#rechtsextreme — Public Fediverse posts
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#LagederNation - der Politik-Podcast aus Berlin: LdN492 #SachsenAnhalt: Wie kommen #Rechtsextreme an die Macht?
Die wichtigsten Themen der Woche:
Sachsen-Anhalt: #Regierungsoptionen nach #AfD-Sieg
#Mobilität: Umstrittene Studie über die #Klimafreundlichkeit von #EAutos
Berlin: Hacker klauen und veröffentlichen vertrauliche Daten der #LandesregierungWebseite der Episode:
https://lagedernation.org/podcast/ldn492-sachsen-anhalt-wie-kommen-rechtsextreme-an-die-macht/Kennzeichen E - Der Podcast für elektrische Mobilität
@SheDrivesMobility
@afelia
@rahmstorf
@lagedernation
@kattascha
@prowindjetzt
@GreenPlanet_nrg
@buergerwerke
@suehlmann_faul -
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Sachsen-Anhalt: #Regierungsoptionen nach #AfD-Sieg
#Mobilität: Umstrittene Studie über die #Klimafreundlichkeit von #EAutos
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In Halle wurde einen Tag, nachdem die Rechtsextreme #noAFD die meisten Stimmen abgeholt hat auf eine Linke Demo geschossen. (Wobei man erwähnen kann, dass mittlerweile auch das als Links bezeichnet wird, was vor dem Einfluss von Maga und Musk noch die sogenannte Mitte war.) #rechtsextreme #sachsenanhalt #schüsse #demo #halle
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In Halle wurde einen Tag, nachdem die Rechtsextreme #noAFD die meisten Stimmen abgeholt hat auf eine Linke Demo geschossen. (Wobei man erwähnen kann, dass mittlerweile auch das als Links bezeichnet wird, was vor dem Einfluss von Maga und Musk noch die sogenannte Mitte war.) #rechtsextreme #sachsenanhalt #schüsse #demo #halle
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Alle AfD-Wählenden können sich, was mich betrifft, dafür totschämen, dass sie in Deutschland wieder eine #rechtsextreme Partei an die Macht gebracht haben, wenn auch nur in einem Bundesland!
Die AfD sollte verboten werden, bevor es ihr gelingt, im Bund die Macht zu ergreifen und alle anderen Parteien zu verbieten. #noafd #nofascism -
Alle AfD-Wählenden können sich, was mich betrifft, dafür totschämen, dass sie in Deutschland wieder eine #rechtsextreme Partei an die Macht gebracht haben, wenn auch nur in einem Bundesland!
Die AfD sollte verboten werden, bevor es ihr gelingt, im Bund die Macht zu ergreifen und alle anderen Parteien zu verbieten. #noafd #nofascism -
Alle AfD-Wählenden können sich, was mich betrifft, dafür totschämen, dass sie in Deutschland wieder eine #rechtsextreme Partei an die Macht gebracht haben, wenn auch nur in einem Bundesland!
Die AfD sollte verboten werden, bevor es ihr gelingt, im Bund die Macht zu ergreifen und alle anderen Parteien zu verbieten. #noafd #nofascism -
Der Titel in diesem Vorschaubild der @tagesschau zeigt: Viele Journalisten haben das eigentliche Problem dabei *IMMER*NOCH*NICHT* erkannt.
Die Frage ist leider schon lange nicht mehr was solche Leute dürfen und was nicht.
Die Frage ist womit sie durchkommen.
Am deutlichsten ist das z.B seit Januar 2025 bei Trump sehen.
Wenn man es sehen will.
Dann würde man der AfD aber auch nicht regelmässig eine Platform zum Lügen und Hetzen anbieten.
https://www.tagesschau.de/video/video-1644686.html
#Journalismus #Rechtsextreme -
Der Titel in diesem Vorschaubild der @tagesschau zeigt: Viele Journalisten haben das eigentliche Problem dabei *IMMER*NOCH*NICHT* erkannt.
Die Frage ist leider schon lange nicht mehr was solche Leute dürfen und was nicht.
Die Frage ist womit sie durchkommen.
Am deutlichsten ist das z.B seit Januar 2025 bei Trump sehen.
Wenn man es sehen will.
