Live and recent posts from across the Fediverse tagged #einflussnahme, aggregated by home.social.
Tageblatt.lu | Demokratie-Schutzschild | Die EU will sich vor ausländischer Einflussnahme schützen
Die Erkenntnisse des Sonderausschusses sind mittlerweile Bestandteil der täglichen Nachrichten: Hybride Angriffe, Sabotage, Cyberangriffe, Störungen von Funksignalen. Dazu…
#EuropeSays #EU #Europa #Brüssel #Demokratie #Einflussnahme #EU-Parlament #EuropäischeUnion #Russland #Straßburg
https://www.europesays.com/europa/98842/
Das #Boxerprotokoll #demütigt das #Kaiserreich
Gegen #ausländische #Einflussnahme erheben sich 1899 in #China die „#Boxer“. So nennt der #Westen diese #Bewegung wegen ihrer #traditionellen #Kampfkünste. Der #Aufstand endete vor 125 Jahren mit dem Boxerprotokoll. Die #Demütigung wirkt bis heute fort.
https://www.deutschlandfunk.de/boxeraufstand-china-100.html
https://www.europesays.com/videos/78052/ AFD VERHINDERN UM JEDEN PREIS? “Vernebelt!” Berliner Agentur greift in Landtagswahlkampf ein! #2026 #AfD #aktuell #BSW #cdu #deutschland #Einflussnahme #FDP #fernsehen #Grüne #landtagswahl #Linke #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #parteienrecht #Politik #sachsenanhalt #SPD #tv #video #wahlkampagne #wahlkampf #wahlkampfspenden #welt #WELTNews #zweitstimme
https://www.europesays.com/at/279375/ Rede an die Nation: Trump wirft China „größten Wahl-Diebstahl der Geschichte“ vor #DonaldTrump #Einflussnahme #MidtermElections #Nachrichten #News #Republikaner #Schlagzeilen #Wahlbetrug #Washington #Welt #Weltpolitik #World #WorldNews
https://www.europesays.com/videos/58692/ PLANEN MULLAHS MORDANSCHLAG? Israel will von iranischen Attentatsplänen wissen ‒ Dienste skeptisch #2026 #aktuell #angriff #anschlagsplan #beerdigung #BreakingNews #DonaldTrump #Einflussnahme #fernsehen #geheimdienste #Iran #Israel #khamenei #MichaeWöhnweber #morddrohung #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #NatoGipfel #Netanyahu #news #plakate #Politik #sicherheit #spekulation #tv #USA #video #warnung #washington #WeißeHaus #welt #WELTNews
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Steuern als Erpressung entlarvt: Widerlegung der gängigen Verteidigungsstrategien
#bundestag #demokratie #einflussnahme #entscheidungen #erpressung #gemeinde #gesetz
Immer wenn das Thema Steuern aufkommt und darauf hingewiesen wird, daß Steuern als Erpressung betrachtet werden müssen, werden die immer gleichen Argumente von Befürwortern der Steuern vorgebracht und deren Widerlegung geflissentlich überhört.
Hier die
"An: Alle Mitglieder des Deutschen Bundestags
(...) Ich fordere Sie auf: Machen Sie Schluss mit den Interessenkonflikten im Bundestag und in der Bundesregierung. Bitte setzen Sie sich für eine gesetzlich verpflichtende Regelung für Mitglieder des Bundestags und der Bundesregierung sowie hochrangige Regierungsvertreter:innen zur regelmäßigen Offenlegung ihrer finanziellen Interessen ein."
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Petition soeben unterzeichnet, machste mit?
https://www.abgeordnetenwatch.de/kampagnen/petitionen/vermoegen-offenlegen-vertrauen-zurueckgewinnen
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#bundestag #abgeordnete #geld #interessenkonflikt #nebeneinkünfte #vermögen #politik #vermögen #minister #transparenz #unabhängigkeit #einflussnahme
«Jährliche Treffen seit 2006 — Datenleck gibt Einblick in Peter-Thiel-Netzwerk:
Ein Datenleck zeigt, wie einflussreiche US-Politiker, ausländische Regierungsvertreter und Tech-Führungskräfte zusammenkommen.»
