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#bundesamtfurverfassungsschutz — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #bundesamtfurverfassungsschutz, aggregated by home.social.

  1. Jürgen Trittin @[email protected] ·

    Unkenntnis allerorten

    Phishing auf Signal: Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte.

    Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar.

    Die Phishing-Attacke über den Messenger Signal hat die höchste Ebene der Politik erreicht. Zwei Ministerinnen und die Bundestagspräsidentin sind offenbar auf den Trick hereingefallen – und haben damit ihre Kontakte, Telefonnummern, Netzwerke und vermutlich auch Chat-Inhalte dem Angreifer offengelegt. Zahlreiche Signal-Gruppen im parlamentarischen Raum sollen derzeit von den Angreifern nahezu unbemerkt ausgelesen werden können, sagen Sicherheitskreise gegenüber dem Spiegel.

    Deutsche Medien berichten aufgeregt von einem „Signal-Hack“. Nur ist Phishing eben gerade kein üblicher „Hack“. Es handelt sich hier nicht um ein Softwareproblem oder eine Sicherheitslücke im Code, sondern einen Angriff auf die gutgläubige Person am Smartphone. Die vertraut dem sicheren Messenger so sehr, dass sie den mehr oder weniger plumpen Nachrichten eines gefälschten Signal-Supports Glauben schenkt und dann freigiebig und naiv ihre privaten Sicherheitscodes an die Angreifer herausgibt. Gleich zwei Mal hintereinander.

    Das kann passieren, denn die Angreifer spielen mit der Angst des Ziels, setzen es unter Druck. Wer nicht mit den Grundlagen der IT-Sicherheit vertraut ist, kann darauf hereinfallen. So bitter das ist.

    Umso mehr würde man von einer Spionageabwehr erwarten, dass sie vor solchen Attacken warnt – und vor allem auf höchster Ebene mit Nachdruck und frühzeitig sagt: „Wenn Sie ein vermeintlicher Signal-Support anschreibt, folgen Sie niemals dessen Anweisungen. Finger weg, das ist gefährlich! Der Signal-Support schreibt niemanden auf Signal an.“

    Haben die Behörden versagt?

    Wir wissen, dass diese Art der Phishing-Attacke seit mindestens September 2025 im Umlauf ist und schon früh auch Abgeordnete des Bundestages im Visier waren. Eine große Frage ist, wann die für die Abwehr von solchen Attacken zuständigen Behörden BSI und Verfassungsschutz selbst aktiv geworden sind und Regierung und Parlament gewarnt haben. Erst nach unserer Berichterstattung im Januar gab es Anfang Februareine offizielle Mitteilung der beiden Behörden. Haben diese erst so spät reagiert?

    Daran schließt sich die Frage an: Wann sind die mittlerweile angeblich 300 Betroffenen, die Bundestagspräsidentin und die beiden Ministerinnen auf das Phishing hereingefallen? Funktionieren hier Warnmechanismen nicht oder werden ignoriert? Und was hilft in Zukunft gegen solche geschickten, aber doch trivialen Angriffe?

    Aktionismus hilft nicht

    Was auf jeden Fall nicht hilft, sind spontan aufgestellte Forderungen wie die der Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU). Sie will als Konsequenz aus dem Schlamassel den Messenger Signal im Bundestag verbieten. Stattdessen sollen die Abgeordneten den „Bundes-Messenger“ Wire nutzen. Das ist realitätsfern wie unsinnig.

    Signal hat sich nicht ohne Grund als sicherer Messenger in Politik, Journalismus und Aktivismus etabliert. Er macht es endlich einfach, dass Menschen verschlüsselt, vertraulich und privat kommunizieren können – ohne sich in die Untiefen von E‑Mail-Verschlüsselung einarbeiten zu müssen. Das ist ein großer Gewinn an Sicherheit.

    Phishing ist auf allen möglichen Kommunikationskanälen und Programmen möglich: Nicht ohne Grund hat noch niemand ernsthaft gefordert, E‑Mails zu verbieten, weil darüber Phishing stattfindet. Dieser Art des Angriffs begegnet man mit Aufklärung, Warnungen und vor allem digitaler Bildung, nicht mit unsinnigen Verboten.

    Markus Reuter recherchiert und schreibt zu Digitalpolitik, Desinformation, Zensur und Moderation sowie Überwachungstechnologien. Darüber hinaus beschäftigt er sich mit der Polizei, Grund- und Bürgerrechten sowie Protesten und sozialen Bewegungen. Für eine Recherchereihe zur Polizei auf Twitter erhielt er 2018 den Preis des Bayerischen Journalistenverbandes, für eine TikTok-Recherche 2020 den Journalismuspreis Informatik. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org, sowie auf Mastodon und Bluesky. Kontakt: E-Mail (OpenPGP). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

    #bfv #bsi #bundesamtfurverfassungsschutz #itsicherheit #kommentar #messenger
  2. Jürgen Trittin @[email protected] ·

    Unkenntnis allerorten

    Phishing auf Signal: Je größer das Ausmaß der Phishing-Attacke, desto mehr Unsinn gerät in die Debatte.

    Dabei sind die wichtigsten Fragen doch: Wie hätten Regierung und Parlament geschützt werden können und gab es Versäumnisse der Behörden? Ein Kommentar.

    Die Phishing-Attacke über den Messenger Signal hat die höchste Ebene der Politik erreicht. Zwei Ministerinnen und die Bundestagspräsidentin sind offenbar auf den Trick hereingefallen – und haben damit ihre Kontakte, Telefonnummern, Netzwerke und vermutlich auch Chat-Inhalte dem Angreifer offengelegt. Zahlreiche Signal-Gruppen im parlamentarischen Raum sollen derzeit von den Angreifern nahezu unbemerkt ausgelesen werden können, sagen Sicherheitskreise gegenüber dem Spiegel.

