#unionsfraktion — Public Fediverse posts
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Brosius-Gersdorf: Frauenfeindlichkeit trug zum Scheitern ihrer Verfassungsrichterwahl bei https://www.diebayern.de/sonstiges/brosius-gersdorf-frauenfeindlichkeit-trug-zum-scheitern-ihrer-verfassungsrichter-3130834?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Konferenzen #Deutschland #Leute #Bayern #Medien #Justiz #Partei #GmundamTegernsee #FraukeBrosius-Gersdorf #Frauenfeindlichkeit #Bundesverfassungsgericht #Unionsfraktion
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https://www.europesays.com/videos/13291/ KOALITIONS-STREIT: Regierung unter Druck – Kommt jetzt Tempo? #2026 #aktivrente #aktuell #altersvorsorge #Berlin #Bundeskanzler #bürgergeldreform #cdu #CSU #energiekrise #fernsehen #FriedrichMerz #heizungsgesetz #Iran #koalition #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #reiche #rentenversicherung #SPD #SteffenBilger #technologieoffenheit #tv #unionsfraktion #video #welt #WELTNews #Wirtschaft
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#Reaktivierung stillgelegter #Atomkraftwerke prüfen lassen?
Als Vorsitzender der #Unionsfraktion sollte #Spahn lieber die Reaktivierung stillgelegter Gehirne prüfen lassen. -
Der Fraktionschef der #Unionsfraktion im Bundestag, Jens #Spahn, kann sich vorstellen, deutsche #Atomkraftwerke wieder in Betrieb zu nehmen. Das solle man miteinander prüfen, sagte der #CDU-Politiker am Rande eines Forschungskongresses der Unionsfraktion vor Journalistinnen und Journalisten in Berlin.
Spahn verwies auf Studien, wonach die stillgelegten Reaktoren der vergangenen Jahre "mit um die neun, zehn Milliarden Euro wieder ans Netz gehen könnten".
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-wiedereinstieg-atomkraft-100.html -
Die #Grünen fordern eine wirksame #Digitalsteuer für US-#Techkonzerne.
Laut Angaben zahlen Unternehmen wie #Alphabet, #Apple, #Meta und #Microsoft in Deutschland nur 3,4 Prozent #Steuern. Karoline Otte schlägt 10 Prozent auf hohe #Umsatzrenditen vor. So könnten bis zu 19 Milliarden Euro jährlich eingenommen werden.
Die #Unionsfraktion warnt vor Gegenmaßnahmen der USA. Hintergrund sind Debatten um #OECD-Regeln und entgangene #Steuereinnahmen.
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Die #Grünen fordern eine wirksame #Digitalsteuer für US-#Techkonzerne.
Laut Angaben zahlen Unternehmen wie #Alphabet, #Apple, #Meta und #Microsoft in Deutschland nur 3,4 Prozent #Steuern. Karoline Otte schlägt 10 Prozent auf hohe #Umsatzrenditen vor. So könnten bis zu 19 Milliarden Euro jährlich eingenommen werden.
Die #Unionsfraktion warnt vor Gegenmaßnahmen der USA. Hintergrund sind Debatten um #OECD-Regeln und entgangene #Steuereinnahmen.
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Die #Grünen fordern eine wirksame #Digitalsteuer für US-#Techkonzerne.
Laut Angaben zahlen Unternehmen wie #Alphabet, #Apple, #Meta und #Microsoft in Deutschland nur 3,4 Prozent #Steuern. Karoline Otte schlägt 10 Prozent auf hohe #Umsatzrenditen vor. So könnten bis zu 19 Milliarden Euro jährlich eingenommen werden.
Die #Unionsfraktion warnt vor Gegenmaßnahmen der USA. Hintergrund sind Debatten um #OECD-Regeln und entgangene #Steuereinnahmen.
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Die #Grünen fordern eine wirksame #Digitalsteuer für US-#Techkonzerne.
Laut Angaben zahlen Unternehmen wie #Alphabet, #Apple, #Meta und #Microsoft in Deutschland nur 3,4 Prozent #Steuern. Karoline Otte schlägt 10 Prozent auf hohe #Umsatzrenditen vor. So könnten bis zu 19 Milliarden Euro jährlich eingenommen werden.
