#einstufung — Public Fediverse posts

#Einstufung der #Revolutionsgarde:
#Iran bestellt #Botschafter aller #EU-#Länder ein

Nach der #Terror-#Einstufung der Revolutionsgarde durch die EU wurden Botschafter aller EU-#Staaten von Iran einbestellt. Bei den #Atomgesprächen zeichnet sich derweil #Bewegung ab: Die #USA und Iran planen offenbar neue #Verhandlungen.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-eu-botschafter-102.html

#Einstufung der #Revolutionsgarde:
#Iran bestellt #Botschafter aller #EU-#Länder ein

Nach der #Terror-#Einstufung der Revolutionsgarde durch die EU wurden Botschafter aller EU-#Staaten von Iran einbestellt. Bei den #Atomgesprächen zeichnet sich derweil #Bewegung ab: Die #USA und Iran planen offenbar neue #Verhandlungen.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/iran-eu-botschafter-102.html

Urteile Juli: AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ zurück

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Urteile Juli: AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ zurück

von Sophie Scheingraber | Juli 31, 2025 | Serie

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. In unserer Urteile-Reihe beleuchten wir immer am Monatsende eine Auswahl an neuen Rechtsprechungen, die das Querdenker- und Reichsbürger-Milieu, den Rechtsextremismus, Antisemitismus oder Rassismus und andere demokratiefeindliche Gruppierungen in Deutschland betreffen. Die Trennlinie zwischen diesen verläuft häufig nicht scharf. Mit der Urteile-Reihe wollen wir, neben informieren, vor allem eins: Mut machen. Viele Urteile zeigen, dass der Rechtsstaat in Deutschland Demokratiefeinde nicht einfach ungestraft lässt.

Im Juni ging es unter anderem darum, dass eine selbst gemalte Pride-Flagge in einer Berliner Grundschule hängen bleiben durfte. Im Juli schauen wir unter anderem auf den zurückgezogenen Eilantrag der AfD Brandenburg gegen ihre Einstufung als “gesichert rechtsextremistisch”. Dazu gleich mehr!

Urteile Juni: Pride-Flagge ist zulässig & darf in Grundschule hängen

1. AfD Brandenburg zieht Eilantrag gegen Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ zurück

Im Mai 2025 stufte der Verfassungsschutz Brandenburg die Brandenburger AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Zuvor galt sie als Verdachtsfall. Die Hochstufung durch den Brandenburger Verfassungsschutz erfolgte kurz nach der Hochstufung der Bundes-AfD als “gesichert rechtsextremistisch” durch das Bundesamt für Verfassungsschutz. 

Wie auch die Bundes-AfD, klagte die Brandenburger AfD gegen die Hochstufung. Den Eilantrag zog sie nun jedoch zurück. Das bedeutet, dass das Eilverfahren beendet ist, wie ein Gerichtssprecher dem evangelischen Pressedienst bestätigte. Die Klage im Hauptverfahren bleibt aber bestehen. 

Aufgrund des Eilverfahrens gab der Brandenburger Verfassungsschutz eine sogenannte “Stillhaltezusage” ab. Das bedeutet, dass der Einstufungsvermerk, also die Sammlung an Belegen und Zitaten, die zur Hochstufung führten, nicht veröffentlicht wurde. Durch den zurückgezogenen Eilantrag kann die Veröffentlichung nun vorbereitet werden. Für ein skurriles Detail sorgte die AfD selbst. Denn sie beschwerte sich über die Nicht-Veröffentlichung der Einstufung, hatte diese jedoch selbst veranlasst, indem sie Klage einreichte und es so zur “Stillhaltezusage” kam. 

Übrigens: Obwohl die “Stillhaltezusage” auch bezüglich der Hochstufung der Bundes-AfD als “gesichert rechtsextremistisch” immer noch greift, ist dies ein ganz normales behördliches Vorgehen. Der Verfassungsschutz nahm die Hochstufung NICHT zurück.