Dann würde man der AfD aber auch nicht regelmässig eine Platform zum Lügen und Hetzen anbieten.
https://www.tagesschau.de/video/video-1644686.html
#Journalismus #Rechtsextreme -
Der Titel in diesem Vorschaubild der @tagesschau zeigt: Viele Journalisten haben das eigentliche Problem dabei *IMMER*NOCH*NICHT* erkannt.
Die Frage ist leider schon lange nicht mehr was solche Leute dürfen und was nicht.
Die Frage ist womit sie durchkommen.
Am deutlichsten ist das z.B seit Januar 2025 bei Trump sehen.
Wenn man es sehen will.
Dann würde man der AfD aber auch nicht regelmässig eine Platform zum Lügen und Hetzen anbieten.
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#Journalismus #Rechtsextreme -
Der Titel in diesem Vorschaubild der @tagesschau zeigt: Viele Journalisten haben das eigentliche Problem dabei *IMMER*NOCH*NICHT* erkannt.
Die Frage ist leider schon lange nicht mehr was solche Leute dürfen und was nicht.
Die Frage ist womit sie durchkommen.
Am deutlichsten ist das z.B seit Januar 2025 bei Trump sehen.
Wenn man es sehen will.
Dann würde man der AfD aber auch nicht regelmässig eine Platform zum Lügen und Hetzen anbieten.
https://www.tagesschau.de/video/video-1644686.html
#Journalismus #Rechtsextreme -
Der Titel in diesem Vorschaubild der @tagesschau zeigt: Viele Journalisten haben das eigentliche Problem dabei *IMMER*NOCH*NICHT* erkannt.
Die Frage ist leider schon lange nicht mehr was solche Leute dürfen und was nicht.
Die Frage ist womit sie durchkommen.
Am deutlichsten ist das z.B seit Januar 2025 bei Trump sehen.
Wenn man es sehen will.
Dann würde man der AfD aber auch nicht regelmässig eine Platform zum Lügen und Hetzen anbieten.
https://www.tagesschau.de/video/video-1644686.html
#Journalismus #Rechtsextreme -
Aus der Gruppe der finanziell schlechter gestellten wählen 65% die #rechtsextreme #Afd, eine Partei, welche der reichste Mann der Welt (#EvilElon) unterstützt und fördert. Eine Partei, welche die Reichen noch stärker entlasten möchte, als #CDUCSU es sich trauen.
Soviel zu, ‘den #Eliten eins auswischen’. 🤦🏼♂️
#depol #LTWSA #Musk #Prekariat -
Aus der Gruppe der finanziell schlechter gestellten wählen 65% die #rechtsextreme #Afd, eine Partei, welche der reichste Mann der Welt (#EvilElon) unterstützt und fördert. Eine Partei, welche die Reichen noch stärker entlasten möchte, als #CDUCSU es sich trauen.
Soviel zu, ‘den #Eliten eins auswischen’. 🤦🏼♂️
#depol #LTWSA #Musk #Prekariat -
Aus der Gruppe der finanziell schlechter gestellten wählen 65% die #rechtsextreme #Afd, eine Partei, welche der reichste Mann der Welt (#EvilElon) unterstützt und fördert. Eine Partei, welche die Reichen noch stärker entlasten möchte, als #CDUCSU es sich trauen.
Soviel zu, ‘den #Eliten eins auswischen’. 🤦🏼♂️
#depol #LTWSA #Musk #Prekariat -
Aus der Gruppe der finanziell schlechter gestellten wählen 65% die #rechtsextreme #Afd, eine Partei, welche der reichste Mann der Welt (#EvilElon) unterstützt und fördert. Eine Partei, welche die Reichen noch stärker entlasten möchte, als #CDUCSU es sich trauen.
Soviel zu, ‘den #Eliten eins auswischen’. 🤦🏼♂️
#depol #LTWSA #Musk #Prekariat -
Aus der Gruppe der finanziell schlechter gestellten wählen 65% die #rechtsextreme #Afd, eine Partei, welche der reichste Mann der Welt (#EvilElon) unterstützt und fördert. Eine Partei, welche die Reichen noch stärker entlasten möchte, als #CDUCSU es sich trauen.
Soviel zu, ‘den #Eliten eins auswischen’. 🤦🏼♂️
#depol #LTWSA #Musk #Prekariat -
Wer #lobbyismus / #korruption bekämpft, wird #rechtsextreme los. Das C in CxU steht für Korruption nur eben Englisch (Corruption). Das in A in AFD steht für Abzocke.