Die #Unionsfraktion warnt vor Gegenmaßnahmen der USA. Hintergrund sind Debatten um #OECD-Regeln und entgangene #Steuereinnahmen.
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Die #Grünen fordern eine wirksame #Digitalsteuer für US-#Techkonzerne.
Laut Angaben zahlen Unternehmen wie #Alphabet, #Apple, #Meta und #Microsoft in Deutschland nur 3,4 Prozent #Steuern. Karoline Otte schlägt 10 Prozent auf hohe #Umsatzrenditen vor. So könnten bis zu 19 Milliarden Euro jährlich eingenommen werden.
Die #Unionsfraktion warnt vor Gegenmaßnahmen der USA. Hintergrund sind Debatten um #OECD-Regeln und entgangene #Steuereinnahmen.
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@uedio Ich würde meinen, die mir bekannten Fakten passen eher in diesen Rahmen. In der kleinen Anfrage der #Unionsfraktion vom Winter 25 (https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-anfrage-organisationen-102.html) waren neben #Naturschutzverbände|n auch Initiativen gegen #Rassismus usw. aufgeführt. Mir wäre nicht bekannt, dass die #OmasgegenRechts den #TÖB gleichgestellt wären&so Genehmigungsverfahren verzögern könnten. & noch 'mal: Maßnahmen dauern nicht wg des #Verbandsklagrecht|s neun Jahre, sondern wg Fehlern und Rechtsverstößen; wer sie
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#news ⚡ Unionsfraktion bei Reaktion auf US-Angriff gespalten: Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten.Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürg... https://hubu.de/?p=309100 | #reaktion #unionsfraktion #usangriff #hubu
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#news ⚡ Unionsfraktion bei Reaktion auf US-Angriff gespalten: Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten.Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürg... https://hubu.de/?p=309100 | #reaktion #unionsfraktion #usangriff #hubu
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#news ⚡ Unionsfraktion bei Reaktion auf US-Angriff gespalten: Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten.Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürg... https://hubu.de/?p=309100 | #reaktion #unionsfraktion #usangriff #hubu
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#news ⚡ Unionsfraktion bei Reaktion auf US-Angriff gespalten: Die Unionsfraktion ist in ihrer Reaktion auf den US-Angriff auf Venezuela gespalten.Etwas Positives der Situation abgewinnen kann Jürg... https://hubu.de/?p=309100 | #reaktion #unionsfraktion #usangriff #hubu
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Seit drei Jahren steckt Deutschland in einer Konjunkturflaute. Zwar sagt die Bundesbank für 2026 ein Wachstum voraus, die Prognose ist jedoch bereits nach unten korrigiert. Wirtschaftsministerin Reiche schlägt nun vor, an zentralen Stellschrauben des Arbeitsrechts zu drehen.#Politik #Unionsfraktion #Konjunktur #Wirtschaftspolitik #Rentenpolitik #Arbeitszeiten #Kündigung #JensSpahn #Konjunkturprognosen #KatherinaReiche #Schwarz-Rot
"Decke zwingend anheben": Reiche fordert längere Arbeitszeit und gelockerten Kündigungsschutz -
Rentenstreit: Koalition zieht Entschließungsantrag zur Rente überraschend zurück
Die Bundesregierung hat kurz vor der brisanten Abstimmung über die Rentenpläne einen Entschließungsantrag zurückgezogen. Der Antrag war als Begleittext…
#Germany #DE #Europe #EU #Europa #bundesregierung #deutscherbundestag #deutschland #Entschließungsantrag #germany #koalition #Nachrichten #Politik #rente #Rentenkommission #Rentenstreit #spd #Unionsfraktion