Auch noch passiert im Juli: Die Einstufung der Bundes-AfD als Verdachtsfall ist nun endlich rechtskräftig. Der AfD bliebe nur noch eine Verfassungsbeschwerde. Da die Mühlen der Gerichte oft etwas langsamer mahlen, kam es erst im Jahr 2025, also vier Jahre nach der Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall, zu einer rechtskräftigen Bestätigung dieser Einstufung. Was von vielen nicht weiter beachtet wurde (verständlich, denn immerhin geht es ja nun bereits um die Einstufung als “gesichert rechtsextrem”): das Urteil enthält ein brisantes Detail, das für die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren wichtig ist:

Über dieses brisante Detail aus dem AfD-Verdachtsfall-Beschluss spricht keiner

2. Verfassungsbeschwerde unzulässig: Querdenker-Richter scheitert in Karlsruhe

Ein Weimarer Querdenker-Richter scheitert nun auch mit einer Verfassungsbeschwerde. Der Fall beschäftigt die Gerichte – und auch den Volksverpetzer – schon seit langem. Daher eine kurze Historie. Im April 2021, inmitten der Corona-Pandemie, untersagte der Familienrichter zwei Schulen in seinem Gerichtsbezirk, Schutzmaßnahmen zur Eindämmung des Virus bei Schüler:innen durchzusetzen: Mindestabstände, Maskenpflicht und Testpflicht sollten für sie nicht länger gelten. Das Bildungsministerium Thüringen reagierte bereits damals schnell und wies auf gravierende Mängel des Gerichtsbeschlusses hin. Auch wir berichteten damals und wiesen auf die juristische Fragwürdigkeit des Beschlusses hin.

Querdenker freuen sich zu früh: Quatsch-Beschluss aus Weimar hat „keine Auswirkungen“

Sein Beschluss wurde schon einen Monat später vom Thüringer Oberlandesgericht gekippt. Er selbst wurde vom Landgericht Erfurt 2023 wegen Rechtsbeugung zu zwei Jahren Freiheitsstrafe verurteilt, ausgesetzt auf Bewährung. Diese Verurteilung bestätigte im November 2024 der Bundesgerichtshof. Auch wir berichteten:

Urteile des Monats November: Querdenker-Richter rechtskräftig verurteilt

Doch der Querdenker-Richter wollte sich weiter durch die Instanzen klagen. Nächste Station: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Doch auch dort erteilten ihm die zuständigen Richter:innen eine Abfuhr. Wie das Bundesverfassungsgericht nun entschied, ist seine Verfassungsbeschwerde gegen die Verurteilung unzulässig. Damit droht dem Familienrichter, der seit Januar 2023 vom Dienst suspendiert ist, die endgültige Entlassung aus dem Beamtenverhältnis. 

3. Sellner gerichtsfest ausgeladen: Stadt Chemnitz muss keine Räumlichkeiten zur Verfügung stellen

Die Chemnitzer Stadtratsfraktion PRO CHEMNITZ/Freie Sachsen  – vom sächsischen Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft – wollte zu einer öffentlichen Stadtratsfraktionssitzung Martin Sellner, das Gesicht der rechtsextremen Identitären Bewegung, einladen. Er sollte über “Remigration” sprechen, das rechtsextreme Schlüsselwort, das Vertreibungen und Abschiebungen von Menschen aus Deutschland beschreibt – und das auch von deutschen Staatsbürgern, die nach Ansicht der Rechtsextremen „nicht hinreichend assimiliert“ seien.

Remigration von Deutschen: Gericht bestätigt Correctiv-Recherche?!

Als die Stadt Chemnitz von dem geplanten Auftritt Sellners erfuhr, zog sie eine bereits bestätigte Reservierung für einen Raum im Chemnitzer Rathaus zurück. Dagegen legten die Rechtsextremen einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Chemnitz ein. Diesen lehnte das Gericht ab. Die Begründung: Für das Thema “Remigration” bestehe keine Zuständigkeit des Chemnitzer Stadtrats. Gegen diesen Beschluss legte die Stadtratsfraktion Beschwerde ein.

Diese wies das Oberverwaltungsgericht Sachsen in Bautzen zurück. Es meldete ebenfalls Zweifel an, dass die Veranstaltung der Erfüllung von Aufgaben der Stadtratsfraktion dient. Außerdem könnte erwartet werden, dass extremistische und rassistische Inhalte verbreitet werden. Der Beschluss ist unanfechtbar und ein wichtiges und mutmachendes Signal für Stadtverwaltungen, dass Rechtsextremisten in einer Demokratie eben nicht Tür und Tor offenstehen. 

