#rechtsgutachten — Public Fediverse posts
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Abschaffung von Pestizid-Schutzstandards ist rechtswidrig https://www.umwelt-journal.at/rechtsgutachten-kritisiert-eu-gesetzentwurf-abschaffung-von-pestizid-schutzstandards-ist-rechtswidrig/ #EU #EUKommission #EuropäischeKommission #FoodAndFeedSafety #foodwatch #Gesundheit #Gutachten #Konsumenten #Konsumentenschutz #Landwirtschaft #Lebensmittel #Nachhaltigkeit #News #Omnibus #Österreich #Pestizide #Politik #Rechtsgutachten #Schutzstandards #Standards #Themen #Umwelt #Umweltrecht #Wirtschaft
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Abschaffung von Pestizid-Schutzstandards ist rechtswidrig https://www.umwelt-journal.at/rechtsgutachten-kritisiert-eu-gesetzentwurf-abschaffung-von-pestizid-schutzstandards-ist-rechtswidrig/ #EU #EUKommission #EuropäischeKommission #FoodAndFeedSafety #foodwatch #Gesundheit #Gutachten #Konsumenten #Konsumentenschutz #Landwirtschaft #Lebensmittel #Nachhaltigkeit #News #Omnibus #Österreich #Pestizide #Politik #Rechtsgutachten #Schutzstandards #Standards #Themen #Umwelt #Umweltrecht #Wirtschaft
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Abschaffung von Pestizid-Schutzstandards ist rechtswidrig https://www.umwelt-journal.at/rechtsgutachten-kritisiert-eu-gesetzentwurf-abschaffung-von-pestizid-schutzstandards-ist-rechtswidrig/ #EU #EUKommission #EuropäischeKommission #FoodAndFeedSafety #foodwatch #Gesundheit #Gutachten #Konsumenten #Konsumentenschutz #Landwirtschaft #Lebensmittel #Nachhaltigkeit #News #Omnibus #Österreich #Pestizide #Politik #Rechtsgutachten #Schutzstandards #Standards #Themen #Umwelt #Umweltrecht #Wirtschaft
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Abschaffung von Pestizid-Schutzstandards ist rechtswidrig https://www.umwelt-journal.at/rechtsgutachten-kritisiert-eu-gesetzentwurf-abschaffung-von-pestizid-schutzstandards-ist-rechtswidrig/ #EU #EUKommission #EuropäischeKommission #FoodAndFeedSafety #foodwatch #Gesundheit #Gutachten #Konsumenten #Konsumentenschutz #Landwirtschaft #Lebensmittel #Nachhaltigkeit #News #Omnibus #Österreich #Pestizide #Politik #Rechtsgutachten #Schutzstandards #Standards #Themen #Umwelt #Umweltrecht #Wirtschaft
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Abschaffung von Pestizid-Schutzstandards ist rechtswidrig https://www.umwelt-journal.at/rechtsgutachten-kritisiert-eu-gesetzentwurf-abschaffung-von-pestizid-schutzstandards-ist-rechtswidrig/ #EU #EUKommission #EuropäischeKommission #FoodAndFeedSafety #foodwatch #Gesundheit #Gutachten #Konsumenten #Konsumentenschutz #Landwirtschaft #Lebensmittel #Nachhaltigkeit #News #Omnibus #Österreich #Pestizide #Politik #Rechtsgutachten #Schutzstandards #Standards #Themen #Umwelt #Umweltrecht #Wirtschaft
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Die beiden #Rechtsgutachten vom #IGH und dem interamerikanischen Gerichtshof nehmen die Staaten stark in die Pflicht und sind auch Futter für die nächste #Klimakonferenz in Brasilien. Da wird in den nächsten Tagen viel interessantes bei @verfassungsblog erscheinen. VA das Klimaschutz teilweise als zwingendes #Völkerrecht angesehen wird kann noch wichtig werden. Völkerrechtliche Verträge können nämlich nichtig sein, wenn sie dagegen verstossen
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Außerdem möchte ich in der Sache #BrosiusGersdorf noch auf das kaputte #Rechtsverstandniss und die #Wissenschafsfeindlich|keit der #Union hin weisen.
Die tut nämlich so, als wären wissenschaftliche #Rechtsgutachten nichts anderes als einfache #Meinungsäußerungen. Das ist aber nicht so!!!
Es ist so wie wenn du eine Statiker fragst ob man 50km Brücke ohne Stützen bauen kannst, und ihm dann unterstellst er sei "gegen die Brücke" wenn er sagt das das statisch nicht geht.
