#volksverhetzung — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #volksverhetzung, aggregated by home.social.
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Der Prozess gegen ihn wegen #Volksverhetzung ist vom Amtsgericht #Flensburg jetzt für Montag, 01.06.2026, 09 Uhr anberaumt, schreibt #FlensborgAvis.
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Volksverhetzende Äußerungen bringen zwei Männern Anzeige ein
Beleidigungen Volksverhetzende Äußerungen bringen zwei Männern Anzeige ein Aktualisiert am 01.05.2026Lesedauer: 1 Min. In Leipzig wird gegen zwei…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Anzeige #Bank #Beleidigung #Germany #leipzig #Polizei #Sachsen #Volksverhetzung
https://www.europesays.com/de/990355/ -
Einem 17-jähriger Fußballtrainer aus Dortmund wird Volksverhetzung und Beleidigung vorgeworfen. Das Opfer: ein 9-jähriges Kind.#WDR #Fußball #Jugend #Spiel #Rassismus #Volksverhetzung #Beleidigung #Schlägerei #Rangelei #Dortmund #NRW
Verdacht der Volksverhetzung und Rangelei bei D-Jugend-Spiel in Dortmund -
Die umstrittene Biologin Mathilda Huss hielt in Freiberg einen Vortrag zur Genetik: Menschliche Gleichheit sei eine systemische Lüge. #MathildaHuss #Vortrag #Genetik #YouTube-Video #Volksverhetzung #SchlossReinsberg #Freiberg #FreibergerForum #Staatsschutz https://bit.ly/4cGGIdx https://www.diesachsen.de/meissen-news/volksverhetzung-strafanzeige-gegen-reinsberger-schlossherrin-3127532?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Die umstrittene Biologin Mathilda Muss hielt in Freiberg einen Vortrag zur Genetik: Menschliche Gleichheit sei eine systemische Lüge. #MathildaHuss #Vortrag #Genetik #YouTube-Video #Volksverhetzung #SchlossReinsberg #Freiberg #FreibergerForum #Staatsschutz https://bit.ly/4cGGIdx https://www.diesachsen.de/meissen-news/volksverhetzung-strafanzeige-gegen-reinsberger-schlossherrin-3127532?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Zahl der Ermittlungsverfahren wegen #Beleidigung hat sich im #Saarland im vergangenen Jahrzehnt von 172 Fällen auf 2626 um den Faktor 15 erhöht. Hundert Mal so viele Fälle von #Verleumdung und extremer Anstieg bei #Volksverhetzung.
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Ermittlung gegen sechs Polizeibeamte aus #Köln wegen #Volksverhetzung. Anlass ist ein Polizeieinsatz Anfang Dezember 2025. Angehörige einer Roma-Familie berichteten von rassistischen Äußerungen. Bodycam-Aufnahmen werden ausgewertet.
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Kickt jetzt einfach nur sein Rassismus wieder oder können wir es schon #Volksverhetzung nennen? #FragefüreinenJuristen #HaltsMaulFriedrich
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@fries @bpb
Gute Zusammenfassung der Situation. Dennoch werden die Probleme der großen Plattformen zu wenig benannt: (1) mangelnder #Datenschutz, d.h. die auf dem #Smartphone installierten Apps werden von den Plattformen genutzt, um massiv und intransparent persönliche Daten von Nutzer:innen abzugreifen; dieser Umstand birgt auch hohes Mißbrauchspotential durch evt. kommende politische #Diktaturen oder #Autokratien; (2) massive Verbreitung von #Volksverhetzung, #Cybermobbing, #Gewaltverherrlichung und kriminellen Meldungen, mit denen die demokratische Verfasstheit unseres Staates untergraben wird, vergl. Infos von @hateaid, @mimikama, @Volksverpetzer, @dieinsider etc.
Daraus leitet sich mindestens eine Verpflichtung von #Bildungs- und anderen öffentlichen Einrichtungen ab, ihre Infos über #Mastodon oder andere #Fediverse-Dienste auszuspielen, vergl. #Plus1-Prinzip von @rstockm , wenn nicht sogar die Pflicht, als #kriminell erkannte Plattformen zu verlassen.