    Deutsche Medien berichten aufgeregt von einem „Signal-Hack“. Nur ist Phishing eben gerade kein üblicher „Hack“. Es handelt sich hier nicht um ein Softwareproblem oder eine Sicherheitslücke im Code, sondern einen Angriff auf die gutgläubige Person am Smartphone. Die vertraut dem sicheren Messenger so sehr, dass sie den mehr oder weniger plumpen Nachrichten eines gefälschten Signal-Supports Glauben schenkt und dann freigiebig und naiv ihre privaten Sicherheitscodes an die Angreifer herausgibt. Gleich zwei Mal hintereinander.

    Das kann passieren, denn die Angreifer spielen mit der Angst des Ziels, setzen es unter Druck. Wer nicht mit den Grundlagen der IT-Sicherheit vertraut ist, kann darauf hereinfallen. So bitter das ist.

    Umso mehr würde man von einer Spionageabwehr erwarten, dass sie vor solchen Attacken warnt – und vor allem auf höchster Ebene mit Nachdruck und frühzeitig sagt: „Wenn Sie ein vermeintlicher Signal-Support anschreibt, folgen Sie niemals dessen Anweisungen. Finger weg, das ist gefährlich! Der Signal-Support schreibt niemanden auf Signal an.“

    Haben die Behörden versagt?

    Wir wissen, dass diese Art der Phishing-Attacke seit mindestens September 2025 im Umlauf ist und schon früh auch Abgeordnete des Bundestages im Visier waren. Eine große Frage ist, wann die für die Abwehr von solchen Attacken zuständigen Behörden BSI und Verfassungsschutz selbst aktiv geworden sind und Regierung und Parlament gewarnt haben. Erst nach unserer Berichterstattung im Januar gab es Anfang Februareine offizielle Mitteilung der beiden Behörden. Haben diese erst so spät reagiert?

    Daran schließt sich die Frage an: Wann sind die mittlerweile angeblich 300 Betroffenen, die Bundestagspräsidentin und die beiden Ministerinnen auf das Phishing hereingefallen? Funktionieren hier Warnmechanismen nicht oder werden ignoriert? Und was hilft in Zukunft gegen solche geschickten, aber doch trivialen Angriffe?

    Aktionismus hilft nicht

    Was auf jeden Fall nicht hilft, sind spontan aufgestellte Forderungen wie die der Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU). Sie will als Konsequenz aus dem Schlamassel den Messenger Signal im Bundestag verbieten. Stattdessen sollen die Abgeordneten den „Bundes-Messenger“ Wire nutzen. Das ist realitätsfern wie unsinnig.

    Signal hat sich nicht ohne Grund als sicherer Messenger in Politik, Journalismus und Aktivismus etabliert. Er macht es endlich einfach, dass Menschen verschlüsselt, vertraulich und privat kommunizieren können – ohne sich in die Untiefen von E‑Mail-Verschlüsselung einarbeiten zu müssen. Das ist ein großer Gewinn an Sicherheit.

    Phishing ist auf allen möglichen Kommunikationskanälen und Programmen möglich: Nicht ohne Grund hat noch niemand ernsthaft gefordert, E‑Mails zu verbieten, weil darüber Phishing stattfindet. Dieser Art des Angriffs begegnet man mit Aufklärung, Warnungen und vor allem digitaler Bildung, nicht mit unsinnigen Verboten.

    Markus Reuter recherchiert und schreibt zu Digitalpolitik, Desinformation, Zensur und Moderation sowie Überwachungstechnologien. Darüber hinaus beschäftigt er sich mit der Polizei, Grund- und Bürgerrechten sowie Protesten und sozialen Bewegungen. Für eine Recherchereihe zur Polizei auf Twitter erhielt er 2018 den Preis des Bayerischen Journalistenverbandes, für eine TikTok-Recherche 2020 den Journalismuspreis Informatik. Bei netzpolitik.org seit März 2016 als Redakteur dabei. Er ist erreichbar unter markus.reuter | ett | netzpolitik.org, sowie auf Mastodon und Bluesky. Kontakt: E-Mail (OpenPGP). Dieser Beitrag ist eine Übernahme von netzpolitik, gemäss Lizenz Creative Commons BY-NC-SA 4.0.

    Über Markus Reuter - netzpolitik:

    Unter der Kennung "Gastautor:innen" fassen wir die unterschiedlichsten Beiträge externer Quellen zusammen, die wir dankbar im Beueler-Extradienst (wieder-)veröffentlichen dürfen. Die Autor*innen, Quellen und ggf. Lizenzen sind, soweit bekannt, jeweils im Beitrag vermerkt und/oder verlinkt.

    #signal #phishingangriffe #phishing #messengerapp #messenger #kommentar
  3. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz könnte die AfD auf Platz drei landen. Führendes Parteipersonal des Landesverbands macht dabei keinen Hehl aus seinen Verstrickungen zu rechtsradikalen Burschenschaftlern.#Politik #Deutschland #SPIEGELTV #Antisemitismus #Demokratie #Berlin #AliceWeidel #AlternativefürDeutschlandAfD #Rechtsextremismus #DieMachtderBurschenschaften #Burschenschaften #LandtagswahleninRheinland-Pfalz2026 #Rheinland-Pfalz #Mainz #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #Bundestag #Europaparlament #Koblenz #IdentitäreBewegung #TinoChrupalla
    Rechtes Netzwerk in Rheinland-Pfalz: Eine Burschenschaft als Kaderschmiede für die AfD - SPIEGEL TV
    #deutschland #berlin #rechtsextremismus #politik #demokratie #verfassungsschutz
  4. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz könnte die AfD auf Platz drei landen. Führendes Parteipersonal des Landesverbands macht dabei keinen Hehl aus seinen Verstrickungen zu rechtsradikalen Burschenschaftlern.#Politik #Deutschland #SPIEGELTV #Antisemitismus #Demokratie #Berlin #AliceWeidel #AlternativefürDeutschlandAfD #Rechtsextremismus #DieMachtderBurschenschaften #Burschenschaften #LandtagswahleninRheinland-Pfalz2026 #Rheinland-Pfalz #Mainz #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #Bundestag #Europaparlament #Koblenz #IdentitäreBewegung #TinoChrupalla
    Rechtes Netzwerk in Rheinland-Pfalz: Eine Burschenschaft als Kaderschmiede für die AfD - SPIEGEL TV
    #diemachtderburschenschaften #landtagswahleninrheinlandpfalz2026 #landesamterfurverfassungsschutz #identitarebewegung #burschenschaften #aliceweidel
  5. Thomas @[email protected] ·

