#gesetzentwurf — Public Fediverse posts

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1222186

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1222186

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1222186

Schub für Ausbau von Glasfaser- und Mobilfunknetzen #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Telekommunikationsgesetz ändern, um den Ausbau flächendeckender Glasfaser- und Mobilfunknetze in Deutschland voranzubringen. Dafür hat sie einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1222186

Nachzahlungszinsen bei Steuern werden erhöht #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit dem von der Regierung eingebrachten Entwurf des Jahressteuergesetzes sollen die Nachzahlungszinsen bei Steuern von 1,8 auf 3,6 Prozent verdoppelt werden. https://www.bundestag.de/1222184

Nachzahlungszinsen bei Steuern werden erhöht #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit dem von der Regierung eingebrachten Entwurf des Jahressteuergesetzes sollen die Nachzahlungszinsen bei Steuern von 1,8 auf 3,6 Prozent verdoppelt werden. https://www.bundestag.de/1222184

Nachzahlungszinsen bei Steuern werden erhöht #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit dem von der Regierung eingebrachten Entwurf des Jahressteuergesetzes sollen die Nachzahlungszinsen bei Steuern von 1,8 auf 3,6 Prozent verdoppelt werden. https://www.bundestag.de/1222184

Nachzahlungszinsen bei Steuern werden erhöht #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Mit dem von der Regierung eingebrachten Entwurf des Jahressteuergesetzes sollen die Nachzahlungszinsen bei Steuern von 1,8 auf 3,6 Prozent verdoppelt werden. https://www.bundestag.de/1222184

https://www.europesays.com/at/430547/ EU-Verfahren gegen Deutschland eingeleitet: Die Gas-Richtlinie muss kommen #100112766 #100909608 #101274906 #AndreasLenz #Brüssel #Bundesregierung #Bundestag #CDU #Deutschland #EU #EuGH #Gas #Gasgesetz #Gasrichtlinie #Gesetzentwurf #Italien #KatherinaReiche #München #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews

https://www.europesays.com/at/430383/ EU-Verfahren gegen Deutschland eingeleitet: Die Gas-Richtlinie muss kommen #100112766 #100909608 #101274906 #AndreasLenz #Brüssel #Bundesregierung #Bundestag #CDU #Deutschland #EU #EuGH #Gas #Gasgesetz #Gasrichtlinie #Gesetzentwurf #Italien #KatherinaReiche #München #Nachrichten #News #Schlagzeilen #Welt #World #WorldNews

EU-Verfahren gegen Deutschland eingeleitet: Die Gas-Richtlinie muss kommen

Fehlendes Gasgesetz EU leitet Verfahren gegen Deutschland ein Aktualisiert am 02.10.2026 – 03:13 UhrLesedauer: 2 Min. Wirtschaftsministerin Katherina…
#EuropeSays #EU #Europa #100112766 #100909608 #101274906 #AndreasLenz #Brüssel #Bundesregierung #Bundestag #CDU #Deutschland #EuGH #EuropäischeUnion #Gas #Gasgesetz #Gasrichtlinie #Gesetzentwurf #Italien #KatherinaReiche #München
https://www.europesays.com/europa/107729/

Regierung verbessert Bekämpfung der Finanzkriminalität #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Durch eine Neuordnung des Zolls und erweiterte Befugnisse will die Regierung die Finanzkriminalität besser bekämpfen, heißt es in einem Gesetzentwurf. https://www.bundestag.de/1222052

Regierung verbessert Bekämpfung der Finanzkriminalität #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Durch eine Neuordnung des Zolls und erweiterte Befugnisse will die Regierung die Finanzkriminalität besser bekämpfen, heißt es in einem Gesetzentwurf. https://www.bundestag.de/1222052

Regierung verbessert Bekämpfung der Finanzkriminalität #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Durch eine Neuordnung des Zolls und erweiterte Befugnisse will die Regierung die Finanzkriminalität besser bekämpfen, heißt es in einem Gesetzentwurf. https://www.bundestag.de/1222052