Dies nur zur Frage: was fehlt? Ansonsten prima. -
@fries @bpb
Gute Zusammenfassung der Situation. Dennoch werden die Probleme der großen Plattformen zu wenig benannt: (1) mangelnder #Datenschutz, d.h. die auf dem #Smartphone installierten Apps werden von den Plattformen genutzt, um massiv und intransparent persönliche Daten von Nutzer:innen abzugreifen; dieser Umstand birgt auch hohes Mißbrauchspotential durch evt. kommende politische #Diktaturen oder #Autokratien; (2) massive Verbreitung von #Volksverhetzung, #Cybermobbing, #Gewaltverherrlichung und kriminellen Meldungen, mit denen die demokratische Verfasstheit unseres Staates untergraben wird, vergl. Infos von @hateaid, @mimikama, @Volksverpetzer, @dieinsider etc.
Daraus leitet sich mindestens eine Verpflichtung von #Bildungs- und anderen öffentlichen Einrichtungen ab, ihre Infos über #Mastodon oder andere #Fediverse-Dienste auszuspielen, vergl. #Plus1-Prinzip von @rstockm , wenn nicht sogar die Pflicht, als #kriminell erkannte Plattformen zu verlassen.
Dies nur zur Frage: was fehlt? Ansonsten prima. -
@fries @bpb
Gute Zusammenfassung der Situation. Dennoch werden die Probleme der großen Plattformen zu wenig benannt: (1) mangelnder #Datenschutz, d.h. die auf dem #Smartphone installierten Apps werden von den Plattformen genutzt, um massiv und intransparent persönliche Daten von Nutzer:innen abzugreifen; dieser Umstand birgt auch hohes Mißbrauchspotential durch evt. kommende politische #Diktaturen oder #Autokratien; (2) massive Verbreitung von #Volksverhetzung, #Cybermobbing, #Gewaltverherrlichung und kriminellen Meldungen, mit denen die demokratische Verfasstheit unseres Staates untergraben wird, vergl. Infos von @hateaid, @mimikama, @Volksverpetzer, @dieinsider etc.
Daraus leitet sich mindestens eine Verpflichtung von #Bildungs- und anderen öffentlichen Einrichtungen ab, ihre Infos über #Mastodon oder andere #Fediverse-Dienste auszuspielen, vergl. #Plus1-Prinzip von @rstockm , wenn nicht sogar die Pflicht, als #kriminell erkannte Plattformen zu verlassen.
Dies nur zur Frage: was fehlt? Ansonsten prima. -
@fries @bpb
Gute Zusammenfassung der Situation. Dennoch werden die Probleme der großen Plattformen zu wenig benannt: (1) mangelnder #Datenschutz, d.h. die auf dem #Smartphone installierten Apps werden von den Plattformen genutzt, um massiv und intransparent persönliche Daten von Nutzer:innen abzugreifen; dieser Umstand birgt auch hohes Mißbrauchspotential durch evt. kommende politische #Diktaturen oder #Autokratien; (2) massive Verbreitung von #Volksverhetzung, #Cybermobbing, #Gewaltverherrlichung und kriminellen Meldungen, mit denen die demokratische Verfasstheit unseres Staates untergraben wird, vergl. Infos von @hateaid, @mimikama, @Volksverpetzer, @dieinsider etc.
Daraus leitet sich mindestens eine Verpflichtung von #Bildungs- und anderen öffentlichen Einrichtungen ab, ihre Infos über #Mastodon oder andere #Fediverse-Dienste auszuspielen, vergl. #Plus1-Prinzip von @rstockm , wenn nicht sogar die Pflicht, als #kriminell erkannte Plattformen zu verlassen.
Dies nur zur Frage: was fehlt? Ansonsten prima. -
@fries @bpb
Gute Zusammenfassung der Situation. Dennoch werden die Probleme der großen Plattformen zu wenig benannt: (1) mangelnder #Datenschutz, d.h. die auf dem #Smartphone installierten Apps werden von den Plattformen genutzt, um massiv und intransparent persönliche Daten von Nutzer:innen abzugreifen; dieser Umstand birgt auch hohes Mißbrauchspotential durch evt. kommende politische #Diktaturen oder #Autokratien; (2) massive Verbreitung von #Volksverhetzung, #Cybermobbing, #Gewaltverherrlichung und kriminellen Meldungen, mit denen die demokratische Verfasstheit unseres Staates untergraben wird, vergl. Infos von @hateaid, @mimikama, @Volksverpetzer, @dieinsider etc.