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»... die Vergesellschaftung von Produktionsmitteln im Energiesektor ist immer noch möglich – trotz jahrzehntelanger Liberalisierung auf dem europäischen Energiemarkt. Sowohl nach europäischem Energierecht als auch nach deutschem Verfassungsrecht gibt es keine unüberwindbaren Hemmnisse, Energieinfrastruktur und Energieunternehmen zu vergesellschaften.«
Zu diesem Ergebnis kommt ein #Rechtsgutachten der Kanzlei Günter in Hamburg.
Lesen: https://communia.de/energiekonzerne-enteignen-das-geht/#Produktionsmittel #vergesellschaften
#Energiesektor #Energiewende -
Die Disziplinarverfahren gegen zwei Pfarrer aus Lüdenscheid durften eingestellt werden. Das besagt ein neues Rechtsgutachten.#Regio-Beitrag #07022025 #sexuellerMissbrauch #Kirche #Lüdenscheid #Pfarrer #Lüdenscheid-Brügge #Rechtsgutachten #evangelischeLandeskirchevonWestfalen #Westfalen #Landeskirche
Kenntnis von Missbrauch: Rechtsgutachten entlastet Pfarrer -
In Solingen gibt es Streit um Anwaltskosten des Oberbürgermeisters. Die CDU erstattet Strafanzeige. Die Verwaltung widerspricht.#Solingen #VerdachtderUntreue #Rechtsgutachten #Anwaltskosten #Luxusschleuser #Strafanzeige #Verfahren #Rathaus #Verwaltung #Oberbürgermeister #TimKurzbach
Wegen Anwaltskosten: Vorwürfe gegen Solingens Stadtspitze -
In Solingen gibt es Streit um Anwaltskosten des Oberbürgermeisters. Die CDU erstattet Strafanzeige. Die Verwaltung widerspricht.#Solingen #VerdachtderUntreue #Rechtsgutachten #Anwaltskosten #Luxusschleuser #Strafanzeige #Verfahren #Rathaus #Verwaltung #Oberbürgermeister #TimKurzbach
Wegen Anwaltskosten: Vorwürfe gegen Solingens Stadtspitze -
In Solingen gibt es Streit um Anwaltskosten des Oberbürgermeisters. Die CDU erstattet Strafanzeige. Die Verwaltung widerspricht.#Solingen #VerdachtderUntreue #Rechtsgutachten #Anwaltskosten #Luxusschleuser #Strafanzeige #Verfahren #Rathaus #Verwaltung #Oberbürgermeister #TimKurzbach
Wegen Anwaltskosten: Vorwürfe gegen Solingens Stadtspitze -
In Solingen gibt es Streit um Anwaltskosten des Oberbürgermeisters. Die CDU erstattet Strafanzeige. Die Verwaltung widerspricht.#Solingen #VerdachtderUntreue #Rechtsgutachten #Anwaltskosten #Luxusschleuser #Strafanzeige #Verfahren #Rathaus #Verwaltung #Oberbürgermeister #TimKurzbach
Wegen Anwaltskosten: Vorwürfe gegen Solingens Stadtspitze -
"In einem #Rechtsgutachten soll der #IGH jetzt unter anderem die Frage klären, welche #VölkerrechtlichenVerpflichtungen die #Staaten haben, um heutige und zukünftige #Generationen vor den Folgen des #Klimawandel zu schützen."
⚖️
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https://www.spiegel.de/ausland/israel-hoechstes-uno-gericht-erklaert-siedlungspolitik-fuer-illegal-a-c4559fec-d07b-4380-8f04-609b443a96a4 #Rechtsgutachten aus #DenHaag Höchstes #Uno- #Gericht erklärt #Israel s #Siedlungspolitik für illegal
Der #InternationaleGerichtshof in Den Haag hat in einem Rechtsgutachten #Israels #Siedlungsbau als #Annexion bezeichnet. Laut dem Urteil verstößt #Netanyahu s Regierung damit gegen internationales Recht. #Israel hatte das #Westjordanland, den #Gazastreifen und #Ostjerusalem im Sechstagekrieg von 1967 besetzt. -
Neues Gutachten erklärt aktuelle Auslegung der #Straßenverkehrsordnung für verfassungswidrig: Deutsche #Umwelthilfe fordert Reform
👉 Neues #Rechtsgutachten zeigt: Restriktive Auslegung der #StVO durch Verkehrsbehörden verstößt gegen #Grundgesetz
👉 Verfassungskonforme Auslegung ist durchaus möglich und würde Kommunen mehr Spielraum für #Tempo30, Rad- und Fußverkehr geben
👉 #DUH bietet Kommunen beratende Unterstützung bei der rechtlichen Durchsetzung von verfassungskonformer StVO-Auslegung an und fordert dringend Reform#Verkehrswende #Mobilitätswende #Autokorrektur #Radverkehr #Fußverkehr
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#Rechtsgutachten: #Chatkontrolle unvereinbar mit #Grundrechte-Charta
"Die von der EU-Kommission geplante Chatkontrolle erregt weiter Unmut bei Fachleuten. Ein früherer Richter des Europäischen Gerichtshofs geht davon aus, dass die Verordnung gegen die Grundrechte-Charta der EU verstößt."
