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#unionsfraktion — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #unionsfraktion, aggregated by home.social.

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  1. #news ⚡ Unionsfraktion lehnt Entwurf für Plastiksteuer ab: In der Unionsfraktion gibt es nach den Worten ihres Vorsitzenden Thorsten Frei (CDU) "erhebliche Vorbehalte" gegen die geplante Plasti... hubu.de/?p=347902 | #entwurf #plastiksteuer #unionsfraktion #hubu

  2. Höhere Erbschaftsteuer: Überraschender Vorstoß aus der CDU

    Überraschender Vorstoß CDU-Politiker fordert höhere Erbschaftsteuer Aktualisiert am 07.10.2026 – 00:51 UhrLesedauer: 3 Min. Stefan Nacke (CDU): In…
    #Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #100164680 #Baden-Württemberg #Bundesverfassungsgericht #CDU #Erbschaftsteuer #Germany #Schönfeld #StefanNacke #sz #Unionsfraktion
    europesays.com/de/1336591/

  3. #phoenix persönlich: Frauke #BrosiusGersdorf zu #Gast bei #Jörg_Thadeusz | 02.10.2026

    „Das war ein ganz harter Einschnitt und auch eine Krise in meinem Leben“, sagt die #Juristin. Zugleich kritisiert sie die #Politisierung des Verfahrens, die „unseren #Rechtsstaat gefährdet hat“ und eine Herausforderung für die #Demokratie gewesen sei. Teile der #Unionsfraktion seien nicht wehrhaft gegenüber #Social_Media, #Hetze und #Desinformation gewesen.

    youtube.com/watch?v=AGIHuwuKHwE

  4. Merz in der Unionsfraktion: Ein weiterer ungemütlicher Arbeitstag

    Weitermachen, aber kein "Weiter so" - das ist Merz' Marschrichtung. Ob seine Unionsfraktion da mitgeht, wird sich am Nachmittag zeigen. Der Kanzler und CDU-Chef trifft auf nervöse Abgeordnete. Die Kritik an ihm reißt nicht ab.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #FriedrichMerz #Unionsfraktion #Landtagswahlen2026

  5. #news ⚡ Frei: Unionsfraktion steht hinter Merz: Bundeskanzler Merz kann sich laut Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU) der Unterstützung aus der Bundestagsfraktion sicher sein. Au... hubu.de/?p=344062 | #merz #unionsfraktion #hubu

  6. Merz-Rückhalt in der Union bröckelt: Geteilte Stimmungslage

    Die Union ist geteilt: Die einen betonen die schlechte Stimmung, die anderen meinen, ein Kanzlertausch löse keine Probleme. Kritik bleibt meist anonym, potenzielle Nachfolger halten sich bedeckt. Von K. Palzer und T. Aßmann.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #CDU #CSU #Unionsfraktion #Merz

  7. Union drängt von der Leyen auf Stellenabbau in EU-Institutionen

    Die Unionsfraktion im Bundestag drängt kurz vor der für Mittwoch angesetzten Rede zur Lage der Europäischen Union auf…
    #EuropeSays #EU #Europa #Bürokratieabbau #EU-Kommission #EuropäischeUnion #Unionsfraktion
    europesays.com/europa/98525/

  8. CSD-Anschlag Berlin: Union fordert schärfere Ausweisung

    Unter dem Eindruck des Anschlags auf den Christopher Street Day in Berlin dringt die Union auf eine Verschärfung…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"CSD" #AlexanderThrom #Anschlag #christopher #Day #Fraktion #Germany #Hass #Straftaten #Street #Union #Unionsfraktion
    europesays.com/de/1281998/

  9. Itamar Ben-Gvir: Politiker fordern EU-Sanktionen gegen Israels Minister Ben-Gvir

    Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt, hat EU-Sanktionen gegen Israels Minister Itamar Ben-Gvir gefordert. Der rechtsextreme…
    #EuropeSays #EU #Europa #Ben-GvirItamarBen-Gvir #ElieRosen #EuropäischeUnion #Gazastreifen #Israel #ItamarBen-Gvir #Politik #Unionsfraktion
    europesays.com/europa/84159/

  10. Personalumbau in der CDU: Merz hat jetzt kein Schutzschild mehr

    In der Fraktionssitzung machten die Unionsabgeordneten ihrem Unmut Luft. Merz' Personalumbau scheint zwar zu besänftigen - aber der Kanzler hat jetzt ein Instrument verbraucht, das ihm bald fehlen könnte. Von Tina Handel.