Das der Peter Thiel ein durchgeknallter Schwurbler ist, der leider viel zu viel Geld und damit Macht besitzt, sollte uns schon lange klar sein - nun ist es klargestellt.
#peterthiel #datenleck #uspol #schweiz #schwurbler #palantir #einflussnahme #techgiganten
AfD-Bundesvorstand verbietet Zusammenarbeit mit Politikberater
Der AfD-Bundesvorstand greift in die Auseinandersetzung um den Einfluss eines Geschäftsmannes innerhalb der Partei ein. Laut WDR, NDR und SZ beschloss der Vorstand, dass er weder an Parteiveranstaltungen teilnehmen noch sie mitorganisieren darf.
#Infoscreens in Bremen Der #Verfassungsschutz sendet direkt in die Straßenbahn
Der Medienkonzern #Stroer verspricht dem Bremer Landesamt für Verfassungsschutz gratis Sendezeit auf Public Screens. Warum das keine gute Idee ist.
https://taz.de/Infoscreens-in-Bremen/!6183827/
#machtmissbrauch #einflussnahme #propaganda #werbung #werbefrei
Wir hatten im September 25 - bezugnehmend auf #ReschkeFernsehen - an den #HmbBfDI geschrieben:
https://www.europesays.com/lu-de/8831/ Tageblatt.lu | EU-Richtlinie zu Lieferketten #Einflussnahme #EuropäischeUnion #Konzerne #Lobbyisten #Luxemburg
#Rechtsextremisten treten in #Hamburg wieder offensiver und #gewaltbereiter auf. Der #Verfassungsschutz warnt zugleich vor Islamismus und russischer #Einflussnahme.
Rechtsextreme Szene in Hamburg...
RE: https://mastodon.social/@NikolaTeslaBest/116506730620834251
verfassungsschutz hallo hallo #wahlbetrug #einflussnahme #schutzbedürftige #manipulation #socialmedia #medienkompetenz #uncool
🚨 NRV- #Appell: Der #Pakt für den Rechtsstaat muss JETZT kommen! #Rechtsstaat braucht
👩⚖️ ausreichend Richter*innen und Staatsanwält*innen
💻 moderne technische Ausstattung
🛡️ Schutz vor politischer #Einflussnahme
PE hier 👇
https://www.neuerichter.de/der-pakt-fuer-den-rechtsstaat-muss-kommen/
#Justiz #Demokratie #PaktFürDenRechtsstaat #UnabhängigeJustiz #NRV
… and the „Goldenes Zäpfchen“ 2026 goes to GlaxoSmithKline. 🎉
Im Rahmen unserer diesjährigen Fachtagung „Arzneimittelversorgung mit Zukunft – Was brauchen wir wirklich?“ am 14. März in Göttingen haben wir unseren Negativpreis in diesem Jahr an den Pharmakonzern #GlaxoSmithKline verliehen.
Wir kritisieren deren indirekte #Laienwerbung für #Impfstoff gegen #Gürtelrose und rügen das Unternehmen, mit emotionalisierenden Kampagnen Ängste zu schüren, und so die Nachfrage nach dem Impfstoff zu steigern.
MEZIS fordert eine gesetzliche Nachschärfung des #Heilmittelwerbegesetzes zum besseren Schutz vor #Einflussnahme im #Gesundheitswesen.
Mehr in unserer aktuellen Pressemitteilung unter: https://mezis.de/mezis-negativpreis-goldenes-zaepfchen-an-den-pharmakonzern-glaxosmithkline-vergeben/
"US-Präsident Trump und sein Verteidigungsminister Hegseth hatten sich zuletzt immer wieder über kritische Medienberichte zum Iran-Krieg beschwert. Nun droht die US-Medienaufsicht Sendern mit Lizenzentzug."
Was sagt eigentlich Erdogan dazu, wenn ein Mensch mit türkischen Wurzeln in ein hohes politisches Amt gewählt wird?
Das würde mich ja mal interessieren.
