#hubig — Public Fediverse posts

> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

#Frau #Totschlags #Mord #verurteilung #femizid #gesetz #Hubig

> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

#Frau #Totschlags #Mord #verurteilung #femizid #gesetz #Hubig

> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

#Frau #Totschlags #Mord #verurteilung #femizid #gesetz #Hubig

> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

#Frau #Totschlags #Mord #verurteilung #femizid #gesetz #Hubig

> Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Mein Gott! Wann hat ein schärferes Gesetz einen Mord verhindert? Wenn jemand in Rage ist, wird er nicht noch nachdenken "och, dann bin ich wegen Mord dran... ja, dann nicht! 🤷🏼‍♂️"
Es braucht Prävention! Es braucht Hilfe! Es braucht eine Stärkung der Position der Frauen!

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html

#Frau #Totschlags #Mord #verurteilung #femizid #gesetz #Hubig

Tötungen von Frauen sollen künftig eher als Mord bestraft werden

Wer eine Frau tötet, weil sie eine Frau ist, wird in einigen Fällen wegen Totschlags und nicht wegen Mordes verurteilt. Justizministerin Hubig will das ändern. Sie plant eine Nachschärfung des Gesetzes.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/femizide-gesetzesverschaerfung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Femizid #Femizide #Strafgesetzbuch #Hubig

Stoppt Dobrindts Überwachungspläne!

https://weact.campact.de/petitions/stoppt-dobrindts-uberwachungsplane

#campact #algorithmwatch #Dobrindt #CDUCSU #Hubig #SPD #peterthiel #palantir #dsgvo #bundesregierung #überwachungsstaat #1984

@mavori @sarah_ist_muede
Ich weiß, ich wiederhole mich:
Frau Reiche ist keine Volksvertreterin. Sie hat kein BT-Mandat, keinen Wahlkreis, keine Wähler*innen.
Sie ist eine reine Interessenvertreterin, ungewählt.
Genauso wie Prien, Weimer, Hubig, Wildberger.

#Reiche #Prien #Weimer #Hubig #Wildberger #unelected #Interessenvertreter

Moin! Die Bundesregierung wirft wieder das IP-Netz aus – 3 Monate Speicherpflicht für alle. „Minimalinvasiv“ nennen sie’s, aber die alten Geister der Überwachung segeln zurück. EuGH, Kosten, CCC-Kritik: Dat riecht nach altem Wein.

https://nerdbear.de/tech-und-politik/vorratsdatenspeicherung-geister.shtml

#Vorratsdatenspeicherung #datenschutz #bundesregierung #hubig #Netzpolitik #Hubig #CCC #EuGH

#news ⚡ Hubig will Gesetz gegen digitale Gewalt noch 2026 verabschieden: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf eine schnelle Umsetzung des geplanten Gesetzes gegen digitale Gewalt. Ziel sei... https://hubu.de/?p=322567 | #gesetz #gewalt #hubig #hubu

#news ⚡ Hubig will Gesetz gegen digitale Gewalt noch 2026 verabschieden: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf eine schnelle Umsetzung des geplanten Gesetzes gegen digitale Gewalt. Ziel sei... https://hubu.de/?p=322567 | #gesetz #gewalt #hubig #hubu

#news ⚡ Hubig will Gesetz gegen digitale Gewalt noch 2026 verabschieden: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) drängt auf eine schnelle Umsetzung des geplanten Gesetzes gegen digitale Gewalt. Ziel sei... https://hubu.de/?p=322567 | #gesetz #gewalt #hubig #hubu

Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
a-fsa.de/d/3P6
Link zu dieser Seite: https://www.a-fsa.de/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

Ersatzfreiheitsstrafen abschaffen
Schluss mit Gefängnis!
Mehr dazu bei https://weact.campact.de/petitions/gefangnisstrafen-furs-fahren-ohne-ticket-abschaffen-justiz-entlasten
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Link im Tor-Netzwerk: http://a6pdp5vmmw4zm5tifrc3qo2pyz7mvnk4zzimpesnckvzinubzmioddad.onion/de/articles/9499-20260413-ersatzfreiheitsstrafen-abschaffen.html
Tags: #Hubig #Justizministerin #CDU #Krings #Bußgeld #Strafe #Schwarzfahren #Gefängnis #Beförderungsentgelt #Paragraf265aStGB #Ersatzfreiheitsstrafe #Soziales #Gleichberechtigung #Diskriminierung #Ungleichbehandlung