4. AfD-Schiedsgericht schließt Helferich aus

Ein AfD-Schiedsgericht hat den Parteiausschluss des AfD-Bundestagsabgeordneten Matthias Helferich beschlossen. Er kann jetzt noch vor dem Bundesschiedsgericht der AfD Einspruch gegen die Entscheidung einlegen. Danach steht auch noch der Weg vor einem Zivilgericht offen. 

Der Rechtsstreit ist also noch lange nicht aus der Welt – doch warum genau möchte die AfD Helferich loswerden? Helferich gehört dem NRW-Landesverband an, dieser wollte ihn schon seit längerem aus der Partei werfen. Der AfD-Landesverband moniert Social Media Posts Helferichs, in denen er Migranten als “Viecher” diffamiert. Er bezeichnete sich bereits als “das freundliche Gesicht des NS” – angeblich, um sich über eine Fremdbeschreibung lustig zu machen. Er unterstützt den Verein “Ein Prozent” und förderte die JA, die ehemalige Jugendorganisation der AfD – beide Organisationen sind bzw. waren gesichert rechtsextrem. 

In einer monatelangen Recherche deckten wir die rechtsextremen Verbindungen der aktuellen AfD-Bundestagsabgeordneten auf. Auch in unserer Recherche taucht Helferich in verschiedenen Kategorien auf. Klick dich mal durch:

Alle rechtsextremen Verbindungen der AfD-Fraktion im Bundestag

Der Rauswurf Helferichs aus der rechtsextremen Partei hat wohl zum Grund, dass Helferich “zu ehrlich” rechtsextrem und somit das Bauernopfer der Partei ist. Fest steht: Der Machtkampf innerhalb der AfD Nordrhein-Westfalens schadet vor allem der AfD selbst. Die Rechtsextremisten bemühen sich einmal mehr, eine Scheinabgrenzung zum Extremismus auf die Beine zu stellen, doch lassen wir uns davon nicht täuschen. Die AfD hat einfach nur sehr große Angst vor einem Verbotsverfahren. 

Positionspapier: AfD im Panikmodus wegen der Verbotsdebatte

5. Aus Österreich: FPÖ-Abgeordnete verlieren gegen zeitung “Der Standard” – bei Begräbnis wurde SS-Lied gesungen

Die Recherche der österreichischen Tageszeitung “Der Standard” über die Teilnahme von FPÖ-Abgeordneten an einem Begräbnis, auf dem ein SS-Lied gesungen wurde, ist zulässig. Dies urteilte das Oberlandesgericht Wien. Es wies die Klagen von drei FPÖ-Politikern, um die es in der Recherche unter anderem ging, ab. Zum Hintergrund: Die FPÖ wurde 1956 von hochrangigen Nazi-Führern in Österreich gegründet. Die braunen Wurzeln der Partei haben wir hier bereits ausführlich beleuchtet:

Die braunen Wurzeln der FPÖ

Ende September 2024 fand das Begräbnis eines verstorbenen Ex-FPÖ-Politikers statt. Es handelte sich um Walter Sucher, der sich Zeit seines Lebens nicht vom Rechtsextremismus distanzierte und sich für sein Begräbnis wünschte, dass dort das SS-Treuelied gesungen wird. So kam es dann auch – unter den Beerdigungsbesuchern: Führungskader der Identitären Bewegung, freiheitliche Funktionäre und eben auch: die aktuellen FPÖ-Politiker Martin Graf, Norbert Nemeth und Harald Stefan. Sie sind auf einem Video der Begräbnis-Zeremonie zu sehen, die dem Standard vergangenen September zugespielt wurde. Ob sie die SS-Hymne mitsangen, ist darin nicht erkennbar. Das Oberlandesgericht Wien urteilte, dass man dem Standard den Vorwurf, die FPÖ-Politiker seien auf der Verabschiedung geblieben, obwohl ein historisch belastetes Lied angestimmt worden war, nicht als ehrenrührig auslegen könne.

Deepdive: So viel Nazi steckt in der FPÖ

Artikelbild: Hannes P. Albert/dpa

Passend dazu:

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#brandenburg #eilantrag #einstufung #gegen #gesichert #urteile #zieht

Kommentar zur AfD-Einstufung - Parteien müssen nun Farbe bekennen

Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch erhöht für die Parteien den Entscheidungsdruck für ein mögliches Verbotsverfahren der Partei.#AfD #Verdachtsfall #Verfassungsgericht #Rechtsextremismius #Einstufung
Kommentar: AfD gesichert rechtsextremistisch

gesichert rechtsextrem!!!

