#gesetzentwurf — Public Fediverse posts

Bundesregierung legt Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz vor #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Bundesregierung will mit dem Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige Energieinfrastrukturprojekte beschleunigen. https://www.bundestag.de/1221962

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https://www.europesays.com/videos/102900/ PFLEGEREFORM: Kabinett beschließt Reform nach Koalitionsstreit – Union und SPD ringen um Kompromiss #aktuell #AktuellePolitik #bundespolitik #bundesregierung #deutschland #fernsehen #Gesetzentwurf #kabinett #KarstenLinnemann #koalition #koalitionsstreit #Kompromiss #kürzungspaket #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #pflege #pflegepolitik #pflegereform #PolitischeNachrichten #reform #regierung #SPD #tv #Union #video #welt #WELTNews #zuzahlungen

Steuerreform mit Entlastung von zehn Milliarden Euro #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die von der Bundesregierung als Gesetzentwurf eingebrachte Steuerreform sieht bis 2028 eine Entlastung der Bürger durch höhere Freibeträge und mehr Kindergeld von zehn Milliarden Euro vor. https://www.bundestag.de/1221672

Steuerreform mit Entlastung von zehn Milliarden Euro #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die von der Bundesregierung als Gesetzentwurf eingebrachte Steuerreform sieht bis 2028 eine Entlastung der Bürger durch höhere Freibeträge und mehr Kindergeld von zehn Milliarden Euro vor. https://www.bundestag.de/1221672

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🎬 Klappe die Dritte: Kommt nun doch eine #Vorratsdatenspeicherung?

👉 Hier geht’s zum Podcast: https://podcastindex.org/podcast/5439143

In der neuen Folge diskutiert die Forschungsstelle Recht im DFN über einen neuen #Gesetzentwurf, der eine bestimmte Form der Vorratsdatenspeicherung regeln soll. Dabei stellen sie die vorgesehenen Änderungen im #Telekommunikationsgesetz vor und sprechen über die Hintergründe und bisherigen Versuche eine Vorratsdatenspeicherung gesetzlich zu verankern.
@HumboldtUni

🎬 Klappe die Dritte: Kommt nun doch eine #Vorratsdatenspeicherung?

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In der neuen Folge diskutiert die Forschungsstelle Recht im DFN über einen neuen #Gesetzentwurf, der eine bestimmte Form der Vorratsdatenspeicherung regeln soll. Dabei stellen sie die vorgesehenen Änderungen im #Telekommunikationsgesetz vor und sprechen über die Hintergründe und bisherigen Versuche eine Vorratsdatenspeicherung gesetzlich zu verankern.
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🎬 Klappe die Dritte: Kommt nun doch eine #Vorratsdatenspeicherung?

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In der neuen Folge diskutiert die Forschungsstelle Recht im DFN über einen neuen #Gesetzentwurf, der eine bestimmte Form der Vorratsdatenspeicherung regeln soll. Dabei stellen sie die vorgesehenen Änderungen im #Telekommunikationsgesetz vor und sprechen über die Hintergründe und bisherigen Versuche eine Vorratsdatenspeicherung gesetzlich zu verankern.
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Startchancen-Gesetz für Kitas vorgelegt #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf verbindliche Sprach- und Entwicklungstests in Kitas einführen. Die Länder werden für den Mehraufwand entsprechend entlastet. https://www.bundestag.de/1218112

Startchancen-Gesetz für Kitas vorgelegt #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will mit einem Gesetzentwurf verbindliche Sprach- und Entwicklungstests in Kitas einführen. Die Länder werden für den Mehraufwand entsprechend entlastet. https://www.bundestag.de/1218112

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Mehr Mittel für Mutter-und-Kind-Stiftung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um die Zuwendungen an die Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" zu erhöhen. https://www.bundestag.de/1218110

Mehr Mittel für Mutter-und-Kind-Stiftung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um die Zuwendungen an die Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" zu erhöhen. https://www.bundestag.de/1218110

Mehr Mittel für Mutter-und-Kind-Stiftung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um die Zuwendungen an die Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" zu erhöhen. https://www.bundestag.de/1218110

Mehr Mittel für Mutter-und-Kind-Stiftung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um die Zuwendungen an die Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" zu erhöhen. https://www.bundestag.de/1218110

Mehr Mittel für Mutter-und-Kind-Stiftung #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um die Zuwendungen an die Stiftung "Mutter und Kind - Schutz des ungeborenen Lebens" zu erhöhen. https://www.bundestag.de/1218110