Nicht mal unsere #BundestagsAbgeordneten sind wirklich #reich.
Die haben im Schnitt nur zwei Legislaturperioden um sich für den Rest ihres Lebens vollzusaugen & müssen deswegen 3x überlegen welchem Lobby-Zuhälter sie die Tür weisen.
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#bundestagsabgeordneten — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundestagsabgeordneten, aggregated by home.social.
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Gegenwind wird stärker: #SPD- #Fraktion gegen De-facto-Abschaffung der #Informationsfreiheit - #netzpolitik.org
Die Pläne des #Koalitionsausschusses, die #Informationsfreiheit faktisch abzuschaffen, geraten immer mehr ins Wanken. Nach großen Teilen der #Zivilgesellschaft und den zuständigen Behörden stellen sich nun auch die #SPD- #Bundestagsabgeordneten dagegen. Wir veröffentlichen ein #Positionspapier der #SPD-Fraktion im Volltext.
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Kreis Viersen: Ehrenamtler besuchen Bundestagsabgeordneten Plum in Berlin
Mitglieder des St.-Martin-Vereins aus Kempen sind zurück aus Berlin. Sie gehörten zu einer Besuchergruppe aus dem Kreis Viersen…
#Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Besuch #Besuche #Besucher #Besuchergruppe #Bundestag #Bundestagsabgeordneten #Ehrenamtler #Germany #Gruppe #Kempen #Kreis #Kreisverband #Martin #Plum #Viersen
https://www.europesays.com/de/1025951/ -
https://www.europesays.com/de/1025951/ Kreis Viersen: Ehrenamtler besuchen Bundestagsabgeordneten Plum in Berlin #Berlin #Besuch #Besuche #Besucher #Besuchergruppe #Bundestag #Bundestagsabgeordneten #Deutschland #Ehrenamtler #Germany #Gruppe #Kempen #Kreis #Kreisverband #Martin #Plum #Viersen
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A59 Ausbau in Duisburg: Verkehrsminister Schnieder wird ausgepiffen
Der geplante Ausbau der A59 im Duisburger Norden erhitzt weiter die Gemüter…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Anwohner #Ausbau #Berliner #Brücke #BUND #Bundes #Bundestagsabgeordneten #Bundesverkehrsminister #Deutschland #Ersatzbau #Germany #Meiderich #Nordrhein-Westfalen #PatrickSchnieder #Teilbrücke #Tunnellösung
https://www.europesays.com/de/994209/ -
https://www.europesays.com/de/994209/ A59 Ausbau in Duisburg: Verkehrsminister Schnieder wird ausgepiffen #Anwohner #Ausbau #Berliner #Brücke #BUND #Bundes #Bundestagsabgeordneten #Bundesverkehrsminister #DE #Deutschland #Duisburg #Ersatzbau #Germany #Meiderich #NordrheinWestfalen #PatrickSchnieder #Teilbrücke #Tunnellösung
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Helfer der Tafel Willich besuchen Bundestagsabgeordneten in Berlin
Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der T…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #"Austausch" #Abgeordneten #Berlin #Bundestag #Bundestagsabgeordndeten #Bundestagsabgeordneten #Ehrenamt #ehrenamtliche #Germany #Kreis #Mitteilung #Nordrhein-Westfalen #Plum #Tafel #Viersen #Wahlkreis #Wahlkreisbüro #WILLICH
https://www.europesays.com/de/905819/ -
https://www.europesays.com/de/905819/ Helfer der Tafel Willich besuchen Bundestagsabgeordneten in Berlin #"Austausch" #Abgeordneten #Berlin #Bundestag #Bundestagsabgeordndeten #Bundestagsabgeordneten #DE #Deutschland #Ehrenamt #ehrenamtliche #EU #Europa #Europe #Germany #Headlines #Kreis #Mitteilung #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Plum #Schlagzeilen #Tafel #Viersen #Wahlkreis #Wahlkreisbüro #WILLICH
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Warum sollte man zur #Landtagswahl oder auch teilweise zu den #Kommunalwahlen, die jetzt anstehen keine #CDU wählen?