Ich mein, Özdemir ist ja Deutscher (logo) und nicht das erste Mal im Amt, aber Erdogan intrigiert sehr gerne in 🇩🇪 rum, siehe M.Özil, dessen Eltern in der Türkei lebten, =Druckmittel
C.Ö. hat nix mit Erdogan zu tun, aber umgekehrt?
#ozdemir #erdogan #Einflussnahme #politik
"Der Verfassungsschutz darf nur dann Daten weitergeben, wenn es wirklich um höherrangige sicherheitsrelevante Belange geht. Es ist nicht seine Aufgabe, Einfluss auf die Kulturpolitik zu nehmen", so Adam."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/buchlaeden-preis-liste-gestrichen-klage-minister-weimer
#verfassungsschutz #haber #buchhandlungspreis #einflussnahme
2/2
https://www.europesays.com/de/784417/ Russland und China wollen Landtagswahlen beeinflussen #100312362 #AfD #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #BadenWürttemberg #Beeinflussung #BundesamtFürVerfassungsschutz #Bundestag #Bündnis90/DieGrünen #BündnisSahraWagenknecht #Deutschland #Einflussnahme #EU #Handelsblatt #Headlines #innenministerium #KajaKalla #Karlsruhe #KonstantinVonNotz #Landtagswahl #Nachrichten #News #Russia #RussianFederation #RussischeFöderation #Russland #Schlagzeilen #SPD
Die Befürchtungen realisieren sich: eine französische #Richterin berichtet von versuchter #Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den #Le-Pen-Prozess.
Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die #Trump-Regierung davor zurückschrecken wird, auch deutsche #Richter*innen einzuschüchtern, egal ob in #Strafverfahren gegen AfD-Größen oder wenn es doch noch - endlich - zur Prüfung eines #Parteiverbot|s vor dem #BVerfG kommt.
Wäre sicher nicht die dümmste Idee, dafür Sorge zu tragen, dass unsere #Gerichte bis dahin nicht mehr mit #Microsoft-Produkten arbeiten und keine Justiz-Daten auf Servern liegen, die dem #USCloudAct unterfallen. Dazu gehören übrigens auch Server in der EU, die von US-Unternehmen betrieben werden.
Und auch für uns im Roten Kreuz sollte dies ein weiterer Warnhinweis sein, amerikanische Produkte endlich aufzugeben, wollen wir nicht Gefahr laufen, unsere völkerrechtlich vorgeschriebene #Unabhängigkeit zu verlieren. Es gibt genug europäische Systeme, die wir stattdessen nutzen können!
Übrigens richtet sich dieser Appell auch an #ICRC und #IFRC.
(Unter Nutzung eines Tröt von @BlumeEvolution)
Französische #Richterin berichtet von versuchter #Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den #Le-Pen-Prozess.
Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die #Trump-Regierung davor zurückschrecken wird, auch deutsche #Richter*innen einzuschüchtern, egal ob in #Strafverfahren gegen AfD-Größen oder wenn es doch noch - endlich - zur Prüfung eines #Parteiverbot s vor dem #BVerfG kommt.
Wäre sicher nicht die dümmste Idee, dafür Sorge zu tragen, dass unsere #Gerichte bis dahin nicht mehr mit #Microsoft-Produkten arbeiten und keine Justiz-Daten auf Servern liegen, die dem #USCloudAct unterfallen. Dazu gehören übrigens auch Server in der EU, die von US-Unternehmen betrieben werden.
Links auf kommerzielle SocialMedia sind hier nicht gern gesehen. In diesem Fall kann ich leider nur so auf eine wenigstens englisch untertitelte Fassung des Beitrags verlinken. Mir scheint die Sache zu wichtig, um auf den Link zu verzichten.
#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #noAfD #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal #Demokratie #USA #Faschismus
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Steuern als Erpressung entlarvt: Widerlegung der gängigen Verteidigungsstrategien
#bundestag #demokratie #einflussnahme #entscheidungen #erpressung #gemeinde #gesetz
Immer wenn das Thema Steuern aufkommt und darauf hingewiesen wird, daß Steuern als Erpress
Power Cycles statt Burnout – Wie #Einflussnahme nicht verpufft
Zwischen offenen Briefen, Massenmails, Petitionen und Kaffee trinken : Zwei Ex-Insiderinnen aus dem #Digitalausschuss und #Bundestag erzählen, wie politische #Einflussnahme wirklich funktioniert.
