#gebunden — Public Fediverse posts

Straßenbaubeiträge in Wuppertal

Der Bund der Steuerzahler NRW will …
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Beiträge #Bescheid #BUND #Bürger #bürgerfreundlich #Bürgerinnen #gebunden #Germany #Musterprozess #Nordrhein-Westfalen #NRW #Ohrndorf #Prozess #Steinheuer #Steuerzahler #Steuerzahlerbund #Straße #Straßen #Straßenausbaubeiträgen #Straßenbaubeiträge #Straßenbaubeitragsbescheide #Wuppertaler
https://www.europesays.com/de/1005596/

Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
https://action.eko.org/a/trump-killerroboter-openai

#Petition

Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
https://action.eko.org/a/trump-killerroboter-openai

#Petition

Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
https://action.eko.org/a/trump-killerroboter-openai

#Petition

Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
https://action.eko.org/a/trump-killerroboter-openai

#Petition

Wir sind an einem #Wendepunkt: #Entweder wird #KI eingesetzt, um uns zu #helfen, oder sie wird eingesetzt, um uns zu #töten.
#OpenAI ist voll dabei, #Trump bei der #Verwirklichung seines #Fiebertraums über #KI_gesteuerte #Kriegssysteme zu helfen. Doch dabei gibt es ein kleines #Problem.
Der #Konzern hinter #ChatGPT ist #rechtlich an seine Mission #gebunden -- nämlich sicherzustellen, dass KI-#Technologien zum #Wohle der #Menschheit eingesetzt werden.
https://action.eko.org/a/trump-killerroboter-openai

#Petition

Laut Nocke läuft alles fristgerecht

Im September kam die frohe Kunde: Jürgen Hardt, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Wuppertal, m…
#Wuppertal #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #2026 #Bausch #Berlin #BUND #Bundesgelder #Bundeshaushalts #Bundesregierung #Bundestagsabgeordnete #Bundestagsabgeordneter #Dezernent #gebunden #Germany #Kultur #Kulturdezernent #Nocke #Nordrhein-Westfalen #Pina #Sanierung #Zentrum
https://www.europesays.com/de/535504/

Art. 10 GG

#Briefgeheimnis
#Schutz des #Inhalts des #Kommunikationsmediums und der #Umstände der #körperlichen #Informationsübermittlung;

#Postmeldegeheimnis; #Postfreiheit
#Schutz der #körperlichen #Informationsübermittlung durch #Postdienstleister
-> Aber #Privatisierung: #Post AG ist über Art. 1 Abs. 3 GG nicht an #Grundrechte #gebunden

#Fernmeldegeheimnis
#Schutz des #Inhalts und der #Umstände der #unkörperlichen #Informationsübermittlung

#Vorlesung 26,1
#Grundrechte #Nußberger

#Überwindung #bürgerlicher #Arbeitsteilung durch #Selbstorganisation, ohne #Organisation iSv an #Selbsterhaltung #gebundene #Kraft, die #Zwang als #Institution #bindet

#Unterscheidung: #Institution der #Selbstorganisation: aus #innerem #determiniert und durch #Außen #ermöglicht; #Ermöglichung von #Organisationszwang: aus #innerem, dag. durch #Außen #determiniert

#Bedingungen

#FAS, 08.08.21, Richard #Wagner war #radikal​er als Karl #Marx, #Interview von Raph #Bollmann mit Herfried #Münkler

Der #Gesetzlichkeitsgrundsatz nach Art. 103 Abs. 2 #GG, § 1 #StGB hat einen #fragmentarischen #Charakter des #Strafrechts zur #Folge, weil durch ihn #gebunden wird:

#Analogieverbot
#Rückwirkungsverbot
#Verbot von #Gewohnheitsrecht
#Verbot #unbestimmter #Gesetze

#Fragment; #Ermächtigungsgrundlage für #Verfolgung

Nulla #crimen sine #lege
Nulla #poena sine #lege

Franz von #Liszt: #Strafgesetzbuch als #Magna #Charta des #Verbrechers

#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a

#Zugelassen​e #Hilfsmittel für #Prüfung​en in #NRW:

#Loseblattsammlung​en #blütenweiß; Insb.:

