#sanktion — Public Fediverse posts
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https://www.europesays.com/at/137307/ Nach Trumps Übernahmedrohung: Kuba fordert Hilfe von internationaler Gemeinschaft #DonaldTrump #Kuba #NachTrumpsÜbernahmedrohung #Nachrichten #News #Politik #Sanktion #Schlagzeilen #USA #Welt #World #WorldNews
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"Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!
Beatrice K. arbeitet als Aufstockerin im Museum. Als sie ihren Job verliert, wird sie vom #Jobcenter in eine #Maßnahme vermittelt, die nicht zu ihrem Profil passt. Weil sie ein paar Mal fehlt, folgt #Sanktion auf Sanktion. Daran geht sie fast zugrunde."
Ein unglaublich nahbares Feature des Deutschlandfunk zu #Bürgergeld und #Existenzminimum.
Auch @helenasteinhaus von #Sanktionsfrei kommt zu Wort. Absolute Hörempfehlung! -
Wichtiger Film: unaufgeregt, nah an den Betroffenen, direkt, verständlich.
Mir hatte pünktlich zu Weihnachten 2023 das Jobcenter das Bürgergeld gestrichen. Erst ein paar Wochen zuvor war ich aus der Haft entlassen worden. Das wurden etwas "aufregende" Tage. Für alle: denn ich verbrachte die Feiertage damit, viele mails zu schreiben. An den Geschäftsführer des örtlichen Jobcenters, Sachbearbeitende, uvm.
Dann der erste Arbeitstag nach Weihnachten. Mein Handy war auf stumm, ich hatte den Vormittag bei Gericht verbracht. Seit meiner Entlassung aus dem Gefängnis bin ich als Bufdi bei @RDL beschäftigt, einem Freien Radio in Freiburg, und besuche Prozesse um über diese für den Sender zu berichten. Als ich das Handy wieder anschaltete waren da zig "entgangene Anrufe" des Jobcenters.
Also rief ich zurück. Eine sehr freundliche Mitarbeiterin der Widerspruchsstelle sagte mir, ich bräuchte mir keine Sorgen machen, es sei alles ein Kommunikatiosproblem gewesen, ich bekäme unverändert alle Leistungen.
Die nunmehr jüngste Weiterbewilligung des Bürgergelds wurde dann binnen zweier Werktage bewilligt!
Ich weiß um mein Glück: zum einen habe ich Freund:innen die mir im Notfall helfen würden, zum anderen ist mir, haftbedingt, der Umgang mit schwerfälligen Behörden vertraut- und ich verfüge über die Ressourcen mich rechtlich zu wehren.
Viel zu vielen Betroffenen fehlt es daran, viel zu viele fallen am Ende durch die weiten Maschen des sozialen Netzes! Viel zu viele von ihnen!
#Freiburg #jobcenter #burgergeldempfanger #burgergeld #burgergeldbeziehenden #menschenwurde #sanktionsfrei #sanktion #sozialstaat #SGB #gefangnis #Haftentlassene #jva #gluck #glucksfall #armut #Armutsbetroffen
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Wichtiger Film: unaufgeregt, nah an den Betroffenen, direkt, verständlich.
Mir hatte pünktlich zu Weihnachten 2023 das Jobcenter das Bürgergeld gestrichen. Erst ein paar Wochen zuvor war ich aus der Haft entlassen worden. Das wurden etwas "aufregende" Tage. Für alle: denn ich verbrachte die Feiertage damit, viele mails zu schreiben. An den Geschäftsführer des örtlichen Jobcenters, Sachbearbeitende, uvm.
Dann der erste Arbeitstag nach Weihnachten. Mein Handy war auf stumm, ich hatte den Vormittag bei Gericht verbracht. Seit meiner Entlassung aus dem Gefängnis bin ich als Bufdi bei @RDL beschäftigt, einem Freien Radio in Freiburg, und besuche Prozesse um über diese für den Sender zu berichten. Als ich das Handy wieder anschaltete waren da zig "entgangene Anrufe" des Jobcenters.
Also rief ich zurück. Eine sehr freundliche Mitarbeiterin der Widerspruchsstelle sagte mir, ich bräuchte mir keine Sorgen machen, es sei alles ein Kommunikatiosproblem gewesen, ich bekäme unverändert alle Leistungen.
Die nunmehr jüngste Weiterbewilligung des Bürgergelds wurde dann binnen zweier Werktage bewilligt!
Ich weiß um mein Glück: zum einen habe ich Freund:innen die mir im Notfall helfen würden, zum anderen ist mir, haftbedingt, der Umgang mit schwerfälligen Behörden vertraut- und ich verfüge über die Ressourcen mich rechtlich zu wehren.