Ein ehrlicher Blick hinter die Kulissen parlamentarischer Entscheidungsfindung – mit praktischen Tipps, wie die #Zivilgesellschaft ihre Energie dort einsetzt, wo sie wirklich Wirkung entfaltet.
Ziel des Talks ist es, ein realistisches Bild davon zu vermitteln, wie parlamentarische Entscheidungsfindung funktioniert – und praktische Hinweise zu geben, wie man Einfluss nehmen kann, ohne dabei Ressourcen zu verschwenden.
Wie bringt man politische Prozesse in Bewegung? Was passiert eigentlich mit einer #Mail, wenn sie an einen #Abgeordneten geht? Und wie unterscheidet sich konstruktive Interessenvertretung von übergriffigem #Lobbyismus?
#Politik #Gesetze
https://media.ccc.de/v/39c3-power-cycles-statt-burnout-wie-einflussnahme-nicht-verpufft
Verdacht auf #Einflussnahme des #Bundeswirtschaftsministeriums auf das wissenschaftliche #Energiewende-Monitoring bekommt neue Nahrung
https://shorturl.at/2iW7G
Q: taz.de F: pixabay CC
#news ⚡ Hubig warnt vor „politischer Einflussnahme“ auf EGMR: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor, politischen Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGM... https://hubu.de/?p=306358 | #egmr #einflussnahme #hubig #hubu
https://www.europesays.com/de/602539/ Frankreich: Festnahmen wegen mutmaßlicher Spionage und Einflussnahme für Russland #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #AnnaN. #Destabilisierungsaktion #Donbass #Einflussnahme #Europa #Frankreich #Headlines #Moskau #Nachrichten #News #Paris #Politik #Russia #RussianFederation #RussischeFöderation #Russland #Schlagzeilen #Spionage
#Maskenskandal: Neue Beweise gegen #Spahn !
Corona-#Masken-Skandal: die neue Spiegel- Recherche zeigt, warum dieser Lieferant von Jens Spahn geprellt wurde und eine halbe Milliarde Euro Schadensersatz vom #Bund fordert.
00:00:00 Intro
00:03:05 Einordnung
00:04:53 Kapitel 1: Das hintergangene Angebot
00:09:39 Kapitel 2: Spahns teure politische #Einflussnahme für Emix
00:14:51 Kapitel 3: Die heuchlerische Ausrede
00:16:12 Kapitel 4: Die Fälle häufen sich
00:18:31 Fazit
00:20:41 Outro
#Corona #Bundeswehr
#Steuergeld
https://www.youtube.com/watch?v=CS1R0iZRXcU
(PayWall )
#news ⚡ Verfassungsschutz: Russische Einflussnahme „sehr konkret“: Für den Chef des deutschen Inlandsgeheimdienstes ist es offensichtlich, dass Russland versucht Einfluss auf die deutsche Politik auszu... https://hubu.de/?p=300760 | #einflussnahme #russische #verfassungsschu
https://www.europesays.com/de/457539/ Parlamentswahl in Moldau: Bombendrohungen bei Parlamentswahl in Moldau #Bombendrohung #Einflussnahme #Headlines #MaiaSandu #Moldau #Nachrichten #News #Parlamentswahl #ParlamentswahlInMoldau #Politik #Schlagzeilen #Stimmabgabe #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews #Welt #World
#Gespräch mit #firefly im #Treptower #Park über #Datenspuren #Vortrag, #Fediday am 4. Oktober in der #CBase #Berlin, #Fediforum, #Idee eines #Fediverse #Interessenverband für #politische #Einflussnahme, #Bloggen, #Peertube #Vortragsreihe, #Jobperspektiven, #Idealistische #Beschäftigungsformen und #Sozialisation.