https://www.europesays.com/2609460/ -
Spahn bittet Abweichler zum Gespräch • Kommen neue Regeln fürs Fußballstadion? • Der KI das Geld anvertrauen?#WDR #GutenMorgen #GuMo #03122025 #NRW #Bundestag #Unionsfraktion #Spahn #Renten-Rebellen #Frist #Fußballstadion #Fans #Armuts-undReichtumsbericht #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktionschef Spahn setzt Renten-Rebellen eine Frist -
Spahn bittet Abweichler zum Gespräch • Kommen neue Regeln fürs Fußballstadion? • Der KI das Geld anvertrauen?#WDR #GutenMorgen #GuMo #03122025 #NRW #Bundestag #Unionsfraktion #Spahn #Renten-Rebellen #Frist #Fußballstadion #Fans #Armuts-undReichtumsbericht #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktionschef Spahn setzt Renten-Rebellen eine Frist -
Spahn bittet Abweichler zum Gespräch • Kommen neue Regeln fürs Fußballstadion? • Der KI das Geld anvertrauen?#WDR #GutenMorgen #GuMo #03122025 #NRW #Bundestag #Unionsfraktion #Spahn #Renten-Rebellen #Frist #Fußballstadion #Fans #Armuts-undReichtumsbericht #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktionschef Spahn setzt Renten-Rebellen eine Frist -
Spahn bittet Abweichler zum Gespräch • Kommen neue Regeln fürs Fußballstadion? • Der KI das Geld anvertrauen?#WDR #GutenMorgen #GuMo #03122025 #NRW #Bundestag #Unionsfraktion #Spahn #Renten-Rebellen #Frist #Fußballstadion #Fans #Armuts-undReichtumsbericht #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktionschef Spahn setzt Renten-Rebellen eine Frist -
Probe-Abstimmung über Rentenreform • US-Gesandter bei Putin in Moskau • Urteil zur versuchten Schumacher-Erpressung erwartet.#WDR #GutenMorgen #GuMo #02122025 #NRW #Unionsfraktion #Probe-Abstimmung #Rentenreform #Witkoff #Putin #Schumacher #Erpressung #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktion probt Abstimmung über Rentenreform -
Probe-Abstimmung über Rentenreform • US-Gesandter bei Putin in Moskau • Urteil zur versuchten Schumacher-Erpressung erwartet.#WDR #GutenMorgen #GuMo #02122025 #NRW #Unionsfraktion #Probe-Abstimmung #Rentenreform #Witkoff #Putin #Schumacher #Erpressung #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktion probt Abstimmung über Rentenreform -
Probe-Abstimmung über Rentenreform • US-Gesandter bei Putin in Moskau • Urteil zur versuchten Schumacher-Erpressung erwartet.#WDR #GutenMorgen #GuMo #02122025 #NRW #Unionsfraktion #Probe-Abstimmung #Rentenreform #Witkoff #Putin #Schumacher #Erpressung #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktion probt Abstimmung über Rentenreform -
Probe-Abstimmung über Rentenreform • US-Gesandter bei Putin in Moskau • Urteil zur versuchten Schumacher-Erpressung erwartet.#WDR #GutenMorgen #GuMo #02122025 #NRW #Unionsfraktion #Probe-Abstimmung #Rentenreform #Witkoff #Putin #Schumacher #Erpressung #DeutschlandInternational
Nachrichten für NRW: Unionsfraktion probt Abstimmung über Rentenreform -
Die Bundesregierung will mit einer Steuersenkung die Luftverkehrsbranche entlasten. Doch ob damit die Flugpreise sinken, ist fraglich. Unions-Verkehrsexperte Stephan Stracke redet den Airlines ins Gewissen und fordert von der Lufthansa, gestrichene Verbindungen zurückzuholen.#Politik #Unionsfraktion #Flugzeuge #Urlaub #Lufthansa #Steuersenkungen #Verkehrspolitik
"Nächster Sommerurlaub günstiger": Union drängt Fluggesellschaften zu niedrigeren Ticketpreisen -
Reaktionen Union auf SPD-Vorschlag Richterwahl
Den Bundestagsabgeordneten der Union dürfte am Mit…
