#vsabschaffen — Public Fediverse posts
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#Kulturkampf Unser Kollege Sven Adam erklärt in @[email protected] die politische und juristische Bedeutung des Ausschlusses von 3 linken Buchhandlungen von der Preisvergabe durch den Kulturkampfminister Wolfgang #Weimer. #Buchhandlungspreis #VSAbschaffen www.akweb.de/gesellschaft...
Weimers Boomerang -
Wir haben heute bei der StA #Bremen eine #Strafanzeige gegen Unbekannt wegen #Geheimnisverrat/s erstattet. Die Ermittlungsbehörden sollen prüfen, ob der #Verfassungsschutz sensible Informationen an die Presse durchgestochen hat. #VSabschaffen www.butenunbinnen.de/nachrichten/...
Vorwürfe gegen Verfassungsschu... -
Weil sie die freie Ausübung ihres Berufs und die anwaltliche Unabhängigkeit in Gefahr sieht, gibt auch RAin Voigt ihr Amt als Mitglied des Staatsgerichtshofs in #Bremen auf. Eine konsequente und solidarische Entscheidung. #VSabschaffen #freieAdvokatur strafverteidiger-bremen.de/rain-voigt-t...
RAin Voigt tritt als stellv. M... -
@gei @juliusverrel
Verstehe bei aller Richtigkeit deiner Intention beim besten Willen nicht, wie eins dieser Behörde nach #Gerken, #CellerLoch der Quersubvention von x Nazizellen(!) durch V-Leute, den Schredder-Arien nach der Selbstentttarnung(!) des #NSU, dem für 120 Jahre lang angeordnetem "Staatsgeheimnis“ zum #NSUkomplex, und einem gesichert rechtsextremen Ex-Chef wie #Maaßen, dieser Behörde noch das Vertrauen entgegen bringen kann gegen sich selbst zu 'ermitteln".
Maaßen bepw. ist ja nicht erst im Amt zum Rechtsextremen mutiert, sondern wurde wegen und nicht trotz seiner rechten Netzwerke Behördenboss.
Insofern: Nein, den VS aufzufordern seine Arbeit zu machen ist der artikulierte Wunsch nach Weiter so! , denn er erfüllt ja seinen ureigenen antikommunistischen Auftrag, und tut genau was er soll.
Besser: #VSabschaffen, und ggfs. völlig neu machen, wenn's sein muss.
Nicht mal dessen Landeschefs selber glauben alle an dessen Wirksamkeit gegen Faschisten,. Und an seine Reformfähigkeit auch nicht:
https://www.n-tv.de/politik/Thueringens-Verfassungsschutzchef-wuerde-auswandern-article24221330.html -
@kami_kadse
Besser noch er würde in die Gegen-Offensive gehen, und ein höchst-richterlich angeordnetes Warnschild für jedes #Verfassungsschutz-Behördengelände und jeden amtlichen Briefkopf einklagen:
"Achtung, diese Behörde kann Spuren von Naziterror enthalten."
Weil es Fakt ist.
Schätze aber dazu sind die Staatslinken zu bräsig und eben auch staatstragend.
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ps: Hier, @gei, wie schaut's aus? Geht's voran mit dem #Parteienprivileg?
#VSabschaffen -
Die Desinformationsabteilung(?) des dt. Inlandsgeheimdienst will den innenpolit. Sprecher der Linksfraktion #DenizCelik in #Hamburg per Unterlassungserklärung dazu zwingen historische Wahrheiten nicht mehr auszusprechen:
https://taz.de/VS-geht-gegen-Linken-Abgeordneten-vor/!6127679/
Und jetzt bitte Alle:
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Der dt. #Verfassungsschutz ist eine Behörde, die immer wieder durch den Schutz rechter Netzwerke aufgefallen ist..