    ➡️ tagesschau.de/analyse-cdu-pers

    #Unionsfraktion #Merz #CDU

  11. #news ⚡ Thorsten Frei neuer Chef der Unionsfraktion: Thorsten Frei (CDU) ist neuer Chef der Unionsfraktion im Bundestag. Nach Informationen der dts Nachrichtenagentur bekam er in der Sond... hubu.de/?p=337171 | #chef #thorsten #unionsfraktion #hubu

  12. Frei als Fraktionschef: Stühlerücken für mehr Stabilität in der Union?

    Die Unionsfraktion ringt nach schwierigen Monaten um Geschlossenheit. Mit Thorsten Frei an der Spitze soll nun Ruhe und Stabilität einkehren. Kann das gelingen? Von Corinna Emundts.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #CDU #Merz #Unionsfraktion

  13. ARD-Korrespondent: "Merz hat mit Frei jemanden geholt, der klar auf Kurs ist"

    Thorsten Frei soll Unionsfraktionschef im Bundestag werden. Für Kanzler Merz sei er ein enger Vertrauter, auf den er sich auch schon in der Vergangenheit verlassen konnte, so ARD-Korrespondent Kuntschner.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Fraktionsvorsitzende #Unionsfraktion #ThorstenFrei

  14. Spahn-Rücktritt - Ruprecht Polenz: "Eine Chance, sich breiter aufzustellen"

    Nach dem Rücktritt von Jens Spahn entscheidet die Unionsfraktion über die Nachfolge – Merz denkt über einen Umbau seines Kabinetts nach.#BundesgesundheitsministerJensSpahn #RuprechtPolenz #FriedrichMERZ #CDU #CSU #UNION #Unionsfraktion #Bundesregierung
    Warum Ruprecht Polenz in Spahns Rücktritt eine Chance für die Union sieht

  15. Union sucht nach Spahns Rücktritt neuen Fraktionschef

    Die Union braucht nach Spahns Rücktritt einen neuen Fraktionschef. Heute beraten die Spitzen der CDU und die Bundestagsfraktion. Nicht nur Kanzler Merz will die Personalie schnell klären. Mehrere Namen kursieren.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Union #Unionsfraktion #Spahn

  16. Jens Spahn tritt als Unionsfraktionschef zurück. Anlass war Kritik an seiner Vaterschaft durch eine Leihmutter in den USA. Was bedeutet sein Abgang für die CDU?#JensSpahn #CDU #Unionsfraktion #Vorsitz #Rücktritt #Leihmutterschaft
    Spahns Fehltritt - Kann die CDU den Schaden begrenzen?
  17. Mehrere potenzielle Kandidaten für den Vorsitz der Unionsfraktion

    Der Chefposten in der Unionsfraktion muss neu besetzt werden. Kanzler Merz will offenbar keine Zeit verlieren - und die Personalie Medienberichten zufolge noch vor Beginn der Urlaubszeit klären. Es gibt mehrere potenzielle Kandidaten.

    ➡️ tagesschau.de/inland/innenpoli

    #Spahn #Unionsfraktion #Nachfolger #Kandidaten

  18. Andere Regeln für Immunität: Europa-SPD regt nach dem Fall Niebler Reform an – die EVP stimmt zu

    Andere Regeln für ImmunitätEuropa-SPD regt nach dem Fall Niebler Reform an – die EVP stimmt zu16.07.2026, 19:30 Uhr…
    #EuropeSays #EU #Europa #Betrug #CDU #CSU #EU-Parlament #EVP #Korruption #Politik #SPD #Unionsfraktion
    europesays.com/europa/69688/

  19. #news ⚡ Unionsfraktion gegen BGB-Änderung wegen „digitaler Vernachlässigung“: Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion, Anja Weisgerber, lehnt eine Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs ab, um... hubu.de/?p=332570 | #bgbaenderung #unionsfraktion #

  20. #news ⚡ Unionsfraktion fordert härteres Vorgehen gegen Linksextremismus: Nach dem Urteil gegen Ex-RAF-Mitglied Daniela Klette fordert die Unionsfraktion ein konsequenteres Vorgehen gegen Linksextremismus. Di... hubu.de/?p=327958 | #linksextremismus #unionsfraktion #v

  21. #news ⚡ Unionsfraktion will Diätenerhöhung aussetzen: Die Unionsfraktion will die für den 1. Juli anstehende automatische Diätenerhöhung aussetzen. "Auch wir Politiker müssen einen Beitrag... hubu.de/?p=326623 | #diaetenerhoehung #unionsfraktion #hubu

