#justizministerium — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #justizministerium, aggregated by home.social.
-
Amtsgerichte erproben Online-Klageverfahren
Justiz Amtsgerichte erproben Online-Klageverfahren Aktualisiert am 15.04.2026 – 14:40 UhrLesedauer: 1 Min. Zwei Amtsgerichte erproben Online-Klageverfahren. (Symbolbild) (Quelle:…
#Leipzig #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Amtsgericht #Eilenburg #Geldforderung #Germany #Justizministerium #leipzig #Sachsen #Zivilklage
https://www.europesays.com/de/947712/ -
373.000 Darknet-Seiten nach Ermittlungen abgeschaltet
Es ist ein großer Schlag gegen sogenannte Kinderpornografie im Darknet: Wie das Bayerische Landeskriminalamt, die Generalstaatsanwaltschaft Bamberg…
#Muenchen #Munchen #Munich #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #München #Bamberg #Bayern #China #GeorgEisenreich #Germany #Justizministerium #Kindesmissbrauch #LKABayern #Plattform #Polizei #Polizeiaktion
https://www.europesays.com/de/932073/ -
Das wartet auf sie am Bundesgerichtshof
Die Würzburger Juristin Karin Angerer soll nach Angaben aus Justizkreisen neue Präsidentin des Bundesgerichtshofs (BGH) werden. Das wurde…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Bamberg #BettinaLimperg #Bundesgerichtshof #FAZ #Germany #Justizministerium #KarinAngerer #leipzig #OLG #SPD
https://www.europesays.com/de/930386/ -
Warum Arbeitsgerichte besonders viel zu tun haben
Arbeitsgerichtsbarkeit Warum Arbeitsgerichte besonders viel zu tun haben Aktualisiert am 05.04.2026 – 04:00 UhrLesedauer: 2 Min. Die Arbeitsgerichte…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"Strukturwandel" #Arbeitgeber #Arbeitsgericht #Arbeitsgerichtsbarkeit #Baden-Württemberg #DGB #Germany #Justizministerium #Streitfall #Wirtschaftskrise
https://www.europesays.com/de/922273/ -
https://www.europesays.com/at/84392/ Neue Pläne für Innsbrucker Gefängnis: Dornauer stimmt in Kritik ein #AnnaSporrer #AT #Austria #Gefängnis #GeorgDornauer(LA) #Gesellschaft #Innsbruck #JustizanstaltInnsbruck #Justizministerium #Landespolitik #Österreich
-
#pambondi
#justizministerium
#fcktrumpFCK TRUMP
Trump feuert Justizministerin
PAM BONDI:Die New York Times,
unter Berufung auf Insider,
berichtet, Trump sei unzufrieden mit Bondis Amtsführung.
TRUMP bemängele demnach ein aus seiner Sicht nicht ausreichend hartes Vorgehen gegen politische Gegner sowie Bondis Umgang mit den Akten des verstorbenen Sexualstraftäters
Jeffrey Epstein. -
https://www.europesays.com/at/80590/ Nächster Abgang im Kabinett: Trump setzt Justizministerin Pam Bondi ab #Amtsführung #DonaldTrump #Justizministerium #Nachrichten #News #PamBondi #Republikaner #Schlagzeilen #Welt #Weltpolitik #World #WorldNews
-
Trump entlässt Justizministerin Pam Bondi
US-Präsident Trump hat seine Justizministerin Pam Bondi entlassen. Zuvor hatten mehrere US-Medien berichtet, dass die 60-Jährige den Präsidenten durch ihren Umgang mit den Epstein-Akten verärgert habe.