#news ⚡ EVG attackiert Hubig für Schwarzfahr-Pläne: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu e... https://hubu.de/?p=321253 | #evg #hubig #schwarzfahrplaene #hubu

#news ⚡ EVG attackiert Hubig für Schwarzfahr-Pläne: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu e... https://hubu.de/?p=321253 | #evg #hubig #schwarzfahrplaene #hubu

#news ⚡ EVG attackiert Hubig für Schwarzfahr-Pläne: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu e... https://hubu.de/?p=321253 | #evg #hubig #schwarzfahrplaene #hubu

#news ⚡ EVG attackiert Hubig für Schwarzfahr-Pläne: Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) kritisiert die Pläne von Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD), Schwarzfahren zu e... https://hubu.de/?p=321253 | #evg #hubig #schwarzfahrplaene #hubu

Pläne der Bundesregierung für mehr digitale Befugnisse von Ermittlern

Bei komplexen Ermittlungen rund um Terrorismus und Organisierte Kriminalität sind digitale Daten unerlässlich. Um die Analyse dieser Informationen zu verbessern, könnte in Deutschland bald KI eingesetzt werden. Was ist geplant?

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/digitale-ermittlungsbefugnisse-entwurf-faq-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#FAQ #Hubig #Dobrindt #BKA #Bundespolizei #KünstlicheIntelligenz

Rassistische Stereotype!

"Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-clankriminalitaet

Der Spiegel

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-klingbeil-und-dobrindt-an-die-villen-und-luxusautos-der-clan-chefs-wollen-a-89753cff-8799-4d9b-9fb6-e4aa48d61274

#spd #cdu #csu #Finanzminister #justizministerin #innenminister #bundestag #bundesregierung #rassismus #rassistisch #clan #clankriminalitat #clanstrukturen #bank #banken #milliardare #Steuerhinterziehung #cumex #steuerhinterzieher #klingbeil #LarsKlingbeil #Hubig #dobrindt #dobrindtmachtangst #spiegel #afd #afd_gesichert_rechtsextrem #innenpolitik #justiz #rechtspolitik #deutschland #mittwoch #mittwochabend #spd_kann_auch_weg #politik #rassistischekackscheisse #rassistischerKapitalismus

Rassistische Stereotype!

"Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-clankriminalitaet

Der Spiegel

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-klingbeil-und-dobrindt-an-die-villen-und-luxusautos-der-clan-chefs-wollen-a-89753cff-8799-4d9b-9fb6-e4aa48d61274

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Rassistische Stereotype!

"Kampf gegen Organisierte Kriminalität - Wie Klingbeil und Dobrindt an die Villen und Luxusautos der Clan-Chefs wollen"

So eine aktuelle Überschrift des Spiegels. Aber es geht wider alle Erwartungen weder um die "Clan-Chefs" der AfD, noch um die organisierte Kriminalität der Banken (Stichwort: Steuerhinterziehung, Cum-Ex, Cum-Cum), oder der Milliardäre hierzulande, oder, oder, oder.

Sondern es wird die, rassistische Stereotype reproduzierende Initiative von SPD-Chef Klingbeil, SPD-Justizministerin Hubig und CSU- Innenminister Dobrindt, vorgestellt. Es wird gehetzt gegen "Kriminelle Clans und Kartelle", also einen mitgrantischen Personenkreis, oder Menschen denen ein Migrationshintergrund zugeschriebenen wird.

SPD und CSU im Schulterschluss bei einer zutiefst rassistischen Kampagne!