Weil die CDU lügt.
Und das schamloser als die #noAfD teilweise. (Obwohl die beiden Parteien sich beim Lügen nicht mehr viel nehmen.)
Das sieht man auch bei den Aussagen des #Bundestagsabgeordneten Carsten Müller, der einfach Fakten als Alkoholproblem und Wahnvorstellungen ab tut.Hier wird behauptet vom Mandatsträger, dass das Gebäude Energiegesetz, was von der CDU kommt unter dem Kabinett von Angela Merkel, dass dies von Robert Habeck ist unter der Ampel und Heizungsgesetz heißt.
Schon während der Ampel fing die CDU und CSU das Märchen zu erzählen vom bösen Heizungsgesetz oder dem grünen Heizhammer, was ihr die BILD aka. die BLÖD sich ausgedacht hat, um damit eine Hetzkampagne gegen die Grünen und gegen Robert Habeck zu fahren.
Man muss nicht die @GrueneBundestag oder Robert Habeck gut finden, um zu erkennen, dass das eine verlogene #Schlammschlacht und #Hetzkampagne gegen #RobertHabeck und #dieGrünen war.Dadurch, dass jetzt das #GebäudeEnergiegesetz massiv entkernt wird aufgrund der schlechtesten #Wirtschaftsministerin seit dem ich lebe, Frau #Gaskati #KatherinaReiche und einer völlig verblendeten #Regierung bei fast jedem Thema, aufgrund ihrer eigener #Lügenkonstrukte, wird es jetzt für alle #Mieter/innen in den kommenden Jahren deutlich teurer.
Denn wenn Vermieter statt einer Energie effizienten langfristig kostengünstigen #Wärmepumpe eine Öl oder #Gasheizung einbauen, dann kann man mit ein paar wenigen Statistikkenntnissen und leichten Mathe-Fähigkeiten erkennen, dass die Rechnung teurer werden, als bei einer Wärmepumpe.Expertinnen rechnen und das seit Jahren vor.
Darum wählt lieber eine progressive Partei und keine verlogenen Wendehälse oder Parteien ohne Wirtschaftskompetenzen, wie die CDU.
#NieWiederCxU #cdu_ist_korrupt #CDUschadetDeutschland #afd_verbot_jetzt #VoteVolt
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Ich hoffe, dass die #Bundestagsabgeordneten und #Mandatsträger in 🇩🇪 #Deutschland nicht durch die jahrzehntelange #Totalüberwachung der #NSA #erpressbar geworden sind und #Trump deshalb die Füße und andere Körperteile küssen 😘 👢 ❓ ❓ 😎
#CSU #CDU #Geldwäsche #DeutscheBank #EpsteinFiles #FinCENFiles #Trumpstein #politics #SPD #Finanzminister #Klingbeil #Soder #Merz #blackrock #finanzwende #DIELINKE #FDP #FridaysforFUTURE #Faschismus #Ableismus #Rassismus #Hanfgeschichten
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>Politisches Handeln zwischen Interessenskonflikt und realpolitischer Erfordernis - Warum gibt es keine #Transparenz bei #Aktienbesitz der #Bundestagsabgeordneten während #Menschen im #SGBII / "#Buergergeld" über jede Einnahme in der Nachweispflicht stehen?<
Das sozialpsychologische & oekonomische Problem eines strukturellen #Elitarismus
Auch so geht #Privilegierung statt #Gleichheitsrechte für Alle
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Staatsanwaltschaft Köln ermittelt nun offenbar doch
Laut der CDU-B…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #2500 #Anwalt #Bundestag #Bundestagsabgeordnete #Bundestagsabgeordneten #Bundestagswahl #Bundestagswahlkampf #Caroline #CDU #Germany #Nordrhein-Westfalen #Oberstaatsanwalt #Schaden #Schmutzkampagne #Staatsanwaltschaft #Vorwürfe #Wahlkampf #weist #WolfgangBosbach #zurückweist
https://www.europesays.com/de/537169/ -
https://www.europesays.com/de/537169/ Staatsanwaltschaft Köln ermittelt nun offenbar doch #2500 #Anwalt #Bundestag #Bundestagsabgeordnete #Bundestagsabgeordneten #Bundestagswahl #Bundestagswahlkampf #Caroline #CDU #Deutschland #Germany #Köln #NordrheinWestfalen #Oberstaatsanwalt #Schaden #Schmutzkampagne #Staatsanwaltschaft #Vorwürfe #Wahlkampf #weist #WolfgangBosbach #zurückweist
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Heutiges Feierabend-Programm: Dem lokalen #Bundestagsabgeordneten der #sogenannteCDU eine ausführliche Mail schreiben, die erörtert, was die Begriffe #christlich und #demokratisch zu bedeuten haben. Und fragt, wo die sich in der Politik der CDU wiederfinden.