Daraus leitet sich mindestens eine Verpflichtung von #Bildungs- und anderen öffentlichen Einrichtungen ab, ihre Infos über #Mastodon oder andere #Fediverse-Dienste auszuspielen, vergl. #Plus1-Prinzip von @rstockm , wenn nicht sogar die Pflicht, als #kriminell erkannte Plattformen zu verlassen.
Dies nur zur Frage: was fehlt? Ansonsten prima. -
Ein 25-Jähriger durchforstet soziale Medien nach Hass von rechts und schreibt Anzeigen, weil die Polizei es nicht tut
> Ein 25-Jähriger durchforstet soziale Medien nach NS-Symbolen und Volksverhetzung, weil die Polizei es nicht tut.
> Ohne F. wären die Behörden wohl nie auf die Posts aufmerksam geworden. Und auch nicht auf die rund 300 anderen Fälle, in denen F. seit 2019 wegen Delikten wie Volksverhetzung, Billigung von Straftaten und Beleidigung Anzeigen erstattet hat. Dafür bezahlt ihn niemand, er arbeitet weder bei einer privaten noch einer staatlichen Meldestelle für solche Delikte; der 25-Jährige verdient sein Geld überwiegend als Naturschutzexperte.
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Rechte Propaganda und Verdacht auf #Volksverhetzung - in mehreren deutschen Bundesländern sowie in Polen und Spanien hat es Razzien gegen den rechtsextremen Verlag „Der Schelm“ gegeben. Dieser soll unter anderem Publikationen mit antisemitischen und volksverhetzenden Inhalten vertreiben.
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Manchmal führt fehlendes Wissen in Geschichte zu Aussagen die den #Nationalsozialismus verharmlosen.
Polizist so:
"Dachau und Buchenwald sind nur zwei Ortschaften"Nein mein lieber!
Buchenwald war ein #Kz#volksverhetzung #fckafd #quer #Dachau #Buchenwald #kzbuchenwald
Check out this video by @zNiederbayern!
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Wer Tausende Jugendschutz-Verstöße im Internet verfolgt
Mit Hilfe Künstlicher Intelligenz durchsucht die Landesanstalt für Kommunikation (LFK) Baden-Württemberg das Internet nach möglic…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #BKA #Germany #Gewaltdarstellung #Hakenkreuz #Jugendschutzverstoß #KünstlicheIntelligenz #Landesanstalt #Prozess #Strafverfolgungsbehörde #Volksverhetzung
https://www.europesays.com/de/844036/ -
Ein Gruppe, sich absolut gewaltfrei verhaltender junger Antifas versucht ein mitgebrachtes Transparent vor einem #NoAfD Stand aufzuspannen, was die Nazis sofort klauen (räuberischer Diebstahl!) und dann macht der AfDler #Winhart eine #Schwalbe und macht ne Anzeige mit bösen Falschaussagen, was über Social Media und Pressemitteilungen groß propagiert wird:
Das ist #Volksverhetzung mit Hilfe des #Vortäuschens einer #Straftat!
https://taz.de/Kommunalwahl-in-Bayern/!6159860/
https://bsky.app/profile/simmerl19.bsky.social/post/3mg2nq5s3rc24
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Ein Gruppe, sich absolut gewaltfrei verhaltender junger Antifas versucht ein mitgebrachtes Transparent vor einem #NoAfD Stand aufzuspannen, was die Nazis sofort klauen (räuberischer Diebstahl!) und dann macht der AfDler #Winhart eine #Schwalbe und macht ne Anzeige mit bösen Falschaussagen, was über Social Media und Pressemitteilungen groß propagiert wird:
Das ist #Volksverhetzung mit Hilfe des #Vortäuschens einer #Straftat!