Regierung verbessert Bekämpfung der Finanzkriminalität #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Durch eine Neuordnung des Zolls und erweiterte Befugnisse will die Regierung die Finanzkriminalität besser bekämpfen, heißt es in einem Gesetzentwurf. https://www.bundestag.de/1222052

Künstliche Intelligenz in der Migrationsverwaltung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag In der Migrationsverwaltung soll künftig stärker mit Künstlicher Intelligenz (KI) gearbeitet werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1222050

Künstliche Intelligenz in der Migrationsverwaltung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag In der Migrationsverwaltung soll künftig stärker mit Künstlicher Intelligenz (KI) gearbeitet werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1222050

Künstliche Intelligenz in der Migrationsverwaltung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag In der Migrationsverwaltung soll künftig stärker mit Künstlicher Intelligenz (KI) gearbeitet werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1222050

Künstliche Intelligenz in der Migrationsverwaltung #Innenpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag In der Migrationsverwaltung soll künftig stärker mit Künstlicher Intelligenz (KI) gearbeitet werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1222050

Strukturreform bei Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Kinder- und Jugendhilfe soll strukturell reformiert werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1221992

Strukturreform bei Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Kinder- und Jugendhilfe soll strukturell reformiert werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1221992

Strukturreform bei Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Kinder- und Jugendhilfe soll strukturell reformiert werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1221992

Strukturreform bei Kinder- und Jugendhilfe #Bildung #Familie #Frauen #Senioren #Gesetzentwurf #Bundestag Die Kinder- und Jugendhilfe soll strukturell reformiert werden. Das ist das Ziel eines entsprechenden Gesetzentwurfes der Bundesregierung. https://www.bundestag.de/1221992

Umfassende Digitalisierung im Gesundheitswesen geplant #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege soll umfassend weiterentwickelt werden. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221964

Umfassende Digitalisierung im Gesundheitswesen geplant #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege soll umfassend weiterentwickelt werden. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221964

Umfassende Digitalisierung im Gesundheitswesen geplant #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege soll umfassend weiterentwickelt werden. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221964

Umfassende Digitalisierung im Gesundheitswesen geplant #Gesundheitspolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Digitalisierung im Gesundheitswesen und in der Pflege soll umfassend weiterentwickelt werden. Die Bundesregierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221964

Bundesregierung legt Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz vor #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Bundesregierung will mit dem Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige Energieinfrastrukturprojekte beschleunigen. https://www.bundestag.de/1221962

Bundesregierung legt Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz vor #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Bundesregierung will mit dem Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige Energieinfrastrukturprojekte beschleunigen. https://www.bundestag.de/1221962

Bundesregierung legt Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz vor #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Bundesregierung will mit dem Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige Energieinfrastrukturprojekte beschleunigen. https://www.bundestag.de/1221962

Bundesregierung legt Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz vor #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Bundesregierung will mit dem Flexibilitätsbeschleunigungsgesetz Planungs- und Genehmigungsverfahren für wichtige Energieinfrastrukturprojekte beschleunigen. https://www.bundestag.de/1221962

Nationale Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung #Landwirtschaft #Heimat #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat ein Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung der Europäischen Union für entwaldungsfreie Produkte vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221960

Nationale Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung #Landwirtschaft #Heimat #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat ein Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung der Europäischen Union für entwaldungsfreie Produkte vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221960

Nationale Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung #Landwirtschaft #Heimat #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat ein Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung der Europäischen Union für entwaldungsfreie Produkte vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221960

Nationale Umsetzung der EU-Entwaldungsverordnung #Landwirtschaft #Heimat #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat ein Gesetzentwurf zur Durchführung der Verordnung der Europäischen Union für entwaldungsfreie Produkte vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221960

Finanzausgleich wird geändert #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Der Bund gibt den Ländern über Änderungen an der Umsatzsteueraufteilung 500 Millionen Euro zusätzlich. Grund sind Kosten der Länder-Gesundheitsdienste während der COVID-Pandemie. https://www.bundestag.de/1221876