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Danke! & #VSabschaffen -
Natürlich. Liebich ist schon mit so viel Zeug durchgekommen, dass ich mich frage, welche Art von Infos sich der Verfassungsschutz da eigentlich erhofft
#Liebich #SachsenAnhalt #VSabschaffen
https://www.rnd.de/politik/marla-svenja-liebich-behoerden-wussten-offenbar-dass-rechtsextremist-die-haft-nicht-antritt-T2RY54KTOVMNFF4JGIPDEENMUY.html -
Hoffentlich der vorletzte Link zu Maaßen, den ich teile. Martin Debes zeigt auf wie erbärmlich Maaßen trotz seiner Gefährlichkeit ist. (Der letzte Link hat dann hoffentlich mit dem Untersuchungsausschuss zu Maaßens Tätigkeiten beim VS zu tun.)
#Maaßen #VerfassungschutzAbschaffen #vsabschaffen #vs
https://www.stern.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-und-das-traurige-ende-keiner-aera-36008646.html -
Vorgestern berichteten wir über die in eine Gewaltwelle umschlagende Mobilisierung unter rechten Jugendlichen,
https://social.tchncs.de/@recherche_jena/114534708823956071
heute gibt es Razzien der Generalbundesanwaltschaft wegen der Bildung einer terroristischen Vereinigung.
https://mastodon.social/@RitaWerner/114544685017832866
Beschuldigt sind u.a. die bereits in Untersuchungshaft sitzenden Neonazis aus #Schmölln (Ostthüringen), um die es auch in unserem Artikel ging.
Polizeilich bekannt wurden die Täter erst, weil eine Journalistin sich mit Unterstützung von @recherchenord in Chatgruppen und JN-Strukturen eingeschleust hatte.
Wo der #VSabschaffen war? Entweder auf den Fersen von Antifaschist*innen und Kapitalismuskritiker*innen oder er schaute wie immer zu und schreddert jetzt eilig Akten und Festplatten. -
Der VS ist trotzdem absoluter brauner Schmutz. Wer so viele Jahre braucht um die DrecksAfD als rechtsextrem einzustufen kann halt weg. #VSabschaffen
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bin ja immer wieder einigermassen erstaunt darüber wieviel Wert Leute auf die Einschätzung einer Behörde legen die abgeschafft gehört.
es mutet an als ob manche sich nicht trauen, ein eigenen Urteil zu bilden. oder darauf hoffen, dass die, welche sie nicht überzeugen können, sich davon beeindrucken lassen
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8/8 Beunruhigend ist zudem, dass der Thüringer Verfassungsschutz erst vor zehn Tagen erneut Nachwuchsaktivisten von der „Nationalrevolutionären Jugend“ des III. Weg angequatscht hat. Aus dem #NSUKomplex lernen heißt weiterhin: #VSabschaffen statt Info-Deals und Geld für Nazis.
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8/8 Beunruhigend ist zudem, dass der Thüringer Verfassungsschutz erst vor zehn Tagen erneut Nachwuchsaktivisten von der „Nationalrevolutionären Jugend“ des III. Weg angequatscht hat. Aus dem #NSUKomplex lernen heißt weiterhin: #VSabschaffen statt Info-Deals und Geld für Nazis.
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@ErikUden Verfassungsschutz schon immer Teil des Problems und nie Teil der Lösung. #VSabschaffen
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Auf Arbeit bekomme ich anscheinend Emails vom.Verfassungsschutz. linksextremismus: gefährlich gefährlich.
Benefit: ich habe von switchoff.noblogs.org erfahren.
Naja, Primitivismus finde ich jetzt auch nicht geil, aber immerhin geiler als den VS
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BKA und #VSabschaffen haben erst anlässlich der #Reuß-Razzien Ende 2022 interne Dossiers zu dessen Komplizen Frank Haußner aus #Zeulenroda angelegt.