#Verfassungsschutz #Einstufung

https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-afd-verfassungsschutz-100.html

11/ Sorry, aber die #Ostmusik war Mist. Totes Zeug, das wurde erst ganz zum Schluss (80er) anders, als es einen offiziellen Untergrund gab.

#Hoyer beschreibt in früheren Kapiteln Phasen der Lockerung und Zeiten, in denen Manfred Krug u.a. mit #Twist erfolge feierten. Dann wurde das aber wieder strenger. In meiner Jugendzeit war Ostmusik spröde und langweilig. Ich habe mich redlich bemüht, #Pankow und #Silly gut zu finden. Es ist mir nicht gelungen. Ich habe noch ein paar Platten, die ich aber nie höre.

Ich war an einer Schule mit Funktionärskindern in einer Klasse. Einer mit Opa im ZK, ein anderer mit einer besonderen Telefonnummer. Weiß nicht, was der Vater war. Wir haben uns getroffen und Musik überspielt. Kraftwerk habe ich von einem aus der Parallelklasse bekommen. Beatles, Pink Floyd, The Doors, Zappa, Beefheart von Klassenkameraden. Ich kann mich noch erinnern, wie wir The final Cut mit hand ausgesteuert haben, weil der #Geracord die hohe Dynamik gekillt hätte. Mein Freund immer kurz vor den entscheidenenden Stellen: Runter! Runter!

Tom Waits, Dire Straits bekam ich von einem Klassenkamerad, dessen Schwester nach Westberlin geheiratet hatte. Schlecht für ihn, weil er nicht zur internationalen Physikolympiade fahren durfte, gut für uns, weil wir die Platten überspielen konnten.

Vom Kumpel mit ZK-Opa habe ich #Gefahrenzone bekommen. Zu einem Zeitpunkt, als die #Stasi schon Zersetzungsmaßnahmen gegen die Band laufen hatte.

https://parocktikum.de/wiki/index.php/Gefahrenzone

Und hier Musik:
https://tapeattack.blogspot.com/search?q=gefahrenzone

Die #Puhdys hat niemand von uns gehört. (oder wenn, dann heimlich =:-)

Was man wissen muss über die Ostmusik ist: Man konnte nicht einfach so auftreten. Während das im Westen der Markt regelte, regelte das im Osten der Staat. Man brauchte eine #Einstufung. Das bedeutete, dass nur Menschen, die ihre Instrumente beherrschten, auftreten konnten. Und dass nur Menschen, die irgendwie zensurkonforme Texte hatten, eine #Einstufung bekommen haben. Gegen Ende gab es #dieAnderenBands. Die wurden sogar im #Parocktikum von Lutz Schramm im Jugendradio #DT64 gespielt (auf dem schlechtesten Sendeplatz). So was wie #Sandow, #dieArt, #FeelingB, #DieVision, #AGGeige, #HerbstInPeking, #IchFunktion, #DieFirma. Die hatten eine Einstufung und konnten in Jugendklubs, Kreiskulturhäusern oder im #PalastDerRepublik bei Veranstaltungen von Lutz Schramm auftreten. Ohne Einstufung blieben nur Konzerte in Kirchenräumen.

Das war echt, das tat weh und ab und zu wurde mal eine von den Bands verboten oder hatte irgendwie Schwierigkeiten.

Also, das Kapitel über #Ostmugge war etwas kurz, aber vielleicht kommt ja noch was.

Die Puhdys-Songs in #PaulundPaula sind auf jeden Fall legendär. Den Film müsst Ihr auch unbedingt sehen.

#TapeAttack

11/ Sorry, aber die #Ostmusik war Mist. Totes Zeug, das wurde erst ganz zum Schluss (80er) anders, als es einen offiziellen Untergrund gab.

#Hoyer beschreibt in früheren Kapiteln Phasen der Lockerung und Zeiten, in denen Manfred Krug u.a. mit #Twist erfolge feierten. Dann wurde das aber wieder strenger. In meiner Jugendzeit war Ostmusik spröde und langweilig. Ich habe mich redlich bemüht, #Pankow und #Silly gut zu finden. Es ist mir nicht gelungen. Ich habe noch ein paar Platten, die ich aber nie höre.