    @RDL Kollege Fabian hat mit dem Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam gesprochen. Dieser vertritt die drei von Kulturstaatsminister Weimer gebannten Buchhandlungen anwaltlich: den "Golden Shop" (Bremen), die "Rote Straße" (Göttingen) und "Zur schwankenden Weltkugel" (Berlin).

    Alle drei werden nun gegen den rechten Kulturkampf des Kulturstaatsminister vorgehen und gegen die Bundesrepublik Deutschland, aber auch gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor Gericht ziehen.

    rdl.de/beitrag/wir-haben-es-mi

    #kultur #kulturkampf #kulturkampfminister #weimer #wolframweimer #kulturstaatsminister #brd #deutschland #bfv #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #gesinnung #gesinnungskommission #gesinnungsprufung #sonntag #svenadam #Rechtsanwalt #Jurabubble #berlin #gottingen #omas_gegen_rechts_gottingen #bremen #HansestadtBremen #buchhandlung #buchhandlungspreis #rechtspolitik #innenpolitik #politik

    #kultur #kulturkampf #kulturkampfminister #weimer #wolframweimer #kulturstaatsminister
  6. Thomas @[email protected] ·

    @RDL Kollege Fabian hat mit dem Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam gesprochen. Dieser vertritt die drei von Kulturstaatsminister Weimer gebannten Buchhandlungen anwaltlich: den "Golden Shop" (Bremen), die "Rote Straße" (Göttingen) und "Zur schwankenden Weltkugel" (Berlin).

    Alle drei werden nun gegen den rechten Kulturkampf des Kulturstaatsminister vorgehen und gegen die Bundesrepublik Deutschland, aber auch gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor Gericht ziehen.

    rdl.de/beitrag/wir-haben-es-mi

    #kultur #kulturkampf #kulturkampfminister #weimer #wolframweimer #kulturstaatsminister #brd #deutschland #bfv #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #gesinnung #gesinnungskommission #gesinnungsprufung #sonntag #svenadam #Rechtsanwalt #Jurabubble #berlin #gottingen #omas_gegen_rechts_gottingen #bremen #HansestadtBremen #buchhandlung #buchhandlungspreis #rechtspolitik #innenpolitik #politik

    #kultur #kulturkampf #kulturkampfminister #weimer #wolframweimer #kulturstaatsminister
  7. Thomas @[email protected] ·

    @RDL Kollege Fabian hat mit dem Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam gesprochen. Dieser vertritt die drei von Kulturstaatsminister Weimer gebannten Buchhandlungen anwaltlich: den "Golden Shop" (Bremen), die "Rote Straße" (Göttingen) und "Zur schwankenden Weltkugel" (Berlin).

    Alle drei werden nun gegen den rechten Kulturkampf des Kulturstaatsminister vorgehen und gegen die Bundesrepublik Deutschland, aber auch gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor Gericht ziehen.

    rdl.de/beitrag/wir-haben-es-mi

    #kultur #kulturkampf #kulturkampfminister #weimer #wolframweimer #kulturstaatsminister #brd #deutschland #bfv #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #gesinnung #gesinnungskommission #gesinnungsprufung #sonntag #svenadam #Rechtsanwalt #Jurabubble #berlin #gottingen #omas_gegen_rechts_gottingen #bremen #HansestadtBremen #buchhandlung #buchhandlungspreis #rechtspolitik #innenpolitik #politik

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  8. Thomas @[email protected] ·

    @RDL Kollege Fabian hat mit dem Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam gesprochen. Dieser vertritt die drei von Kulturstaatsminister Weimer gebannten Buchhandlungen anwaltlich: den "Golden Shop" (Bremen), die "Rote Straße" (Göttingen) und "Zur schwankenden Weltkugel" (Berlin).

    Alle drei werden nun gegen den rechten Kulturkampf des Kulturstaatsminister vorgehen und gegen die Bundesrepublik Deutschland, aber auch gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor Gericht ziehen.

    rdl.de/beitrag/wir-haben-es-mi

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  9. Thomas @[email protected] ·

    @RDL Kollege Fabian hat mit dem Göttinger Rechtsanwalt Sven Adam gesprochen. Dieser vertritt die drei von Kulturstaatsminister Weimer gebannten Buchhandlungen anwaltlich: den "Golden Shop" (Bremen), die "Rote Straße" (Göttingen) und "Zur schwankenden Weltkugel" (Berlin).