#Karlsruhe #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #"SPD-Fraktion" #AfD #Baden-Württemberg #Brosius-Gersdorf #Bundesverfassungsgericht #CDU #CSU #Emmenegger #Germany #Grüne #Koalition #Koalitionsfrieden #Linke #Richterwahl #Sommerpause #Spahn #SPD #Union #Unionsfraktion #Unionsfraktionschef #Zweidrittelmehrheit
https://www.europesays.com/de/419189/ -
@tazgetroete
Es gab mal den MdB Marco #Wanderwitz in der #Unionsfraktion, aber der wollte jetzt nicht mehr kandidieren; verständlich. -
Zwischen Union und SPD entbrennt ein Streit über die Auslegung der gemeinsamen Sondierungsvereinbarungen zur Migrationspolitik. SPD-Chefin Esken widerspricht CDU-Vize Spahn wegen der Zurückweisung von Asylsuchenden an den Grenzen. Nun zieht Verteidigungsminister Pistorius über die Union her.#Politik #Migration #Zuwanderung #Koalitionsverhandlungen #CDU #SPD #Unionsfraktion #CSU #BorisPistorius #FriedrichMerz #JensSpahn #SaskiaEsken #Asylpolitik #ZurückweisungenanGrenzen
Pistorius kritisiert Unions-Verhandler wegen Migration scharf: "Sie haben kein Gewissen" -
Ausreisepflichtige Asylbewerber sollen deutschlandweit in Haft genommen werden können. Auch bei den Grenzzurückweisungen bekommt die Bundespolizei mehr Kompetenzen. Dieses Ergebnis der schwarz-roten Sondierungen stößt bei der GdP auf Zustimmung, wenn die Ausstattung stimmt.#Politik #Bundespolizei #GewerkschaftderPolizei #Migration #Asylpolitik #Zuwanderung #ZurückweisungenanGrenzen #Grenzkontrollen #Deutschland #Unionsfraktion #SPD #Koalitionsverhandlungen
GdP verlangt 10.000 neue Beamte: Bundespolizei hält Grenzzurückweisungen für machbar -
#News #Bundestagswahl #CDU #CSU #Unionsfraktion Konstituierenden Sitzung mit #Applaus für Friedrich "Fritze" #Merz. Wie immer - seit 1949 - Alte Männer unter sich. 🤔 1/..
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#news ⚡ Merz: Zwölf Abweichler in Unions-Fraktion: Laut Aussagen des Fraktionschefs Friedrich Merz gab es in den Reihen der Union ein Dutzend Abweichler bei der Abstimmung über das sog... https://hubu.de/?p=264851 | #abweichler #merz #unionsfraktion #zwoelf #hubu
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"Die #Unionsfraktion [ #CDU / #CSU ] hat in einer Präsidiumsschalte in der Nacht entschieden, im #Bundestag in der kommenden Woche #Anträge zur #Asylpolitik einzubringen - ohne Rücksicht darauf, wer diese unterstützt. Bedeutet vor allem: Ohne Rücksicht darauf, ob die #AfD die Anträge unterstützt und dabei hilft, eine #Mehrheit zu bekommen."
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Die #Unionsfraktion im #Bundestag zeigt sich offen für eine #Grundgesetz-Änderung, um #Klimavorsorge als #Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zu verankern. Dies würde eine dauerhafte gemeinsame #Finanzierung ermöglichen. Experten fordern dies seit Langem, um die hohen Kosten durch #Extremwetter zu bewältigen. Das neue #Klimaanpassungsgesetz tritt bald in Kraft, klärt jedoch nicht die finanzielle Basis für die notwendigen Maßnahmen.
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Die #Unionsfraktion im #Bundestag zeigt sich offen für eine #Grundgesetz-Änderung, um #Klimavorsorge als #Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zu verankern. Dies würde eine dauerhafte gemeinsame #Finanzierung ermöglichen. Experten fordern dies seit Langem, um die hohen Kosten durch #Extremwetter zu bewältigen. Das neue #Klimaanpassungsgesetz tritt bald in Kraft, klärt jedoch nicht die finanzielle Basis für die notwendigen Maßnahmen.