Ich war an einer Schule mit Funktionärskindern in einer Klasse. Einer mit Opa im ZK, ein anderer mit einer besonderen Telefonnummer. Weiß nicht, was der Vater war. Wir haben uns getroffen und Musik überspielt. Kraftwerk habe ich von einem aus der Parallelklasse bekommen. Beatles, Pink Floyd, The Doors, Zappa, Beefheart von Klassenkameraden. Ich kann mich noch erinnern, wie wir The final Cut mit hand ausgesteuert haben, weil der #Geracord die hohe Dynamik gekillt hätte. Mein Freund immer kurz vor den entscheidenenden Stellen: Runter! Runter!

Tom Waits, Dire Straits bekam ich von einem Klassenkamerad, dessen Schwester nach Westberlin geheiratet hatte. Schlecht für ihn, weil er nicht zur internationalen Physikolympiade fahren durfte, gut für uns, weil wir die Platten überspielen konnten.

Vom Kumpel mit ZK-Opa habe ich #Gefahrenzone bekommen. Zu einem Zeitpunkt, als die #Stasi schon Zersetzungsmaßnahmen gegen die Band laufen hatte.

https://parocktikum.de/wiki/index.php/Gefahrenzone

Und hier Musik:
https://tapeattack.blogspot.com/search?q=gefahrenzone

Die #Puhdys hat niemand von uns gehört. (oder wenn, dann heimlich =:-)

Was man wissen muss über die Ostmusik ist: Man konnte nicht einfach so auftreten. Während das im Westen der Markt regelte, regelte das im Osten der Staat. Man brauchte eine #Einstufung. Das bedeutete, dass nur Menschen, die ihre Instrumente beherrschten, auftreten konnten. Und dass nur Menschen, die irgendwie zensurkonforme Texte hatten, eine #Einstufung bekommen haben. Gegen Ende gab es #dieAnderenBands. Die wurden sogar im #Parocktikum von Lutz Schramm im Jugendradio #DT64 gespielt (auf dem schlechtesten Sendeplatz). So was wie #Sandow, #dieArt, #FeelingB, #DieVision, #AGGeige, #HerbstInPeking, #IchFunktion, #DieFirma. Die hatten eine Einstufung und konnten in Jugendklubs, Kreiskulturhäusern oder im #PalastDerRepublik bei Veranstaltungen von Lutz Schramm auftreten. Ohne Einstufung blieben nur Konzerte in Kirchenräumen.

Das war echt, das tat weh und ab und zu wurde mal eine von den Bands verboten oder hatte irgendwie Schwierigkeiten.

Also, das Kapitel über #Ostmugge war etwas kurz, aber vielleicht kommt ja noch was.

Die Puhdys-Songs in #PaulundPaula sind auf jeden Fall legendär. Den Film müsst Ihr auch unbedingt sehen.

#TapeAttack

11/ Sorry, aber die #Ostmusik war Mist. Totes Zeug, das wurde erst ganz zum Schluss (80er) anders, als es einen offiziellen Untergrund gab.

#Hoyer beschreibt in früheren Kapiteln Phasen der Lockerung und Zeiten, in denen Manfred Krug u.a. mit #Twist erfolge feierten. Dann wurde das aber wieder strenger. In meiner Jugendzeit war Ostmusik spröde und langweilig. Ich habe mich redlich bemüht, #Pankow und #Silly gut zu finden. Es ist mir nicht gelungen. Ich habe noch ein paar Platten, die ich aber nie höre.

Ich war an einer Schule mit Funktionärskindern in einer Klasse. Einer mit Opa im ZK, ein anderer mit einer besonderen Telefonnummer. Weiß nicht, was der Vater war. Wir haben uns getroffen und Musik überspielt. Kraftwerk habe ich von einem aus der Parallelklasse bekommen. Beatles, Pink Floyd, The Doors, Zappa, Beefheart von Klassenkameraden. Ich kann mich noch erinnern, wie wir The final Cut mit hand ausgesteuert haben, weil der #Geracord die hohe Dynamik gekillt hätte. Mein Freund immer kurz vor den entscheidenenden Stellen: Runter! Runter!

Tom Waits, Dire Straits bekam ich von einem Klassenkamerad, dessen Schwester nach Westberlin geheiratet hatte. Schlecht für ihn, weil er nicht zur internationalen Physikolympiade fahren durfte, gut für uns, weil wir die Platten überspielen konnten.