    Alle drei werden nun gegen den rechten Kulturkampf des Kulturstaatsminister vorgehen und gegen die Bundesrepublik Deutschland, aber auch gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz vor Gericht ziehen.

    rdl.de/beitrag/wir-haben-es-mi

    #kultur #kulturkampf #kulturkampfminister #weimer #wolframweimer #kulturstaatsminister #brd #deutschland #bfv #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #gesinnung #gesinnungskommission #gesinnungsprufung #sonntag #svenadam #Rechtsanwalt #Jurabubble #berlin #gottingen #omas_gegen_rechts_gottingen #bremen #HansestadtBremen #buchhandlung #buchhandlungspreis #rechtspolitik #innenpolitik #politik

    #kultur #kulturkampf #kulturkampfminister #weimer #wolframweimer #kulturstaatsminister
  10. Berlin @[email protected] ·

    Berlin: Verfassungsschutz verwechselt Hochschulmitarbeiterin mit Rechtsextremistin

    Namensgleichheit mit fatalen Folgen: Wegen eines Pseudonyms einer Rechtsextremistin gerät eine unbescholtene Frau ins Visier des Geheimdienste…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Balken-Inbox #BND(Geo:D) #BundesamtfürVerfassungsschutz #Germany #Hochschulen #Newsteam #Rechtsextremismus #Verfassungsschutzgesetz(ks)
    europesays.com/de/842886/

    #verfassungsschutzgesetz #rechtsextremismus #newsteam #hochschulen #germany #bundesamtfurverfassungsschutz
  11. Augsburg @[email protected] ·

    Rund 40 Menschen demonstrieren gegen AfD-Teilnahme bei Live-Podiumsdiskussion in Augsburg

    Etwa 40 Menschen haben sich am Sonntagabend vor dem Verlagshaus der Augsburger Allgemeinen, in der an diesem Abend…
    #Augsburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #AndreasJurca #AugsburgerAllgemeine #Bayern #BundesamtfürVerfassungsschutz #CSU #FelixStrobel #Germany #Kommunalwahl #Rechtsextremismus #SPD
    europesays.com/de/835826/

    #spd #rechtsextremismus #kommunalwahl #germany #felixstrobel #csu
  12. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Gericht bremst Verfassungsschutz - Das bedeutet der Entscheid zur AfD-Einstufung

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Experten erklären mögliche politische Folgen.#Verwaltungsgericht #Köln #Verbotsverfahren #BundesamtfürVerfassungsschutz
    Darum darf das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als rechtsextrem einstufen

    #koln #verwaltungsgericht #bundesamtfurverfassungsschutz #verbotsverfahren
  13. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Gericht bremst Verfassungsschutz - Das bedeutet der Entscheid zur AfD-Einstufung

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Experten erklären mögliche politische Folgen.#Verwaltungsgericht #Köln #Verbotsverfahren #BundesamtfürVerfassungsschutz
    Darum darf das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als rechtsextrem einstufen

    #koln #verwaltungsgericht #bundesamtfurverfassungsschutz #verbotsverfahren
  14. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Gericht bremst Verfassungsschutz - Das bedeutet der Entscheid zur AfD-Einstufung

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Experten erklären mögliche politische Folgen.#Verwaltungsgericht #Köln #Verbotsverfahren #BundesamtfürVerfassungsschutz
    Darum darf das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als rechtsextrem einstufen

    #koln #verwaltungsgericht #bundesamtfurverfassungsschutz #verbotsverfahren
  15. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Gericht bremst Verfassungsschutz - Das bedeutet der Entscheid zur AfD-Einstufung

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Experten erklären mögliche politische Folgen.#Verwaltungsgericht #Köln #Verbotsverfahren #BundesamtfürVerfassungsschutz
    Darum darf das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als rechtsextrem einstufen

    #verbotsverfahren #bundesamtfurverfassungsschutz #verwaltungsgericht #koln
  16. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Gericht bremst Verfassungsschutz - Das bedeutet der Entscheid zur AfD-Einstufung

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Experten erklären mögliche politische Folgen.#Verwaltungsgericht #Köln #Verbotsverfahren #BundesamtfürVerfassungsschutz
    Darum darf das Bundesamt für Verfassungsschutz die AfD vorerst nicht als rechtsextrem einstufen

    #koln #verwaltungsgericht #bundesamtfurverfassungsschutz #verbotsverfahren
  17. Bremen @[email protected] ·

    Gunnar Schupelius – Offen gesagt: Bremen hat vor den Linksextremisten kapituliert | Politik

    TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Berlin – Was diese Woche in Bremen geschah, ist von großer Bedeutung, aber viel zu…
    #Bremen #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BundesamtfürVerfassungsschutz #DieGrünen #DieLinke #Germany #SchupeliusGunnar #SPD #texttospeech
    europesays.com/de/830928/

    #texttospeech #spd #schupeliusgunnar #germany #dielinke #diegrunen
  18. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    AfD-Gerichtsentscheidung - Politologe: Der rechtsextreme Verdachtsfall ist nicht weg

    Für den Politologen Wolfgang Schröder ist der rechtsextreme Verdachtsfall nach dem AfD-Urteil "keineswegs weg". Ein Verbotsverfahren sei aber nun schwieriger.#AFD #BundesamtfürVerfassungsschutz #URTEIL #VERWALTUNGSGERICHT
    Nach der AfD-Gerichtsentscheidung: Warum die Partei damit trotzdem keinen Persilschein bekommen hat

    #afd #verwaltungsgericht #urteil #bundesamtfurverfassungsschutz
  19. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    AfD-Gerichtsentscheidung - Politologe: Der rechtsextreme Verdachtsfall ist nicht weg

    Für den Politologen Wolfgang Schröder ist der rechtsextreme Verdachtsfall nach dem AfD-Urteil "keineswegs weg". Ein Verbotsverfahren sei aber nun schwieriger.#AFD #BundesamtfürVerfassungsschutz #URTEIL #VERWALTUNGSGERICHT
    Nach der AfD-Gerichtsentscheidung: Warum die Partei damit trotzdem keinen Persilschein bekommen hat

    #afd #verwaltungsgericht #urteil #bundesamtfurverfassungsschutz
  20. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    AfD-Gerichtsentscheidung - Politologe: Der rechtsextreme Verdachtsfall ist nicht weg