Lasst eine Welle durch das #fediverse rollen und markiert jede Partei und jede politische Einzelperson, die sich gegen den Verkauf unseres Landes und unserer Rechte im Austausch gegen überbezahlte Posten und Koffer voller Geld einsetzt.
Es muss aus allen Rohren knallen. #pruef|verfahren, #parteiverbot JETZT! Lobbyismus weg JETZT!
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117228259301681225
….und die schmutzige Mainstream Meinungsmache mit #Desinformation und Hetze auf den #socialmedia in Richtung #Rechtsextreme wird einfach weitergehen, trotz AfD-Sieg in #SachsenAnhalt . Jetzt sogar noch mit dem Booster des widerlich grinsenden AfD-Kandidaten.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117228259301681225
….und die schmutzige Mainstream Meinungsmache mit #Desinformation und Hetze auf den #socialmedia in Richtung #Rechtsextreme wird einfach weitergehen, trotz AfD-Sieg in #SachsenAnhalt . Jetzt sogar noch mit dem Booster des widerlich grinsenden AfD-Kandidaten.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117228259301681225
….und die schmutzige Mainstream Meinungsmache mit #Desinformation und Hetze auf den #socialmedia in Richtung #Rechtsextreme wird einfach weitergehen, trotz AfD-Sieg in #SachsenAnhalt . Jetzt sogar noch mit dem Booster des widerlich grinsenden AfD-Kandidaten.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117228259301681225
….und die schmutzige Mainstream Meinungsmache mit #Desinformation und Hetze auf den #socialmedia in Richtung #Rechtsextreme wird einfach weitergehen, trotz AfD-Sieg in #SachsenAnhalt . Jetzt sogar noch mit dem Booster des widerlich grinsenden AfD-Kandidaten.
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RE: https://mastodon.social/@tazgetroete/117228259301681225
….und die schmutzige Mainstream Meinungsmache mit #Desinformation und Hetze auf den #socialmedia in Richtung #Rechtsextreme wird einfach weitergehen, trotz AfD-Sieg in #SachsenAnhalt . Jetzt sogar noch mit dem Booster des widerlich grinsenden AfD-Kandidaten.
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Findet Ihr es nicht in Ordnung, wenn gesichert #rechtsextreme Parteien in Parlamenten sitzen?
Dann kommt mit, wenn wir in vier Tagen in #Niedersachsen unsere #PostAnDenLandtag überreichen:
Wir treffen uns mittags auf dem Hannah-Arendt-Platz in #Hannover.
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Findet Ihr es nicht in Ordnung, wenn gesichert #rechtsextreme Parteien in Parlamenten sitzen?
Dann kommt mit, wenn wir in vier Tagen in #Niedersachsen unsere #PostAnDenLandtag überreichen:
Wir treffen uns mittags auf dem Hannah-Arendt-Platz in #Hannover.
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Findet Ihr es nicht in Ordnung, wenn gesichert #rechtsextreme Parteien in Parlamenten sitzen?
Dann kommt mit, wenn wir in vier Tagen in #Niedersachsen unsere #PostAnDenLandtag überreichen:
Wir treffen uns mittags auf dem Hannah-Arendt-Platz in #Hannover.
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Findet Ihr es nicht in Ordnung, wenn gesichert #rechtsextreme Parteien in Parlamenten sitzen?
Dann kommt mit, wenn wir in vier Tagen in #Niedersachsen unsere #PostAnDenLandtag überreichen:
Wir treffen uns mittags auf dem Hannah-Arendt-Platz in #Hannover.
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Findet Ihr es nicht in Ordnung, wenn gesichert #rechtsextreme Parteien in Parlamenten sitzen?
Dann kommt mit, wenn wir in vier Tagen in #Niedersachsen unsere #PostAnDenLandtag überreichen:
Wir treffen uns mittags auf dem Hannah-Arendt-Platz in #Hannover.