-
https://www.europesays.com/at/72867/ „Caren Miosga“: „Das Fernsehgericht tagt“ – Ulmen-Anwalt kritisiert TV-Auftritt von Hubig und Fernandes #AT #Austria #Caren #Celebrities #Christian #Collien(Ehefrau) #Entertainment #Fernandes #GewaltGegenFrauen(ks) #Hubig #Justizministerium(ks) #Miosga #Newsteam #Österreich #Prominente #Stefanie #texttospeech #Ulmen #Unterhaltung #Vergewaltigung
-
Türsteher war der Polizei bekannt
Drei Monate nach den Schüssen an der Meerbar im Medienhafen stehen die Ermittlungen nach Angaben der Staatsanwaltschaft kurz…
#Duesseldorf #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Düsseldorf #Bericht #Betrugs #Fällen #Geldwäsche #Germany #Justizministerium #Meerbar #Nordrhein-Westfalen #Opfer #Staatsanwaltschaft #türsteher #Zustand
https://www.europesays.com/de/875378/ -
Justizminister Limbach und die Opferschutzbeauftragte Havliza warnen vor der Gefahr durch K.o.-Tropfen an den tollen Tagen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Jeckabersicher #Ko-Tropfen #KO-Tropfen #KO-Tropfen #Justizministerium #Limbach #Havliza #Opferschutzbeauftragte #Karneval #Düsseldorf #Kneipe #Strafrecht
Dringende Warnung vor perfider Waffe K.o.-Tropfen im Karneval durch Aktion der Landesregierung -
Justizminister Limbach und die Opferschutzbeauftragte Havliza warnen vor der Gefahr durch K.o.-Tropfen an den tollen Tagen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Jeckabersicher #Ko-Tropfen #KO-Tropfen #KO-Tropfen #Justizministerium #Limbach #Havliza #Opferschutzbeauftragte #Karneval #Düsseldorf #Kneipe #Strafrecht
Dringende Warnung vor perfider Waffe K.o.-Tropfen im Karneval durch Aktion der Landesregierung -
Justizminister Limbach und die Opferschutzbeauftragte Havliza warnen vor der Gefahr durch K.o.-Tropfen an den tollen Tagen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Jeckabersicher #Ko-Tropfen #KO-Tropfen #KO-Tropfen #Justizministerium #Limbach #Havliza #Opferschutzbeauftragte #Karneval #Düsseldorf #Kneipe #Strafrecht
Dringende Warnung vor perfider Waffe K.o.-Tropfen im Karneval durch Aktion der Landesregierung -
Justizminister Limbach und die Opferschutzbeauftragte Havliza warnen vor der Gefahr durch K.o.-Tropfen an den tollen Tagen.#WDR #Politik #Landespolitik #NRW #Jeckabersicher #Ko-Tropfen #KO-Tropfen #KO-Tropfen #Justizministerium #Limbach #Havliza #Opferschutzbeauftragte #Karneval #Düsseldorf #Kneipe #Strafrecht
Dringende Warnung vor perfider Waffe K.o.-Tropfen im Karneval durch Aktion der Landesregierung -
Das fehlt beim Schutz vor digitaler Gewalt
#Stalking, #Doxing, geleakte #Nacktfotos – #DigitaleGewalt kann Menschen das Leben zur Hölle machen. Während das #Justizministerium ein Gesetz entwirft, haben wir zivilgesellschaftliche Organisationen gefragt, was am meisten helfen würde.
https://netzpolitik.org/2026/fachleute-fordern-das-fehlt-beim-schutz-vor-digitaler-gewalt/ -
Gerade in den Nachrichten eine erschreckende News zu den #Epstein_Akten, die das #Justizministerium veröffentlicht hat:
DIE OPFER SIND MIT NAMEN UND TELEFONNUMMERN UND GEBURTSDATUM VERÖFFENTLICHT UND NICHT GESCHWÄRZT WORDEN.
SO
EINE
SAUEREI
😡😡😡🤮🤮🤮😡😡😡ENTSPRICHT DAS AMERIKANISCHEM RECHT???? KEIN OPFERSCHUTZ?????
Sorry, aber in diesem Fall muss ich vor Schmerz und Empathie mit den Opfern SCHREIEN!!! 😭😭😭
-
#Fachleute fordern: Das fehlt beim Schutz vor #digitaler #Gewalt
#Stalking, #Doxing, geleakte #Nacktfotos – digitale Gewalt kann Menschen das Leben zur Hölle machen. Während das #Justizministerium ein Gesetz entwirft, haben wir #zivilgesellschaftliche #Organisationen gefragt, was am meisten helfen würde.
-
@tagesschau Vielleicht müßte man niederschwelliger anfangen. Wer durch irgendeine Art von Aggression auffällt, sei es durch Beleidigungen, Beschimpfungen, Schubsen, Teilnahme an Schlägereien usw., muß sofort verpflichtend zu einem teuren, selbstbezahlten Antiaggressionstraining. Das schafft gleichzeitig Arbeitsplätze.
