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#jurist — Public Fediverse posts

Live and recent posts from across the Fediverse tagged #jurist, aggregated by home.social.

  1. Der Bund darf keine Kompetenz "erschleichen"

    Heute morgen im #WDR5 war
    #ChristianMoser, #Jurist
    cducsu.de/abgeordnete/christia

    Moser ist #Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt #öffentlichesRecht, insbesondere #Baurecht de.wikipedia.org/wiki/Christia .

    Er kennt also sicher die einschlägigen Gesetze. Im Landkreis #Freising und #Pfaffenhofen und im Schrobenhauser Land moser-christian.de/ scheint es keine Probleme mit #Hitze, #Dürre und #Überschwemmungen zu geben.

    Die Länder und vor allem die Kommunen anderswo im Land hätten aber gerne das nötige Geld und die Kompetenz, um die #Klimaanpassung zu verbessern. Den Bund da einzubeziehen, ist schwer. Das ist, juristisch gesehen, die ureigenste Angelegenheit der #Bundesländer.
    Bei Fragen wende dich vertrauensvoll an deinen Rechtsanwalt oder dein #Grundgesetz gesetze-im-internet.de/gg/art_
    gesetze-im-internet.de/gg/art_

    Was anscheinend nicht reicht, ist Art. 20a: gesetze-im-internet.de/gg/art_

    Das Grundgesetz ändern für die "Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung und Naturschutz"?
    tagesspiegel.de/politik/schutz


    #FriedrichMerz, #PhilippAmthor und #ThorstenFrei sind ebenfalls Juristen.

    Friedrich Merz sei "tief in diesem Thema drin", sagt der Vizeregierungssprecher zeit.de/wissenschaft/umwelt/20
    Das seien "abstrakte Diskussionen über eine Verfassungsänderung", meint Philipp Amthor
    sueddeutsche.de/politik/klima-

    Doch das Grundgesetz "ist kein Poesiealbum."
    n-tv.de/politik/Grundgesetz-is

    Patrick B. schreibt am 16.08.2026 an Thorsten Frei:
    "Wie würden sie es als Partei es angehen das man als Mieter Klimaanlagen einbauen kann, damit die Wohnung Lebenswert bleibt?"
    abgeordnetenwatch.de/profile/t


    Das #Umweltbundesamt ist nicht ganz inkompetent in dem Themenkomplex, möchte man meinen. Das sagte schon 2021:
    "Das ⁠UBA⁠ schlägt dafür vor, eine neue „Gemeinschaftsaufgabe Klimaanpassung“ im Grundgesetz zu verankern und ein bundesweites Klimaanpassungsgesetz zu verabschieden." umweltbundesamt.de/themen/klim
    Aber das UBA ist nicht zuständig.

  2. #uhlenspiegel 📻 3288:

    Also, nun kommt der Sinn des Lebens

    Es ist wirklich nichts Besonderes

    Sei nett zu deinen Nachbarn, vermeide fettes Essen, lies ein paar gute Bücher, geh spazieren und versuche in Frieden und Harmonie mit Menschen jeden Glaubens und jeder Nation zu leben.

    #Monty #Python's The Meaning Of Life
    1983, Graham #Chapman, John #Cleese, Terry Gilliam

    #facts #jurist #justiz #rechtsanwalt #recht #quarks #hagen #hagennrw #hagenwestfalen #ischeland #Ruhrpott #ruhrgebiet #kohlenpott

  3. #uhlenspiegel 📻 3278.2:

    Ein paar Gramm vom Spülmaschinen Tab abschneiden, kochendes Wasser drauf, und die Tasse ist wieder sauber, erspart den #Waschgang.

    Nun der neue #Kaffeepott, von der Smithsonian Institution, mit dem Slogan (passt wie #Arsch auf #Eimer):

    #Space is all you Need
    I need more space

    Danke, Sohn 🥰🥳❤

    #regeln #jurist #justiz #rechtsanwalt #recht #quarks #hagen #hagennrw #hagenwestfalen #ischeland #Ruhrpott #ruhrgebiet #kohlenpott

  4. #Uhlenspiegel 3203.3:

    Zwei Coonie Kitten im Haus !!!
    Charlie & Louis

    Auf Carlo müssen wir ein wenig aufpassen, damit er unter diesen beiden Mega Coonies nicht leidet und untergeht.