Einfluss der Politik - Gefahren für die unabhängige Justiz
Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz sind ein hohes Gut in Deutschland. Doch es gibt Einfallstore für den Einfluss von Politik und Parteien.#Justiz #Recht #Unabhängigkeit #Gewaltenteilung #Politik #Parteien #Gericht #Richter #Bundesverfassungsgericht #Einflussnahme
Gefahren für die unabhängige Justiz durch Politik und Parteien
https://www.europesays.com/de/338320/ Panamakanal: USA und China werfen sich Einflussnahme auf Panamakanal vor #AktuelleNachrichten #AktuelleNews #China #Einflussnahme #Headlines #Nachrichten #News #Panama #Panamakanal #Politik #Schlagzeilen #Sicherheit #SicherheitsratDerVereintenNationen #UN #UnitedStates #UnitedStatesOfAmerica #US #USA #VereinigteStaaten #VereinigteStaatenVonAmerika
#Europa #Deutschland #Russland #USA #Ort
#Einflussnahme #Gelder #Ausland #CDU
#PolitikgegenMehrheitderGesellschaft #Not
Zufall oder Plan? -
Verfassungsrichter-Wahl nach Plagiatsvorwürfen abgesagt:
#Europa #Deutschland #Russland #USA #Ort
#Einflussnahme #Gelder #Ausland #CDU
#PolitikgegenMehrheitderGesellschaft #Not
Soziologe über AbtreibungsgegnerInnen -
„Das Ziel ist, liberale RichterInnen zu verhindern“:
https://taz.de/Soziologe-ueber-AbtreibungsgegnerInnen/!6096111/
#Kraftfahrzeuge als Waffe, #Messerattentate und #Anschläge mit Brandsätzen oder #Sprengstoff sind Mittel der #Einflussnahme und der #Kriegsführung von #Putin in #Deutschland.
Die Unterstützung der #AfD gehört auch dazu.
Was wir alle tun können?
Soziale Medien unter #BigTech-Kontrolle verlassen und Freunde, Institutionen und Arbeitgeber mitnehmen ins #Fediverse
#QuitX #eXit #KeineReichweiteFürFakeNews oder #RechtePropaganda
Wir brauchen vor allem #DigitaleVerteidigung -Putin ist längst hier! 5/
#Nordamerika #USA #Asien #Russland
#Einflussnahme #Putin #Musk #Spionage
Exklusiv -
ZDF-Recherche -
Ex-FBI-Mann -
Musk war Ziel russischer Agenten:
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/trump-musk-putin-100.html
https://www.mopo.de/hamburg/eilantrag-des-volksbegehrens-hamburg-werbefrei-unzulaessig/
Keine Sorge, gescheitert ist nur der Eilantrag.
Die Sache wird jetzt einfach im Nachgang verhandelt werden - sodass das #Gericht genug Zeit für die Entscheidung hat.
#Gegenkampagne #Einflussnahme #Sachlichkeitsgebot #Senat #STROER #WallDecaux #Rechtsstreit
Tim Cook unter Druck: US-Senatorin fordert Aufklärung über Trumps Zoll-Ausnahmen für Apple
Apple-CEO Tim Cook sieht sich zunehmendem politischen Druck ausgesetzt. S
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/tim-cook-unter-druck-us-senatorin-fordert-aufklaerung-ueber-trumps-zoll-ausnahmen-fuer-apple/
#News #Tellerrand #Apple #AppleLobbyarbeit #ChinaUSAHandelskonflikt #DonaldTrump #Einflussnahme #LizWarren #Smartphoneimporte #TimCook #USHandelspolitik #Wirtschaftspolitik #Zollausnahme #Zlle
Na geht doch! 👌❤️
Offener Brief als #Protest: Mehr als 100 US- #Universitäten gegen #Trump
"Sie sehen ihre #Unabhängigkeit gefährdet: Mehr als 100 US-Universitäten protestieren in einem öffentlichen Brief gegen eine "beispiellose staatliche #Bevormundung und politische #Einflussnahme" durch die Trump- #Regierung."