-
Mehr Schutz für Zugbegleiter? Ministerium erwägt Änderung bei Gesetzentwurf
Nach dem gewaltsamen Tod eines Zugbegleiters wird in der Bundesregierung über härtere Strafen diskutiert. Das Justizministerium erwägt bereits, einen Gesetzentwurf anzupassen, um die Berufsgruppe besser zu schützen.
-
Justizministerin prüft höhere Strafen für Angriffe auf Zugbegleiter
#Bedrohung #DeutscheBahn #Gewalt #Justizministerium #Sicherheit #StefanieHubig #Ticketkontrolle #Verkehrspolitik #Zugbegleiter
-
Protest gegen Vorgaben des US-Justizministeriums – mehrere Staatsanwälte reichen Rücktritt ein
„Das US-Justizministerium soll die Staatsanwaltschaft in Minnesota gedrängt haben, ihre Ermittlungen auf die Witwe der erschossenen Renee Nicole Good zu richten. Mehrere ranghohe Justizmitarbeiter wollen das nicht mittragen.“ -
Das #US-#Justizministerium hat einen zentralen Anklagepunkt gegen Venezuelas Präsident #Maduro zurückgezogen: die Unterstellung, Maduro habe das „Cartel de los Soles“ als Drogenkartell angeführt, wird in den aktuellen Dokumenten nicht mehr erhoben. https://amerika21.de/2026/01/281273/anklage-maduro-cartel-de-los-soles
-
Kriminelle syrische Großfamilie aus Stuttgart verursacht Millionenkosten
Allein diese Familie kostet das Land Baden-Württemberg wohl über eine Million Euro. Dennoch war der baden-württembergischen Justizministerin Marion…
#Stuttgart #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Ausreise #Baden-Württemberg #Germany #Großfamilie #Handgeld #Heimflug #Justizministerium #MarionGentges #Millionenbilanz #Syrien
https://www.europesays.com/de/706251/ -
Zeugenaussagen von Kindern: „Wollen die Belastung von Kindern minimieren“ – Kindgerechtes Vernehmungszimmer
Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges stellte kürzlich das kindgerechte V…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Baden-Württemberg #Familienalltag #Familienleben #Germany #Justiz #Justizministerium #Kinder #KindgerechtesVernehmungszimmer #Stuttgart #Zeugen #Zeugenaussagen
https://www.europesays.com/de/676726/ -
Nur schwarze Kästen:
#Schwärzungen in #Epstein-PDFs laienhaft gemacht.
Das #US- #Justizministerium hat #Gerichtsakten zum Fall Jeffrey #Epstein veröffentlicht – doch die Schwärzungen in den PDFs sind technisch mangelhaft.
Die geschwärzten Epstein-Akten sind nur laienhaft zensiert worden. Wie der Guardian berichtet(öffnet im neuen Fenster), haben die Angestellten des US-Justizministeriums in einigen Fällen wohl nur schwarze Boxen über die Textpassagen als weitere...
-
Anlasslose Speicherung: #Justizministerium veröffentlicht #Gesetzentwurf zur #Vorratsdatenspeicherung.
Die #Bundesregierung will #Internet-Zugangs-Anbieter verpflichten, #IP-Adressen aller Nutzer für drei Monate zu speichern. Das geht aus dem #Gesetzentwurf zur #Vorratsdatenspeicherung hervor, den das #Justizministerium veröffentlicht hat. Das Gesetz betrifft auch Internet-Dienste wie #E_Mails und #Messenger.
-
#US #Justizministerium: Gelöschtes #Trump Foto wieder in #EpsteinAkten | tagesschau.de
US-Justizministerium: Gelöschtes Trump-Foto wieder in #Epstein Akten | tagesschau.de https://share.google/hBZIBsESpnBZE1UAq -
Was plant die Bundesregierung mit der Speicherung von IP-Adressen?
Die Bundesregierung will künftig eine längere Speicherung von IP-Adressen einführen. Dadurch soll es Ermittler:innen erleichtert werden, Straftaten im Internet
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/was-plant-die-bundesregierung-mit-der-speicherung-von-ip-adressen/
#News #Sicherheit #Tellerrand #Bundesregierung #Cyberkriminalitt #Daten #Datenschutz #IPAdressen #Justizministerium #Koalitionsvertrag #Vorratsdatenspeicherung -
US-Justizministerium: Gelöschtes Trump-Foto wieder in Epstein-Akten
Kurz nach der Löschung mehrerer Daten aus den Epstein-Akten taucht unter anderem ein Foto des US-Präsidenten wieder auf. Die Löschung habe nichts mit Trump zu tun gehabt, betont das US-Justizministerium.