https://taz.de/Kommunalwahl-in-Bayern/!6159860/
https://bsky.app/profile/simmerl19.bsky.social/post/3mg2nq5s3rc24
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Ein Gruppe, sich absolut gewaltfrei verhaltender junger Antifas versucht ein mitgebrachtes Transparent vor einem #NoAfD Stand aufzuspannen, was die Nazis sofort klauen (räuberischer Diebstahl!) und dann macht der AfDler #Winhart eine #Schwalbe und macht ne Anzeige mit bösen Falschaussagen, was über Social Media und Pressemitteilungen groß propagiert wird:
Das ist #Volksverhetzung mit Hilfe des #Vortäuschens einer #Straftat!
https://taz.de/Kommunalwahl-in-Bayern/!6159860/
https://bsky.app/profile/simmerl19.bsky.social/post/3mg2nq5s3rc24
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Ein Gruppe, sich absolut gewaltfrei verhaltender junger Antifas versucht ein mitgebrachtes Transparent vor einem #NoAfD Stand aufzuspannen, was die Nazis und der MdL #Winhart sofort klauen (räuberischer Diebstahl!) und dann macht ein anderer älterer AfDler eine #Schwalbe und macht ne Anzeige mit bösen Falschaussagen, was über Social Media und Pressemitteilungen groß propagiert wird:
Das ist #Volksverhetzung mit Hilfe des #Vortäuschens einer #Straftat!
https://taz.de/Kommunalwahl-in-Bayern/!6159860/
https://bsky.app/profile/simmerl19.bsky.social/post/3mg2nq5s3rc24
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Ein Gruppe, sich absolut gewaltfrei verhaltender junger Antifas versucht ein mitgebrachtes Transparent vor einem #NoAfD Stand aufzuspannen, was die Nazis sofort klauen (räuberischer Diebstahl!) und dann macht der AfDler #Winhart eine #Schwalbe und macht ne Anzeige mit bösen Falschaussagen, was über Social Media und Pressemitteilungen groß propagiert wird:
Das ist #Volksverhetzung mit Hilfe des #Vortäuschens einer #Straftat!
https://taz.de/Kommunalwahl-in-Bayern/!6159860/
https://bsky.app/profile/simmerl19.bsky.social/post/3mg2nq5s3rc24
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Der Prozess wegen #Volksverhetzung sowie Belohnung und Billigung von Straftaten gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Miguel Klauß soll am 28. April 2026 am Amtsgericht #Nagold (Kreis Calw) beginnen. Klauß kandidiert auf Platz 6 zur Landtagswahl am 8. März.
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Brandenburger AfD-Politikerin teilt judenfeindliches Video - der Brandenburger Antisemitismusbeauftragte Andreas Büttner hat Anzeige gegen die AfD-Kommunalpolitikerin Peggy Lindemann gestellt.
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Wie viele andere fand ich Friedrich Merz' Äußerung zum "Stadtbild" im Oktober 2025 unfassbar und eines Politikers im Allgemeinen sowie eines Kanzlers im Speziellen für unwürdig. Aber darüber hinaus wirkte sie auf mich menschenverachtend und gesetzeswidrig. Als ich im Netz zufällig über eine entsprechende Vorlage stieß, entschied ich mich, seine Aussagen von Profis prüfen zu lassen. Und zwar von denen bei der Staatsanwaltschaft, Stichwort: Volksverhetzung.
Diese Woche kam dann die Antwort, die ich hier zur allgemeinen Information teilen möchte.
Die Kurzfassung: es werden keine Ermittlungen eingeleitet. Die Staatsanwaltschaft schreibt sinngemäß: man müsse bei solchen Aussagen alle denkbaren Deutungsmöglichkeiten prüfen. Und nur wenn die günstigeren Deutungen ausgeschlossen werden können, kommt Volksverhetzung in Frage.
Meine Bewertung, Links zum Alternativtext und der Text der Anzeige im Antwortpost.
