#grundrecht — Public Fediverse posts
Live and recent posts from across the Fediverse tagged #grundrecht, aggregated by home.social.
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"Die Technologie erfasst aber auch die Daten unzähliger Unbeteiligter. Die Polizei hat den Einsatz dieses #KI-Systems mittlerweile außerdem auf zwei weitere Orte in der Frankfurter Innenstadt ausgedehnt.
Diese Überwachung greift tief in die #Privatsphäre ein. Aus Sicht der #GFF verletzt sie das #Grundrecht, über die eigenen Daten zu bestimmen.
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"Die Technologie erfasst aber auch die Daten unzähliger Unbeteiligter. Die Polizei hat den Einsatz dieses #KI-Systems mittlerweile außerdem auf zwei weitere Orte in der Frankfurter Innenstadt ausgedehnt.
Diese Überwachung greift tief in die #Privatsphäre ein. Aus Sicht der #GFF verletzt sie das #Grundrecht, über die eigenen Daten zu bestimmen.
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"Die Technologie erfasst aber auch die Daten unzähliger Unbeteiligter. Die Polizei hat den Einsatz dieses #KI-Systems mittlerweile außerdem auf zwei weitere Orte in der Frankfurter Innenstadt ausgedehnt.
Diese Überwachung greift tief in die #Privatsphäre ein. Aus Sicht der #GFF verletzt sie das #Grundrecht, über die eigenen Daten zu bestimmen.
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"Die Technologie erfasst aber auch die Daten unzähliger Unbeteiligter. Die Polizei hat den Einsatz dieses #KI-Systems mittlerweile außerdem auf zwei weitere Orte in der Frankfurter Innenstadt ausgedehnt.
Diese Überwachung greift tief in die #Privatsphäre ein. Aus Sicht der #GFF verletzt sie das #Grundrecht, über die eigenen Daten zu bestimmen.
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"Die Technologie erfasst aber auch die Daten unzähliger Unbeteiligter. Die Polizei hat den Einsatz dieses #KI-Systems mittlerweile außerdem auf zwei weitere Orte in der Frankfurter Innenstadt ausgedehnt.
Diese Überwachung greift tief in die #Privatsphäre ein. Aus Sicht der #GFF verletzt sie das #Grundrecht, über die eigenen Daten zu bestimmen.
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https://www.europesays.com/at/116121/ Europäischer Gerichtshof: Ungarn verstößt mit LGBTQI+-feindlichem Gesetz gegen EU-Recht #EU #EuGH #EuropäischeUnion #EuropäischerGerichtshof #Gericht #Grundrecht #Nachrichten #News #Politik #Queerness #Schlagzeilen #Ungarn #ViktorOrban #Welt #World #WorldNews
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Mieten müssen gedeckelt werden.
Wohnen ist ein Grundrecht. Kein Luxus. Wenn Mieten immer weiter steigen, verlieren Menschen ihr Zuhause.
Ein Mietendeckel schützt die Mehrheit.
Und stoppt Spekulation mit Wohnraum.#Mietendeckel #Wohnen #Grundrecht #Sozialstaat #EinfacheSprache
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[2/2] Die #GFF klagt vor dem #Verwaltungsgericht #München auf Löschung dieser Daten, um klarstellen zu lassen: Das Ausüben des #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit darf nicht zum Anlass für das Speichern von Daten beim Verfassungsschutz werden.
https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie/tag-x
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[2/2] Die #GFF klagt vor dem #Verwaltungsgericht #München auf Löschung dieser Daten, um klarstellen zu lassen: Das Ausüben des #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit darf nicht zum Anlass für das Speichern von Daten beim Verfassungsschutz werden.
https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie/tag-x
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[2/2] Die #GFF klagt vor dem #Verwaltungsgericht #München auf Löschung dieser Daten, um klarstellen zu lassen: Das Ausüben des #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit darf nicht zum Anlass für das Speichern von Daten beim Verfassungsschutz werden.
https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie/tag-x
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[2/2] Die #GFF klagt vor dem #Verwaltungsgericht #München auf Löschung dieser Daten, um klarstellen zu lassen: Das Ausüben des #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit darf nicht zum Anlass für das Speichern von Daten beim Verfassungsschutz werden.