-
Rahmedetalbrücke wird eröffnet • BKA registriert über 1.000 Drohnenflüge • Gespräche zum Ukraine-Krieg in USA positiv verlaufen.#WDR #GutenMorgen #GuMo #22122025 #NRW #Rahmedetalbrücke #Eröffnung #Justizministerium #IP-Adressen #Gespäche #USA #Russland #Ukraine-Krieg #Ermittlungen #Rocker-Milieu #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Rahmedetalbrücke wird eröffnet -
@DIEZEIT Ich möchte an die vielen Urteile zum Thema #Vorratsdatenspeicherung erinnern und komme dann zur Frage: Wie hoch achtet die #Bundesregierung und das #Justizministerium eigentlich unser höchstes Gericht?
-
Als erste Stadt in Schleswig-Holstein entkriminsalisiert #kiel das #schwarzfahren.
Es ist zwar noch ein Bußgeld fällig, aber es wird keine #strafanzeige (mehr) erstattet.
Grundätzlich lehnt das #justizministerium eine landesweite Regelung allerdings ab.
#öpnv #nahverkehr -
Die österreichische #Regierung besetzt weiter nach #Weltanschauung und #Parteizugehörigkeit statt #Qualifikation.
Zwei Fälle, diesmal in #Justizministerium und #Innenministerium.
-
Die österreichische #Regierung besetzt weiter nach #Weltanschauung und #Parteizugehörigkeit statt #Qualifikation.
Zwei Fälle, diesmal in #Justizministerium und #Innenministerium.
-
Die österreichische #Regierung besetzt weiter nach #Weltanschauung und #Parteizugehörigkeit statt #Qualifikation.
Zwei Fälle, diesmal in #Justizministerium und #Innenministerium.
-
Die österreichische #Regierung besetzt weiter nach #Weltanschauung und #Parteizugehörigkeit statt #Qualifikation.
Zwei Fälle, diesmal in #Justizministerium und #Innenministerium.
-
#Elektronische #Fußfesseln sollen Täter*innen auf Abstand halten.
Durch elektronische Fußfesseln sollen Täter*innen ihren potenziellen Opfern nicht zu nahe kommen. Die Pläne aus dem #Justizministerium richten sich vor allem gegen #häusliche #Gewalt. Fachleute weisen auf den eher begrenzten Nutzen hin.
Künftig sollen #Familiengerichte #bundesweit elektronische Fußfesseln anordnen können, um gewaltsame Täter*innen auf Abstand zu halten.
-
#news ⚡ Justizministerium plant digitale Reform der Zwangsvollstreckung: Im Rahmen der Zwangsvollstreckung sollen künftig mehr Dokumente elektronisch übermittelt werden können. Das sieht ein Gesetzentwurf vo... https://hubu.de/?p=286371 | #justizministerium #reform #zwangsvo
-
Justizministerin will Schutz vor Einschüchterungsklagen verbessern
Wenn Unternehmen Personen oder Organisationen mit Klagen überziehen, sprechen Juristen von Einschüchterungsklagen. Dagegen will Justizministerin Hubig vorgehen. Sie sieht die Meinungsfreiheit gefährdet.
-
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/eu-korruptionsbekaempfung-bundesregierung-bremst-bei-haerteren-massnahmen-a-c0a04123-b25b-4c8c-b4b9-de5fc27bf5b7 #Dass die #deutsche #Bundesregierung zusammen mit der #Orbán-Regierung bei der #Korruptionsbekämpfung bremst, ist ein Skandal«, sagt der Grünen- #EU-Abgeordnete Daniel Freund. Während in #Deutschland die Debatte über #Maskenskandale und Jens #Spahn (#CDU) laufe, versuche das #SPD-geführte #Justizministerium in #Europa »zu verhindern, dass #Amtsmissbrauch europaweit zum Straftatbestand wird – unfassbar«, so Freund.