#Project2025
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/universitaeten-brief-einmischung-regierung-100.html
Russlands Einflussnahme ist vielfältiger als gedacht! 🌍 Ein aktueller Bericht zeigt, dass sie weit über das Internet hinausgeht und traditionelle Medien sowie politische Netzwerke nutzt. 🤔 Mehr dazu hier: https://www.n-tv.de/politik/Russlands-Einflussnahme-geht-ueber-das-Internet-weit-hinaus-article25667874.html #Russland #Einflussnahme #Politik #Medien #newz
#brd #israel #palästina : #geschichtspolitik / #gedenken / #holocaust / #diplomatie / #einflussnahme / #protest
„Auf Druck Israels: Philosoph Omri Boehm bei Buchenwald-Gedenkveranstaltung unerwünscht.“
https://www.jungewelt.de/artikel/497374.staatsr%C3%A4son-kritiker-ausgeladen.html
Siehe auch:
„Gedenkstätten-Leiter Wagner ist empört über israelische Regierung“
https://www.evangelisch.de/inhalte/241413/04-04-2025/gedenkstaetten-leiter-wagner-ist-empoert-ueber-israelische-regierung
#News #Deutschland #Europa #USA #Trump #Musk #Politik #Einflussnahme #Put.in #Russland #Ukraine
„Putins Freunde sollten keinen Einfluss auf Koalitionsverhandlungen in #Deutschland haben“
Die #Bundestagsabgeordnete von @gruene.de, Britta #Hasselmann, forderte #CDU- #Chef #Merz auf, „pro-russische Verbindungen“ in der #Partei zu beseitigen.
Sie wies darauf hin, dass ähnliche Positionen dem gemeinsamen europäischen Kurs und der Unterstützung der #Ukraine widersprechen.
#News #Deutschland #Europa #USA #Trump #Musk
#Politik #Einflussnahme #Put.in #Russland #Ukraine
„Putins Freunde sollten keinen Einfluss auf Koalitionsverhandlungen in #Deutschland haben“
Die #Bundestagsabgeordnete von @gruene.de,
Britta #Hasselmann, forderte #CDU- #Chef #Merz auf, ...
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RE: https://bsky.app/profile/did:plc:awihnc55sxmwytk2bdyx2ezv/post/3llolhhxa6s2g
Statement zur Ausladung von Francesca Albanese: „Wo, wenn nicht an einer #Universitat
“Nach Druck aus der #Politik hat die Freie Universität Berlin (@freieuniversitaet) die für den 19. Februar 2025 als öffentliche Präsenzveranstaltung geplanten Vorträge der Völkerrechtswissenschaftlerin und UN-Sonderberichterstatterin für die besetzten palästinensischen Gebiete, Francesca #Albanese, und des israelischen Architekten Prof. Eyal #Weizman abgesagt. Eine Woche zuvor hatte schon die Ludwig-Maximilians-Universität München einen Vortrag von Francesca Albanese untersagt. Das Vorgehen bestätigt einen besorgniserregenden Trend: Politische #Einflussnahme untergräbt die #Hochschulautonomie und gefährdet die #Wissenschaftsfreiheit.”
Ganzes Statement: https://blog.fiff.de/ausladung-francesca-albanese-fu-berlin/
#UN #Vortrag #FUBerlin #Palästina #Israel #Gaza #Westbank #Völkerrecht
Ich sehe einen solchen – wie Söder es nennt - „Merkposten“ als eindeutige Einflussnahme und Drohung, die einem amtierenden Ministerpräsidenten unwürdig und völlig unangemessen ist!
Offenbar sieht Söder sich schon als Trump von Bayern.
Aber wer die heutigen über 250.000 Demonstrierenden in München gesehen hat, weiß: Wir Bürger*innen lassen uns das nicht gefallen!
#einflussnahme #kritik #kirchen #söder #union #csu #cdu #merz #friedrichmerz #demokratie #trumpism #demonstration #brandmauer
@TobiWu @mspro ff.
#Blackrock hat #CDU #Merz die #Deadline angesagt: Wenn er es diesmal NICHT schafft, in #Regierungsverantwortung zu kommen, ist er raus. Ein #Grund, warum er und seine #Entourage aus #Politik u. #Wirtschaft mit ALLEN Mitteln,
u. a. mit viel, sehr viel #Geld, #Polemik, #Populismus, politischer #Einflussnahme, etc. darum kämpfen.