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#AfD- #Abgeordneter #Halemba vor #Gericht: #Neonazi-Song, #Drohkulisse, #NS-Funde:
#Gastbeitrag von #Leon_Enrique_Montero
In #Würzburg steht der #rechtsextreme #AfD- #Landtagsabgeordnete und #Burschenschafter Daniel #Halemba vor Gericht. Die #Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem #Volksverhetzung vor. Unser Autor hat dem Prozess beigewohnt.
#Würzburg. Stacheldraht schmückt das Tor einer Einfahrt in einem Würzburger Wohngebiet, an der Villa dahinter hängt...
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/halemba-gericht-neonazi/?utm_source=app_share
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AG #Gelnhausen, Main-Kinzig-Kreis, stellt Verfahren gegen 22-jähriger Soldaten wegen #Volksverhetzung und Waffenverstößen mit Geldauflage von 500 € ein. Von 2019 bis April 2023 habe er online Bilder verschickt, die den #Holocaust verharmlosen.
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Rassistische Beleidigungen und antisemitische Parolen in öffentlichen Verkehrsmitteln
Fall 1: Rassistische Beleidigungen im Bus Am 17.12.2025, zwischen 19:20 Uhr und 19:40 Uhr, beleidigte ein unbekanntes Pärchen…
#Dresden #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Rassismus" #Antisemitismus #Blaulicht #DresdenNews #Germany #PolizeiberichtDresden #Sachsen #Volksverhetzung #Zeugengesucht
https://www.europesays.com/de/657476/ -
In Dresden kam es zu mehreren rassistischen und antisemitischen Vorfällen in öffentlichen Verkehrsmitteln. Hinweise zu den Tätern sind dringend erforderlich. Erfahren Sie mehr über die Geschehnisse. #Blaulicht #Dresden #DresdenNews #Volksverhetzung #Rassismus #Zeugengesucht #PolizeiberichtDresden #Antisemitismus https://bit.ly/48JXw2u https://www.diesachsen.de/dresden-news/volksverhetzung-in-dresden-polizei-sucht-zeugen-3086116?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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In Dresden kam es zu mehreren rassistischen und antisemitischen Vorfällen in öffentlichen Verkehrsmitteln. Hinweise zu den Tätern sind dringend erforderlich. Erfahren Sie mehr über die Geschehnisse. #Blaulicht #Dresden #DresdenNews #Volksverhetzung #Rassismus #Zeugengesucht #PolizeiberichtDresden #Antisemitismus https://bit.ly/48JXw2u https://www.diesachsen.de/dresden-news/volksverhetzung-in-dresden-polizei-sucht-zeugen-3086116?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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In Dresden kam es zu mehreren rassistischen und antisemitischen Vorfällen in öffentlichen Verkehrsmitteln. Hinweise zu den Tätern sind dringend erforderlich. Erfahren Sie mehr über die Geschehnisse. #Blaulicht #Dresden #DresdenNews #Volksverhetzung #Rassismus #Zeugengesucht #PolizeiberichtDresden #Antisemitismus https://bit.ly/48JXw2u https://www.diesachsen.de/dresden-news/volksverhetzung-in-dresden-polizei-sucht-zeugen-3086116?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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In Dresden kam es zu mehreren rassistischen und antisemitischen Vorfällen in öffentlichen Verkehrsmitteln. Hinweise zu den Tätern sind dringend erforderlich. Erfahren Sie mehr über die Geschehnisse. #Blaulicht #Dresden #DresdenNews #Volksverhetzung #Rassismus #Zeugengesucht #PolizeiberichtDresden #Antisemitismus https://bit.ly/48JXw2u https://www.diesachsen.de/dresden-news/volksverhetzung-in-dresden-polizei-sucht-zeugen-3086116?utm_source=Mastodon&utm_medium=publizer&utm_content=textlink
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Xavier Naidoo steht vor Konzert-Comeback in Köln
In der Kölner Lanxess-Arena startet der 54-Jährige seine Tournee unter dem Titel „Bei meiner Seele“. Am Mittwocha…
#Koeln #Koln #Cologne #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Köln #Agentur #anhängig #Entschuldigung #Germany #Hauptverfahren #Konzert #Konzertagentur #Konzerte #Nordrhein-Westfalen #Sänger #Veranstalter #Verfahren #Volksverhetzung #XavierNaidoo
https://www.europesays.com/de/648421/ -
Werte @Bundesregierung
die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt. 👇
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6931d59611f914c89b853254/vorwurf-politiker-beleidigung-hunderte-strafantraege-merz-ausuferndes-agieren-in-eigener-sache.html
Das ist gut zu verstehen, denn die auf den großen Plattformen betriebene #Volksverhetzung hat inzwischen völlig inakzeptable Ausmaße angenommen.Wir empfehlen: Die Bundesregierung sollte #X verlassen, so wie es von vielen Menschen gefordert wird.