-
#Vorratsdatenspeicherung: Keine Begründung für überlange #Speicherfrist von drei Monaten
BKA: 7 Tage ausreichend, um 75% aller Fälle aufzuklären. Speicherdauer von wenigen Wochen nur "marginal" schlechter als 3 Monate.
#Justizministerium schweigt sich zu den Gründen aus. Auch ob Alternativen erwogen werden, lässt das Ministerium offen. #CDU #Blackrot https://netzpolitik.org/2025/vorratsdatenspeicherung-keine-begruendung-fuer-ueberlange-speicherfrist-von-drei-monaten/
-
Keine Begründung für überlange #Speicherfrist von drei Monaten
Eine #parlamentarische Anfrage der #Bundestagsabgeordneten Donata #Vogtschmidt wollte klären: Warum sollen die #Telekommunikationsunternehmen den #Datenhaufen der #Vorratsdatenspeicherung für ganze drei Monate vorhalten? Doch das #Justizministerium schweigt sich zu den Gründen aus. Auch ob Alternativen erwogen werden, lässt das Ministerium offen.
-
Mit Stefanie Hubig wird eine ehemalige Richterin Bundesjustizministerin. Zuvor war sie neun Jahre lang Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Kurz nach ihrem Amtsantritt hat sie bereits eine schwierige Aufgabe vor sich. Von Oliver Bemelmann.#Hubig #Bundesregierung #Justizministerium
Justizministerin Hubig: Von Berlin nach Mainz und wieder zurück -
Justizministerin Hubig: Von Berlin nach Mainz und wieder zurück
Mit Stefanie Hubig wird eine ehemalige Richterin Bundesjustizministerin. Zuvor war sie neun Jahre lang Bildungsministerin in Rheinland-Pfalz. Kurz nach ihrem Amtsantritt hat sie bereits eine schwierige Aufgabe vor sich. Von Oliver Bemelmann.
-
Ein Artikel bei @statewatch beschreibt, wie das britische #Justizministerium, das #Innenministerium und mehrere #Polizeidirektionen persönliche Daten in ein System zur "Mordvorhersage" einspeisen.
Ganz besonders viel verspricht man sich dabei von sensiblen Gesundheitsdaten ("mental health, addiction, self-harm, suicide, vulnerability, and disability").
In #Großbritannien sind derzeit zwischen 100.000 und 500.00 Personen betroffen.
Nur, falls hierzulande jemand immer noch denkt, der "Datenschatz" (Lauterbach) der elektronischen Patientenakte #ePA würde sicherlich doch niemals Begehrlichkeiten wecken, "wo er doch schon mal da ist".
Englisch:
-
Der angesehene IT-Sicherheitsforscher Xiaofeng Wang ist seit Wochen nicht erreichbar, seine Profile, E-Mail-Adresse und Telefonnummer wurden von der Website der Indiana University entfernt.
Das #FBI durchsuchte zwei Wohnsitze von Wang und seiner Frau, ohne Angaben zum Grund zu machen.
Kollegen zeigen sich alarmiert – das Vorgehen gilt als äußerst ungewöhnlich. Bisher schweigen #Universität, #FBI und das #Justizministerium der #USA
-
"Das bayerische Finanzministerium hingegen bestreitet einen Zusammenhang zwischen den eingestellten #Geldwäsche - #Ermittlungen und dem Verkauf der #GBW. Weder das #Finanzministerium noch das bayerische #Justizministerium hätten von den Ermittlungen gewusst, teilen beide Behörden auf Anfrage mit."
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/extras/pressemeldung-soeder-100.html
🧐
-
"Das bayerische Finanzministerium hingegen bestreitet einen Zusammenhang zwischen den eingestellten #Geldwäsche - #Ermittlungen und dem Verkauf der #GBW. Weder das #Finanzministerium noch das bayerische #Justizministerium hätten von den Ermittlungen gewusst, teilen beide Behörden auf Anfrage mit."
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/extras/pressemeldung-soeder-100.html
🧐
-
"Das bayerische Finanzministerium hingegen bestreitet einen Zusammenhang zwischen den eingestellten #Geldwäsche - #Ermittlungen und dem Verkauf der #GBW. Weder das #Finanzministerium noch das bayerische #Justizministerium hätten von den Ermittlungen gewusst, teilen beide Behörden auf Anfrage mit."
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/extras/pressemeldung-soeder-100.html
🧐