Finanzausgleich wird geändert #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Der Bund gibt den Ländern über Änderungen an der Umsatzsteueraufteilung 500 Millionen Euro zusätzlich. Grund sind Kosten der Länder-Gesundheitsdienste während der COVID-Pandemie. https://www.bundestag.de/1221876

Finanzausgleich wird geändert #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Der Bund gibt den Ländern über Änderungen an der Umsatzsteueraufteilung 500 Millionen Euro zusätzlich. Grund sind Kosten der Länder-Gesundheitsdienste während der COVID-Pandemie. https://www.bundestag.de/1221876

Finanzausgleich wird geändert #Haushalt #Gesetzentwurf #Bundestag Der Bund gibt den Ländern über Änderungen an der Umsatzsteueraufteilung 500 Millionen Euro zusätzlich. Grund sind Kosten der Länder-Gesundheitsdienste während der COVID-Pandemie. https://www.bundestag.de/1221876

Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat dem Bundestag das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine zur Zustimmung vorgelegt. Es soll vor allem Handelshindernisse zwischen beiden Ländern abbauen. https://www.bundestag.de/1221874

Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat dem Bundestag das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine zur Zustimmung vorgelegt. Es soll vor allem Handelshindernisse zwischen beiden Ländern abbauen. https://www.bundestag.de/1221874

Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat dem Bundestag das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine zur Zustimmung vorgelegt. Es soll vor allem Handelshindernisse zwischen beiden Ländern abbauen. https://www.bundestag.de/1221874

Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung hat dem Bundestag das Doppelbesteuerungsabkommen mit der Ukraine zur Zustimmung vorgelegt. Es soll vor allem Handelshindernisse zwischen beiden Ländern abbauen. https://www.bundestag.de/1221874

Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Albanien #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Das Doppelbesteuerungsabkommen mit Albanien soll zur Vermeidung von Steuerverkürzungen geändert werden. Die Regierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221826

Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Albanien #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Das Doppelbesteuerungsabkommen mit Albanien soll zur Vermeidung von Steuerverkürzungen geändert werden. Die Regierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221826

Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Albanien #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Das Doppelbesteuerungsabkommen mit Albanien soll zur Vermeidung von Steuerverkürzungen geändert werden. Die Regierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221826

Änderung des Doppelbesteuerungsabkommens mit Albanien #Finanzpolitik #Gesetzentwurf #Bundestag Das Doppelbesteuerungsabkommen mit Albanien soll zur Vermeidung von Steuerverkürzungen geändert werden. Die Regierung hat dazu einen Gesetzentwurf vorgelegt. https://www.bundestag.de/1221826

EU-Staaten gegen unbefristete Zulassung von Pestiziden

Die EU-Staaten stellen sich gegen Pläne der EU-Kommission, die zeitlich unbefristete Zulassung vieler Pflanzenschutzmittel wie Glyphosat zu ermöglichen.…
#EuropeSays #EU #Europa #Agrarpolitik #EuropäischeUnion #Gesetze #Gesetzentwurf #Glyphosat #pflanzenschutzmittel
https://www.europesays.com/europa/106869/

https://www.europesays.com/videos/102900/ PFLEGEREFORM: Kabinett beschließt Reform nach Koalitionsstreit – Union und SPD ringen um Kompromiss #aktuell #AktuellePolitik #bundespolitik #bundesregierung #deutschland #fernsehen #Gesetzentwurf #kabinett #KarstenLinnemann #koalition #koalitionsstreit #Kompromiss #kürzungspaket #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #pflege #pflegepolitik #pflegereform #PolitischeNachrichten #reform #regierung #SPD #tv #Union #video #welt #WELTNews #zuzahlungen

Bundesregierung will Windenergie-auf-See-Gesetz reformieren #Wirtschaft #Energie #Gesetzentwurf #Bundestag Die Bundesregierung will das Windenergie-auf-See-Gesetz reformieren: Der Ausbau der Offshore-Windparks soll optimiert und die Stromerträge erhöht werden. https://www.bundestag.de/1221676