https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie/tag-x
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#Kriegsdienstverweigerung (#KDV)
Wie den #Kriegsdienst #verweigern?Die Zahl der #Kriegsdienstverweigerer bei der #Bundeswehr hat sich nach Beginn des #UkraineKrieges stetig erhöht: Bis Ende November 2025 wurden 6.739 #Anträge gestellt. Trotz #Aussetzung der #Wehrpflicht besteht das #Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung natürlich fort. #Verweigern können Personen, die jetzt bei der Bundeswehr sind, aber auch #Reservisten und #Ungediente.
https://nrw.dfg-vk.de/kriegsdienstverweigerung-kdv/ -
Kerngedanken zu #digitalesouveränität … Statistik leitet sich von Staat ab, der gerne wissen will… (und muss für Planung) - 1984 GeorgOrwell… dann Volkszählung… wir haben ein #Grundrecht und #Freiheitsrecht in Deutschland - #privatsphäre #Briefgeheimnis - recht auf informelle #Selbstbestimmung … danke @acwberlin für die Einordnung #didit
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Wann endlich mehr #Sicherheit auch für #Radfahrer auf der #iburgerstraße in #osnabruck?
👇🏻
https://osna.social/@gardenscorpion/114676092312629955⚠️ Mehr infos bei @Urban 👇🏻
https://osna.social/@Urban/116183343590919181⚠️ Noch mehr Infos bei @VolkmarGruen 👇🏻
https://gruene.social/@VolkmarGruen/114711668377457736⚠️ 👇🏻
https://osna.social/@gardenscorpion/114811559948050848Das #Grundrecht auf #Gesundheit wird durch einen Vorbehalt des Möglichen beschränkt und relativiert. Hauptsache Prestige und Stadion.
⚠️#osrat bitte übernehmen
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Michael Albert @michlalbrt.bsky.social am 05.03.2026 21:30:
Dass man in einem der reichsten Länder der Welt daran erinnern muss, dass das #Existenzminimum und damit ein menschenwürdiges Dasein kein #Almosen und kein verhandelbares Gut, sondern ein in der Verfassung verankertes #Grundrecht darstellt, ist wirklich beschämend. -
Gleicher Lohn ist ein #Grundrecht: GFF-Juristin Sarah Lincoln spricht in
@DerSpiegel über die wegweisenden Erfolge, die wir mit unseren mutigen Klägerinnen für #EqualPay vor dem Bundesarbeitsgericht erstritten haben und zeigt die Hebel auf, die die EU-Entgelttransparenzrichtlinie mit sich bringt! 🧵Zum Artikel (S+): https://www.spiegel.de/karriere/equal-pay-day-frauen-koennen-rueckwirkend-gehaltsunterschiede-einklagen-a-21138727-e398-46ba-b6e1-e4900acd24ed
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Mein #Recht zu #sterben | #SPIEGEL #TV für #ARTE Re:
Seit 2020 ist #Sterbehilfe in #Deutschland ein #Grundrecht. Der assistierte #Suizid soll Menschen ermöglichen, selbstbestimmt zu sterben, wenn es ihr Wunsch ist. Doch bei der konkreten Umsetzung werden Betroffene wie Ärzte allein gelassen. SPIEGEL TV für ARTE RE: begleitet Menschen auf ihrem letzten Weg und zeigt, was passiert, wenn Gesetze fehlen.
@derspiegel
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Mein #Recht zu #sterben | #SPIEGEL #TV für #ARTE Re:
Seit 2020 ist #Sterbehilfe in #Deutschland ein #Grundrecht. Der assistierte #Suizid soll Menschen ermöglichen, selbstbestimmt zu sterben, wenn es ihr Wunsch ist. Doch bei der konkreten Umsetzung werden Betroffene wie Ärzte allein gelassen. SPIEGEL TV für ARTE RE: begleitet Menschen auf ihrem letzten Weg und zeigt, was passiert, wenn Gesetze fehlen.