https://netzpolitik.org/2023/rechtsgutachten-chatkontrolle-unvereinbar-mit-grundrechte-charta#netzpolitik-pw -
"Was taugen #Ökostromtarife noch?
Norwegische Unternehmen verbuchen in ihren #Klimabilanzen #Ökoenergie, die es gar nicht gibt. Für deutsche #Stromanbieter könnte das zum Problem werden."
Ein bislang unveröffentlichtes #Rechtsgutachten der Kanzlei Becker Büttner Held stellt infrage, ob doppelt verbuchte #Herkunftsnachweise für regenerative Energien aus #Norwegen in Deutschland überhaupt anerkannt werden dürfen.
#energiewende #legalerBetrug #erneuerbareEnergien
https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-07/oekostrom-zertifikate-norwegen-klimabilanz
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Aaah, sehr schön. Ein Lebenszeichen der @dsk
Noch freue ich mich über die Protokolle. Leider folgt in der Realität dann häufig ... nichts.
Immerhin: ich bin gespannt, was der EDSA aus dem Thema WhatsApp macht, das auch im Jahr 5 der DSGVO weiterhin keine Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitungen parat hat. 🤔
Gesundheitsdaten, souveräne clouds und KMK sind auch recht interessant, enttäuschend bleibt aber wieder einmal das Thema #MS365
Warum bleibt das #Rechtsgutachten dazu #geheim?
Die Entschließung der DSK von letztem Jahr war eigentlich deutlich genug.
Der Konzern stellt seine Geschäftsinteressen und AGB über die #DSGVO und disqualifiziert sich damit selbst. Warum also nicht: Ende des Themas?Edit: Links zum Thema "geheimes MS365 Rechtsgutachten".
Die "Position der Länder" wird nur dann gestärkt, wenn es mit #MS365 endlich ein Ende hat. "Digitale Souveränität" kann nie durch Abhängigkeit gelingen. 🤔
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Ein Gutachten kommt zu dem Schluss, dass die geplante Krankenhausreform verfassungswidrig ist. Der Gesundheitsminister gibt sich gelassen.
Geplante Krankenhausreform: Gutachten gegen Lauterbach -
Rechtsgutachten: Studierende in NRW fürchten Aus für das Semesterticket
#Rechtsgutachten #Studenten #NRW #Semesterticket #Deutschlandticket #49EuroTicket #ÖPNV #Bus #Bahn #Nahverkehr #Regionalverkehr
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Darf die #NoAfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung #DES mit staatlichen Mitteln gefördert werden? Ein aktuelles #Rechtsgutachten des @[email protected] sagt eindeutig NEIN! 🧵 1/5 https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/darf-die-afd-nahe-desiderius-erasmus-stiftung-mit-staatlichen-mitteln-gefoerdert-werden
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Die umstrittene Klimastiftung Mecklenburg-Vorpommern will ihre Arbeit fortsetzen, zumindest im Bereich des Umweltschutzes. Alle Bezüge zu Nord Stream 2 sollen aus der Satzung gestrichen werden, wie Medien übereinstimmend berichten.
Klimastiftung MV will Nord Stream 2-Bezüge aus Satzung streichen -
#Unterscheidung von #theoretischer und #praktischer #Rezeption
-> #Anwendung #antiken #Rechts als #geltendes #Recht bereits durch #Glossatoren;
#Expertenwissen ist #Durchsetzungsfähig durch die #Beeindruckung #schwacher iSv. #ordnender #Ordnung;#Praktische #Rezeption: ab 13./14. Jhd; #Expertenwissen; #Rechtsgutachten
#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp -
#Unterscheidung von #theoretischer und #praktischer #Rezeption
-> #Anwendung #antiken #Rechts als #geltendes #Recht bereits durch #Glossatoren;
#Expertenwissen ist #Durchsetzungsfähig durch die #Beeindruckung #schwacher iSv. #ordnender #Ordnung;#Praktische #Rezeption: ab 13./14. Jhd; #Expertenwissen; #Rechtsgutachten
#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp -
Die #KlimaAllianz hat ein #Rechtsgutachten beauftragt.