Ach ja: Vielleicht kommt auch das #Stadtbild darin vor. -
Mönchengladbach: Wie in Berlin so auch hier
Seit den Erkenntnissen des Naturforschers Alexander von Humboldt ist die Philosophie verbreitet, dass alles irgendwie mit allem…
#Moenchengladbach #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Mönchengladbach #Ampel #Berlin #Bundestag #Bundestagsabgeordneten #Bundestagswahl #Bündnis #Bündnisses #Germany #Gladbach #Groko #Nordrhein-Westfalen #Option #Stadtrat #Vitusstadt
https://www.europesays.com/de/490258/ -
https://www.europesays.com/de/490258/ Mönchengladbach: Wie in Berlin so auch hier #Ampel #Berlin #Bundestag #Bundestagsabgeordneten #Bundestagswahl #Bündnis #Bündnisses #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #Germany #Gladbach #Groko #Headlines #Mönchengladbach #Nachrichten #News #NordrheinWestfalen #Option #Schlagzeilen #Stadtrat #Vitusstadt
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Mein Vorschlag zu der anstehenden #Reform des #Sozialsystems…
Die #mindestlohnkommission und auch alle MA die an den Sätzen fürs #burgergeld arbeiten werden abgeschafft bzw. versetzt. Um den Aufwand zu minimieren und hier Personalkosten und Spesen einzusparen sollten die Erhöhungen an die Erhöhungen der #bundestagsabgeordneten gekoppelt sein. Wofür jährlich 3 Runden drehen wenn eine ausreicht? Wenn die #union also keine Erhöhung will, soll sie diese auch bekommen.
Fände ich nur fair. -
Folge 12: #Giga- #Recherche: Alle #rechtsextremen Verbindungen der #AfD im #Bundestag! - #Volksverpetzer - der #Podcast:
Die 12. Folge ist wieder eine #Special-Episode, denn das erste Mal nehmen wir den #Volksverpetzer- #Podcast zu dritt auf mit Thomas, Freddy und Sophie. Anlass ist eine große #Recherche zu allen 151 #AfD- #Bundestagsabgeordneten und deren #rechtsextremistischen Verbindungen von Freddy und Sophie, an denen sie Monate gearbeitet haben.
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#PolitischeKommunikation #Integritaet
Die #Transparenzpflichten der #Gegenwart sind zu unspezifisch & erfassen daher das Investitionsverhalten der #Bundestagsabgeordneten nicht im erforderlichen Maß, was die Gefahr der Entstehung neuer Pfadabhaengigkeiten beinhaltet, wodurch #Korruption ein zunehmendes Problem wird
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Folge 12: #Giga-Recherche: Alle #rechtsextremen Verbindungen der #AfD im #Bundestag! - #Volksverpetzer - der #Podcast:
Die 12. Folge ist wieder eine Special-Episode, denn das erste Mal nehmen wir den #Volksverpetzer-Podcast zu dritt auf mit Thomas, Freddy und Sophie. Anlass ist eine große Recherche zu allen 151 #AfD- #Bundestagsabgeordneten und deren #rechtsextremistischen Verbindungen von Freddy und Sophie, an denen sie Monate gearbeitet haben.