Vom Kumpel mit ZK-Opa habe ich #Gefahrenzone bekommen. Zu einem Zeitpunkt, als die #Stasi schon Zersetzungsmaßnahmen gegen die Band laufen hatte.

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Was man wissen muss über die Ostmusik ist: Man konnte nicht einfach so auftreten. Während das im Westen der Markt regelte, regelte das im Osten der Staat. Man brauchte eine #Einstufung. Das bedeutete, dass nur Menschen, die ihre Instrumente beherrschten, auftreten konnten. Und dass nur Menschen, die irgendwie zensurkonforme Texte hatten, eine #Einstufung bekommen haben. Gegen Ende gab es #dieAnderenBands. Die wurden sogar im #Parocktikum von Lutz Schramm im Jugendradio #DT64 gespielt (auf dem schlechtesten Sendeplatz). So was wie #Sandow, #dieArt, #FeelingB, #DieVision, #AGGeige, #HerbstInPeking, #IchFunktion, #DieFirma. Die hatten eine Einstufung und konnten in Jugendklubs, Kreiskulturhäusern oder im #PalastDerRepublik bei Veranstaltungen von Lutz Schramm auftreten. Ohne Einstufung blieben nur Konzerte in Kirchenräumen.

Das war echt, das tat weh und ab und zu wurde mal eine von den Bands verboten oder hatte irgendwie Schwierigkeiten.

Also, das Kapitel über #Ostmugge war etwas kurz, aber vielleicht kommt ja noch was.

Die Puhdys-Songs in #PaulundPaula sind auf jeden Fall legendär. Den Film müsst Ihr auch unbedingt sehen.

#TapeAttack

11/ Sorry, aber die #Ostmusik war Mist. Totes Zeug, das wurde erst ganz zum Schluss (80er) anders, als es einen offiziellen Untergrund gab.

#Hoyer beschreibt in früheren Kapiteln Phasen der Lockerung und Zeiten, in denen Manfred Krug u.a. mit #Twist erfolge feierten. Dann wurde das aber wieder strenger. In meiner Jugendzeit war Ostmusik spröde und langweilig. Ich habe mich redlich bemüht, #Pankow und #Silly gut zu finden. Es ist mir nicht gelungen. Ich habe noch ein paar Platten, die ich aber nie höre.

Ich war an einer Schule mit Funktionärskindern in einer Klasse. Einer mit Opa im ZK, ein anderer mit einer besonderen Telefonnummer. Weiß nicht, was der Vater war. Wir haben uns getroffen und Musik überspielt. Kraftwerk habe ich von einem aus der Parallelklasse bekommen. Beatles, Pink Floyd, The Doors, Zappa, Beefheart von Klassenkameraden. Ich kann mich noch erinnern, wie wir The final Cut mit hand ausgesteuert haben, weil der #Geracord die hohe Dynamik gekillt hätte. Mein Freund immer kurz vor den entscheidenenden Stellen: Runter! Runter!

Tom Waits, Dire Straits bekam ich von einem Klassenkamerad, dessen Schwester nach Westberlin geheiratet hatte. Schlecht für ihn, weil er nicht zur internationalen Physikolympiade fahren durfte, gut für uns, weil wir die Platten überspielen konnten.

Vom Kumpel mit ZK-Opa habe ich #Gefahrenzone bekommen. Zu einem Zeitpunkt, als die #Stasi schon Zersetzungsmaßnahmen gegen die Band laufen hatte.

https://parocktikum.de/wiki/index.php/Gefahrenzone

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Die #Puhdys hat niemand von uns gehört. (oder wenn, dann heimlich =:-)

Was man wissen muss über die Ostmusik ist: Man konnte nicht einfach so auftreten. Während das im Westen der Markt regelte, regelte das im Osten der Staat. Man brauchte eine #Einstufung. Das bedeutete, dass nur Menschen, die ihre Instrumente beherrschten, auftreten konnten. Und dass nur Menschen, die irgendwie zensurkonforme Texte hatten, eine #Einstufung bekommen haben. Gegen Ende gab es #dieAnderenBands. Die wurden sogar im #Parocktikum von Lutz Schramm im Jugendradio #DT64 gespielt (auf dem schlechtesten Sendeplatz). So was wie #Sandow, #dieArt, #FeelingB, #DieVision, #AGGeige, #HerbstInPeking, #IchFunktion, #DieFirma. Die hatten eine Einstufung und konnten in Jugendklubs, Kreiskulturhäusern oder im #PalastDerRepublik bei Veranstaltungen von Lutz Schramm auftreten. Ohne Einstufung blieben nur Konzerte in Kirchenräumen.