    Sieht aber gut aus ...

    #Geduld #sprüche #gedanken #leben #sinn #welt #bedeutung #charakter #facts #grenzen #beachtung #regeln #jurist #justiz #rechtsanwalt #recht #quarks #hagen #hagennrw #hagenwestfalen #ischeland #Ruhrpott #ruhrgebiet #kohlenpott

  5. Fr, 19/1/2024
    #uhlenspiegel 3059:

    Was es 2023 sonst noch so gab ...

    Moin, mein Name ist #Stadttaube,
    ich bin ein ausgesetztes #Haustier.

    ... ich bin auf Menschen angewiesen
    ... ich brauche artgerechtes Futter /Körner + Samen
    ... ich brauche ein Zuhause /Taubenbehausung

    WARUM werde ich nicht wie ein Haustier behandelt?

    Und diese Frage meine ich - mhg - sehr persönlich - Ernst ... !!!

    #jurist #justiz #rechtsanwalt #recht #quarks #hagen #hagennrw #ischeland #Ruhrpott #ruhrgebiet #kohlenpott

  6. Voller Erfolg für den Sozialverband VdK: Rentenversicherung erkennt Teilrente von bis zu 99,99 Prozent an |

    vdk.de/bawue/pages/vdk-themen/

    #Antrag #Kostenübernahme #Kur #Erwerbsminderung #Erwerbsunfähigkeit #Ablehnung_Bescheid #Krankenkasse #Krankengeld #Hilfsmittel #Reha #Antrag #Widerspruch #Klage #Berufung #Jurist #Anwalt #Pflegegeld #Schwerbehindertenausweis #Behinderungsgrad #Berufskrankheit #Rentner #Rente #Flexirente #Grundsicherung #Grundrente #Witwenrente #Schwerbehinderung #MDK #Behinderung #Rechtsberatung #Sozialrechtsberatung #Beratung #Mitglied_werden #Verband #Mitgliedschaft #Recht #Sozialrecht #sozial #Hartz_IV #Gesundheit #GdB #GdS #Schwerbehinderung #Grad_der Behinderung #VdK #Sozialverband #Sozialpolitik #Sozialrechtsschutz #Sozialrecht #Behindertenrecht #Behinderte #Schwerbehinderte #chronisch_Kranke #Rentner #Rente #Kriegsopfer #Wehrdienstbeschädigte #Unfallopfer #Gewaltopfer #Hinterbliebene #Sozialversicherte #Pflegebedürftige #Pflege #Sozialhilfeempfänger #Rechtschutz #Rehabilitation #Berufsförderungswerk #Krankenversicherung #Unfallversicherung #barrierefrei #Sozialhilfe #Patienten #Patientenberatung #Pflegebedürftige #Pflegeversicherung #gemeinnützig #Rechtsberatung._Pflegegrad #Pflegestufe #Behinderung #beantragen #Pflegeleistung #Lohnfortzahlung #Schwerbehindertenvertretung #Beratungsstelle #IGeL #Arbeitsunfall #Berufskrankheit #pflegende_Angehörige #Teilhabe #Entschädigungsrecht #Rentenversicherung #Versorgungsamt #ALG_I #ALG_II #Sozialgericht #Leistungsträger #Verfahren #Rechtsmittel #Nachzahlung #Rollstuhl #Hörgerät #Medikament #VdK #Sozialverband_VdK #Sozialverband #Sozialrecht #Stuttgart #Mannheim #Heidelberg #Freiburg #Ravensburg #Lörrach #Servicestelle #Geschäftsstelle #Beratungsstelle #Im_Mittelpunkt der Mensch #Sprechstunde #Beratung #Behindertenausweis #Termin #Wohnberatung #Ehrenamt