    Für den Politologen Wolfgang Schröder ist der rechtsextreme Verdachtsfall nach dem AfD-Urteil "keineswegs weg". Ein Verbotsverfahren sei aber nun schwieriger.#AFD #BundesamtfürVerfassungsschutz #URTEIL #VERWALTUNGSGERICHT
    Nach der AfD-Gerichtsentscheidung: Warum die Partei damit trotzdem keinen Persilschein bekommen hat

    #afd #verwaltungsgericht #urteil #bundesamtfurverfassungsschutz
  21. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    AfD-Gerichtsentscheidung - Politologe: Der rechtsextreme Verdachtsfall ist nicht weg

    Für den Politologen Wolfgang Schröder ist der rechtsextreme Verdachtsfall nach dem AfD-Urteil "keineswegs weg". Ein Verbotsverfahren sei aber nun schwieriger.#AFD #BundesamtfürVerfassungsschutz #URTEIL #VERWALTUNGSGERICHT
    Nach der AfD-Gerichtsentscheidung: Warum die Partei damit trotzdem keinen Persilschein bekommen hat

    #bundesamtfurverfassungsschutz #urteil #verwaltungsgericht #afd
  22. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    AfD-Gerichtsentscheidung - Politologe: Der rechtsextreme Verdachtsfall ist nicht weg

    Für den Politologen Wolfgang Schröder ist der rechtsextreme Verdachtsfall nach dem AfD-Urteil "keineswegs weg". Ein Verbotsverfahren sei aber nun schwieriger.#AFD #BundesamtfürVerfassungsschutz #URTEIL #VERWALTUNGSGERICHT
    Nach der AfD-Gerichtsentscheidung: Warum die Partei damit trotzdem keinen Persilschein bekommen hat

    #afd #verwaltungsgericht #urteil #bundesamtfurverfassungsschutz
  23. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Die AfD wird immer mächtiger in den Parlamenten. Bund und Länder versuchen zu verhindern, dass die Rechtsextremen in Schulen, in Gerichten und bei der Polizei einsickern. Aber das hat seine Tücken.#Panorama #AlternativefürDeutschlandAfD #Verfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #BjörnHöcke #Sachsen #Rheinland-Pfalz #Hessen #Deutschland #Bundestag #Demokratie #Rechtsextremismus
    (S+) Brandmauer: Wie der Staat das Einsickern von Rechtsextremen in Schulen, Gerichte, Verwaltungen verhindern will
    #landesamterfurverfassungsschutz #alternativefurdeutschlandafd #bundesamtfurverfassungsschutz #bjornhocke #rheinlandpfalz #panorama
  24. Berlin @[email protected] ·

    Ilona W. verhaftet: Spionageverdacht in Berlin | Politik

    Am Mittwoch klickten in Berlin die Handschellen: Die deutsch-ukrainische PR-Frau Ilona W. wurde wegen mutmaß…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #bfv #BND #BundesamtfürVerfassungsschutz #Bundeskriminalamt #Bundespolizei #CIA #Drohne #Festnahme #Germany #HarbuschNikolaus #KGB #MAD #MI6 #Mossad #Spionage #SVR #texttospeech #Verfassungsschutz
    europesays.com/de/740626/

    #verfassungsschutz #texttospeech #svr #spionage #mossad #mi6
  25. Hamburg @[email protected] ·

    Bürgerschaft: Hamburg ringt mit der Frage eines AfD‑Verbots

    SPD und Grüne wollen aus Hamburg heraus ein Verbotsverfahren gegen die AfD anstoßen, wenn die Bedingungen dafür günstig…
    #Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #Andy(SPD) #BundesamtfürVerfassungsschutz #Germany #Grote #hamburg #innenpolitik #Parteiverbote(ks)
    europesays.com/de/709653/

    #parteiverbote #innenpolitik #grote #germany #bundesamtfurverfassungsschutz #andy
  26. Berlin @[email protected] ·

    Stromausfall in Berlin: Wer steckt hinter der Vulkangruppe? – Politik

    Die Sabotage, so wollen es die Täter verstanden wissen, sei notwendig gewesen. „Uns…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AlexanderDobrindt #Ausland #BundesamtfürVerfassungsschutz #CDU #CSU #Germany #Infrastruktur #KaiWegner #Leserdiskussion #Politik #Russland #Sabotage #Sicherheitspolitik #SüddeutscheZeitung #Verfassungsschutz
    europesays.com/de/696742/

    #verfassungsschutz #suddeutschezeitung #sicherheitspolitik #sabotage #russland #politik
  27. Germany @[email protected] ·

    USA planten Sanktionen gegen Deutschland wegen AfD-Einstufung

    “Verkappte Tyrannei” Wegen Umgang mit AfD: USA wollten Deutschland sanktionieren 30.12.2025 – 10:17 UhrLe…
    #Germany #DE #Europe #EU #Europa #100137924 #100312362 #100633310 #AA #afd #AußenministeriumderVereinigtenStaaten #BundesamtfürVerfassungsschutz #deutschland #DonaldTrump #Einreiseverbot #Einstufung #germany #Nachrichten #Sanktion #Strafmaßnahme #thierrybreton #Tyrannei #USA #verfassungsschutz
    europesays.com/2665455/

    #verfassungsschutz #usa #tyrannei #thierrybreton #strafmaßnahme #sanktion
  28. Hamburg @[email protected] ·

    Verfassungsschutz: Rot‑Grün in Hamburg dringt auf Prüfung eines AfD‑Verbotsverfahrens

    Hamburgs SPD und Grüne wollen die Prüfung eines AfD‑Verbotsverfahrens anstoßen – sollte das Verwaltungsgericht Köln die Klage der…
    #Hamburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AfD #BundesamtfürVerfassungsschutz #Dirk #Germany #hamburg #Kienscherf #Parteiverbote(ks) #Rechtsextremismus
    europesays.com/de/678265/