@derspiegel
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Mein #Recht zu #sterben | #SPIEGEL #TV für #ARTE Re:
Seit 2020 ist #Sterbehilfe in #Deutschland ein #Grundrecht. Der assistierte #Suizid soll Menschen ermöglichen, selbstbestimmt zu sterben, wenn es ihr Wunsch ist. Doch bei der konkreten Umsetzung werden Betroffene wie Ärzte allein gelassen. SPIEGEL TV für ARTE RE: begleitet Menschen auf ihrem letzten Weg und zeigt, was passiert, wenn Gesetze fehlen.
@derspiegel
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Mein #Recht zu #sterben | #SPIEGEL #TV für #ARTE Re:
Seit 2020 ist #Sterbehilfe in #Deutschland ein #Grundrecht. Der assistierte #Suizid soll Menschen ermöglichen, selbstbestimmt zu sterben, wenn es ihr Wunsch ist. Doch bei der konkreten Umsetzung werden Betroffene wie Ärzte allein gelassen. SPIEGEL TV für ARTE RE: begleitet Menschen auf ihrem letzten Weg und zeigt, was passiert, wenn Gesetze fehlen.
@derspiegel
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Mein #Recht zu #sterben | #SPIEGEL #TV für #ARTE Re:
Seit 2020 ist #Sterbehilfe in #Deutschland ein #Grundrecht. Der assistierte #Suizid soll Menschen ermöglichen, selbstbestimmt zu sterben, wenn es ihr Wunsch ist. Doch bei der konkreten Umsetzung werden Betroffene wie Ärzte allein gelassen. SPIEGEL TV für ARTE RE: begleitet Menschen auf ihrem letzten Weg und zeigt, was passiert, wenn Gesetze fehlen.
@derspiegel
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Leben ohne Digitalzwang
Analoges Leben ist ein Grundrecht
Hier unterschreiben!
Mehr dazu bei https://civi.digitalcourage.de/recht-auf-leben-ohne-digitalzwang
a-fsa.de/d/3MX
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9435-20260210-leben-ohne-digitalzwang.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9435-20260210-leben-ohne-digitalzwang.html
Tags: #Petition #Grundrecht #analogesLeben #Zwangsdigitalisierung #Digitalcourage #Fahrkartenautomaten #Arzttermine #ePA #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Transparenz #Informationsfreiheit #Freizügigkeit #Verhaltensänderung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung -
NH Hotels: Wiedereinstellung entlassener Gewerkschafter!
Für bessere Arbeitsbedingungen bei NH Hotels!
NH Hotels und die #MINOR Gruppe melden Rekordumsätze und konnten 2024 ihren Gewinn um 46,3% steigern*. Das Bild von der erfolgreichen #Hotelkette hat jedoch Kratzer, denn die spanische Gewerkschaft #CNT prangert schlechte #Arbeitsbedingungen und ausbeuterische Verhältnisse an:
- Personalmangel
- Unbezahlte Überstunden
- Niedrige Löhne
- Hohe Fluktuation
- Stark wechselnde Schichtbesetzungen
- Die Fluktuation und Schichtbesetzung verhindern eine familiäre Planung und gewerkschaftliche Organisierung.
- #Lohnerhöhungen, um die Inflation auszugleichen und
- wegen hohen #Lebenshaltungskosten und
- um dem Unternehmensgewinn zu entsprechen
- Schluss mit der Verwendung von Trinkgeldern, um Kassenfehlbestände auszugleichen
- Kostenlose Parkplätze für Mitarbeiter
- die entlassenen #Gewerkschafter wieder einzustellen
- #Gewerkschaftsfreiheit und -arbeit zu respektieren
- Gewerkschaftliche Organisierung nicht zu behindern, sondern als #Grundrecht zu betrachten.
Mehr dazu bei der FAU Stuttgart#Gewerkschaft #Spanien #solidarität #Barcelona
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NH Hotels: Wiedereinstellung entlassener Gewerkschafter!
Für bessere Arbeitsbedingungen bei NH Hotels!
NH Hotels und die #MINOR Gruppe melden Rekordumsätze und konnten 2024 ihren Gewinn um 46,3% steigern*. Das Bild von der erfolgreichen #Hotelkette hat jedoch Kratzer, denn die spanische Gewerkschaft #CNT prangert schlechte #Arbeitsbedingungen und ausbeuterische Verhältnisse an:
- Personalmangel
- Unbezahlte Überstunden
- Niedrige Löhne
- Hohe Fluktuation
- Stark wechselnde Schichtbesetzungen
- Die Fluktuation und Schichtbesetzung verhindern eine familiäre Planung und gewerkschaftliche Organisierung.