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Alle #rechtsextremen Verbindungen der #AfD- #Fraktion im #Bundestag:
Wir haben mehrere Monate alle #rechtsextremen Verbindungen aller 151 #Bundestagsabgeordneten der #AfD recherchiert. Hier findet ihr gebündelt die Ergebnisse unserer riesigen #Recherche mit einer interaktiven Übersicht. Teilt diese Recherche, von der die #AfD sicherlich nicht will, dass sie viele #Menschen sehen:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-fraktion-extrem/?utm_source=app_share
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Keine Begründung für überlange #Speicherfrist von drei Monaten
Eine #parlamentarische Anfrage der #Bundestagsabgeordneten Donata #Vogtschmidt wollte klären: Warum sollen die #Telekommunikationsunternehmen den #Datenhaufen der #Vorratsdatenspeicherung für ganze drei Monate vorhalten? Doch das #Justizministerium schweigt sich zu den Gründen aus. Auch ob Alternativen erwogen werden, lässt das Ministerium offen.
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In #Wikidata hat jemand bei einem neu gewählten #Bundestagsabgeordneten als „occupation“ eingetragen, dass er als „extremist“ tätig ist. Mit Link zu einer reputablen Quelle. Offensichtlich ist das nicht richtig so im Datenmodell, aber man kann durchaus sagen, dass er mit seiner Tätigkeit als Extremist Geld verdient. Auch kann man argumentieren, dass er eine Ausbildung dafür gemacht hat. Trotzdem ist es kein Beruf, den die IHK anerkennt, denke ich.
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Neues #Wahlrecht hat erhebliche Auswirkungen
Bei der #Bundestagswahl
am 23. Februar gilt erstmals das reformierte Wahlrecht. Die Zahl der #Bundestagsabgeordneten sinkt. Und besonders wichtig: Die Gewinner der Direktwahlkreise werden nicht mehr allesamt automatisch in den Bundestag einziehen.Die Erststimme geht dabei an einen der Direktkandidaten im Wahlkreis, die Zweitstimme an eine Partei.
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Keine weitere negative "Zeitenwende" im Deutschen #Bundestag:
Eine doch deutliche Mehrheit von 350* verantwortungs- und geschichtsbewusstsen #Bundestagsabgeordneten lässt die #Brandmauer gegen Rechts in letzter Minute nochmals halten.
*693 Stimmen insgesamt, 338 dafür, 5 Enthaltungen.
*Kein* "#Zustromsbegrenzungsgesetz" vor den #Neuwahlen.
Danke, Angie.
Du hättest ihn jedoch damals nicht nur immer wieder blockieren, sondern die #CDU richtig #AusMerzen sollen! -
@AfDVerbotJetztIm letzten Jahr haben 17 renommierte Verfassungsrechtler*innen dem Verfahren Aussichten auf Erfolg bescheinigt. Kürzlich haben sich zudem über 300 Jurist*innen in einem offenen Brief hinter diese juristische Einschätzung gestellt.
Das ist eine klare juristische #Einordnung, da brauchen die #Bundestagsabgeordneten nicht groß diskutieren. Sie können das #Verbotsverfahren gegen die AfD am gleichen Tag in die Wege leiten. Historische Fehler sollten vermieden werden. Die #Demokratie muss mit allen Mitteln verteidigt werden und auf dieser Grundlage wurde der LV #Sachsen der AfD als gesichert #Rechtsextrem eingestuft. Wieviele #Gerichtsurteile und #Erkentnisse braucht es noch bis #Grüne im Bundestag 🇪🇺🏳️🌈 , #SPD-Bundestagsfraktion , #FDP und #CDU dem #Antrag zustimmen? Lange wird die #Gesellschaft dem immer größer werdenden #Keil nicht mehr standhalten können. -
So ich hab dann mal an den #Bundestagsabgeordneten #CDU meines #Wahlkreis eine Mail geschickt bezüglich des #Tariftreuegesetz welches ja noch vor der #btw25 in den #Bundestag kommt. Ich bin kein Fan der #SPD aber der Herr #Heil macht unaufgeregt einen guten Job!
