#gesetzentwurf — Public Fediverse posts

Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1210740

Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1210740

Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1210740

Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1210740

Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1210740

Durchsuchung von E-Mail-Konten im Wirtschaftsministerium.

Im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sorgt eine interne Maßnahme für Unruhe. Nach Medienberichten wurden dort E-Mail-Konten mehrerer Beamter durchsucht. Hintergrund ist die Suche nach möglichen Quellen für durchgestochene Gesetzentwürfe.

https://t1p.de/qhbv8

#KatherinaReiche #Wirtschaftsministerium #Bundesregierung #PolitikDeutschland #Energiewende #Gesetzentwurf #Leak #Ministerium #PolitikNews #Deutschlandpolitik

Die #EU- #Staaten wollen #Internet- #Diensten dauerhaft eine freiwillige #Chatkontrolle erlauben.

Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende #Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab. Wir veröffentlichen das eingestufte #Verhandlungsprotokoll und den neuen #Gesetzentwurf.

Seit dreieinhalb Jahren streiten die #EU- #Institutionen über die #Chatkontrolle.

https://netzpolitik.org/2025/interne-dokumente-eu-staaten-wollen-chatkontrolle-gesetz-ohne-weitere-aenderungen/#netzpolitik-pw

🙂 ☕ ☕ Guten Morgen, moin. 🙂
#Wir können #uns so etwas nicht ausdenken - in den #USA wird es immer verrückter - George Orwell - 1984 - ist ja noch #Kindergarten dagegen:

Ein #Gesetzentwurf des Senats von #Minnesota sieht vor, das „Trump-Derangement-Syndrom“ in die Definition der Geisteskrankheit aufzunehmen Ein Gesetzentwurf des Senats von Minnesota sieht vor, das Trump-Derangement-Syndrom, #TDS als #Geisteskrankheit ...

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#Wir können #uns so etwas nicht ausdenken - in den #USA wird es immer verrückter - George Orwell - 1984 - ist ja noch #Kindergarten dagegen:

Ein #Gesetzentwurf des Senats von #Minnesota sieht vor, das „Trump-Derangement-Syndrom“ in die Definition der Geisteskrankheit aufzunehmen Ein Gesetzentwurf des Senats von Minnesota sieht vor, das Trump-Derangement-Syndrom, #TDS als #Geisteskrankheit ...

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#Wir können #uns so etwas nicht ausdenken - in den #USA wird es immer verrückter - George Orwell - 1984 - ist ja noch #Kindergarten dagegen:

Ein #Gesetzentwurf des Senats von #Minnesota sieht vor, das „Trump-Derangement-Syndrom“ in die Definition der Geisteskrankheit aufzunehmen Ein Gesetzentwurf des Senats von Minnesota sieht vor, das Trump-Derangement-Syndrom, #TDS als #Geisteskrankheit ...

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#Wir können #uns so etwas nicht ausdenken - in den #USA wird es immer verrückter - George Orwell - 1984 - ist ja noch #Kindergarten dagegen:

Ein #Gesetzentwurf des Senats von #Minnesota sieht vor, das „Trump-Derangement-Syndrom“ in die Definition der Geisteskrankheit aufzunehmen Ein Gesetzentwurf des Senats von Minnesota sieht vor, das Trump-Derangement-Syndrom, #TDS als #Geisteskrankheit ...

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#Wir können #uns so etwas nicht ausdenken - in den #USA wird es immer verrückter - George Orwell - 1984 - ist ja noch #Kindergarten dagegen:

Ein #Gesetzentwurf des Senats von #Minnesota sieht vor, das „Trump-Derangement-Syndrom“ in die Definition der Geisteskrankheit aufzunehmen Ein Gesetzentwurf des Senats von Minnesota sieht vor, das Trump-Derangement-Syndrom, #TDS als #Geisteskrankheit ...

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Folglich war 1976 das Ende der #Wahlperiode erst Mitte Dezember. #Wahltag war aber schon Anfang Oktober, 71 Tage vor Ende der Wahlperiode. Die Union hat 4 Monate vor dem Wahltag (der schon im Februar im #BGBl war) einen #Gesetzentwurf eingebracht, die Wahlperiode zu *verkürzen*, um die »parlamentslose Zeit« einzugrenzen. Ist dann auch so beschlossen worden; bloß war es dem Rest zu heiß, noch die laufende Wahlperiode zu ändern. [2/8]

Der Ausbau der #Photovoltaik in #Deutschland führt zu regionalen #Netzüberlastungen, da viele Anlagen Strom unkontrolliert einspeisen.

https://taz.de/Steuerung-der-Photovoltaik/!6061925/

Ein neuer #Gesetzentwurf soll PV-Anlagen ab 7 kW bis 2032 fernsteuerbar machen, um #Stromüberschüsse zu verhindern. Da negative #Strompreise die #Rentabilität von #Solaranlagen gefährden, will der #Gesetzgeber mit Kompensationsmechanismen ähnlich wie bei #Windkraft reagieren.

#Energiewende #PVAnlagen #Stromnetz #ErneuerbareEnergien

Der #Bundestag hat übrigens das #Postrecht reformiert und die #Zustellzeiten für Briefe von drei auf fünf Tage verlängert. Der #Gesetzentwurf wurde mit Mehrheit von SPD, Grünen und FDP angenommen. Die CDU/CSU und AfD stimmten dagegen, die Linke und BSW enthielten sich. #Verbraucher müssen sich auf längere #Wartezeiten und höhere #Portokosten einstellen. Zudem wird das Maximalgewicht für #Pakete, die von einer Person zugestellt werden, auf 20 Kilogramm reduziert.

https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw24-de-postrecht-1007692