#grundrecht — Public Fediverse posts
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„Ein Großteil der #EU-Staaten will anscheinend, dass die Interessen von Elon Musk, (Meta-Chef Mark, Anm.) Zuckerberg, Google oder OpenAI, immer größere #Profite zu machen, unser #Grundrecht auf #Datenschutz überwiegen“,
Max Schrems -
„Ein Großteil der #EU-Staaten will anscheinend, dass die Interessen von Elon Musk, (Meta-Chef Mark, Anm.) Zuckerberg, Google oder OpenAI, immer größere #Profite zu machen, unser #Grundrecht auf #Datenschutz überwiegen“,
Max Schrems -
„Ein Großteil der #EU-Staaten will anscheinend, dass die Interessen von Elon Musk, (Meta-Chef Mark, Anm.) Zuckerberg, Google oder OpenAI, immer größere #Profite zu machen, unser #Grundrecht auf #Datenschutz überwiegen“,
Max Schrems -
„Ein Großteil der #EU-Staaten will anscheinend, dass die Interessen von Elon Musk, (Meta-Chef Mark, Anm.) Zuckerberg, Google oder OpenAI, immer größere #Profite zu machen, unser #Grundrecht auf #Datenschutz überwiegen“,
Max Schrems -
„Ein Großteil der #EU-Staaten will anscheinend, dass die Interessen von Elon Musk, (Meta-Chef Mark, Anm.) Zuckerberg, Google oder OpenAI, immer größere #Profite zu machen, unser #Grundrecht auf #Datenschutz überwiegen“,
Max Schrems -
#Klassischer #Eingriffsbegriff zu eng da #Grundrechte auch durch #faktisch-mittelbare #Auswirkungen #staatlichen #Handelns #beeinträchtigt werden können
#Erweiterter #Eingriffsbegriff:
#Zurechenbarkeit statt #Unmittelbarkeit
#Vorhersehbarkeit statt #Finalität#Problem. #Nudging; #Freie #Entscheidungsfreiheit bleibt #erhalten, dennoch #Einflussnahme!
-> #Additiv(er) #Eingriffsbegriff
#Gesamtwirkung
#BVerfGE 141, 220 -
#Klassischer #Eingriffsbegriff zu eng da #Grundrechte auch durch #faktisch-mittelbare #Auswirkungen #staatlichen #Handelns #beeinträchtigt werden können
#Erweiterter #Eingriffsbegriff:
#Zurechenbarkeit statt #Unmittelbarkeit
#Vorhersehbarkeit statt #Finalität#Problem. #Nudging; #Freie #Entscheidungsfreiheit bleibt #erhalten, dennoch #Einflussnahme!
-> #Additiv(er) #Eingriffsbegriff
#Gesamtwirkung
#BVerfGE 141, 220