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RE: https://mastodon.social/@Fietsbel/117200678906202565
Wie lange lässt die Legislative die a-sozialen Medien als #rechtsfreien Raum bestehen und solche #rechtsextreme (Jugend-)Banden dort ungehindert ihre Werbung, #Hass, #Hetze und Gewaltaufrufe, sowie #Desinformation über den #Holocaust und die #Klimakrise verbreiten? #socialmedia
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02/08/2026 – Gemeinsam gegen Hass. Gemeinsam fßr Solidarität. https://www.a-radio.net/2026/6935 #Sendungen #anschlag #antifaschismus #berlin #gedenken #identitäre #islamismus #Mahnwache #Neonazis #polizeigewalt #Pride #rechtsextreme #wien #wien_nimmt_platz
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#Rechter #Terror im #Norden: Das #Staatsversagen hinter dem #NSU-Abschlussbericht.
Der lang erwartete #NSU_Abschlussbericht #Mecklenburg_Vorpommern liegt nach mehr als acht Jahren intensiver #parlamentarischer Aufklärung nun vor. Im #Landtag von #Schwerin wurde am Donnerstag kontrovers über das mehr als 3.000 Seiten starke Dokument debattiert. Der #Bericht ist ein erschütterndes Kompendium über #rechtsextreme #Strukturen im #Nordosten – von den #NSU_Morden...
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https://www.youtube.com/watch?v=Ffx9zNpsuT8
#DanielBrln #Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #NOAFD #FCKAFD #AFD #DIELINKE #Regierung #Kulturkampf #Rechtsextreme #RechterTerror #Faschos #NeoNazis #Schmutzmensch #Reichsbürger #Schwurbel #fairErben #TaxTheRich #EatTheRich #Erbschaftssteuer #Vermögensteuer #Vermoegensteuer #IPCC #Finanzmarkttransaktionssteuer #Milliarden #Wissenschaft #Wissenschaftsfeindlich #Erneuerbare #Zukunft #Energiewende #Klimawandel
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https://www.youtube.com/watch?v=9C2nGS0v6Rk
Ich gründe ein Guillotine-Fabrik! 😂
OMG! Aber im ernst, manche haben den Schuss nicht gehört!#ZDF #Enteignung #fairErben #TaxTheRich #EatTheRich #Erbschaftssteuer #Vermögensteuer #Vermoegensteuer #Finanzmarkttransaktionssteuer #Milliarden #Rechtsextreme #RechterTerror #Faschos #NeoNazis #Schmutzmensch #Schwurbel #QUERDENKER #Schwurbeldemo #Reichsbürger #Betrug #Scam #Freiheit #Demokratie #Politik #Pruef #NOAFD #FCKAFD #AFD
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ich kenne die Gesetzeslage und das Demonstrationsrecht in GB nicht aber
ich stelle mir die Frage wer solche Events alle an dem gleichen Tag in der gleichen Stadt genehmigt. Dazu kommt ja noch ein Fußballspiel mit zehntausenden Alkoholisierten jungen Männern.Ist es gewollt das es zu Ausschreitungen kommt, und zu dene wird es zwangsläufig kommen weil da jemand Bilder braucht ?
Aufmärsche von Rechtsextremen und propalästinensischen Aktivisten »Beispielloses« Polizeiaufgebot für Megademos in London
In der britischen Hauptstadt will die Polizei mit rund 4000 Kräften Ausschreitungen verhindern. Sowohl Rechtsextreme als auch propalästinensische Aktivisten haben Aufmärsche angekündigt.#London #GB #Ausschreitungen #Rechtsextreme #Fußballfans #Islamisten
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ich kenne die Gesetzeslage und das Demonstrationsrecht in GB nicht aber
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Aufmärsche von Rechtsextremen und propalästinensischen Aktivisten »Beispielloses« Polizeiaufgebot für Megademos in London
In der britischen Hauptstadt will die Polizei mit rund 4000 Kräften Ausschreitungen verhindern. Sowohl Rechtsextreme als auch propalästinensische Aktivisten haben Aufmärsche angekündigt.#London #GB #Ausschreitungen #Rechtsextreme #Fußballfans #Islamisten
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ich kenne die Gesetzeslage und das Demonstrationsrecht in GB nicht aber
ich stelle mir die Frage wer solche Events alle an dem gleichen Tag in der gleichen Stadt genehmigt. Dazu kommt ja noch ein Fußballspiel mit zehntausenden Alkoholisierten jungen Männern.Ist es gewollt das es zu Ausschreitungen kommt, und zu dene wird es zwangsläufig kommen weil da jemand Bilder braucht ?
Aufmärsche von Rechtsextremen und propalästinensischen Aktivisten »Beispielloses« Polizeiaufgebot für Megademos in London
In der britischen Hauptstadt will die Polizei mit rund 4000 Kräften Ausschreitungen verhindern. Sowohl Rechtsextreme als auch propalästinensische Aktivisten haben Aufmärsche angekündigt.#London #GB #Ausschreitungen #Rechtsextreme #Fußballfans #Islamisten
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ich kenne die Gesetzeslage und das Demonstrationsrecht in GB nicht aber
ich stelle mir die Frage wer solche Events alle an dem gleichen Tag in der gleichen Stadt genehmigt. Dazu kommt ja noch ein Fußballspiel mit zehntausenden Alkoholisierten jungen Männern.Ist es gewollt das es zu Ausschreitungen kommt, und zu dene wird es zwangsläufig kommen weil da jemand Bilder braucht ?
Aufmärsche von Rechtsextremen und propalästinensischen Aktivisten »Beispielloses« Polizeiaufgebot für Megademos in London
In der britischen Hauptstadt will die Polizei mit rund 4000 Kräften Ausschreitungen verhindern. Sowohl Rechtsextreme als auch propalästinensische Aktivisten haben Aufmärsche angekündigt.#London #GB #Ausschreitungen #Rechtsextreme #Fußballfans #Islamisten
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ich kenne die Gesetzeslage und das Demonstrationsrecht in GB nicht aber
ich stelle mir die Frage wer solche Events alle an dem gleichen Tag in der gleichen Stadt genehmigt. Dazu kommt ja noch ein Fußballspiel mit zehntausenden Alkoholisierten jungen Männern.Ist es gewollt das es zu Ausschreitungen kommt, und zu dene wird es zwangsläufig kommen weil da jemand Bilder braucht ?
Aufmärsche von Rechtsextremen und propalästinensischen Aktivisten »Beispielloses« Polizeiaufgebot für Megademos in London
In der britischen Hauptstadt will die Polizei mit rund 4000 Kräften Ausschreitungen verhindern. Sowohl Rechtsextreme als auch propalästinensische Aktivisten haben Aufmärsche angekündigt.#London #GB #Ausschreitungen #Rechtsextreme #Fußballfans #Islamisten
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CW: atPol Menschenhass pur, ÖVP
Jetzt wird es (auch) in 🇦🇹 wirklich abartig mit den "Konservativen". 🤮
Die Partei die über viele Jahre das Thema Integration zu verantworten hat und dabei kläglich versagt hat - schon damals als man Gastarbeiter als Billigarbeitskräfte zu uns geholt hat und das Thema nicht existent war (weil Hauptsache billige Arbeitskräfte), über Sebastian Kurz als Integrations-Staatssekretär ab 2011 bis heute zu Claudia Bauer (ehemals Plakolm) - will offenbar vom eigenen Versagen mit höchst menschenunwürdigen Plänen aufhorchen lassen.
Bis zu 3 Jahre Haft ohne der Möglichkeit einer Geldstrafe bei "Integrationsbetrug" und Zeugnisfälschung - das wäre der SECHSFACHE(!) Strafrahmen als bei Betrug nach §146 StGB, und dort gibt es aber auch die Möglichkeit einer Geldstrafe.
Dass das so nie kommen wird, ist das Eine, aber alleine die Tatsache, dass es ernsthaft solche Überlegungen gibt so ein Gesetz durchzupeitschen, lässt mich erschaudern. Wie abgrundtief menschendfeindlich kann man eigentlich sein? Frau Ministerin Claudia Bauer zeigt es vor. 🖕
Wer bremst diese Partei ein?
#Ausländerhass #Menschenhass #rechtsextrem #Rechtsextreme #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #Integration #Integrationsministerin #ClaudiaBauer #Plakolm
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#SaskiaLudwig (#CDU) erklärt ernsthaft im TV (and I kid you not) dass zunehmend mehr Menschen in Deutschland eine #rechtsextreme Partei wählen weil sie (sic.) Angst davor haben von einer übermächtigen Linken hier persönlich enteignet zu werden.
Weswegen jetzt es das Gebot der Stunde für alle Demokrat*innen sei, den #Nazis in Deutschland die Hand zu reichen und mit jenen in einen gleichberechtigten, offenen & freundlichen Dialog zu treten.
🤯
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#Israels in Teilen #rechtsextreme Regierung will die Kontrolle über das besetzte #Westjordanland ausweiten.
Das Sicherheitskabinett billigte ein neues. Maßnahmenpaket. Wie die Nachrichtenagentur AP berichtet, sieht es vor, das Verbot des Landverkaufs an jüdische #Siedler aufzuheben und zugleich den Erwerb durch die Freigabe von Grundbucheinträgen im Westjordanland zu erleichtern. -
Die Bilder der #polizeigewalt in #gießen liegen mir schwer Magen.
Schon jetzt kann man feststellen:
Friedliches Demonstrieren wird in #Deutschland gefährlicher. Als aufrechter #Demokrat und #Antifaschist man muss mit Verletzungen und Kriminalisierung rechnen
Die #Polizeigewalt hat das Potential viele bis heute friedliche demonstrierenden zur Gewalt gegen Polizisten zu motivieren.
(Warum friedlich bleiben, wenn man so wie so verprügelt wird?!). Ein Teufelskreis von den die rechten profitieren.Ein mMn #rassistischer #rechtspopulistischer #Bundeskanzler #Merz der ständig gegen #Demokraten und #NGOs hetzt ("nicht alle Tassen in Schrank", "Links ist vorbei", "linke Spinner" usw.) hat keine Hemmungen die Polizei als Prügeltruppe gegen alles links der #Union einzusetzen.
Ein #Innenminister #Dobrindt der #Gesetze großzügig ignoriert (#Zurückweisungen) um #rechtsextreme Politik durch zu setzen macht das halt auch gegen die "deutschen" im eigenen Land.
Der #Rechspopulismus von #Ostermann und #Wendt ist kein Zufall. Die sind ja von den Beamten gewählt, und spiegelt #rechtsextreme Mehrheiten in der #Polizei wieder.
Dass #Seehofer damals jede Studie zu #Rechtsextremismus in der Polizei verhindert hat, hat rvtl. dazu geführt den Rechtsextremismus in großen Teilen der Polizeibehörde zu institutionalisierten.
Ich weiß schon, das ist alles nicht neu. Aber es liegt mir seit gestern wieder wie Blei im Magen.
Ich darf auf keiner Demo mehr fehlen !!!
✊🏼 #Alerta :antifa: -
Wie offen wird #sich Dobrindt zum #rechtextremismus bekennen?
Schützt er #rechtsextreme genauso kompromisslos wie #Seehofer einst #HansGeorgMaassen beschützt hat?
Danke an der Stelle an die #gpd, die für #Demokratie #Grundgesetz und #Gewaltenteilung einsteht. Das macht leider nicht jede #Polizeigewerkschaft
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#AfD- #Politikerin Höchst liefert weitere Gründe für ein #AfD-Verbot:
Die #rechtsextreme #AfD- #Bundestagsabgeordnete Nicole #Höchst zeigte, wie tief #rechtsextremes #Gedankengut in der Partei verankert ist – und lieferte weitere Gründe, die AfD einem #Verbotsverfahren zu unterziehen. In einem Video des Juristen Chan-jo Jun legt er ausführlich dar, warum dieser für die AfD typische Hetz-Post politisch belastend für die gesamte Partei ist.
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/hoechst-gruende-fuer-afd-verbot/?utm_source=app_share
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Ein Kommentar im "Der Standard" zum Urteil gegen #LePen irritiert mich ein wenig.
Dort wird es als "kurzsichtiges Urteil" angesehen wegen der "#Opferrolle".
Kann man so betrachten, aber systematischen Veruntreuung von Politys zeigt doch eindeutig, dass jemand NICHT fähig ist gesetzeskonform(!!) zu handeln, was Politys IMMER tun sollten. Ohne Ausnahme, ohne "Bekanntheitsbonus" oder sonst was.
Sollen wir #Korruption, #Veruntreuung usw. von Politys als "#Kavaliersdelikt" abhandeln? Soll man Wählys die #Rechtssprechung überlassen??? Oder sollen RichterInnen entsprechend von Umfragewerten oder "der politischen Stimmung" urteilen?
Egal WAS und wie sie es tun, #rechtsextreme und andere #Naziparteien werden IMMER etwas für eine #Opferrolle finden. 🤷♂️