Warum der Begriff und das Konzept 'Clankriminalitat' rassistisch sind:

https://detektor.fm/politik/zurueck-zum-thema-clankriminalitaet

Der Spiegel

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/wie-klingbeil-und-dobrindt-an-die-villen-und-luxusautos-der-clan-chefs-wollen-a-89753cff-8799-4d9b-9fb6-e4aa48d61274

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🔫 #KrieggegenDrogen ist ein 🧰 #Werkzeug der 🪖 #Faschisten zur 🔨 #Erpressung der 👯 #Politik❓ Ein strategischer 🪖 #NaziPlan❓Welche #Drogen nahmen #Epstein 🚫 oder #Trump oder die 👩‍👩‍👧‍👦 #Mädchen? War 💸 #BILLGATES auch zu Gast ❓
https://www.welt.de/geschichte/article67dee357d61f4750db5dd914/Konrad-Adenauer-Kanzler-nahm-Methamphetamin-und-15-Schlafmittel.html

#FragenuberFragen #investigativ #Demokratie #warondrugs #SystemProhibition #Janov #traumata #methylierung #missbrauch #suizid #FriedrichMerz #ThorstenFrei #Hubig #LarsKlingbeil #Merz #Soder #MarkusSoder #CSU #CDU #SPD #FDP #DIELINKE #Grune #BSW

🔫 #KrieggegenDrogen ist ein 🧰 #Werkzeug der 🪖 #Faschisten zur 🔨 #Brutalisierung der 👯 #Gesellschaft ❓ Ein strategischer 🪖 #NaziPlan❓Welche ❓ #Drogen nahmen #Epstein oder #Trump oder die 👩‍👩‍👧‍👦 #Mädchen? War 💸 #BILLGATES auch zu Gast ❓ https://www.pressetext.com/news/na-20170217023.html

#FragenuberFragen #investigativ #Demokratie #warondrugs #SystemProhibition #Janov #traumata #methylierung #missbrauch #suizid #FriedrichMerz #ThorstenFrei #Hubig #LarsKlingbeil #Merz #Soder #MarkusSoder #CSU #CDU #SPD #FDP #DIELINKE #Grune #BSW

@derspiegel_de der Spiegel wieder mit seinem #Narrativ ❓ Fragen an den #Spiegel: #KrieggegenDrogen ist ein #NaziPlan❓ Welche Drogen nahmen #Epstein oder #Trump oder die #Mädchen? War #BILLGATES auch zu Gast und welche Anteile hat er am #Spiegel? #FragenuberFragen #investigativ #Demokratie #warondrugs #farce #SystemProhibition #Janov #traumata #methylierung #missbrauch #suizid #FriedrichMerz #ThorstenFrei #Hubig #LarsKlingbeil #Merz #Soder #MarkusSoder #CSU #CDU #SPD #FDP #DIELINKE #Grune #BSW

Wieder ignoriert die Politik geltendes Recht! Wen befragt die #Tagesschau zur #Vorratsdatenspeicherung? Natürlich #Dobrint und #Hubig Pro, dann #AfD (!) und danach die Grünen für das Contra. Schon 2006 hat der Europäische Gerichtshof festgelegt, die anlasslose Überwachung ist Verfassungswidrig!

#news ⚡ Hubig warnt vor „politischer Einflussnahme“ auf EGMR: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor, politischen Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGM... https://hubu.de/?p=306358 | #egmr #einflussnahme #hubig #hubu

#news ⚡ Hubig warnt vor „politischer Einflussnahme“ auf EGMR: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor, politischen Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGM... https://hubu.de/?p=306358 | #egmr #einflussnahme #hubig #hubu

#news ⚡ Hubig warnt vor „politischer Einflussnahme“ auf EGMR: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor, politischen Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGM... https://hubu.de/?p=306358 | #egmr #einflussnahme #hubig #hubu

#news ⚡ Hubig warnt vor „politischer Einflussnahme“ auf EGMR: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) warnt davor, politischen Einfluss auf den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGM... https://hubu.de/?p=306358 | #egmr #einflussnahme #hubig #hubu

Es ist frustrierend, zu sehen, von welch kompetenten Politikern wir uns regieren lassen müssen! #Söder #Atomkraftwerke
#Merz
#Reiche
#Klingbeil
#Dobrindt
#Schnieder
#Wildberger
#Schneider
#Warken
#Hubig
#Bär
#Prien
#Bas
#Rainer
#Hubertz
#Frei
Das beste, was #Deutschland anzubieten hat?

https://www.tagesschau.de/inland/soeder-forderung-mini-akw-100.html

Die #CDUCSU sollte sich nicht an einem #AfD-Verbot beteiligen. Langfristig können Inhalte und konsequente #Politik die AfD schwächen.
#Einheit #ZukunftDeutschland #Stabilität #Regierung #Bundesregierung #Dobrindt #Hubig #BMI #BMJV