Viel zu vielen Betroffenen fehlt es daran, viel zu viele fallen am Ende durch die weiten Maschen des sozialen Netzes! Viel zu viele von ihnen!
#Freiburg #jobcenter #burgergeldempfanger #burgergeld #burgergeldbeziehenden #menschenwurde #sanktionsfrei #sanktion #sozialstaat #SGB #gefangnis #Haftentlassene #jva #gluck #glucksfall #armut #Armutsbetroffen
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Wichtiger Film: unaufgeregt, nah an den Betroffenen, direkt, verständlich.
Mir hatte pünktlich zu Weihnachten 2023 das Jobcenter das Bürgergeld gestrichen. Erst ein paar Wochen zuvor war ich aus der Haft entlassen worden. Das wurden etwas "aufregende" Tage. Für alle: denn ich verbrachte die Feiertage damit, viele mails zu schreiben. An den Geschäftsführer des örtlichen Jobcenters, Sachbearbeitende, uvm.
Dann der erste Arbeitstag nach Weihnachten. Mein Handy war auf stumm, ich hatte den Vormittag bei Gericht verbracht. Seit meiner Entlassung aus dem Gefängnis bin ich als Bufdi bei @RDL beschäftigt, einem Freien Radio in Freiburg, und besuche Prozesse um über diese für den Sender zu berichten. Als ich das Handy wieder anschaltete waren da zig "entgangene Anrufe" des Jobcenters.
Also rief ich zurück. Eine sehr freundliche Mitarbeiterin der Widerspruchsstelle sagte mir, ich bräuchte mir keine Sorgen machen, es sei alles ein Kommunikatiosproblem gewesen, ich bekäme unverändert alle Leistungen.
Die nunmehr jüngste Weiterbewilligung des Bürgergelds wurde dann binnen zweier Werktage bewilligt!
Ich weiß um mein Glück: zum einen habe ich Freund:innen die mir im Notfall helfen würden, zum anderen ist mir, haftbedingt, der Umgang mit schwerfälligen Behörden vertraut- und ich verfüge über die Ressourcen mich rechtlich zu wehren.
Viel zu vielen Betroffenen fehlt es daran, viel zu viele fallen am Ende durch die weiten Maschen des sozialen Netzes! Viel zu viele von ihnen!
#Freiburg #jobcenter #burgergeldempfanger #burgergeld #burgergeldbeziehenden #menschenwurde #sanktionsfrei #sanktion #sozialstaat #SGB #gefangnis #Haftentlassene #jva #gluck #glucksfall #armut #Armutsbetroffen
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Wichtiger Film: unaufgeregt, nah an den Betroffenen, direkt, verständlich.
Mir hatte pünktlich zu Weihnachten 2023 das Jobcenter das Bürgergeld gestrichen. Erst ein paar Wochen zuvor war ich aus der Haft entlassen worden. Das wurden etwas "aufregende" Tage. Für alle: denn ich verbrachte die Feiertage damit, viele mails zu schreiben. An den Geschäftsführer des örtlichen Jobcenters, Sachbearbeitende, uvm.
Dann der erste Arbeitstag nach Weihnachten. Mein Handy war auf stumm, ich hatte den Vormittag bei Gericht verbracht. Seit meiner Entlassung aus dem Gefängnis bin ich als Bufdi bei @RDL beschäftigt, einem Freien Radio in Freiburg, und besuche Prozesse um über diese für den Sender zu berichten. Als ich das Handy wieder anschaltete waren da zig "entgangene Anrufe" des Jobcenters.
Also rief ich zurück. Eine sehr freundliche Mitarbeiterin der Widerspruchsstelle sagte mir, ich bräuchte mir keine Sorgen machen, es sei alles ein Kommunikatiosproblem gewesen, ich bekäme unverändert alle Leistungen.
Die nunmehr jüngste Weiterbewilligung des Bürgergelds wurde dann binnen zweier Werktage bewilligt!
Ich weiß um mein Glück: zum einen habe ich Freund:innen die mir im Notfall helfen würden, zum anderen ist mir, haftbedingt, der Umgang mit schwerfälligen Behörden vertraut- und ich verfüge über die Ressourcen mich rechtlich zu wehren.
Viel zu vielen Betroffenen fehlt es daran, viel zu viele fallen am Ende durch die weiten Maschen des sozialen Netzes! Viel zu viele von ihnen!
#Freiburg #jobcenter #burgergeldempfanger #burgergeld #burgergeldbeziehenden #menschenwurde #sanktionsfrei #sanktion #sozialstaat #SGB #gefangnis #Haftentlassene #jva #gluck #glucksfall #armut #Armutsbetroffen
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Wichtiger Film: unaufgeregt, nah an den Betroffenen, direkt, verständlich.