Das war echt, das tat weh und ab und zu wurde mal eine von den Bands verboten oder hatte irgendwie Schwierigkeiten.

Also, das Kapitel über #Ostmugge war etwas kurz, aber vielleicht kommt ja noch was.

Die Puhdys-Songs in #PaulundPaula sind auf jeden Fall legendär. Den Film müsst Ihr auch unbedingt sehen.

#TapeAttack

11/ Sorry, aber die #Ostmusik war Mist. Totes Zeug, das wurde erst ganz zum Schluss (80er) anders, als es einen offiziellen Untergrund gab.

#Hoyer beschreibt in früheren Kapiteln Phasen der Lockerung und Zeiten, in denen Manfred Krug u.a. mit #Twist erfolge feierten. Dann wurde das aber wieder strenger. In meiner Jugendzeit war Ostmusik spröde und langweilig. Ich habe mich redlich bemüht, #Pankow und #Silly gut zu finden. Es ist mir nicht gelungen. Ich habe noch ein paar Platten, die ich aber nie höre.

Ich war an einer Schule mit Funktionärskindern in einer Klasse. Einer mit Opa im ZK, ein anderer mit einer besonderen Telefonnummer. Weiß nicht, was der Vater war. Wir haben uns getroffen und Musik überspielt. Kraftwerk habe ich von einem aus der Parallelklasse bekommen. Beatles, Pink Floyd, The Doors, Zappa, Beefheart von Klassenkameraden. Ich kann mich noch erinnern, wie wir The final Cut mit hand ausgesteuert haben, weil der #Geracord die hohe Dynamik gekillt hätte. Mein Freund immer kurz vor den entscheidenenden Stellen: Runter! Runter!

Tom Waits, Dire Straits bekam ich von einem Klassenkamerad, dessen Schwester nach Westberlin geheiratet hatte. Schlecht für ihn, weil er nicht zur internationalen Physikolympiade fahren durfte, gut für uns, weil wir die Platten überspielen konnten.

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Das war echt, das tat weh und ab und zu wurde mal eine von den Bands verboten oder hatte irgendwie Schwierigkeiten.

Also, das Kapitel über #Ostmugge war etwas kurz, aber vielleicht kommt ja noch was.

Die Puhdys-Songs in #PaulundPaula sind auf jeden Fall legendär. Den Film müsst Ihr auch unbedingt sehen.

#TapeAttack

#KRITIS Sektor #IT und #TK

Prüfung der Sicherheit von #Huawei bleibt ein #Staatsgeheimnis

"Da die #Sicherheitsinteressen Deutschlands berührt sind, legt das BSI die technische Prüfung von Huawei nicht offen. Immerhin hat Golem.de erreicht, dass die #Einstufung überprüft wurde."
https://www.golem.de/news/bsi-pruefung-der-sicherheit-von-huawei-bleibt-ein-staatsgeheimnis-2408-188365.html

#Einstufung durch #Verfassungsschutz – AfD scheitert mit Antrag – Richter wirft Rechtsmissbrauch vor
Nach Anträgen der AfD auf Vertagung Verfahren und Befangenheit gegen Richter hat das NRW-Oberverwaltungsgericht (OVG) am Dienstag einen weiteren Antrag auf Ablehnung des gesamten Senats abgelehnt. Vorsitzende Richter Gerald Buck warf AfD Rechtsmissbrauch vor. Partei habe keine neuen Argumente aufgeführt, Antrag sei pauschal und offensichtlich grundlos gestellt
https://dokmz.com/2024/03/12/einstufung-durch-verfassungsschutz-afd-scheitert-mit-antrag-richter-wirft-rechtsmissbrauch-vor/

Die sächsische AfD geht juristisch gegen die Einstufung als rechtsextremistische Bestrebung vor #Parteien #AfD #Sachsen #Verfassungsschutz #Dresden #AfD #Einstufung #Verfassungsschutz #juristischeSchritte #rechtsextremistisch https://www.diesachsen.de/politik/die-saechsische-afd-geht-juristisch-gegen-die-einstufung-als-rechtsextremistische-2905620?utm_source=mastodon

„Guter Tag für Demokratie" - mit Bestätigung der #Einstufung der #noAFD stellen sich weitergehende Fragen, z.B. mit Blick auf das #PKGr - u.a. mit @RKiesewetter und mir https://www.zeit.de/news/2022-03/08/verfassungsschutz-keine-hochstufung-der-afd-geplant?wt_zmc=sm.ext.zonaudev.twitter.ref.zeitde.share.link.x

#Einstufung von #Telegram als #soziale​s #Netzwerk durch #Bundesamt für #Justiz. #Konsequenz der #unterliegen​s unter #Netzwerkdurchsetzungsgeset #NetzDG

#Selbstverständnis des #Unternehmen​s: #Verweigerung jeder #Kooperation mit #staatlich​en #Stelle​n

#Ermittlung #Landesmedienanstalt #LfM. #Automatisch​e #Durchsuchung nach #Hetze, #Beleidigung, #Drohung

#gesetzeswidrig; #Äußerung

#Zeit, 22.12.21, #Wirtschaft, S.26, Götz #Hamann, Ann-Kathrin #Nezik - Wie sagt der #Staat #Stopp?

#Einstufung von #Telegram als #soziale​s #Netzwerk durch #Bundesamt für #Justiz. #Konsequenz der #unterliegen​s unter #Netzwerkdurchsetzungsgeset #NetzDG

#Selbstverständnis des #Unternehmen​s: #Verweigerung jeder #Kooperation mit #staatlich​en #Stelle​n

#Ermittlung #Landesmedienanstalt #LfM. #Automatisch​e #Durchsuchung nach #Hetze, #Beleidigung, #Drohung

#gesetzeswidrig; #Äußerung

#Zeit, 22.12.21, #Wirtschaft, S.26, Götz #Hamann, Ann-Kathrin #Nezik - Wie sagt der #Staat #Stopp?

#Verwechslung von #Mensch​en und #Rechtssubjekt​en.

#Chancengleichheit als #Erfordernis im #Umgang mit #Partei​en, sowohl im Hinblick auf ein #Verbotsverfahren, als auch sonst, wie beispielsweise bei der #Behandlung durch #Vorkommen lassen im #öffentlich​en #Rundfunk.

#Gleichheitsgrundsatz #Gleichbehandlung

#Verwaltungsgericht #Köln untersagt #Verfassungsschutz per #Hängebeschluss vorerst #Einstufung der #AfD als #Verdachtsfall 05.03.21

https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/09_05032021/index.php?fbclid=IwAR3VQebuQNULbvwAx1pMvUiLSQBWdJfQOlv_oqthWv4d1c5BExoMSDTHHWk

https://www.bundestag.de/resource/blob/817172/b021bc3a5ed1016615ef40051b06c7fd/WD-10-027-20-pdf-data.pdf

#Verwechslung von #Mensch(en) und #Rechtssubjekt(en).

#Chancengleichheit als #Erfordernis im #Umgang mit #Partei(en), sowohl im Hinblick auf ein #Verbotsverfahren, als auch sonst, wie beispielsweise bei der #Behandlung durch #Vorkommen lassen im #öffentlich(en) #Rundfunk.

#Verwaltungsgericht #Köln untersagt #Verfassungsschutz per #Hängebeschluss vorerst #Einstufung der #AfD als #Verdachtsfall 05.03.21

https://www.vg-koeln.nrw.de/behoerde/presse/Pressemitteilungen/09_05032021/index.php?fbclid=IwAR3VQebuQNULbvwAx1pMvUiLSQBWdJfQOlv_oqthWv4d1c5BExoMSDTHHWk

https://www.bundestag.de/resource/blob/817172/b021bc3a5ed1016615ef40051b06c7fd/WD-10-027-20-pdf-data.pdf

"Unsere Demokratie ist wehrhaft gegenüber denjenigen, die sie abschaffen und das parlamentarische System abreißen wollen." - Mein Statement zur #Einstufung der #AfD als rechtsextremistischer #Verdachtsfall durch das #BfV https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/konstantin-von-notz-zur-einstufung-der-afd-als-rechtsextremistischer-verdachtsfall-durch-das-bfv