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#gesetzentwurf — Public Fediverse posts

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  1. Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. bundestag.de/1210740

  2. Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. bundestag.de/1210740

  3. Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. bundestag.de/1210740

  4. Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. bundestag.de/1210740

  5. Modernisierung bei der Bundesagentur für Arbeit #Arbeit #Soziales #Gesetzentwurf #Bundestag Die Arbeitsförderung der Bundesagentur für Arbeit soll digitaler, Verwaltungsabläufe schlanker und Unternehmen entlastet werden. Das ist das Ziel eines Gesetzentwurfes der Bundesregierung. bundestag.de/1210740

  6. Ärger um EU-Verpackungsregeln – Grüner will Bußgeld-Verzicht

    In der Diskussion um die neuen EU-Vorschriften für Verpackungen fordert Europaabgeordneter Erik Marquardt (Grüne) eine Klarstellung, ab wann…
    #EuropeSays #EU #Europa #EuropäischeUnion #Gesetzentwurf #Verpackungsverordnung #Wettbewerbsrecht
    europesays.com/europa/93177/

  7. Die #EU- #Staaten wollen #Internet- #Diensten dauerhaft eine freiwillige #Chatkontrolle erlauben.

    Viele Staaten bedauern, dass es keine ausreichende Mehrheit für eine verpflichtende #Chatkontrolle gibt. Weitere Änderungen lehnen sie strikt ab. Wir veröffentlichen das eingestufte #Verhandlungsprotokoll und den neuen #Gesetzentwurf.

    Seit dreieinhalb Jahren streiten die #EU- #Institutionen über die #Chatkontrolle.

    netzpolitik.org/2025/interne-d