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Die #Unionsfraktion im #Bundestag zeigt sich offen für eine #Grundgesetz-Änderung, um #Klimavorsorge als #Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zu verankern. Dies würde eine dauerhafte gemeinsame #Finanzierung ermöglichen. Experten fordern dies seit Langem, um die hohen Kosten durch #Extremwetter zu bewältigen. Das neue #Klimaanpassungsgesetz tritt bald in Kraft, klärt jedoch nicht die finanzielle Basis für die notwendigen Maßnahmen.
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Die #Unionsfraktion im #Bundestag zeigt sich offen für eine #Grundgesetz-Änderung, um #Klimavorsorge als #Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zu verankern. Dies würde eine dauerhafte gemeinsame #Finanzierung ermöglichen. Experten fordern dies seit Langem, um die hohen Kosten durch #Extremwetter zu bewältigen. Das neue #Klimaanpassungsgesetz tritt bald in Kraft, klärt jedoch nicht die finanzielle Basis für die notwendigen Maßnahmen.
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Die #Unionsfraktion im #Bundestag zeigt sich offen für eine #Grundgesetz-Änderung, um #Klimavorsorge als #Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zu verankern. Dies würde eine dauerhafte gemeinsame #Finanzierung ermöglichen. Experten fordern dies seit Langem, um die hohen Kosten durch #Extremwetter zu bewältigen. Das neue #Klimaanpassungsgesetz tritt bald in Kraft, klärt jedoch nicht die finanzielle Basis für die notwendigen Maßnahmen.
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Die Grünen seien die Hauptgegner in der Regierung, das sagte CDU-Chef Merz schon im vergangenen Jahr. Diesen Worten folgen immer mehr Taten. Im Zentrum der Angriffe steht Wirtschaftsminister Habeck. Nun soll es einen Untersuchungsausschuss zum Atomausstieg geben. Doch der Minister weiß sich zu wehren.#Politik #RobertHabeck #Bündnis90DieGrünen #Atomausstieg #Ampelkoalition #Gaspreis #Russland #Ukraine #FriedrichMerz #CDU #Unionsfraktion #SteffiLemke
Untersuchungsausschuss kommt: Union schießt sich auf Habeck ein - sein Gegenschlag läuft schon -
Die AfD bespielt die Kurzvideo-App Tiktok schon seit Jahren. Mit populistischen Inhalten erreicht der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl dort Zehntausende.#Politik #Tiktok #SocialMedia #Medien #Datenschutz #Wahlen #EU #EU-Parlament #UrsulavonderLeyen #KatarinaBarley #Marie-AgnesStrack-Zimmermann #CarolaRackete #EVP #Bündnis90DieGrünen #DieLinke #FDP #Unionsfraktion #SPD
Strategien zur Europawahl: Die Rückeroberung von Tiktok hat begonnen -
Weder die #Bundesrepublik noch die #Bundesländer scheinen fähig, schnell und wirksam mit den Auswirkungen von #Extremwetter umgehen zu können. Selbst Jahre nach der #Flut im #Ahrtal warten noch Bürger auf Hilfe und wird noch über den #Wiederaufbau diskutiert:
"Abgeordnete debattieren Antrag zum Wiederaufbau im Ahrtal
Die #Unionsfraktion will den „Wiederaufbau im Ahrtal durch Anpassungen bei der #Aufbauhilfe 2021 beschleunigen“..."
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw08-de-ahrtal-988596
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›#SPD erleichtert:
#Rassistisch|e #Unionsfraktion macht #sozialdemokratisch|e Promotionsbetrügerin zur #Wirtschaftsenatorin‹
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SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
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SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
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SPD erleichert: Rassistische Unionsfraktion macht sozialdemokratische Promotionsbetrügerin zur Wirtschaftsenatorin
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Er hat es geschafft: Nach dem Parteivorsitz hat der CDU-Politiker Friedrich Merz nun auch den Fraktionsvorsitz der Unionsparteien im Bundestag. Die Fraktion wählte den 66-Jährigen mit großer Mehrheit.
Friedrich Merz ist nun auch Chef der Unionsfraktion im Bundestag | DW | 15.02.2022
#Bundestag #Unionsfraktion #FriedrichMerz #CDU-Vorsitz #RalphBrinkhaus #Opposition