#KKR&Co., #Springer, #Reichelt, #NIUS.
https://www.lobbycontrol.de/lobbyismus-und-klima/springer-konzern-nutzte-hauptaktionaer-kkr-den-medienkonzern-fuer-politische-einflussnahme-118529/
4/...
#news ⚡ SPD befürchtet weitere Einflussnahme durch Elon Musk: SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Katja Mast warnt vor weiterer Einflussnahme des US-Milliardärs Elon Musk. "Unsere Alarmglocken müssen... https://hubu.de/?p=263467 | #einflussnahme #elon #musk #spd #hubu
Wie Musk in Großbritannien die Politik beeinflusst
X-Chef Musk hat zuletzt mit einer Rücktrittsforderung an Kanzler Scholz für Schlagzeilen gesorgt. In Großbritannien geht sein Einfluss noch weiter. Dort hat er in Nigel Farage einen lauten Mitstreiter gefunden. Von Annette Dittert.
Kurz: Dystopische Einflussnahme
Irgendwie habe ich die Ansage verpasst, dass wir jetzt ins cyberpunk-dystopische abbiegen. Etwas zugespitzt: die klassischen Massenmedien wurden durch algorithmisch und durch ihre Eigentümer direkt-manipulativ steuerbare soziale Medien ersetzt, und die werden jetzt ebenso wie enorme Wahlkampfspenden, Schattenorganisationen und sogar komplette Fake-Newssites dazu genutzt, die Demokratie zu destabilisieren. Dahinter stecken teilweise staatliche Akteure – wenn etwa Russland nicht nur Le Pen und die AfD (und das BSW?) unterstützt, sondern über TikTok etc. es auch fast geschafft hätte, einen rechtsextremen Präsidenten in Rumänien zu installieren. Oder es sind Akteure wie der reichste Mann der Welt, Elon Musk, der jetzt klar sagt, dass er faschistische Parteien toll findet, der sein Netzwerk „X“ komplett darauf ausgerichtet hat, diese zu pushen – und der massig Geld in die Hand nimmt, um in den USA Trumps Wiederwahl und in Großbritannien die rechtsextreme Reform-UK nach vorne zu bringen.
Bundestagswahl 2025 – und wir gucken diesen Manipulationsbestrebungen eher hilflos zu. Die CDU (Spahn, Linnemann) finden Trumps Wahlkampf kopierenswert. Musk spricht sich für die AfD aus und wird daraufhin von Lindner angebettelt, der sich als Vertreter einer rechtslibertären Politik a la Milei profilieren möchte. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk lädt währenddessen weiter munter die AfD in Talkshows ein und verwickelt sich in Debatten, um „Tünkram“ (Scholz über Merz) oder die Beschimpfungen durch Merz schlimmer sind. Das nimmt fast loriot-badewannentaugliches Format an. Nur: eigentlich stehen wir grade vor ganz anderen Herausforderungen. Russischer Infokrieg mit Fehlinformationen, die es bis in Reden der CDU und Kommentare der ARD (von Trump kopieren …) schaffen. Klimakrise mit einem Ausmaß an Beschleunigung, das dann doch lieber ignoriert wird. Von Koalitionen und Duldungen mit/durch BSW ganz zu schweigen. Zwar besser als die AfD, aber so richtig demokratisch wirkt diese Kaderpartei auch nicht.
Kleiner Lichtblick: Verankerung der Grundelemente des Bundesverfassungsgerichtsaufbaus im Grundgesetz. Das dürfte zumindest eine direkte Wiederholung des Supreme-Court-Massakers erst einmal ausschließen. Aber in der Summe bleibt Entsetzen darüber, wann wir eigentlich in die Dystopie abgebogen sind.
P.S.: Ach ja, und die zunehmende Übernahme des Netzes durch Sprachmaschinen hätte ich auch noch erwähnen können …
#afd #bsw #btw25 #bundestagswahl2025 #carstenLinnemann #cduCsu #china #cyberpunk #donaldTrump #dystopie #einflussnahme #elonMusk #friedrichMerz #infokrieg #jensSpahn #kapitalismus #netzpolitik #olafScholz #russland #spd #tiktok #twitter #usa