Wir haben schon 10/2020 und 5/2021 Dossiers zu ihm veröffentlicht - sein Antisemitismus war uns Anlass genug:Die aktuelle MDR-Recherche zu Haußners seit 2019 bestehender Zusammenarbeit mit Reuß:
https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/reichsbuerger-prinz-reuss-patriotische-union-100.html
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Schwer zu glauben, dass Maaßen von 2012-2018 noch in der Mitte der Gesellschaft stand und ein lupenreiner Demokrat war. Wer weiß was der im Hintergrund alles angerichtet/durchgestochen hat. #VSabschaffen
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Pffff, der VS bebildert im aktuellen #Verfassungsschutzbericht den "Verdachtsfall" #EndeGelände @ende__gelaende mit dem Buchcover von "We shut shit down" von der guten #EditionNautilus ...
Wir sagen: lest und kauft das gute Buch, z.B. hier:https://links-lesen.buchkatalog.de/we-shut-shit-down-9783960542926
und: #VSAbschaffen !!
#linkeBücher -
4/4 Mehr Links aus einer 5min-"Recherche" zu Distelkam (damals vor allem von @johannesgrunert auf Twitter veröffentlicht):
https://www.mdr.de/nachrichten-leicht/rechte-szene-chemnitz-100.html
Und weiterhin aktuell: #VSabschaffen
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Rückblickend ein beinahe lustiges Zitat aus einem Artikel vom 10.08.2012 über den damaligen designierten VS-Chef Maaßen:
"Es gehe darum, die Motivation wieder zu stärken und Vertrauen zurückzugewinnen. “Vertrauen ist die Hauptwährung der Nachrichtendienste“, sagte Maaßen. “Ich weiß, dass wir eine sehr schwere Zeit im Amt vor uns haben.“"
https://www.merkur.de/politik/maassen-chef-verfassungsschutzes-tritt-offiziell-sein-zr-2454138.html#VerfassungsschutzAbschaffen #Maaßen #vsabschaffen #verfassungsschutz
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> Verfassungsschutz fragt offenbar Daten über Maaßen ab
> Maaßen reagierte empört. Sollte der Bericht zutreffen, wird seiner Meinung nach offensichtlich, dass der Verfassungsschutz nicht mehr zum Schutz der Verfassung da sei, sondern zur politischen Verfolgung von Regierungskritikern.
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https://www.tagesschau.de/inland/verfassungschutz-maassen-100.html
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Verfassungs"schutz"bericht Niedersachsen 2022
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RT @kerstinkoeditz
Ehe es angesichts der aktuellen Aufregung um Felor #Badenberg untergeht: Sie war Vizepräsidentin beim #VSabschaffen, #Maaßen holte sie in seinen Leitungsstab, sie war verantwortlich für seine Reden und Vorträge. Das System #Maaßen wirkt weiter - im Geheimdienst und in der #CDU. https://twitter.com/tagesthemen/status/1661475070726795264
https://twitter.com/kerstinkoeditz/status/1661643706250739715 -
Man kann es nicht oft genug betonen - Dieser nur sogenannte #Verfassungsschutz muss abgeschafft werden, für wirklichen Schutz der Verfassung!
#VSabschaffen #DankeAntifa -
Das ist eine Peinlichkeit unter vielen im aktuellen VS-Bericht für 2021.
Wenn ihr einfach copy&paste macht, dann schreibt wenigstens richtig ab.😉
Alle anderen: Folgt uns für mehr Tweets, ein Best-Of wird garantiert im Thüringer VS-Bericht 2022 veröffentlicht. #VSabschaffen -
Mist, der Verfassungsschutz #Thüringen weiß Bescheid... Der Geist von Wiglaf Droste sucht immer wieder unseren Twitter-Account heim und schreibt fleißig Tweets gegen Deutschland, seine Nazis und ruft zu militanten #Antifaschismus auf.👻 #VSabschaffen
Mehr Infos dazu: https://home.social/@katharinakoenig@mastodon.social/109523629383801553 -
Mist, der Verfassungsschutz #Thüringen weiß Bescheid... Der Geist von Wiglaf Droste sucht immer wieder unseren Twitter-Account (bei Mastodon spuckt es auch schon) heim und schreibt fleißig Tweets gegen Deutschland, seine Nazis und ruft zu militanten #Antifaschismus auf.👻 #VSabschaffen