    #rechtsextremismus #parteiverbote #kienscherf #germany #dirk #bundesamtfurverfassungsschutz
  29. Augsburg @[email protected] ·

    Friedrich Merz wird Zitat über die Antifa in den Mund gelegt

    Im Internet sind sehr viele Zitate im Umlauf, die nie jemand gesagt hat. So geht zum Beispiel ein Screenshot um,…
    #Augsburg #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #Antifa #AntifaschistischeAktion #Bayern #Beleg #BundesamtfürVerfassungsschutz #Bundestag #CDU #DeutschePresse-Agentur #FriedrichMerz #Germany #Meschede #Zitat
    europesays.com/de/640516/

    #zitat #meschede #germany #friedrichmerz #deutschepresse #cdu
  30. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Das Führungspersonal der frisch gegründeten AfD-Jugend übt den professionellen Auftritt. Aber die neue Organisation ist mindestens so radikal wie die alte. SPIEGEL TV über die Vergangenheit ihrer extremen Köpfe.#Politik #SPIEGELTV #AliceWeidel #AlternativefürDeutschlandAfD #Nordrhein-Westfalen #PolizeiNordrhein-Westfalen #Rechtsextremismus #Sachsen-Anhalt #Rheinland-Pfalz #Studentenverbindungen #Hamburg #Bundestag #JungeAlternativeJA #Instagram #Potsdam #YouTube #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #Brandenburg #IdentitäreBewegung #Österreich #Wien #Italien #Zuwanderung #DeutscheEinwanderungspolitik #Pegida #BjörnHöcke
    AfD-Jugend: Wer sind die Köpfe hinter »Generation Deutschland« - SPIEGEL TV
    #jungealternativeja #landesamterfurverfassungsschutz #studentenverbindungen #identitarebewegung #deutscheeinwanderungspolitik #polizeinordrheinwestfalen
  31. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Das Treffen zur Gründung der Nachwuchsorganisation der AfD in Gießen wurde zum Schauplatz von Ausschreitungen. Viele demonstrierten friedlich. Andere prügelten sich mit der Polizei.#Politik #SPIEGELTV #AliceWeidel #AlternativefürDeutschlandAfD #Nordrhein-Westfalen #PolizeiNordrhein-Westfalen #Rechtsextremismus #Sachsen-Anhalt #Rheinland-Pfalz #Studentenverbindungen #Hamburg #Bundestag #JungeAlternativeJA #Instagram #Potsdam #YouTube #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #Brandenburg #IdentitäreBewegung #Österreich #Wien #Italien #Zuwanderung #DeutscheEinwanderungspolitik #Pegida #BjörnHöcke
    Straßenblockaden, Tränengas und fliegende Flaschen: Anti-AfD-Proteste in Gießen - SPIEGEL TV
    #jungealternativeja #landesamterfurverfassungsschutz #studentenverbindungen #identitarebewegung #deutscheeinwanderungspolitik #polizeinordrheinwestfalen
  32. Berlin @[email protected] ·

    Anschlagspläne in Deutschland: Plante die Hamas einen Anschlag in Berlin?

    Anschlagspläne in Deutschland: Plante die Hamas einen Anschlag in Berlin? | DIE ZEIT Zum Inhalt springen BenachrichtigungPfeil nach…
    #Berlin #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #AnschlagspläneinDeutschland #BundesamtfürVerfassungsschutz #Germany #Hamas #Kalaschnikow #Libanon #Politik #Terrorismus
    europesays.com/de/605225/

    #terrorismus #politik #libanon #kalaschnikow #hamas #germany
  33. Bonn @[email protected] ·

    Diplomatie – und Spionage? Iran will Konsulat in Bonn eröffnen – Politik

    Das Mullah-Regime plant eine Vertretung am Rhein. Dabei hat Deutschland erst vor einem Jahr außer der Botschaft in…
    #Bonn #Deutschland #Deutsch #DE #Schlagzeilen #Headlines #Nachrichten #News #Europe #Europa #EU #BundesamtfürVerfassungsschutz #Diplomatie #Germany #Iran #Leserdiskussion #Nahost #Nordrhein-Westfalen #Politik #Spionage #SüddeutscheZeitung #Verfassungsschutz
    europesays.com/de/562124/

