: Eine Mehrheit der Bundesbürger befürwortet ein Verbot, wonach Abgeordnete keine Verwandten von Parteifreunden mehr als Mitarbeiter bes... hubu.de/?p=315712 | #abgeordneten #mehrheit #mitarbeiter

  18. #news ⚡ Klüssendorf kritisiert Altersanspruch von Abgeordneten als zu hoch: SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf fordert eine Ausweitung der Rentenversicherungspflicht auf Beamte, Selbstständige und Politiker. "... hubu.de/?p=313630 | #abgeordneten #altersanspruch #kl

  19. #Überreiche #Reiche

    > Wie können sich die Reichen durchsetzen, obwohl sie in der Minderheit sind?

    taz.de/Kinder-fragen-die-taz-a

    "Wir wollen von Kindern wissen, welche Fragen sie beschäftigen. Jede Woche beantworten wir eine. Diese Frage kommt von Theo, 12 Jahre alt.

    Mit viel Geld kann man nicht nur teuren #Schmuck kaufen, sondern auch #Berater beschäftigen, die dann die #Politiker beeinflussen

    Von
    #UlrikeHerrmann

    Viele Menschen glauben, dass sich die Reichen durchsetzen können, weil sie reich sind. Das ist nicht ganz falsch.
    Denn die Reichen haben genug #Geld, um viele #Berater zu beschäftigen, die dann die #Politiker beeinflussen.

    Diese Berater heißen Lobbyisten.
    Sie versuchen die #Gesetze so zu gestalten, dass die Reichen profitieren und möglichst wenig #Steuern zahlen.

    Trotzdem reicht es nicht, nur Lobbyisten zu beschäftigen, damit sich die Reichen durchsetzen können.
    Denn die Politiker wollen ja wiedergewählt werden.

    Die #Abgeordneten im #Parlament müssen daher tun, was die Mehrheit der Wähler will.
    Die meisten #Wähler sind aber nicht reich, sondern gehören zur
    (sogenanten) Mittelschicht oder sogar zu den Armen. Die Reichen können daher ihre Interessen nur durchbringen, wenn sie der Mittelschicht das #Gefühl geben, dass sie ebenfalls reich ist – obwohl das gar nicht stimmt.

    Die #Mehrheit der Wähler muss also zur #Selbsttäuschung verleitet werden.

    Dafür gibt es mindestens drei #Tricks.

    Erstens:
    Die Reichen rechnen sich arm und erklären sich selbst zu einem Teil der #Mittelschicht.

    Dieser #Trick funktioniert, weil es keine genauen Zahlen gibt, wie viel Geld die Reichen wirklich haben.

    Zweitens:
    Die Mittelschicht hofft auf den eigenen #Aufstieg.

    Die meisten Menschen nehmen gar nicht wahr, wie groß der Abstand zu den Reichen wirklich ist.

    #Umfragen zeigen, dass viele Menschen #glauben, dass der #Reichtum gleich oberhalb ihres eigenen Einkommens anfängt. Da liegt dann der #Irrtum nahe, dass man sich nur ein bisschen anstrengen muss, um auch zu den Reichen zu gehören.

    Drittens:
    Die Mittelschicht #überschätzt das eigene #Einkommen auch deshalb, weil sie sich unbedingt von den Armen abgrenzen will. In der Mittelschicht ist das Vorurteil verbreitet, dass die Armen gar nicht arbeiten wollen und eigentlich nur Schmarotzer sind. Menschen aus der Mittelschicht sehen sich an der Seite der Reichen, weil sie meinen, dass man gemeinsam von den angeblich faulen Armen ausgebeutet würde.
    wochentaz

    Diese drei Mechanismen erklären, warum sich die Mittelschicht für reicher hält, als sie ist. Das Ergebnis ist schlimm. Immer wieder werden die Steuern gesenkt, wovon vor allem die Reichen etwas haben.
    Der #Staat nimmt nicht mehr genug #Geld ein, was jeder spürt.
    Auch du, lieber Theo, hast es sicherlich schon bemerkt:
    Viele #Schulgebäude sind marode, es gibt zu wenig #Kitas, #Schwimmbäder schließen.

    Die Menschen der Mittelschicht müssten ehrlicher mit sich selbst sein.
    Wenn sie einsehen würden, dass sie nicht reich sind, würde es #wenigerPolitikfürReiche geben.

