Kürzlich im @bundestag:
Die OSZE ist durch den russischen Angriffskrieg zwar nicht vollständig, in der wichtigen Funktion der militärischen Sicherheit aber weitgehend blockiert. Solange der Krieg anhält, ist mit einer Auflösung dieser Blockade kaum zu rechnen. Aber die OSZE könnte bei der Überwachung eines Waffenstillstands eine wichtige Rolle spielen.
Es steht jedoch die Frage im Raum, inwieweit die Organisation in ihrer derzeitigen Form gut dafür aufgestellt ist oder welche Schritte nötig wären, damit die OSZE auf einen Waffenstillstand in der Ukraine gut vorbereitet ist.
Diese und weitere Fragen hat der Unterausschusses Rüstungskontrolle in einer öffentlichen Anhörung mit mehreren Sachverständigen erörtert. Darunter waren z.B. Dr. Matthias Dembinski vom @PRIF und Dr. Wolfgang Zellner vom @IFSHHamburg.
Das Video der Anhörung und die schriftlichen Stellungnahmen sind auf der Seite des Bundestags verfügbar: https://www.bundestag.de/ausschuesse/a03_auswaertiges/ua_rna/OeffentlicheAnhoerungen/1211184-1211184
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