    #verfassungsschutz #suddeutschezeitung #spionage #politik #nordrhein #nahost
  34. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Der in Berlin festgenommene Syrer soll nach SPIEGEL-Informationen Gegenstände beschafft haben, die auf ein geplantes Selbstmordattentat hindeuten könnten: Die Ermittler fanden Chemikalien, LED-Ketten und einen übergroßen Kapuzenpullover bei dem Verdächtigen.#Panorama #Justiz&Kriminalität #Islamismus #Berlin #BundesamtfürVerfassungsschutz #Polizei #»IslamischerStaat«IS
    Berlin: Ermittler finden Material für mögliche Bombe bei Terrorverdächtigem
    #islamischerstaatis #justizkriminalitat #bundesamtfurverfassungsschutz #panorama #polizei #berlin
  35. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Spezialeinsatzkräfte haben in Berlin-Neukölln einen 22-jährigen Syrer festgenommen. Er soll mit dem IS sympathisiert und ein Sprengstoffattentat geplant haben. Nun erging Haftbefehl gegen den Mann.#Panorama #BundesamtfürVerfassungsschutz #»IslamischerStaat«IS #Islamismus #Berlin #Polizei
    Verdacht auf Anschlagsplanung: Mutmaßlicher Terrorist aus Berlin-Neukölln kommt in U-Haft
    #islamischerstaatis #bundesamtfurverfassungsschutz #panorama #polizei #berlin #islamismus
  36. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    In den Neunzigerjahren dominieren im Osten der Republik Neonazis und Skinheads das Straßenbild. Mit Gewalt gehen sie gegen Migranten, Homosexuelle oder linke Gruppierungen vor. In Berlin finden wilde Straßenschlachten statt.#Panorama #Gesellschaft #SPIEGELTV #DeutscheWiedervereinigung #DeutscheEinheit #DDR #Rassismus #Rechtsextremismus #»NationalsozialistischerUntergrund«NSU #Linksextremismus #Nationalismus #AdolfHitler #Kriminalität #Justiz #Polizei #Verfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #HelmutKohl #Lausitz #Hooligans #Erfurt #SED #Stasi #Dresden #Rostock #Bonn #Hessen #Thüringen #Solingen #Volksverhetzung #Vietnam #Berlin #Mauerfall #Bundesrepublik #West-Berlin #Ost-Berlin #Sachsen-Anhalt #Sachsen #Hamburg #RudolfHeß #Magdeburg #Bundesverfassungsgericht #Österreich #Mosambik #Mecklenburg-Vorpommern #Leipzig #Schleswig-Holstein #BjörnEngholm
    Baseballschlägerjahre (Teil 3): Rechtsextremismus und Gewalt nach der Deutschen Einheit - SPIEGEL TV (Kopie)
    #bjornengholm #landesamterfurverfassungsschutz #rudolfheß #westberlin #ostberlin #nationalsozialistischeruntergrundnsu
  37. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Hetzjagden auf Migranten, angezündete Asylbewerberheime und »national befreite Zonen«: Nach der Deutschen Einheit prägen im Osten Neonazis und Skinheads das Straßenbild. Der Baseballschläger wird zum Symbol für rechtsextreme Gewalt.#Panorama #Gesellschaft #SPIEGELTV #DeutscheWiedervereinigung #DeutscheEinheit #DDR #Rassismus #Rechtsextremismus #»NationalsozialistischerUntergrund«NSU #Linksextremismus #Nationalismus #AdolfHitler #Kriminalität #Justiz #Polizei #Verfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #HelmutKohl #Lausitz #Hooligans #Erfurt #SED #Stasi #Dresden #Rostock #Bonn #Hessen #Thüringen #Solingen #Volksverhetzung #Vietnam #Berlin #Mauerfall #Bundesrepublik #West-Berlin #Ost-Berlin #Sachsen-Anhalt #Sachsen #Hamburg #RudolfHeß #Magdeburg #Bundesverfassungsgericht #Österreich #Mosambik #Mecklenburg-Vorpommern #Leipzig #Schleswig-Holstein #BjörnEngholm
    (S+) Die Baseballschlägerjahre: Rechtsextreme Gewalt nach der Deutschen Einheit - SPIEGEL TV-Dokumentation
    #bjornengholm #landesamterfurverfassungsschutz #rudolfheß #westberlin #ostberlin #nationalsozialistischeruntergrundnsu
  38. Paul J Wege @[email protected] ·

    Hiermit fordere ich das #BundesamtfürVerfassungsschutz auf, die #CxU mit sofortiger Wirkung als Verdachtsfall einzustufen und mit allen legalen Mitteln gegen sie zu ermitteln. (Und mit den ganzen illegalen Mitteln, die sonst nur gegen Bürger_innen eingesetzt werden).
    Offensichtlich sind die beiden unchristlichen Parteien nicht mehr an einer Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung interessiert.

    #bundesamtfurverfassungsschutz #cxu
  39. Paul J Wege @[email protected] ·

    Hiermit fordere ich das #BundesamtfürVerfassungsschutz auf, die #CxU mit sofortiger Wirkung als Verdachtsfall einzustufen und mit allen legalen Mitteln gegen sie zu ermitteln. (Und mit den ganzen illegalen Mitteln, die sonst nur gegen Bürger_innen eingesetzt werden).
    Offensichtlich sind die beiden unchristlichen Parteien nicht mehr an einer Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung interessiert.

    #bundesamtfurverfassungsschutz #cxu
  40. Paul J Wege @[email protected] ·

    Hiermit fordere ich das #BundesamtfürVerfassungsschutz auf, die #CxU mit sofortiger Wirkung als Verdachtsfall einzustufen und mit allen legalen Mitteln gegen sie zu ermitteln. (Und mit den ganzen illegalen Mitteln, die sonst nur gegen Bürger_innen eingesetzt werden).
    Offensichtlich sind die beiden unchristlichen Parteien nicht mehr an einer Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung interessiert.

    #bundesamtfurverfassungsschutz #cxu
  41. Paul J Wege @[email protected] ·

    Hiermit fordere ich das #BundesamtfürVerfassungsschutz auf, die #CxU mit sofortiger Wirkung als Verdachtsfall einzustufen und mit allen legalen Mitteln gegen sie zu ermitteln. (Und mit den ganzen illegalen Mitteln, die sonst nur gegen Bürger_innen eingesetzt werden).
    Offensichtlich sind die beiden unchristlichen Parteien nicht mehr an einer Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung interessiert.

    #cxu #bundesamtfurverfassungsschutz
  42. Paul J Wege @[email protected] ·

    Hiermit fordere ich das #BundesamtfürVerfassungsschutz auf, die #CxU mit sofortiger Wirkung als Verdachtsfall einzustufen und mit allen legalen Mitteln gegen sie zu ermitteln. (Und mit den ganzen illegalen Mitteln, die sonst nur gegen Bürger_innen eingesetzt werden).
    Offensichtlich sind die beiden unchristlichen Parteien nicht mehr an einer Erhaltung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung interessiert.

