#strafmaßnahme — Public Fediverse posts
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USA planten Sanktionen gegen Deutschland wegen AfD-Einstufung
“Verkappte Tyrannei” Wegen Umgang mit AfD: USA wollten Deutschland sanktionieren 30.12.2025 – 10:17 UhrLe…
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https://www.europesays.com/2665455/ -
Abschließend noch einmal die Erinnerung an die Definition von #Zwangsarbeit :
"Zwangsarbeit ist die Auferlegung einer #Arbeitspflicht unter #Androhung und Ausführung einer #Strafmaßnahme bei Nichterfüllung derselben."
Und nun noch einmal genau nachdenken, wofür das #Buergergeld / #SGBII aktuell steht ❓❗
Bereits die Androhung einer Strafe ist eine Schnittstelle zur Definition von Zwangsarbeit.
So weit ist der #Rechtsruck realpolitisch in #Deutschland etabliert!
Bei Parteien der "#Mitte"!
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Wenn Worte zu schwach sind und Kriege verhindert werden sollen, gelten Sanktionen als Mittel der Wahl, um Staaten für ihre Politik zu bestrafen. Doch oft verfehlen die Maßnahmen ihre Ziele. Warum ist das so? Sanktionen: Wozu sind sie gut? | DW | 16.06.2021 #Sanktionen #Strafmaßnahmen #internationaleBeziehungen #VereinteNationen #Strafmaßnahme #Merkel #Putin #Belarus #Ryanair #Iran