- #Lohnerhöhungen, um die Inflation auszugleichen und
- wegen hohen #Lebenshaltungskosten und
- um dem Unternehmensgewinn zu entsprechen
- Schluss mit der Verwendung von Trinkgeldern, um Kassenfehlbestände auszugleichen
- Kostenlose Parkplätze für Mitarbeiter
- die entlassenen #Gewerkschafter wieder einzustellen
- #Gewerkschaftsfreiheit und -arbeit zu respektieren
- Gewerkschaftliche Organisierung nicht zu behindern, sondern als #Grundrecht zu betrachten.
Mehr dazu bei der FAU Stuttgart#Gewerkschaft #Spanien #solidarität #Barcelona
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NH Hotels: Wiedereinstellung entlassener Gewerkschafter!
Für bessere Arbeitsbedingungen bei NH Hotels!
NH Hotels und die #MINOR Gruppe melden Rekordumsätze und konnten 2024 ihren Gewinn um 46,3% steigern*. Das Bild von der erfolgreichen #Hotelkette hat jedoch Kratzer, denn die spanische Gewerkschaft #CNT prangert schlechte #Arbeitsbedingungen und ausbeuterische Verhältnisse an:
- Personalmangel
- Unbezahlte Überstunden
- Niedrige Löhne
- Hohe Fluktuation
- Stark wechselnde Schichtbesetzungen
- Die Fluktuation und Schichtbesetzung verhindern eine familiäre Planung und gewerkschaftliche Organisierung.
- #Lohnerhöhungen, um die Inflation auszugleichen und
- wegen hohen #Lebenshaltungskosten und
- um dem Unternehmensgewinn zu entsprechen
- Schluss mit der Verwendung von Trinkgeldern, um Kassenfehlbestände auszugleichen
- Kostenlose Parkplätze für Mitarbeiter
- die entlassenen #Gewerkschafter wieder einzustellen
- #Gewerkschaftsfreiheit und -arbeit zu respektieren
- Gewerkschaftliche Organisierung nicht zu behindern, sondern als #Grundrecht zu betrachten.
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NH Hotels: Wiedereinstellung entlassener Gewerkschafter!
Für bessere Arbeitsbedingungen bei NH Hotels!
NH Hotels und die #MINOR Gruppe melden Rekordumsätze und konnten 2024 ihren Gewinn um 46,3% steigern*. Das Bild von der erfolgreichen #Hotelkette hat jedoch Kratzer, denn die spanische Gewerkschaft #CNT prangert schlechte #Arbeitsbedingungen und ausbeuterische Verhältnisse an:
- Personalmangel
- Unbezahlte Überstunden
- Niedrige Löhne
- Hohe Fluktuation
- Stark wechselnde Schichtbesetzungen
- Die Fluktuation und Schichtbesetzung verhindern eine familiäre Planung und gewerkschaftliche Organisierung.
- #Lohnerhöhungen, um die Inflation auszugleichen und
- wegen hohen #Lebenshaltungskosten und
- um dem Unternehmensgewinn zu entsprechen
- Schluss mit der Verwendung von Trinkgeldern, um Kassenfehlbestände auszugleichen
- Kostenlose Parkplätze für Mitarbeiter
- die entlassenen #Gewerkschafter wieder einzustellen
- #Gewerkschaftsfreiheit und -arbeit zu respektieren
- Gewerkschaftliche Organisierung nicht zu behindern, sondern als #Grundrecht zu betrachten.
Mehr dazu bei der FAU Stuttgart#Gewerkschaft #Spanien #solidarität #Barcelona
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NH Hotels: Wiedereinstellung entlassener Gewerkschafter!
Für bessere Arbeitsbedingungen bei NH Hotels!
