#gegen — Public Fediverse posts

(vorwärts) Solidarisch gegen rechtsextreme Angriffe: Wie sich Südbrandenburg wehrt

https://www.bachhausen.de/vorwaerts-solidarisch-gegen-rechtsextreme-angriffe-wie-sich-suedbrandenburg-wehrt/

#Bündnis-LU-BUNT-STATT-BRAUN
Das #Bündnis #LU #BUNT #STATT #BRAUN stellt sich beim #Inselsommer in #Ludwigshafen auf der #Parkinsel vor.
Die #OMAS #GEGEN #RECHTS aus #Limburgerhof, #Ludwigshafen, #Maxdorf, #Mutterstadt und #Neuhofen sind Mitglieder im #Bündnis.

#Bündnis-LU-BUNT-STATT-BRAUN
Das #Bündnis #LU #BUNT #STATT #BRAUN stellt sich beim #Inselsommer in #Ludwigshafen auf der #Parkinsel vor.
Die #OMAS #GEGEN #RECHTS aus #Limburgerhof, #Ludwigshafen, #Maxdorf, #Mutterstadt und #Neuhofen sind Mitglieder im #Bündnis.

#Bündnis-LU-BUNT-STATT-BRAUN
Das #Bündnis #LU #BUNT #STATT #BRAUN stellt sich beim #Inselsommer in #Ludwigshafen auf der #Parkinsel vor.
Die #OMAS #GEGEN #RECHTS aus #Limburgerhof, #Ludwigshafen, #Maxdorf, #Mutterstadt und #Neuhofen sind Mitglieder im #Bündnis.

@why_not

“ #Jobcenter #verstößt #gegen #Grundwerte der #freiheitlich en #Demokratie

Das #Gericht stellt #grundsätzlich #infrage, ob die #Handelnd en in diesem Jobcenter auf dem #Boden des bürgerlich-demokratischen #Rechtsstaat s stehen: “Der (…) #fatal en #behördlich en #Ermessensausübung #haftet der #Nachgeschmack eines von #Klassismus triefend en, #autoritär-gönnerhaften #Selbstverständnis ses ebenso an wie deren #gerichtlich er #Prüfung im #erfolglos en #Eilrechtsschutzverfahren.”

#Sozialgerichte und Sozialgerichte unserer freiheitlich-demokratischen #Republik #dürften sich #jedoch #nicht so #begreifen im #Verhältnis zu den #wirtschaftlich #schwächsten #Bürgern #unserer #Republik.

Das Jobcenter #muss #zahlen"

#Schutzbereich des iSv #zentral​er #Fragestellung​en zu #Art. 2 Abs. 1 #GG

#Schutz der #biologisch​en #physisch​en #Existenz #jede​s #Mensch​en vom #Zeitpunkt ihres #Entstehen​s bis zum #Eintritt des #Tod​es #unabhängig von den #Lebensumstände​n des #Einzelne​n, seiner #körperlich​en und #seelisch​en #Befindlichkeit, #gegen #staatlich​e #Eingriff​e #geschützt.

#Bio #Biologie #Jedermann #Schutzrecht

#Vorlesung 8,1
11.5.21 #Grundrechte #Nußberger

#Wirkung gegen einen #Dritte​n nach § 1666 Abs. 4 #BGB

#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich​e #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet​e #Notwendigkeit.

#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht​e.

#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht

https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html

#Wirkung gegen einen #Dritte​n nach § 1666 Abs. 4 #BGB

#Beispiel für #Widerspruch #gegen #zivilrechtlich​e #Beschränkung im #Sinn einer #Subjektionstheorie durch #alltagsweltlich #begründet​e #Notwendigkeit.

#Beispiel für den #Versuch der #Rechtsfortbildung durch #Gericht​e.

#Familiengericht #Familienrecht #Zivilrecht

https://www.tagesschau.de/inland/masken-entscheidung-umstritten-101.html

Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde

#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG

#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten

#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit

#Formerfordernis

#Allgemeines #Rechtsschutzbedürfnis

#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger