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+++ #Wirecard implodiert, #BaFin bittet #JanMaršálek um Auskunft +++ #GrünesGewölbe ausgeraubt, #Sachsen bittet Familie #Remmo um Auskunft +++ 24 Tote, #Polizei bittet #FritzHaarmann um Auskunft +++
Bei offensichtlicher IT #Kriminalität sollte doch zunächst mal #Strafanzeige erstattet werden?
Achso, nee, ist 'ne #AI, die ist nicht strafmündig und deren Hersteller können da nichts machen. Bzw. wollen sie nicht, weil's zulasten des #Profit ginge.
https://www.europesays.com/videos/101435/ LÄCHERLICH: Berliner Linken-Chefin Eralp zeigt Innenminister Dobrindt wegen eines Versprechers an #2026 #aktuell #AlexanderDobrindt #Antisemitismus #Beleidigung #Berlin #bundesinnenminister #CSU #Debatte #deutschland #diskussionskultur #ElifEralp #fernsehen #Landesverband #MaybritIllner #Medien #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #strafanzeige #Talkshow #tv #übleNachrede #video #vorwurf #welt #WELTNews #wortgefecht #zdf
Haken dran – das Social-Media-Update der c't: Die Rache der Umstehenden (mit Dennis Horn)
digitale #Wallet für Deutschland 00:10:11 - Vor-/Nachhak: EU-Pläne für ein #SocialMedia Verbot für Minderjährige 00:12:00 - #Meta: Australiens Gesetz gegen algorithmische Feeds ("My Feed, my Way") 00:19:00 - Meta: KI-generierte #Kindesmissbrauch svideos auf #Facebook 00:23:36 - Meta: Werbung für Nudify-Apps mit Kinderfotos 00:26:17 - Meta Smart Glasses: Datenschutzbericht aus #Hamburg 00:29:49 - Meta Smart Glasses: #HateAid-Umfrage und #Strafanzeige 00:33:07 - Meta Smart Glasses: Sammelklagen in den #USA (Nutzer & Umstehende) 00:38:09 - Meta Smart Glasses: #NYPD warnt vor Sicherheitsbedrohung 00:40:32 - Meta: Neuer KI-Assistent "Muse" enthüllt versteckte Nutzerdaten 00:47:01 - Meta: Oversight Board kritisiert “Community Notes”-Rollout 00:50:29 - #TikTok: Metas Kampagne gegen Wettbewerber und Zeitlimits 00:53:09 - .....
Webseite der Episode: https://hakendran.podigee.io/627-die-rache-der-umstehenden-mit-dennis-horn
Mediendatei: https://audio.podigee-cdn.net/2593864-m-7aba848b0f49b96222d2f9039eb7410c.mp3?source=feed
https://www.europesays.com/videos/93175/ DEUTSCHLAND: Verluste bei Wahl in Niedersachsen! Krise bei Union und SPD spitzt sich zu I WELT LIVE #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #strafanzeige #topnews #tv #UlrichSiegmund #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews
https://www.europesays.com/videos/92371/ DEUTSCHLAND: AfD-Hammer! Nach seiner Äußerung im Bundestag! Strafanzeige gegen Kanzler Merz I STREAM #2026 #AfD #aktuell #AliceWeidel #Berlin #Bundestag #cdu #CSU #Debatte #deutschland #DieGrünen #fernsehen #FriedrichMerz #generaldebatte #Kanzler #livestream #MecklenburgVorpommern #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #reichstag #SachsenAnhalt #strafanzeige #topnews #tv #UlrichSiegmund #Union #video #Wahl #wahlen #weidel #welt #WELTNews
https://www.europesays.com/videos/92307/ MERZ: “Dass die AfD darauf jetzt juristisch reagiert, halte ich für eine Selbstverständlichkeit!” #2026 #AfD #aktuell #Bundestag #cdu #fernsehen #Kanzler #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #poschardt #strafanzeige #topnews #tv #video #weidel #welt #WELTNews
https://www.europesays.com/videos/91953/ AFD ZEIGT MERZ AN: Eine Niederlage nach der anderen für Kanzler! Wie tief wird Merz noch sinken? #2026 #AfD #aktuell #Altkanzlerin #an #AngelaMerkel #Berlin #BerlinWahl #brandbrief #Bundestag #cdu #CduParteichef #Cemözdemir #fernsehen #FriedrichMerz #Kanzler #Merkel #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #regierung #SachsenAnhalt #strafanzeige #tv #video #welt #WELTNews #zeigt
#AfD-nahe #Stiftung stellt #Strafanzeige gegen #Dobrindt
Verweigert Deutschlands Innenminister Alexander Dobrindt der Desiderius-Erasmus-Stiftung zu Unrecht staatliche Gelder? Der Streit hat eine Vorgeschichte
Zweifel an der Verfassungstreue?
In Paragraph 4 steht: "Die politische Stiftung bietet in einer Gesamtschau die Gewähr, für die freiheitliche demokratische Grundordnung sowie für den Gedanken der Völkerverständigung aktiv einzutreten."
https://www.europesays.com/at/360677/ FIFA-Machtkampf: UEFA bereitet Anzeige gegen Infantino vor #FIFA #GianniInfantino #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Strafanzeige #TopMeldungen #UEFA
#News 🇪🇺 #Europa 🇪🇺 #Fussball ⚽ #UEFA 🇪🇺 #FIFA 👎
#UEFA bereitet #Strafanzeige gegen #Infantino 👎 vor
Im Streit mit Gianni Infantino aufgrund des geplatzten
#WM-Investorendeals hat die UEFA nun nachgelegt.
Der europäische Verband beantragte #Dokumente, um
in der 🇨🇭 #Schweiz 🇨🇭 gegen ...
1/
UEFA bereitet Strafanzeige geg...
Duisburg: Frau (48) überholt zwei Autos und landet im Feld
Eine 48-jährige Autofahrerin hat sich am Samstagnachmittag (22. August, 17 Uhr) bei einem Verkehrsunfall im Bereich der Mannesmannstraße/Uerdinger…
##Duisburg Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Duisburg #Autos #Deutschland #Feld #Germany #Geschwindigkeit #Kurve #Nordrhein-Westfalen #Peugeot #Samstagnachmittag #Strafanzeige #überhöhter
https://www.europesays.com/de/1257771/
https://www.europesays.com/de/1257771/ Duisburg: Frau (48) überholt zwei Autos und landet im Feld #Autos #DE #Deutschland #Duisburg #Feld #Germany #Geschwindigkeit #Kurve #NordrheinWestfalen #Peugeot #Samstagnachmittag #Strafanzeige #überhöhter
Weil er mit einem frisierten E-Scooter unterwegs war, hat ein 16-jähriger Mindener jetzt Ärger am Hals. Der maskierte Jugendliche war gestern Abend zu schnell auf der Lübbecker Straße unterwegs, als ihn Polizisten kontrollieren wollten. Der Mindener fuhr davon – kam aber nicht weit. Die Beamten holten ihn nach wenigen Metern ein.
Beamte stellen Ungereimtheiten fest
Bei der anschließenden Kontrolle stellten die Beamten fest, dass das Fahrzeug manipuliert war und schneller fahren konnte als erlaubt. Außerdem waren gefälschte Kennzeichen an dem Fahrzeug angebracht. Auf den 16-Jährigen warten nun mehrere Strafanzeigen.#Minden #Polizei #E-Scooter #Tuning #Strafanzeige
Minden: 16-Jähriger flüchtet auf frisiertem E-Scooter
📬 Streaming-Pirat vor Gericht: Staatsanwaltschaft fordert 5 Jahre Freiheitsentzug
#IPTV #Rechtssachen #Streaming #LandgerichtSaarbrücken #PayTVAnbieter #SkyDeutschland #Strafanzeige #StreamingPirat #Untersuchungshaft #Urteil https://sc.tarnkappe.info/0d5724
Flughafen Köln/Bonn: Bundespolizei findet Patronen bei Tätowiererin
Munition im Gepäck Flughafen Köln/Bonn: Tattoo-Vorlage bringt Strafanzeige 12.08.2026 – 12:32 UhrLesedauer: 1 Min. Beamte der Bundespolizei am…
#Bonn #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100832132 #Airline #Bundespolizei #FlughafenKöln/Bonn #Gepäck #Germany #Handgepäck #Munition #Nordrhein-Westfalen #Strafanzeige
https://www.europesays.com/de/1231398/
https://www.europesays.com/de/?p=1223465 Hamburg: Mark Roach zeigt Friedrich Merz an – Schuld an Hitzetoten? #100633310 #Bergedorf #Bundesregierung #CarstenSchneider #CDU #Deutschland #FriedrichMerz #Germany #hamburg #HamburgNeuallermöhe #Instagram #KatherinaReiche #LarsKlingbeil #MarkRoach #Neuallermöhe #Polizei #Rentner #RKI #SPD #Strafanzeige
#MerzKannEsNicht #Terror #MerzMussWeg
⚠️Vergess bitte NIE, dass wir als #Klima #Terroristen beleidigt, beschimpft, gedemütigt, verunglimpft, terrorisiert #Hausdurchsuchung #Strafanzeige #NAZI #Justiz, ausgezogen, misshandelt, ausgenommen wurden und werden! ⚠️ #Notstand - #Widerstand - #TaxTheRich
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3qwbuj4v4rln64olfdrw5py2/post/3msgzuikgxk2v
Strafanzeigen nach Kothaufen-Vorfall an Grundschule Karlsruhe eingereicht
Nach einem Vorfall, bei dem Erstklässler einer Karlsruher Grundschule mutmaßlich den Kothaufen eines Klassenkameraden beseitigen mussten, sind b…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Dienstaufsichtsbeschwerde" #"Grundschule" #Baden-Württemberg #Erstklässler #Germany #Kothaufen #StaatsanwaltschaftKarlsruhe #Strafanzeige
https://www.europesays.com/de/1218932/
Paviane in Nürnberg: Staatsanwaltschaft ermittelt weiter nach Tötung
Kontroverse um Paviane Nürnberger Tiergarten wieder überfüllt – droht die nächste Tötun…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #100137924 #100601380 #Anklageentscheidung #Bayern #Germany #HeikeKlotzbücher #Kapazitätsgrenze #Kontroverse #NürnbergerTiergarten #Pavian #Staatsanwaltschaft #Strafanzeige #Tötung
https://www.europesays.com/de/1194881/
Paviane im Tiergarten Nürnberg: Pro Wildlife wirft Inzucht vor
Kontroverse um Paviane Nürnberger Tiergarten wieder überfüllt – droht die nächste Tötung? Akt…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #100137924 #100601380 #Anklageentscheidung #Bayern #Germany #HeikeKlotzbücher #Kapazitätsgrenze #Kontroverse #NürnbergerTiergarten #Pavian #Staatsanwaltschaft #Strafanzeige #Tötung
https://www.europesays.com/de/1191162/
https://www.europesays.com/de/1191162/ Paviane im Tiergarten Nürnberg: Pro Wildlife wirft Inzucht vor #100137924 #100601380 #Anklageentscheidung #Bayern #DE #Deutschland #Germany #HeikeKlotzbücher #Kapazitätsgrenze #Kontroverse #Nürnberg #NürnbergerTiergarten #Pavian #Staatsanwaltschaft #Strafanzeige #Tötung
800 Anzeigen, keine Anklage: Pavian-Tötung polarisiert in Nürnberg
Kontroverse um Paviane Nürnberger Tiergarten wieder überfüllt – droht die nächste Tötung?…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #100137924 #100601380 #Anklageentscheidung #Bayern #Germany #HeikeKlotzbücher #Kapazitätsgrenze #Kontroverse #NürnbergerTiergarten #Pavian #Staatsanwaltschaft #Strafanzeige #Tötung
https://www.europesays.com/de/1184158/
https://www.europesays.com/de/1184158/ 800 Anzeigen, keine Anklage: Pavian-Tötung polarisiert in Nürnberg #100137924 #100601380 #Anklageentscheidung #Bayern #DE #Deutschland #Germany #HeikeKlotzbücher #Kapazitätsgrenze #Kontroverse #Nürnberg #NürnbergerTiergarten #Pavian #Staatsanwaltschaft #Strafanzeige #Tötung
Müssen Schwarzfahrer in Augsburg künftig keine Anzeige mehr fürchten?
Schwarzfahrer in Bussen und Straßenbahnen der Augsburger Stadtwerke werden künftig womöglich nicht mehr strafrechtlich bei der Polizei angezeigt,…
#Augsburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AndreasDobler #Bayern #FDP #Frankfurt #Germany #Polizei #Staatsanwaltschaft #Stadtwerke #StadtwerkeAugsburg #Strafanzeige
https://www.europesays.com/de/1180636/
https://www.europesays.com/de/1180636/ Müssen Schwarzfahrer in Augsburg künftig keine Anzeige mehr fürchten? #AndreasDobler #Augsburg #Bayern #DE #Deutschland #EU #Europa #Europe #FDP #Frankfurt #Germany #Headlines #Nachrichten #News #Polizei #Schlagzeilen #Staatsanwaltschaft #Stadtwerke #StadtwerkeAugsburg #Strafanzeige
Aktivistin der #GazaFlotilla Anna Liedtke erstattet in #Israel #Strafanzeige wg. Vergewaltigung in der Haft
Nach zwei unfreiwilligen Lebensvisitationen wurde sie in eine schmutzige Zelle gebracht, in der es keinen Zugang zu Trinkwasser gab. Durch laute Musik und Durchsuchungen der Zelle, auch mit Hunden, wurde ihr die ganze Nacht der Schlaf entzogen; sie hörte Schreie aus anderen Gefängnisteilen.
Im Gefängnis #Givon wurde sie zum 3. Mal aufgefordert, sich auszuziehen …
Zwei 15-Jährige in Hohenau mit frisierten Mofas und ohne Führerschein erwischt https://www.diebayern.de/wirtschaft/zwei-15-jaehrige-in-hohenau-mit-frisierten-mofas-und-ohne-fuehrerschein-erwischt-3158251?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Verkehr #NIEDERBAYERN #Bayern #Kriminalität #Hohenau #Hohenau #Mofas #Führerschein #Strafanzeige
https://www.europesays.com/at/259670/ 6 Tote in Stade: Er sagte „Geh raus!“, dann fing er an zu schießen – BILD #Amoklauf #DeepNews #Jugendamt #Kindesmisshandlung #Mord #Nachrichten #News #PerrevoortCorinna #Pistole #Polizei #Schlagzeilen #Schütteltrauma #Sorgerecht #Stade #Strafanzeige #TeamDeep #Tochter #Tod #TopMeldungen #Vater #ZitzowMarco
Diese Penner, ohne meine Mail preiszugeben über das Formular anzuschreiben, scheiterte am captcha.
Da ich mit dem Ö-Rechtssystem nicht vertraut bin, wäre es gut wenn das jemand von dort in die Hand nehmen könnte.
https://www.songtexte.com/artist/erschiessungskommando-3e5e57b.html
@AfDVerbotJetzt @dudoplaner @ucas @pruef_de
nebenbei sei noch erwähnt, dass die #Doerr aka #AFD_vip
#AFD_families
#Nebenbeschäftigung im Krankenstand
(extrem kreativ )
ja offensichtlich den Staat betrogen hat, so dass man davon ausgehen muss, dass die AFD unabhängig von ihrem latenten Rechtsextremismus nun auch und noch mehr für Betrug berühmt und berüchtigt werden könnte .
#Strafanzeige gegen #Dörr
https://www.sr.de/sr/home/nachrichten/regionalnachrichten/regionalnachrichten339476.html
Düsseldorf: Rausgeworfen bei Robbie-Williams-Konzert – Frauen fordern Geld zurück
Rund 50.000 Menschen kamen vergangenes Wochenende an den beiden Konzertabenden in die Merkur-Spiel-Arena, um Robbie W…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #"Sicherheitsdienst" #Circle #Germany #Golden #Klaeren #Konzert #Live #Nordrhein-Westfalen #rausgeschmissen #Strafanzeige #Tickets #Veranstalter
https://www.europesays.com/de/1088127/
Düsseldorf: Angriff auf Baby in U79 – Überwachungsvideo gelöscht
Es war ein Freitagmorgen Ende April, als eine junge Mutter mit ihrem Säugl…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Anzeige #Anzeigenerstattung #Aufnahmen #Baby #Bahn #Bahnhöfe #erstattet #gelöscht #Germany #Kameras #Mutter #Nordrhein-Westfalen #Rheinbahn #selben #Strafanzeige #U79 #Überwachungskameras #Videoaufnahmen
https://www.europesays.com/de/1076040/
Strafanzeige gegen Ministerin Reiche wegen des Verdachts auf Totschlag durch Unterlassen
"Eine solche Strafanzeige kann jede und jeder von uns einreichen, denn betroffen von der Klimakrise sind wir alle. Wichtig ist dabei, immer rechtlich sauber vom Verdacht zu sprechen, um keine Verleumdungsklage zu riskieren. Die Anzeige von Dr. Winter dient dabei als Orientierung und steht auf wissenleben.de/strafanzeige bereit."
🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭
Bundesrätin Karin Keller-Sutter reicht Strafanzeige gegen einen 75jährigen Mann ein, der sie mittels Grok übelst beschimpfen liess.
Recht so!!!
Frauenhass muss endlich geahndet werden.
Ein 75 Jahre alter Mann! Wie erbärmlich, wie widerlich.
Mir wird schlecht. 🤢
🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭 🇨🇭
#Frauenhass #KKS #Strafanzeige #Misogynie #Grok #ElonMusk sät #Hass #HassIstKeineMeinung #Schweiz
#neueWege #gemeinsam
Wir haben heute bei der StA #Bremen eine #Strafanzeige gegen Unbekannt wegen #Geheimnisverrat/s erstattet. Die Ermittlungsbehörden sollen prüfen, ob der #Verfassungsschutz sensible Informationen an die Presse durchgestochen hat.
#VSabschaffen
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
Vorwürfe gegen Verfassungsschu...
Wie viele andere fand ich Friedrich Merz' Äußerung zum "Stadtbild" im Oktober 2025 unfassbar und eines Politikers im Allgemeinen sowie eines Kanzlers im Speziellen für unwürdig. Aber darüber hinaus wirkte sie auf mich menschenverachtend und gesetzeswidrig. Als ich im Netz zufällig über eine entsprechende Vorlage stieß, entschied ich mich, seine Aussagen von Profis prüfen zu lassen. Und zwar von denen bei der Staatsanwaltschaft, Stichwort: Volksverhetzung.
Diese Woche kam dann die Antwort, die ich hier zur allgemeinen Information teilen möchte.
Die Kurzfassung: es werden keine Ermittlungen eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft schreibt sinngemäß: man müsse bei solchen Aussagen alle denkbaren Deutungsmöglichkeiten prüfen. Und nur wenn die günstigeren Deutungen ausgeschlossen werden können, kommt Volksverhetzung in Frage.
Meine Bewertung, Links zum Alternativtext und der Text der Anzeige im Antwortpost.
Bei wem beschwere ich mich über einen #staatsanwalt?
Worte aus meiner Anzeige werden verdreht, wiederholt, der "obwohl der parallele #Fahrradweg" war für mich unerreichbar
"Ginge man davon aus, dass der #überholabstand zu gering war" mit 40-80cm ausserorts UND Gegenverkehr war er das definitiv. Kunst du auf die #dashcam, lieber Staatsanwalt!!!!
Und die Gefahr war ja nur abstrakt, weil ich ja nicht ausweichen oder bremsen musste (sorry: das muss heißen "konnte", weil a) hinten keine Augen und b) wenige Zentimeter rechts von meinem Rad ein hoher Bordstein)
#SicherheitimStraßenverkehr #strafanzeige #verfahreneingestellt
Als erste Stadt in Schleswig-Holstein entkriminsalisiert #kiel das #schwarzfahren.
Es ist zwar noch ein Bußgeld fällig, aber es wird keine #strafanzeige (mehr) erstattet.
Grundätzlich lehnt das #justizministerium eine landesweite Regelung allerdings ab.
#öpnv #nahverkehr
Nach einer #Strafanzeige der #Deutschen Umwelthilfe ermittelt die #Staatsanwaltschaft #Cottbus gegen einen Verantwortlichen der #LEAG.
Der Verdacht: unvollständige Angaben zu #Emissionen im #Braunkohletagebau und mangelnde Transparenz bei #Umweltauswirkungen sowie finanziellen Risiken durch fehlende #Rekultivierung.
Die #DUH fordert vollständige Aufklärung und Konsequenzen bei Pflichtverstößen.
#Kohleausstieg #Energiewirtschaft #Umweltrecht #climatechange #environment
Bestechung oder "Klimapflege"?
Rüstungsfirma wollte an Mandatsträger spenden
Mehr dazu bei https://www.abgeordnetenwatch.de/newsletter/strafanzeige-in-eigener-sache
a-fsa.de/d/3L2
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9323-20251026-bestechung-oder-klimapflege.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9323-20251026-bestechung-oder-klimapflege.html
Tags: #Bestechung #Wahlkampfspende #Macht #Rüstungsindustrie #Rheinmetall #Blackned #Milliarden #Rechtstaatlichkeit #Strafanzeige #Generalstaatsanwaltschaft #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Verhaltensänderung
@TwraSun kennt jemand die Zahl der eingegangenen #strafanzeige gg #merz ? Da dürfte einiges zusammenkommen sein.
#berlin #Stadtbild
Es gibt tatsächlich Leute, die ein #Strafanzeige-Muster gegen Friedrich #Merz wegen #Volksverhetzung online zum runterladen und nutzen veröffentlicht haben, Und zwar die Kanzlei Uyanik. Wenn ihr Merz anzeigen wollt, tut das. Versprecht euch aber nicht zu viel davon. Juristisch ist es wahrscheinlich aussichtslos, aber gesellschaftlich stark. Die Anzeige ist sehr gut aufgebaut! Je mehr das machen, desto besser! PDF https://kanzlei-uyanik.de/wp-content/uploads/2025/10/Strafanzeige-Merz.pdf
Robert Brockhaus hat für Pro Asyl und das Patenschaftsnetzwerk Ortskräfte bereits ein entsprechendes Gutachten erstellt und im August #Strafanzeige gegen #Wadephul und #Dobrindt gestellt.
2/2
#Afghanistan #Ortskräfte #ProAsyl #PatenschaftsnetzwerkOrtskräfte #Verfassungsblog @verfassungsblog
📬 Strafanzeige, Vorladung Polizei & Strafbefehl: Was sind meine Rechte?
#Rechtssachen #Anzeige #Hausdurchsuchung #OnlineAnzeige #Polizeidienststelle #Strafanzeige #Strafbefehl #Vorladung https://sc.tarnkappe.info/65dc85
Polizei versucht weiter großen Antikriegsprotest zu delegitimieren
Am Samstag fand eine Parade gegen Krieg von Rheinmetall Entwaffnen und dem Kölner Friedensforum statt, wobei es zu einem brutalen Polizeieinsatz kam, der im Nachhinein als Reaktion auf Fehlverhalten der Personen in der Parade dargestellt wurde. Videomaterial und Aussagen Beteiligter zeigen, dass die Polizei falsche Informationen verbreitet und den Antikriegsprotest damit diskreditiert.
Der Anmelder der Parade veröffentlichte einen zwei Seiten langen Bericht zu den Geschehnissen. Darin wirft er die Frage auf: „Was ist die Ursache für [die] Abkehr der Behörde von der bisherigen Kooperationspraxis?“ Am Startpunkt hielt die Polizei die Demonstration für mehr als eine Stunde mit der Begründung von Vermummung und mitgeführten Eisenstangen auf. Vermummt waren nur 30 von 3000 Teilnehmer:innen und bei den „Eisenstangen“ handelt es sich um dünne PVC-Rohre, die gräulich wirken und Teleskopfahnenstangen aus Dünnblech (vgl.: https://regenbogen-online.de/teleskop-flaggenstange-schaumstoffgriff-160cm_4), die einen Durchmesser von 5–20 mm haben, wobei beide auf 2 m nicht über 200 g wiegen. Beides sind harmlose und für Demonstrationen übliche Gegenstände, die vom #Versammlungsrecht gedeckt sind.
Im weiteren Verlauf setzte die #Polizei weiterhin auf einen konfrontativen Einsatz. In ihrer Erklärung behauptet die Polizei #Köln, dass zwei Verbindungsbeamte den Wagen kontrolliert hätten und dabei von Teilnehmern zu Boden gestoßen worden seien. Die Polizei Köln schreibt: Diese „feige Attacke war der Auslöser für das massive Einschreiten der #Einsatzkräfte, die Schlimmeres verhindert haben.“ Durch ein am Sonntag veröffentlichtes Video eines Anwohners (https://www.youtube.com/watch?v=fwa0HEHZ9t0) wird deutlich, dass die beschriebene Situation so nicht stattgefunden hat. Das Video zeigt: Es waren nicht zwei #Verbindungsbeamte, sondern ein Trupp behelmter #Bereitschaftspolizisten, die in einer ruhigen Situation – wahrscheinlich nach Beendigung der besagten Kontrolle – den #Demonstrationszug verlassen. Die konfrontative Rolle der Polizei wird sichtbar, wenn man die 131 behelmten und 24 noch unbehelmten Bereitschaftspolizisten, die sich vorher unmittelbar um den Block positionierten, sieht. Während der Trupp die Parade verlässt, kommt es kurz zu einer unübersichtlichen Situation, in der zwei Teilnehmer durch den sich aus der Demo schlängelnden Trupp drängen. Dabei gibt es keinen gezielten Stoß zu Boden und ebenso kein gezieltes Schubsen oder „Attacke“ wie es die Polizei nennt. Trotzdem rennt die nahestehende Bereitschaftspolizei eine Sekunde später in die Parade und fängt an, Teilnehmende zu schubsen und zu schlagen. Circa 46 weitere Polizisten schließen sich diesem Angriff auf die Parade in den nächsten Sekunden an und der #Demonstrationszug wird aufgespalten, Teile abgespalten und Personengruppen über längere Zeit zusammengedrückt und weiterhin von allen Seiten angegriffen. Das Video belegt auch Schläge und andere Angriffe gegen #Sanitäter:innen (00:54; unten Rechts).
Auf anderen Videos ist klar zu sehen, dass #MdB Lisa #Schubert, nachdem sie auf ihren Status als parlamentarische #Beobachterin hinweist, gezielt ins Gesicht geschlagen wird (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/protestmarsch-rheinmetall-entwaffnen-100.html ; 29:10). Die Polizei spricht dabei von einem möglichen Schubsen ihr gegenüber. Dina Pütz von #Rheinmetall Entwaffnen sagt dazu: „Diese Darstellung ist eine Fehlleitung und auch die Selbstanzeige ist nur eine Nebelkerze, die den gesamten Einsatz in ein selbstkritisches Licht rücken soll. Doch jeder Teil vom Einsatz war ein Desaster! Der Höhepunkt war ein Sanitäter, der mit dem Kopf voran von Polizisten gegen eine Wand geschleudert wird, ein weiterer Sanitäter, der am Abend eine #Strafanzeige wegen schweren #Landfriedensbruchs bekommt, ein #Journalist, der ruppig festgenommen wird und mehr als 500 Personen, die nach dem Angriff der Polizei des Angriffs auf die Polizei bezichtigt werden. Es wirkt fadenscheinig, sich den Angriff auf eine #Bundestagsabgeordnete als einzigen Punkt zum Hinterfragen des Einsatzes heranzuziehen.
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina Pütz zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die #Kriegspolitik der #Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten #Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren #Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser #Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner #Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei #Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“
Quelle: @rheinmetallentwaffnen „Rheinmetall Entwaffnen“ via trueten.de
#Polizeigewalt gegen das ausgeübte #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit in #Köln #Antimilitarismus #RheinmetallEntwaffnen
Verstöße gegen Parteiengesetz: AfD musste bisher 1,1 Millionen Euro zahlen
Unzulässige Spenden, falsche Angaben oder zweckwidrige Verwendung von Fraktionsgeldern - seit 2017 mussten die Bundestagsparteien wegen solcher Verstöße rund 1,8 Millionen Euro bezahlen. Mehr als die Hälfte davon entfiel auf die AfD.
Einer von ihnen hat uns in Afghanistan die Geschichten ermöglicht und übersetzt.
Nun haben #ProAsyl und #Ortskraefte @Ortskraefte_D #Strafanzeige gegen #Dobrindt und #Wadephul erstattet.
„Unterlassene Hilfeleistung?
Strafanzeige gegen Dobrindt und Wadephul“
:digitalcourage: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100869258/afghanistan-pro-asyl-stellt-strafanzeige-gegen-dobrindt-und-wadephul.html
https://www.tagesspiegel.de/internationales/pakistan-schiebt-bundeswehr-ortskrafte-nach-afghanistan-ab-hilfsorganisationen-stellen-strafanzeige-gegen-dobrindt-und-wadephul-14181839.html #Pakistan schiebt #Bundeswehr - #Ortskräfte nach #Afghanistan ab: #Hilfsorganisationen stellen #Strafanzeige gegen #Dobrindt und #Wadephul
