#gesetzentwurf — Public Fediverse posts

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1222186

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1222186

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1222186

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1222186

Nachzahlungszinsen bei Steuern werden erhöht #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit dem von der Regierung eingebrachten Entwurf des Jahressteuergesetzes sollen die Nachzahlungszinsen bei Steuern von 1,8 auf 3,6 Prozent verdoppelt werden. https://www.bundestag.de/1222184

Nachzahlungszinsen bei Steuern werden erhöht #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit dem von der Regierung eingebrachten Entwurf des Jahressteuergesetzes sollen die Nachzahlungszinsen bei Steuern von 1,8 auf 3,6 Prozent verdoppelt werden. https://www.bundestag.de/1222184

Nachzahlungszinsen bei Steuern werden erhöht #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit dem von der Regierung eingebrachten Entwurf des Jahressteuergesetzes sollen die Nachzahlungszinsen bei Steuern von 1,8 auf 3,6 Prozent verdoppelt werden. https://www.bundestag.de/1222184

Nachzahlungszinsen bei Steuern werden erhöht #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit dem von der Regierung eingebrachten Entwurf des Jahressteuergesetzes sollen die Nachzahlungszinsen bei Steuern von 1,8 auf 3,6 Prozent verdoppelt werden. https://www.bundestag.de/1222184

https://www.europesays.com/at/430547/ EU-Verfahren gegen Deutschland eingeleitet: Die Gas-Richtlinie muss kommen #100112766 #100909608 #101274906 #AndreasLenz #Brüssel #Bundesregierung #Bundestag #CDU #Deutschland #EU #EuGH #Gas #Gasgesetz #Gasrichtlinie #Gesetzentwurf #Italien #KatherinaReiche #München #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/at/430383/ EU-Verfahren gegen Deutschland eingeleitet: Die Gas-Richtlinie muss kommen #100112766 #100909608 #101274906 #AndreasLenz #Brüssel #Bundesregierung #Bundestag #CDU #Deutschland #EU #EuGH #Gas #Gasgesetz #Gasrichtlinie #Gesetzentwurf #Italien #KatherinaReiche #München #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews

EU-Verfahren gegen Deutschland eingeleitet: Die Gas-Richtlinie muss kommen

Fehlendes Gasgesetz EU leitet Verfahren gegen Deutschland ein Aktualisiert am 02.10.2026 – 03:13 UhrLesedauer: 2 Min. Wirtschaftsministerin Katherina…
#EuropeSays #EU #Europa #100112766 #100909608 #101274906 #AndreasLenz #Brüssel #Bundesregierung #Bundestag #CDU #Deutschland #EuGH #EuropäischeUnion #Gas #Gasgesetz #Gasrichtlinie #Gesetzentwurf #Italien #KatherinaReiche #München
https://www.europesays.com/europa/107729/

Regierung verbessert Bekämpfung der Finanzkriminalität #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Durch eine Neuordnung des Zolls und erweiterte Befugnisse will die Regierung die Finanzkriminalität besser bekämpfen, heißt es in einem Gesetzentwurf. https://www.bundestag.de/1222052

Regierung verbessert Bekämpfung der Finanzkriminalität #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Durch eine Neuordnung des Zolls und erweiterte Befugnisse will die Regierung die Finanzkriminalität besser bekämpfen, heißt es in einem Gesetzentwurf. https://www.bundestag.de/1222052

Regierung verbessert Bekämpfung der Finanzkriminalität #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Durch eine Neuordnung des Zolls und erweiterte Befugnisse will die Regierung die Finanzkriminalität besser bekämpfen, heißt es in einem Gesetzentwurf. https://www.bundestag.de/1222052

Regierung verbessert Bekämpfung der Finanzkriminalität #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Durch eine Neuordnung des Zolls und erweiterte Befugnisse will die Regierung die Finanzkriminalität besser bekämpfen, heißt es in einem Gesetzentwurf. https://www.bundestag.de/1222052

Künstliche Intelligenz in der Migrationsverwaltung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag In der Migrationsverwaltung soll künftig stärker mit Künstlicher Intelligenz (KI) gearbeitet werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1222050

Künstliche Intelligenz in der Migrationsverwaltung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag In der Migrationsverwaltung soll künftig stärker mit Künstlicher Intelligenz (KI) gearbeitet werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1222050

Künstliche Intelligenz in der Migrationsverwaltung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag In der Migrationsverwaltung soll künftig stärker mit Künstlicher Intelligenz (KI) gearbeitet werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1222050

Künstliche Intelligenz in der Migrationsverwaltung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag In der Migrationsverwaltung soll künftig stärker mit Künstlicher Intelligenz (KI) gearbeitet werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1222050

Strukturreform bei Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Kinder- und Jugendhilfe soll strukturell reformiert werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1221992

Strukturreform bei Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Kinder- und Jugendhilfe soll strukturell reformiert werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1221992

Strukturreform bei Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Kinder- und Jugendhilfe soll strukturell reformiert werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1221992

Strukturreform bei Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Kinder- und Jugendhilfe soll strukturell reformiert werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1221992