Folgen Sie dem Vorbild vieler Forschungsinstitute, die es Anfang des Jahres mit dem #WissXit vorgemacht haben. Mit der Delegitimierung von X würde ein entscheidender Beitrag geleistet, dass die politische Diskussion wieder sachlicher wird.
#RuntervonX #eXit -
Staatsanwaltschaft #Zweibrücken ermittelt weiter gegen Soldaten der Fallschirmjäger. 19 Strafanzeigen u.a. wegen #Volksverhetzung, Verwenden von Zeichen verfassungsfeindlicher Organisationen und BTM-Konsum.
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CW: cleaning out my closet, evolving thread (bitte ggfs muten)
"#Desinformation. Leugnung bzw Rechtfertigung des Tötens Zehntausender Kinder, Klassische #Volksverhetzung."
:awesome:
https://goto.antifa.club/@inkorrupt/statuses/01KB12FP8M1HSKSSZVJ5HGSY2K
Reported by
Remote user @norden.social -
BERUFUNGSPROZESS #LANDGERICHT #DRESDEN -Rechtsextremist #MaxSchreiber rechtskräftig wegen #Körperverletzung und #Volksverhetzung verurteilt – #LockHimUp
Der Neonazi Max Schreiber ist rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung und Volksverhetzung verurteilt. Die Gesamtfreiheitsstrafe für den Stadtrat der rechtsextremen “Freien Sachsen” in Heidenau beträgt ein Jahr und zwei Monate. Sie ist für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt.
https://dokmz.com/2025/11/09/berufungsprozess-landgericht-dresden-rechtsextremist-maxschreiber-rechtskraftig-wegen-korperverletzung-und-volksverhetzung-verurteilt-lockhimup/ -
BERUFUNGSPROZESS #LANDGERICHT #DRESDEN -Rechtsextremist #MaxSchreiber rechtskräftig wegen #Körperverletzung und #Volksverhetzung verurteilt – #LockHimUp
Der Neonazi Max Schreiber ist rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung und Volksverhetzung verurteilt. Die Gesamtfreiheitsstrafe für den Stadtrat der rechtsextremen “Freien Sachsen” in Heidenau beträgt ein Jahr und zwei Monate. Sie ist für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt.
https://dokmz.com/2025/11/09/berufungsprozess-landgericht-dresden-rechtsextremist-maxschreiber-rechtskraftig-wegen-korperverletzung-und-volksverhetzung-verurteilt-lockhimup/ -
BERUFUNGSPROZESS #LANDGERICHT #DRESDEN -Rechtsextremist #MaxSchreiber rechtskräftig wegen #Körperverletzung und #Volksverhetzung verurteilt – #LockHimUp
Der Neonazi Max Schreiber ist rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung und Volksverhetzung verurteilt. Die Gesamtfreiheitsstrafe für den Stadtrat der rechtsextremen “Freien Sachsen” in Heidenau beträgt ein Jahr und zwei Monate. Sie ist für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt.