  22. #news ⚡ Unionsfraktion gegen Vorbereitung auf AfD-Regierung: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, weist Forderungen aus dem Kreis der Landesinnenminister... hubu.de/?p=326536 | #afdregierung #unionsfraktion #vorbereitung #hubu

  23. #news ⚡ Spahn als Chef der Unionsfraktion wiedergewählt: Jens Spahn (CDU) bleibt Chef der Bundestagsfraktion der Unionsparteien. Bei der üblichen Wiederwahl ein Jahr nach Beginn der Legislatu... hubu.de/?p=324856 | #chef #spahn #unionsfraktion #hubu

  24. #Reaktivierung stillgelegter #Atomkraftwerke prüfen lassen?
    Als Vorsitzender der #Unionsfraktion sollte #Spahn lieber die Reaktivierung stillgelegter Gehirne prüfen lassen.

    #CDU #Merz #Reiche

  25. Der Fraktionschef der #Unionsfraktion im Bundestag, Jens #Spahn, kann sich vorstellen, deutsche #Atomkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Das solle man miteinander prüfen, sagte der #CDU-Politiker am Rande eines Forschungskongresses der Unionsfraktion vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin.

    Spahn verwies auf Studien, wonach die stillgelegten Reaktoren der vergangenen Jahre "mit um die neun, zehn Milliarden Euro wieder ans Netz gehen könnten".
    tagesschau.de/inland/innenpoli

  26. Die #Grünen fordern eine wirksame #Digitalsteuer für US-#Techkonzerne.

    Laut Angaben zahlen Unternehmen wie #Alphabet, #Apple, #Meta und #Microsoft in Deutschland nur 3,4 Prozent #Steuern. Karoline Otte schlägt 10 Prozent auf hohe #Umsatzrenditen vor. So könnten bis zu 19 Milliarden Euro jährlich eingenommen werden.

    Die #Unionsfraktion warnt vor Gegenmaßnahmen der USA. Hintergrund sind Debatten um #OECD-Regeln und entgangene #Steuereinnahmen.

    golem.de/news/bundestag-gruene

    #Bundestag #Finanzpolitik

  27. #news ⚡ Unionsfraktionsvize sieht Chancen für Kernkraft-Comeback: Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sepp Müller, sieht Chancen für ein Kernkraft-Comeback in Deutschland.... hubu.de/?p=317794 | #chancen #kernkraftcomeback #unionsfraktion

  28. #news ⚡ Unionsfraktion will noch keine Entlastungen: Die Unionsfraktion im Bundestag erteilt schnellen Entlastungen für Autofahrer angesichts der steigenden Benzinpreise eine Absage.Den K... hubu.de/?p=317134 | #entlastungen #unionsfraktion #hubu

  29. @uedio Ich würde meinen, die mir bekannten Fakten passen eher in diesen Rahmen. In der kleinen Anfrage der #Unionsfraktion vom Winter 25 (tagesschau.de/inland/innenpoli) waren neben #Naturschutzverbände|n auch Initiativen gegen #Rassismus usw. aufgeführt. Mir wäre nicht bekannt, dass die #OmasgegenRechts den #TÖB gleichgestellt wären&so Genehmigungsverfahren verzögern könnten. & noch 'mal: Maßnahmen dauern nicht wg des #Verbandsklagrecht|s neun Jahre, sondern wg Fehlern und Rechtsverstößen; wer sie

  30. #news ⚡ Unionsfraktion prescht mit neuen Regeln für Gasspeicher vor: Angesichts der niedrigen Füllstände der deutschen Gasspeicher verlangt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine stärkere Rolle des Staates,... hubu.de/?p=314044 | #gasspeicher #regeln #unionsfraktion #hubu

  31. #news ⚡ Unionsfraktion begrüßt Merkel-Besuch auf CDU-Parteitag: Sepp Müller (CDU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag, begrüßt, dass die ehemalige Bundeskanzlerin Angela... hubu.de/?p=313960 | #cduparteitag #merkelbesuch #unionsfraktion #hubu