#Schönfelder + #Ergänzungsband
#Sartorius I (ohne Ergänzungsband)
#HippelRehborn (Gesetze des #Land​es)

Keine #Anstreichung​en, keine #Register, keine #Verweis​e, keine #gebunden​e #Ausgabe​n

#Rechtswissenschaften

https://www.olg-koeln.nrw.de/aufgaben/justizpruefungsamt/006_jpa_von-a-z/zw_jpa_h/hilfsmittel_aufsichtsarbeit/index.php

https://jura.uni-koeln.de/fakultaet/zentrale-einrichtungen/pruefungsamt/klausuren-hausarbeiten-seminare

#Zugelassen​e #Hilfsmittel für #Prüfung​en in #NRW:

#Loseblattsammlung​en #blütenweiß; Insb.:

#Schönfelder + #Ergänzungsband
#Sartorius I (ohne Ergänzungsband)
#HippelRehborn (Gesetze des #Land​es)

Keine #Anstreichung​en, keine #Register, keine #Verweis​e, keine #gebunden​e #Ausgabe​n

#Rechtswissenschaften

https://www.olg-koeln.nrw.de/aufgaben/justizpruefungsamt/006_jpa_von-a-z/zw_jpa_h/hilfsmittel_aufsichtsarbeit/index.php

https://jura.uni-koeln.de/fakultaet/zentrale-einrichtungen/pruefungsamt/klausuren-hausarbeiten-seminare

Die #Rechtsfähigkeit beginnt mit der #Vollendung der #Geburt § 1 #BGB;

#Rechtsfähigkeit dadurch #gebunden an die #Beobachtung eines #Moment der #Unterscheidung zweier #Körper. In der #Intersubjektivität dieser #Beobachtbarkeit #versteckt sich ein #transzendental​er #Vermeidungsirrtum; #empirisch // #transzendental

#Rechtsfigur der #Rechtsfähigkeit synchron zu #Habeas #Corpus 1679.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.131f.

Die #Rechtsfähigkeit beginnt mit der #Vollendung der #Geburt § 1 #BGB;

#Rechtsfähigkeit dadurch #gebunden an die #Beobachtung eines #Moment der #Unterscheidung zweier #Körper. In der #Intersubjektivität dieser #Beobachtbarkeit #versteckt sich ein #transzendental​er #Vermeidungsirrtum; #empirisch // #transzendental

#Rechtsfigur der #Rechtsfähigkeit synchron zu #Habeas #Corpus 1679.

Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän​e #Macht und das #nackt​e #Leben, S.131f.

Durch das #allgemein​e #Recht der #Neuzeit, mit dem das #Privileg aus #ständisch und #korporativ #gebunden​em #Beruf​s #Gewerbe #Eigentum​s und #persönlich​es #Recht #beseitigt wurde, entstand die #bürgerlich​e #Gesellschaft mit neuen #soziale​n Frage​n.

Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch​en #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190

Durch das #allgemein​e #Recht der #Neuzeit, mit dem das #Privileg aus #ständisch und #korporativ #gebunden​em #Beruf​s #Gewerbe #Eigentum​s und #persönlich​es #Recht #beseitigt wurde, entstand die #bürgerlich​e #Gesellschaft mit neuen #soziale​n Frage​n.

Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch​en #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190

Durch das #allgemein​e #Recht der #Neuzeit, mit dem das #Privileg aus #ständisch und #korporativ #gebunden​em #Beruf​s #Gewerbe #Eigentum​s und #persönlich​es #Recht #beseitigt wurde, entstand die #bürgerlich​e #Gesellschaft mit neuen #soziale​n Frage​n.

Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch​en #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190

Durch das #allgemein​e #Recht der #Neuzeit, mit dem das #Privileg aus #ständisch und #korporativ #gebunden​em #Beruf​s #Gewerbe #Eigentum​s und #persönlich​es #Recht #beseitigt wurde, entstand die #bürgerlich​e #Gesellschaft mit neuen #soziale​n Frage​n.

Aus: Die #Bedeutung der #Unterscheidung von #Staat und #Gesellschaft im #demokratisch​en #Sozialstaat der #Gegenwart, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.190