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BERUFUNGSPROZESS #LANDGERICHT #DRESDEN -Rechtsextremist #MaxSchreiber rechtskräftig wegen #Körperverletzung und #Volksverhetzung verurteilt – #LockHimUp
Der Neonazi Max Schreiber ist rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung und Volksverhetzung verurteilt. Die Gesamtfreiheitsstrafe für den Stadtrat der rechtsextremen “Freien Sachsen” in Heidenau beträgt ein Jahr und zwei Monate. Sie ist für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt.
https://dokmz.com/2025/11/09/berufungsprozess-landgericht-dresden-rechtsextremist-maxschreiber-rechtskraftig-wegen-korperverletzung-und-volksverhetzung-verurteilt-lockhimup/ -
BERUFUNGSPROZESS #LANDGERICHT #DRESDEN -Rechtsextremist #MaxSchreiber rechtskräftig wegen #Körperverletzung und #Volksverhetzung verurteilt – #LockHimUp
Der Neonazi Max Schreiber ist rechtskräftig wegen gefährlicher Körperverletzung, Nötigung und Volksverhetzung verurteilt. Die Gesamtfreiheitsstrafe für den Stadtrat der rechtsextremen “Freien Sachsen” in Heidenau beträgt ein Jahr und zwei Monate. Sie ist für zwei Jahre auf Bewährung ausgesetzt.
https://dokmz.com/2025/11/09/berufungsprozess-landgericht-dresden-rechtsextremist-maxschreiber-rechtskraftig-wegen-korperverletzung-und-volksverhetzung-verurteilt-lockhimup/ -
oder diese Gruppen beschimpfen, böswillig verächtlich machen oder verleumden. Quelle: watson.de #Merz #Kanzler #Stadtbild #Volksverhetzung 4/Ende
watson - Deine News. Dein Lebe... -
Rassismus in Nürnberg: Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung
Ermittlungen wegen Volksverhetzung Männer beleidigen junge Frauen ausländerfeindlich 04.11.2025 – 20:15 UhrLesedauer: 1 Min. Blaulicht auf einem E…
#Nuernberg #Nuremberg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Nürnberg #100137924 #Bayern #Blaulicht #Einsatzfahrzeug #Ermittlung #Germany #Kripo #Polizei #Staatsschutz #Volksverhetzung #Zwischenwall
https://www.europesays.com/de/550999/ -
#Richter nannte #Sinti und #Roma „Rotationseuropäer“ – Gericht sieht keine #Volksverhetzung
Wegen eines „diffamierenden“ Facebook-Beitrags über Sinti und Roma muss sich Richter aus Gera nicht wegen Volksverhetzung verantworten. Das Thüringer OLG entschied, Äußerung sei „grob geschmacklos“, aber nicht strafbar. https://dokmz.com/2025/10/30/richter-nannte-sinti-und-roma-rotationseuropaer-gericht-sieht-keine-volksverhetzung/ -
🔴 👁️ - Tagesspiegel-Journos im Steigbügelhalter-Modus - "I am Jack's complete lack of surprise"...
Nina Stahrs Antwort ist komplett richtig. #Volksverhetzung ist kein Kavaliersdelikt. Nicht bei Höcke. Nicht bei Merz. Journalisten, die hier das Problem bei DEN Grünen suchen, sollten sich besser um ihre journalistische Neutralität bzw. ihren eigenen Rassismus kümmern.
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Das sind ja mal #GuteNachrichten
Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.
So sieht eine #wehrhaftedemokratie aus!
Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!
Wie wäre das?!
#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda
Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4 -
Das sind ja mal #GuteNachrichten
Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.
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Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!
Wie wäre das?!
#julian_reichelt #Nius #Desinformation #Fakenews #Propaganda #Nazipropaganda
Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4 -
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Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.
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Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!
Wie wäre das?!
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Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4 -
Das sind ja mal #GuteNachrichten
Die #staatsanwaltschaft ermittelt gegen Julian #Reichelt wegen #Volksverhetzung.
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Guckt doch mal #CDU #CSU!!!
Wie wäre es an der Stelle wenn ihr endlich einen #afdverbotsantrag stellen würdet?!Einfach mal aufhören #Verfassungsfeinde von der #Verfassung und den #Rechtsstaat zu schützen?!
Wie wäre das?!
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Julian Reichelt: Staatsanwaltschaft Berlin ermittelt wegen Verdachts auf Volksverhetzung - DER SPIEGEL
https://www.spiegel.de/wirtschaft/julian-reichelt-staatsanwaltschaft-berlin-ermittelt-wegen-verdachts-auf-volksverhetzung-a-b0b10a4c-b6df-4de0-b9c1-2f8250b4e2a4