  32. Nach australischem Vorbild gibt es in der Union Sympathien für eine Altersgrenze von 16 Jahren bei der Social-Media-Nutzung. Die Jusos beziehen dazu die augenscheinlichste Gegenposition. Nicht Minderjährige sollten eingeschränkt werden, sondern die Plattformbetreiber.#Politik #Unionsfraktion #SocialMedia #Instagram #Youtube #Tiktok #Jugendschutz
    Lieber Plattformen regulieren: Jusos gegen Mindestalter für Social Media
  33. Kinder und Jugendliche dürfen nicht in die Kneipe gehen, aber auf ihrem Handy erleben sie Gewalt, Pornografie und Extremismus. Dieser Widerspruch treibt führende Unions-Politiker um. Ein Verbot oder eine Altersbeschränkung bei Social Media sollte kommen, meinen sie.#Politik #Kinder #Unionsfraktion #SocialMedia #Jugendschutz
    Besserer Jugendschutz nötig: Unions-Politiker befürworten Social-Media-Verbot für Kinder
  34. #news ⚡ Unionsfraktion zufrieden mit Koalitionsgipfel: Trotz eines wenig umfassenden Ergebnisses ist die Unionsfraktion zufrieden mit dem Koalitionsgipfel vom Mittwochabend."Wir haben uns v... hubu.de/?p=312274 | #koalitionsgipfel #unionsfraktion #hubu

  35. #news ⚡ Unionsfraktion bei Reaktion auf US-Angriff gespalten: Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten.Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürg... hubu.de/?p=309100 | #reaktion #unionsfraktion #usangriff #hubu

  36. #news ⚡ Unionsfraktion begrüßt Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, hat den Gesetzentwurf von Bundesjustizministerin Stefani... hubu.de/?p=307972 | #gesetzentwurf #unionsfraktion #hubu

  37. Die Bundesregierung will mit einer Steuersenkung die Luftverkehrsbranche entlasten. Doch ob damit die Flugpreise sinken, ist fraglich. Unions-Verkehrsexperte Stephan Stracke redet den Airlines ins Gewissen und fordert von der Lufthansa, gestrichene Verbindungen zurückzuholen.#Politik #Unionsfraktion #Flugzeuge #Urlaub #Lufthansa #Steuersenkungen #Verkehrspolitik
    "Nächster Sommerurlaub günstiger": Union drängt Fluggesellschaften zu niedrigeren Ticketpreisen
  38. Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

    Danke der #Unionsfraktion im #Bundestag für die Ablehnung der übergriffigen #Chatkontrolle.

    Bei einer Pressekonferenz am Dienstag sagte der Fraktionsvorsitzende der #Union, Jens #Spahn: „Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion sind gegen die anlasslose Kontrolle von Chats. Das wäre so, als würde man vorsorglich mal alle #Briefe öffnen und schauen, ob da etwas Verbotenes drin ist. Das geht nicht, das wird es mit uns nicht geben.“ #CDU #CSU netzpolitik.org/2025/eu-ueberw

  39. Am Freitag war bekannt geworden, dass die #Unionsfraktion im Bundestag geplante deutsche Finanzhilfen für die
    Palästinensische Autonomiebehörde vorerst
    blockiert. #CSU-Landesgruppenchef
    Hoffmann machte weiteren Klärungsbedarf geltend. Man wolle wissen, in welche konkreten Projekte die Gelder flössen.
    Solche, die Israels Sicherheit gefährdeten, müssten klar ausgeschlossen sein.

    deutschlandfunk.de/kanzleramts

  40. Angela #Merkel hat mit diesen 3 Wörtern Geschichte geschrieben: „Wir schaffen das.“ Der Satz wird jetzt 10 Jahre alt. Er steht für eine politische Grundhaltung, die richtig war und die richtig bleibt. Dieser kleine große Satz steht für die Übernahme von Verantwortung, er steht für ein Versprechen, das nicht erfüllt wurde – weil Merkel zu wenig Politik mit diesem Satz gemacht hat und weil dieser Satz von ihrer eigenen Fraktion, der #Unionsfraktion, hintertrieben wurde.

    share.google/2vAcxKELleTXN6dzO

  41. #Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur für Richteramt zurück
    Als Begründung nannte sie die kategorische Ablehnung durch Teile der #Unionsfraktion. Ohne eine reelle Wahlchance ergebe ihre Kandidatur für das #Bundesverfassungsgericht keinen Sinn. Unionsfraktionschef Spahn reagierte vergleichsweise zurückhaltend: „Der Entscheidung von Frau Professor Brosius-Gersdorf gilt größter Respekt.“

    Der Streit um Brosius-Gersdorf war ein Vorgeschmack auf den #Kulturkampf, der diesem Land noch bevorsteht
    (SZ)

  42. @tazgetroete
    Es gab mal den MdB Marco #Wanderwitz in der #Unionsfraktion, aber der wollte jetzt nicht mehr kandidieren; verständlich.

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