Mir hatte pünktlich zu Weihnachten 2023 das Jobcenter das Bürgergeld gestrichen. Erst ein paar Wochen zuvor war ich aus der Haft entlassen worden. Das wurden etwas "aufregende" Tage. Für alle: denn ich verbrachte die Feiertage damit, viele mails zu schreiben. An den Geschäftsführer des örtlichen Jobcenters, Sachbearbeitende, uvm.
Dann der erste Arbeitstag nach Weihnachten. Mein Handy war auf stumm, ich hatte den Vormittag bei Gericht verbracht. Seit meiner Entlassung aus dem Gefängnis bin ich als Bufdi bei @RDL beschäftigt, einem Freien Radio in Freiburg, und besuche Prozesse um über diese für den Sender zu berichten. Als ich das Handy wieder anschaltete waren da zig "entgangene Anrufe" des Jobcenters.
Also rief ich zurück. Eine sehr freundliche Mitarbeiterin der Widerspruchsstelle sagte mir, ich bräuchte mir keine Sorgen machen, es sei alles ein Kommunikatiosproblem gewesen, ich bekäme unverändert alle Leistungen.
Die nunmehr jüngste Weiterbewilligung des Bürgergelds wurde dann binnen zweier Werktage bewilligt!
Ich weiß um mein Glück: zum einen habe ich Freund:innen die mir im Notfall helfen würden, zum anderen ist mir, haftbedingt, der Umgang mit schwerfälligen Behörden vertraut- und ich verfüge über die Ressourcen mich rechtlich zu wehren.
Viel zu vielen Betroffenen fehlt es daran, viel zu viele fallen am Ende durch die weiten Maschen des sozialen Netzes! Viel zu viele von ihnen!
#Freiburg #jobcenter #burgergeldempfanger #burgergeld #burgergeldbeziehenden #menschenwurde #sanktionsfrei #sanktion #sozialstaat #SGB #gefangnis #Haftentlassene #jva #gluck #glucksfall #armut #Armutsbetroffen
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#Abgrenzung von #Geheimhaltung von #Vertraulichkeit
Bei #Geheimhaltung werden gewisse #Tatsachen nicht nur der #Öffentlichkeit #vorenthalten, sondern auch #rechtsstaatlicher #Kontrolle und #Sanktionen #entzogen. Sie schaffe ein #Art #rechtsfreien #Raum. Eine #Sphäre #staatlichen #Handelns, die sich dem #Wissen und der #Kontrolle der #Öffentlichkeit entziehe, dürfe es nicht geben.
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#Bitcoin bzw. #CryptoCurrency unter #Bedingungen von #Regulierung ist eine #Blase, weil damit der #Nutzen, das #Betreiben einer #Schattenökonomie, abhanden kommt.
vgl. https://ifwo.eu/@sozialwelten/107829810491424730
Sofern sich herausstellt, dass #Crypto #Währung #wirtschaftskriegerische #Maßnahmen, wie #Sanktionen unterläuft, drohe der #Regulierungsschock iSv. #Zusammenbruch wegen #Regulierungsmaßnahmen;
#Informationskrieg
#Information als #Maßnahme zur #Regulierung von #Erwartungenhttps://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/kryptowaehrungen-bitcoin-sanktionen-ukraine-101.html
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#Rechtsschutzgarantien
#JustizgrundrechteArt 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung -
Can.7 #CIC: Ein #Gesetz tritt ins #Dasein, indem es #promulgiert wird.
Can.8 §2 #CIC: #Partikulare #Gesetze werden auf die vom #Gesetzgeber #bestimmte #Weise #promulgiert
Can.9 #CIC: #Grundsatz #Rückwirkungsverbot#Rechtsquelle #Gesetzliche #Sanktionen:
#Wesen von #Rechtsordnungen #Rechtsfolgen zu #formulieren
#Unterscheidung #strafrechtlicher und nicht #strafrechtlicher #Sanktionen
#Strafrecht Can.1311ff. #CIC -
#Kunstfreiheit
Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 #GG#Typische #Verbote und #Sanktionen:
#Bestrafung bei #Karikatur für #Beleidigung #BVerfGE 75, 369 #Strauß #Karikatur;
#Verbot der #Publikation eines #Buches #BVerfGE 119, 1 #Esra;#Kunst ist #frei: #Keine #Schranken #ergo #verfassungsimmanente #Schranken: #Abwägung! #Echter #Mord in #Shakespeare #Aufführung #Verstoß gegen #Recht auf #Leben, #etc.
