#grundrecht — Public Fediverse posts

#Buergergeld

Oder das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl ist im SGB II indirekt abgewickelt, denn was und ob überhaupt noch etwas geht, steht im "Ermessen" von Sachbearbeiter*innen.

Fremde Menschen entscheiden via "#Ermessensleistung" oft in Gestalt eines #Ermessensnichtgebrauch ob #Bildung zugestanden wird o. nicht, ob eine #Existenzgruendung "erlaubt" wird o. nicht❗
Ernsthaft #Deutschland ❓

Eine #Geschwindigkeitsbegrenzung bei #130kmh ist nicht zumutbar, aber #Grundrechte darf man kappen❓❗

#Buergergeld

Oder das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl ist im SGB II indirekt abgewickelt, denn was und ob überhaupt noch etwas geht, steht im "Ermessen" von Sachbearbeiter*innen.

Fremde Menschen entscheiden via "#Ermessensleistung" oft in Gestalt eines #Ermessensnichtgebrauch ob #Bildung zugestanden wird o. nicht, ob eine #Existenzgruendung "erlaubt" wird o. nicht❗
Ernsthaft #Deutschland ❓

Eine #Geschwindigkeitsbegrenzung bei #130kmh ist nicht zumutbar, aber #Grundrechte darf man kappen❓❗

#Buergergeld

Oder das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl ist im SGB II indirekt abgewickelt, denn was und ob überhaupt noch etwas geht, steht im "Ermessen" von Sachbearbeiter*innen.

Fremde Menschen entscheiden via "#Ermessensleistung" oft in Gestalt eines #Ermessensnichtgebrauch ob #Bildung zugestanden wird o. nicht, ob eine #Existenzgruendung "erlaubt" wird o. nicht❗
Ernsthaft #Deutschland ❓

Eine #Geschwindigkeitsbegrenzung bei #130kmh ist nicht zumutbar, aber #Grundrechte darf man kappen❓❗

#Buergergeld

Oder das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl ist im SGB II indirekt abgewickelt, denn was und ob überhaupt noch etwas geht, steht im "Ermessen" von Sachbearbeiter*innen.

Fremde Menschen entscheiden via "#Ermessensleistung" oft in Gestalt eines #Ermessensnichtgebrauch ob #Bildung zugestanden wird o. nicht, ob eine #Existenzgruendung "erlaubt" wird o. nicht❗
Ernsthaft #Deutschland ❓

Eine #Geschwindigkeitsbegrenzung bei #130kmh ist nicht zumutbar, aber #Grundrechte darf man kappen❓❗

#Buergergeld

Oder das #Grundrecht auf #FreieBerufswahl ist im SGB II indirekt abgewickelt, denn was und ob überhaupt noch etwas geht, steht im "Ermessen" von Sachbearbeiter*innen.

Fremde Menschen entscheiden via "#Ermessensleistung" oft in Gestalt eines #Ermessensnichtgebrauch ob #Bildung zugestanden wird o. nicht, ob eine #Existenzgruendung "erlaubt" wird o. nicht❗
Ernsthaft #Deutschland ❓

Eine #Geschwindigkeitsbegrenzung bei #130kmh ist nicht zumutbar, aber #Grundrechte darf man kappen❓❗

"Vor #Corona hätten wir uns nicht #vorstellen können, dass wir uns so #intensiv #einschränken #lassen #würden #müssen."

#Einschränkung; #Grundrechte in #Zeiten des #Coronavirus

#Grundrechte

#Einführungswoche #Rechtswissenschaften; Angelika #Nußberger - #Einführung: Das #öffentliche #Recht in #Studium und #Lehre

"Vor #Corona hätten wir uns nicht #vorstellen können, dass wir uns so #intensiv #einschränken #lassen #würden #müssen."

#Einschränkung; #Grundrechte in #Zeiten des #Coronavirus

#Grundrechte

#Einführungswoche #Rechtswissenschaften; Angelika #Nußberger - #Einführung: Das #öffentliche #Recht in #Studium und #Lehre