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Justizministerin #Hubig will geleakte AfD-Mails für Prüfung nutzen. "Ich bin überzeugt, dass wir jetzt ernsthaft und systematisch prüfen müssen, ob die Voraussetzungen für ein Verbotsverfahren vorliegen", betonte Hubig im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung.
Genau, jetzt aber wirklich!
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/hubig-afd-verbotsverfahren-leak-100.html
#CeterumCenseoAfDEsseDelendam #NieWiederIstJetzt #NoAfD #AfDVerbot #pruef
Boa .. Justizministerin #Hubig ( #SPD ) lügt ja wie gedruckt.
Der Grund für ihren Vorstoß ein #AfDVerbot (Prüfverfahren) durch die #Bundesregierung anregen zu lassen ist nicht die Wahl in ST, sondern in Berlin.
Große Teile ihrer Partei haben 0 Bock auf wieder KZs & wollen Nazis verbieten lassen. Mit oder ohne Parteiführung, mit oder ohne den Kanzler. Hubig weiß dass #CDU/ #CSU niemals gegen ihre Schwesterpartei agieren würden. 1 hilfloser Versuch, Gesicht zu wahren.
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Hubig will geleakte E-Mails zur Prüfung von AfD-Verbotsverfahren nutzen
Justizministerin Hubig wirbt dafür, ein AfD-Verbotsverfahren zu prüfen - gegebenenfalls auch mithilfe der von Hackern veröffentlichten Mails aus den Reihen der Partei. In der schwarz-roten Koalition ist ein Verbotsverfahren jedoch umstritten.
https://www.europesays.com/de/1386728/ Verfassungsschutz: Zur Prüfung von AfD-Verbot will Hubig E-Mails nutzen #AfD #BundesamtFürVerfassungsschutz #Deutschland #Germany #Headlines #Hubig #Nachrichten #News #NewsosImportWelt #Newsteam #Schlagzeilen #Stefanie #texttospeech #TopNews #TopMeldungen #TopMeldungen #TopNews
#news ⚡ Hubig wirbt in Bundesregierung für AfD-Verbotsprüfung: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) setzt sich innerhalb der Bundesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein.... https://hubu.de/?p=350879 | #afdverbotspruefung #bundesregierung #hubig #hubu