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@tazgetroete Deswegen muss bei den #bundestagsabgeordneten maximaler Druck aus der Gesellschaft kommen, den Änderungen nicht zuzustimmen.
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Man glaubt es nicht: 30 #Millionen Euro bekommt die #AfD um damit unter anderem über 100 rechtsextremistische #Mitarbeitende im #Bundestag in #Berlin zu beschäftigen, wie eine #Recherche des #BR ergab: >>Für die #Bundestagsabgeordneten der AfD arbeiten mehr Personen aus dem rechtsextremen Spektrum als bislang bekannt. Das zeigen Recherchen des Bayerischen Rundfunks. Demnach beschäftigen die #AfD-Fraktion und ihre Abgeordneten mehr als 100 Mitarbeiter, die in Organisationen aktiv sind, die von deutschen Verfassungsschutzämtern als rechtsextrem eingestuft werden. Unter ihnen befinden sich Aktivisten aus dem Umfeld der "Identitären Bewegung", ideologische Vordenker aus der "Neuen Rechten" und mehrere #Neonazis. [...] Mehr als die Hälfte der derzeit 78 AfD-Abgeordneten beschäftigen Personen, die in Organisationen aktiv sind, die vom Verfassungsschutz als #rechtsextrem eingestuft werden. Darunter sind nach BR-Recherchen auch die Fraktionsvorsitzenden Alice #Weidel und Tino #Chrupalla. [...]<< https://www.br.de/presse/inhalt/pressemitteilungen/afd-recherche-bundestag-mitarbeitende-rechtsextrem-100.html wird da auch
#Antisemitismus durch #Steuergeld finanziert? @[email protected]
#Artikel18 #Grundgesetz anwenden! Was braucht es noch für ein #afdverbotjetzt ? -
Jetzt ist es raus!
Der #Verfassungsschutz inszinierte zusammen mit #Linksextremisten, finanziert vom #bundeskanzleramt über den #Bundeshaushalt das #Remigration Treffen von #neuerechte, #Afd und #werteunion um die einzige aufRechte Partei in Deutschland zu bekämpfen.
..ein Staatsskandal getrieben von den #Staatsmedien, nachzuhören beim #Bundestagsabgeordneten #Brander
https://m.youtube.com/watch?v=zRGBHLdbkbI
Verschwurbelte rechtsextremistische #Verschwörungstheorien passen leider nicht in einen Tröt 🤷
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Ich habe meiner #Bundestagsabgeordneten @ChantalKopf geschrieben und wünsche mir im neuen Jahr eine zügige Umsetzung der versprochen Vereinfachungen für #Balkonsolar und dass wir als Europa klar machen, dass wir alles tun werden, um eine ukrainische Niederlage zu vermeiden.
#UkraineWar #Steckersolar #Energiewende #erneurbareenergien #StandWithUkraine #Ukrainekrieg
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@energiepirat @cd_home @Bundesregierung @hib_Nachrichten @bverfg
(5/5)
...Fun Fact: würde man eine #KI fragen, wie wahrscheinlich es ist, dass das neue #Wahlrecht nun wieder #verfassungswidrig ist, welche Aussage würde es nun treffen? ;)
/i: Im Gegensatz zur Mehrheit der #Bundestagsabgeordneten konnte #ChatGPT zumindest in #Minnesota (#USA) die #Jura-Prüfung bestehen:/i
https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/chatgpt-jura-pruefung-minnesota-100.html
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Gestern eine Diskussion mit meiner #bundestagsabgeordneten der #spd Politikerin im Kreis gestartet und mich über ihre Zustimmung zum #tkü Gesetz aufgeregt. Wenn man, wie ich, seit den 90ern miterleben "durfte", wie diverse "Dienste" versucht haben an unsere Daten in den #bbs zu kommen, wenn man schon immer verschlüsselt hat, weil man eben genau das wusste, dann kann man das nicht gut finden:
https://www.abgeordnetenwatch.de/abstimmungen/mehr-rechte-fuer-den-verfassungsschutz