NH Hotels und die #MINOR Gruppe melden Rekordumsätze und konnten 2024 ihren Gewinn um 46,3% steigern*. Das Bild von der erfolgreichen #Hotelkette hat jedoch Kratzer, denn die spanische Gewerkschaft #CNT prangert schlechte #Arbeitsbedingungen und ausbeuterische Verhältnisse an:
- Personalmangel
- Unbezahlte Überstunden
- Niedrige Löhne
- Hohe Fluktuation
- Stark wechselnde Schichtbesetzungen
- Die Fluktuation und Schichtbesetzung verhindern eine familiäre Planung und gewerkschaftliche Organisierung.
- #Lohnerhöhungen, um die Inflation auszugleichen und
- wegen hohen #Lebenshaltungskosten und
- um dem Unternehmensgewinn zu entsprechen
- Schluss mit der Verwendung von Trinkgeldern, um Kassenfehlbestände auszugleichen
- Kostenlose Parkplätze für Mitarbeiter
- die entlassenen #Gewerkschafter wieder einzustellen
- #Gewerkschaftsfreiheit und -arbeit zu respektieren
- Gewerkschaftliche Organisierung nicht zu behindern, sondern als #Grundrecht zu betrachten.
Mehr dazu bei der FAU Stuttgart#Gewerkschaft #Spanien #solidarität #Barcelona
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Schluss mit Algorithmus-Zirkus und Datenfressern! Band 32 der Reihe #kurzundmündig zeigt, warum der Wechsel zu dezentralen Netzwerken wie Mastodon dein digitales Ich befreit: Kein Tracking-Terror, pure Kontrolle und Connections ohne Werbe-Kleber!
Kurz&Mündig
Autor: Matthias Eberl, 🔗rufposten.de
A6, 28 Seiten, ISBN 978-3934636-71-2
5 Euro, https://shop.digitalcourage.de
#digitalcourage #kurzundmündig #kum #wissenfürdiehosentasche #digitalmündig #datenschutz #freiheit #freedom #humanrights #privacy #security #grundrecht #dezentral #SchönesNeuesNetzwerk -
@andiwaffeln
Die Unantastbarkeit der Würde des Menschen ist ein #Grundrecht ohne Abwägbarkeit.
Die Unantastbarkeit der #WürdeDesMenschen, ihre Unverhandelbarkeit
... stellte übrigens auch #FraukeBrosiusGersdorf unmissverständich klar!Die Frau, die weite Teile der #CDU #SCU in skandalöser Weise kurz vor ihrer abgestimmten Wahl zur #Verfassungsrichterin boycottierten und in Verruf brachten. Kein Anstand bei der #CXU, sondern #MedienInkompetenz gepaart mit #Populismus
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Müde von Feeds, wo Hass viral geht, Daten ausgesaugt werden und Barrierefreiheit nur ein Witz ist? Band 15 der Reihe #kurz&mündig zeigt, wie du auf Hass reagieren kannst, Daten umsichtig teilst, offene Formate nutzt und Quellen reflektierst – ohne Vereinnahmung oder Drama. Von überlegter Foto-Veröffentlichung, über den Ausbau von Barrierefreiheit bis hin zu bewusster Medienwahl: Solidarität im Netz wird immer wichtiger.
kurz&mündig
Autorin: Leena Simon 🔗muendigkeit.digital
DIN A6, 28 Seiten, ISBN 978-3934636-40-8
5 Euro, https://shop.digitalcourage.de#digitalcourage #kurzundmündig #kum #wissenfürdiehosentasche #digitalmündig #datenschutz #freiheit #freedom #humanrights #privacy #security #grundrecht #solidaritat
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@tazgetroete Eine gewisse Weltfremdheit ist doch bei vielen Juristen zu konstatieren.
Dabei kennt ‚Der Andreas‘:
‚Grundrechte als Abwehrrechte‘ -
🔐💬 Privat bleibt privat! Die #BDK hat unseren Antrag angenommen:
➡️ #Grundrecht auf #Verschlüsselung in die EU-Grundrechtecharta!