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    Mehr zum Thema
    #Erbschaftssteuerkonzept der SPD Purer #Pragmatismus – und das ist gut so
    Kommentar von Stefan Reinecke

    Das neue #SPD-Papier zur #Erbschaftssteuer klingt wie ein Wellness-Programm für die obere Mittelschicht. Deshalb hat es auch mehr #Chancen auf #Erfolg.

    Gemeinsam für freie Presse

    #Genossenschaft #Leser:innen. #Journalismus #konzernfrei #kostenfrei #Artikel #ohnePaywall #Informationen allen zugänglich sein. Unsere Leser:innen müssen #nichtsbezahlen #wissen #Unterstützung #Beteiligung #Zukunft
    #Themen #wochentaz #Reichtum #Lobbyismus #Steuern #Ungerechtigkeit
    #Bildung #Kinder #Fedierltern #FediLZ

  20. Power Cycles statt Burnout – Wie #Einflussnahme nicht verpufft

    Zwischen offenen Briefen, Massenmails, Petitionen und Kaffee trinken : Zwei Ex-Insiderinnen aus dem #Digitalausschuss und #Bundestag erzählen, wie politische #Einflussnahme wirklich funktioniert.

    Ein ehrlicher Blick hinter die Kulissen parlamentarischer Entscheidungsfindung – mit praktischen Tipps, wie die #Zivilgesellschaft ihre Energie dort einsetzt, wo sie wirklich Wirkung entfaltet.

    Ziel des Talks ist es, ein realistisches Bild davon zu vermitteln, wie parlamentarische Entscheidungsfindung funktioniert – und praktische Hinweise zu geben, wie man Einfluss nehmen kann, ohne dabei Ressourcen zu verschwenden.

    Wie bringt man politische Prozesse in Bewegung? Was passiert eigentlich mit einer #Mail, wenn sie an einen #Abgeordneten geht? Und wie unterscheidet sich konstruktive Interessenvertretung von übergriffigem #Lobbyismus?
    #Politik #Gesetze

    media.ccc.de/v/39c3-power-cycl

  21. 1/2 Man könnte auf die Idee kommen, dass die #Bundestagspräsidentin Julia #Klöckner die freien #Abgeordneten zwar vor den #Bürgern und den #Bürgerräten schützen möchte,

  22. @herberg

    Das ist gar keine "dumme Frage", sondern völlig berechtigt. Es gab auch immer wieder Kritik und Vorstöße gegen die dem #Grundgesetz Art. 38 GG widersprechende Praxis aus #Koalitionsvertrag & #Koalitionsausschuss.

    De jure lässt sich dagegen aber bisher nichts machen, weil die #MdB ihre Rechte ja weiterhin "haben" & nur freiwillig abgeben. Die #Abgeordneten der "Jungen Gruppe" beweisen ja, dass sie nicht zustimmen müssen. Und lt. Berichten wächst die Zahl der sog. "Abweichler".

  23. Hier könnt Ihr kostenlos einen Brief zu folgenden Forderungen an zuständige #Bundestagsabgeordnete/den zuständigen #Abgeordneten senden:

    1. Keine neuen #Erdgaskraftwerke
    2. Ausbau Erneuerbarer beschleunigen
    3. Feste #Einspeisevergütung beibehalten
    4. Bestandsschutz für erneuerbare #Stromerzeugung.

    ‼️ Datenschutztipp: Sucht über die Auswahl den/die Abgeordnete, googelt die Anschrift mit "<Name> <Partei> Postadresse" und schickt den Brief selbst.

    aktionsolarstrom.de/

    #solarenergie

  24. #Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

    aktionsolarstrom.de/

  25. #Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

    aktionsolarstrom.de/

  26. #Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

    aktionsolarstrom.de/

  27. #Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

    aktionsolarstrom.de/

  28. #Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

    aktionsolarstrom.de/

  29. Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

    aktionsolarstrom.de/

  30. #Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

    aktionsolarstrom.de/

  31. Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die Abhängig.

    aktionsolarstrom.de/

  32. Schreibt eure #Abgeordneten an!

    #Solarstrom statt Erdgas-Strom

    #Wirtschaftsministerin #Reiche und #Bundeskanzler Friedrich #Merz sprechen von Technologieoffenheit und Wirtschaftlichkeit. Mit ihren konkreten Forderungen werden aber einseitig #fossile #Kraftwerke begünstigt und der Ausbau günstiger #Erneuerbaren gebremst.

    Weniger Ausbau bedeutet: #Bürger und #Unternehmen mit höheren #Stromkosten belasten, den #Wirtschaftsstandort #Deutschland schwächen, die ...

    aktionsolarstrom.de/

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