    #bundesamtfurverfassungsschutz #cxu
  43. DER SPIEGEL | inoffiziell @[email protected] ·
    Ein Monarch, ein Tresor voller Geld und ein Reich aus Lügen: In der neuen »Im Verhör«-Folge spricht Host Christina Pohl mit SPIEGEL-TV-Reporter Henrik Neumann über den Aufstieg und Fall des »Königreichs Deutschland«.#SPIEGELTV #Strafvollzug #Kriminalität #ImVerhör #»Reichsbürger« #Justiz #AlexanderDobrindt #Polizei #Niedersachsen #Brandenburg #Sachsen #Sachsen-Anhalt #Lausitz #Verfassungsschutz #BundesamtfürVerfassungsschutz #LandesämterfürVerfassungsschutz #Hessen #Demokratie #HalleSaale #Justiz&Kriminalität
    Podcast zum Fall Peter Fitzek (1): »Der Möchtegern-König« von Deutschland
    #imverhor #landesamterfurverfassungsschutz #justizkriminalitat #hallesaale #spiegeltv #bundesamtfurverfassungsschutz
  44. Thomas @[email protected] ·

    Verfassungsschutz und Minister Dobrinth verharmlosen rechtsextremistischen Terror, in dem sie bewusst darauf verzichten die Gefahr von rechts eindeutig zu benennen!

    Während Dobrinths Vorgängerin von der SPD, Nancy Faeser, noch 2024 wie folgt schrieb:

    "Rechtsextremismus ist nach wie vor die größte Gefahr für unsere freiheitliche Demokratie und die Menschen, die in ihr leben." (Jahresbericht BfV 2023, Seite 5), fehlt in Dobrinths Jahresbericht für 2024 im Vorwort eine solche unmissverständliche Positionierung.

    Ob das damit zu tun hat, dass sich CDU und CDU der rechtsextremen AfD seit Jahren immer weiter (an)nähern und man den künftigen Koalitionspartner nicht verprellen möchte, sei dahingestellt, zumindest ist es typisch für die Rechtskonservativen die realen Gefahren seitens der Neonazis zu verharmlosen.

    #dobrinth #faeser #bfv #verfassungsschutz #2024 #2025 #mittwoch #innenminister #spd #cdu #csu #afd #verfassungsfeindlich #verfassungsschutzbericht #BundesamtfürVerfassungsschutz

    #dobrinth #faeser #bfv #verfassungsschutz #mittwoch #innenminister
  45. Andreas Mueller @[email protected] ·

    Sehr sehenswertes Video eines jungen Studenten für Politikwissenschaft zum geleakten AfD Gutachten, in dem er an einem Beispiel verstecken Antisemitismus aufzeigt:

    youtube.com/watch?v=BZfr2kK7Q6

    Und was soll ich sagen, frei nach Brandolinis Gesetz braucht es eine ganze Menge Kontext, um aus scheinbar harmlosen Textblöcken den altbekannten Mythos einer jüdischen Weltverschwörung zusammenzupuzzeln.

    #cicero #BundesamtfürVerfassungsschutz #noafd

    #cicero #bundesamtfurverfassungsschutz #noafd
  46. Andreas Mueller @[email protected] ·

    Sehr sehenswertes Video eines jungen Studenten für Politikwissenschaft zum geleakten AfD Gutachten, in dem er an einem Beispiel verstecken Antisemitismus aufzeigt:

    youtube.com/watch?v=BZfr2kK7Q6

    Und was soll ich sagen, frei nach Brandolinis Gesetz braucht es eine ganze Menge Kontext, um aus scheinbar harmlosen Textblöcken den altbekannten Mythos einer jüdischen Weltverschwörung zusammenzupuzzeln.

    #cicero #BundesamtfürVerfassungsschutz #noafd

    #cicero #bundesamtfurverfassungsschutz #noafd
  47. Andreas Mueller @[email protected] ·

    Sehr sehenswertes Video eines jungen Studenten für Politikwissenschaft zum geleakten AfD Gutachten, in dem er an einem Beispiel verstecken Antisemitismus aufzeigt:

    youtube.com/watch?v=BZfr2kK7Q6

    Und was soll ich sagen, frei nach Brandolinis Gesetz braucht es eine ganze Menge Kontext, um aus scheinbar harmlosen Textblöcken den altbekannten Mythos einer jüdischen Weltverschwörung zusammenzupuzzeln.

    #cicero #BundesamtfürVerfassungsschutz #noafd

    #noafd #bundesamtfurverfassungsschutz #cicero
  48. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Verfassungsschutz - "Cicero" veröffentlicht geheimes AfD-Gutachten

    Das Geheimgutachten, mit dem der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem einstuft, ist jetzt im Netz – und gibt einen tiefen Einblick.#Cicero #BundesamtfürVerfassungsschutz #Gutachten #VERFAHREN
    Cicero veröffentlicht AfD-Gutachten

    #gutachten #bundesamtfurverfassungsschutz #verfahren #cicero
  49. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Verfassungsschutz - "Cicero" veröffentlicht geheimes AfD-Gutachten

    Das Geheimgutachten, mit dem der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem einstuft, ist jetzt im Netz – und gibt einen tiefen Einblick.#Cicero #BundesamtfürVerfassungsschutz #Gutachten #VERFAHREN
    Cicero veröffentlicht AfD-Gutachten

    #gutachten #bundesamtfurverfassungsschutz #verfahren #cicero
  50. Deutschlandfunk (inoffiziell) @[email protected] ·

    Verfassungsschutz - "Cicero" veröffentlicht geheimes AfD-Gutachten

    Das Geheimgutachten, mit dem der Verfassungsschutz die AfD als rechtsextrem einstuft, ist jetzt im Netz – und gibt einen tiefen Einblick.#Cicero #BundesamtfürVerfassungsschutz #Gutachten #VERFAHREN
    Cicero veröffentlicht AfD-Gutachten

    #gutachten #bundesamtfurverfassungsschutz #verfahren #cicero