Keine #Chatkontrolle. Kein Generalscan. 💚 „Private #Kommunikation darf nie Ziel ständiger #Überwachung sein.“ – @kaibojens📽️ https://peertube.netzbegruenung.de/w/9siU5Zv5Jtzi6ZLFu4ErNp?subtitle=de&autoplay=1
#DigitaleFreiheit #KeineChatkontrolle #Harsefeld #LandkreisStade #BDK2025 #BDK25 #BDKHannover2025
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Die #Versammlungsfreiheit darf nicht der #Polizeitaktik geopfert werden.
Am Wochenende trifft sich die #AfD-Jugend in Gießen. Mit einer faktischen #Verbotszone in der Nähe der #AfD-Veranstaltung beschränken #Polizei und Stadt nun massiv das #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit. Doch Gegenproteste müssen in Hör- und Sichtweite stattfinden können. Ein Kommentar.
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@helenasteinhaus "aufgrund einer Sperrzeit nur aufstockend und viel zu wenig #Bürgergeld bekommt" — wie kann das rechtskonform sein, wenn das Bundesverfassungsgericht bereits im Februar 2010 klargestellt hat: "Der Staat muss jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen für die physische #Existenz [...] sichern. Dieses #Grundrecht ist unverfügbar und muss vom Gesetzgeber konkretisiert und regelmäßig angepasst werden."
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@helenasteinhaus "aufgrund einer Sperrzeit nur aufstockend und viel zu wenig #Bürgergeld bekommt" — wie kann das rechtskonform sein, wenn das Bundesverfassungsgericht bereits im Februar 2010 klargestellt hat: "Der Staat muss jedem Hilfebedürftigen die materiellen Voraussetzungen für die physische #Existenz [...] sichern. Dieses #Grundrecht ist unverfügbar und muss vom Gesetzgeber konkretisiert und regelmäßig angepasst werden."
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Stell dir eine Welt vor, in der dein Bahnticket nur noch online verfügbar ist und Arzttermine nur noch online buchbar sind... kommt dir bekannt vor? Dieses Problem wird immer präsenter und nennt sich Digitalzwang. Was genau damit gemeint ist und welche Einschränkungen Euch drohen, erfahrt ihr in Band 31 der Reihe #kurzundmündig
Autorinnen: Leena Simon 🔗muendigkeit.digital, Vera Lisakowski
A6, 28 Seiten, ISBN 978-3934636-70-5
5 Euro, https://shop.digitalcourage.de/kategorie/digitalzwang-gebunden.html#digitalcourage #kurzundmündig #kum #wissenfürdiehosentasche #digitalmündig #datenschutz #freiheit #freedom #humanrights #privacy #security #grundrecht
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>Verdeckte Formen der Gewalt – emotionale Gewalt erkennen // Podcast #377<
In dieser Podcast - Folge wird erklärt, was #strukturelleGewalt ist:
Wenn man #Menschen unter ihr Potenzial drückt - also kein #Grundrecht der
#freienBerufswahl o.#Persoenlichkeitsentfaltung existiert - was im #SGBII seit es 2003 als #Agenda2010 auf den Weg gebracht wurde, der Fall ist.Das Buergergeld war nie dessen Überwindung ❗
Was nun "verhandelt" wurde, ist
schlimmer als #Hartz I - IV ❗ -
>Verdeckte Formen der Gewalt – emotionale Gewalt erkennen // Podcast #377<
In dieser Podcast - Folge wird erklärt, was #strukturelleGewalt ist:
Wenn man #Menschen unter ihr Potenzial drückt - also kein #Grundrecht der
#freienBerufswahl o.#Persoenlichkeitsentfaltung existiert - was im #SGBII seit es 2003 als #Agenda2010 auf den Weg gebracht wurde, der Fall ist.Das Buergergeld war nie dessen Überwindung ❗
Was nun "verhandelt" wurde, ist
schlimmer als #Hartz I - IV ❗ -
>Verdeckte Formen der Gewalt – emotionale Gewalt erkennen // Podcast #377<
In dieser Podcast - Folge wird erklärt, was #strukturelleGewalt ist:
Wenn man #Menschen unter ihr Potenzial drückt - also kein #Grundrecht der
#freienBerufswahl o.#Persoenlichkeitsentfaltung existiert - was im #SGBII seit es 2003 als #Agenda2010 auf den Weg gebracht wurde, der Fall ist.Das Buergergeld war nie dessen Überwindung ❗
Was nun "verhandelt" wurde, ist
schlimmer als #Hartz I - IV ❗ -
>Verdeckte Formen der Gewalt – emotionale Gewalt erkennen // Podcast #377<
In dieser Podcast - Folge wird erklärt, was #strukturelleGewalt ist:
Wenn man #Menschen unter ihr Potenzial drückt - also kein #Grundrecht der
#freienBerufswahl o.#Persoenlichkeitsentfaltung existiert - was im #SGBII seit es 2003 als #Agenda2010 auf den Weg gebracht wurde, der Fall ist.Das Buergergeld war nie dessen Überwindung ❗
Was nun "verhandelt" wurde, ist
schlimmer als #Hartz I - IV ❗ -
#Menschenrechte: Das #Grundrecht auf #digitale #Integrität und sein Erfolg in der #Schweiz.