Darin zeigt Univ.-Prof. Dr. jur. Schomerus von der Universität Lüneburg jetzt, dass die #Bundesregierung den Tagebau nicht einfach als „energiewirtschaftlich notwendig” erklären durfte.Die #LexGarzweiler ist demnach verfassungswidrig.
§ 48 Kohleausstiegsgesetz muss gestrichen werden!
#AlleDörferBleiben statt #KohleEINstiegsgesetz #2038istzuSPÄT #btw2021 -
#Hinweis auf #Rechtsgutachten vom #ehemaligen #Richter am #Bundesverfassungsgericht Paul #Kirchhof über eine #Verletzung der #grundgesetzlichen #Eigentumsgarantie nach Art. 14.
#Negativzins als #Enteignung;
Eine #Enteignung könne es nicht sein, so #Hellwig, weil diese nur als #Unterscheidung von #marktwirtschaftlicher #Ordnung #denkbar sei.
#FAZ, 03.09.2021, S. 18, Die #Ordnung der #Wirtschaft, Martin #Hellwig
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#Hinweis auf #Rechtsgutachten vom #ehemaligen #Richter am #Bundesverfassungsgericht Paul #Kirchhof über eine #Verletzung der #grundgesetzlichen #Eigentumsgarantie nach Art. 14.
#Negativzins als #Enteignung;
Eine #Enteignung könne es nicht sein, so #Hellwig, weil diese nur als #Unterscheidung von #marktwirtschaftlicher #Ordnung #denkbar sei.
#FAZ, 03.09.2021, S. 18, Die #Ordnung der #Wirtschaft, Martin #Hellwig
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#Rechtsentwicklung im #Prinzipat
#Entwicklung eines #Differenzierten #Privatrechtsdenken: #Hervorgehen des #Rechts der #klassischen #Zeit
#Juristen wurden im #wachsenden #Reich wegen #komplexer #werdender #Verwaltung #benötigt
#Verleihung der #ius #respondendi ex #auctoritate #principis: #Recht #Rechtsgutachten zu #erteilen: #Iuris #Consultus // #Iuris #Studiosus
#Bau der #juristischen #Bibliothek auf dem #Palatin;
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
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#Rechtsentwicklung im #Prinzipat
#Entwicklung eines #Differenzierten #Privatrechtsdenken: #Hervorgehen des #Rechts der #klassischen #Zeit
#Juristen wurden im #wachsenden #Reich wegen #komplexer #werdender #Verwaltung #benötigt
#Verleihung der #ius #respondendi ex #auctoritate #principis: #Recht #Rechtsgutachten zu #erteilen: #Iuris #Consultus // #Iuris #Studiosus
#Bau der #juristischen #Bibliothek auf dem #Palatin;
#Römische #Rechtsgeschichte #Avenarius, 9. Sitzung
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#Mittelalterliche #Juristengeneration nach den #Glossatoren:
#Unterscheidbare #Begriffe zur #Charakterisierung
#Kommentatoren - #Erschaffen von #Systematiken zu #Titeln der #Digesten;
#Konsiliatoren (nach #Wieacker) - Haben #Konsilien #erstattet; #Rechtsgutachten;
#Postglossatoren (nach #Savigny) - #Kennzeichnung als #intellektueller #Schrotthandel;
#Bartolus (gest. 1357), #Baldus (gest. 1400)
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, #Avenarius, 2. Sitzung
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#Mittelalterliche #Juristengeneration nach den #Glossatoren:
#Unterscheidbare #Begriffe zur #Charakterisierung
#Kommentatoren - #Erschaffen von #Systematiken zu #Titeln der #Digesten;
#Konsiliatoren (nach #Wieacker) - Haben #Konsilien #erstattet; #Rechtsgutachten;
#Postglossatoren (nach #Savigny) - #Kennzeichnung als #intellektueller #Schrotthandel;
#Bartolus (gest. 1357), #Baldus (gest. 1400)
#Vorlesung #Römische #Rechtsgeschichte, #Avenarius, 2. Sitzung