In immer mehr #Kantonen in der #Schweiz wird ein neues Grundrecht auf digitale Integrität verankert. In Zürich wird darüber am 30. November abgestimmt. Bislang verfängt das Konzept, welches das Persönlichkeitsrecht um das Digitale erweitern will, allerdings nur in der Schweiz.
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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>#Bürgergeld: Alleinstehende sollen zur Vollzeitarbeit verpflichtet werden<
Was es angesichts des bisherigen Gesetzesentwurfs im #SGBII zu erwarten gilt
Kleiner Spoiler: Neben den Alleinstehenden sind vor allem Selbständige Zielscheibe weiterer inkrementeller #Entrechtung
Wer prekäre Selbständige in den Niedriglohnsektor zwingt, verschärft damit deren existenzielle Not
Stichwort: Das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl, bzw. #Freiheitsrechte & #Gleichheitsrechte
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++ Das #Bundesverfassungsgericht hat klargestellt: #Abschiebehaft ohne richterlichen Beschluss verletzt das #Grundrecht auf Freiheit. Behörden dürfen Menschen nicht einfach „über Nacht“ in Gewahrsam nehmen – auch nicht, wenn das Amtsgericht gerade geschlossen ist.
Karlsruhe stärkt Grundrechte -... -
Der Vorsitzender der #DVDeV Spaeing ist schockiert über das „Gutachten“ zur #Entbürokratisierung, das #Wirtschaftsministerin #Reiche in Auftrag gegeben hat: „Das zentrale #Grundrecht in unserer #Digitalgesellschaft, der #Datenschutz, soll bis zur Unkenntlichkeit demontiert werden.“
Zur Pressemitteilung:
https://www.datenschutzverein.de/wp-content/uploads/2025/10/2025-10-20-GutachtenWirtschaftspolitik2025.pdf
mit Link zum Kommentar von DVD-Vorstandsmitglied Thilo Weichert:
https://www.datenschutzverein.de/wp-content/uploads/2025/10/KommentarZumGutachten-Wirtschaftspolitik2025.pdf -
Hallo #Fedizens,
wir sind #NeuHier und ein #Initiative aus #Mönchengladbach. Wir thematisieren #Privacy im digitalen Raum, #Datenschutz als #Grundrecht und #KritischesDenken im Umgang mit #Technologie.
Zurzeit finden unsere Treffen monatlich am #CyberManagementCampusMG der #HochschuleNiederrhein statt und ihr seid 💜-lich willkommen. Als offenes Angebot ist eure #Mitgestaltung erwünscht.
Wenn ihr euch mit Beiträgen zu unseren Themen einbringen wollt, schreibt uns eine Direktnachricht!
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@lobbycontrol
Sag ich ja:
#Mobilitätsgipfel statt #Autogipfel.
Wenn #Mobilität nur autofahrenden #Menschen MIT #Auto gesichert wird, sind sehr viele ausgeschlossen 😮,
können ihr #Grundrecht auf freie Entfaltung nicht realisieren! 😠
Beispiele:
Auf dem Land Bekannte/#Freunde besuchen, abends/wochenends an kulturellem Leben in der Stadt teilnehmen, als Kind ohne autofahrende Hilfsperson/Eltern mit viel Zeit ein größeres Instrument lernen, Berufe mit Schichtdienst (früh/spät/nachts) ausüben ...